Sanierungskredite in der Krise und in der Insolvenz von Unternehmen

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1 Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Insolvenzrecht 18 Sanierungskredite in der Krise und in der Insolvenz von Unternehmen Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und russischen Rechts von Andrey Shatelyuk 1. Auflage De Gruyter Berlin; New York 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung Ausgangslage und Zielsetzung Gang der Untersuchung und Abgrenzung des Themas Erster Teil. Bestimmung relevanter Begriffe dieser Arbeit A. Begriffe Insolvenz, Krise und Sanierung im deutschen und russischen Recht I. Stand des Insolvenzrechts in Deutschland und Russland Stand des Insolvenzrechts in Deutschland Stand des Insolvenzrechts in Russland II. Bestimmung des Krisenbegriffes Deutsches Recht Russisches Recht Krisenbegriff im Sinne dieser Arbeit III. Bestimmung des Insolvenzbegriffes Insolvenzbegriff im deutschen Recht a) Gesetzliche Merkmale der Eröffnung des Insolvenzverfahrens 11 b) Insolvenzbegriff in der Literatur und die Frage nach der Einbeziehung des Krisenbegriffes in seinen Geltungsbereich Insolvenzbegriff im russischen Recht a) Gesetzliche Merkmale der Eröffnung des Insolvenzverfahrens 16 b) Insolvenzbegriff in der Literatur und die Frage nach der Einbeziehung des Krisenbegriffes in seinen Geltungsbereich Insolvenzbegriff im Sinne dieser Arbeit IV. Sanierungsbegriff im deutschen und russischen Recht Sanierungsbegriff im deutschen Recht Sanierungsbegriff im russischen Recht Sanierungsbegriff im Sinne dieser Arbeit B. Begriff des Kreditvertrages im Sinne dieser Arbeit I. Begriff des Kreditvertrages im deutschen Recht Rechtliche Grundlagen der Kreditgeschäfte Begriff des Kreditvertrages im deutschen Recht Rechtliche Natur des Darlehensvertrages a) Darlehensvertrag: Real- oder Konsensualvertrag? b) Pflichten der Vertragsparteien und die Frage nach ihrer Gegenseitigkeit XI

3 4. Krediteröffnungsvertrag und dessen Stellung im deutschen Recht 27 II. Normen über die Kreditgeschäfte im russischen Recht Gegenwärtige Gesetzgebung über die Kreditgeschäfte Begriff des Kreditvertrages und dessen rechtliche Natur III. Begriff des Kreditvertrages im Sinne dieser Arbeit C. Begriff des Sanierungskreditvertrages im Sinne dieser Arbeit I. Betrachtung der Zweckabrede im Kreditvertrag Deutsches Recht Russisches Recht II. Sanierungskreditvertrag als eine Art des zweckgebundenen Kredits Begriff des Sanierungskreditvertrages a) Deutsches Recht b) Russisches Recht c) Begriff des Sanierungskredites im Sinne dieser Arbeit Arten der Sanierungskreditverträge und ihre Abgrenzung voneinander D. Unternehmensbegriff im Sinne dieser Arbeit I. Der Unternehmensbegriff im deutschen Recht II. Der Unternehmensbegriff im russischen Recht III. Der Unternehmensbegriff im Sinne dieser Arbeit E. Zwischenergebnis Zweiter Teil. Rechte und Pflichten der Parteien von Kreditverträgen im deutschen und russischen Recht A. Abschluss und Form des Kreditvertrages B. Pflichten des Kreditgebers I. Zurverfügungstellen des Geldbetrages Deutsches Recht Russisches Recht II. Aufklärungs- und Beratungspflichten Deutsches Recht Russisches Recht C. Pflichten des Kreditnehmers I. Pflicht zur Rückerstattung des Kredits Gegenstand der Rückerstattungspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Fälligkeit der Rückerstattungspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Erfüllbarkeit der Rückerstattungspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht XII

4 II. Zinszahlungspflicht Zinsbegriff und seine Abgrenzung von anderen Vergütungsarten 59 a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Zinsabrede und Zinshöhe a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Entstehung und Beendigung der Zinspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht III. Abnahme der Darlehensvaluta Deutsches Recht Russisches Recht IV. Pflicht zur Stellung von Sicherheiten Deutsches Recht Russisches Recht D. Zwischenergebnis Dritter Teil. Sanierungskredite in der Unternehmenskrise Erster Abschnitt. Die einseitige Beendigung von Kreditverträgen (einschließlich Sanierungskredite) A. Terminologische Klärung der für diesen Abschnitt relevanten Begriffe.. 71 B. Ordentliche Beendigung von Kreditverträgen ohne wichtigen Grund.. 74 I. Ordentliches Kündigungsrecht nach deutschem Recht Die ordentliche Kündigung des Darlehensgebers und ihre Grenzen Die ordentliche Kündigung des Darlehensnehmers II. Die einseitige Vertragsauflösung des Kreditvertrages ohne wichtigen Grund nach russischem Recht Das Recht des Kreditgebers Das Recht des Kreditnehmers C. Außerordentliche Beendigung von Kreditverträgen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes I. Außerordentliche Kündigung nach deutschem Recht Außerordentliches Kündigungsrecht des Darlehensgebers a) Tatbestand des 490 Abs. 1 BGB aa) Wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage bb) Gefährdung der Darlehensrückzahlung cc) Zeitpunkt der Kündigung b) Schranken des Rechts zur außerordentlichen Kündigung Außerordentliches Kündigungsrecht des Darlehensnehmers II. Die einseitige Vertragsauflösung bei Vorhandensein eines wichtigen Grundes nach russischem Recht Rechte des Kreditgebers XIII

5 a) Die einseitige Auflösung des Kreditvertrages b) Das Recht des Kreditgebers, die Erfüllung des Kreditvertrages zu verweigern c) Zulässigkeit der Aufhebung des Kreditvertrages nach Art. 450 Pkt. 2 russ. ZGB Rechte des Kreditnehmers D. Spezifische Fragen der Beendigung von Sanierungskreditverträgen I. Rechtslage nach deutschem Recht II. Rechtslage nach russischem Recht E. Zwischenergebnis Zweiter Abschnitt. Die Pflicht der Kreditinstitute zur Gewährung neuer (Sanierungs-)Kredite in der Unternehmenskrise A. Deutsches Recht I. Die Rolle der Banken in der Wirtschaft und die Konzeption der Hausbank II. Die Lehre von der Pflicht der Hausbank, Not leidenden Unternehmen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren Theorie der begrenzten Pflicht der Hausbank, unter bestimmten Umständen Not leidenden Unternehmen (Sanierungs-) Kredit zu gewähren Kooperationspflichttheorie Auffassungen, welche der Theorie zur Pflicht der Hausbank, unter bestimmten Umständen Not leidenden Unternehmen einen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren, begrenzt zustimmen Auffassungen, welche die Theorie zur Pflicht der Hausbank, unter bestimmten Umständen Not leidenden Unternehmen einen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren, generell ablehnen Stellungnahme B. Russisches Recht I. Über die Existenz des Hausbankensystems in Russland II. Die Lehre der Pflicht der Hausbank, Not leidenden Unternehmen einen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren Stand der Problematik Das Prinzip von Treu und Glauben und Treuepflichten im russischen Recht (insbesondere Kreditrecht) Auswirkungen bankrechtlicher Vorschriften auf die mögliche Pflicht der Bank zur Kreditgewährung in der Unternehmenskrise Mögliche Verpflichtung der Bank zur Gewährung eines Sanierungskredits C. Zwischenergebnis XIV

6 Dritter Abschnitt. Auswirkungen der haftungsrechtlichen Vorschriften auf die Vergabe der Sanierungskredite A. Deutsches Recht I. Die Rechtsgrundlage der Bankenhaftung wegen fehlgeschlagener Sanierung im Lichte der Problematik der Sanierungskreditgewährung Vertragliche und vertragsähnliche Haftung der Bank Außervertragliche Haftung der Bank II. Haftung der Bank nach 826 BGB als wichtigster Haftungsgrund bei der Vergabe sittenwidriger Sanierungskredite Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung Auffassungen in der Literatur zur systematischen Stellung unzulässiger Sanierungskredite innerhalb 826 BGB Lösungsvorschläge zu einzelnen Problemkreisen a) Haftungsrelevante Verhaltensweisen der Bank b) Sanierungsfähigkeitsprüfung aa) Zeitpunkt und Gegenstand der Prüfung bb) Eigenprüfung oder Prüfung durch einen neutralen Wirtschaftsfachmann cc) Beweggründe des Kreditinstituts: Eigennützigkeit oder Eigensucht als Prüfungskriterium? dd) Rechtsfolgen einer Sanierungsprüfung c) Schädigungsvorsatz Haftungsrechtliche Folgen der Insolvenzverschleppung B. Russisches Recht I. Vertragliche und vertragsähnliche Haftung II. Außervertragliche Haftung Grundsätze des russischen Deliktsrechts a) Grundsatz des Generaldelikts und seine Ausprägung im russischen Zivilrecht b) Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich des Generaldelikts Die Tatbestandsmerkmale des Art russ. ZGB im Lichte möglicher haftungsrechtlicher Ansprüche gegenüber der Bank wegen der Vergabe sog. sittenwidriger Sanierungskredite a) Zufügung eines Schadens ( pricˇ inenie vreda ) b) Rechtswidrigkeit ( protivopravnost ) c) Kausalverhältnis ( pricˇ innaja svjas ) zwischen der rechtswidrigen Handlung des Schädigers und dem eingetretenen Schaden d) Verschulden ( vina ) Stellungnahme C. Zwischenergebnis XV

7 Vierter Abschnitt. Sanierungskredite von Gesellschaftern A. Deutsches Recht I. Notwendigkeit von Kapitalersatzregeln und ihre Begründung im deutschen Recht II. Historische Entwicklung und Stand der Gesetzgebung zum Kapitalersatzrecht III. Grundtatbestand des kapitalersetzenden Darlehens nach 32a Abs. 1 GmbHG und die verwandten Tatbestände nach 32a Abs. 2, 3 Sätze 1 und 2 GmbHG sowie ihre Rechtsfolgen Grundtatbestand des kapitalersetzenden Darlehens nach 32a Abs. 1 GmbHG und die verwandten Tatbestände nach 32a Abs. 2, 3 Sätze 1 und 2 GmbHG a) Darlehensgewährung (1) Darlehensgewährung nach 32a Abs. 1 GmbHG (2) Wirtschaftlich gleichstehende Rechtshandlungen nach 32a Abs. 3 Satz 1 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Nichtabziehung von Fremdkapital b) Normadressaten (1) Gesellschafter (2) Dritte c) Kapitalersatzfunktion des Darlehens Rechtsfolgen der Gewährung eines kapitalersetzenden Darlehens sowie Umfang und Dauer der Kapitalersatzfunktion a) Rechtsfolgen der Gewährung eines kapitalersetzenden Darlehens b) Umfang und Dauer der Kapitalersatzfunktion IV. Sanierungskredite als Hauptanwendungsfall des kapitalersetzenden Darlehens Abgrenzung der Überbrückungs- und Finanzplankredite von Sanierungskrediten im Lichte des Kapitalersatzrechts a) Überbrückungskredite b) Finanzplankredite Die Frage der Notwendigkeit der Privilegierung von Sanierungskrediten in der Rechtsprechung und Lehre vor dem Inkrafttreten von 32a Abs. 3 Satz 3 GmbHG n.f a) Allgemein b) Die Frage der Notwendigkeit des allgemeinen Sanierungsprivilegs c) Auffassungen der Literatur zur Notwendigkeit der Privilegierung einzelner Bereiche der kapitalersetzenden Sanierungskredite Privilegierung der Sanierungsbeteiligung im geltenden Gesellschaftsrecht a) Voraussetzungen der Privilegierung der Sanierungskredite XVI

8 aa) Die Krise der Gesellschaft als maßgeblicher Zeitpunkt der Privilegierung bb) Personelle Reichweite des Sanierungsprivilegs (1) Allgemeine Betrachtung des Darlehensgebers (2) Professionelle Angehörigkeit des Sanierers cc) Erwerb von Gesellschaftsanteilen dd) Sanierungszweck ee) Bestehende und neu gewährte Kredite b) Rechtsfolgen des Sanierungsprivilegs und seine Dauer V. Quo vadis Kapitalersatzrecht? VI. Stellungnahme zum System des Kapitalersatzrechts und die allgemeine Bewertung der systematischen Einordnung des Sanierungskredites B. Gesellschafterdarlehen in der Unternehmenskrise im russischen Recht. 166 I. Betrachtung des Gesellschafterdarlehens vom Standpunkt des Kapitalerhaltungsrechts des russischen GmbHG II. Betrachtung des Gesellschafterdarlehens in der Krise vom Standpunkt des Deliktsrechts III. Betrachtung des Gesellschafterdarlehens vom Standpunkt der Vorschriften des russischen InsG über die vorgerichtliche Sanierung Allgemein Zurverfügungstellen finanzieller Hilfen nach Art. 31 russ. InsG aus der Perspektive des deutschen Kapitalersatzrechts a) Zeitpunkt der Kreditgewährung b) Darlehensgewährung und verwandte Tatbestände c) Adressat der Finanzierung d) Rechtsfolgen Stellungnahme C. Zwischenergebnis Vierter Teil. Sanierungskredite im Insolvenzverfahren Erster Abschnitt. Befriedigungsreihenfolge der Gläubiger im Insolvenzverfahren A. Deutsches Recht B. Russisches Recht I. Verhältnis zwischen den Vorschriften des russ. ZGB und den Vorschriften des russ. InsG über die Befriedigungsreihenfolge der Gläubigerforderungen II. Systematischer Aufbau der Befriedigungsordnung nach dem russischen InsG Zur Existenz aussonderungsberechtigter Gläubiger im russischen Insolvenzrecht Vorweg aus der Konkursmasse zu berichtigende Forderungen XVII

9 3. Reihenfolge der Befriedigung der Gläubigerforderungen nach Art. 134 Pkt. 1 russ. InsG C. Zwischenergebnis Zweiter Abschnitt. Sanierungskredite im Insolvenzeröffnungsverfahren A. Allgemeine Charakteristik des Insolvenzeröffnungsverfahrens I. Deutsches Recht Insolvenzantrag und dessen Zulässigkeit Vorläufige Sicherungsmaßnahmen Beendigung des Insolvenzeröffnungsverfahrens II. Russisches Recht Insolvenzantrag und dessen Zulässigkeit Vorläufige Sicherungsmaßnahmen Beendigung des Insolvenzeröffnungsverfahrens B. (Sanierungs-)Kreditgewährung im Insolvenzeröffnungsverfahren I. (Sanierungs-)Kredite nach Insolvenzantragstellung und bis zur Anordnung vorläufiger Sicherungsmaßnahmen bzw. bis zum Erlass des Beschlusses über die Annahme des Insolvenzantrages Deutsches Recht a) Alte bzw. bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Neue (Sanierungs-)Kredite Russisches Recht a) Alte bzw. bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Neue (Sanierungs-)Kredite II. (Sanierungs-)Kredite im Zeitraum zwischen der Anordnung vorläufiger Sicherungsmaßnahmen und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Deutsches Recht a) Neue (Sanierungs-)Kredite aa) Rechtslage nach KO, VglO und GesO bb) Rechtslage nach InsO (1) Kreditverträge, die von einem vorläufigen Insolvenzverwalter bei gleichzeitiger Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbotes geschlossen werden. 200 (2) Kreditverträge, die von einem vorläufigen Insolvenzverwalter ohne gleichzeitige Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbots geschlossen werden. 202 (3) Kreditaufnahme durch den Schuldner (4) Zustimmung zur (Sanierungs-)Kreditaufnahme b) Alte, bereits bestehende (Sanierungs-)Kredite c) Behandlung von Sanierungskrediten der Gesellschafter Russisches Recht a) Alte, bereits bestehende (Sanierungs-)Kredite XVIII

10 b) Neue (Sanierungs-)Kredite c) Zustimmungserfordernisse zur (Sanierungs-)Kreditaufnahme 211 C. Zwischenergebnis Dritter Abschnitt. Sanierungskredite nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens A. Deutsches Recht I. Allgemeine Charakteristik des eröffneten Insolvenzverfahrens Wirkungen des eröffneten Insolvenzverfahrens Beidseitig nicht erfüllte Verträge Insolvenzanfechtung Abriss des Ablaufs des Regelinsolvenzverfahrens II. Stellung der Sanierungskredite im eröffneten Insolvenzverfahren Zugesagte oder bestehende (Sanierungs-)Kredite a) Sanierungskredite in Form von Kontokorrentkrediten b) Sanierungskredite in Form von Tilgungskrediten aa) Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach 103 ff. InsO bb) Kündigung von Sanierungstilgungskrediten Aufnahme neuer Kredite a) Allgemeine Fragen b) Zusätzliche Anforderungen für die Aufnahme neuer (Sanierungs-)Kredite c) Folgen der Gewährung neuer Kredite im Fall der Masseunzulänglichkeit Rechtsstellung von Gesellschafterkrediten im Insolvenzverfahren 228 a) Bestehende Gesellschafterkredite b) Gewährung neuer Gesellschafterkredite B. Russisches Recht I. Stellung von Sanierungskrediten im Beobachtungsverfahren Allgemeine Charakteristik (Sanierungs-)Kredite im Beobachtungsverfahren a) Bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Aufnahme neuer (Sanierungs-)Kredite c) Zustimmungserfordernisse II. Sanierungskredite im Verfahren der Fremdverwaltung Allgemeine Charakteristik a) Die Anordnung des Fremdverwaltungsverfahrens und ihre Folgen b) Beidseitig nicht erfüllte Verträge c) Insolvenzanfechtung d) Abriss des Verlaufs des Verfahrens der Fremdverwaltung Sanierungskredite im Verfahren der Fremdverwaltung a) Bestehende Kredite b) Die Gewährung neuer Kredite XIX

11 c) Zustimmung zur Aufnahme neuer Sanierungskredite III. Sanierungskredite im Konkursverfahren Allgemeine Charakteristik (Sanierungs-)Kredite im Konkursverfahren a) Alte bzw. bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Die Gewährung neuer (Sanierungs-)Kredite c) Zustimmung zur (Sanierungs-)Kreditaufnahme C. Zwischenergebnis Vierter Abschnitt. Sanierungskredite im Insolvenzplan- und Vergleichsverfahren A. Allgemeine Charakteristik I. Deutsches Insolvenzplanverfahren II. Russisches Vergleichsverfahren B. Sanierungskredite im Plan- und Vergleichsverfahren I. Deutsches Recht Kredite zwischen Verfahrenseröffnung und Bestätigung des Insolvenzplanes Kredite nach der Bestätigung des Insolvenzplanes a) Allgemein b) Voraussetzungen der Privilegierung von (Sanierungs-)Krediten innerhalb der Kreditrahmen aa) Voraussetzungen, deren Erfüllung vor der Bestätigung des Insolvenzplanes durch das Insolvenzgericht notwendig ist 254 bb) Voraussetzungen, deren Erfüllung nach der Bestätigung des Insolvenzplanes durch das Insolvenzgericht notwendig ist 255 cc) Wirkung des Vorrangs Gesellschafterkredite im Insolvenzplanverfahren a) Verhältnis des Grundtatbestandes des Kapitalersatzrechts zu den Vorschriften der InsO über den Kreditrahmen b) 32a Abs. 3 Satz 3 GmbHG im Lichte der Vorschriften der InsO über Kreditrahmen Bieten die insolvenzrechtlichen Regeln über die Kreditrahmen den Kreditgebern einen ausreichenden Anreiz zur Mitwirkung an der Sanierung des Schuldners? II. Russisches Recht (Sanierungs-)Kredite im Zeitraum der Ausarbeitung des Vergleichs und bis zu dessen Bestätigung (Sanierungs-)Kredite nach der Bestätigung des Vergleichs C. Zwischenergebnis XX

12 Fünfter Teil. Zusammenfassung I. Begriffsbestimmung und Rechte und Pflichten der Parteien in den Kreditverträgen II. Sanierungskredite in der Unternehmenskrise III. Sanierungskredite im Insolvenzverfahren IV. Gesamtwürdigung Literaturverzeichnis I. Deutschsprachige Literatur II. Russischsprachige Literatur XXI