P r o t o k o l I der 19. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 19. Bezirksamtssitzung 2017 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Frau Framke Herr Dr. Elischewski Frau Hänisch Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStRin FamJugGesBüD - BzStR RegOrd - StD L (komm.) - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 18. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Vorbereitung der 08. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am TOP wurde besprochen. Zu TOP 4 Auswertung der 09. Sitzung des RdB vom TOP wurde besprochen. Zu TOP 5 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. teilt mit, dass der ASOG-Bescheid für die Unterkunft Ruschestr. bis zum dieses Jahres verlängert wurde. 2. berichtet, dass die Zielvereinbarung von der Agentur für Arbeit Mitte, dem Geschäftsführer des Jobcenters und dem Bezirksamt unterzeichnet wurde. Schwerpunkte sind u.a. die Erhöhung der Integrationsquote für Familien mit Kindern und die gezielte Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete. Bei der Untersetzung werden BzStRin FamJugGesBüD und BzBm einbezogen. Seite 1 von 5

2 3. bedankt sich beim Personalservice für die Durchführung der Stellenbesetzung Bürgerbeteiligung Stadtentwicklung. Der neue Kollege hat seine Arbeit am aufgenommen. 4. bittet BzBm dringend, die Ausschreibung für die SGBII-Koordination zu veranlassen. 5. spricht das Thema Schallschutz beim B-Plan Lindenhof an. Abt. FamJugGesBüD Frau Framke 1. hat am letzten Samstag zum Tag der Offenen Tür in der Kindertagespflege drei Einrichtungen im Bezirk besucht. 2. spricht das Briefwahllokal im Rathaus an, das bisher immer im Raum 223/224 eingerichtet war. Dieser Raum ist nicht barrierefrei, deshalb wäre die Nutzung des Raums 13a eine mögliche Alternative. BzBm spricht das Anliegen im Ältestenrat an. 3. übergibt das Schreiben eines Bürgers zum Verkauf von Kleingärten an BzStRin StadtSozWiArb. 4. informiert über den Einbau einer Klimaanlage im Bürgeramt Große-Leege-Straße. Dazu ist die Schließung des Bürgeramtes in der 24. KW erforderlich. 5. spricht eine Straßenumbenennung an. 6. spricht das Thema Quereinsteiger bei Kita-Erzieher*innen an. 7. informiert über den Spatenstich für die neue JFE Betonoase. Bei diesem Neubau wird ein innovativer Baustoff verwendet. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. führte am mit dem Leiter des Tierheimes und dem Pflegeleiter ein Gespräch zur Klärung bezüglich der Abgabe von Fundtieren. Es wurde eine intensivere Kommunikation vereinbart. 2. erhielt vom Berliner Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt eine Antwort auf sein Schreiben zu den abgebrannten Booten an der Rummelsburger Bucht. Danach ist die Sicherheit der Schifffahrt nicht beeinträchtigt, die Eigentümer sind für die Beseitigung verantwortlich, Schadstoffe treten nicht aus, eine Räumung wird geprüft. Er wird das Schreiben an die BA-Mitglieder weiterleiten. 3. spricht nochmals das Thema Elektro-Autos und Ladesäulen an und weist darauf hin, dass bei weiteren Verzögerungen die Umsetzung zeitlich problematisch wird. BzBm bittet darum, dass RegOrd dieses direkt mit FM bespricht; darüber hinaus regt er an, dass der Besucherparkplatz in Alt-Friedrichsfelde 60 mit Ladesäulen ausgestattet wird. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. informiert über Gleisarbeiten der BVG an der Kreuzung Ruschestr./Alt- Friedrichsfelde, die dazu führen, dass das Linksabbiegen stadteinwärts in Richtung Tierpark nicht möglich ist. 2. berichtet, dass das Umweltbüro in der letzten Woche mit seiner Sprechstunde im Rathaus gestartet ist. Seite 2 von 5

3 3. hat in der letzten Woche die Gmeiner-Schule und die Paul-und-Charlotte-Kniese- Schule (Filiale Dolgenseestr.) besucht. 4. teilt mit, dass in der letzten Woche die Spielplatzkommission getagt hat. 5. informiert, dass der Bezirkselternausschuss beraten hat. Er hat dort über die Sicherstellung der Schulplätze informiert. 6. führte ein Gespräch mit Stattbau zur Beteiligung Rathauspark. Dabei ging es u.a. um die unklare Situation beim städtebaulichen Vertrag mit der HOWOGE. 7. hat auf Wunsch des Vorhabenträgers ein Gespräch zur Abstimmung zum Ausgleich Grünzug (B-Plan 123) geführt. Eine Lösung konnte gefunden werden. Ein weiteres Thema war die Bitte um Unterstützung bei der Lösung des Verkehrsproblems an der Kreuzung Landsberger Allee/Arendsweg. 8. nahm als Vertreter des Bezirksamtes an der Jubiläumsveranstaltung 70 Jahre SV Lichtenberg 47 teil. 9. spricht den Internetauftritt des Umweltamtes an. 10. fragt nach der Möglichkeit, bei der Verleihung der Bürgermedaille im Einzelfall auch einen Verein zu ehren. Nach der Geschäftsordnung ist bisher nur die Vergabe an Einzelpersonen vorgesehen. BzBm schlägt vor, dies im Rahmen der Behandlung der Vergabeordnung Bürgermedaille im BA zu entscheiden. Zu TOP 6 - Informationen BzBm 1. berichtet vom Kiezspaziergang am letzten Samstag zum Thema Kultur, der in den Kaskelkiez und das Gebiet Frankfurter Allee Süd führte. Einen Hinweis zu einer erforderlichen Fahrzeugbeseitigung leitet er an BzStR RegOrd weiter. 2. informiert über ein Austauschblatt an die BVV zur BA-Vorlage 047/2017 Betriebliches Mobilitätskonzept. 3. spricht die Klausur der Stabstelle Bürgerbeteiligung an, bei der es auch um die Bearbeitung der Einsendungen im Zuge der Aktion Lichtenberg machen ging. Fragen und Vorschläge, die fachliche Themen betreffen, werden an die jeweiligen Abteilungen mit der Bitte um Bearbeitung weitergeleitet. 4. Informiert über die Neuauflage des Buches Lust auf Lichtenberg und bittet die Abteilungen im Bedarfsfall um Unterstützung. 5. informiert über die Übergabe der Beanstandung an den BVV-Vorsteher (Vorlage 065/ Beschluss-Nr. 8/064/2017) und dankt den BA-Mitgliedern für ihre Unterstützung. 6. thematisiert die von FM zusammengestellte Liste der Anmeldungen für die Telearbeitsplätze. Da nicht bei jeder Anmeldung angegeben wurde, ob ein Tablet oder ein Notebook beschafft werden soll, wird die Bestellung jeweils 25 Stück umfassen. Er bereitet einen Vorschlag zur Verteilung der Geräte an die Abteilungen vor, zu dem sich das BA dann verständigt. 7. wird vom 07. bis zum 09. Juli die Partnerstadt Kaliningrad besuchen. 8. berichtet vom Besuch der Gäste aus der Partnerstadt Maputo, die im Rahmen des NAKOPA-Projektes in der letzten Woche im Bezirk weilten. Er dankt den BA- Mitgliedern für die Unterstützung beim Besuchsprogramm. Aus Anlass des 130- jährigen Bestehens von Maputo haben die Gäste zum Gegenbesuch im November dieses Jahres eingeladen. 9. besuchte am Freitag das Spiel der Tischtennis-Damen vom ttc eastside, mit dem sie die Champions League gewannen. Damit ist dem Verein bereits zum zweiten Mal in Folge das Triple aus Deutscher Meisterschaft, Pokal und Champions League-Sieg gelungen. 10. wird zur Thematik Buchberger Straße zu einer BezKo einladen. Seite 3 von 5

4 Zu TOP 7 Personal/Finanzen BzBm spricht die ab der nächsten Woche anstehenden Haushaltsgespräche an, die Abteilungen sind über die Termine informiert. Weiterhin informiert er, dass die in der letzten BA-Sitzung beschlossenen Stellenbesetzungen im Personalrat sind. StD L (komm.) bittet um form- und sachgerechte Abwesenheitsnotizen im -Verkehr. BzBm wird dies auf seiner Dienstberatung diskutieren. Teil B TOP 8 - BA-Vorlage 050/2017 Die Wohnbevölkerung im Weitlingkiez in ihrer Zusammensetzung erhalten Beschluss-Nr. 8/065/2017 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0023/VIII als Zwischenbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 9 - BA-Vorlage 063/2017 A) Antrag der Belle Époque Bauten am Landschaftspark Herzberge I, II & III GmbH auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A vom B) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Die Vorlage wurde vertagt. TOP 10 - BA-Vorlage 064/2017 A) Antrag der Dolgensee 1 B.V., Dolgensee 2 B.V., Dolgensee 3 B.V., Dolgensee 4 B. V. und Lichtenberg Berlin B. V. GbR auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gemäß 12 BauGB über das Grundstück Rhinstraße 139 vom B) Aufstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für die Grundstücke Rhinstraße 137/137A/139 und dem Verflechtungsbereich Die Vorlage wurde vertagt. TOP 11 - BA-Vorlage 066/2017 Erzieherinnen und Erzieher als Mangelberuf einstufen Beschluss-Nr. 8/066/2017 die Vorlage als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. Seite 4 von 5

5 TOP 12 - BA-Vorlage 067/2017 Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogramms (Integrationsfonds) 2017 Beschluss-Nr. 8/067/ das beigefügte zweite Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogrammes (Integrationsfond) Aufstockung die Integrationsbeauftragte zu beauftragen, bei IntMig das Einvernehmen hierzu herzustellen; 3. die SE Finanzen zu beauftragen, mit den zuständigen Fachämtern und SenFin die haushaltstechnische Umsetzung zu klären; 4. die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur Kenntnis zu geben. Beau Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 5 von 5