Kausalitàt, Finalitât und Beweis

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1 Karl Friedrich Kôhler Kausalitàt, Finalitât und Beweis Wertungsentscheidungen im Verwaltungsverfahren der gesetzlichen Unfallversicherung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Inhaltsverzeichnis 11 Abkurzungsverzeichnis 15 I. Einleitung 21 II. Grundsatzliche Ûberlegungen zur Sachverhaltsermittlung im moder- 24 nen Verwaltungsverfahren 1. Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens und insbesondere der Sachver- 24 haltsermittlung fur die materiell-rechtliche Entscheidung 2. Der im Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz vor dem Hintergrund 26 gleichzeitig bestehender Mitwirkungspflichten der Beteiligten 3. Grenzen der Sachverhaltsaufklârung (Beweisverwerrungsverbote) Rechtsfolgen fehlerhafter Sachverhaltsaufklarung 34 III. Beweismittel im Verwaltungsverfahren der gesetzlichen Unfallversi- 37 cherung 1. Allgemeines Beweismittel Auskùnfte Auskùnfte von Unternehmern bzw. Arbeitgebern Auskùnfte von Ârzten Auskùnfte von Krankenkassen Auskùnfte von Finanzbehorden Anhôrung des Beteiligten im Rahmen der Sachverhaltsermittlung Der Beteiligte als Beweismittel Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei der Sachverhaltser- 48 mittlung 2.3 Vernehmung von Zeugen und Sachverstandigen bzw. Einholung de- 51 ren schriftlicher ÀuBerungen Zeugenvernehmung Sachverstândigengutachten Allgemeine Problème bei der Sachverhaltsermitt- 54 lung mittels Gutachter Gutachterauswahl gem. 200 Abs. 2 SGB VII Mitwirkungspflichten von Zeugen und Sachverstandigen Beiziehung von Urkunden und Akten Augenscheinseinnahme Exkurs: Besonderheit im sozialgerichtlichen Verfahren - Sachver- 71 stândigengutachten nach 109 SGG 11

3 2.6.1 Sinn und Zweck der Vorschrift Der Ausnahmecharakter der Vorschrift Verfahren Rechtsnatur behôrdlicher Mafinahmen im Rahmen des Beweisver- 74 fahrens IV. Kausalitatsfeststellung in der gesetzlichen Unfallversicherung Die tatbestandliche Struktur des Versicherungsfalles Die Kausalitâtslehre der gesetzlichen Unfallversicherung Kausalitat im Allgemeinen und Kausalitât im Recht Kausalitat als alltagssprachliches Problem Kausalitât als philosophisches Problem Kausalitat als Rechtsproblem Âquivalenztheorie Adaquanztheorie Untauglichkeit der allgemeinrechtlichen Kausalitats- 89 theorien fur den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung 2.2 Théorie der rechtlich wesentlichen Bedingung Schutzzweck des Gesetzes Mehrere Ursachen desselben Ereignisses -,,konkurrierende 97 oder alternative Kausalitat" Mehrere Ursachen desselben Ereignisses -,,uberholende 102 Kausalitat" Parallelproblematik im Zivilrecht Unproblematische Fâlle im Recht der gesetzlichen 104 Unfallversicherung Problematische Fâlle - Lebensverkurzung um ein 107 Jahr Problematische Fâlle - HWS-Schleuderverletzungen Beriicksichtigung des aktuellen Gesundheitszustandes Unfâlle aus innerer Ursache Gelegenheitsursache Die Problematik des Vor- bzw. Nachschadens bei paarigen 121 Organen Verschlimmerung eines bereits vorhandenen Kôrperschadens Verschlimmerung i.s. einer Ànderung anerkannter 125 Unfallfolgen Versicherungsfallbedingte Verschlimmerung eines 125 Leidens, das bereits vor Eintritt des Versicherungsfalles bestand Kausalitâtsprobleme bei psychischen Gesundheitsschâden Das psychische Trauma als Arbeitsunfall

4 Der Suizid(versuch) 131 V. Finalitât aïs tatbestandlichc Voraussetzung im Recht der gesetzlichen 137 Unfallversicherung 1. Vorbemerkung zur Terminologie Der nichtkausale Aspekt der versicherten Tâtigkeit Problemstellung Das Problem der wertenden Entscheidung Problemdarstellung im Hinblick auf die gesetzliche Unfall- 142 versicherung Exkurs: Das Phânomen der geânderten Rechtsprechung als 150 Bestâtigung des sich stets vollziehenden Wertewandels 3. Der finale Aspekt der versicherten Tâtigkeit Begriff und Wesen der Finalitât Betriebsdienlichkeit als zentrales Kriterium der unfallversicherungs- 156 rechtlich geforderten Finalitât 3.3 Praktische Beispiele zur Finalitâtsproblematik im Recht der gesetzli- 158 chen Unfallversicherung Zur Unmôglichkeit, die versicherte Tâtigkeit allein anhand 158 der Kausalitâtslehre zu definieren Zur Unmôglichkeit, die versicherte Tâtigkeit allein anhand 160 der Kriterien der Finalitât zu definieren Zur Notwendigkeit wertender Entscheidungen bei der zur Be- 162 urteilung der versicherten Tâtigkeit heranzuziehenden Kriterien der Finalitât bzw. Kausalitât VI. Beweisanfordcrungcn im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung Grundsatz der freien Beweiswurdigung Zum Begriff der Wahrscheinlichkeit Beweisanforderungen beim Tatsachenbeweis Beweisanforderungen beim Kausalverlauf Der philosophische Hintergrund Problème tatsâchlicher Art Anscheinsbeweis Der Erfahrungssatz Nicht bestehende Erfahrungssâtze Dogmatische Problème des Anscheinsbeweises Der Indizienbeweis Beweislast Grundsatz der objektiven Beweislast Anspruchsbegrundende und anspruchsvernichtende Normen bzw. 201 Tatsachen Unfâlle nach einer ungeklârten eigenwirtschaftlichen Unter- 201 brechung des Heimwegs Unfâlle aus vermeintlich innerer Ursache

5 7.3 Beweislast des UV-Trâgers Beweisnotstand Beweislastumkehr Beweislastumkehr im Berufskrankheitenrecht? Darstellung der Problematik ReformUberlegung: Beweislastumkehr Dogmatische Grundlagen der Beweislastumkehr Wurdigung Beweislastumkehr bei versagten Ermessensleistungen? 224 VII. Résumée 226 Literaturverzeichnis