Offene Fragen zur Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/6552 Offene Fragen zur Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030 Vorbemerkung der Fragesteller Am10.November2010hatdasBundeskabinettdieNationaleForschungsstrategieBioökonomie2030beschlossen.UnterBioökonomiewirddienachhaltigeNutzungvonbiologischenRessourcenwiePflanzen,TiereundMikroorganismenverstanden.DasZielderNationalenForschungsstrategieistausdrücklichzubegrüßen.WirstehenalsGesellschaftvordergroßenHerausforderung,AlternativenzunichtregenerativenRessourcenwieÖlzuentwickeln undinwirtschaftundgesellschaftdieweichenfüreinesozialeundnachhaltig strukturierte, postfossile Gesellschaft zu stellen. DieVielzahlvonThemenfeldernundAnwendungsbereichen,diesichunter demoberbegriffderbioökonomiebzw.derbiobasiertenwirtschaftsubsumierenlässt,machteineklareabgrenzungvonbereitslaufendenforschungsprojekten und innovativen neuen Ansätzen und Forschungsmitteln schwierig. DieDebattenübereinebiobasierteWirtschaftfindeninternationalseiteinigen Jahrenstatt;dieBundesregierunghatmitderGründungdesBioökonomierates imjahr2009aufdiesentrendreagiert.dievorarbeitenseiner17mitglieder (pluszweiständigegäste)habendie2010verabschiedetestrategiederbundesregierung nicht unwesentlich beeinflusst. IndernichtöffentlichenSitzungdesAusschussesfürBildung,Forschungund TechnikfolgenabschätzungdesDeutschenBundestagesam11.Mai2011hat diebundesregierungihreforschungsstrategiedenmitgliederndesausschussesvorgestellt.ungeachtetdieseraussprachebestehennochoffenefragen und eine öffentliches Informationsbedürfnis. Bereitsjetztistkritischanzumerken,dassdieNationaleForschungsstrategie derbundesregierungeinseitigtechnikorientiertistundetwadensozialenkontextunddiegesellschaftlichenfolgenderavisiertenbiobasiertenwirtschaft (undgesellschaft)zuwenigindenblicknimmt.dabeiisteinebreite gesellschaftlicheakzeptanzvonalternativenzurerreichungeinerpostfossilenwirtschaftnichtnurwünschenswert,sondernnotwendigfüreinenachhaltige Umgestaltung unserer Wirtschaftsabläufe. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 22.Juli 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WelcheMaßnahmenderProjektförderungwerdenimRahmender 1,458Mrd.EuroindennächstensechsJahrenvonderBundesregierung unter dem Begriff Bioökonomie subsumiert? WelcheProjektewerdendabeineugestartet,beiwelchenhandeltessich um bereits laufende Projekte (bitte um tabellarische Übersicht)? IndennächstensechsJahrenwerdenFördermaßnahmenindenHandlungsfelderndurchgeführt,dieinderNationalenForschungsstrategieBioÖkonomie 2030 beschrieben sind: Weltweite Ernährung sichern, Agrarproduktion nachhaltig gestalten, Gesunde und sichere Lebensmittel produzieren, Nachwachsende Rohstoffe industriell nutzen, Energieträger auf Basis von Biomasse ausbauen. MehrheitlichwerdendabeiFörderschwerpunkteimRahmenvonFörderbekanntmachungenveröffentlicht,zudenenWissenschaftundWirtschaftFörderanträgeeinreichenkönnen,dieimWettbewerbnachinhaltlichenKriterienausgewähltwerden.EinegenaueAngabederProjekteistdahererstimNachhinein möglich. DerangegebeneFinanzrahmenvon1,458Mrd.EurowurdeaufderBasisder mittelfristigenfinanzplanungundannahmenüberdiekünftigeausgestaltung der Förderbereiche abgeschätzt. DasBundesministeriumfürBildungundForschungbündeltseineProjektförderungzurBioökonomiemitdemEntwurfdesBundeshaushaltes2012imneuen Haushaltstitel3004/68330 Bioökonomie.AusdenbisherigenHaushaltstitel 3004/68330 Biotechnologie und3004/68531 BiomedizinischeForschung gehen als laufende Fördermaßnahmen ein 1.weltweiteErnährungsichern:Pflanzenforschung (u.a.gabi,plant- KBBE), 2.Agrarproduktionnachhaltiggestalten:KompetenznetzeAgrarforschung, Biologische Sicherheitsforschung, 3.gesundeundsichereLebensmittelproduzieren:FunktionelleGenomanalyse imtierischenorganismusfugato,era-netemida,deutschesnetzwerk zur Phänotypisierung von Pflanzen, 4.nachwachsendeRohstoffeindustriellnutzen:Cluster-Wettbewerb BioIndustrie2021,BioRaffinerie-Cluster,GenomforschunganMikroorganismen,Biotechnologie2020+,Aufreinigungstechnologien,NachhaltigeBioproduktion,ERA-NetIndustrielleBiotechnologie, 5. Energieträger auf Basis von Biomasse ausbauen: BioEnergie2021, 6.Technologietransferbeschleunigen,KMU-undGründerförderung:GründungsoffensiveBiotechnologieGO-Bio,KMU-innovativ:Biotechnologie BioChance, BioChancePlus, ERA-Net Eurotrans-Bio. DasBundesministeriumfürErnährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV)bringtseinFörderprogramm NachwachsendeRohstoffe (Einzelplan10,Kapitel02Titelgruppe08 NachwachsendeRohstoffe ),dasprogrammzurinnovationsförderung (Haushaltstitel1002/68634und1002/ FörderungvonInnovationenimBereichErnährung,Landwirtschaft undverbraucher )unddasbundesprogrammökologischerlandbauund andereformennachhaltigerlandwirtschaft (Haushaltstitel1002/68619 ZuschüssezurFörderungdesökologischenLandbausundanderernachhaltiger FormenderLandwirtschaft )indienationaleforschungsstrategiebioökonomie 2030 ein.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/6683 DasBundesministeriumfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung (BMZ)bringtseineFörderungderinternationalenAgrarforschungsförderung ein.ausdemhaushaltstitel2302/68738 Förderungderinternationalen Agrarforschung werdenforschungsarbeitenanden15zentrenderberatungsgruppefürinternationaleagrarforschung (CGIAR)sowieanzweiweiteren Zentren, dem ICIPE und dem World Vegetable Center (AVRDC), unterstützt. DasBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit (BMU)bringtseinFörderprogrammzurklimaeffizientenOptimierungderenergetischenBiomassenutzung (TeilderNationalenKlimaschutzinitiative)ein. AusdemHaushaltstitel1602/68624 FörderungvonEinzelmaßnahmenzur NutzungerneuerbarerEnergien wirddieerforschungundentwicklungvon energieeffiziententechnologiensowiedieoptimierungvonprozessenund VerfahrenzurErzeugungvonStrom,WärmeundKraftstoffenausBiomasse gefördert. SeitdemKabinettsbeschlussüberdieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030am10.November2010hatdasBMBFalsneueFördermaßnahmen die InnovationsinitiativeindustrielleBiotechnologie, GlobE Globale Ernährungssicherung und BasistechnologienfüreinenächsteGenerationbiotechnologischerVerfahren gestartet;dasbmelvhatimrahmenseiner laufendenprogrammedieförderschwerpunkte Nachhaltigeundeinheimische EiweißversorgunginderMonogastrienernährung, InnovationenfüreineressourcenschonendeundemissionsarmeProduktionvontierischenErzeugnissen, FörderungderEbermast, ZüchtungvonRohstoffpflanzen, FörderungvonFuEfüreinenachhaltigeErzeugung,VerarbeitungundVermarktung vonlandwirtschaftlichenprodukten, KlimaeffizienteundressourcenschonendeProduktionvonMilchundMilcherzeugnissen, Innovationenfüreinen effizientenundnachhaltigenumgangmitderressourcewasser, Innovative PflanzenschutzvorhabenzurnachhaltigenAnwendungvonPflanzenschutzmitteln, QualitätssicherungbeiderLagerungvonlandwirtschaftlichenErzeugnissen und KlimarelevantelandwirtschaftlicheundgartenbaulicheVerwertung von biologischen Rest- und Abfallstoffen veröffentlicht. 2.WelcheForschungsprojektederWissenschaftsgemeinschaftGottfried WilhelmLeibnize.V.sollenimRahmenderNationalenForschungsstrategie Bioökonomie mit insgesamt 322,4 Mio. Euro gefördert werden? WelcheProjektewerdendabeineugestartet,beiwelchenhandeltessich um bereits laufende Projekte (bitte um tabellarische Übersicht)? Diegenannten322,4Mio.EurobeziehensichaufdenvoraussichtlichenBundesanteilderinstitutionellenFörderungfürdieLeibniz-Gemeinschaftwährendder sechsjährigenlaufzeitdernationalenforschungsstrategiebioökonomie.die MittelsindnichteinzelnenProjektenzugeordnet,sondernumfassendenaufdie BioökonomieentfallendenAnteilderinstitutionellenFörderungfolgenderInstitutederLeibniz-Gemeinschaft,dieaufdemGebietderBioökonomieforschen: Leibniz-Institut für Pflanzenbiochemie (IPB), Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung (IPK), Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie (HKI), Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB), Leibniz-Institut für Neue Materialien (INM), Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung (SGN), ZoologischesForschungsmuseumAlexanderKönig Leibniz-Institutfür Biodiversität der Tiere (ZFMK), Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen (DSMZ), Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF), Leibniz-Institut für Agrartechnik (ATB),

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau (IGZ), Leibniz-Institut für Nutztierbiologie (FBN), Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Mittel- und Osteuropa (IAMO). EineAufschlüsselungnachProjekteninnerhalbderinstitutionellenFörderung istaufgrundderkontinuierlichenundlangfristigenbearbeitungderthemen, oftmalsinumfassenderenfragestellungen,nichtmöglich.derpaktfürforschungundinnovationstelltsicher,dassdielaufendenforschungsarbeiten weiter betrieben und ausgebaut werden können. 3.WelcheForschungsprojektederMax-Planck-GesellschaftzurFörderung derwissenschaftene.v.sollenimrahmendernationalenforschungsstrategie Bioökonomie mit insgesamt 275 Mio. Euro gefördert werden? WelcheProjektewerdendabeineugestartet,beiwelchenhandeltessich um bereits laufende Projekte (bitte um tabellarische Übersicht)? Diegenanntenrund275Mio.Eurobeziehensichaufdenvoraussichtlichen BundesanteilderinstitutionellenFörderungfürdieMax-Planck-Gesellschaft währenddersechsjährigenlaufzeitdernationalenforschungsstrategiebio- Ökonomie.DieMittelsindnichteinzelnenProjektenzugeordnet,sondern umfassendenaufdiebioökonomieentfallendenanteilderinstitutionellen FörderungfolgenderInstitutederMax-Planck-Gesellschaft,dieaufdemGebiet der Bioökonomie forschen: Max-Planck-Institut für molekulare Pflanzenphysiologie, Max-Planck-Institut für Züchtungsforschung, Max-Planck-Institut für terrestrische Mikrobiologie, Max-Planck-Institut für chemische Ökologie, Max-Planck-Institut für Kohlenforschung, Max-Planck-Institut für Marine Mikrobiologie, Max-Planck-Institut für Dynamik komplexer technischer Systeme, Max-Planck-Institut für Metallforschung, Max-Planck-Institut für Kolloid- und Grenzflächenforschung, Max-Planck-Institut für Entwicklungsbiologie, Max-Planck-Institut für Bioanorganische Chemie, Max-Planck-Institut für Biogeochemie, Max Planck Forschungsgruppe für Enzymologie der Proteinentfaltung. EineAufschlüsselungnachProjekteninnerhalbderinstitutionellenFörderung istaufgrundderkontinuierlichenundlangfristigenbearbeitungderthemen, oftmalsinumfassenderenfragestellungen,nichtmöglich.derpaktfürforschungundinnovationstelltsicher,dassdielaufendenforschungsarbeiten weiter betrieben und ausgebaut werden können. 4.WelcheForschungsprojektederHelmholtz-GemeinschaftDeutscherForschungszentrene.V.sollenimRahmenderNationalenForschungsstrategie Bioökonomie mit insgesamt 267,3 Mio. Euro gefördert werden? WelcheProjektewerdendabeineugestartet,beiwelchenhandeltessich um bereits laufende Projekte (bitte um tabellarische Übersicht)? Diegenannten267,3Mio.EurobeziehensichaufdenvoraussichtlichenBundes- anteilderinstitutionellenförderungfürdieforschungszentrenderhelmholtz- GemeinschaftwährenddersechsjährigenLaufzeitderNationalenForschungsstrategieBioÖkonomie.DieMittelsindnichteinzelnenProjektenzugeordnet, sondernumfassendenaufdiebioökonomieentfallendenanteilderinstitutionel-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/6683 lenförderungfolgenderforschungszentrenderhelmholtz-gemeinschaft,die auf dem Gebiet der Bioökonomie forschen: Forschungszentrum Jülich, Karlsruher Institut für Technologie, Helmholtz-ZentrumMünchen DeutschesForschungszentrumfürGesundheit und Umwelt, Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung, Helmholtz-Zentrum Potsdam Deutsches Geoforschungszentrum, Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung. EineAufschlüsselungnachProjekteninnerhalbderinstitutionellenFörderung istaufgrundderkontinuierlichenundlangfristigenbearbeitungderthemen, oftmalsinumfassenderenfragestellungen,nichtmöglich.derpaktfürforschungundinnovationstelltsicher,dassdielaufendenforschungsarbeiten weiter betrieben und ausgebaut werden können. 5.WelcheForschungsprojektederFraunhofer-GesellschaftzurFörderungder angewandtenforschunge.v.sollenimrahmendernationalenforschungsstrategiebioökonomiemitinsgesamt111,1mio.eurogefördert werden (bitte um tabellarische Übersicht)? WelcheProjektewerdendabeineugestartet,beiwelchenhandeltessich um bereits laufende Projekte (bitte um tabellarische Übersicht)? Diegenannten111,1Mio.EurobeziehensichaufdenvoraussichtlichenBundesanteilderinstitutionellenFörderungfürdieFraunhofer-GesellschaftwährenddersechsjährigenLaufzeitderNationalenForschungsstrategie BioÖkonomie.DieMittelsindnichteinzelnenProjektenzugeordnet,sondern umfassendenaufdiebioökonomieentfallendenanteilderinstitutionellen FörderungfolgenderFraunhofer-Instituten,dieaufdemGebietderBioökonomie forschen: Fraunhofer-Institut für Verfahrenstechnik und Verpackung, Fraunhofer-Institut für Grenzflächen und Bioverfahrenstechnik, Fraunhofer-Institut für Chemische Technologie, Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik, Fraunhofer-Institut für Molekularbiologie und Angewandte Ökologie, Fraunhofer-Institut für Angewandte Polymerforschung, Fraunhofer-Institut für Holzforschung, Fraunhofer-Institut für Toxikologie und Experimentelle Medizin, Fraunhofer-InstitutfürBiomedizinischeTechnikmitFraunhoferEinrichtung für Marine Biotechnologie. EineAufschlüsselungnachProjekteninnerhalbderinstitutionellenFörderung istaufgrundderkontinuierlichenundlangfristigenbearbeitungderthemen, oftmalsinumfassenderenfragestellungen,nichtmöglich.derpaktfürforschungundinnovationstelltsicher,dassdielaufendenforschungsarbeiten weiter betrieben und ausgebaut werden können. 6.SindinderveranschlagteninstitutionellenFörderungdervierindenFragen2bis5genanntenForschungsorganisationendieFinanzierungsanteile derbundesländerbereitseingerechnet (fallsja,inwelcherhöhe)oderstehen diese Mittel zusätzlich für die Bioökonomie zur Verfügung? IndenindenAntwortenzudenFragen2bis5genanntenFinanzangabensind die Beiträge der Bundesländer nicht enthalten.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7.MitwelcherSummewurdedieBioökonomieindenletztenfünfJahren durch die Bundesregierung gefördert (bitte pro Jahr auflisten)? DerBegriffBioökonomiewurdeinnerhalbderBundesregierungimJahr2010 auchaufderbasisderempfehlungendesbioökonomieratesdefiniert.inder VergangenheitgabeskeinForschungsprogramm,dasalleAspektederBioökonomieganzheitlichundumfassendbetrachtethat.DieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030gehtvongesellschaftlichenBedarfenausund stelltnichtdieförderungeinereinzelnentechnologieindenvordergrund,wie z.b.dasvorangegangenebmbf-rahmenprogramm Biotechnologie Chancennutzenundgestalten (2001bis2010).EineZuordnungfrühererForschungs-undFörderaktivitätennachdieserDefinitionkonntedaherinnerhalb der kurzen Fristsetzung einer Kleinen Anfrage nicht realisiert werden. 8.WiehochwarderAnteilderProjekt-bzw.institutionellenFörderungen fürdiebioökonomieindenletztenfünfjahren (bitteprojahraufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 9.WelcheaußeruniversitärenForschungseinrichtungenhabenindenletzten fünfjahrenwelcheinstitutionellefördersummefürdiebioökonomieerhalten (bitte pro Jahr aufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 10.WelcheEinrichtungenderRessortforschungleistenBeiträgezurBioökonomieforschung? ImGeschäftsbereichderBundesregierunggibtesumfangreicheRessortforschungmitBezugzurBioökonomie.DiesbetrifftimGeschäftsbereichdes Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dasbundesforschungsinstitutfürkulturpflanzen (Julius-Kühn-Institut,JKI), dasbundesforschungsinstitutfürtiergesundheit (Friedrich-Loeffler-Institut, FLI), dasbundesforschungsinstitutfürernährungundlebensmittel (Max-Rubner-Institut, MRI), dasbundesforschungsinstitutfürländlicheräume,waldundfischerei (Johann Heinrich von Thünen-Institut, vti), und das Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ) sowieimgeschäftsbereichdesbundesministeriumsfürumwelt,naturschutz und Reaktorsicherheit das Umweltbundesamt und das Bundesamt für Naturschutz. Nein. 11.IstdieFinanzierungdieserRessortforschungBestandteildesFördervolumens von 2,4 Mrd. Euro über die nächsten sechs Jahre?

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WelcheEinrichtungenderRessortforschungdesBundesministeriumsfür Ernährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV)leistenBeiträge zur Bioökonomieforschung? Es wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. Nein. 13.IstdieFinanzierungdieserRessortforschungdesBMELVBestandteildes Fördervolumens von 2,4 Mrd. Euro über die nächsten sechs Jahre? 14.MitwelchemAnteilsollenProjekteausdersogenanntenweißenBiotechnologieimRahmenderNationalenStrategieindennächstensechsJahren gefördert werden? NacheinervorläufigenVorausschau,diebeiderErarbeitungderNationalen ForschungsstrategieBioÖkonomie2030erstelltwurde,sollenfürdasAnwendungsfeld Ernährung ca.46prozent,fürdiestofflich-industriellenutzung vonbiomasseca.33prozentundfürdieenergetischenutzungvonbiomasse ca.21prozentderanwendungsbezogenenforschungsmitteleingesetztwerden. DieweißeBiotechnologieisteinewichtigeTechnologievorallemfürdiestoffliche-industrielleBiomassenutzung,spieltaberauchbeiderenergetischenNutzung (z.b.herstellungvonbiokraftstoffen)undimernährungssektor (z.b. HerstellungvonFuttermitteladditivenoderBackenzymen)eineRolle.Eineder erstenfördermaßnahmen,dieimrahmendernationalenforschungsstrategie BioÖkonomieneugestartetwurde,istdie Innovationsinitiativeindustrielle Biotechnologie,fürdieübereinenZeitraumvon5bis10Jahrenbiszu 100Mio.EuroFörderungvorgesehensind.DadiegefördertenProjekteaufder BasiseingereichterProjektideenineinemwettbewerblichenVerfahrenausgewähltwerden,kannjedocherstimNachhineinermitteltwerden,welcherMittelanteilaufProjekteausderweißenBiotechnologieimRahmendersechsjährigenLaufzeitderNationalenForschungsstrategieBioÖkonomieentfallensein wird (vergleiche dazu auch Antwort zu Frage 1). 15.WiehochistdieFördersummederdeutschenWirtschaftfürdenBereich der Bioökonomie jährlich? 16.IstgeplantdieWirtschaftfinanziellanderNationalenForschungsstrategie zu beteiligen? Wenn ja mit welcher Summe, wenn nein, warum nicht? Die Fragen 15 und 16 werden im Zusammenhang beantwortet. DieBeteiligungderdeutschenWirtschaftanderNationalenForschungsstrategieBioÖkonomie2030erfolgtüberdieanteiligeFinanzierungvonöffentlich gefördertenforschungs-undentwicklungsvorhaben (FuE-Vorhaben).Sind UnternehmendergewerblichenWirtschaftanöffentlichgefördertenFuE-Vorhabenbeteiligt,müssensieeinenEigenanteilerbringen.DerEU-GemeinschaftsrahmenfürstaatlicheBeihilfenfürForschung,EntwicklungundInnovationgibtminimaleHöhenfürdenprozentualenEigenanteilvor,diesichu.a. nachdemfue-typ (experimentelleentwicklung,industrielleforschungoder Grundlagenforschung)undderGrößedesUnternehmensrichten.InderRegel wirdeineigenanteilderwirtschaftvon50prozentderaufdiewirtschaftentfallendenprojektkostenverlangt,wobeikleineundmittlereunternehmeneine höhere Förderquote erhalten können.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DazumheutigenZeitpunktnichtverlässlichabgeschätztwerdenkann,in welchemumfangsichunternehmenandenfördermaßnahmendernationalen ForschungsstrategieBioÖkonomie2030indennächstensechsJahrenbeteiligenwerden,kannderzusätzlichvonderWirtschaftbeigesteuerteFinanzbetragzurUmsetzungderNationalenForschungsstrategieBioÖkonomie2030 imvorhineinnichtangegebenwerden (vergleicheauchantwortzufrage1). AusdiesemGrundsinddieFinanzierungsbeiträgederWirtschaftinden 2,4Mrd.EuroGesamtfördersummederNationalenForschungsstrategie BioÖkonomie 2030 nicht eingerechnet. 17.WelcheMaßnahmenunterstütztdieBundesregierungimRahmenderNationalenForschungsstrategie,umwirksamzuverhindern,dasseszueiner KonkurrenzvonlandwirtschaftlicherHerstellungvonLebensmittelnund von Energiepflanzen/Biomasseproduktion kommt? ZurSicherungderRohstoffbasisunddamitzurEntschärfungvonmöglichen NutzungskonkurrenzenmisstdieBundesregierungderSteigerungderlandwirtschaftlichenErträgeeinehoheBedeutungzu.Darüberhinaussindauchalle weiterensinnvollenmöglichkeitenzunutzen,umnachteiligenutzungs-und Flächenkonkurrenzenzureduzieren.IntegrierteKonzepte,diediestoffliche undenergetischenutzungimsinneeineroptimalenundeffizientenrohstoffnutzungintelligentkombinieren,wieetwanutzungskaskadenoderbioraffinerien,siehtdiebundesregierungalsbesondersvielversprechendan.weiterhin istauchdiesinnvollenutzungverfügbareragrarischernebenprodukteund ReststoffeeinemöglicheMaßnahmezurMinderungauftretenderNutzungskonkurrenzen.DasBMELVunterstütztimRahmendesFörderprogramms NachwachsendeRohstoffe überdiefachagenturnachwachsenderohstoffee.v. (FNR)verschiedeneForschungsprojekte,diedieVerminderungnachteiliger NutzungskonkurrenzenzumInhalthaben.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu Frage 18 verwiesen. 18.WelcheForschungsprojektehatdieBundesregierungindenvergangenen vierjahrenunterstützt,diesichmitderkonkurrenzvonenergiepflanzen und Pflanzen zur Lebensmittelproduktion befasst haben? DasBMBFhatimRahmenprogramm ForschungfürnachhaltigeEntwicklungen (FONA) indenvergangenenvierjahrenfolgendezweiforschungsprojekte unterstützt,diesichmitderkonkurrenzvonenergiepflanzenundpflanzenzur Lebensmittelproduktion befassen: Verbundprojekt FairFuels?ZwischenSackgasseundEnergiewende:Eine sozial-ökologischemehrebenenanalysetransnationalerbiokraftstoffpolitik, Verbundprojekt Biofuelassocialfuel:BiokraftstoffealssozialerTreibstoff. DasBMELVhatüberdieFNRindenvergangenenvierJahreninsgesamt 111Projektemitinsgesamt44,6Mio.Eurogefördert,diezurEntschärfungder Nutzungskonkurrenz beitragen können (vgl. Projektliste im Anhang). 19.WelcheForschungsprojektederGeistes-undSozialwissenschaftenzu UrsachenundmöglichenLösungsansätzenzurBekämpfungdesHungers insbesondereinentwicklungsländernhatdiebundesregierunginden letztenvierjahrengefördert,undwelchemaßnahmensinddiesbezüglich in der Nationalen Forschungsstrategie geplant? ImRahmenderam14.Juli2011bekanntgegebenenFörderrichtlinie GlobE GlobaleErnährungssicherung desbmbf,diealseinedererstenneuenförder-

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/6683 maßnahmendernationalenforschungsstrategiebioökonomie2030aufgelegt wurde,könnenimsinnesystemorientierterprojekteu.a.auchthemenzudiesen Fragestellungen vorgeschlagen werden. ImRahmenprogramm ForschungfürnachhaltigeEntwicklungen (FONA) werdenfragestellungenimsozialwissenschaftlichenbereichbehandelt,diefür diebekämpfungdeshungersvonbedeutungsind.z.b.istdiedegradation vonlandinfolgenicht-nachhaltigerbewirtschaftungsweiseneinnachhaltigkeitsproblem,dasinsbesondereinvielenentwicklungsländernimmerbedrohlichere Ausmaße annimmt. NebendenbeidenbereitsinderAntwortzuFrage18genanntenForschungsprojekten,dievomBMBFgefördertwerden,thematisiereneinenachhaltige Nahrungsmittelproduktion mit Bezug zu Entwicklungsländern Verbundvorhaben DieVersorgungderBevölkerung WirkungszusammenhängevondemographischenEntwicklungen,BedürfnissenundVersorgungssystemen, Verbundvorhaben Klimawandel,UmweltveränderungenundMigration: Sozial-ökologischeBedingungenvonBevölkerungsbewegungenamBeispiel der Sahelländer Mali und Senegal, Projekt BioDIVA:Transformationswissenfüreinegeschlechtergerechte und nachhaltige Nutzung biologischer Vielfalt. DasBMZfördertüberdieinternationaleAgrarforschungsförderungForschung anden15zentrenderberatungsgruppefürinternationaleagrarforschung (CGIAR)sowieanzweiweiterenZentren,demInternationalCentreofInsect PhysiologyandEcology (ICIPE)unddemWorldVegetableCenter (AVRDC). DieCGIARhatsichzumZielgesetzt,durchhochwertigeinternationaleAgrarforschunginKooperationenundauchalsThemenführerzurReduzierungvon ArmutundHunger,einerverbessertenErnährungundGesundheitsowieeinem gesundenökosystembeizutragen.dievombmzgefördertenforschungsprojekteenthaltenzumeisteinekomponente,diesichmitfragenimkontextder Geistes-undSozialwissenschaftenauseinandersetzt.KonkretwerdenbeispielsweisediefolgendenProjekte,dieindenletztenvierJahrenbegonnenwurden, mit dem Fokus auf sozialwissenschaftliche Themen gefördert: InternationalFoodPolicyInstitute IFPRI ( ) ContractingOutof Poverty:ExperimentalApproachestoInnovationinAgriculturalMarkets with Small Farmers IFPRI ( ) Workingtogetherformarketaccess:strengtheningrural producer organizations in Sub-Saharan Africa, IFPRI ( ) AcceleratingPovertyReductionbyMaximizingthe ImpactofSocialServicesExpendituresonAgriculturalLaborProductivity and Incomes in African Countries, IFPRI ( ) EnhancingWomen sassetstomanageriskunderclimate Change: Potential for Group-Based Approaches, WorldfishCenter ( ) Strengtheningaquaticresourcegovernance: Institutionalinnovationtobuildlivelihoodsecurityandreduceconflictin the Lake Victoria, Lake Kariba, and Tonle Sap/Lower Mekong ecoregions. 20.InwieweitwirdbeiderFragenachderKonkurrenzvonlandwirtschaftlicherHerstellungvonLebensmittelnundvonEnergiepflanzen/Bio-

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode masseproduktioneinekohärenzzwischennationalerpolitikundinternationaler Politik beziehungsweise Entwicklungspolitik hergestellt? InwelchenkonkretenMaßnahmenoderForschungsvorhabendrücktsich eine solche kohärente Politik der Bundesregierung aus? DieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030siehteinePrioritätder ErnährungssicherungvorderstofflichenoderenergetischenNutzungvonBiomassevor.DieseLeitliniedernationalenPolitikverfolgtdieBundesregierung auch in der internationalen Politik. 21.WelcheMaßnahmenderForschungsförderungsindgeplant,umdasvom BundesministeriumfürBildungundForschungalsHerausforderungbeschriebeneProblemdes WandelsimNahrungsverhalten anzugehen, undwelcheforschungsmaßnahmenwurdendiesbezüglichdurchdas Bundesministerium in den letzten vier Jahren auf den Weg gebracht? DasBMBFentwickelt,wieimGesundheitsforschungsprogrammangekündigt, bisende2012einenaktionsplanzumthema Präventions-undErnährungsforschung.DieserAktionsplanwirdauchdasProblem WandeldesNahrungsverhaltens aufgreifenundmaßnahmeninitiieren,dieeinenlösungsbeitrag hierzuliefernkönnen.indenletztenvierjahrenwurdenundwerdenseitensdes BMBFinsbesondereinderFörderaktivität Ernährungsforschung füreingesundesleben mitdemmodul: BiomedizinischeErnährungsforschung und demmodul: InnovationenundneueIdeenfürdenErnährungssektor mehrere Projektegefördert,dieFragenzumWandeldesErnährungsverhaltensnachgehen. 22.InwelcherHöhefördertdieBundesregierungdieForschungimBereich des Ökolandbaus? ImRahmendesBundesprogrammsökologischerLandbauundandereFormen nachhaltigerlandwirtschaft (BÖLN)werdenjährlichfürForschungs-undEntwicklungsvorhabenimBereichdesÖkolandbaus8,375Mio.Euroundzusätzlich500000EurofürWissenstransferprojekteindiesemBereichbereitgestellt. ZudemkönneninalleneinschlägigenForschungsprogrammendesBundesProjektezumökologischenLandbaugefördertwerden.NachderErweiterungdes BundesprogrammsÖkologischerLandbauumandereFormennachhaltiger LandwirtschaftwerdennunauchverstärktProjektezumökologischenLandbau improgrammzurinnovationsförderungoderimrahmenderförderungzu nachwachsendenrohstoffenüberdiefachagenturnachwachsenderohstoffe (FNR) gefördert. DesWeiterenbefasstsichdieRessortforschungdesBMELVauchaußerhalb desbundesprogrammsmitforschungsfragen,diedemökologischenlandbau dienen.eineausweisungderdafürverausgabtenmittelistnichtdurchführbar, dadiedafüreingesetzteinfrastrukturunddiemitarbeiternurmiteinemhohen Verwaltungsaufwandzugeordnetwerdenkönnten.Einesolchdifferenzierte AusweisungderMittelwirdausdiesenGründenvondenRessorteinrichtungen des BMELV nicht verlangt.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/ IstderÖkolandbauBestandteilderMaßnahmenbzw.derFördermittel dernationalenforschungsstrategie,fallsja,inwelcherhöhe,inwelcher Form, und falls nein, warum nicht? UnterdieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030fallenForschungsförderaktivitäten,dieimZusammenhangmitderNutzungvonbiologischen Ressourcen wiepflanzen,tiereodermikroorganismen stehen.entsprechendbreitsinddieanwendungen:sieumfassenentwicklungenfürdieernährunginklusivdernachhaltigenagrarproduktion (Landtechnik,Tier-und Pflanzenzucht)ebensowiesichereundgesundeLebensmittelsowiedieNutzungvonBiomassefürstofflich-industrielleundenergetischeZwecke.Daviele FragestellungendenökologischenLandbauebensobetreffenwiediekonventionelleLandwirtschaft,kannderökologischeLandbaugrundsätzlichvonder NationalenForschungsstrategieBioÖkonomie2030profitieren.EinTeilderangesetzten2,4Mrd.EurostündeimwettbewerblichenVerfahrenfürForschungsprojektezumökologischenLandbauzurVerfügung,sofernentsprechendeProjektvorschlägeindenmethodenoffenenFördermaßnahmeneingereichtwerden. AllerdingswirdbislangvonderMöglichkeit,ProjektezumÖkolandbauauchin methodenoffenen Fördermaßnahmen einzureichen, wenig Gebrauch gemacht. DieAusgabenfürdasBundesprogrammÖkologischerLandbauundandere FormennachhaltigerLandwirtschaft (BÖLN)sindebenfallsTeildergeplanten Gesamtausgaben der Nationalen Forschungsstrategie BioÖkonomie EineBezifferungdergesamtenFördermittelfürdenökologischenLandbauist jedochnichtmöglich,daesimrahmenderstrategiekeinevorabzuweisungen gibt.diefördermittelhängenvondeneingereichtenundbewilligtenprojekten ab (siehe auch Antwort zu Frage 1). 24.WelcheRollespieltnachAnsichtderBundesregierungdieTaxonomiefür den Ausbau der Bioökonomie? DiepflanzlicheundmikrobielleDiversitätinBödenspielteinewichtigeRolle fürdienutzungaktuellerundggf.zukünftigerpotenzialeinderbioökonomie. Daheristeswichtig,indiesenBereichenExpertisefürdieBestimmungderArten, ihrer funktionalen Eigenschaften und deren Nutzung verfügbar zu haben. 25.WelcheForschungskooperationenbestehenzwischenDeutschlandund Entwicklungsländern im Bereich der Agro-Gentechnik? EsbestehenbereitsübervieleJahregewachseneForschungskooperationen zwischendeutschlandundentwicklungsländern,diesichallerdingsnicht schwerpunktmäßigmitagrogentechnikbeschäftigen.dasbundesministerium fürwirtschaftlichezusammenarbeitundentwicklungfördertausdemhaushaltstitel InternationaleAgrarforschung keineforschungsvorhabenmitdem explizitenzieleinerverwendungbzw.entwicklungvonagrogentechnik. JedochwurdenindenvergangenenJahrenForschungsarbeitenzurRisikoabschätzungderAnwendungvonGentechnikundzurmöglichenKoexistenzvon genetischverändertennutzpflanzengefördert,z.b.amcentrointernational de Agricultura Tropical (CIAT) die Forschungsprojekte Geneflowanalysisforassessingthesafetyofbio-engineeredcropsinthe tropics (2000bis2004,deutschePartner:UniversitätHannover,Prof. Dr. Hans-Jörg Jacobsen, und BBA Braunschweig, Dr. Jochen Schiemann),

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Geneflowanalysisforenvironmentalsafetyinthetropics (2005bis2008, deutschepartner:universitäthannover,prof.dr.hans-jörgjacobsen,und BBA Braunschweig, Dr. Jochen Schiemann) und am Bioversity International Geneflowriskassessmentofgeneticallyengineeredcrops (2006bis2007, deutscher Partner: Universität Hannover, Prof. Dr. Hans-Jörg Jacobsen). DieBundesregierungfinanziertfernerüberdieinternationaleAgrarforschungsförderungverschiedeneForschungsarbeitenanden15ZentrenderBeratungsgruppefürInternationaleAgrarforschung (CGIAR)sowieanzweiweiteren Zentren,demInternationalCentreofInsectPhysiologyandEcology (ICIPE) unddemworldvegetablecenter (AVRDC).DieFörderungorientiertsichdabeiandengemeinsammitallenGebernderCGIARimJahre2005vereinbarten ForschungsprioritätenunddenentwicklungspolitischenGrundsätzenderBundesregierung.Deutschlandwählteausden20vereinbartenForschungsprioritäten folgende sechs aus: verstärkte Nutzung vernachlässigter pflanzengenetischer Ressourcen, Züchtung von Pflanzen mit Toleranz gegen Trockenheit und Versalzung, Nutzung von Gemüse und Früchten zur Erzielung höherer Einkommen, Tierhaltung zur Einkommensverbesserung, integriertes Management von Land, Wasser und Forst und Stärkung von Institutionen im ländlichen Raum und deren Gestaltung, zudenenimjahr2008eineweitereförderungsprioritätzuranpassungder Afrikanischen Landwirtschaft an den Klimawandel hinzukam. DeutschlandgewährtdengenanntenZentreneineinstitutionelleFörderungfür sogenanntegenbanken,diedemerhaltundderpflegederagrarischengenetischenressourcendienen.diesicherungderagrobiodiversitätliefertdie GrundlagefürjedegenetischeVeränderung,sowohlfürdiekonventionelleals auchdiegentechnischeunterstütztezüchtungbzw.entwicklungneuerpflanzensorten und Tierrassen. ImGeschäftsbereichdesBMBFgibteseineKontaktanbahnungsmaßnahme Developmentofnon-animalproteinfoodsforthemalnourishedpopulationsin Sub-SaharanAfrica derdeutschensupportafricastiftungmitghana,nigeria, Kenia und Uganda mit einem Fördervolumen von Euro. DarüberhinausfördertdieBundesregierungaktuellkeineForschungskooperationenmitEntwicklungsländernimBereichderAgrogentechnik.DerBundesregierungliegenjedochkeinesystematischenKenntnissedarübervor,obund ggf.inwelchemumfanghochschulen,forschungseinrichtungenundunternehmenausdeutschlandeigeneforschungskooperationeninderagrogentechnik mit Entwicklungsländern unterhalten. 26.WelcheForschungskooperationenbestehenzwischenDeutschlandund Entwicklungsländern im Bereich des Ökolandbaus? DerBundesregierungliegenkeinesystematischenKenntnissedarübervor,ob undggf.inwelchemumfanghochschulen,forschungseinrichtungenundunternehmenausdeutschlandforschungskooperationenimökolandbaumitentwicklungsländern unterhalten. ImRahmenderForschungsförderungdesBMZ (vgl.antwortenzudenfragen7 bis9,19und25)wurdenkeineprojekteexplizitimbereichdesökolandbausgefördert.jedochwurdenzahlreicheprojektebeispielsweisemitdemschwerpunkt derentwicklungeinerbiologischenbekämpfungsmaßnahmevonpflanzenschädlingenund-krankheitenundderdamitverbundenenertragssteigerungund

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/6683 Ernährungssicherunggefördert.DasBMZunterstütztdarüberhinausAnsätze zurintegrationvonbiodiversitätsbelangeninlandwirtschaftlicheprojekte. InRessortforschungseinrichtungendesBMELVfindetaufderEbenederMitarbeiterinnenundMitarbeiterimRahmeneinzelnerProjekteeineZusammenarbeitmitWissenschaftlerinnenundWissenschaftlernausEntwicklungsländern statt. 27.WarumwurdenindenBioökonomieratkeineVertreterinnenbzw.VertreterausdemBereichNaturschutz,VerbraucherschutzsowieEntwicklungszusammenarbeit berufen? DieBesetzungdesRateserfolgtenachfachlichenundforschungsstrukturellen KriterienmitdemZiel,sämtlicheKompetenzfelderderBioökonomieabzudecken.Hierzuzählenu.a.agrarwissenschaftlicheDisziplinenwieBoden-und Landnutzung,Pflanzen-undTierzüchtungsowiedieAgrarökonomie,aberauch derbereichderbiotechnologieoderderenergiebereitstellung.indiesem ZusammenhangwurdenauchAspektewiedieNatur-oderVerbraucherschutzforschungberücksichtigt.FernerträgtdieBesetzungdesRatsderstrukturellen VerfasstheitderdeutschenForschungslandschaftRechnung.DieMitgliederdes BioökonomieratskommendahersowohlausuniversitärenwieausaußeruniversitärenForschungseinrichtungensowieausderRessort-undderprivatwirtschaftlichenForschung.DadiewesentlicheAufgabeimerstenSchrittdieErstellungeinerForschungsstrategiewar,kommendieMitgliederausderwissenschaftlichenundindustriellenForschungundnichtausVerbänden.ForschungskompetenzenzurEntwicklungszusammenarbeitwerdenvomRatsmitglied Prof.Dr.JoachimvonBraun,DirektordesZentrumsfürEntwicklungsforschung Bonn, eingebracht. 28.WelcheAufgabensollderBioökonomieraterfüllen,nachdemnunmehr dienationaleforschungsstrategiederbundesregierungvorliegt,undist geplant, den Bioökonomierat wieder aufzulösen? AuchnachderErstellungderNationalenForschungsstrategieistdieBegleitung beiderweiterentwicklungundumsetzungderstrategievongroßerbedeutung. DieHauptaufgabedesRateswirdsein,fürAkteureinnerhalbundaußerhalbder BundesregierungEmpfehlungenundStrategievorschlägezuerarbeiten.Esist dahergeplant,denbioökonomieratmitaktualisierterzielsetzungundeinerangemessenen fachlichen und strukturellen Ausstattung fortzusetzen. 29.VertrittdieBundesregierungdieAuffassung,dassdieBeratungendesBioökonomieratestechnik-undmethodenoffensind,obgleichunteranderem dervorsitzendederkwssaatagundeinmitglieddesvorstandesder BASFSEalsMitgliederdesBioökonomieratesagieren,währendetwa Vertreterinnen/VertreterausdemBereichÖkolandbaunichtvertreten sind? DieBeratungendesBioökonomieratessindtechnik-undmethodenoffenund orientierensichamaktuellenstandderwissenschaft.diedeutscheakademie dertechnikwissenschaften (acatech),beiderderbioökonomieratangesiedeltist undderenwissenschaftlichenqualitätsstandardserunterliegt,beruftsichin ihrenleitlinienfürdiepolitik-undgesellschaftsberatungu.a.aufdievorschläge zursicherungguterwissenschaftlicherpraxisderdeutschenforschungsgemeinschaft (DFG)sowieaufdieLeitlinienPolitikberatungderBerlinBrandenburgischenAkademiederWissenschaften (BBAW).Acatechvertritteinen Technikbegriff,derbreitgefasstistundsomitdiesozialwissenschaftlicheund

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode wirtschaftswissenschaftlicheperspektivemitumfasst.hinsichtlichdervertretungderwissenschaftlichenbelangedesökolandbauswirdaufdieratsmitgliedschaftvonprof.dr.folkhardisermeyer,präsidentdesjohann-heinrich-von- Thünen-InstitutsinBraunschweig,verwiesen,zudessenGeschäftsbereichauch ein Institut für ökologische Landwirtschaft gehört. 30.WelchenAnteilhatderBioökonomieratanderErstellungderNationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030 der Bundesregierung gehabt? 31.WelcheForderungendesBioökonomierateshatdieBundesregierungin die Nationale Forschungsstrategie Bioökonomie 2030 übernommen? Die Fragen 30 und 31 werden im Zusammenhang beantwortet. DerBioökonomierathatimSeptember2010einGutachten InnovationBioökonomie vorgelegt,dessenergebnisseundempfehlungenindieformulierung dernationalenforschungsstrategiebioökonomie2030eingeflossensind.das GutachtendesBioökonomierateswurdeineinerinterministeriellenArbeitsgruppediskutiertundeineVielzahlvonAspektenindieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030aufgenommen,jedochzumTeilmitanderer Schwerpunktsetzung.SowurdenvonderBundesregierunginsgesamtfünfThemenbereichezurBioökonomieforschungidentifiziert imunterschiedzuden dreifachthemendesgutachtensdesbioökonomierats.insbesonderewurden dieempfehlungenzurwelternährungundglobalenverantwortungdeutschlands,zurnachhaltigennutzungderressourcenundzuraufstellungderbioökonomie im System von der Bundesregierung übernommen. 32.WelcheStellungnahmenandererOrganisationensindindieErstellung der Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030 eingeflossen? DiezumZeitpunktderErstellungvorliegendenStellungnahmenvonVerbändenausWissenschaftundWirtschaftsindeingeflossen,wieauchdieErgebnisse der verschiedenen Runden Tische zur Grünen Gentechnik. 33.WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,umdenFrauenanteilbei derbesetzungdesbioökonomierateszuerhöhen,undgabesdiesbezüglichgesprächezwischenderbundesregierungundderdeutschen AKADEMIE DER TECHNIKWISSENSCHAFTEN e. V. (acatech)? DieBundesregierungstrebtgrundsätzlicheinenhöherenAnteilweiblicherMitgliederinihrenBeratungsgremienan.BeimBioökonomieratwareinehöhere BeteiligungzumBerufungszeitpunktnichtmöglich,eineVerbesserungwird aber angestrebt. 34.TeiltdieBundesregierungdieAuffassung,dassFragenundLösungsansätzeausdenBereichenNaturschutz,VerbraucherschutzsowieEntwicklungszusammenarbeitintegralerBestandteileinernachhaltigenundsozialennationalenStrategiezurBioökonomieseinmüssen,undfallsja,in welcherformhatdieseerkenntnisniederschlaginderstrategiederbundesregierung gefunden? DieBundesregierungteiltdieAnsicht,dasseinewissensbasierteBioökonomie dieverzahnungderbiowissenschaftenmitagrar-,natur-,umwelt-,technikundauchgesellschaftswissenschaftenerfordert.einenachhaltigebedarfs-

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/6683 deckungaufbasisderbioökonomiemussauchverbraucherinteressensowie internationale Aspekte betrachten. DieBundesregierungberücksichtigtdiesenAspektbeiderUmsetzungder NationalenForschungsstrategieBioÖkonomie2030durchdieFörderungder Zusammenarbeit in disziplinenübergreifenden Projekten. DarüberhinausverweistdieBundesregierungaufentsprechendeAussagenim TextderNationalenForschungsstrategieBioÖkonomie2030,vgl.u.a.die Kapitel 4.1, 4.2 und MitwelchemMittelansatzsollenbiobasierteDienstleistungengefördert werden? DieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030siehtkeineprozentuale AufteilungderFördermittelfürbiobasierteDienstleistungenvor.ImÜbrigen wird auf die Antwort zu Frage 36 verwiesen. 36.WelcheBereichederbiobasiertenDienstleistungensollengefördertwerden? VielekleineundmittlereUnternehmen (KMU),diemodernebiotechnologische Verfahreneinsetzen,verfolgeneinhybridesGeschäftsmodellauskurzfristiger UmsatzgenerierungdurchDienstleistungenundlängerfristigerProduktentwicklung.Forschungs-undEntwicklungsprojektedieserUnternehmentragen daheroftzurperspektivischenerweiterungundverbesserungsowohldes Dienstleistungs-alsauchdesProduktangebotsbei.ImRegelfalllassendaher Fördermaßnahmensowohldienstleistungs-wieproduktbezogeneProjektvorschlägezu.EinegezielteFörderungspeziellerBereichevonbiobasierten Dienstleistungen ist derzeit nicht geplant. 37.WelcheForschungsprojektefürbiobasierteDienstleistungenwurdenin den letzten fünf Jahren gefördert? AusdeninderAntwortzuFrage36dargelegtenGründenisteineeindeutige AbgrenzungzwischenForschungsprojekten,diezubiobasiertenDienstleistungenversusbiobasiertenProduktenführen,nichtmöglich.Daherkannkeine umfassendelisteallerforschungsprojektefürbiobasiertedienstleistungen,die in den letzten fünf Jahren gefördert wurden, vorgelegt werden. 38.VertrittdieBundesregierungdieAuffassung,dassdieacatechauchnichttechnischeLösungsmöglichkeitenfürdieHerausforderungenderBioökonomiebeiderBesetzungunddenBeratungendesBioökonomierates berücksichtigthat,undfallsja,aufwelcher (nicht-technikbezogenen) Kompetenz der acatech basierten diese? BeiderArbeitdesBioÖkonomieRatesspieltnebendertechnikbezogeneninsbesondereauchdieökonomischeKompetenzeineRolle.DieDeutscheAkademiederTechnikwissenschaftenhatbeiderBesetzungdesRateseinbesonderes Augenmerk auf die Teilnahme der Agrarökonomie gelegt.

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 39.Wieverteilensichdierund2Mio.EuroZuwendungenfürdenBioökonomierataufdieunterschiedlichenBereichePersonal,Sachmittel,Reisen und Durchführung von Veranstaltungen? DieZuwendungfürdenBioökonomieratinHöhevon2,053Mio.Eurosetzt sich wie folgt zusammen: Personal:1,025 Mio, Euro Reisen:0,239 Mio. Euro Veranstaltungen:0,371 Mio. Euro Sachmittel/Sonstiges:0,418 Mio. Euro. 40.Istmittelfristiggeplant,dassdiebeteiligtenUnternehmeneinenBeitrag zudenkostenfürdenbioökonomieratleisten,undfallsnein,auswelchen Gründen nicht? DieUnabhängigkeitdesBioökonomieratesistessenziellfürdieAkzeptanzder EmpfehlungenundStellungnahmen.EinefinanzielleBeteiligungdurchUnternehmen ist daher nicht vorgesehen. 41.WievieleundwohabendieMitgliederdesBioökonomieratesZeitschriftenartikelimRahmenihrerTätigkeitalsMitgliederdesRates (vgl.die AntwortaufFrage15derKleinenAnfragederFraktionBÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, Bundestagsdrucksache 16/12646) veröffentlicht. DieMitgliederdesRateshabenimRahmenihrerBeiratstätigkeitBeiträgein verschiedenenfachzeitschriften (z.b.git-laborfachzeitschrift,genomexpress)undzeitungsinterviewsveröffentlicht.einegesamtübersichtliegtnicht vor. 42.InwelchemVerhältnisstehennachAuffassungderBundesregierungdie NationaleForschungsstrategieBioökonomieunddieEU-Nachhaltigkeitsstrategie? ForschungundEntwicklung (FuE)spieleninderEU-Nachhaltigkeitsstrategie keineherausgehobenerolle.soweitforschungundentwicklungindereu- Nachhaltigkeitsstrategieangesprochensind,wirdaufdas7.EU-Forschungsrahmenprogramm Bezug genommen. DieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030trägtzurBewältigung vonzentralenherausforderungenwieklimawandelundnutzungvonumweltfreundlichenenergienbei,dieindereu-nachhaltigkeitsstrategiegenanntwerden.die2001beschlosseneund2006überarbeiteteeu-nachhaltigkeitsstrategie befasst sich insgesamt mit folgenden sieben Schwerpunkten: Klimawandel und umweltverträgliche Energien, Nachhaltigkeit im Verkehr, Nachhaltigkeit beim Verbrauch und in der Produktion, substanzerhaltende Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, öffentliche Gesundheit, soziale Integration, Bevölkerungsentwicklung und Migration, Armut in der Welt.

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/ WiehochistderUmsatz,derinDeutschlandmitBiopharmazeutikaerzielt wird? NachAngabendesVerbandesForschenderArzneimittelhersteller (vfa)lagder Umsatz,derinDeutschlandmitBiopharmazeutikaerzieltwurde,imJahr2009 bei4,7mrd.euro;dasentsprach16prozentdesgesamtpharmaumsatzes.im Jahr2010lagderUmsatzmitBiopharmazeutikabei4,9Mrd.Euro;dasentsprach 17 Prozent des Gesamtpharmaumsatzes. 44.ErwartetdieBundesregierungdurchdiemittelfristigeEntwicklunghinzu einerbiobasiertenwirtschafteinezu-oderabnahmederlandwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland und aus welchen Gründen? DieÄnderungderRohstoffgrundlagederWirtschaftvonderfossilenhinzu einerbiologischenbasiseröffnetneueabsatzmöglichkeitenfürlandwirtschaftlichebetriebe.diesistjedochnureineruntersehrvielenparametern,welche dieentwicklungderzahlderlandwirtschaftlichenbetriebeindeutschlandbeeinflussen kann. 45.GibtesPläne,dasKonzeptderBioökonomieauchdurchdieEinrichtung vondezidiertmitdemthemabioökonomiebefasstenforschungseinrichtungenoderinandereninstitutionalisiertenformenvertiefterforschenzu lassen? UnterwissenschaftlicherLeitungderFraunhofer-Gesellschaftentstehtderzeit amchemie-standortleunainsachsen-anhalteinmodernesbioraffinerie-forschungszentrum.daschemisch-biotechnologischeprozessentwicklungszentrum (CBP)solldieGrundlagenschaffen,umBiomassemöglichsteffizientund abfallfreifürdiechemie-industriezunutzen.ähnlichwieheutigeraffinerien auserdölverschiedeneproduktewiebenzin,heizölsowiegrundstoffefür ChemikalienundKunststoffeerzeugen,sollenBioraffinerienkünftigausBiomasse insbesondereauchausabfällenundsolchenpflanzenteilen,dienicht indernahrungskettegebrauchtwerden verschiedensteprodukteherstellen. DadurchwerdenneueWegefürKlimaschutzundRessourceneffizienzeröffnet. DieLandesregierungSachsen-AnhaltunterstütztgemeinsammitdemBundesministeriumfürBildungundForschung (BMBF),demBundesministeriumfür Ernährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV)unddemBundesministeriumfürUmwelt (BMU)denAufbaudiesesBioraffinerie-Forschungszentrumsmitinsgesamt50Mio.Euro.DieGrundsteinlegungfürdasCBPfand im Dezember 2010 statt, die Fertigstellung ist für Mitte 2012 geplant. DieHelmholtz-Gemeinschafterwägt,dasThema Bioökonomie künftigstärkerimeigenenforschungsportfoliozuverankern.dasbundesministeriumfür BildungundForschungbegrüßtdieseÜberlegungenundhatdaherauchdieIntegrationderbisherigenLandesinstitutefürBiotechnologieindie90:10-FinanzierungdesForschungszentrumsJülich (FZJ)unterstützt,umeinebreiteBasis füreinaufgreifenderbioökonomieinderprogrammorientiertenförderungzu schaffen.indiesemkontextstehtauchdiegründungdesbioeconomyscience CenterimOktober2010,andemnebendemForschungszentrumJülichdie RWTHAachensowiedieUniversitäteninBonnundDüsseldorfbeteiligtsind (vgl. Antwort zu Frage 47). DieDeutscheAgrarforschungsallianzDAFAwurdevomBundesministerium fürernährung,landwirtschaftundverbraucherschutzinitiiertundfinanziert. DieDAFAisteinGemeinschaftsprojektderdeutschenAgrarforschung.Das NetzwerkverfolgtdasZiel,dieLeistungsfähigkeit,dieTransparenzunddieinternationaleSichtbarkeitderdeutschenAgrarforschungzuverbessern.EinZiel

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode unteranderenistdievernetzungderforschungseinrichtungen,bündelungihrer ExpertiseundVorbereitungvonKonsortien,diezurBearbeitungderidentifiziertenForschungsthemenbesondersgeeignetsind.DieArbeitderDAFA gliedert sich in den Gesamtkomplex der Bioökonomieforschung ein. ZurStärkungderForschungaufdemGebietderBioenergiehatdieBundesregierungdasDeutscheBiomasseForschungsZentrum (DBFZ)imFebruar2008 alsgemeinnützigegmbhgegründet.dasdbfzerforschttechnische,ökologische,ökonomische,sozialesowieenergiewirtschaftlicheaspekteentlangder gesamtennutzungskettevonderproduktionüberdiebereitstellungbiszur Nutzung von Biomasse. 46.Wasist,imGegensatzzudenbisherigenFörderprogrammen,dasspezifisch Neue an der jetzt vorgelegten Nationalen Forschungsstrategie? DieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030istimUnterschiedetwa zumvorangegangenenbmbf-rahmenprogramm Biotechnologie Chancen nutzenundgestalten (2001bis2010)einFörderprogrammderBundesregierung,andemnebendemBMBFweitereRessortswiedasBMELV,BMUund BMZbeteiligtsind.DieNationaleForschungsstrategieBioÖkonomie2030 gehtvongesellschaftlichenbedarfenausundstelltnichtdieförderungeiner einzelnentechnologieindenvordergrund.indervergangenheitgabeskein Forschungsprogramm,dasalleAspektederBioökonomieganzheitlichbetrachtet hat. 47.GabesbereitsGesprächemitdenBundesländern,umdeninterdisziplinärenAufbauvonKompetenzeninderBioökonomiezubefördern,und falls ja, bei welchen Gelegenheiten? ImBereichdesBMELVgibteszuverschiedenenFachthemenregelmäßigeGesprächeinBund-Ländern-Arbeitsgruppen.Sowerdenz.B.inderBund-Länder-Arbeitsgruppe NachwachsendeRohstoffe auchforschungsthemenbehandelt.ebensosindinterdisziplinäraufgestellteforschungseinrichtungender Länder regelmäßig bei Projekten des Bundes beteiligt. ImBereichdesBMBFwurdenbeispielsweiseregelmäßigGesprächemitden fünfclusterngeführt,dieseit2007vombmbfim BioIndustrie2021 -Wettbewerbgefördertwerden.BeidiesenBesprechungen,zudenenauchdiejeweils beteiligtenbundesländereingeladenwaren,wurdeauchderaufbauvoninterdisziplinärenkompetenzeninderbioökonomieerörtert.beispielsweisehatdas LandNordrhein-WestfalendenAufbauderGraduiertenausbildungundmehrererTechnologieplattformenimBioIndustrie2021-ClusterCLIB2021übernommen.DarüberhinausstehtdasBMBFmitdemLandNRWüberdieFinanzierungdesBioeconomyScienceCenters,das2010vomForschungszentrum JülichsowiedenUniversitäteninAachen,BonnundDüsseldorfgegründet wurde, in konkreten Verhandlungen. EinegemeinsameAktivitätdesLandesSachsen-AnhaltsowiederBundesministerienBMBF,BMELVundBMUistderAufbaudesChemisch-BiotechnologischenProzessentwicklungszentrums (CBP)inLeuna.Landes-undBundesministeriensindimBeiratdesCBPLeunavertretenundtauschensichdort regelmäßigüberstrategischefragenaus.imübrigenwirdaufdieantwortzu Frage 45 verwiesen.

19 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 19 Drucksache 17/ SollderDialogmitderGesellschaftüberdieBioökonomieauchmittels desneueninstrumentsdesbürgerdialogszukunftstechnologienvertieft werden? DieThemenfürdiekommendenBürgerdialogeab2012sindnochnichtfestgelegt. 49.Wenn,wiedieBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/3787,Seite4 ausführt, dienutzungdestechnologischenfortschritts [ ]einepflichtaufgabe ist,bedeutetdas,dassimbereichderbioökonomieauftechnikfolgeabschätzungverzichtetwerdenkann? Wennnein,inwelchemUmfangundmitwelchemfinanziellenAnsatz soll Technikfolgenabschätzung durchgeführt werden? DieBundesregierungfördertdentechnologischenFortschrittzumNutzender Menschen.HierzuhältsieeineWirkungs-undBegleitforschungsowieTechnikfolgenabschätzungfürerforderlich.Dabeiwerdennichtnurtechnische,ökologische,gesundheitlicheoderauchethischeAspekteberücksichtigt,sondern auch Chancen und Risiken für die Gesellschaft abgeschätzt. DasBundesministeriumfürBildungundForschunghateineneigenständigen Förderschwerpunktzur Innovations-undTechnikanalyse (ITA),fürdenim Jahr2011insgesamt3,6Mio.EurozurVerfügungstehen.ImRahmendieses FörderschwerpunktswerdenauchThemenausderBioökonomieaufgegriffen. DerzeitwerdenbeispielsweiseeinVerbundprojekt Innovations-undTechnikanalyseZeroAcreageFarming (LaufzeitOktober2010bisSeptember2013, BMBF-Förderung664000Euro)sowiedasProjekt InnovationsanalyseUrbaneLandwirtschaft (LaufzeitJuni2011bisJuni2014,419000Euro)undeine Potential-undRisikoanalysezurSynthetischenBiologie (Juli2010bisJuni 2013,BMBF-Förderung449000Euro)durchgeführt.IndiesemJahrwurdedas Projekt InnovativeLandnutzungssystemefürdiemultifunktionaleEntwicklungländlicherRäume (September2008bisJanuar2011,BMBF-Förderung Euro)abgeschlossen.Bereits2005/06wurdeeine Potentialanalyseder industriellen,weißenbiotechnologie durchdasfraunhoferinstitutfürsystemundinnovationsforschungisikarlsruheerstellt (siehewww.isi.fraunhofer.de/ isi-de/t/projekte/rt-mn-wbt.php). AußerdemwerdenUntersuchungenzurInnovations-undTechnikanalyseauch innerhalbderfachprogrammedesbmbfdurchgeführt.imrahmendernationalenforschungsstrategiebioökonomie2030istaktuelldieinnovations-und TechnikanalyseeinintegralerBestandteildesAuftragszurUnterstützungdes Strategieprozess NächsteGenerationbiotechnologischerVerfahren Biotechnologie2020+ (LaufzeitFebruar2010bisJanuar2013,Gesamtkosten2,093 MillionenEuro).Die2011gestartete InnovationsinitiativeindustrielleBiotechnologie ruftwirtschaftundwissenschaftzurbildungstrategischerallianzenauf,dienebentechnischenfue-vorhabenauchbegleituntersuchungen etwazurabschätzungökonomischerundökologischerpotenzialebiotechnologischerprodukteundherstellungsverfahrenmitblickaufnachhaltigkeitsaspekte durchführen sollen. 50.RichtetsichdieTätigkeitallerdieBundesregierungberatendenEinrichtungenundGremiennachdenLeitlinienguterwissenschaftlicherPolitikberatung,dievonderinterdisziplinärenArbeitsgruppe WissenschaftlichePolitikberatunginderDemokratie derberlin-brandenburgischen

20 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode AkademiederWissenschaftenerarbeitetwordensind,undfallsnein,warum nicht? DieLeitlinienguterwissenschaftlicherPolitikberatung,dievonderinterdisziplinärenArbeitsgruppe WissenschaftlichePolitikberatunginderDemokratie derberlin-brandenburgischenakademiederwissenschaften (BBAW)erarbeitetwurden,sindnichtgenerellbindendfürdieberatendenEinrichtungenund GremienderBundesregierung.DadieLeitliniennichtalleBeratungssituationenund-bedarfegleichermaßenabdecken,lassensiesichnichtinderselben WeisefüralleBeratungsgremienanwenden,wiedieBBAWinihrerPublikation selbst einräumt.