Apartheid und Verfassung

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Gerd Bieber
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1 Jutta Kramer Apartheid und Verfassung Das Staatsrecht als Instrument der Rassentrennung und ihrer Überwindung in Südafrika Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 INHALT Vorwort A bkürzungsverzeichnis Einleitung 1. Problemstellung 2. Gegenwärtiger Forschungsstand 3. Ziele und Methoden der Arbeit 4. Aufbau und Gliederung der Arbeit 5. Ausblick /. Apartheidstrukturen in der Verfassungsgeschichte Südafrikas (Entstehung und Entwicklung) 1. Die Zeit vor 1909 bis zur Bildung der Union a) Die südafrikanische Urbevölkerung b) Die Holländer: c) Die Briten: , aa) Das Kap bb) Natal cc) Orange Free State (Orange River Colony) dd) South African Republic (Transvaal) 2. Die Bildung der Union und die Verfassung von Die Zeit von 1909 bis zum Wahlsieg der Buren" im Jahre Die Zeit bis zur Gründung der unabhängigen Republik Südafrika" im Jahre 1961 und der personale Ausbau des Apartheidsystems 5. Die Verfassungsreform 1961: der territoriale und institutionelle Ausbau des Apartheidsystems" a) Die Homeland-Politik" b) Die Diskriminierung im Repräsentativsystem c) Die Vorbereitung der Verfassungsreform von Die Verfassungsreform von 1983 und ihre Folgen 7. Das Apartheidsystem" auf dem Rückzug 8. Zusammenfassung: Ideologische Funktion und ökonomische Wirkung der Apartheid 46 //. Apartheid und Staatsgebiet (territoriale Dimension) Homelands": Separate Siedlungsgebiete für Schwarze" auf dem Land (außerhalb des weißen" Südafrika) 48 a) Entwicklung in den Kolonien bis

3 aa) Kap 48 bb) Natal 51 cc) Orange Free State (Orange River Colony) 53 dd) Transvaal (South African Republic) 53 b) Die Entwicklung in der Union von 1909 bis zum Wahlsieg der Buren" im Jahre c) Die Entwicklung seit d) Abbau der Homelands" seit Separate Siedlungsgebiete von Indern" bzw. Asiaten" auf dem Land Separate Siedlungsgebiete von Mischlingen" auf dem Land Schaffung separater (städtischer) Wohngebiete im weißen" Südafrika für Schwarze", Mischlinge" und Asiaten" 66 a) Aufbau 66 b) Abbau Zusammenfassung 71 ///. Apartheid und Staatsvolk (nationale/ethnische Dimension) Staatsangehörigkeit und Volkszugehörigkeit der Schwarzen", Mischlinge" und Asiaten" im international anerkannten südafrikanischen Hoheitsgebiet a) Phase I: Die Zeit vor 1909 bis zur Bildung der Union 74 b) Phase II: Vereinheitlichung der Provinzen, - Unterscheidung innerhalb des British Commonwealth of Nations in British subjects" und Citizens" der Nationalstaaten, - Entwicklung eines eigenständigen südafrikanischen Staatsangehörigkeitsrechts und Beginn der systematischen Ausgrenzung Nicht-Weißer" aus der südafrikanischen Union 77 aa) Die Zeit von 1909 bis zum Wahlsieg der Buren" im Jahre bb) Die Zeit bis zur Gründung der unabhängigen Republik Südafrika" im Jahre 1961 und der Austritt aus dem British Commonwealth of Nations" 78 c) Phase III: Dogmatische Trennung von Nationality und Citizenship, - Abkoppelung der Bürgerinnen- und Bürgerrechte von der Staatsangehörigkeit: Der territoriale und personale Ausbau des Apartheidsystems nach d) Phase IV: Ausbürgerung Schwarzer" (1. Teil) durch Schaffung von sog. self-governing territories" ( Homelands") - Verdoppelung der Staatsbürgerschaft in der Südafrikanischen Republik und im jeweiligen Homeland" 81 e) Phase V: Ausbürgerung Schwarzer" (2. Teil) durch Bildung sog. independent States" - formale Ausbürgerung" aus der südafrikanischen Union - Schaffung einer neuen Staatsangehörigkeit" der sog. TBVC- Staaten" 81 f) Phase VI: Wiedereinbürgerung" der bis dato ausgebürgerten Schwarzen" 82 g) Mischlinge" und Asiaten" 84 h) Die gegenwärtige Rechtslage 84

4 2. Staatsbürgerinnenrechte und -pflichten, exemplarisch dargelegt anhand des Wahlrechts a) Die Entwicklung bis 1909 aa) Die Kapkolonie bb) Natal cc) Orange Free State (Orange River Colony) dd) South African Republic (Transvaal) b) Die Bildung der Union und die Verfassung von 1909 c) Die Entwicklung nach 1948 d) Die Zeit seit Gründung der Republik im Jahre 1961 e) Die Verfassungsreform von 1983 f) Die Interimverfassung von 1993 g) Die gegenwärtige Rechtslage 3. Zusammenfassung: Die Verweigerung des Wahlrechts als Element des Apartheidsystems und die Bedeutung des Staatsangehörigkeitsrechts IV. Apartheid und Bürgerrechte (personale Dimension) 1. Allgemeine Vorbemerkung - Common Law Tradition 2. Freiheitsrechte (liberty rights) a) Persönliche Rechte (Leben, körperliche Unversehrtheit, Bewegungsfreiheit, Freizügigkeit, Siedlungsfreiheit, Schutz der Wohnung und intersubjektiven Kommunikation) aa) Notstand bb) Bewegungsfreiheit cc) Freizügigkeit und Siedlungsfreiheit b) Politische Rechte (Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit) aa) Vereinigungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit bb) Meinungs- und Pressefreiheit c) Ökonomische Rechte (Berufsfreiheit, Koalitionsfreiheit) aa) Freiheit der Berufsausübung bb) Koalitionsfreiheit d) Kulturelle Rechte (Bildung) 3. Gleichheitsrechte (sexuelle Selbstbestimmung, Nutzung öffentlicher Einrichtungen; sog. petty apartheid) a) Sexuelle Selbstbestimmung b) Nutzung öffentlicher Einrichtungen 4. Exkurs: Menschen- und Bürgerrechte in den Homeland-Verfassungen" von Bophuthatswana und der Ciskei a) Das Homeland" Bophuthatswana b) Das Homeland" Ciskei

5 5. Zusammenfassung: Die Rassendiskriminierung als Element des Apartheidsystems und die neue Verfassungslage 119 V. Apartheid und Staatsgewalt (funktionale Dimension) Das Regierungssystem 126 a) Die gesetzgebenden Körperschaften 126 aa) Das Parlament (HouseofAssembly, National Assembly) 127 aaa) Die Bildung der Union und die Verfassung von bbb) Die Verfassung der unabhängigen Republik von ccc) Das Drei-Kammer-Parlament von ddd) Die Interimverfassung von eee) Die neue Verfassung von bb) Der Senat (Senate, National Council of Provinces) 136 cc) Gesetzgebungskompetenzen und-verfahren 141 b) Präsident und Präsidialrat 148 c) Die Regierung 154 d) Die dezentralen Ebenen 158 aa) Die Provinzen 158 aaa) Die Provinzen als Untergliederungen im Einheitsstaat ( ) 158 bbb) Die Provinzen in der Interimverfassung ( ) 163 ccc) Das neue Provinzsystem ( provincial System") in der Verfassung von bb) Bezirks-und Kommunalebene Sonderverwaltung, Repräsentativorgane für Nicht-Weiße", Homeland"- Politik 181 a) Schaffung von Beratungsgremien und Repräsentativorganen für Nicht- Weiße" 181 b) Errichtung von Homelands" für Schwarze" Die Justiz 193 a) Instanzen 193 b) Sondergerichte Zusammenfassung: Gewalthierarchien als Element des Apartheidsystems 197 VI. Apartheid als Verfassungs "un "recht Apartheid als Prozeß gesellschaftlicher Desintegration 201 a) Rassentrennung und Rassendiskriminierung 202 aa) Politik der getrennten Entwicklung 202 bb) Politik der Rassendiskriminierung 203 b) Ausgrenzung und Ausbürgerung der Nicht-Weißen" 205 aa) Politik der Rassenaus- und -absonderung 205 bb) Politik der Ausgliederung und Ausbürgerung von Schwarzen" 206 c) Repression und Verfolgung 208 d) Abbau der Apartheid und Verfassunggebung

6 2. Versuche einer verfassungspolitischen Rechtfertigung des Apartheidsystems 211 a) Erfordernisse getrennter Entwicklung" b) Erscheinungsform des demokratischen Pluralismus" c) Berücksichtigung traditioneller Stammesstrukturen d) Südafrika als multinationaler Staat" e) Südafrika als Konkordanzdemokratie" 3. Normative Analyse und Bewertung des Apartheidsystems a) Verfassungstheoretischer Bezugsrahmen aa) Fraenkel's Doppelstaatstheorie bb) Südafrika als Normen- und Maßnahmestaat" b) Auswirkungen in der Verfassungspraxis des Maßnahmestaates aa) Menschen- und Bürgerinnenrechte im Maßnahmestaat bb) Politische Teilhabe im Maßnahmestaat cc) Machtverteilung im Maßnahmestaat Literaturverzeichnis Entscheidungen südafrikanischer Gerichte Gesetzesverzeichnis

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