Sanierungskredite in der Krise und in der Insolvenz von Unternehmen

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Sanierungskredite in der Krise und in der Insolvenz von Unternehmen"

Transkript

1 Schriften zum deutschen, europäischen und internationalen Insolvenzrecht 18 Sanierungskredite in der Krise und in der Insolvenz von Unternehmen Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und russischen Rechts von Andrey Shatelyuk 1. Auflage De Gruyter Berlin; New York 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung Ausgangslage und Zielsetzung Gang der Untersuchung und Abgrenzung des Themas Erster Teil. Bestimmung relevanter Begriffe dieser Arbeit A. Begriffe Insolvenz, Krise und Sanierung im deutschen und russischen Recht I. Stand des Insolvenzrechts in Deutschland und Russland Stand des Insolvenzrechts in Deutschland Stand des Insolvenzrechts in Russland II. Bestimmung des Krisenbegriffes Deutsches Recht Russisches Recht Krisenbegriff im Sinne dieser Arbeit III. Bestimmung des Insolvenzbegriffes Insolvenzbegriff im deutschen Recht a) Gesetzliche Merkmale der Eröffnung des Insolvenzverfahrens 11 b) Insolvenzbegriff in der Literatur und die Frage nach der Einbeziehung des Krisenbegriffes in seinen Geltungsbereich Insolvenzbegriff im russischen Recht a) Gesetzliche Merkmale der Eröffnung des Insolvenzverfahrens 16 b) Insolvenzbegriff in der Literatur und die Frage nach der Einbeziehung des Krisenbegriffes in seinen Geltungsbereich Insolvenzbegriff im Sinne dieser Arbeit IV. Sanierungsbegriff im deutschen und russischen Recht Sanierungsbegriff im deutschen Recht Sanierungsbegriff im russischen Recht Sanierungsbegriff im Sinne dieser Arbeit B. Begriff des Kreditvertrages im Sinne dieser Arbeit I. Begriff des Kreditvertrages im deutschen Recht Rechtliche Grundlagen der Kreditgeschäfte Begriff des Kreditvertrages im deutschen Recht Rechtliche Natur des Darlehensvertrages a) Darlehensvertrag: Real- oder Konsensualvertrag? b) Pflichten der Vertragsparteien und die Frage nach ihrer Gegenseitigkeit XI

3 4. Krediteröffnungsvertrag und dessen Stellung im deutschen Recht 27 II. Normen über die Kreditgeschäfte im russischen Recht Gegenwärtige Gesetzgebung über die Kreditgeschäfte Begriff des Kreditvertrages und dessen rechtliche Natur III. Begriff des Kreditvertrages im Sinne dieser Arbeit C. Begriff des Sanierungskreditvertrages im Sinne dieser Arbeit I. Betrachtung der Zweckabrede im Kreditvertrag Deutsches Recht Russisches Recht II. Sanierungskreditvertrag als eine Art des zweckgebundenen Kredits Begriff des Sanierungskreditvertrages a) Deutsches Recht b) Russisches Recht c) Begriff des Sanierungskredites im Sinne dieser Arbeit Arten der Sanierungskreditverträge und ihre Abgrenzung voneinander D. Unternehmensbegriff im Sinne dieser Arbeit I. Der Unternehmensbegriff im deutschen Recht II. Der Unternehmensbegriff im russischen Recht III. Der Unternehmensbegriff im Sinne dieser Arbeit E. Zwischenergebnis Zweiter Teil. Rechte und Pflichten der Parteien von Kreditverträgen im deutschen und russischen Recht A. Abschluss und Form des Kreditvertrages B. Pflichten des Kreditgebers I. Zurverfügungstellen des Geldbetrages Deutsches Recht Russisches Recht II. Aufklärungs- und Beratungspflichten Deutsches Recht Russisches Recht C. Pflichten des Kreditnehmers I. Pflicht zur Rückerstattung des Kredits Gegenstand der Rückerstattungspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Fälligkeit der Rückerstattungspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Erfüllbarkeit der Rückerstattungspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht XII

4 II. Zinszahlungspflicht Zinsbegriff und seine Abgrenzung von anderen Vergütungsarten 59 a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Zinsabrede und Zinshöhe a) Deutsches Recht b) Russisches Recht Entstehung und Beendigung der Zinspflicht a) Deutsches Recht b) Russisches Recht III. Abnahme der Darlehensvaluta Deutsches Recht Russisches Recht IV. Pflicht zur Stellung von Sicherheiten Deutsches Recht Russisches Recht D. Zwischenergebnis Dritter Teil. Sanierungskredite in der Unternehmenskrise Erster Abschnitt. Die einseitige Beendigung von Kreditverträgen (einschließlich Sanierungskredite) A. Terminologische Klärung der für diesen Abschnitt relevanten Begriffe.. 71 B. Ordentliche Beendigung von Kreditverträgen ohne wichtigen Grund.. 74 I. Ordentliches Kündigungsrecht nach deutschem Recht Die ordentliche Kündigung des Darlehensgebers und ihre Grenzen Die ordentliche Kündigung des Darlehensnehmers II. Die einseitige Vertragsauflösung des Kreditvertrages ohne wichtigen Grund nach russischem Recht Das Recht des Kreditgebers Das Recht des Kreditnehmers C. Außerordentliche Beendigung von Kreditverträgen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes I. Außerordentliche Kündigung nach deutschem Recht Außerordentliches Kündigungsrecht des Darlehensgebers a) Tatbestand des 490 Abs. 1 BGB aa) Wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage bb) Gefährdung der Darlehensrückzahlung cc) Zeitpunkt der Kündigung b) Schranken des Rechts zur außerordentlichen Kündigung Außerordentliches Kündigungsrecht des Darlehensnehmers II. Die einseitige Vertragsauflösung bei Vorhandensein eines wichtigen Grundes nach russischem Recht Rechte des Kreditgebers XIII

5 a) Die einseitige Auflösung des Kreditvertrages b) Das Recht des Kreditgebers, die Erfüllung des Kreditvertrages zu verweigern c) Zulässigkeit der Aufhebung des Kreditvertrages nach Art. 450 Pkt. 2 russ. ZGB Rechte des Kreditnehmers D. Spezifische Fragen der Beendigung von Sanierungskreditverträgen I. Rechtslage nach deutschem Recht II. Rechtslage nach russischem Recht E. Zwischenergebnis Zweiter Abschnitt. Die Pflicht der Kreditinstitute zur Gewährung neuer (Sanierungs-)Kredite in der Unternehmenskrise A. Deutsches Recht I. Die Rolle der Banken in der Wirtschaft und die Konzeption der Hausbank II. Die Lehre von der Pflicht der Hausbank, Not leidenden Unternehmen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren Theorie der begrenzten Pflicht der Hausbank, unter bestimmten Umständen Not leidenden Unternehmen (Sanierungs-) Kredit zu gewähren Kooperationspflichttheorie Auffassungen, welche der Theorie zur Pflicht der Hausbank, unter bestimmten Umständen Not leidenden Unternehmen einen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren, begrenzt zustimmen Auffassungen, welche die Theorie zur Pflicht der Hausbank, unter bestimmten Umständen Not leidenden Unternehmen einen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren, generell ablehnen Stellungnahme B. Russisches Recht I. Über die Existenz des Hausbankensystems in Russland II. Die Lehre der Pflicht der Hausbank, Not leidenden Unternehmen einen (Sanierungs-)Kredit zu gewähren Stand der Problematik Das Prinzip von Treu und Glauben und Treuepflichten im russischen Recht (insbesondere Kreditrecht) Auswirkungen bankrechtlicher Vorschriften auf die mögliche Pflicht der Bank zur Kreditgewährung in der Unternehmenskrise Mögliche Verpflichtung der Bank zur Gewährung eines Sanierungskredits C. Zwischenergebnis XIV

6 Dritter Abschnitt. Auswirkungen der haftungsrechtlichen Vorschriften auf die Vergabe der Sanierungskredite A. Deutsches Recht I. Die Rechtsgrundlage der Bankenhaftung wegen fehlgeschlagener Sanierung im Lichte der Problematik der Sanierungskreditgewährung Vertragliche und vertragsähnliche Haftung der Bank Außervertragliche Haftung der Bank II. Haftung der Bank nach 826 BGB als wichtigster Haftungsgrund bei der Vergabe sittenwidriger Sanierungskredite Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung Auffassungen in der Literatur zur systematischen Stellung unzulässiger Sanierungskredite innerhalb 826 BGB Lösungsvorschläge zu einzelnen Problemkreisen a) Haftungsrelevante Verhaltensweisen der Bank b) Sanierungsfähigkeitsprüfung aa) Zeitpunkt und Gegenstand der Prüfung bb) Eigenprüfung oder Prüfung durch einen neutralen Wirtschaftsfachmann cc) Beweggründe des Kreditinstituts: Eigennützigkeit oder Eigensucht als Prüfungskriterium? dd) Rechtsfolgen einer Sanierungsprüfung c) Schädigungsvorsatz Haftungsrechtliche Folgen der Insolvenzverschleppung B. Russisches Recht I. Vertragliche und vertragsähnliche Haftung II. Außervertragliche Haftung Grundsätze des russischen Deliktsrechts a) Grundsatz des Generaldelikts und seine Ausprägung im russischen Zivilrecht b) Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich des Generaldelikts Die Tatbestandsmerkmale des Art russ. ZGB im Lichte möglicher haftungsrechtlicher Ansprüche gegenüber der Bank wegen der Vergabe sog. sittenwidriger Sanierungskredite a) Zufügung eines Schadens ( pricˇ inenie vreda ) b) Rechtswidrigkeit ( protivopravnost ) c) Kausalverhältnis ( pricˇ innaja svjas ) zwischen der rechtswidrigen Handlung des Schädigers und dem eingetretenen Schaden d) Verschulden ( vina ) Stellungnahme C. Zwischenergebnis XV

7 Vierter Abschnitt. Sanierungskredite von Gesellschaftern A. Deutsches Recht I. Notwendigkeit von Kapitalersatzregeln und ihre Begründung im deutschen Recht II. Historische Entwicklung und Stand der Gesetzgebung zum Kapitalersatzrecht III. Grundtatbestand des kapitalersetzenden Darlehens nach 32a Abs. 1 GmbHG und die verwandten Tatbestände nach 32a Abs. 2, 3 Sätze 1 und 2 GmbHG sowie ihre Rechtsfolgen Grundtatbestand des kapitalersetzenden Darlehens nach 32a Abs. 1 GmbHG und die verwandten Tatbestände nach 32a Abs. 2, 3 Sätze 1 und 2 GmbHG a) Darlehensgewährung (1) Darlehensgewährung nach 32a Abs. 1 GmbHG (2) Wirtschaftlich gleichstehende Rechtshandlungen nach 32a Abs. 3 Satz 1 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Nichtabziehung von Fremdkapital b) Normadressaten (1) Gesellschafter (2) Dritte c) Kapitalersatzfunktion des Darlehens Rechtsfolgen der Gewährung eines kapitalersetzenden Darlehens sowie Umfang und Dauer der Kapitalersatzfunktion a) Rechtsfolgen der Gewährung eines kapitalersetzenden Darlehens b) Umfang und Dauer der Kapitalersatzfunktion IV. Sanierungskredite als Hauptanwendungsfall des kapitalersetzenden Darlehens Abgrenzung der Überbrückungs- und Finanzplankredite von Sanierungskrediten im Lichte des Kapitalersatzrechts a) Überbrückungskredite b) Finanzplankredite Die Frage der Notwendigkeit der Privilegierung von Sanierungskrediten in der Rechtsprechung und Lehre vor dem Inkrafttreten von 32a Abs. 3 Satz 3 GmbHG n.f a) Allgemein b) Die Frage der Notwendigkeit des allgemeinen Sanierungsprivilegs c) Auffassungen der Literatur zur Notwendigkeit der Privilegierung einzelner Bereiche der kapitalersetzenden Sanierungskredite Privilegierung der Sanierungsbeteiligung im geltenden Gesellschaftsrecht a) Voraussetzungen der Privilegierung der Sanierungskredite XVI

8 aa) Die Krise der Gesellschaft als maßgeblicher Zeitpunkt der Privilegierung bb) Personelle Reichweite des Sanierungsprivilegs (1) Allgemeine Betrachtung des Darlehensgebers (2) Professionelle Angehörigkeit des Sanierers cc) Erwerb von Gesellschaftsanteilen dd) Sanierungszweck ee) Bestehende und neu gewährte Kredite b) Rechtsfolgen des Sanierungsprivilegs und seine Dauer V. Quo vadis Kapitalersatzrecht? VI. Stellungnahme zum System des Kapitalersatzrechts und die allgemeine Bewertung der systematischen Einordnung des Sanierungskredites B. Gesellschafterdarlehen in der Unternehmenskrise im russischen Recht. 166 I. Betrachtung des Gesellschafterdarlehens vom Standpunkt des Kapitalerhaltungsrechts des russischen GmbHG II. Betrachtung des Gesellschafterdarlehens in der Krise vom Standpunkt des Deliktsrechts III. Betrachtung des Gesellschafterdarlehens vom Standpunkt der Vorschriften des russischen InsG über die vorgerichtliche Sanierung Allgemein Zurverfügungstellen finanzieller Hilfen nach Art. 31 russ. InsG aus der Perspektive des deutschen Kapitalersatzrechts a) Zeitpunkt der Kreditgewährung b) Darlehensgewährung und verwandte Tatbestände c) Adressat der Finanzierung d) Rechtsfolgen Stellungnahme C. Zwischenergebnis Vierter Teil. Sanierungskredite im Insolvenzverfahren Erster Abschnitt. Befriedigungsreihenfolge der Gläubiger im Insolvenzverfahren A. Deutsches Recht B. Russisches Recht I. Verhältnis zwischen den Vorschriften des russ. ZGB und den Vorschriften des russ. InsG über die Befriedigungsreihenfolge der Gläubigerforderungen II. Systematischer Aufbau der Befriedigungsordnung nach dem russischen InsG Zur Existenz aussonderungsberechtigter Gläubiger im russischen Insolvenzrecht Vorweg aus der Konkursmasse zu berichtigende Forderungen XVII

9 3. Reihenfolge der Befriedigung der Gläubigerforderungen nach Art. 134 Pkt. 1 russ. InsG C. Zwischenergebnis Zweiter Abschnitt. Sanierungskredite im Insolvenzeröffnungsverfahren A. Allgemeine Charakteristik des Insolvenzeröffnungsverfahrens I. Deutsches Recht Insolvenzantrag und dessen Zulässigkeit Vorläufige Sicherungsmaßnahmen Beendigung des Insolvenzeröffnungsverfahrens II. Russisches Recht Insolvenzantrag und dessen Zulässigkeit Vorläufige Sicherungsmaßnahmen Beendigung des Insolvenzeröffnungsverfahrens B. (Sanierungs-)Kreditgewährung im Insolvenzeröffnungsverfahren I. (Sanierungs-)Kredite nach Insolvenzantragstellung und bis zur Anordnung vorläufiger Sicherungsmaßnahmen bzw. bis zum Erlass des Beschlusses über die Annahme des Insolvenzantrages Deutsches Recht a) Alte bzw. bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Neue (Sanierungs-)Kredite Russisches Recht a) Alte bzw. bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Neue (Sanierungs-)Kredite II. (Sanierungs-)Kredite im Zeitraum zwischen der Anordnung vorläufiger Sicherungsmaßnahmen und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Deutsches Recht a) Neue (Sanierungs-)Kredite aa) Rechtslage nach KO, VglO und GesO bb) Rechtslage nach InsO (1) Kreditverträge, die von einem vorläufigen Insolvenzverwalter bei gleichzeitiger Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbotes geschlossen werden. 200 (2) Kreditverträge, die von einem vorläufigen Insolvenzverwalter ohne gleichzeitige Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbots geschlossen werden. 202 (3) Kreditaufnahme durch den Schuldner (4) Zustimmung zur (Sanierungs-)Kreditaufnahme b) Alte, bereits bestehende (Sanierungs-)Kredite c) Behandlung von Sanierungskrediten der Gesellschafter Russisches Recht a) Alte, bereits bestehende (Sanierungs-)Kredite XVIII

10 b) Neue (Sanierungs-)Kredite c) Zustimmungserfordernisse zur (Sanierungs-)Kreditaufnahme 211 C. Zwischenergebnis Dritter Abschnitt. Sanierungskredite nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens A. Deutsches Recht I. Allgemeine Charakteristik des eröffneten Insolvenzverfahrens Wirkungen des eröffneten Insolvenzverfahrens Beidseitig nicht erfüllte Verträge Insolvenzanfechtung Abriss des Ablaufs des Regelinsolvenzverfahrens II. Stellung der Sanierungskredite im eröffneten Insolvenzverfahren Zugesagte oder bestehende (Sanierungs-)Kredite a) Sanierungskredite in Form von Kontokorrentkrediten b) Sanierungskredite in Form von Tilgungskrediten aa) Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach 103 ff. InsO bb) Kündigung von Sanierungstilgungskrediten Aufnahme neuer Kredite a) Allgemeine Fragen b) Zusätzliche Anforderungen für die Aufnahme neuer (Sanierungs-)Kredite c) Folgen der Gewährung neuer Kredite im Fall der Masseunzulänglichkeit Rechtsstellung von Gesellschafterkrediten im Insolvenzverfahren 228 a) Bestehende Gesellschafterkredite b) Gewährung neuer Gesellschafterkredite B. Russisches Recht I. Stellung von Sanierungskrediten im Beobachtungsverfahren Allgemeine Charakteristik (Sanierungs-)Kredite im Beobachtungsverfahren a) Bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Aufnahme neuer (Sanierungs-)Kredite c) Zustimmungserfordernisse II. Sanierungskredite im Verfahren der Fremdverwaltung Allgemeine Charakteristik a) Die Anordnung des Fremdverwaltungsverfahrens und ihre Folgen b) Beidseitig nicht erfüllte Verträge c) Insolvenzanfechtung d) Abriss des Verlaufs des Verfahrens der Fremdverwaltung Sanierungskredite im Verfahren der Fremdverwaltung a) Bestehende Kredite b) Die Gewährung neuer Kredite XIX

11 c) Zustimmung zur Aufnahme neuer Sanierungskredite III. Sanierungskredite im Konkursverfahren Allgemeine Charakteristik (Sanierungs-)Kredite im Konkursverfahren a) Alte bzw. bestehende (Sanierungs-)Kredite b) Die Gewährung neuer (Sanierungs-)Kredite c) Zustimmung zur (Sanierungs-)Kreditaufnahme C. Zwischenergebnis Vierter Abschnitt. Sanierungskredite im Insolvenzplan- und Vergleichsverfahren A. Allgemeine Charakteristik I. Deutsches Insolvenzplanverfahren II. Russisches Vergleichsverfahren B. Sanierungskredite im Plan- und Vergleichsverfahren I. Deutsches Recht Kredite zwischen Verfahrenseröffnung und Bestätigung des Insolvenzplanes Kredite nach der Bestätigung des Insolvenzplanes a) Allgemein b) Voraussetzungen der Privilegierung von (Sanierungs-)Krediten innerhalb der Kreditrahmen aa) Voraussetzungen, deren Erfüllung vor der Bestätigung des Insolvenzplanes durch das Insolvenzgericht notwendig ist 254 bb) Voraussetzungen, deren Erfüllung nach der Bestätigung des Insolvenzplanes durch das Insolvenzgericht notwendig ist 255 cc) Wirkung des Vorrangs Gesellschafterkredite im Insolvenzplanverfahren a) Verhältnis des Grundtatbestandes des Kapitalersatzrechts zu den Vorschriften der InsO über den Kreditrahmen b) 32a Abs. 3 Satz 3 GmbHG im Lichte der Vorschriften der InsO über Kreditrahmen Bieten die insolvenzrechtlichen Regeln über die Kreditrahmen den Kreditgebern einen ausreichenden Anreiz zur Mitwirkung an der Sanierung des Schuldners? II. Russisches Recht (Sanierungs-)Kredite im Zeitraum der Ausarbeitung des Vergleichs und bis zu dessen Bestätigung (Sanierungs-)Kredite nach der Bestätigung des Vergleichs C. Zwischenergebnis XX

12 Fünfter Teil. Zusammenfassung I. Begriffsbestimmung und Rechte und Pflichten der Parteien in den Kreditverträgen II. Sanierungskredite in der Unternehmenskrise III. Sanierungskredite im Insolvenzverfahren IV. Gesamtwürdigung Literaturverzeichnis I. Deutschsprachige Literatur II. Russischsprachige Literatur XXI

Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V XI XVII Einleitung 1 I. Wirtschaft und Insolvenz 13 II. Wirksame Risikovorsorge durch Gläubiger und Schuldner 25 III. Der rechtliche Rahmen

Mehr

Guter Rat bei Insolvenz

Guter Rat bei Insolvenz Beck-Rechtsberater Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger Von Prof. Dr. jur. Hans Haarmeyer, Bonn, unter Mitarbeit von Christian Stoll, M. A., Hannover 3. aktualisierte Auflage

Mehr

Mietverhältnisse in der Insolvenz

Mietverhältnisse in der Insolvenz Mietverhältnisse in der Insolvenz von Thomas Franken, Michael Dahl 2. Auflage Mietverhältnisse in der Insolvenz Franken / Dahl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische

Mehr

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank

Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank Axel Klumpp Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank F^l Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Teil 1: Einführung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 19. Einleitung 23. A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 19. Einleitung 23. A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 23 A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24 1. Kapitel: Grundsätze der Aufrechnung zwischen solventen Parteien

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 2. Auflage... V. Literaturverzeichnis... XIII

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 2. Auflage... V. Literaturverzeichnis... XIII Rn. Seite Vorwort zur 2. Auflage... V Literaturverzeichnis... XIII A. Grundlagen...1... 1 I. Einführung und Aufbau des Buches...1... 1 II. Die Konkurrenz von Insolvenzzweck und Gesellschaftszweck...4...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. A. Einleitung... 1... 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. A. Einleitung... 1... 1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV A. Einleitung... 1... 1 B. Grundlagen des Leasings... 5... 3 I. Rechtsnatur des Leasingvertrages... 5... 3 II. Leasingarten... 8... 3 1. Finanzierungsleasing...

Mehr

Fortwirkende organschaftliche Pflichten des Geschäftsführers der GmbH

Fortwirkende organschaftliche Pflichten des Geschäftsführers der GmbH Carmen Palzer Fortwirkende organschaftliche Pflichten des Geschäftsführers der GmbH 9lTffstisehe Gesamtbibüothek Universität Darmstadt 630% Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort V Kapitel

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII. 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht...

Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII. 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII 1 Einführung... 1 A. Gesetzlicher Güterstand... 1 B. Vertragliches Güterrecht... 2 2 Rechtsgeschichtliche Entwicklungen...

Mehr

Guter Rat bei Insolvenz

Guter Rat bei Insolvenz Beck-Rechtsberater Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger Von Prof. Dr. jur. Hans Haarmeyer, Bonn, unter Mitarbeit von Christian Stoll, M. A., Hannover 1. Auflage Stand: Mai

Mehr

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens...

12 Sicherung der Beihilfenrückzahlung durch den Mitgliedstaat... 120 Teil 3: Beihilfenrückforderung und Veräußerung des Empfängerunternehmens... Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis...XXIII Entscheidungsregister...XXXV Teil 1: Einleitung... 1 Kapitel Eins: Einführung... 1 Kapitel Zwei: Das

Mehr

Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH Ellen Meyer-Sommer Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 21 A. Gegenstand und Ziele

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einführung 19 I. Problemstellung 19 II. Praktische Relevanz der Eigenverwaltung und Restschuldbefreiung im insolvenzrechtlichen Alltag und aktuelle Reformüberlegungen..

Mehr

Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit in der Insolvenz

Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit in der Insolvenz Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit in der Insolvenz Von Stefan Blum Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 I. Rechtliche Problematik 15 II. Tatsächliche Bedeutung 22 III. Gang

Mehr

Insolvenz. Guter Rat bei. Beck-Rechtsberater. Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger. Deutscher Taschenbuch Verlag

Insolvenz. Guter Rat bei. Beck-Rechtsberater. Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger. Deutscher Taschenbuch Verlag Beck-Rechtsberater Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger Von Prof. Dr. jur. Hans Haarmeyer, Bonn, und Sylvia Wipperfürth LL.M. (Com.) unter Mitarbeit von Christian Stoll,

Mehr

Gliederung. digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

Gliederung. digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek Gliederung A. Einleitung 1 I. Hintergrund 1 II. Entwicklung der Insolvenzen 3 III. Untersuchungsgegenstand; Gang der Untersuchung 6 B. Grundlagen 7 I. Rechtsquellen 7 Europarecht 7 a) 7 b) Betriebsübergänge,

Mehr

Zweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts

Zweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts Zweiseitige Treuhandbindungen des Rechtsanwalts Dargestellt am Beispiel der Sicherheitsleistung auf anwaltlichem Anderkonto Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft

Mehr

Eigenkapitalersetzende Bankdarlehen

Eigenkapitalersetzende Bankdarlehen Uwe Hildebrand Eigenkapitalersetzende Bankdarlehen Zur Bedeutung der Regelungen über die eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen für das Kreditgeschäft der Banken PETER LANG Europäischer Verlag

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 2. Formulierungen nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung

Inhaltsverzeichnis. 2. Formulierungen nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung Rz. Seite A. Einleitung 1 1 I. Der Zweck von Rangrücktrittsvereinbarungen 1 1 II. Terminologie 4 2 III. Varianten von Rangrücktrittsvereinbarungen 7 2 1. Im Vorhinein abgeschlossene und nachträgliche Rangrücktrittsvereinbarungen

Mehr

(2) Gewährleistung eines funktionierenden Kapitalmarktes... 36 (3) Trennung von Kapital und Management... 36 (4) Reduzierung der Informations- und

(2) Gewährleistung eines funktionierenden Kapitalmarktes... 36 (3) Trennung von Kapital und Management... 36 (4) Reduzierung der Informations- und Inhaltsverzeichnis A) Einleitung... 1 I. Anliegen des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)... 1 II. Wesentlicher Inhalt des MoMiG... 4 1. Gründungserleichterungen...

Mehr

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung Frank Eckhoff Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B. Eröffnungsgrund und Antragspflicht 15 I.

Mehr

Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG

Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG Stefan Dittmer Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften V Inhaltsverzeichnis Einleitung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Einführung 1 1. I. Grundgedanken und Vorbilder der Eigenverwaltung 2 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Einführung 1 1. I. Grundgedanken und Vorbilder der Eigenverwaltung 2 1 Vorwort V Literaturverzeichnis XVII A. Einführung 1 1 I. Grundgedanken und Vorbilder der Eigenverwaltung 2 1 II. Aufbau des ZIP Praxisbuchs 4 1 B. Anordnung der Eigenverwaltung im eröffneten Insolvenzverfahren

Mehr

I. Einleitung 1. II. Handlungsalternativen und -strategien im Überblick 5

I. Einleitung 1. II. Handlungsalternativen und -strategien im Überblick 5 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 1 II. Handlungsalternativen und -strategien im Überblick 5 1. Fortführen und Stillhalten 7 2. Ablösung durch anderes Kreditinstitut 8 3. Kündigen und Abwickeln 8 4. Gewährung

Mehr

Einleitung... 19. B. Ziele dieser Arbeit... 22. Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts... 27

Einleitung... 19. B. Ziele dieser Arbeit... 22. Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts... 27 Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 A. Einführung in das Thema... 19 B. Ziele dieser Arbeit... 22 C. Gang der Untersuchung... 24 Erstes Kapitel: Grundlagen des Sanierungsrechts... 27 A. Die Unternehmenskrise...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. Einführung... 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV. Einführung... 1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV Einführung... 1 A. Abgrenzung Verbraucher-/Regelinsolvenzverfahren... 41... 13 I. Persönlicher Anwendungsbereich des Verbraucherinsolvenzverfahrens...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Autorenübersicht*... 5. Bearbeiterverzeichnis... 6. Abkürzungsverzeichnis... 13. Literaturverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Autorenübersicht*... 5. Bearbeiterverzeichnis... 6. Abkürzungsverzeichnis... 13. Literaturverzeichnis... Inhaltsverzeichnis Vorwort Autorenübersicht*... 5 Bearbeiterverzeichnis........................... 6 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 15 I. Einführung... 29 II. Vertragsgestaltung....

Mehr

Inhalt. /. Teil: Grundlagen 1 1. 1: Begriff und Zweck des Insolvenzverfahrens l l 2: Die Insolvenzordnung als Reformgesetz 5 8. Seite Rdnr.

Inhalt. /. Teil: Grundlagen 1 1. 1: Begriff und Zweck des Insolvenzverfahrens l l 2: Die Insolvenzordnung als Reformgesetz 5 8. Seite Rdnr. Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur XV /. Teil: Grundlagen 1 1 1: Begriff und Zweck des Insolvenzverfahrens l l 2: Die Insolvenzordnung als Reformgesetz 5 8 A. Rechtsentwicklung

Mehr

Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften

Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften Europäische Hochschulschriften 5371 Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften Gläubigerschutz im englischen und deutschen Recht Bearbeitet von Christian

Mehr

Vergiitung und Kosten im Insolvenzverfahren. von Diplom-Rechtspfleger Ulrich Keller, Leipzig/MeiBen. m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln

Vergiitung und Kosten im Insolvenzverfahren. von Diplom-Rechtspfleger Ulrich Keller, Leipzig/MeiBen. m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln Vergiitung und Kosten im Insolvenzverfahren von Diplom-Rechtspfleger Ulrich Keller, Leipzig/MeiBen m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Koln Literaturverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Vergiitung im Insolvenzverfahren

Mehr

Guter Rat bei Insolvenz

Guter Rat bei Insolvenz Beck-Rechtsberater im dtv 50773 Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger von Prof. Dr. Hans Haarmeyer, Sylvia Wipperfürth, Christian Stoll 4. Auflage Verlag C.H. Beck München

Mehr

SabineKoch. Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft

SabineKoch. Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft SabineKoch Eigenkapitalleistungen und eigenkapitalersetzende Leistungen des Kommanditisten in dergesetzestypischen Kommanditgesellschaft 3 juristische Gesamtbibtottwfc ^Technischen Hochschul» Darmstadt

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einführung... 1... 1 I. Insolvenzen in Deutschland... 1... 1 1. Historische Entwicklung... 3... 1 2. Einordnung von Krise bis zur Insolvenz... 14...

Mehr

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland Berliner Schriften zum internationalen und ausländischen Privatrecht 2 Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland Unter besonderer Berücksichtigung personaler

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII. A. Einleitung... 1... 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII. A. Einleitung... 1... 1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einleitung... 1... 1 B. Die Treuhandschaft in Turnaround-Situationen... 12... 5 I. Ausgangssituation... 12... 5 1. Turnaround-Situationen... 12...

Mehr

(a) Anwendungsbereich des 814 Fall 1 BGB 30 (b) Tatbestand des 814 Fall 1 BGB 33 (c) Umfang des bereichungsrechtlichen Anspruches 36

(a) Anwendungsbereich des 814 Fall 1 BGB 30 (b) Tatbestand des 814 Fall 1 BGB 33 (c) Umfang des bereichungsrechtlichen Anspruches 36 Inhalt Literaturverzeichnis Abkürzungen XV XXXV A. Einleitung 1 I. Problemstellung 1 1. GmbH & Co. KG 2 2. Alternative Beteiligungsmodelle 3 II. Gliederung 4 B. Die Haftung nach 171 f. HGB 9 I. Die Haftung

Mehr

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Jan-Philipp Hoos Gesellschafterfremdfinanzierung in Deutschland und England Risiken und Haftung Eine rechtsvergleichende Untersuchung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis

Mehr

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung Jörg Henzler Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung Nomos Inhaltsverzeichnis Einführung 13 A. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH 14 B. Abkehr

Mehr

Akquisitionsfinanzierungen

Akquisitionsfinanzierungen C.H. Beck Bankrecht Akquisitionsfinanzierungen redite für Unternehmenskäufe von Dr. Andreas Diem 2., vollständig überarbeitete Auflage Akquisitionsfinanzierungen Diem schnell und portofrei erhältlich bei

Mehr

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften

Bernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften Bernd Scheiff Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI 1. TeiI - Einleitung

Mehr

Guter Rat bei Insolvenz

Guter Rat bei Insolvenz Beck-Rechtsberater im dtv 50626 Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger von Prof. Dr. Hans Haarmeyer, Christian Stoll 3., aktualisierte Auflage Guter Rat bei Insolvenz Haarmeyer

Mehr

Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft

Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft Die Rechtsstellung der Treugeber in geschlossenen Immobilienfonds in der Form der kupierten Publikumskommanditgesellschaft Von Martin Kapitza Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel

Mehr

VO Bankvertragsrecht. Kredit- und Kreditsicherheiten. Darlehensvertrag

VO Bankvertragsrecht. Kredit- und Kreditsicherheiten. Darlehensvertrag VO Bankvertragsrecht Priv.-Doz. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M. (Columbia) Kredit- und Kreditsicherheiten Kreditgeschäft als Bankgeschäft 1 I Nr. 2 KWG: Gewährung von Gelddarlehen und Akzeptkrediten Grundtyp:

Mehr

Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun

Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements -

Mehr

Handel und Investitionen in Strom und Gas

Handel und Investitionen in Strom und Gas Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 7 Handel und Investitionen in Strom und Gas Die internationalen Regeln von Lars Albath 1. Auflage Handel und Investitionen in Strom und Gas Albath schnell

Mehr

Die GbR in der Insolvenz

Die GbR in der Insolvenz Markus Jasper Stahlschmidt Die GbR in der Insolvenz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 B. Wesen und Haftungsverfassung der GbR 5 I. Rechtsnatur der GbR

Mehr

Gesellschafterdarlehen und Umgehungsgeschäfte im Konkurs der GmbH

Gesellschafterdarlehen und Umgehungsgeschäfte im Konkurs der GmbH Hubertus Waechter Gesellschafterdarlehen und Umgehungsgeschäfte im Konkurs der GmbH 73 Joristische Gesamtbibliothek der Technischen Hochschni; Darmstadt PETER LANG Frankfurt am.main Bern New York I N H

Mehr

Inhalt. Einleitung; Gang der Untersuchung 1. 1. Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3

Inhalt. Einleitung; Gang der Untersuchung 1. 1. Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3 Vorwort VII Einleitung; Gang der Untersuchung 1 1. Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3 1 Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern 4 A.

Mehr

A) Einleitung... 19 I. Einführung und Problemstellung... 19 II. Gang der Darstellung... 20

A) Einleitung... 19 I. Einführung und Problemstellung... 19 II. Gang der Darstellung... 20 7 7 Inhaltsverzeichnis A) Einleitung... 19 I. Einführung und Problemstellung... 19 II. Gang der Darstellung... 20 B) Die Entwicklung des Verbraucherkreditrechts... 23 I. Europäisches Verbraucherkreditrecht...

Mehr

Stillhalteabkommen kreditgebender Banken

Stillhalteabkommen kreditgebender Banken Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht Band 310 Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Dr. iur. Markus Wolf Stillhalteabkommen kreditgebender Banken Ein Beitrag zum Unternehmenssanierungsrecht

Mehr

Das Kreditengagement zwischen Sanierung und Liquidation

Das Kreditengagement zwischen Sanierung und Liquidation Das Kreditengagement zwischen Sanierung und Liquidation 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. von Dr. Jörg

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Einleitung 1 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. A. Einleitung 1 1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Literaturverzeichnis VII V XIII A. Einleitung 1 1 B. Grundlagen des Factoring 12 4 I. Funktionen 13 4 II. Factoringmodelle und -arten 14 4 1. Unterscheidung nach Finanzierungszweck

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1.Teil Einleitung... 1 1. Vorwort... Codeseite... Literaturverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis. 1.Teil Einleitung... 1 1. Vorwort... Codeseite... Literaturverzeichnis... Vorwort... Codeseite... Literaturverzeichnis... Rn. Seite V VII XVI 1.Teil Einleitung... 1 1 A. Einführung... 1 1 B. Rechtsgrundlagen... 2 1 C. Ausgangsfall... 3 2 D. Ziele eines Insolvenzverfahrens...

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII. A. Einleitung... 1... 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII. A. Einleitung... 1... 1 Rz. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einleitung... 1... 1 B. Grundlagen des Factoring... 12... 5 I. Funktionen... 13... 5 II. Factoringmodelle und arten... 14... 5 1. Unterscheidung nach

Mehr

Die Rolle des juristischen Beraters in der Mediation

Die Rolle des juristischen Beraters in der Mediation Frauke Prengel Die Rolle des juristischen Beraters in der Mediation Das Zusammenspiel der charakteristischen Berater- und Mediationsmerkmale Verlag Dr. Kovac Hamburg 2009 XI INHALTSVERZEICHNIS: TEIL 1:

Mehr

Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65. Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren

Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65. Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65 Levke Kiesbye Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren Verfahrensrechtliche Erwägungen zu einer materiellrechtlichen

Mehr

Die Verjährung von Ansprüchen bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage

Die Verjährung von Ansprüchen bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5602 Die Verjährung von Ansprüchen bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage Bearbeitet von Kathrin

Mehr

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen

Mehr

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht Melanie Gutmann Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht Wirtschaftliche Interessen der Banken im Spannungsverhältnis zum Geheimhaltungsinteresse

Mehr

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Von Götz Triebel Duncker & Humblot Berlin Juristische GesamtbibÜothek Technische Universität Darmstadt Inhaltsverzeichnis i 1 Einführung

Mehr

Umschuldung sittenwidriger Ratenkredite

Umschuldung sittenwidriger Ratenkredite Stephan Busch Umschuldung sittenwidriger Ratenkredite Juristische Gesamtbiblioth^ Technischen H i t e Darmstadf PETER LANG Frankfurt am Main Bern New York Paris GLIEDERUNG Einleitung 23 1 Problemstellung

Mehr

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen Shenja Schiligalis Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen - insbesondere bei Anordnung von Sicherungsmaßnahmen gemäß 21 InsO- Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen

Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Kai -Oliver Knops Verbraucherschutz bei der Begründung, Beendigung und Übernahme von Immobiliarkreditverhältnissen Darlehensbegründung und -kündigung, Vorfälligkei tsentschädigung, Ersatzkreditnehmerstellung,

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Teil 1 Gegenstand der Arbeit 1

Inhaltsverzeichnis. Teil 1 Gegenstand der Arbeit 1 Vorwort... VII Teil 1 Gegenstand der Arbeit 1 Teil 2 Bankgeschäft und Insolvenz zivil- und insolvenzrechtliche Grundlagen, wirtschaftliche Zusammenhänge A. Kreditgeschäft der Banken und Gründe der Insolvenz...............

Mehr

Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht

Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht von Dr. Michael Burmann, Prof. Dr. Rainer Heß, Bernd-Matthias Höke, Kerstin Stahl 1. Auflage Das neue VVG im Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Höke / et al. schnell

Mehr

Grenzüberschreitende Treuhandverhältnisse an GmbH-Anteilen

Grenzüberschreitende Treuhandverhältnisse an GmbH-Anteilen Victoria Willemer Grenzüberschreitende Treuhandverhältnisse an GmbH-Anteilen Eine rechtsvergleichende Untersuchung anhand des deutschen, italienischen und schweizerischen Kollisionsrechts Nomos Inhaltsverzeichnis

Mehr

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung. B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung. B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Die geschichtliche Entwicklung des taiwanischen Insolvenzrechts I. Vor 1935 1. Das Konkursgesetz der Qing-Dynastie a) Hintergrund b) Überblick. 2. Das Schuldenbereinigungssystem

Mehr

Insolvenzpraxis für die Kreditwirtschaft. - Bankgeschäft und Personalmaßnahmen in der Unternehmenskrise. von

Insolvenzpraxis für die Kreditwirtschaft. - Bankgeschäft und Personalmaßnahmen in der Unternehmenskrise. von Insolvenzpraxis für die Kreditwirtschaft - Bankgeschäft und Personalmaßnahmen in der Unternehmenskrise von Rechtsanwalt Dr. Harald Hess, Mainz Rechtsanwalt Dr. Manfred Obermüller, Frankfurt a. M. WM-Script

Mehr

Frank Straßer. Analyse und Bewertung Steuer optimaler Handlungs alternativen

Frank Straßer. Analyse und Bewertung Steuer optimaler Handlungs alternativen Frank Straßer Finanzielle Sanierung von Portfoliounternehmen Analyse und Bewertung Steuer optimaler Handlungs alternativen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2014 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis

Mehr

Kreditklausel gebrochen und dann? Vom 25. September 2009

Kreditklausel gebrochen und dann? Vom 25. September 2009 Wintersemester 2009/2010 Sanierung von Unternehmen in der Krise Teil 8: - Sanierungsbeiträge der Kreditinstitute Banksyndikus Arne Wittig, 14. Januar 2009 Frankfurt am Main Die allgemeine Lage Kreditklausel

Mehr

Universität Mannheim Fakultät für Rechtswissenschaft RA Prof. Dr. Georg Streit. Vorlesung Insolvenz und Sanierung. Frühjahrssemester 2015

Universität Mannheim Fakultät für Rechtswissenschaft RA Prof. Dr. Georg Streit. Vorlesung Insolvenz und Sanierung. Frühjahrssemester 2015 RA Prof. Dr. Georg Streit, HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Vorlesung Insolvenz und Sanierung FS 2015 / 1 Universität Mannheim Fakultät für Rechtswissenschaft RA Prof. Dr. Georg Streit Vorlesung Insolvenz und

Mehr

Privatinsolvenz. Schuldenbereinigung Restschuldbefreiung Insolvenzplan. von. Dr. Andreas Schmidt. Richter am Amtsgericht Hamburg

Privatinsolvenz. Schuldenbereinigung Restschuldbefreiung Insolvenzplan. von. Dr. Andreas Schmidt. Richter am Amtsgericht Hamburg Privatinsolvenz Schuldenbereinigung Restschuldbefreiung Insolvenzplan von Dr. Andreas Schmidt Richter am Amtsgericht Hamburg 4. völlig neu bearbeitete Auflage 2014 Überblick zum Werk Die Privatinsolvenz

Mehr

DER NOTLEIDENDE KREDIT

DER NOTLEIDENDE KREDIT DER NOTLEIDENDE KREDIT EIN RECHTSRATGEBER FÜR KREDITGEBER UND KREDITNEHMER von RA Dr. Jasna Zwitter-Tehovnik, LL.M. (NYU) ITIVERLAG V_J ÖSTERREICH Wien 2009 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsvefzeichnis 7 Vorwort

Mehr

Rahmenbedingungen und Prüfung der Insolvenzantragspflicht. von Rechtsassessor Reinhard Halbgewachs für vds consultants GmbH

Rahmenbedingungen und Prüfung der Insolvenzantragspflicht. von Rechtsassessor Reinhard Halbgewachs für vds consultants GmbH Rahmenbedingungen und Prüfung der Insolvenzantragspflicht von Rechtsassessor Reinhard Halbgewachs für vds consultants GmbH Insolvenzantragspflicht Adressaten der rechtlichen Regelung Folgen deren Verletzung

Mehr

Peter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=

Peter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1= Peter Eimer Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1= Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III V XI I. Einleitung 1

Mehr

Akquisitionsfinanzierungen

Akquisitionsfinanzierungen C.H. Beck Bankrecht Akquisitionsfinanzierungen Mit Leseprobe zum Download von Dr. Andreas Diem 1. Auflage Akquisitionsfinanzierungen Diem schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1 Einleitung... 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung... 1 II. Gang der Untersuchung... 5

Inhaltsverzeichnis. 1 Einleitung... 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung... 1 II. Gang der Untersuchung... 5 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung... 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung... 1 II. Gang der Untersuchung... 5 2 Begriff der Arbeitnehmerüberlassung... 7 I. Definition nach deutschem Recht... 9 II. Definition

Mehr

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag

Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag Volkmar Wagner Der einstweilige Rechtsschutz gegen Mitgliedstaaten nach dem EWG-Vertrag PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis VI 1. Kapitel: Einleitung

Mehr

Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr.

Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr. Besir Fatih Dogan Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht Verlag Dr. Kovac Inhaltverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltverzeichnis IX XIX Einleitung

Mehr

Teil 7: - Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren

Teil 7: - Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren Wintersemester 2009/2010 Sanierung von Unternehmen in der Krise Teil 7: - Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren Banksyndikus Arne Wittig, 18. Dezember 2009 Frankfurt am Main Übertragende Sanierung

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XVII

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XVII Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XVII A. Verfahrensziel und Verfahrensbeteiligte... 1... 1 I. Vorüberlegung... 1... 1 II. Ziele des Regelinsolvenzverfahrens... 2... 1 1. Gemeinschaftliche

Mehr

A. Schuldner... 22 B. Gläubiger... 22 1. Insolvenzgläubiger... 22

A. Schuldner... 22 B. Gläubiger... 22 1. Insolvenzgläubiger... 22 Vorwort... 5 Literaturverzeichnis... 17 1 Einführung... 21 2 Die Beteiligten in der Insolvenz... 22 A. Schuldner... 22 B. Gläubiger... 22 I. Insolvenzgläubiger... 22 1. Insolvenzgläubiger... 22 2. Nachrangige

Mehr

Die neue Regelung der Eigenverwaltung

Die neue Regelung der Eigenverwaltung Deutscher Insolvenzverwalterkongress Berlin 2010 Die neue Regelung der Eigenverwaltung Gliederung I. Die Eigenverwaltung nach geltendem Recht ( 270 ff.) - Voraussetzungen für die Eigenverwaltung II. -

Mehr

Die Reform der Insolvenzordnung nach ESUG, dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung

Die Reform der Insolvenzordnung nach ESUG, dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung Die Reform der Insolvenzordnung nach ESUG, dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen Vortrag von Prof. Manfred Hunkemöller und RA Rolf Weidmann am 28.02.2012 1. Grundlagen Insolvenz

Mehr

Vorzeitige Beendigung von Darlehensverträgen

Vorzeitige Beendigung von Darlehensverträgen Vorzeitige Beendigung von Darlehensverträgen Begründung und Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigung und Nichtabnahmeentschädigung aus juristischer und finanzmathematischer Sicht von Dr. Patrick Rösler,

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9 Verena Keßler Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten

Mehr

Inhalt. Teil 1 Insolvenzstrafrecht... 13

Inhalt. Teil 1 Insolvenzstrafrecht... 13 Inhalt Teil 1 Insolvenzstrafrecht... 13 A. Einführung... 15 B. Die insolvenzspezifischen Delikte... 17 I. Bankrott, 283 StGB... 17 1. Objektive Strafbarkeitsbedingung... 17 2. Objektiver Tatbestand...

Mehr

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS XIX EINLEITUNG 1 ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 Erster Abschnitt: Strafrecht 3 A. Voraussetzungen und Rechtsfolge des 142 IV StGB

Mehr

ß ST 2>M4. Grenzen für die Entnahmerechte der GmbH-Gesellschafter. PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris Wien. Norbert Falkenstein

ß ST 2>M4. Grenzen für die Entnahmerechte der GmbH-Gesellschafter. PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris Wien. Norbert Falkenstein Norbert Falkenstein Grenzen für die Entnahmerechte der GmbH-Gesellschafter junsitscne (iesarntbibüothör der Technischen Hochachu» Darmstadt ß ST 2>M4 PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris

Mehr

Praxishandbuch Privatinsolvenz

Praxishandbuch Privatinsolvenz Praxishandbuch Privatinsolvenz von Frank Frind Richter am Amtsgericht, Insolvenzrichter, AG Hamburg 1. Auflage ZAP Verlag 2014 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII

Mehr

Rechtliche Aspekte der Wertpapierleihe

Rechtliche Aspekte der Wertpapierleihe Rechtliche Aspekte der Wertpapierleihe Von Andreas Dörge Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 19 B. Der Begriff Wertpapierleihe" 23 C. Die Einsatzmöglichkeiten und die potentiellen

Mehr

C. Die Zustimmungspflicht der Fondsgesellschafter zum Sanierungsbeschluss

C. Die Zustimmungspflicht der Fondsgesellschafter zum Sanierungsbeschluss Inhaltsübersicht A. Einleitung und Gang der Darstellung 25 I. Einleitung 25 II. Gang der Darstellung 28 B. Grundlagen 31 I. Der geschlossene Imrnobilienfonds 31 1. Das Konzept der Fondsgesellschaft 31

Mehr

Marlene Danzl. Eine rechtsvergleichende Untersuchung für die private Krankenversicherung

Marlene Danzl. Eine rechtsvergleichende Untersuchung für die private Krankenversicherung Marlene Danzl Die geschlechtsabhängige Tarifierung Eine rechtsvergleichende Untersuchung für die private Krankenversicherung Nomos facultas.wuv Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis

Mehr

m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln

m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln Factoring in Krise und Insolvenz 2. Auflage 2011 von RA Dr. Jan Achsnick, Köln RA Dr. Stefan Krüger, Köln m RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln Rz. Seite Vorwort V Literaturverzeichnis ~. XIII A.

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV Rz. Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV A. Das Anhörungsverfahren bei Kündigung nach 102 BetrVG... 1... 1 I. Allgemeine Grundsätze... 1... 1 1. Entstehungsgeschichte... 1... 1

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis........................................ XIII A. Grundzüge einer Bauträgerfinanzierung 1. Geschäftspolitische Überlegungen.............................. 1 1.1 Definition

Mehr

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung 15

Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung 15 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 B. Die Sanierung einer GmbH 21 I. Sanierungsbedürftigkeit und Krise 21 1. Insolvenzrechtliche Krise ( 17 ff. InsO) 22 2. (Gesellschafts-) Rechtliche Krise 23 3. Exkurs:

Mehr

Die kapitalmarktrechtlichen Pflichten der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Insolvenz. Jesko Wilhelm Kamischke

Die kapitalmarktrechtlichen Pflichten der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Insolvenz. Jesko Wilhelm Kamischke Die kapitalmarktrechtlichen Pflichten der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Insolvenz Jesko Wilhelm Kamischke ).Carl Heymanns Verlag 2010 Vorwort Inhalt V VII A. Einführung in das Thema ] /. Organisationsrecht

Mehr

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters Nurcan Gürlevik Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters Nomos Inhaltsverzeichnis I. Kapitel: Einführung 17 II. Kapitel: Mieterinsolvenzen in der Bundesrepublik Deutschland 24 1. Überschuldete

Mehr

Gläubigerberatung in der Insolvenz. Ein Handbuch für die Praxis von Richter am AG Dr. Wilhelm Uhlenbruck Köln

Gläubigerberatung in der Insolvenz. Ein Handbuch für die Praxis von Richter am AG Dr. Wilhelm Uhlenbruck Köln Gläubigerberatung in der Insolvenz Ein Handbuch für die Praxis von Richter am AG Dr. Wilhelm Uhlenbruck Köln Verlag Kommunikationsforum Recht Wirtschaft Steuern 1983 Abkürzungsverzeichnis XII A. V V IX.

Mehr