Ausbau der Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen
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- Waldemar Kneller
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Mücke, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/998 Ausbau der Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen Vorbemerkung der Fragesteller DemAusbauderEisenbahnverbindungenzwischenDeutschlandundPolen kommtimrahmenderschaffungeinesleistungsfähigentranseuropäischen EisenbahnnetzeseinehoheBedeutungzu.DerDeutscheBundestagunddie BundesregierunghabensichinsbesondereimZusammenhangmitderEU-OsterweiterungwiederholtdazubekanntunddemAusbaudergrenzüberschreitenden Verbindungen höchste Priorität beigemessen. 1.WelcheVereinbarungenwurdenzwischenderBundesrepublikDeutschland undderrepublikpolenzumausbaudergrenzüberschreitendeneisenbahnverbindungen zwischen den beiden Staaten geschlossen? ZumAusbaudergrenzüberschreitendenEisenbahnverbindungenzwischender BundesrepublikDeutschlandundderRepublikPolenwurdebisherdas AbkommenzwischendemBundesministeriumfürVerkehr,Bau-undWohnungswesenderBundesrepublikDeutschlandunddemMinisterfürInfrastruktur derrepublikpolenüberdiezusammenarbeitbeiderweiterentwicklung dereisenbahnverbindungenberlin Warschau (Warszawa) (C-E20)sowie Dresden Breslau (Wroclaw) (E30/C E30) vom30.april2003geschlossen. 2.BiswannsollendieMaßnahmenimRahmenderTranseuropäischenNetze (TEN), insbesondere der Korridore II und III abgeschlossen sein? WelcheFahrzeitenwerdendannimSchienenpersonenfernverkehraufden StreckenBerlin Poznan WarszawaundBerlin/Dresden Wroclaw Krakau möglich sein? DerAusbauderStreckeBerlin Warschau (Warszawa)imKorridorIIsollgemäß demgeschlossenenabkommenvom30.april2003endedesjahres2006im Wesentlichen fertig gestellt sein. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 30. März 2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode ZurFertigstellungderMaßnahmenimKorridorIIIwurdenindiesemAbkommenfürdiejeweiligendeutschenAbschnittekeineTerminevereinbart.Die FahrzeitenimPersonenfernverkehrwerdennachderFertigstellungderStrecken zwischenberlinundwarschaunichtmehrals5stundenbetragenundzwischen Berlin und Breslau etwa 3 Stunden 45 Minuten. 3.WelcheKostenwirdderAusbaudergrenzüberschreitendenSchienenverbindungen zwischen Deutschland und Polen verursachen? BeimAusbaudergrenzüberschreitendenEisenbahnstreckenzwischenDeutschlandundPolenistimRahmenderBundesverkehrswegeplanungmiteinemInvestitionsvolumen von insgesamt rund 1,4 Mrd. Euro zu rechnen. 4.WurdenbereitskonkreteFinanzierungsvereinbarungenzwischenderBundesregierungunddenEisenbahninfrastrukturunternehmen (DBNetzAG, DBStation &ServiceAGundDBEnergieGmbH)fürdenAusbauder deutschen Streckenabschnitte geschlossen? Wennja,welcheMittelwerdenoderwurdenzuwelchemZeitpunktdafür bereitgestellt? FürdieAusbaustrecke (ABS)Berlin Frankfurt/Oder GrenzeDeutschland/ Polenwurdeam20.September2005eineGesamtfinanzierungsvereinbarung zwischendembundundderdeutschebahnag (DBAG)übereinGesamtvolumenvon539,312Mio.Eurogeschlossen.DieseVereinbarungbeinhalteteine TeilfinanzierungsvereinbarungausdemJahre2001vonüber296Mio.Euro. DamitistdieFinanzierungdesVorhabensbiszuseinerFertigstellunggesichert. 5.InwelchemUmfanghabendieEisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) derdeutschenbahnagbereitsmittelfürdenausbaudieserstreckenabgerufen? BisEnde2005wurdenfürdieABSBerlin Frankfurt/Oder GrenzeDeutschland/PolenMittelinHöhevonrund200Mio.EurodurchdieDBAGabgerufen. 6.WieistderStandderbilateralenVerhandlungenzurSanierungbzw.zum ErsatzneubaudergrenzüberschreitendenEisenbahngrenzbrückenentlang der Oder und der Neiße? ImVorgriffaufdaszuschließendeAbkommenzwischenderBundesrepublik DeutschlandundderRepublikPolenüberdieZusammenarbeitbeidemBauund derinstandhaltungvongrenzbrückenimzugevongrenzüberschreitendeneisenbahnstreckenüberoderundlausitzerneißewurdeeinegemeinsameabsichtserklärungzudiesemthemaschlussverhandelt.esistbeabsichtigt,diese GemeinsameAbsichtserklärungbeimnächstenArbeitstreffenderbeidenzuständigenMinistervoraussichtlichAnfangMai2006zuunterzeichnen.DerEntwurfdesAbkommenswirdvonderdafüreingesetztengemeinsamenministeriellenArbeitsgruppeDeutschland/Polenzügigbearbeitet.EinTerminfürdieVertragsunterzeichnungkannaufgrundderumfassendenzuregelndenFragennoch nicht genannt werden.
3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/1106 TEN Korridor II, Berlin Frankfurt/Oder ( Warszawa) 7.WieistderaktuelleStandvonPlanungundRealisierungimAbschnitt Berlin Frankfurt/Oder? Der56kmlangeAbschnittErkner Frankfurt/OderwirdvoraussichtlichEnde 2006imWesentlichenfertiggestelltundmiteinerStreckengeschwindigkeitvon 160km/hbefahrbarsein.ImAbschnittBerlin Erkner (25km)findenderzeit punktuellebaumaßnahmenu.a.anbrückenbauwerkenstatt.mitdemabschlussderbauarbeitenindiesemabschnittistvoraussichtlichimjahre2012 undimabschnittfrankfurt/oder GrenzeDeutschland/Polenvoraussichtlich im Jahre 2009 zu rechnen. 8.WelcheMaßnahmenwerdenzurAufrechterhaltungdesEisenbahnverkehrsaufderOderbrückeergriffen (einrichtungsgleiszustandsbedingt gesperrt, zweites Richtungsgleis mit 10 km/h befahrbar)? Seitdem9.Dezember2005istdasnördlicheGleisaufderOderbrückeaus Sicherheitsgründen (SprödbruchgefahrderfünfÜberbautenausdemJahre1900) dauerhaftbiszurfertigstellungderneuenbrückegesperrt.imvorfelddersperrungdesnördlichengleiseswurdedassüdlichegleissoweitinstandgesetzt, dassesmiteinergeschwindigkeitvon50km/hbefahrbaristunddengesamten Verkehraufnehmenkann.EssindkeineweiterenMaßnahmenzurErtüchtigung dervorhandenenbrückevorgesehen.dasderzeitigebetriebsprogrammvontäglich ca. 34 Zugpaaren ist mit vertretbaren Beeinträchtigungen fahrbar. Ausbaustrecke (ABS)Berlin Angermünde ( Szczecin)/zweiteBahnanbindung Usedom 9.WieistderaktuelleStandderPlanungderABSBerlin Angermünde (Bundesverkehrswegeplan InternationaleProjekteSchiene,lfd.Nummer2)? ZumAusbauderABSBerlin Angermünde GrenzeDeutschland/Polen ( Stettin)erfolgenderzeitkeinePlanungen.SeitensdesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklungwurdeeinGutachtenzurBewertungdieser Ausbaumaßnahmebeauftragt,derenErgebnisseitDezember2005vorliegt.Mit demgutachtenkonntediewirtschaftlichkeitalseinedervoraussetzungenzur AufnahmeindenVordringlichenBedarfnachgewiesenwerden.Zugegebener ZeitwerdendieVerhandlungenzumAbschlusseinesentsprechendenAbkommens mit der Republik Polen aufgenommen. ZurzeitwirddieStreckeimRahmenderBestandsnetzinvestitionendurchdie DB AG mit moderner Leit- und Sicherungstechnik ausgerüstet. 10.WiepositioniertsichdieBundesregierungzurzweitenBahnanbindungder Insel Usedom (Strecke Berlin Anklam Karniner Brücke Swinoujscie)? SeitensderBundesregierungwerdendieErgebnissedesVerkehrsentwicklungskonzeptsderRegionUsedom Wollinabgewartet,bevoreinGutachtenzurBewertungdesWiederaufbausderEisenbahnstreckeDucherow Karnin Swinemünde (Swénoujscié) Ahlbeck-GrenzeinAuftraggegebenwerdenkann.Der SchlussberichtderStudiezumVerkehrsentwicklungskonzeptwirdvoraussichtlich im August 2006 vorliegen.
4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode TEN Korridor III, Berlin/Dresden Wroclaw Krakow Kiew 11.WieistderaktuelleStandderPlanungenfürdiedreiKernprojektederNiederschlesischenMagistrale (ElektronischesStellwerk [ESTW]Falkenberg,ESTWRuhland,ABSKnappenrode Horka GrenzeDeutschland/ Polen),insbesonderevordemHintergrunddesPlanungsstoppsimJahr 2004 (Priorisierung der Deutschen Bahn AG)? MitdenPlanungenzudenelektronischenStellwerken (ESTW)Ruhlandund FalkenbergsollnachAuskunftderDBAGnochimJahre2006begonnenwerden.FürdenzweigleisigenAusbaueinschließlichElektrifizierungderStrecke Hoyerswerda Horka GrenzeDeutschland/PolenbeabsichtigtdieDBAG,mit derentwurfsplanungzum1.juli2006zubeginnen.dierealisierungsollvoraussichtlich im Zeitraum 2008 bis 2012 erfolgen. 12.WerdendieProjektemitverändertenAusbauparametern/Gebrauchswertzielstellungen weitergeführt? Wennja,wiehochistderAnteilderhierdurchggf.verlorenenPlanungskosten? Nein.DievorgesehenenAusbauparameterwerdenbeibehalten,jedochwerden indenplanungenauswirtschaftlichengründendurchrationalisiertespurpläne zu Grunde gelegt. 13.WasunternimmtdieBundesregierung,umdenAusbaudeseingleisigen undnichtelektrifiziertenstreckenabschnittsaufdeutscherseite (ABS Knappenrode Horka GrenzeDeutschland/Polen)zubeschleunigenbzw. umdenschoneingetretenenrückstandinbezugaufdenbaufortschritt auf polnischer Seite aufzuholen? DerBedeutungdesProjektsRechnungtragendwurdederzweigleisigeAusbau einschließlichelektrifizierungderstreckehoyerswerda Horka GrenzeDeutschland/PolenindieMittelfristplanung2006bis2010aufgenommen.EinRückstandbeiderRealisierungdiesesVorhabensinBezugaufdenpolnischen Abschnittbestehtnicht,daimAbkommenvom30.April2003 (sieheantwort zufrage1)fürdendeutschenabschnittkeinfertigstellungsterminvereinbart wurde.dasvorgesehenebaukonzeptbeinhaltetbereitseinebeschleunigterealisierungdermaßnahmeuntereinschlusseinermehrmonatigenvollsperrung der Strecke. 14.WiestehtdieBundesregierungvordemHintergrund,dassinderVergangenheiteingetreteneProjektverzögerungen (BezugFragen11bis13)ihre UrsacheineinernichtabgesichertenFinanzierungmitBundeshaushaltsmittelnhatten,zueineralternativenFinanzierungdieseshochwirtschaftlichen Projekts unter Nutzung anteiliger Privatfinanzierungen? 15.WiebeurteiltdieBundesregierungdieChancenfüreinPublic-Private-Partnership(PPP)-PilotprojektABSKnappenrode Horka GrenzeDeutschland/Polen? DieFragen14und15werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. WegenderhohenverkehrlichenEffektedieserVorrangstreckefürdenGüterverkehrhabensowohlderBundalsauchdieDBAGeinhohesInteresseander Realisierung dieses Vorhabens.
5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/1106 BisherkonntederNachweiseinerVorteilhaftigkeitvonFinanzierungslösungen imrahmeneineröffentlich-privaten-partnerschaft (PPP)gegenüberderkonventionellenDurchführung (mitdenprivatrechtlicheneisenbahninfrastrukturunternehmen als Vorhabenträger) nicht erbracht werden. DaherstrebenderBundunddieDBAGweiterhineinekonventionelleRealisierungderStreckeHoyerswerda Horka GrenzeDeutschland/PolenmitBundesmitteln an. 16.WiepositioniertsichdieBundesregierungvordemHintergrund,dassder durchgehendegrenzüberschreitendeschienenpersonenfernverkehrinder RelationDresden WroclawinFolgedesbeklagenswertenZustandsder InfrastrukturundhierausresultierendernichtwettbewerbsfähigerFahrzeiteneingestelltwurde,zumAusbauundinsbesonderezurElektrifizierung der Strecke Dresden Görlitz Grenze Deutschland/Polen? ImAbkommenvom30.April2003 (sieheantwortzufrage1)wurdenzum AusbauderStreckeDresden Görlitz GrenzeDeutschland/PolenfüreineStreckengeschwindigkeitvon120bis160km/hkeineTerminederFertigstellung vereinbart.zudemwurdedieelektrifizierungalseinelangfristigemaßnahme eingestuft. DerzeitwirddieStreckemitmodernerLeit-undSicherungstechnikausgerüstet. DiesisteineVoraussetzung,umkünftigbiszu160km/hfahrenzukönnen.Die Bundesregierunggehtdavonaus,dassnachAbschlussdesAusbausdespolnischenAbschnittesBreslau (Wroclaw) GrenzePolen/Deutschlandfüreine Streckengeschwindigkeitvon160km/hdergrenzüberschreitendePersonenfernverkehrvoraussichtlichEnde2007wiederaufgenommenwirdundalleindurch diesenausbauwesentlicheverbesserungenderfahrzeiteninderrelationbreslau Dresden erreicht werden können. Zulaufstrecken 17.WieistderaktuelleStandderPlanungenundderRealisierungderProjekte KreuzungsbauwerkFalkenberg (Elster)undKreuzungsbauwerkElsterwerda? FürdasBestandsnetzvorhabenKreuzungsbauwerkFalkenberg (Elster)wurde bereitseineeinzelfinanzierungsvereinbarungmiteinemgesamtwertumfang von23,498mio.euroam24.november2004zwischendembundundderdb AGunterzeichnet.DieRealisierungdiesesVorhabenssollbeieinemBaubeginn im Juni 2006 voraussichtlich bis Ende 2007 abgeschlossen sein. ZumKreuzungsbauwerkElsterwerda BiehlawurdeseitensderDBAGnoch keinefinanzierungsvereinbarungzurunterzeichnungvorgelegt.hiersollvoraussichtlichabdemjahre2007mitderdurchführungdermaßnahmebegonnen werden. 18.WieistderaktuelleStandderPlanungenderABSBerlin Cottbus Görlitz (Bundesverkehrswegeplan NeueProjekteSchiene,lfd.Nummer23)unterderAnnahme,dassindenvergangenenJahrenstetsBundesmittelnicht invollemumfangvonderdeutschenbahnagverbautwerdenkonnten undfolglichzurerzielungeinesplanungsvorlaufsfürneueprojekteverwendet werden sollten? WegendernurbegrenztzurVerfügungstehendenHaushaltsmittelwareine Priorisierung der Investitionen in die Schienenwege des Bundes notwendig.
6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode DabeikonntederAusbauderStreckeBerlin Cottbus GörlitzalsNeubeginnim Mittelfristzeitraumbis2009nichtberücksichtigtwerden.Somiterfolgtenbisher seitensderdbagauchkeineplanungenbezüglichdiesermaßnahme.derzeit erfolgtdurchdiedbagimrahmenderbestandsnetzinvestitionendieausrüstungderstreckemitmodernerleit-undsicherungstechnik.zudemführen diedbagunddaslandbrandenburgverhandlungenüberdiemöglichkeiten dervorfinanzierungderplanungskostenfürdenausbaudesabschnitts Berlin Cottbus. Grundsätzlichistzubemerken,dassdieDBAGaufgrunddes Generationenvertrags 13ProzentPlanungskostenpauschalaufdiezurealisierendenBauleistungenerhält.MitdiesenMitteln (rund400mio.euroalleinimjahre2005) kanndiedbaggrundsätzlichjedesvorhabenbeplanen.hinsichtlicheventuell nichtverausgabtermittelbeideninvestitionenindieschienenwegeistzu bemerken,dassdiesemittelbeivorliegenderhaushaltsrechtlichenvoraussetzungenüberjährigwiederfürdierealisierungvonanderenbauleistungen bereitgestellt werden können.
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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN
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