Inhaltsverzeichnis Qualität der Rechnungslegungsstandards Einhaltung der Rechnungslegungsstandards Kontrollfunktion

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1 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 I. Funktion der Rechnungslegung Zusammenhang mit der Abschlussprüfung 7 1. Interne und externe Funktion der Rechnungslegung 7 2. Informationsadressaten..., Rechnungslegungsstandards Gegenwärtige Ausrichtung Gläubigerschutz Informativer Wert des Jahresabschlusses und Funktionen der Abschlussprüfung Qualität der Rechnungslegungsstandards Einhaltung der Rechnungslegungsstandards Kontrollfunktion der Abschlussprüfung Informationsfunktion der Jahresabschlussprüfung Beglaubigungsfunktion der Abschlussprüfung Andere Kontrollmechanismen Informationszugang 21 II. Entstehungsgeschichte der Abschlussprüfung in Österreich und Deutschland Entwicklung der gesetzlichen Haftungshöchstgrenzen Historischer Ursprung der gesetzlichen Abschlussprüfung Anfängliche Ausgestaltung der Abschlussprüfung Entstehung der Haftungsbegrenzung Gesetzliche Etappen der Entwicklung nach Aktiengesetz Aktiengesetz 1965 (BGB1 1965/98) GmbHG 1980 (BGBl 1980/320) 29 4A. Gesellschaftsrechtsänderungsgesetz 1982 (BGBl 1982/371) Rechnungslegungsgesetz 1990 (BGBl 1990/475) EU-GesRÄG 1996 (BGBl 1996/304) Finanzmarktaufsichtsgesetz2001 (FMAG, BGBl 2001/97) Bundesgesetz, mit dem das Postsparkassengesetz 1969, das Alkoholsteuergesetz und das Genossenschaftsrevisionsgesetz geändert wird und zur Ergänzung von Übergangsbestimmungen im HGB (BGBl I 2002/108) 33 Walter Dorait, Haftung der Abschlußprüfer, LexisNexls ARD Orac VII

2 4.9. Bundesgesetz, mit dem das Handelsgesetzbuch geändert wird (BGB /14) Zusammenfassung der historischen Entwicklung. 34 III. Gegenwärtige Rechtslage Rahmenbedingungen der Jahresabschlussprüfung Allgemeines Aufstellung des Jahresabschlusses und Prüfungspflicht Wer darf prüfen? - Generelle Voraussetzungen Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Ausschlussgründe des 271 Abs 2 HGB Abs 2 Z 8 HGB Mitwirkung an der Aufstellung der Bücher Selbstprüfung ( 271 Abs 2 Z 5) Prüfung und Beratung Strukturelle Probleme der Unabhängigkeit und Lösungsvorschläge Mandatsdauer und externe Rotationspflicht Unzulänglichkeit der internen Rotationspflicht Peer Review stattdessen? Das Argument der Kosten und die Unabhängigkeit: Rotation oder Peer Review? Ausblick Bank- und Versicherungsprüfung, Rotationspflicht Internationalität des Bankprüfers Bestellung Funktionale Eingliederung Organstellung? Ablauf Stärkere Einbindung des Aufsichtsrats Kommunikationsmöglichkeiten des Abschlussprüfers Redepflicht ( 273 Abs 2 HGB) Prüfungsbericht ( 273 Abs 1 HGB) Management Letter Bestätigungsvermerk ( 274 HGB) 64 VIII Walter Doralt, Haftung der Absclilussprüfcr, LexisNcxis ARD Orac

3 9. Abschlussprüfung, andere Kontrollmechanismen und mögliche gemeinsame Einflussfaktoren ab Fehlerquellen Aufsichtsrat Rating Agenturen Analysten Börse- und Kapitalmarkt Erfolgskomponenten in der Entlohnung der Geschäftsführung...68 IV. Haftung 69 Allgemeines 69 /. Ausgleich, Prävention und Sanktion Reputationsverlust und präventiver Anreiz? 72 Teil I: Die Haftung des Abschlussprüfers gegenüber der Gesellschaft Pflichten Verschwiegenheit und Verbot der Verwertung von Geschäftsund Betriebsgeheimnissen Umfang Haftung Ausnahmen Gewissenhafte und unparteiische Prüfling Gewissenhaft Unparteiisch Schaden Schadenstypen Schadensberechnung Kausalität Definition und Allgemeines Sonderfall Vertrauensverlust auf Kapitalmärkten oder gegenüber Kreditgebern Zu positive Darstellung im Jahresabschluss oder Lagebericht Zu negative Darstellung im Jahresabschluss oder Lagebericht Adäquanz Rechtswidrigkeit Einordnung der rechtlichen Beziehung des Abschlussprüfers zur Gesellschaft 85 Walter Dordu Haftung der Abschlußprüfer, LcxisNexis ARD Orac IX

4 Vertrag Weitere Rechtsgrundlagen Vertragsverletzung Schutzgesetz? Verschulden Ermittlung des Verschuldens im Verfahren Fahrlässigkeit Vorsatz Mitverschulden Problemstellung Stand der Lehre Stand der Rsp-OGH (BHI) Sachverhalt Kausalität Rechtswidrigkeit und Verschulden Entscheidung des OGH zur Frage des Mitverschuldens Gesetzliche Haßungshöchstgrenze Aktuelle Gestaltung des 275 Abs 2 HGB Rechtslage in Deutschland ( 323 Abs 2 dhgb) Vorteile der österreichischen Rechtslage Möglichkeit der vertraglichen Vereinbarung einer höheren Haftung Höhere Haftungshöchstgrenze bei schwerem Verschulden Bedenken gegen die gesetzlichen Haftungshöchstgrenzen des 275 Abs 2 HGB Wegfall der historischen Gründe Systemwidrigkeit Inhaltliche Unausgewogenheit und Vorteil der gesetzlichen Verankerung Versicherbarkeir als Grund für Haftungshöchstgrenzen? Argumente für die gesetzlichen Haftungshöchstgrenzen aus der Rechtsvergleichung? Verfassungsrechtliche Bedenken Gehilfenhafiung Beweislast Problem der Verschwiegenheitspflicht 115 J\. Walter Doralt, Haftung der Abschlussprüfer, LexisNcxis ARD Orac

5 12. Verjährung Beginn des Fristenlaufs Lange Verjährungsfrist? Ausnahme bei Vorsatz? Dispositiver oder zwingender Charakter? 124 Teil II: Haftung gegenüber verbundenen Unternehmen ( 275 Abs 2 HGB ivm 228 Abs 3 HGB) 127 L Allgemeines, Voraussetzungen der Haftung Zeitpunkt der Verbindung" und Schaden Verschwiegenheitsgebot und Verwertungsverbot Verpflichtung zur gewissenhaften und unparteiischen Prüfung Kausalität Rechtswidrigkeit Verschulden Mitverschulden Haftungsgrenze Anwendbarkeit Verteilung Folgen De lege ferenda Zusammenfassung 139 Teil III: Haftung gegenüber Dritten Jahresabschlüsse Prüfung und Rechtsgeschäftsrecht Privatautonomie und Informationsasymmetrie Offenlegungspflichten als Grundlage der Selbstverantwortung bei asymmetrischer Informationsverteilung Rechtsgeschäftliche Einordnung der Funktion des Jahresabschlusses und der Abschlussprüfung Allgemeines zur derzeitigen Rechtslage Gesetzesstand und Terminologie Vertraglicher oder deliktischer Anspruch? Bedeutung und Stand der Rechtsprechung Zur Haftung gegenüber Dritten im Einzelnen Sperrwirkung 149 Watirr Doralt, Haftung der Abschlußprüfer, LexisNexis ARD Orac XI

6 3.2. Schaden und Kausalität Problem der reinen Vermögensschäden Problem der Reflexschäden Gemeinsame Merkmale der ersatzfahigen Schäden Dritter Anlegerschäden durch den Handel mit Wertpapieren Problem des Marktrisikos Problem der Rechtsdurchsetzung Informationsverarbeitung durch Märkte Kapitalmarkteffizienz Anlegerschäden: Ansprüche gegen den Vertragspartner statt Schadenersatz vom Abschlussprüfer? Allgemeines zur Kausalität Kausalität: Fallgruppen nach Schadenstypen Adäquität und Erkennbarkeit des Schadensrisikos Rechtswidrigkeit Allgemeines Lösungsansätze im Detail Verschulden Mitverschulden und Schadensminderungspflicht Gehilfenhaftung Haftungshöchstgrenzen Allgemeines zur derzeitigen Rechtslage Anwendbarkeit der Haftungsgrenzen bei Ansprüchen Dritter? Beweislast Verschwiegenheitspflicht Verjährung 203 Teil IV: Exkurs Amtshaftung für den Bankprüfer 204 L OGH (BHI) Sachverhalt Organstellung des Bankprüfers im Sinn des AHG? Erlangung der Organeigenschaft Einflussmöglichkeiten der Bankaufsicht bei der Bestellung Einbindung in die hoheitliche Tätigkeit Mängelbehebung und eigene hoheitliche Akte des Prüfers? 208 XII Walter Doralt, Haftung der Abschliissprüfcr, LexisNcxis ARD Orac

7 Bankaufsichtlicher Prüfbericht Informationspflichten und Sanktionierung Staatliche Kernaufgabe? Bindungswirkung der Ergebnisse des Prüfers für die Behörde? Ergebnis Bejahung der Organeigenschaft durch den OGH Kausalität Verschulden und Rechtswidrigkeit Rechtswidrigkeitszusarnmenhang Rechtspolitische Vorschläge Eigene Vorschläge Entwurf des BMF 217 Teil V: Versicherung und Versicherbarkeit 220 /. Hafiungshöchstgrenzen und Versicherung: Vereinbarkeit mit den Zielsetzungen des Schadenersatzrechts? Derzeitige Struktur der Haftpflichtversicherung Exzedentenhaftpflichtversicherung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder Sonderfälle: Pflichtversicherungen insb nach KMG und ÜbG Problemfelder Spätschäden Unterschiedliche Haftungsnormen = unterschiedliche Risken Unterschiedliche Personenkreise und variable Risikobelastung Geringe Berücksichtigung der Risikoneigung des Versicherten Spannungsverhältnis der Kammerversicherung zum freien Wettbewerb Ergebnis Problemlösung- Neuordnung der Versicherungsstruktur Umstieg auf das Claims-made-Prinzip Trennung der Risken und der Personenkreise Vorkehrung gegen die Schaffung neuer Problemqueüen Vorteile des Wettbewerbs zwischen den Versicherern nutzen Wahrr Dordt, Haftung der Abschlussprüfer, UxisNcxis ARD Orac XIII

8 3.5. Exzedentenhaftpflichtversicherung: Dauer reduzieren Versicherung für leichte und grobe Fahrlässigkeit oder Aufgabe der Haftungshöchstgrenzen für grobe Fahrlässigkeit 237 V. Zusammenfassung Zu den Rahmenbedingungen der Jahresabschlussprüfiing Zur Haftung Haftung gegenüber der geprüften Gesellschaft Haftung gegenüber verbundenen Unternehmen Haftung gegenüber Dritten Amtshaftung für den Bankprüfer Versicherung Schlussbemerkung 246 Anhang: Entwurf und Materialien zum GesRÄG Entwurf Materialien 259 Literaturverzeichnis 279 Stichwortverzeichnis 301 XIV Walter Doralt, Haftung der Abschlussprüfer, LcxisNexis ARD Orac

9 PPN: Titel: Haftung der Abschlussprüfer : gegenüber der geprüften Gesellschaft, gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber Dritten; Amtshaftung für den Bankprüfer, Haftpflichtversicherung / von Walter Doralt. - Wien : LexisNexis ARD ORAC, 2005 ISBN: Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund