Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals als Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/1722 Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals als Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes Vorbemerkung der Fragesteller NacheinerBerichterstattunginden LübeckerNachrichten vom16.mai 2006hatderparlamentarischeStaatssekretärimBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,AchimGroßmann,ineinemBriefgeschrieben: EinAusbaudesElbe-Lübeck-Kanalsfindetnichtstatt. DerStaatssekretärimBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,JörgHennerkes,hatbeiderEinweihungderneuenLauenburgerSchleuseimMaidiesen Jahresfestgestellt: DerElbe-Lübeck-KanalwirdinZukunfteinewachsende Bedeutung haben. DieLauenburgerSchleuseistderersteNeubaueinerSchleusedesinzwischen mehrals100jahrebetriebenenundam16.juni1900eingeweihtenelbe- Lübeck-Kanals (ELK).MiteinerKammerlängevon115Meternermöglichtdie neueschleusedemmodernengroßmotorgüterschiffdiefahrtzumlauenburgerhafen.eineweiterfahrtdurchdieübrigensechsschleusenindiehäfen vonmöllnundlübeckistjedochaufgrunddergeringenabmessungenderaltenschleusen (80MeterLänge)fürdieseSchiffenichtmöglich.Diealten SchleusenermöglichenlediglicheineDurchfahrtdesEuropaschiffsinteilbeladenemZustand. DerElbe-Lübeck-Kanal (ELK)verbindetdasElbestromgebietmitderOstsee undistdamitzubringerfürdenlübeckerhafen.aufvorschlagdereu- KommissionistderKanalTeildesTranseuropäischenVerkehrsnetzes.Nach über100-jährigembetriebzeigensichdeutlicheschädenamelbe-lübeck- KanalundseinenKanalbauwerken.MehrereBrückenbauwerkeweisenerheblicheMängelauf,sindreparaturbedürftigundausSicherheitsgründennurnoch eingeschränktbefahrbar.nachfertigstellungderlauenburgerschleuseistdie WitzeezerSchleusemiteinerLängevon80MeterneinfürGroßmotorgüterschiffeunüberwindlichesNadelöhrfürdieNutzungdesKanalsbiszumMöllner Hafen. DerBundesverkehrswegeplan2003weistfürdenElbe-Lübeck-KanalInvestitioneninHöhevon113,5Mio.Euroaus.GeplantsindErsatzinvestitionenein- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 15. Juni 2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode schließlichvonschleusenverlängerungen.derzeitfindetaufdemkanalein jährlichergüterverkehrvonetwa1mio.tprojahrstatt.dieserverkehrwird sichnachprognosenderihklübeckindenkommendenjahrenummindestens 10 bis 15 Prozent erhöhen. DerKanalhatfürdenTourismusinderRegioneineerheblicheBedeutung. Über6000FreizeitbootepassierenjährlichdenKanal,derdurchlandschaftlich sehrreizvolleregionenführt.diehansestadtlübeckhataufihremstadtgebiet dievonwasserbaudirektorludwigaugusthotoppkonstruiertenhubbrücken indenneunzigerjahrenunterdenkmalschutzgestellt.diesechsaltenschleusendes67kmlangenelbe-lübeck-kanalswurdenebenfallsvonwasserbaudirektorludwigaugusthotoppentwickelt.das Hotopp scheschleusenprinzip funktioniertohneenergiezufuhrvonaußen.dasöffnenundschließender ToreunddasFüllenundEntleerenderSchleusenkammernerfolgtaufrein pneumatisch-hydraulischemwegedurchdieausnutzungderschwerkraftdes Kanaloberwassers.DiesepatentierteSonderentwicklungistweltweiteinzigartig. 1.PlantdieBundesregierung,denweiterenAusbaudesELKdurchErsatzinvestitioneninSchleusenundBrückeninzukunftsorientiertenAbmessungen,dasheißt,denErsatzderaltenSchleusenindenAbmessungenfürdas GroßmotorgüterschiffunddenErsatzderBrückenfürdenzweilagigen Containerverkehrfortzuführen,undwennnein,warumnichtundinwelcher Weise sollen die notwendigen Ersatzbauten ausgeführt werden? DieErsatzinvestitionenanSchleusenundBrückendesElbe-Lübeck-Kanals werdenentsprechenddermitdembundesverkehrswegeplan (BVWP)2003getroffenenEntscheidunginzukunftsorientiertenAbmessungendurchgeführt,das heißtanschleusenindenabmessungen115mlänge/12,50mbreite/4mtiefe fürdasgroßmotorgüterschiffundanbrückenmiteinerdurchfahrtshöhevon 5,25 m für den zweilagigen Containerverkehr. 2.WasbedeutetvordiesemHintergrunddieAussagevonStaatssekretär AchimGroßmann: EinAusbaudesElbe-Lübeck-Kanalsfindetnicht statt? BeidenMaßnahmengemäßAntwort1handeltessichumErsatzinvestitionenin zukunftsorientiertenabmessungenanschleusenundbrücken,diezueinerverbesserungderleistungsfähigkeitdeselbe-lübeck-kanalsführen.ausbaumaßnahmenamkanalbettsindnichtvorgesehen.dasentsprichtauchdervorgabe des Bundesverkehrswegeplans KannderElbe-Lübeck-KanaldervonStaatssekretärJörgHennerkesfestgestelltenwachsendenBedeutungdesKanalsinseinemjetzigenZustand gerechtwerden,undwennnein,welcheausbaumaßnahmensindnacheinschätzungderbundesregierungerforderlich,damitderkanalseinerbedeutung gerecht werden kann? 4.IstdergegenwärtigeAusbauzustanddesELKnachEinschätzungderBundesregierunggeeignet,denzukünftigenAnforderungenanseineLeistungsfähigkeitgerechtzuwerden,undwennnein,welcheDefiziteerkenntdie Bundesregierung? DieFragen3und4werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/1920 DerElbe-Lübeck-KanalwirddurchdieErsatzinvestitioneninzukunftsorientiertenAbmessungenanSchleusenundBrückendenzukünftigenAnforderungen an seine Leistungsfähigkeit und Bedeutung gerecht. 5.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassderNeubauderLauenburgerSchleuseanneuemStandortundmitdenfürdasGroßmotorgüterschifferforderlichenMaßeneinewichtigeEntscheidunghinsichtlichdes weiteren Ausbaus des ELK ist, und wenn nein, warum nicht? DerErsatzneubauderSchleuseLauenburginzukunftsorientiertenAbmessungenistfürdieSubstanzerhaltungunddielangfristigen Perspektiven deselbe- Lübeck-Kanals wichtig. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1, 2 und 3 verwiesen. 6.WelcheBedeutunghatnachEinschätzungderBundesregierungdieBeförderungvonMassengüternsowieContainernaufdenBinnenschifffahrtswegen für die umweltverträgliche Organisation des Güterverkehrs? DerBinnenschifftransportistimHinblickaufEnergieverbrauchundSchadstoffemissionprobeförderterLadungstonneeinederumweltfreundlichstenundauf geeignetenrelationenzugleichwirtschaftlichstentransportarten.esliegtdaher iminteressederbundesregierung,diepotenzialederbinnenschifffahrtzunutzen. 7.WiewirdvonderBundesregierungindiesemZusammenhangdieBedeutung des ELK als Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes bewertet? DieverkehrlicheBedeutungdesElbe-Lübeck-KanalswirdvonderBundesregierungindemvomBVWP2003vorgegebenenRahmengesehen,derdieBelange des transeuropäischen Verkehrsnetzes angemessen mit berücksichtigt. 8.WelchesWachstumspotenzialhatderLübeckerHafennachEinschätzung der Bundesregierung in den kommenden zehn Jahren? DieEntwicklungdesHafenumschlagsdesLübeckerHafenswirddurchden Fähr-undRo-Ro-Verkehrbestimmt,fürdeneinkontinuierlichesWachstumerwartetwird.NachPotenzialschätzungenfür2015wirdLübecksUmschlagbis 2015umjährlichdurchschnittlich2,6Prozentaufrund40Mio.twachsen.Dabei steigtderfähr-undro-ro-anteilauf95prozentderumschlagsmenge. 9.SiehtdieBundesregierung auchvordemhintergrundderzuerwartendenwachstumspotenzialedeslübeckerhafens weiterhindienotwendigkeit,verkehreaufdaskostengünstigeundumweltschonendebinnenschiffzuverlagern,undwennja,welcheauswirkungenwirddiesvoraussichtlich für den Elbe-Lübeck-Kanal haben? 10.WiewirdsichnachEinschätzungderBundesregierungderGüterverkehr auf dem Kanal in den nächsten Jahren entwickeln? DieFragen9und10werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode GrundsätzlichbestehtausheutigerSichtderBundesregierungdieNotwendigkeit, mehr Verkehr auf die Binnenschifffahrt zu übertragen. DieVerkehrsprognosedesBVWP2003fürdasJahr2015gehtvoneinerSteige- rungdestransportaufkommensum50prozentaufca.1,5mio.t/afürdenelbe- Lübeck-Kanalaus. 11.InwelchemZeitraumbeabsichtigtdieBundesregierung,dieSchleusendes Kanalszuerneuern,umdieDurchfahrtfürdasGroßmotorgüterschiffvon der Elbe bis zum Lübecker Hafen zu ermöglichen? DerZeitpunktderErneuerungderSchleusenamElbe-Lübeck-Kanalwirddurch ihrerestnutzungsdauerbestimmt.dierestnutzungsdauerderzuletztinstand gesetzten Schleusen beträgt rund 20 Jahre. 12. Wie ist der Stand der Planung des Neubaus der Witzeezer Schleuse? DieVoruntersuchungenfürdenErsatzneubauderSchleuseWitzeezestehen kurz vor dem Abschluss. 13.PlantdieBundesregierung,denNeubauderSchleuseamselbenStandort durchzuführen,odersolldasersatzbauwerkparallelzumelkerrichtet werden? ZumgegenwärtigenStandderPlanungsolldieneueSchleuseWitzeezeparallel neben der alten Schleuse errichtet werden. 14.WelcheweiterenMaßnahmensollenzumSubstanzerhaltamElbe- Lübeck-KanalinderLaufzeitdesjetzigenBundesverkehrswegeplans durchgeführt werden? DerBundesverkehrswegeplan (BVWP)2003siehtnebendenErsatzinvestitionenanSchleusenundBrückeninzukunftsorientiertenAbmessungenInstandsetzungen von Dämmen, Ufern und Wehren vor. 15.UnterstütztdieBundesregierungdieForderungderWirtschaft,denElbe- Lübeck-KanalauchfürmehrlagigeContainertransportevollständigzu ertüchtigen? Ja.DasZielwirddurchdiezukunftsorientiertenErsatzinvestitionenanBrücken bereits verfolgt. 16.WelcheAusbaumaßnahmenamKanalbettsinddafürmittelfristigerforderlich? FürdieMehrlagigkeitzukünftigerContainertransportesinddieBrückendurchfahrtshöhenentscheidend.AusbaumaßnahmenamKanalbettsinddagegennicht erforderlich.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ WieistderderzeitigeZustandderStraßen-undEisenbahnbrückenüber denelbe-lübeck-kanal,undbeiwelchenbrückensindausgründender Sicherheit welche Verkehrsbeschränkungen angeordnet worden? DerZustanddernochzuerneuerndenStraßenbrückenüberdenElbe-Lübeck- Kanal ist ihrem Alter von über 100 Jahren entsprechend. BeidreiBrücken (Büssau,Krummesse,Berkenthin)bestehenzz.Verkehrsbeschränkungen in Form einer Begrenzung der Achslast. DieEisenbahnbrückenüberdenElbe-Lübeck-KanalliegeninderUnterhaltungslastderDeutscheBahnAG.InformationenüberihrenZustandliegenhier nicht vor. 18.Triffteszu,dasseinigeBrückenüberdenELKausSicherheitsgründennur noch eingeschränkt befahrbar sind? Es wird auf die Antwort zu Frage 17 verwiesen. 19.Triffteszu,dassdieErneuerungeinzelnerBrückenseitmehrerenJahren geplantist,undwennja,auswelchengründenistderenerneuerungbislang verschoben worden? Ja.DieErneuerungeinzelnerStraßenbrückenüberdenElbe-Lübeck-Kanal musste wegen übergeordneter Prioritäten zeitlich verschoben werden. 20.BestehtEinigkeitunterdenverschiedenenBaulastträgernderBrückendes Elbe-Lübeck-KanalsüberdienotwendigenMaßederBrücken,diefürdie zukünftigeverkehrstechnischenutzungdeskanalserforderlichsind,und wenn ja, welche Maße sind vereinbart worden? DieAbmessungenderBauwerkeergebensichausdenVorgabenfürdieWasserstraßenklasseIV.DieseAbmessungenwerdenauchdenanderenBaulastträgern, ggf.unterfinanziellerbeteiligungderwasser-undschifffahrtsverwaltung (WSV), vorgegeben. Ja. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 21.WirdbeiderErneuerungderKanalbrückeneineErweiterungderDurchfahrtsweitewieauchderDurchfahrtshöhefürdiemoderneContainerschifffahrteingeplant,undwelcheMaßesollendieseneuenBrückenbesitzen? 22.WelcheBrückensollenindennächstenfünfJahrendurchNeubautenersetzt werden? FolgendeStraßenbrückensollenindennächstenfünfJahrenersetztwerden: StraßenbrückeKrummesse,StraßenbrückeDalldorf,StraßenbrückeBerkenthin, Straßenbrücke Büssau, Wirtschaftswegebrücken in Basedow und Buchhorst.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 23.WelcheBedeutunghatnachEinschätzungderBundesregierungdietouristische Nutzung des Kanals? DerElbe-LübeckKanalwirdjährlichvonetwa5000Sportbootenund70bis80 Fahrgastschiffenbefahren.DamithatderKanalnebendemGütertransportauch touristische Bedeutung. 24.WerdenbeiderPlanungderErneuerungderBrückendesElbe-Lübeck- KanalsdenkmalpflegerischeGesichtspunktemitberücksichtigt,undwenn ja,welcheentsprechendenmaßnahmensindhierbeifürwelchebrückenund Schleusenbauwerke vorgesehen? DenkmalpflegerischeGesichtspunktewerdenbeiderErneuerungderBrücken undschleusenentsprechenddergesetzlichenverpflichtungenberücksichtigt. Besondere Maßnahmen werden seitens der WSV des Bundes nicht geplant. 25.WiebeurteiltdieBundesregierungdieMöglichkeit,langfristigeineder altenschleusendeselbe-lübeck-kanalsunterdenkmalschutzzustellen undsomitausdemkanalbetriebmitdenzukünftigenneuenschleusen auszugliedern,umdasgenialehotopp scheschleusenprinzipeinem technikgeschichtlichinteressiertenpublikumdemonstrierenzukönnen, und welche Schleuse wäre dafür besonders geeignet? TechnischbestehtdieMöglichkeit,beieinemSchleusenneubaudasalteBauwerkalsDenkmalzuerhalten,wennnichtanderselbenStelleneugebautwerden muss.derweiterbetriebeinesdenkmalsdurchdiewsvdesbundesistnicht möglich. 26.WelcheKanalbauwerkedesElbe-Lübeck-Kanalssindderzeitdenkmalgeschützt? EssindderzeitkeineKanalbauwerkedesElbe-Lübeck-Kanalsdenkmalgeschützt. 27.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassbestimmteKanalbauwerkedesElbe-Lübeck-KanalsfürdasStadtbildderHansestadtLübeck prägendsindundauchunterfremdenverkehrspolitischengesichtspunkten einegroßebedeutungbesitzen,undwennja,welchebauwerkesindhier besonders zu benennen? DieBeurteilung,obundggf.welcheKanalbauwerkefürdasStadtbildvon Lübeckprägendsind,obliegtdenFachbehördendesLandesSchleswig-Holstein.

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