Die Assessorklausur im Zivilprozess

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1 Assessorklausuren - Referendariat Die Assessorklausur im Zivilprozess Das Zivilprozessurteil, Hauptgebiete des Zivilprozesses, Klausurtechnik von Dr. Dieter Knöringer 10., akt. Aufl. Die Assessorklausur im Zivilprozess Knöringer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 VII Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... XV Teil 1. Das Urteil Überblick über den Aufbau des Urteils Das Rubrum Aktenzeichen Verkündungsvermerk Überschrift Bezeichnung der Parteien, ihrer gesetzlichen Vertreter und der Prozessbevollmächtigten Betreff Bezeichnung des Gerichts und der Richter Schluss der mündlichen Verhandlung Bezeichnung der Urteilsart... 8 Zusammenfassendes Beispiel Der Tenor zur Hauptsacheentscheidung I. Grundsätzliches zur Tenorierung, insbes. 308 ZPO II. Klageabweisende Urteile III. Klagestattgebende Urteile Leistungsurteile Feststellungsurteile Gestaltungsurteile IV. Nur teilweise stattgebende Urteile V. Nebenforderungen Zinsen Kosten Die Kostenentscheidung I. Die Kostenentscheidung als Kostengrundentscheidung II. Grundbegriffe des Kostenwesens Kostenentscheidung Prozessualer Kostenerstattungsanspruch Materiellrechtlicher Kostenerstattungsanspruch Kostenschuld der Parteien gegenüber Staatskasse Kostenpflicht der Partei gegenüber dem eigenen RA... 24

3 VIII 6. Kostenfestsetzung Prozesskosten III. Die Grundsätze der Kostenentscheidung Urteile mit und ohne Kostenentscheidung Überblick über die gesetzliche Regelung Der Grundsatz der einheitlichen Kostenentscheidung IV. Die Kostenentscheidung bei vollem Unterliegen, Fehlen einer wirksamen Bevollmächtigung Fehlen von Parteifähigkeit oder der Existenz von Anfang an Wegfall der Parteifähigkeit während des Prozesses V. Die Kostenentscheidung bei teilweisem Unterliegen, Verhältnismäßige Teilung, 92 I S Kostenaufhebung, 92 I S Voll auferlegen, 92 II Der Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit I. Urteile mit und ohne solchen Ausspruch Grundsatz Ausnahmen II. Ohne Sicherheitsleistung, Der Tenor i. F Die Abwendungsbefugnis, a) 711 S b) 711 S c) Zusammenfassende Beispiele d) Mischfälle innerhalb von e) Wirkung der Abwendungsbefugnis III. Gegen Sicherheitsleistung, S S Teilvollstreckung des Gläubigers S IV. Vollstreckungsschutzanträge des Schuldners, des Gläubigers, 710, 711 S Der Tatbestand I. Die Aufgaben des Tatbestandes Objektiver, gedrängter Bericht über die Urteilsgrundlagen Die Beurkundungs- und Beweisfunktion, Straffung des Tatbestandes, 313 II II. Der Aufbau des Tatbestandes Schema für Normalfall... 68

4 III. Beispiele Grundfall: Der nur zum Haftungsgrund umstrittene Verkehrsunfall Widerklage (Aufbauskizzen) IV. Häufige Fehler. Ratschläge Die Entscheidungsgründe I. Grundsätzliches Aufgabe der Entscheidungsgründe Art und Weise der Darstellung II. Der Aufbau der Entscheidungsgründe Voll stattgebende Urteile Ausformulierter Beispieltext Voll abweisende Urteile Teilweise stattgebende Urteile III. Häufige Fehler. Ratschläge Überblick über die Urteilsarten I. Endurteile Voll-Endurteil, Teilurteil, Anerkenntnisurteil, Verzichtsurteil, Urteil bei beschränkter Erbenhaftung, Abänderungsurteil, II. Zwischenurteile Unechte gegenüber Dritten, 71, 135, 387, Gemäß Gemäß Grundurteil, III. Vorbehaltsurteile, 302, Gemäß Gemäß IX Teil 2. Hauptgebiete des Zivilprozesses 8 Die objektive Klagenhäufung, I. Überblick II. Die kumulative Klagenhäufung III. Die eventuelle Klagenhäufung (Haupt- u. Hilfsantrag) Die Bedeutung der Bedingung Das Prüfungsschema

5 X 3. Das Urteil bei eigentlicher Eventualhäufung Die uneigentliche Eventualhäufung Der Tatbestand Die Entscheidungsgründe IV. Die alternative Klagenhäufung Die Klageänderung I. Die Fälle der Klageänderung II. Die Zulässigkeit der Klageänderung III. Die klageauswechselnde Klageänderung Die Klageauswechslung ist zulässig Die Klageauswechslung ist unzulässig IV. Die nachträgliche objektive Klagenhäufung V. Die Klageänderungsfälle gem. 264 Nr. 2 und Die Klageerhöhung gem. 264 Nr Die Klageermäßigung i. S. v. 264 Nr Die Antragsanpassung gem. 264 Nr Die Veräußerung der streitbefangenen Sache, 265, I. Grundsätzliches II. Der Kläger veräußert Konsequenzen für den Kläger Möglichkeiten der Prozessbeteiligung für den Rechtsnachfolger Welche Wirkungen hat das rechtskräftige Urteil zwischen den alten Parteien (K/B) für den Rechtsnachfolger (C)? III. Der Beklagte veräußert Möglichkeiten des Klägers gegen den veräußernden Beklagten Möglichkeiten der Prozessbeteiligung für und gegen den Rechtsnachfolger Welche Wirkungen hat das rechtskräftige Urteil zwischen den bisherigen Parteien (K/B) für den Rechtsnachfolger (C)? IV. Besonderheiten bei Die Erledigung der Hauptsache I. Die übereinstimmende Erledigterklärung, 91 a II. Die einseitige Erledigterklärung des Klägers Grundsätzliches Die 6 wichtigsten Fälle. Prüfungsschema III. Die Teilerledigterklärung Die übereinstimmende Teilerledigterklärung Die einseitige Teilerledigterklärung des Klägers

6 12 Die Widerklage I. Die prozessuale Behandlung der Widerklage II. Prüfungsschema und Urteil III. Besondere Fälle der Widerklage Die Zwischenfeststellungswiderklage ( 256 II) Aufrechnung und Widerklage Possessorische Hauptklage und petitorische Widerklage Die Drittwiderklage Die einfache Streitgenossenschaft I. Die Wirkungen der einfachen Streitgenossenschaft, 61, Übersicht Die grundsätzliche Selbstständigkeit der Prozessrechtsverhältnisse II. Das Prüfungsschema III. Das Urteil Obsiegen aller Streitgenossen Unterliegen aller Streitgenossen Obsiegen bzw. Unterliegen nur einzelner Streitgenossen Die notwendige Streitgenossenschaft, I. Die prozessual notwendige SG, 62 I, 1. Alt Einführendes Beispiel Wann liegt prozessual notwendige SG vor? II. Die materiellrechtlich notwendige SG, Alt Einführendes Beispiel Die Fälle materiellrechtlich notwendiger SG Die rechts- und parteifähige BGB-Außengesellschaft. Rechtsstellung der Gesellschafter III. Die Wirkungen der notwendigen Streitgenossenschaft Die Zulässigkeit der Klage Säumnis im Termin Bestreiten, Beweisantritte Klagerücknahme, Erledigterklärung betreffend nur einen der notw. Streitgenossen Die Parteiänderung (Wechsel und Beitritt) I. Der gesetzliche Parteiwechsel II. Der gesetzliche Parteibeitritt III. Der gewillkürte Parteiwechsel BGH: Klageänderungstheorie H. M. im Schrifttum: prozessuales Institut eigener Art Zusammenfassender Fall (Prüfungsschema): Beklagtenwechsel 1. Instanz XI

7 XII IV. Der gewillkürte Parteibeitritt Meinungsstand Zusammenfassender Fall (Prüfungsschema): Beklagtenbeitritt 1. Instanz V. Zusammenfassende Übersicht zur Parteiänderung Die Beteiligung Dritter am Rechtsstreit, 64 ff. (Kurzübersicht) Die Nebenintervention (Streithilfe), I. Der Vorprozess Der Beitritt Die Rechtsstellung des einfachen NI, Das Urteil Zusammenfassende Beispiele II. Der Folgeprozess/Interventionswirkung, Voraussetzung Interventionswirkung, 68, 1. HS Die Beseitigung der Bindung, HS Zusammenfassendes Beispiel Die Streitverkündung, Zweck, Wirkungen Voraussetzungen Reaktion des Dritten auf die Streitverkündung Sonderfälle: Das Versäumnisverfahren I. Der Erlass eines VU Die Voraussetzungen, 330, Die Entscheidung Sonderfall 1: Säumnis in einem späteren Termin, Sonderfall 2: Säumnis im Beweistermin, 367, II. Der Einspruch und das weitere Verfahren Das Prüfungsschema Der Einspruch ist zulässig Der Einspruch ist unzulässig Inkorrekte Entscheidung: Meistbegünstigungs-Theorie Einspruch und Verspätungspräklusion, 340 III, III. Säumnis im Einspruchstermin Säumig ist der, der das 1. VU erwirkt hat Säumig ist der Einspruchsführer,

8 XIII 3. Die Berufung gegen ein 2. VU ( 514 II) Klageerweiterung nach Erlass des 1. VU Erledigterklärung des Klägers erstmals im Einspruchstermin Das Mahnverfahren Übersicht zum Verfahrensablauf I. Verfahren nach Widerspruch gegen Mahnbescheid Der Widerspruch, Die Abgabe Die Rechtshängigkeit II. Verfahren nach Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid Der Vollstreckungsbescheid, 699, Das Verfahren nach Einspruch, 700 III Säumnis des Beklagten im Einspruchstermin Die Berufung gegen ein 2. Versäumnisurteil nach vorangegangenem Vollstreckungsbescheid, 514 II Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung I. Die vorgeschaltete obligatorische Güteverhandlung II. Die Prozessförderungspflicht des Gerichts Grundsätzliches Verstoß gegen die Prozessförderungspflicht III. Die 2 Verfahrensweisen: früher erster Termin und schriftliches Vorverfahren Gesamtüberblick Verfahren mit frühem ersten Termin Schriftliches Vorverfahren Die mündliche Verhandlung I. Der Grundsatz der notwendigen mündlichen Verhandlung II. Die Einheit der mündlichen Verhandlung Die einstweilige Verfügung I. Grundlegendes zu Arrest und ev II. Die drei Arten der einstw. Verfügung Die Sicherungsverfügung Die Regelungsverfügung Die Leistungsverfügung III. Die Anordnung und die Vollziehung der einstw. Verfügung Ein Beispiel Die Vollziehung der ev, 928, 929, Die ev mit Verfügungsverbot, Vormerkung Die ev mit Erwerbsverbot

9 XIV IV. Rechtsbehelfe Widerspruch Aufhebung wegen veränderter Umstände, Das Berufungsverfahren Grundlegendes und Neues I. Zulässigkeit der Berufung Statthaftigkeit, Form der Einlegung, Frist zur Einlegung, Frist zur Begründung, 520 II Ordnungsgemäße Begründung, 520 III Beschwer Berufungssumme bzw. Zulassung, 511 II II. Begründetheit der Berufung Zulässigkeit der Klage und Zurückverweisungsgründe, 538 II Begründetheit der Klage Teil 3. Die Klausurtechnik 25 Der Einstieg: 3 Klausurtypen Die Zulässigkeit der Klage I. Wichtige Prüfungsgesichtspunkte Prüfungsvorrang der Prozessvoraussetzungen. Rechtskraft des Prozessurteils Prüfung von Amts wegen Darlegungs- und Beweislast II. Überblick über die Prozessvoraussetzungen ( check-liste ) Die Begründetheit der Klage Aktenfall I. Die Arbeit am Sachverhalt II. Die Begründetheitsprüfung Die Prüfung des Kläger-Vorbringens ( Klägerstation ) Die Prüfung des Beklagten-Vorbringens ( Beklagtenstation ) Beweisstation III. Zusammenfassende Übersicht: Das Prüfungsschema bei Leistungsklagen Sachregister