Zusammenfassung Alternative Tobadill Gemeinderatssitzung, am 28.April 2016

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1 Zusammenfassung Alternative Tobadill Gemeinderatssitzung, am 28.April )Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit Beginn: h Anwesend: Bgm. Auer Martin, GR Grießer Stefan entschuldigt - Ersatzmitglied - Fritz Karin - wird angelobt, GR Wolf Martin, GR Nagele Bastian, GR Hauser Clemens, GR Wolf Hans-Werner, GR Kaufmann Katja, GR Zangerl Elmar, GR Jäger Stefan, GR Mag. Ladner Otmar, GR Repple Markus 2)Behandlung des Ansuchens der Ortsbäuerinnen um finanzielle Unterstützung zur Muttertagsfeier. Ansuchen der Ortsbäuerinnen um Euro 600,00 für die Muttertagsfeier - bisher waren es Euro 550,00. Der Gemeinderat ist einstimmig dafür, dass eine Unterstützung in der Summe von Euro 600,00 erfolgen soll. Die Muttertagsfeier findet am 07. Mai 2016 statt. Dafür: 10 Stimmen / 1 Befangenheit (Kaufmann Katja) 3)Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Ruhefrist am Friedhof Bei den letzten Grabarbeiten wurde festgestellt, dass eine Ruhezeit von 13 Jahren zu wenig ist. Die Firma Dellemann schlägt vor die Ruhezeit auf 16 Jahre zu erhöhen. Der Gemeinderat war einstimmig dafür. 4)Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Kleinkinderschaukelsitzes sowie einer Sandkasten-Netzabdeckung am Spielplatz Eggli aufgrund eines Antrages der Liste Die Alternative Tobadill. Die Gemeinde hat nun auch Angebote eingeholt - bei der Firma RKS kostet die Babyschaukel Euro 114,00. Die Firma RKS überprüft derzeit auch einmal jährlich die Spielgeräte und verrechnet hierfür Euro 65,00. Die Sandabdeckung erfolgt mit einer Plane und kostet Euro 58,00. Es erfolgte eine einstimmige Zustimmung durch den Gemeinderat.

2 Es wurde hier bei diesem Punkt, auf Vorschlag von Bgm. Martin Auer, auch noch über einen Infrastrukturausschuss diskutiert, welcher sich auch um die Organisation der Wartung des Spielplatzes kümmern soll. Der Infrastrukturausschuss könnte sich in weiterer Folge auch mit den Wanderund Radwegen auseinandersetzen und Konzepte zur Diskussion vorlegen. Dieses Thema wurde vertagt und wird weiterverfolgt. 5)Behandlung des Antrages der Liste»Die Alternative Tobadill, betreffend Installation einer Arbeitsgruppe für Schaffung und Instandhaltung zeitgemäßer Räumlichkeiten für die Vereine, insbesondere Lösung der Platznot im Probelokal der MusikantenInnen. Über die Arbeitsgruppe wurde lebhaft diskutiert und die verschiedensten Vorschläge eingebracht, wie z. B. Einbindung der betroffenen Obleute, Ausschreibung eines Architektenwettbewerbs. Letztendlich wurde das Thema in den Gemeindevorstand telegiert - wichtig ist hier jedoch dem Gemeinderat, dass nicht ein fertiges Projekt im Gemeinderat präsentiert wird, ohne dass der Gemeinderat mitreden kann. 6)Behandlung des Antrages der Liste»Die Alternative Tobadill, bezüglich Einrichtung eines interaktiven Internet-Auftrittes unserer Gemeinde auf der Homepage der Gemeinde Tobadill. Die Präsentation der Homepage hätte heute in der Sitzung durch Schüler der HAK erfolgen sollen. Die HAK hat hier ein Maturaprojekt in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Tobadill realisiert. Die Präsentation musste verschoben werden, da die SchülerInnen im Maturastress sind. Die interaktive Kommunikation (Diskussionsforum für die Tobadillerinnen und Tobadiller) auf der Gemeindehomepage wurde nicht gewünscht - bei einem Anliegen soll eine geschrieben werden. Für die "Alternative Tobadill" geht dies auch in Ordnung. Die Ablehnung der interaktiven Kommunikation erfolgte einstimmig

3 7)Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung eines Dienstbarkeitsvertrages abgeschlossen zwischen der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tobadill, Substanzverwalter Franz Kathrein und der TIGAS-Erdgas Tirol GmbH am , gemäß 36d Abs. 2 lit. a TFLG 1996, betreffend der Verlegung und des Betriebes sowie die Erhaltung und der Erneuerung der Leitungsanlage auf den agrargemeinschaftlichen Gp , und , EZ 27, GB Bei Dienstbarkeitsverträgen braucht es eine Zustimmung durch den Gemeinderat. Der Dienstbarkeitsvertrag wurde von der Agrarbehörde und der BH geprüft. Die Genehmigung des Dienstbarkeitsvertrages erfolgte einstimmig. 8)Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters in die Forsttagsatzungskommission. Hier wurde entschieden, dass der Vizebürgermeister Clemens Hauser dieses Amt übernimmt und somit auch auf die Walddatenbank Zugriff hat. Dafür: 10 Stimmen / 1 Befangenheit (Hauser Clemens) 9)Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der 70. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Auflage und Beschlussfassung eines geänderten Planes betreffend die Fam. Weiskopf, Tobadill, Egg. Hier erfolgte eine einstimmige Zustimmung, da hier der Katasterplan wesentlich abweicht und eine Korrektur vorgenommen werden muss. 10)Namhaftmachung der Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Wasserverband Tobadill-Pians». Bezüglich der Trinkwasserleitung und des zukünftigen Trinkwasserkraftwerks Der Obmann (Auer Martin) ist in Tobadill und der Obmannstv. ist in Pians. Die Mitglieder nun wie folgt: Mitglieder: Wolf Hans-Werner, Repple Markus Ersatzmitglieder: Grießer Stefan, Jäger Stefan Rechnungsprüfer: Mag. Otmar Ladner

4 11)Beratung und Beschlussfassung für die Unterbringung von Asylwerbern in Tirol (Bezirk Landeck) lt. den Vorgaben des Landes Tirol Es fehlen noch viele Plätze für Asylwerber in Tirol. Das Land Tirol sucht nun Flächen für Holzcontainerlandschaften. Die Basis hierfür ist, dass Wasser und Kanäle vorhanden sind. Das Land unterstützt im Gegenzug mit Investitionen in die Infrastruktur. Die kleine Variante beherbergt 26 Personen, die große Variante 52 Personen. Die Dauer der Unterbringung ist dabei für fünf Jahre angedacht, wobei es eine Option mit einer einmaligen Verlängerung von zwei Jahren gibt. Nach maximal sieben Jahren erfolgt der Abbau des Containerwohnheims für Asylanten. Der Gedanke wäre hier den Platz in Wiesberg hinter dem Imbiss zur Verfügung zu stellen. Dieser Platz gehört derzeit noch der Donau Chemie. Es werden Gespräche mit der Donau Chemie angestrebt, da die Donau Chemie interessiert ist diesen Platz zu verkaufen. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die Wasserversorgung in diesem Bereich gewährleistet ist, für welchen die Donau Chemie derzeit zuständig ist. Die Donau Chemie müsste in Bezug auf die Wasserversorgung aufwendigste Instandhaltungsarbeiten leisten. Es wurde entschieden, dass man den Platz zur Verfügung stellen kann, aber nur unter der Voraussetzung, dass man genau weiß, welche Leistungen gegenüber der Gemeinde erbracht werden, wobei die Menschlichkeit von solchen Projekten sehr in Frage zu stellen ist. Die Diskussion über die Menschlichkeit solcher Anlagen wurde noch nicht zu Ende geführt. 12) Anträge, Anfragen, Verschiedenes und Allfälliges Anschaffung eines digitalen Diktiergerätes mit Abspielgerät in der Höhe von Euro 324,00 Bezüglich des Ausbaus Krankenhaus kommen neue Aufwendungen auf die Gemeinde zu. Die Jahresrechnung der Umweltwerkstatt wurde zur Ansicht zur Verfügung gestellt und über die Monopolstellung der Umweltwerkstatt diskutiert.

5 Gratulation an Ladner Johanna seitens des Bgm. Martin Auer bzgl. dem erfolgreichen Teilnahmen am Bezirksredewettbewerb und der Berufung zum Landeswettbewerb. Bei der Wegsicherung Luitl waren die Netze voll und mussten über die HTB entleert werden - Kosten Euro ,00 Das Auto von Spiss Manuel wurde von der Leasing neu berechnet, da die Kilometerleistung zu hoch war und so musste die Leasingrate angepasst werden. Der Bauplatz neben Steinmaurer wurde an Davy Butstraen um Euro 110,00 pro m² vom Bodenbeschaffungsfond verkauft. Der neue Bausachverständige in der Gemeinde Tobadill ist Reindl Stefan aus Längenfeld. Herr Reindl Stefan betreut schon die Gemeinden Ischgl, Kappl, See, Ladis, Haiming etc.. Herr Reindl wurde von Bgm. Auer Martin bestimmt. In den Bauausschuss werden bei Bedarf, wie z. B. bei eigenen Projekten - Sanierung Gemeindehaus auch die eigenen Experten im Dorf hinzugezogen. Frage von uns an den Bürgermeister bzgl. Bewirtschaftung Giggler Alm. Herr Reich Herbert bewirtschaftet nun wieder die Giggler Alm. Von der "Alternativen Tobadill" wurden folgende Anträge eingebracht - die Details hierfür unter Antrag Nr. 1 - Sicherheit rund um unser Gemeindehaus Antrag Nr. 2 - Zeitgemäße Anpassung der Saalordnung Antrag Nr. 3 - Einführung der gesetzlich vorgeschriebenen Gemeindeversammlung Antrag Nr. 4 - Vorschlag Aushubdeponie Dieser Antrag wurde in weiterer Folge nicht eingebracht, da auf Grund eines geologischen Gutachtens in diesem Bereich keine Schüttungen mehr durchgeführt werden dürfen Antrag Nr. 5 - Einbürgerung der Tobadiller auf Pianner Gemeindegebiet Bei diesem Punkt wurde von Bgm. Martin Auer betont, dass hier die Initiative von den Familien ausgehen muss und diese bei der Gemeinde Pians vorsprechen müssen, um das Verfahren in Gang zu setzen. Seitens der Gemeinde Tobadill wird dann in weiterer Folge die Unterstützung gewährleistet sein. Ende der Sitzung: 22:45 Uhr Für die Alternative Tobadill Otmar Ladner die Zusammenfassung ist nicht rechtsverbindlich.