- 1 - Verhandlungsschrift

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1 - 1 - Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des GEMEINDERATES der Gemeinde L O S E N S T E I N am 16. September 2016 (Freitag), Tagungsort: Gemeindesitzungssaal Anwesende: 1. Bürgermeister Karl ZEILERMAYR als Vorsitzender 2. VB MMag. Dr. Schmidthaler Michael 11. GR Steindler Josef 3. GV Stögmann Herbert 12. GR Sonnleitner Josef 4. GV Kronsteiner Johann 13. GR Arthofer Victoria 5. GV Stummer Roland 14. GR Schwaiger Mathias 6. GR Niederhofer Herbert 15. GR Ing. Mikota Reinhold 7. GR Arthofer Leopold 16. GR Niederhofer Georg 8. GR Nagler Kathrin 9. GR Seyerlehner Franz 10. GR Leib Helmut Ersatzmitglieder: 16. GR-Ers. Reindl Waltraud 17. GR-Ers. Huber Andreas für für GR Sonnleitner Elisabeth GR Fischer Bernd Buchhalter Gemeinde Losenstein: Ferdinand Steinbacher Sonstige Personen ( 66 Abs. 2 Oö. GemO 1990): Johannes Neustifter entschuldigt: GR Brunner Johann, GR Sonnleitner Elisabeth, GR Fischer Bernd Der Schriftführer ( 54 Abs. 2 Oö. GemO 1990): Es fehlen: unentschuldigt: Ferdinand Steinbacher Lfd. Nr. 3 Jahr 2016 Der Vorsitzende (BGM Zeilermayr Karl) eröffnet um 19,00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von 5 Gemeinderatsmitgliedern gemäß 45 Abs. 2 OÖ GemO einberufen wurde; b) die Einladung sämtlicher Gemeinderatsmitglieder bzw. Ersatzmitglieder nachweislich unter Bekanntgabe des Tages, der Beginnzeit, des Ortes und der Tagesordnung erfolgt ist; die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tag öffentlich kundgemacht wurde; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; d) dass die unterschriebene Fassung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 23. Juni 2016 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt (für die Mitglieder und Ersatzmitglieder, die an der Sitzung teilgenommen haben) und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können; Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Vorsitzende noch folgende Mitteilungen: Über Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen, Herrn Johannes Neustifter, Amtsleiter der BH Steyr-Land bei dieser Gemeinderatssitzung als "sonstige Personen" beizuziehen ( 66 (2) OÖGemO 1990 und 20 (2) GO f. Kollegialorgane). Der Bürgermeister verliest daraufhin vollinhaltlich den ordnungsgemäß unterfertigten Dringlichkeitsantrag Nr. 1 (unterfertigt vom Bürgermeister), wonach folgender Gegenstand "Transport der Kindergartenkinder im Kindergartenjahr 2016/17, Abschluss eines Vertrages zur Durchführung des Transportes von Kindergartenkinder mit der Fa. Mayrhofer KG, 4400 Steyr in dieser Gemeinderatssitzung als "Dringlichkeitsantrag" behandelt werden soll.

2 - 2 - Beschluss einstimmig: Gegenstand: "Transport der Kindergartenkinder im Kindergartenjahr 2016/17, Abschluss eines Vertrages zur Durchführung des Transportes von Kindergartenkinder mit der Fa. Mayrhofer KG, 4400 Steyr ist in der Gemeinderatssitzung zu behandeln. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 1 liegt der Verhandlungsschrift als wesentlicher Bestandteil bei. Der Bürgermeister verliest daraufhin vollinhaltlich den ordnungsgemäß unterfertigten Dringlichkeitsantrag Nr. 2 (unterfertigt vom Bürgermeister), wonach folgender Gegenstand "Kenntnisnahme des Prüfberichtes der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 13. Juli 2015, Einschau in die Gebarung in dieser Gemeinderatssitzung als "Dringlichkeitsantrag" behandelt werden soll. Beschluss einstimmig: Gegenstand: "Kenntnisnahme des Prüfberichtes der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 13. Juli 2015, Einschau in die Gebarung ist in der Gemeinderatssitzung zu behandeln. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 2 liegt der Verhandlungsschrift als wesentlicher Bestandteil bei. Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse: 1. Ausschreibung der Stelle des Leiters/der Leiterin des Gemeindeamtes GR Arthofer Victoria zieht den Antrag bzgl. Stellenausschreibung des Leiters/der Leiterin des Gemeindeamtes, aufgrund rechtlicher Fehler (GD 10), vollinhaltlich zurück. Der Bürgermeister verliest daraufhin eine von Hr. Neustifter Johannes geprüfte Version der Stellenausschreibung des Leiters/der Leiterin des Gemeindeamtes vollinhaltlich. Zusätzlich informiert er den Gemeinderat, dass dieser Vorschlag auch bei der Gemeindevorstandssitzung vom besprochen und von allen unterzeichnet wurde. Die Bewerbungsfrist endet mit 10. Okt. 2016, 12:00 Uhr. Die Stellenausschreibung liegt als wesentlicher Bestandteil dieser Niederschrift bei. Beschluss (einstimmig): Die Stellenausschreibung in der Langversion wird umgehend in der Amtliche Linzer Zeitung und in der Homepage der Gemeinde Losenstein veröffentlicht. Eine Kurzform (Bild Nr. 1) Bild Nr. 1

3 wird an die Zeitungen: Bezirksrundschau und OÖ Nachrichten geschickt. Hr. MMag. Dr. Schmidthaler Michael wird diese Stellenausschreibung in der FH Linz veröffentlichen. n Politischer Bezirk Steyr-Land OÖ Eisenstraße 45, 4460 Losenstein, Tel.: 07255/6000-0, Fax-DW 20 gemeinde@losenstein.ooe.gv.at 2. Bericht des Prüfungsausschusses vom Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat darüber, dass die Obfrau vom Prüfungsausschuss Frau Sonnleitner Elisabeth entschuldigt ist. Hr. Neustifter Johannes verliest die wesentlichen Bestandteile des Prüfberichtes von der Prüfung am Beschluss (einstimmig): Der Gemeinderat nimmt den Bericht vom Prüfungsausschuss vom zur Kenntnis. 3. Berichte des Bürgermeister a) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat, dass er die Gemeinderatssitzung vom nicht einberufen wird. b) Der Bürgermeister berichtet über die dringenden Instandsetzungsmaßnahmen auf der Kläranlage Losenstein und Pumpwerk Meissenedt. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung vom folgende Auftragsvergabe beschlossen. Wartung Drehkolbengebläse 5886,96 Entlüftung der Zulaufmengenmessung 5855,50 Ankauf Probennehmer 4138,00 Erneuerung Niveaumessgerät für PW Meissenedt 1108,00 Der Bürgermeister weist darauf hin, dass diese Reparaturen nicht im Budget 2016 gedeckt sind und daher ein Schreiben an die IKD erforderlich ist. c) Der Bürgermeister berichtet von der Bürgermeisterkonferenz bzgl. der Schulsprengelzuteilung der Gemeinden Laussa und Losenstein. Alle Schüler der Gemeinden Laussa und Losenstein haben somit ihren Fixplatz in der NMS Losenstein. d) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über die Tunnelsperre des Burgtunnels Losenstein in der KW 39. e) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über die hohe Stromabrechnung der Sportkabine des SV Losenstein 2015/16. Dabei stellte sich heraus, dass Frostwächter die Ursache waren. f) Der Bürgermeister verliest die Prüfberichte der Fa.Glatz und bringt somit die Mängel dem Gemeinderat zur Kenntnis. g) Der Bürgermeister informiert über den Erlass vom Amt der OÖ. Landesregierung IKD(Gem) / Shü bzgl. Familienfördernde Maßnahmen für Gemeindebedienstete. Konkret geht es um die Erweiterung der Bezugsberechtigten Personen. Diese Ergänzung lautet: Diese Regelung gilt auch für die eingetragene Partnerin bzw. den eingetragenen Partner oder die Lebensgefährtin bzw. den Lebensgefährten der bzw. des Gemeinde(verbands)bediensteten

4 - 4 - h) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über das Ansuchen des Eisschützenvereins Losenstein um Fördermittel. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung vom eine jährliche Subvention in der Höhe von 500 für die Jahre 2016 bis 2020 beschlossen. i) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über den Probealarm am 1. Okt durchgeführt vom OÖ Landesfeuerwehrkommando. j) Der Bürgermeister überbringt die Anfrage von Frau Ströher bzgl. Unterstützung beim Umbau der Buchhandlung. Jeder der Zeit findet kann sich bei Frau Ströher melden. 4. Dringlichkeitsantrag Nr. 1, Transport der Kindergartenkinder im Kindergartenjahr 2016/17, Abschluss eines Vertrages zur Durchführung des Transportes von Kindergartenkinder mit der Fa. Mayrhofer KG, 4400 Steyr Der Bürgermeister: gibt bekannt, dass auch im Kindergartenjahr 2016/17 die Fa. Mayrhofer KG, 4400 Steyr den Transport der Kindergartenkinder übernimmt. Dazu ist ein Vertragsabschluss notwendig. Der Bürgermeister bringt den Vertragsentwurf dem Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis. Die neuen Tarife für die verschiedenen Kilometer sind noch nicht bekannt. Beschluss (einstimmig): Der Vertrag wird an die Fa. Mayrhofer KG zur Gegenzeichnung geschickt. Wenn die neuen Tarife vom Land OÖ bekannt gegeben werden wird die Fa. Mayrhofer KG diese Tarife ab ihrer Gültigkeit zurück verrechnen. 5. Dringlichkeitsantrag Nr. 2, Kenntnisnahme des Prüfberichtes der Bezirkshauptmannschaft Steyr-Land vom 13. Juli 2015, Einschau in die Gebrarung Der Bürgermeister: informiert den Gemeinderat, dass der Prüfbericht BHSE-Gem /47 am 17. Juni 2016 in der Gemeinde eingelangt ist. Entsprechend 8 Abs. 2 OÖ. GemPO 2008 ist der Prüfbericht dem Gemeinderat in der Kurzfassung vorzutragen. Der Gemeinderat nimmt diese Kurzfassung zur Kenntnis. Laut Begleitschreiben IKD /10-Mt soll die Gemeinde innerhalb von drei Monaten ab Zustellung Punkt für Punkt lt. Gliederung des Prüfberichtes zu den darin gemachten Feststellungen Stellung beziehen. Der Bürgermeister stellt den Antrag den Prüfbericht für etwaige Vorberatungen den Prüfungsausschuss der Gemeinde Losenstein zuzuteilen. Beschluss (einstimmig): Der Prüfbericht wird an die Obfrau des Prüfungsausschusses übergeben. Nach den Vorberatungen des Prüfungsausschusses wird zusammen mit der Gemeinde Losenstein die Stellungnahme an die IKD, im Wege der Bezirkshauptmannschaft, geschickt. 9. Allfälliges GR Niederhofer Herbert fordert die Bauvorhaben: Amtshaus und Bauhof weiter voranzutreiben.

5 GR Seyerlehner Franz erläutert, dass aus dem Bereich linkes Ennsufer die Abwässer 4-mal gepumpt werden. Er regt an diese Situation zu verbessern GR Steindler Josef fordert Informationen bgzl. Quelleneinspeisung Hintsteingraben. Der Bürgermeister antwortet, dass am 1. August 2016 eine Verhandlung mit den betroffenen Grundbesitzern stattfand und dass derzeit der Notar mit den Vertragsentwurf beauftragt ist. Für die Grundbesitzer wurden forstrechtliche Entschädigungen vereinbart. GR Steindler Josef informiert sich bzgl. der Signalboiler bei den Fußgängerübergängen Vor und Nach dem Burgtunnel. Die Boiler werden von der Gemeinde Losenstein von der Fa. Sonnleithner aus Laussa gekauft und im Zuge der Tunnelarbeiten in der KW 39 montiert. Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 23. Juni 2016 wurden keine* folgende* Einwendungen erhoben. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 20:30 Uhr.... Vorsitzender... Schriftführer Die Verhandlungsschrift über die Gemeinderatssitzung am 16. Sept wird den im Gemeinderat der Gemeinde Losenstein vertretenen Fraktionen mit dem Hinweis übermittelt, dass es sich dabei nicht um die genehmigte Fassung der Verhandlungsschrift handelt ( 54 Abs. 4 Oö. GemO 1990 i. V. mit 16 Abs. 5 GO f. Kollegialorgane).

6 - 6 - Der Vorsitzende beurkundet hiermit, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift (= GR-Sitzung vom ) in der Sitzung vom... keine Einwendungen erhoben wurden*), über die erhobenen Einwendungen der beigeheftete Beschluss gefasst wurde. Losenstein, am Vorsitzender... Gemeinderatsmitglied ÖVP-Fraktion... Gemeinderatsmitglied SPÖ-Fraktion... Gemeinderatsmitglied FPÖ-Fraktion... Gemeinderatsmitglied GRÜNE-Fraktion *) Nichtzutreffendes streichen

7 1 Gemeindeamt Losenstein Pol. Bez. Steyr-Land, OÖ Losenstein Tel /6000-0, Fax-Dw 20 Losenstein, am 6. September Aktenzeichen bei Antworten bitte anführen AZ: Gem-201/2016/stf V E R S T Ä N D I G U N G Sie werden höflich zu der am 16. September 2016 um 19,00 Uhr im Gemeindesitzungssaal stattfindenden Sitzung des G E M E I N D E R A T E S eingeladen. Tagesordnung 1. Ausschreibung der Stelle des Leiters/der Leiterin des Gemeindeamtes 2. Bericht des Prüfungsausschusses vom Berichte des Bürgermeisters 4. Allfälliges Beilage: Antrag auf Einberufung Um pünktliches und verlässliches Erscheinen wird gebeten. Sollten Sie an der Teilnahme verhindert sein, so werden Sie gebeten, das Gemeindeamt unter Mitteilung des Verhinderungsgrundes unverzüglich zu benachrichtigen, damit das Ersatzmitglied einberufen werden kann. Mit besten Grüßen Bürgermeister Karl Zeilermayr

8 2 Die Verständigung erfolgt nach 45 (3) O.ö. GemO, 1990, nachweisbar, bzw. ist der Termin dieser Sitzung im Sitzungsplan ( 45 Abs. 1 Oö. GemO 1990), der nachweisbar zugestellt wurde, enthalten: Name und Anschrift 1. BGM Zeilermayr Karl, Kirchenberg VB MMag. Dr. Schmidthaler Michael, Dirnbergweg 7/1 3. GV Stögmann Herbert, Dirnstraße GV Kronsteiner Johann, Mayrweg 3 Empfangsbestätigun g durch eh. Unterschrift 5. GV Stummer Roland, Laussastraße 52/2 E 6. GR Niederhofer Herbert, Schiefersteinweg GR Arthofer Leopold, Jochberg 1 8. GR Nagler Kathrin, Stiedelsbach 33/1 9. GR Niederhofer Georg, Jochberg GR Ing. Mikota Reinhold, Dürnberg GR Seyerlehner Franz, Steinbauerweg GR Leib Helmut, Felbauweg 11/2 13. GR Steindler Josef, Kirchenberg GR Sonnleitner Elisabeth, A. Schosserweg GR Brunner Johann, Burgstraße 17/1 16. GR Sonnleitner Josef, Felbauweg 20/2 17. GR Arthofer Victoria, Jochberg 1 E 18. GR Schwaiger Mathias, Laussastraße 15 E 19. GR Fischer Bernd, Laussastraße 21 E VERMERK Sitzungstermin ist im Sitzungsplan vom 21. Oktober 2015 bereits enthalten Verständigung erfolgte per Post / Datum/Zeit d. Zustellg. GR-Ers Huber Andreas, Goldgrubweg 22, für entsch. GR Fischer B., Laussastraße 21, (per entschuldigt am ) GR-Ers. Vogelauer Elisabeth, Anton Schosserweg 3, für entsch. GR Niederhofer G., Jochberg 5, (pers. entschuldigt am )

9 Gemeindeamt Losenstein Pol. Bez. Steyr-Land, OÖ Losenstein Tel /6000-0, Fax-Dw 20 Losenstein, am 6 September gemeinde@losenstein.ooe.gv.at AZ: Gem-201/2016/stf K U N D M A C H U N G Es wird kundgemacht, dass am 16. September 2016 um 19,00 Uhr im Gemeindesitzungssaal eine Sitzung des GEMEINDERATES stattfindet. 1 Tagesordnung: 5. Ausschreibung der Stelle des Leiters/der Leiterin des Gemeindeamtes 6. Bericht des Prüfungsausschusses vom Berichte des Bürgermeisters 8. Allfälliges Es wird darauf hingewiesen, dass in die genehmigte und unterfertigte Verhandlungsschrift über diese öffentliche Gemeinderatssitzung von jedermann während der Amtsstunden im Gemeindeamt Losenstein Einsicht genommen werden kann, Abschriften hergestellt werden können und die Herstellung von Kopien gegen Kostenersatz möglich ist. Bürgermeister Karl Zeilermayr Öffentliche Kundmachung an der Amtstafel der Gemeinde Losenstein Angeschlagen am: 8. Sept Abgenommen am: 16. Sept. 2016

10 1 Gemeindeamt Losenstein Pol. Bez. Steyr-Land, OÖ Losenstein Tel /6000-0, Fax-Dw 20 Losenstein, am 6. September Aktenzeichen bei Antworten bitte anführen Gem-201/2016-stf Zustellung der Reinschrift der Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 16. Sept. 2016; Sehr geehrte Damen und Herren! Beiliegend erhalten Sie die Reinschrift der Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 16. Sept. 2016, 03/2016 mit dem Hinweis, dass es sich nicht um die genehmigte Fassung handelt, zur gefälligen Kenntnisnahme. Rechtsgrundlage: 54 Abs. 4 Oö. GemO 1990, in der geltenden Fassung; 16 Abs. 5 der GO für Kollegialorgane; Die unterschriebene Fassung der Verhandlungsschrift liegt bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderates während der Amtsstunden im Gemeindeamt Losenstein sowie während der nächsten Sitzung zur Einsicht für die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Gemeinderates, die an der Sitzung teilgenommen haben, auf. Mit besten Grüßen Bürgermeister Karl Zeilermayr Ergeht an: GR Arthofer Leopold, Jochberg 1, 4460 ÖVP-Gemeinderatsfraktion GV Stögmann Herbert, Dirnstraße 39, 4460 SPÖ-Gemeinderatsfraktion GV Kronsteiner Johann, Mayrweg 3, 4460 FPÖ-Gemeinderatsfraktion GR Arthofer Victoria (victoria.arthofer@gmx.at), Jochberg 1, 4460 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion