P r o t o k o l I der 32. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 32. Bezirksamtssitzung 2018 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Herr Thorein Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L - RA L - BzBm BL Gast: Zu TOP 3: Frau Hänisch - Fin L Herr Bade - SchulSp AL Herr Teichmann - Fin 200 zu TOP 4 Frau Hänisch - Fin L Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 31. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Prognose der kostenstrukturellen Ergebnisse im Schulbereich für die Jahre 2018 bis 2022 Zu TOP 4 Entwicklung der Raumbedarfe im Zuge des Personalaufbaus Auswirkungen auf den Neubau des BDG am Standort AF60 Protokollbeschluss 8/180/2018: 1. Der Bezirk plant sein neues BDG auf Potenzialfläche A (hinterer Bereich AF 60). 2. Der Bezirk plant ein reines BDG ohne Sporthalle für SenInnDS sowie ohne Ersatzflächen für Archiv und Fahrzeuge. 3. Das Bürodienstgebäude wird für OE ohne nennenswerten Publikumsverkehr geplant. Seite 1 von 5

2 4. Für das Gesundheitsamt wird in Abstimmung zwischen dem Fachamt, FM und SE Fin eine zeitnahe Mietlösung gesucht. 5. Für das SIBUZ wird eine Mietlösung gesucht. Zu TOP 5 Berliner Frauenpreis 2018 Zu TOP 6 Hans-Zoschke-Stadion Zu TOP 7 Zusammensetzung Geschäftsstelle Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit Die BA-Mitglieder verständigen sich auf die vorgeschlagene Änderung in der Zusammensetzung der Geschäftsstelle BBWA: Koordinatorin für Jugendberufshilfe entfällt SGBII Koordinatorin wird neues Mitglied Vertreter/in der Sozialraumorientierte Planungskoordination wird neues Mitglied (SPK L) Zu TOP 8 Große Anfrage DS/0902/VIII Barrierefreies Wohnen Die Anfrage wird in der nächsten BA-Sitzung abschließend beraten. Zu TOP 9 Auswertung der 22. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Die Zuständigkeiten für die Beantwortung der Drucksachen wurden wie folgt festgelegt: Drs. Betreff Beschluss am T. zur Vorlage in der BA- Sitzung T. zur Vorlage in der BVV 0791/VIII 0936/VIII 0632/VIII 0933/VIII 0938/VIII Landkarte Außerschulische Bildungsorte in Lichtenberg Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC- Stelle) ausschildern Schulstandort Blockdammweg zukunftsfähig gestalten ÖPNV-Anbindung für Hohenschönhausen Nord - mehr, besser, früher Modellprojekt Mobi-Hub für Hohenschönhausen Seite 2 von 5

3 Zu TOP 10 - Informationen BzBm 1. hat am den Stadtteildialog in Hohenschönhausen eröffnet und dankt der SPK und der Stabsstelle für die Organisation. 2. thematisiert den Einwohnantrag Masterplan Karlshorst. 3. besuchte in der letzten Woche die Ibn Rushd-Goethe Moschee, die von Frau Seyran Ates geführt wird. 4. berichtet vom Festakt im Rathaus zum Tag der Deutschen Einheit, der mit der Einbürgerungsfeier verbunden wurde. 5. besuchte am den großen Flohmarkt auf der ehemaligen Trabrennbahn in Karlshorst und spricht die damit verbundenen Verkehrsprobleme an. 6. führt morgen ein Gespräch mit dem Personalrat, in dem es u.a. um das Teilhabegesetz gehen wird. 7. erinnert an die morgige Verleihung der Bürgermedaille. 8. nimmt am Donnerstag an der Aktion Schichtwechsel teil und wird in einer Fahrradwerkstatt arbeiten. 9. informiert zum Auftakt Leitlinien Bürgerbeteiligung, der am Freitag in der Kiezspinne stattfindet. Ebenfalls am Freitag wird im Rahmen des Festival of Lights das Rathaus beleuchtet. 10. teilt mit, dass er am bei der Knirpsenfarm zu Gast ist und Kartoffelsuppe kocht. 11. berichtet, dass in der nächsten Kulturbeiratssitzung am der Rahmenplan Herzbergstraße vorgestellt werden soll. Zu TOP 11 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. spricht das Anliegen studentisches Wohnen in der ehemaligen NUK Köpenicker Allee an. Dazu gab es eine Telefonkonferenz. Nun soll es ab eine Belegung mit Studenten für 2-3 Monate geben. Die Genehmigungsbehörde ist SenStadtWohn. Brandschutzrechtliche Fragen sind weiterhin ungeklärt. 2. teilt mit, dass der B-Plan Ostkreuz wegen Fragen des Lärmschutzes nochmals im BA vorgelegt wird. 3. informiert zu einem Projektförderantrag an den Bund, den die HOWOGE gemeinsam mit der TU zum Thema Hohenschönhausen 2030 für das Gebiet Zingster Straße u.a. zur Umnutzung des Straßenlandes stellen will. Sie leitet diesen Antrag an die BA-Mitglieder weiter und wird einen Verfahrensvorschlag formulieren. 4. hatte gestern in der Bürgersprechstunde eine Nachfrage zur Absperrung einer Fläche an der Rüdigerstraße. BzStR SchulSpOrdUmVer teilt mit, dass diese im Zuge von Baumaßnahmen als Ausgleichsfläche für den Schulhof geschaffen wurde. 5. wird aufgrund der Nachfrage von BzStR SchulSpOrdUmVer zum Thema Lärm durch Clubs am Wiesenweg zu einem Gespräch mit den Clubbetreibern einladen. Teilnehmen sollen u.a. das Amt für Umwelt- und Naturschutz sowie das Ordnungsamt. 6. informiert über die Zukunftswerkstatt Herzbergstraße, die am zum Thema Arbeit 4.0 stattfand. Seite 3 von 5

4 7. hat vom gemeinsam mit dem BzBm an der Unternehmerreise nach Wien teilgenommen, bei der es u.a. Anregungen zu einer möglicher Kooperation mit dem Sana-Klinikum gab. 8. führte am ein Gespräch mit der StSin IT und Autohändlern zu den Zuständen in der Kfz-Zulassungsstelle. 9. besuchte am das Seniorenfrühstück im Rahmen der Stadtteildialoge Hohenschönhausen. Dabei wurde insbesondere die Verkehrssituation im Gebiet besprochen. 10. bittet um Terminvormerkung für die öffentliche Infoveranstaltung zum B-Plan Ostkreuz, die für den geplant ist. 11. besuchte am das Mieterfest an der Landsberger Allee. 12. hatte am eine Delegation aus der Ukraine zu Stadtentwicklungs-Fragen zu Gast; heute werden Gäste aus Portugal erwartet. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. bittet RA L um Unterstützung bei der Klärung der Frage, ob es notwendig ist, für Grundstücksübertragungen an den Kita-Eigenbetrieb BA-Beschlüsse zu fassen. 2. spricht die Problematik Tbc-Zentrum und Überstellung nach Parsberg an. Sie wird RA L um Klärung der Rechtslage bitten. 3. teilt mit, dass die EFB jetzt online ist und an einem Projekt dazu beteiligt ist. 4. fragt nach dem aktuellen Stand Umsetzung Bundesteilhabegesetz (BTHG). 5. informiert zur Jugend-BVV, die seit dem Frühjahr vorbereitet wird und übergibt den Ablaufplan an die BA-Mitglieder. 6. berichtet, dass der Leiter der Tbc-Stelle demnächst für 6 Monate in Elternzeit geht und es bisher unmöglich war, eine Vertretung zu finden. Sie teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie eine RdB-Vorlage zur Aufschichtung vorbereitet. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. hat am letzten Freitag an der Sitzung des RdB-Fachausschusses BildWissJugKultEU teilgenommen, Thema war die Vorlage zur Neustrukturierung Haushaltsmittelverteilung Schulträgerschaft. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. informiert über die gestrige 3. Sitzung zur TVO. Für die Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens ist die verschwenkte Variante wahrscheinlich. 2. hat am den Aktionstag Unser Kind kommt in die Schule in der Kiezspinne eröffnet. 3. berichtet von der Abstimmung mit dem Förderverein Obersee/Orankesee. 4. teilt mit, dass es bei der BzStRe-Sitzung mit der BIM rund um das Thema Schule ging. 5. informiert, dass die Durchführungs-VO zum Hundegesetz zum in Kraft tritt. Seite 4 von 5

5 6. spricht den Schulbau an der Allee der Kosmonauten an. BzBm bittet BzStRin StadtSozWiArb, ein Schreiben an SenStadtWohn zur Übernahme der Verfahren Schulbauten der HOWOGE vorzubereiten. Zu TOP 12 Personal/Finanzen BzBm 1. weist darauf hin, dass bisher kein Schreiben zu möglichen Stellenaufwüchsen für den Wohnungsbau eingegangen ist. StD L 2. berichtet von der 1. Sitzung der AG Infrastruktur & Daten. 3. spricht die Machbarkeitsstudien Hauptstraße 8 und Gotlindestraße 39 an. Zu TOP 13 Öffentlichkeitsarbeit Teil B TOP 14 - BA-Vorlage 172/2018 Geänderte Zielstellung für Hohenschönhausener Mitte sichern Die Vorlage wurde vertagt. TOP 15 - BA-Vorlage 173/2018 Bestellung des Kreiswahlleiters sowie seines Stellvertreters für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am in Berlin Die Vorlage wurde beschlossen. Beschluss-Nr. 8/181/2018 Das Bezirksamt beschließt: Der Senatsverwaltung für Inneres und Sport (ernennende Stelle) wird als Kreiswahlleiter Herr Obermagistratsrat Axel Hunger, BüD AL, und als stellvertretender Kreiswahlleiter Herr Stadtamtmann Thomas Zeidler, StA FbL, vorgeschlagen. Beau Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 5 von 5