denabschnittnürnberg Fürthin2005eineFinanzierungsvereinbarungabgeschlossen

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Peter Hettlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1217 Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg Erfurt Vorbemerkung der Fragesteller DieNeu-undAusbaustreckeNürnberg Erfurt (VDE8.1)stelltnachdemBericht zumausbauderschienenwege2005aufbundestagsdrucksache15/5972einen TeilderHochgeschwindigkeitsverbindungBerlin Münchendar.Esistnichtzu erkennen,wanndiestreckerealistischerweisefertiggestelltwerdenkann. Vorbemerkung der Bundesregierung DieFragen5bis16,18,19und27bis30gehörenzumunternehmerischenBereichderTätigkeitdesDB-Konzerns.HierzuverfügtdieBundesregierungnaturgemäßnichtübereigeneErkenntnisse.DieDBAGwurdeinsoweitumentsprechende Informationen gebeten, die hier wiedergegeben werden. 1.FürwelcheAbschnittederNeubaustrecke (NBS)undwelcheAbschnitte derausbaustrecke (ABS)mitwelchenStreckenlängensindFinanzierungsvereinbarungeninwelcherHöhemitderDeutschenBahnAG (DBAG)unterzeichnet? FürdieNeubaustreckesowiefüreinzelneIngenieurbauwerkeundKreuzungsmaßnahmenimZugederAusbaustrecke (vgl.auflistungzuderfrage10)bestehtseit1997einefinanzierungsvereinbarung.fürdieausbaustreckeistfür denabschnittnürnberg Fürthin2005eineFinanzierungsvereinbarungabgeschlossen worden. 2.WelcheFestlegungentreffendieunterzeichnetenFinanzierungsvereinbarungen bezüglich des Zeitpunktes der Fertigstellung der Bauabschnitte? DerFinanzierungsvereinbarungliegteinsog.Bauzeiten-undFinanzierungsplanzuGrunde,derbestimmtezeitlicheVorstellungenundMittelabflüssebein- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 3. Mai 2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode haltet.jedochsinddieseschondeshalbnichtzwingend,dasie wiein2004geschehen denhaushalterischenschwankungenindenmöglichkeitenzurbereitstellungvonbundesmittelnfürschienenwegeinvestitionenunterworfen sind.sohatdieumsetzungdesergebnissesdesvermittlungsausschussesvon BundestagundBundesratvomDezember2003zumSubventionsabbaudazu geführt,dassdieursprünglichenplanungenfürvorhabendesbedarfsplansfür diebundesschienenwegeerheblichreduziertwerdenmussten.diesgiltauchfür das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1 (VDE). 3.FürwelcheAbschnittederNBSundwelcheAbschnittederABSliegen keine Finanzierungsvereinbarungen mit der DB AG vor? EsliegtfürdieAusbaustreckeimAbschnittFürth Ebensfeld,mitAusnahmeder inderantwortzuderfrage10genannteneinzelbauwerke,keinefinanzierungsvereinbarung vor. 4.InwelchenStadienbefindensichdieeinzelnenVerhandlungenzudenausstehenden Finanzierungsvereinbarungen? DieRealisierungderAusbaustreckeimAbschnittFürth Ebensfeld (mitausnahmeeinzelbauwerkefrage10)wirdaufgrunddernichtinausreichendem MaßezurVerfügungstehendenHaushaltsmittelimMittelfristzeitraumbis2009 erstspätererfolgen.insoweitbestehtderzeitnochkeinevoraussetzung,umeine Finanzierungsvereinbarung abschließen zu können. 5.WelcheEigenmittelhatdieDBAGbisherfürwelchefertiggestellten Streckenabschnitte aufgebracht? SeitensderDBAGwurdenbisher24,5Mio.EuroEigenmittelfürpunktuelle MaßnahmenimAbschnittNürnberg Ilmenau-WolfsbergundfürdieMaßnahmenimBereichIlmenauundErfurteingesetzt.BisherwurdenochkeinTeilabschnitt fertig gestellt. 6.WelcheEigenmittelhatdieDBAGfürwelchederfertigzustellenden Streckenabschnitte mit Finanzierungsvereinbarung aufzubringen? DerAnteilderDBAGanderFinanzierungdesGesamtprojektesbeträgt 158,4Mio.Euro,davoneinAnteilvon63,0Mio.EurofürdieNeubaustrecke Ebensfeld Erfurt. 7.WeisendieeinzelnenFinanzierungsvereinbarungenKostenobergrenzenfür den Bund auf, bzw. wer trägt das Risiko von Baukostenüberschreitungen? DieFinanzierungsvereinbarungenweisenkeineKostenobergrenzenauf.Das RisikoderBaukostenüberschreitungträgtderBund,soweitdieAusführung sparsamundwirtschaftlichdurchdieeisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) durchgeführt worden ist. 8. Für welche der oben genannten Abschnitte laufen Ausschreibungen? ZurzeitlaufenAusschreibungenfürdenAusbaudesAbschnittesNürnberg Fürth und für Einzelmaßnahmen im Abschnitt Ebensfeld Ilmenau-Wolfsberg.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ FürwelchederobengenanntennochnichtfertiggestelltenAbschnitte fanden Vergaben statt? BisherfandenVergabenimAbschnittIlmenau-Wolfsberg Erfurtundfürpunktuelle Maßnahmen im Abschnitt Nürnberg Ilmenau statt. 10. Welche Bauaktivitäten fanden 2005 statt? Ausbaustrecke Nürnberg Ebensfeld EswurdenEinzelmaßnahmen,wiederNeubauvonIngenieurbauwerkenund BahnübergangsersatzmaßnahmenfürdengeplantenviergleisigenAusbauund die Anhebung der Streckengeschwindigkeit auf 230 km/h umgesetzt. Bauaktivitäten 2005: PA 18 Forchheim Bahnübergangsersatzmaßnahme Fo 5 PA 22 Bamberg Eisenbahnüberführung Möstenbach und Hetzengrabe PA 23 Hallstadt Bahnübergangsersatzmaßnahme Michelinstraße Neubaustrecke Ebensfeld Erfurt ImBereichderNeubaustreckewurden2005ErdbaumaßnahmenundIngenieurbauwerke realisiert bzw. fertig gestellt. Bauaktivitäten 2005: Bauabschnitt (BA) 3250 Erfurt Stadt Westeinfahrt BA 3250 Erfurt Stadt Geratalbrücke Bischleben BA 3240 Erfurt Land Tunnel Augustaburg BA 3220 Ilmenau Erdbau Ilmenau Nord BA 3212 Thüringer Wald Wegeausbau BA3212ThüringerWald TunnelBleßbergZwischenangriffsstollen/Deponie Stelzen BA 3211 Sonneberg Straßenbrücke Roth-Döhlau BA 3121 Coburg Itztalbrücke 11. Welche Bauaktivitäten finden 2006 statt? Ausbaustrecke Nürnberg Ebensfeld 2006beginnenaufderAusbaustreckedieArbeitenamviergleisigenAusbau zwischennürnbergundfürth.diebahnübergangsersatzmaßnahmenwerden fortgesetzt. Neubaustrecke Ebensfeld Erfurt ImBereichderNeubaustreckewerdenu.a.Ingenieurbauwerke,Erdbaumaßnahmen und Teilmaßnahmen Tunnel Bleßberg realisiert.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Bauaktivitäten 2006: (BA) 3250 Erfurt Stadt Westeinfahrt BA 3240 Erfurt Land Tunnel Augustaburg BA 3240 Erfurt Land LBP Maßnahmen BA 3212 Thüringer Wald Wegeausbau (Baustraßen) BA 3212 Thüringer Wald Tunnel Bleßberg NA/Deponie Stelzen BA 3212 Thüringer Wald Tunnel Bleßberg Los Süd BA 3211 Sonneberg EÜ Talbrücke Grümpental BA 3122 Rödenthal EÜ Talbrücke Froschgrundsee BA 3122 Rödenthal EÜ Pöpelholz BA 3121 Coburg Erdbau Coburg Nord 12.IstdieNutzungbereitsfertiggestellterIngenieurbauwerkevorInbetriebnahme der gesamten NBS möglich? Wenn ja, in welcher Weise? DieNutzungderbereitsfertiggestelltenzehnIngenieurbauwerke (dreitunnel undsiebentalbrücken)isterstnachgesamtfertigstellungderneubaustrecke möglich. 13.WerfinanziertdieUnterhaltungderfertiggestelltenIngenieurbauwerke bzw. Streckenabschnitte, die nicht unter Verkehr stehen? DieInstandhaltungobliegtgemäß 8Abs.1Bundesschienenwegeausbaugesetz den EIU. 14. Für welche Abschnitte besteht wie lange Baurecht? Ausbaustrecke Nürnberg Ebensfeld Es besteht Baurecht im Abschnitt Nürnberg Fürth bis Neubaustrecke Ebensfeld Erfurt ImBereichderNeubaustreckebestehtBaurecht,damitderDurchführungdes Vorhabens begonnen wurde ( 75 Abs. 4 VwVfG). ImAbschnitt3110StaffelsteinliegtfürdenPlanfeststellungsbeschlussnoch keinebestandskraftvor (Klageanhängig),sodassdieFrist (fünfjahregeltungsdauerdesplanfeststellungsbeschlusses)des 75Abs.4Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) noch nicht läuft. 15.FürwelcheAbschnittemussteodermussdasBaurechtverlängertwerden? DasBaurechtwurdeindenAbschnittenPlanfeststellungsabschnitt1.1 (BA3110Staffelstein),1.2 (BA3121/3122Coburg/Rödenthal),1.3 (BA3130 AnbindungCoburg),2.11 (BA3211Sonneberg),2.12 (BA3212Thüringer Wald) sowie 2.2 (BA 3220 Ilmenau) einmalig verlängert.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ Für welche Abschnitte ist das Baurecht verfallen? Für keinen Planfeststellungsabschnitt ist das Baurecht verfallen. 17.WelcheSicherheits-undBrandschutzvorschriftengeltenfürdieTunnelabschnitte? DieSicherheits-undBrandschutzvorschriftenfürdieTunnelabschnittesindin denbestandskräftigenplanfeststellungsbeschlüssenfestgelegt,beideneninabstimmungmitdeninnenministerienderbetroffenenfreistaateneinevielzahl von technischen Maßnahmen zur Tunnelsicherheit festgelegt wurde. 18.WiegestaltetsichbeieinerFahrzeitvon66MinutenvonNürnbergnach ErfurtlautBerichtzumAusbauderSchienenwege2005dieEinpassung der die Strecke befahrenden Züge in die Knoten Nürnberg und Erfurt? 19.WielässtsichdieFahrzeitvon66MinuteninintegraleTaktfahrpläneeinpassen? DieimBundesverkehrswegeplanausgewieseneFahrzeitbasiertaufdemInfrastruktur-Zielzustand.InwieweitdieseFahrzeitletztlichimFahrplanumsetzbar seinwird,istabhängigvondenanforderungendesmarktes,demfahrzeugeinsatz,denkünftigenregelnfürdiezuschlagsbemessungsowiedergesamten TrassennachfrageunddensichhierausergebendenfahrplantechnologischenBedingungen.DievomMarktgefordertenFahrzeitenvonKnotenzuKnotenwerdennichtausschließlichdurchdenZeitfaktor,alsodieUmsetzungderkürzestmöglichenReisezeit,sondern,unterdemFokusderRealisierungdurchgehender Reiseketten,durchweiterenachfragerelevanteundkapazitiveAspekteinden Knoten,wieAnschlussbindungenundFahrwegbelegungen,bestimmt.Die FragederEinpassungderdieNeubaustreckebefahrendenZügeindieKnoten NürnbergundErfurtsowieindieintegralenTaktfahrplänekanndahernurim KontextallerAngebotskonzepteundunterBerücksichtigungdergesamten Nachfragesituationbeurteiltwerden.AngesichtsdessehrlangfristigausgerichtetenRealisierungshorizontsdesGesamtvorhabenssindhierimMomentbelastbare Aussagen nicht möglich. 20.WelchemBarwert (Preisstand1.Januar2005)entsprechendieGesamtkosten? DieErmittlungeinesaussagekräftigenBarwertessetztbelastbareJahresratensowohlfürdieNeubau-alsauchfürdieAusbaustreckevoraus.DafürdieAusbaustreckemitAusnahmedesAbschnittsNürnberg Fürthundvonpunktuellen KreuzungsmaßnahmenimnördlichenBereichnochkeineInvestitionsplanung besteht,kannderzeitauchnichtderbarwertfürdiegesamtkostenausgewiesen werden. 21. Welches Betriebskonzept liegt dem Streckenausbau zugrunde? DerNeubaustreckeEbensfeld ErfurtliegteinBetriebskonzeptvoninsgesamt biszu137zügenprotagundrichtungzugrunde.derpersonenfernverkehr wirddabeiimstundentaktmitverdichterzügenverkehren,was24zugpaaren protagentspricht.hinzukommennochneunzugpaareprotag,dieüber Coburg und den Verkehrshalt Ilmenau-Wolfsberg geführt werden.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 22.MitwelchemstündlichenZugverkehrnachZuggattungenistaufderNBS zu rechnen? AmTagewerdenaufderNeubaustreckedurchschnittlichproStunde1,5FernverkehrszugpaareverkehrenundvereinzelteGüterzüge.DerGüterverkehrfindet hauptsächlich in der Zeit von bis Uhr statt. 23.MitwelcherFahrgaststeigerungimFernverkehrinRelationzuBerlin München wird nach Inbetriebnahme von VDE 8.1 gerechnet? DieBundesregierunggehtdavonaus,dasssichnachInbetriebnahmedesVDE Nr.8.1derPersonenverkehrum1,8Mio.PersonenfahrtenproJahrerhöhenund eszueinerleistungssteigerungvonknapp800mio.pkmprojahrkommen wird. 24.WievieledieserNeukundensindnachPrognosenUmsteigervomFlugzeug bzw. vom Auto? AnhandderPrognosewirddasMehrverkehrsaufkommenzurund1Mio.PersonenfahrtenausVerlagerungenvonPkwresultierenundzurund700Mio.Personenfahrten aus Verlagerungen vom Luftverkehr. 25.IstbeidenUmsteigernvomFlugzeugberücksichtigt,dassZubringerflüge zuinternationalenverbindungenvomflughafenmünchennichtaufdie Bahnumsteigenwerden,dadieseZubringerflügeintegrierterTeildes Flugtickets sind? ImBundesverkehrswegeplanungs-PrognoseverfahrenwirdbeimLuftverkehr nachallianzenunterschieden.findetderzubringerwegzuminterkont-flughafeninnerhalbdergleichenallianzstatt,istdieinkludierungdeszubringerflugesbeidernachfrageprognoseberücksichtigt.hierbestehtkeinewahrscheinlichkeitdesübergangsaufdieschiene.findetderinterkont-flugmit einerallianzstatt,diekeinegeeignetenzubringerflügeanbietenkann,besteht fürdenwegzuminterkont-flughafendiewahlmöglichkeitzwischenschiene, Luftverkehr, Bus und Pkw. 26.WannwirddieABSbzw.NBSunterBerücksichtigungwelcherHaushaltsansätze fertig gestellt und unter Betrieb sein? NachdenderzeitigenPlanungenstrebtdieBundesregierungfürdieNeubaustreckeHaushaltsansätzean,dieeineRealisierungderStreckebis2020ermöglichen sollen.diesbedeutet,dassjährlichbundesmittelvon120bis150mio.eurobereitgestelltwerdenmüssen.dieausbaustreckewirdmitausnahmedesabschnittsnürnberg FürthsowiederpunktuellenMaßnahmensukzessivemitder weitergehendenrealisierungderneubaustreckeindieweiterenhaushaltsplanungen einbezogen und damit erst nach 2020 fertig gestellt sein. 27. Ist eine Inbetriebnahme von Teilstücken der ABS bzw. NBS möglich? DieInbetriebnahmederAusbaustreckesollentsprechenddemAusbauprogrammabschnittsweiseimZusammenhangmitderRealisierungderS-Bahn Nürnberg ForchheimvonSüdnachNorderfolgen.EineInbetriebnahmeder Neubaustrecke ist nur gesamthaft vorgesehen.

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ MitwelchenTrassenerlösenaufderBasisheutigerTrassenpreisewirdauf der ABS bzw. NBS gerechnet? DieDBNetzAGplantnachdemStand2002nachInbetriebnahmeTrassenerlöse im Volumen von 37,3 Mio. Euro/Jahr. 29.WelcheAuswirkungenhatderZeitpunktderInbetriebnahmeaufdasberechnete Kosten-Nutzen-Verhältnis des Projekts VDE 8.1? Kanndavonausgegangenwerden,dassdieschuldenfinanziertenBaukostenausdemBundeshaushaltundausdenEigenmittelnderDBAGdurch denzuleistendenschuldendienstumsohöherausfallen,jespäteraufder Trasse Einnahmen erzielt werden können? UnterderAnnahmeeinesstetigenVerkehrswachstums,insbesondereimGüterverkehr,würdeeinepositiveWirkungaufdasKosten-Nutzen-Verhältnisbei einemspäterenzeitpunktderinbetriebnahmeerzieltwerden.demgegenüber stehenjedochdienegativenwirkungenausdemkapitaldienst.insgesamtsind keinenennenswertenveränderungenaufdasberechnetenutzen-kosten-verhältnis zu erwarten. 30.WelcheGesamtkostenmitwelchemPreisstandsindbisherfürdieABS bzw. die NBS angefallen? ZumStand31.Dezember2005sindfürdasVorhabenca.705Mio.Euro,davon Anteil Neubaustrecke ca. 550 Mio. Euro, angefallen. 31.WelcheGesamtkostenfallenbiszurInbetriebnahmefürdieABSbzw. NBS an? DiederzeitvoraussichtlichenGesamtkostenfürAusbaustreckeundNeubaustrecke betragen Mio. Euro.

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