Umfang des Einsatzes von geschützten Fahrzeugen in Afghanistan
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- Sven Heidrich
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6854 Umfang des Einsatzes von geschützten Fahrzeugen in Afghanistan Vorbemerkung der Fragesteller DerBundesverteidigungsministerhatmehrfachöffentlich,unterandereminder BundestagsdebattezumHaushalt2007daraufhingewiesen,dassdieBundeswehr bereits jetzt über eine optimale Ausrüstung und Ausbildung im Einsatz verfüge. WeiterhingiltdieWeisungdesBundesministersderVerteidigung,wonachinAfghanistanFahrtenaußerhalbderFeldlagernuringeschütztenFahrzeugenstattfindendürfen.InAfghanistanwerdendurchdieBundeswehrzurzeitinsbesondere FahrzeugedesTypsWOLFMSS (ModularerSplitterschutz)eingesetzt.DieseFahrzeugeundandereWOLF-Varianten,wiederWOLFMSA (ModulareSchutzausstattung),dieinAfghanistanverwendetwerden,erreichen nichtdasgeforderte Schutzniveau wiediebundesregierungaufeinekleineanfragederfdp-bundestagsfraktionvom29.november2006 (Bundestagsdrucksache16/3931)antwortete. ZudemschriebderInspekteurdesHeeresindemInformationsschreibenfürden DeutschenBundestag DasHeerimEinsatz.Auftrag =SchutzundWirkung auf Seite9,dassFahrzeugedesTypsWOLFnichteinmaldenSchutzlevel2erreichen und deshalbschnellstmöglich ( )abgelöstwerdenmüssen,dabeispielsweise derschutzeineswolfmss nurbiszurunterkantederseitenfensterreicht.auf dieschriftlichenachfragezurkleinenanfragederfdp-bundestagsfraktionvom 3.Juli2007 (Bundestagsdrucksache16/5993)gabdieBundesregierungan,dass BesatzungenderFahrzeugeWOLFMSSinAfghanistanzusätzlichSchutzweste undhelmanlegenmüssten,umzumindesteinminimumanschutzgewährleisten zukönnen.fahrzeugedestypswolfsindderzeitbeischwierigengeländeverhältnisseninderregeldieeinzigenimbestandderbundeswehrbefindlichenfahrzeuge,dieinafghanistaneingesetztwerdenkönnen.dassfahrzeugedestyps WOLFnurbedingtfürdenEinsatzinAfghanistangeeignetsind,hatbeispielsweise deranschlagaufeinebundeswehrpatrouilleam5.oktober2007gezeigt,beidem SoldatenineinemWOLFMSSdurcheinenSelbstmordattentäterteilweiseschwer verwundetwurden.einersatzderveraltetenwolf-fahrzeugedurchgeschützte Führungs-undFunktionsfahrzeuge (GFF)Klasse1istaberfrühestensab2009/ 2010zuerwarten.FahrzeugederGFFKlassen2bis4werdenfrühestens2008in diebundeswehreingeführtwerdenkönnen.ebensoistdieausstattungderbundeswehrfahrzeugeinafghanistanmitkleinstörsenderngegenimprovisedexplosive Devices (IED)immernochunzureichend.NeuegeschützteTransportfahrzeuge DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom9.November 2007übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode (GTF),dienachErfahrungenausdemIrak-undAfghanistaneinsatzbesondershäufigangegriffenwerden,stehenderBundeswehrnochgarnichtzurVerfügung.Da einzulaufdergtfnichtvor2010zuerwartenist,werdenteiledesaltenbestandes an ungeschützten LKW der Bundeswehr nachgerüstet werden müssen. Vorbemerkung der Bundesregierung DerSchutzunsererSoldatenimEinsatzbleibtoberstesZielderBundesregierung. UmdemZieldesbestmöglichenSchutzesgerechtzuwerdenundgleichzeitigdie AuftragserfüllungindenEinsatzkontingentensicherzustellen,wurdenalsReaktion aufdieerhöhtegefährdungfürdiesoldatenschnellstmöglichfahrzeugederbundeswehrmitvorhandenemschutzindieeinsatzgebieteverlegtundweiterefahrzeugemitmodularemsplitterschutz (MSS)undModularerSchutzausstattung (MSA)nachgerüstet.GleichzeitigwurdenundwerdeninerheblichemUmfangauf demmarktverfügbarefahrzeugemithöheremschutzniveauundstörsendergegen die Bedrohung durch IED 1 über Einsatzbedingten Sofortbedarf beschafft. AuchgeschützteFahrzeuge,diedasfürderengrundsätzlichenEinsatzzweckgeforderteSchutzniveauerreichen,könnennichtgegenalleBedrohungseventualitäten schützen.siekönnennurdiefolgenfeindlicherhandlungenminimieren.denbestenschutzfürdieinafghanistaneingesetztenzivilenexpertenfürentwicklungszusammenarbeit,polizistenundsoldatenbietetletztlichdieumfassendeunterstützungderafghanischenregierungbeimwiederaufbauderstaatlicheninstitutionen. InsbesonderederAufbauvonSicherheitsstrukturensowiederZivilgesellschafterhöhendieSicherheit,danursoAggressorendieLegitimitätsgrundlageihresHandelns in den Augen der Bevölkerung nachhaltig entzogen werden kann. DasumfassendeVertrauenderafghanischenBevölkerunginihrestaatlichen InstitutionenunddieinternationaleSicherheitspräsenzbildendasFundamentfürdie Sicherheit unserer Soldaten im Einsatz. 1.WievielegeschützteFahrzeugeaufgeschlüsseltnachTypenundKlassenbesitzt die Bundeswehr in Afghanistan? DieAusstattungderBundeswehrmitgeschütztenFahrzeugeninAfghanistanistin der beigefügten Anlage dargestellt. 2.WelcheProblemetreteninAfghanistanmitgeschütztenFahrzeugenaufundwie häufig? MitdenextremenklimatischenundgeographischenNutzungsbedingungenistein erhöhterverschleißderfahrzeugeverbunden.dieserbedingteinenerhöhteninstandsetzungsbedarf.häufigkeitundartderproblememitgeschütztenfahrzeugen werden nicht zentral dokumentiert. 3. Was unternimmt die Bundesregierung gegen diese auftretenden Probleme? NebenderInstandsetzungimEinsatzgebietsowohldurchmilitärischeInstandsetzungskräftewieauchdurchFirmenteamsderHerstellerwirddererhöhteVerschleiß u.a.auchdurcheinsatzangepasstewartungsintervalle,komplettenaustauschder FahrzeugesowieBedarfsinstandsetzunginDeutschlandaufgefangen.DarüberhinausverbessertdieBundeswehrinZusammenarbeitmitdenHerstellerndieeingesetzten Fahrzeuge kontinuierlich. 1 IED = Improvised Explosive Devices
3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ InwelchenBereichenderThematik geschütztefahrzeuge siehtdiebundesregierungverbesserungsbedarfundwelcheanstrengungenzurbehebungunternimmt sie? DieAnzahlderFahrzeuge,derenSchutzwirkungunterhalbdesgefordertenStandardsliegt,wirdkontinuierlichverringert.DieseFahrzeugewerdensukzessive durch geschützte Fahrzeuge ersetzt, die das geforderte Schutzniveau erreichen. DurchdieEinrichtungeinesKorridorsfürgeschützteFahrzeugeimBundeswehrplanhatdieBundesregierungeinenerstenSchrittzurVerbesserungderSituation vollzogen. DieVoraussetzungenzurständigenVerbesserungderAusstattungmitgeschützten FahrzeugenwerdendurchpriorisierteProjektierungsabläufeimRüstungsprozess geschaffen.diedringlichgefordertensegmentedergeschütztenfahrzeugebefinden sichbereitsimrealisierungsprozess.derzeitbedarffürdieunabdingbarentechnischenzulassungsuntersuchungenwurdedabeibereitsaufdasvertretbareminimum reduziert. ImBereichdesVerwundetentransportsmitgeschütztenFahrzeugenwurdendurch diezusatzpanzerungvontransportpanzernfuchs,diebeschaffungvonduro BAT 2 imrahmendeseinsatzbedingtensofortbedarfs,diegeplantebeschaffung vonsanitätsfahrzeugenbv206sunddieentscheidungfürdasrüstungsvorhaben schweresgeschütztessanitätskraftfahrzeug (sgsankfz)aufbasisdesgtkbo- XERbereitsumfangreicheVerbesserungenerreichtbzw.eingeleitet.ImSegment deskleindimensioniertengeschütztenverwundetentransportraumswerdenübergangsweisedievorhandenenfahrzeugederluftbeweglichenarzttrupps (LBAT) vom Typ WOLF mit MSS nachgerüstet. 5.WiehäufigwerdenFahrzeugedesTypsWOLFinAfghanistanbeiFahrten außerhalb des Lagers eingesetzt? ÜberkonkreteZahlenzumEinsatzderFahrzeugedesTypsWOLFaußerhalbder FeldlagerkannausGründenderSicherheitdereingesetztendeutschenSoldaten keineauskunftgegebenwerden,dadieseangabenrückschlüsseaufdieoperationsführung erlauben würden. 6.WannkönnendieerstenWOLF-FahrzeugedurchdasGFFKlasse1ersetztwerden? DieGeschütztenFührungs-undFunktionsfahrzeuge (GFF)Klasse1werdenzurzeit aufgrunddererkenntnisseausdenrüstungstechnischenuntersuchungenhinsichtlichdermilitärischenforderungen (UnvereinbarkeitderForderungenzuSchutz, NutzlastundMobilität)neubewertet.EinZulaufderGFFKlasse1istsomitfrühestens ab 2009 zu erwarten. 7.WievereinbartsichdieWeisungdesBundesministersderVerteidigunginAfghanistan,nuringeschütztenFahrzeugenaußerhalbdesLagerszufahrenmit dertatsache,dassdiemeistenderinafghanistandurchdiebundeswehreingesetzten Fahrzeuge solche des Typs WOLF MSS und MSA sind? AuchwenndasSchutzniveauderFahrzeugedesTypsWOLF (MSA,MSSund SSA 3 )nichtdemdergffentspricht,sinddiesefahrzeugealsgeschütztzubezeichnen. 2 BAT = Beweglicher Arzttrupp 3 SSA = Sonderschutzausstattung
4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 8.SinddieFahrzeuge,diemitdenSchutzpaketenMSS,MSAundSSAausgestattetsind,nachMeinungderBundesregierungausreichendfürdiein Afghanistan aktuellen Bedrohungen gewappnet? DieFahrzeugedesTypsWOLF (MSA,MSSundSSA)bietennachweislicheinen besserenschutzalsungeschütztefahrzeuge.diezuletztvorgenommenenachrüstungmitmodularemsplitterschutz (MSS)entsprichtvorallemimHinblickauf diebedrohungdurchartillerie-undminensplitterderindiesembereichgeforderten Schutzwirkung. 9.WelcheEinschränkungenergebensichinderPatrouillentätigkeitderBundeswehrdurchdiederzeitzurVerfügungstehendengeschütztenFahrzeuge in Afghanistan? DiePatrouillentätigkeitwirddurchdieGeländebeschaffenheitimEinsatzland sowiediegeländegängigkeitdereingesetztenfahrzeugebeeinflusst.dieser TatsachewirdmitdemFahrzeugmixangeschütztenFahrzeugenangemessen Rechnunggetragen.MehrtägigePatrouillenbeientsprechenderlogistischer AusstattungundlageangepassterZusammenstellungderFahrzeugeermöglichen Operationen im gesamten Verantwortungsbereich. 10.WievielProzentderdeutschenAreaofResponsibility (AoR)inAfghanistankönnendurchBundeswehr-PatrouillenmitgeschütztenFahrzeugen regelmäßig befahren werden? Auf die Antwort zu Frage 9 wird verwiesen. 11.Triffteszu,dassdasATFDINGOundESKMUNGOinAfghanistanaufgrundderGeländebeschaffenheitvorOrthäufignichteingesetztwerden können? DiestrifftfürdasATFDINGOnichtzu.DasESKMUNGOwirdaufgrundder NichteignungdesFahrwerkesfürdieschwierigengeographischenBedingungen in Afghanistan aus dem Einsatzgebiet abgezogen. 12.Triffteszu,dassFahrzeugedesTypsYAK/DUROinAfghanistanhäufig liegenbleiben,dasienichtmiteinemnotwendigenreifendruckregelsystem ausgestattet sind? Dies trifft nicht zu. 13.WarumwerdenFahrzeugedesTypsBV206S,dielautBundesregierung nichtdasgeforderteschutzniveauerreichen (vgl.antwortderbundesregierungaufdiekleineanfragederfdp-bundestagsfraktion,bundestagsdrucksache16/3931zunr.4)nachafghanistanverlegt (vgl. vom 26. September 2007)? DieSanitätsfahrzeugedesTypsBV206Swurdenaufgrundihrerbesonderen EignungfürdenEinsatzunterdenextremforderndengeographischenBedingungenNordost-Afghanistansverlegt.SieerreichendasgeforderteSchutzniveauin begrenztemumfang,werdenaberimüberganggenutzt,bisbessergeschützteund ebenfallshochbeweglichefahrzeugezurverfügungstehen,welcheauchunter dengegebenenschwierigengeländestruktureninnordost-afghanistanzursanitätsdienstlichen Unterstützung der Patrouillenkräfte eingesetzt werden können.
5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ Istgeplant,GTKBOXERinAfghanistaneinzusetzen,undwennja,mit welchen Aufgaben? NachEinführungdesGTKBOXERindieBundeswehristeinEinsatzdieses gepanzertenfahrzeugsauchinafghanistansehrwahrscheinlich.konkrete Planungen liegen hierfür noch nicht vor. 15.WievielProzentderFahrzeugederFeldlagerinMasar-e-Sharif,Kunduz und Faysabad werden für Fahrten außerhalb des Lagers genutzt? GrundsätzlichstehenalleverfügbarengeschütztenFahrzeugefürregelmäßige Einsätze außerhalb der Feldlager zur Verfügung. DerAnteildergeschütztenFahrzeugeamFahrzeuggesamtbestandindenjeweiligen Standorten in Afghanistan ist: Mazar-e Sharif70 Prozent, Kunduz94 Prozent, Feyzabad89 Prozent. 16.WievielProzentderdeutschengeschütztenFahrzeugesindmitKleinstörsendern gegen IED ausgestattet? ÜberkonkreteZahlenzuAusstattungundEinsatzdergeschütztenFahrzeuge mitstörsendernkannausgründendersicherheitdereingesetztendeutschen SoldatenkeineAuskunftgegebenwerden,dadieseAngabenRückschlüsseauf die Operationsführung erlauben würden. 17.WievieleLangzeitpatrouillenwerdenvondeneinzelnenPRTimSchnitt promonatausgeführt,undentsprichtdieseanzahldenvorstellungender Bundesregierung zur Erfüllung des Auftrages von ISAF? ÜberkonkreteZahlenzuLangzeitpatrouillenderPRTkannausGründender SicherheitdereingesetztendeutschenSoldatenkeineAuskunftgegebenwerden, da diese Angaben Rückschlüsse auf die Operationsführung erlauben würden. 18.Wennja,welcheAuswirkungenhatdieserUmstandaufdieDurchführung vonlangzeitpatrouillenundpatrouillenzurabsicherungimnahbereich des jeweiligen Feldlagers der Bundeswehr in Afghanistan? Auf die Antwort zur Frage 17 wird verwiesen. 19.Triffteszu,dassgeschützteFahrzeugederBundeswehrinAfghanistan aufgrunddergegebenheitenvorortnichtmiteigenenlufttransportmitteln verlegt werden können? Das trifft nicht zu. 20.Wennja,warumkanndieBundeswehrdiesnicht,undwelcheFahrzeuge sind davon betroffen? Auf die Antwort zu Frage 19 wird verwiesen.
6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 21.WelcheundwievielezivilenungeschütztenFahrzeugesetztdieBundeswehr in Afghanistan ein? InMazar-eSharifwerdeninnerhalbdesLagersvereinzeltzivileFahrzeuge eingesetzt.imzugedesmobilitätskonzeptesafghanistanistderersatzdieser Fahrzeuge durch geeignete militärische Fahrzeuge angewiesen. 22.WelcheAufgabenhabendiesezivilenungeschütztenFahrzeugeimEinzelnen? DiezivilenungeschütztenFahrzeugewerdeninErgänzungzudenmilitärischen FahrzeugenlediglichiminternenDienstbetriebinnerhalbderEinsatzliegenschaften eingesetzt. 23.WarumundwielangewerdendiesezivilenungeschütztenFahrzeugein Afghanistan eingesetzt? Auf die Antworten zu den Fragen 21 und 22 wird verwiesen. 24.WiewerdenungeschütztemilitärischeFahrzeugederBundeswehrinAfghanistan genutzt? MilitärischeungeschützteFahrzeugewerdenzurUnterstützungdesinternen Dienstbetriebes nur innerhalb der Liegenschaften eingesetzt. 25.WelcheEntscheidungenwurdenbeiderAuswahlgeschützterFührungsundFunktionsfahrzeugeindenKlassen1bis4bisheutegetroffenund warum? DieAuswahlinderGFFKlasse2istmitdemEAGLEIVderFirmaMowag aufgrunddervorliegendenuntersuchungsergebnisseinabstimmungmitdem militärischenbedarfsträgerentschieden.inderklasse3istgrundsätzlichder DINGO,Großraum,FirmaKMWausgewählt.FürVerwendungenmitBedarfan großvolumigenarbeitsräumenbeigroßerstehhöheistderduro/yakverfügbar,auchwenndiesernichtganzdasfürgff3geforderteschutzniveauerreicht. DieAuswahlwurdeaufderGrundlagederindenPhasendokumentenfestgelegtenKriterien,insbesonderederIntegrationsmöglichkeitdergefordertenFunktionalitäten, getroffen. ÜberdieTypvertreterGFFKlasse1undGFFKlasse4kannerstin2008entschiedenwerden,dadieErprobungennochnichtabgeschlossensind (GFF1) bzw. noch nicht begonnen haben (GFF 4). DieLuftwaffehataufderGrundlagederpotenziellenLeistungsdatenderGFF Klasse1entschieden,aufGFFderKlasse1vollständigzuverzichten.AlleForderungen der Luftwaffe werden durch die GFF der Klassen 2 bis 4 abgedeckt. DerZentraleSanitätsdienstderBundeswehrfolgtgrundsätzlichdenstreitkräftegemeinsamenFestlegungenzurAuswahlvonTrägerfahrzeugenfürMissionsmodulebeiGFF.ImHinblickaufdieBesonderheitendesVerwundetentransportswurdeabweichendvonDINGOinderKlasseGFF3dasFahrzeugDURO ausgewählt,daesdierealisierungsanitätsdienstlichbereitzustellenderfunktionalitäten mit dem zu fordernden Nutzraumvolumen besonders begünstigt.
7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ Triffteszu,dassdieEntscheidungüberEntwicklungundBeschaffung einesfahrzeugesdergffklasse1nochnichtgetroffenwerdenkonnte,da allezurverfügungstehendennachweisexemplaredieforderungender BundeswehrnichterfüllenkonntenunddahereineVerzögerungderEinführung von GFF Klasse 1 zu befürchten ist? Auf die Antworten zu den Fragen 6 und 25 wird verwiesen. 27.KanndieSerienbeschaffungvonGFFKlasse2und3wiegeplantin2008 beginnen? DieBeschaffungvonGFFKlasse2und3kannin2008begonnenwerden.Bei derklasse2istjedochnurmiteinergeringenstückzahlgegenendedesjahres zurechnen,dazunächstdieserieanlaufenmussunddieserienreifesicherzustellen ist. 28.KanndieSerienbeschaffungvonGFFKlasse1und4wiegeplantin2009/ 2010 beginnen? FallsdieweiterenUntersuchungenundPlanungenpositivverlaufen,kanninden Klassen 1 und 4 die Beschaffung voraussichtlich bereits ab 2009 beginnen. 29.WievielegeschützteFührungs-undFunktionsfahrzeugesollen,aufgeschlüsseltnachKlassen,imZeitraumzwischen2008und2012beschafft werden? DieGesamtsummederindenJahren2008bis2012zubeschaffendenGFFkann derzeitnurausdenbundeswehrplanzahlenentnommenwerden,daeinegff- Seriezurzeitnichtbeauftragtist.DarüberhinausistdieUmsetzungderBeschaffungsplanung im Haushalt noch zu verifizieren. ImBundeswehrplan2008sind992geschützteFührungs-undFunktionsfahrzeugeindenJahren2008bis2012eingeplant.Diesegliedernsichwiefolgtauf: GFF 1:247 GFF 2:486 GFF 3:236 GFF 4:23 Darüberhinaussind141LKW,mittelgeschützt,aufBasisDUROinverschiedenen Funktionsvarianten eingeplant. 30.IstdieLuftverladbarkeitvonneuenGFFmitheutigenundzukünftigen bundeswehreigenen Lufttransportmitteln gesichert? FüralleGFFistdieLuftverladbarkeitinbundeswehreigenenLufttransportmittelngefordert.DieseForderungwurdebeiallenGFFKlassenberücksichtigt. BeidenGFFKlasse1zeigendieErkenntnisseausdenbisherigenUntersuchungen,dassdiegeforderteLuftverladbarkeitnurzuLastenandererForderungen, wiez.b.schutzodermobilität,erreichtwerdenkann.diesersachverhaltführt zueinerneubewertungdermilitärischenforderungenwiebereitsbeiderantwort zu Frage 6 dargestellt.
8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 31. Kann die Serienbeschaffung von GTF wie geplant 2010 beginnen? NachderzeitigemPlanungsstandkanndieSerienbeschaffungderGTFin2010 eingeleitetwerden.abhängigkeitenbesteheninsbesondereimhinblickaufdie zeitgerechtelieferungderdemonstratorenabende2007bismitte2008unddie erfolgreiche Qualifizierung dieser Fahrzeuge. 32.KanneinVorziehenderBeschaffunggeschützterTransportfahrzeugebis 15tGewicht (GTF15t)nachPrüfungderSachlagetatsächlichdurchgeführt werden? EinVorziehenderGTFinderZuladungsklasse15twirdderzeitgeprüftund hängtwesentlichvonderschutztechnischenqualifikationdesbaugleichen TEP 4 -Trägerfahrzeugesab.DerBeginnderentsprechendenUntersuchungen hierzu ist für November 2007 vorgesehen. 33.WelcheAnschlussverwendunghabendienachgerüstetenFahrzeugenach der Einführung der GTF in der Bundeswehr? AufgrunddesAltersdernachgerüstetenFahrzeugeunddeshohenGradesder BeanspruchungindenlaufendenEinsätzenisteineweitereNutzungnachZulauf dergtfnichtvorgesehen.dienachgerüstetenfahrzeugewerdendementsprechend der Verwertung zugeführt. 34.KönnendieZeitvorgabenfürdenZulaufderGTFindieBundeswehreingehalten werden? NachderzeitigemErkenntnisstandkönnendieZeitvorgabeneingehaltenwerden. 35.KanndieBundesregierungsicherstellen,dassGTFinvollemUmfangeingeführtwerden,auchwennnachgerüsteteFahrzeugeimBestandderBundeswehr sind? DieBeschaffungvonGTFkannentsprechenddertechnischenundhaushalterischenUmsetzbarkeitderPlanunginvollemUmfangerfolgen.Dieumgerüsteten FahrzeugewerdenbiszumEndedergeplantenNutzungsdauerverlängerungverwendet und dann durch den planmäßigen Zulauf der GTF abgelöst. 36.WiebewertetdieBundesregierungdieZusammenarbeitmitderIndustrie bei den Untersuchungen zur Auswahl von GFF und GTF? DiebisherigeVorgehensweisebeiderUntersuchungvonDemonstratorenGFF undgtfsowiediesichdarausergebendezusammenarbeitmitderindustriewar konstruktiv und zielführend. 4 TEP = Truppenentseuchungs-/ -entstrahlungs-/ -entgiftungsplatz Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/9215 16. Wahlperiode 20. 05. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Klaus Ernst, Karin Binder, weiterer Abgeordneter
MehrAnerkennung von Erziehungsleistungen in der Rentenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8462 16. Wahlperiode 10. 03. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer
MehrAktuelle Entwicklung der Finanzlage der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7977 16. Wahlperiode 06. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Frank Schäffler, Martin Zeil, weiterer Abgeordneter
Mehr(1BvF1/01,1BvF2/01)dieVerfassungsgemäßheitdesLebenspartnerschaftsgesetzesbestätigt.EinVerstoßgegenArtikel6Abs.1GGseinichtgegeben.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/534 16. Wahlperiode 06. 02. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg van Essen, Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, Michael Kauch,
MehrAuswirkung der Konjunkturpakete I und II auf die Finanz- und Investitionskraft der Kommunen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12250 16. Wahlperiode 12. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Ulla Lötzer, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Barbara Höll
Mehr1.Januar1999auf40Prozentundab2001auf25Prozentabgesenkt.FürPersonengesellschafterwurde2001dieVerrechenbarkeitderGewerbesteuermit
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2295 16. Wahlperiode 21. 07. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Dr. Hermann Otto Solms, Jan Mücke, weiterer Abgeordneter
MehrDienunaufderInternetplattformWikiLeaksveröffentlichtenmilitärischenGeheimdokumenteüberdenEinsatzinAfghanistanwerfenFragennachdem
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2884 17. Wahlperiode 08. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer Abgeordneter
MehrBenzinundDieselausgelöstwerden,lassenbefürchten,dassdielangeZeiterfolgreichwirtschaftendeBiokraftstoffbranchedurchdieverändertenpolitischen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8028 16. Wahlperiode 11. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan, Michael Kauch, Jens Ackermann, weiterer
Mehr14.Mai2006: Wasjetztendlichgestopptwerdenmüsste,sindEU-Hilfendafür,ganzeBetriebevoneinemEU-Mitgliedstaatineinenanderenzuverlagern.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1834 16. Wahlperiode 16. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Löning, Michael Link (Heilbronn), Christian Ahrendt, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagµdelen und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/3117
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3412 16. Wahlperiode 14. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagµdelen und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache
MehrProbleme beim A400M und deren Konsequenzen für die Bundeswehr
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7684 16. Wahlperiode 08. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter
MehrDieBußgeldkatalog-VerordnungwurdeimgenanntenZeitraumpunktuellgeändert,soweitdieszurPräventionvonZuwiderhandlungenoderzurUmsetzung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3928 16. Wahlperiode 18. 12. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Michael Kauch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9681
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9919 16. Wahlperiode 04. 07. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Michael Kauch, weiterer Abgeordneter und
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12248 16. Wahlperiode 13. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, Ulla Lötzer, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Inge Höger, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/13902
Deutscher Bundestag Drucksache 16/14021 16. Wahlperiode 08. 09. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Inge Höger, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11146 17. Wahlperiode 23. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/12988 16. Wahlperiode 13. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Werner Hoyer, Burkhardt Müller- Sönksen, Marina Schuster, weiterer
Mehraberauchderbundeswehrundweiterenstreitkräftengenutztwird.diemilitärischeflugzonebestehtinderjetzigenformseitdemjahr2003.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10116 16. Wahlperiode 13. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Kurt Hill, Oskar Lafontaine, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/9657 16. Wahlperiode 19. 06. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/4358 16. Wahlperiode 21. 02. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Dorothee Menzner, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/6847 16. Wahlperiode 26. 10. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/14133 16. Wahlperiode 26. 10. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/10668 16. Wahlperiode 20. 10. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/12379 16. Wahlperiode 23. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Horst Meierhofer, Gisela Piltz, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/4342 16. Wahlperiode 19. 02. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/13810 16. Wahlperiode 21. 07. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/5822 16. Wahlperiode 25. 06. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Grietje Bettin, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/1963 16. Wahlperiode 26. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, Winfried Hermann, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/326 16. Wahlperiode 28. 12. 2005 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Max Stadler, Ernst Burgbacher, Gisela Piltz, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/3398
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3603 16. Wahlperiode 29. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer und der Fraktion
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9784 17. Wahlperiode 22. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/7670 16. Wahlperiode 02. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Martin Zeil, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/2292 17. Wahlperiode 25. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach, Bärbel Bas, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/2597 17. Wahlperiode 16 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Katrin Göring-Eckardt, Kerstin Andreae,
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14520 17. Wahlperiode 08. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Stephan Kühn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/7237 16. Wahlperiode 20. 11. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Karin Binder, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/511 17. Wahlperiode 26. 01. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/13135 16. Wahlperiode 26. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/5085 16. Wahlperiode 24. 04. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Lutz Heilmann, Eva Bulling-Schröter, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/6549 16. Wahlperiode 27. 09. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, Dr. Herbert Schui und der Fraktion
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dag delen, Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10254
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10516 16. Wahlperiode 09. 10. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dag delen, Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion DIE LINKE.
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Petra Pau, Sevim Dag delen und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/4259
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4337 16. Wahlperiode 16. 02. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Petra Pau, Sevim Dag delen und der Fraktion
MehrUmsetzungderdarinvorgeschlagenensteuerlichenMaßnahmenMindereinnahmeninMilliardenhöhe.HingegengehendieGutachterselbstdavonaus,dass
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5590 16. Wahlperiode 12. 06. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Ulrike Flach, Martin Zeil, weiterer Abgeordneter
Mehr(SenkungderAusgleichsabgabevonsechsauffünfProzent)entfaltetoffensichtlichkeinepositiven
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6238 16. Wahlperiode 20. 08. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Kornelia Möller, Volker Schneider (Saarbrücken),
MehrVorbemerkung der Fragesteller AmSamstag,dem4.Mai2013,starbbeieinemSpezialeinsatzderBundeswehrgegendieTalibaninBaghlaneindeutscherKSK-Elite-Kämpfer
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13980 17. Wahlperiode 12. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrWohnungsunternehmen und die Erzeugung erneuerbarer Energien
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13005 17. Wahlperiode 08. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/5546
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5817 17. Wahlperiode 13. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/7574 16. Wahlperiode 14. 12. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Josef Philip Winkler, Markus Kurth, Volker Beck (Köln), weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/1920 16. Wahlperiode 21. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/10721 17. Wahlperiode 14. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter
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