Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: I C /1/2012

Transkript

1 Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: I C /1/2012 Heinz-Dieter.Huebner@senjust.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 0446 über Senatskanzlei - G Sen - Projekt MODESTA Zielsetzungen und Kosten zur Teilnahme des Landes Berlin an dem Verfahren MESTA Rote Nummer: 1942 G Vorgang: 108. Sitzung des Hauptausschusses vom 31. August 2011 Einzelplan 06 Kapitel Senatsverwaltung für Justiz - Titel Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation (MESTA) - Ansatz : ,00 Ist 2010: ,84 Ansatz : ,00 Ist 2011: ,43 Kapitel Generalstaatsanwaltschaft - Titel KOMSTA- Kommunikation innerhalb der Staatsanwaltschaft Ansatz 2010: ,00 Ist 2010: ,89 Ansatz 2011: ,00 Ist 2011: ,95 1) Mittelumsetzung gemäß 50 Abs. 1 LHO vom Kapitel (Generalstaatsanwaltschaft) Titel (KOMSTA)

2 - 2 - Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenJust wird gebeten, dem Hauptausschuss zur I. Lesung des Haushaltsgesetzes 2012/2013 eine detaillierte Aufschlüsselung der entstandenen Projektkosten vorzulegen. Ich bitte, den Beschluss mit der Vorlage der detaillierten Projektkosten für die Teilnahme der Berliner Strafverfolgungsbehörden an dem Fachverfahren MESTA als erledigt anzusehen. Hierzu wird berichtet: Der Echtbetrieb des Fachverfahrens MESTA ist von den Berliner Strafverfolgungsbehörden am 2. Januar 2012 aufgenommen worden. Die für die Einführung des Fachverfahrens in den Jahren 2010 und 2011 aufgewendeten Mittel betragen - kameral betrachtet Euro, davon Personalausgaben von Euro und Sachausgaben von Euro. Mit Beginn des Projekts Einführung von MESTA in den drei Strafverfolgungsbehörden zum ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft im Kopfkapitel (Senatsverwaltung für Justiz) ein Investivtitel MESTA (Mehrländer-Staatsanwaltschaft-Automation) - neu eingerichtet worden, der im Wege der Umsetzung gemäß 50 Abs. 1 LHO mit Investivmitteln in Höhe von jährlich Euro aus dem Kapitel (Generalstaatsanwaltschaft) beim Titel (KOMSTA) für die Jahre 2010 und 2011 ausgestattet worden ist. Mit diesen zum Kapitel umgesetzten Mitteln wurden in Entsprechung der Festlegungen in den Planungsunterlagen gemäß 24, 54 LHO für die Jahre 2010 und 2011 ausschließlich die reinen Projektkosten finanziert, die sich nach der von der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz festgelegten Definition allein auf den administrativen Bereich der Senatsverwaltung beschränkten. Es handelt sich dabei um die Kosten, die erforderlich waren, eine betriebsbereite Installation der Fachanwendung MESTA für Ende des Jahres 2011 sicherzustellen. Nicht unter diese Projektkosten fielen damit jene Kosten, die für die flächendeckende Ausstattung mit Hardware sowie die Schulungen der Anwender entstanden sind. Zunächst werden deshalb die Projektkosten aufgeschlüsselt, die aus dem Kapitel 0600 gezahlt wurden. Dem schließt sich die Aufstellung der Ausgaben aus dem Kapitel (Generalstaatsanwaltschaft) an.

3 - 3 - I. Projektkosten bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz 0600/ Maßnahmen Testsystem Server Standardserver Wartung/Support Datenbanklizenz 962 Endgeräte Thin Clints, 24 Monitore etc Basissoftware FAME Systemübergreifende Dienstleistungen Sonstiges Lizenzen f. Datenbank, Uniface, MS- Office sowie Wartung Support (Entwicklung des Schreibwerks) Notebooks nebst Lizenzen für Administratoren Server nebst Lizenzen, Virtualisierung FAME Schreibwerklizenzen, DMS, ediktat, incl. Pflegekosten begleitende Workshops Planungsleistungen Dataport Beitrittskosten MESTA-Verbund Anteil Entwicklungskosten MESTA laufende Pflegekosten MESTA Schulung IT-MA Begleitende Workshops im Bereich Datenmigration, Schnittstellen-konfiguration sowie Unterstützungs-leistungen von Dataport und Systema bei der Vorbereitung des Produktiv-systems Workshop Talend, Unterstützungsleistungen cimt objects AG Berliner Anteil an den Entwicklungs- Pflegekosten MESTA im Verbund DS Modul Strafzeit PC s für IT-Mitarbeiter Windows 7 Professional für IT-Mitarbeiter 541 MS Project für Verwaltung StA Visio für Verwaltung StA 645 Summen: Gesamtsumme:

4 - 4 - II. Projektkosten bei der Generalstaatsanwaltschaft: Investitionsmittel Maßnahmen / Konzepte/Analysen / Projektleistungen ITDZ / Software / Schulungsplätze / Verfahrensabhängige infrastrukturelle Maßnahmen / Baumaßnahmen / AstA-Abschlussprozesse Gesamt (investiv) Konsumtive Ausgaben 0611/ Betriebsführungskosten / SW-Support / Datenleitungskosten / Schulungen / Dienstreisen GStA / Dienstreisen StA Gesamt (konsumtiv) Gesamt (insgesamt): Endsumme: Zeitgleich ist für das IT-Projekt MESTA ab 1. Januar 2010 ein eigener Kostenträger mit der Nummer eingerichtet worden. Dieser Kostenträger ist verschiedenen Kostenstellen (= organisatorischen Einheiten) zugeordnet worden. Diese sind im Einzelnen: SenJustV Abt. I GStA IT StA Verwaltung StA Rechtspflege AA IT

5 - 5 - Durch die Bebuchungen eines Kostenträgers in den verschiedenen Kostenstellen sind alle Kosten im Zusammenhang mit dem Verfahren aufgeführt bzw. abgebildet worden. Zur Vervollständigung des Zahlenwerkes sind deshalb die Produktberichte Nr MESTA für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 in der Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Thomas Heilmann Senator für Justiz und Verbraucherschutz

6 Produktbericht (Ist-Zahlen) Datenstand vom: / 13:37 Bericht vom: / 13:37 Produkt : Jahr : MESTA 2010 Periode : 12 Internes Produkt Version: 16 Bezugsgröße : Anzahl der Kennungen je Kostenstelle (siehe Erläuterungen) monatliches Ist kumulatives Ist 0 Produktmenge STK 3 36 Gebuchte Korrekturmenge STK_KORR Personalkosten , ,58 2 Sachkosten , ,26 3 Transferkosten innerhalb erweiterter Teilkosten 0,00 0,00 4 Summe Personal-, Sach- und Transferkosten , ,84 5 Verrechnungskosten 0,00 0,00 6 Verrechnungskosten (bw) 0,00 0,00 7 Summe Kalkulatorische Kosten 8.892, ,58 8 kalk. AfA auf Anlagegüter bis 5 T (bw) 779, ,03 9 kalk. AfA auf Anlagegüter über 5 T (bw) 1.300, ,31 10 kalk. Zinsen (buw) 310, ,49 11 kalk. Pensionszuschläge (buw) 6.502, ,75 12 Summe Teilkosten , ,42 13 Summe Umlagen , ,80 14 Summe Umlagen (bw) , ,15 15 Summe Umlagen (buw) 2.905, ,65 16 Umlage mitverursachter Gemeinkosten 2.210, ,18 17 Umlage Infrastrukturkosten 6.176, ,30 18 Umlage Abteilungskosten , ,70 19 Umlage Amts-/Referatskosten 0,00 0,00 20 Umlage nachgeordnete Einrichtungen (KoL) 0,00 0,00 21 Umlage Leitungskosten 2.561, ,62 22 Summe Erweiterte Teilkosten , ,22 23 Erweiterte Teilkosten (bw) , ,33 24 Umlage kalk. Grundstückzinsen 0,00 0,00 25 Sonstige (informatorische) Kosten 8,51 104,25 26 Summe Vollkosten , ,47 27 Regelerträge (Planwert) 0,00 0,00 28 Verrechnungserträge , ,64 29 Verrechnungserträge (bw) , ,76 30 Ist-Erträge 0,00 0,00 31 Sonstige (informatorische) Erträge 0,00 0,00 32 Summe Erträge (ohne Regelerträge) , ,64 33 Personalkosten je Produkt , ,49 34 Sachkosten je Produkt , ,73 35 Transferkosten in erw. Teilkosten je Produkt 0,00 0,00 36 erweiterte Teilkosten je Produkt , ,40 37 erweiterte Teilkosten (bw) je Produkt , ,15 38 Vollkosten je Produkt , ,29 39 Überdeckung (+) / Unterdeckung (-) , ,58 40 Deckungsgrad der Teilkosten 121,06 % 132,06 % 41 Deckungsgrad der erweiterten Teilkosten 93,03 % 99,14 % 42 Deckungsgrad der Vollkosten 93,02 % 99,13 % 43 Transferkosten 0,00 0,00

7 Produktbericht (Ist-Zahlen) Datenstand vom: / 13:37 Bericht vom: / 13:38 Produkt : Jahr : MESTA 2011 Periode : 12 Internes Produkt Version: 16 Bezugsgröße : Anzahl der Kennungen je Kostenstelle (siehe Erläuterungen) monatliches Ist kumulatives Ist 0 Produktmenge STK 3 36 Gebuchte Korrekturmenge STK_KORR Personalkosten , ,05 2 Sachkosten , ,30 3 Transferkosten innerhalb erweiterter Teilkosten 0,00 0,00 4 Summe Personal-, Sach- und Transferkosten , ,35 5 Verrechnungskosten 0,00 0,00 6 Verrechnungskosten (bw) 0,00 0,00 7 Summe Kalkulatorische Kosten , ,41 8 kalk. AfA auf Anlagegüter bis 5 T (bw) , ,75 9 kalk. AfA auf Anlagegüter über 5 T (bw) 2.590, ,91 10 kalk. Zinsen (buw) 550, ,33 11 kalk. Pensionszuschläge (buw) , ,42 12 Summe Teilkosten , ,76 13 Summe Umlagen , ,31 14 Summe Umlagen (bw) , ,99 15 Summe Umlagen (buw) 5.593, ,32 16 Umlage mitverursachter Gemeinkosten 5.139, ,41 17 Umlage Infrastrukturkosten , ,88 18 Umlage Abteilungskosten , ,04 19 Umlage Amts-/Referatskosten 0,00 0,00 20 Umlage nachgeordnete Einrichtungen (KoL) 0,00 0,00 21 Umlage Leitungskosten 4.449, ,98 22 Summe Erweiterte Teilkosten , ,07 23 Erweiterte Teilkosten (bw) , ,00 24 Umlage kalk. Grundstückzinsen 0,00 0,00 25 Sonstige (informatorische) Kosten 11,31 167,32 26 Summe Vollkosten , ,39 27 Regelerträge (Planwert) 0,00 0,00 28 Verrechnungserträge , ,64 29 Verrechnungserträge (bw) , ,16 30 Ist-Erträge 0,00 0,00 31 Sonstige (informatorische) Erträge 0,00 0,00 32 Summe Erträge (ohne Regelerträge) , ,64 33 Personalkosten je Produkt , ,58 34 Sachkosten je Produkt , ,23 35 Transferkosten in erw. Teilkosten je Produkt 0,00 0,00 36 erweiterte Teilkosten je Produkt , ,45 37 erweiterte Teilkosten (bw) je Produkt , ,00 38 Vollkosten je Produkt , ,09 39 Überdeckung (+) / Unterdeckung (-) , ,43 40 Deckungsgrad der Teilkosten 53,98 % 126,79 % 41 Deckungsgrad der erweiterten Teilkosten 48,05 % 99,60 % 42 Deckungsgrad der Vollkosten 48,05 % 99,59 % 43 Transferkosten 0,00 0,00