P r o t o k o l I der 08. Bezirksamtssitzung 2016 am um Uhr im Rathaus, Raum 114

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin 3000 P r o t o k o l I der 08. Bezirksamtssitzung 2016 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Frau Monteiro - BzBmin Herr Dr. Prüfer - BzStR BüDOrdImm Herr Nünthel - BzStR Stadt Frau Dr. Obermeyer - BzStRin JugGes Frau Beurich - BzStRin BiKuSozSp Herr Heymann -SPK L (i.v. f. StD L) Frau Klimmeck - RA 1 Frau Clemens - BzBmin Sekr Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 07. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Vorbereitung der 57. Sitzung des RdB am TOP wurde besprochen. Zu TOP 4 VzÄ-Aufwüchse: Vorschlag für Zwischenschritt Februar 2016 TOP wurde besprochen. Gegenübergestellt wurden die Tabellen zu VzÄ-Aufwüchsen in den OE mit Stand und Die als Anlage dem Protokoll beigefügte Tabelle mit Stand wurde beschlossen. Die Beantragung zusätzlicher Stellen muss inhaltlich begründet werden. Zu TOP 5 - Berichte aus den Abteilungen Abt. JugGes Frau Dr. Obermeyer 1. hatte in der vergangenen Woche das Thema KSSP angesprochen. Das Jugendamt muss bis die Maßnahmen für 2016 melden. Nach der Senatsinformation zu Seite 1 von 7

2 den verfügbaren Fördermitteln vom und der Verständigung über die Aufteilung 1/3 Spielplätze, 2/3 Kitas hat das Jugendamt mit dem Baumanagement bei FM den Einsatz der Fördermittel Kita - wie in der beiliegenden Tabelle ausgewiesen abgestimmt (s. Anlage). Die Abstimmung ist erforderlich, weil das Baumanagement den Sanierungsbedarf der bezirkseigenen Immobilien sowie die Geeignetheit der Maßnahmen bautechnisch einschätzen muss und die Umsetzung der Baumaßnahme gem. den Förderregelungen selbst realisieren muss. Die Maßnahmen 2016 betreffen noch offene Anmeldungen aus der KSSP-Trägerabfrage 2014 mit aktualisierten Kostenschätzungen: Karl-Vesper-Str. 11 ( ), Massower Str. 23d ( ), Balatonstr. 9 ( ) sowie Plonzstr. 22 ( ). Weitere Anmeldungen von 2014 sind in der Zwischenzeit durch die Träger selbst abgearbeitet werden. 2. In der letzten Woche tagte in der neuen JFE in der Gotlindestr. die Große Regional AG Region 3 gem. 78 SGB VIII. U.a. ging es um die Familienförderung. 3. Der L JHA hat am getagt. Schwerpunkte der Sitzung waren Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien, Kitaplatzausbau und die Unterbringung unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge. 4. Am fand bei der SenGes ein weiterer Termin zur Einbindung der Tuberkuloseuntersuchung in die Erstuntersuchung gem. 62 AsylG statt, insbesondere bezogen auf den Standort Tempelhof; es nahm auch die Charité teil, die in der Bundesallee die Erstuntersuchungen für die SenGes durchführt. 5. informiert über ihr gestriges Gespräch mit dem DRK. Dabei ging es u.a. um Sprungbrettangebote des Senats bei der Kinderbetreuung in der Notunterkunft Ruschestr. Abt. BüDOrdImm Herr Dr. Prüfer 1. spricht Transportprobleme für das Equipment für das Lifestreaming der BVV an. Er wird sich diesbezüglich mit BzBmin BL in Verbindung setzen, damit der Transport von der Degener Str. zur BVV monatlich gewährleistet werden kann. 2. informiert, dass am die Straßenbahneuropameisterschaft auf dem Gelände der BVG in der Siegfriedstr. stattfindet. 3. thematisiert die Schleizer Str. 67 als Schulstandort. 4. informiert über den nach wie vor offenen Kaufvertrag für Grundstücke des KEH. 5. informiert weiter über die am vergangenen Freitag stattgefundene AG Personal Bürgerämter mit SenFin, SenInnSp, VAK und LABO. Thema war die Ausschreibung der 50 vom Senat zusätzlich beschlossenen Stellen für die Bürgerämter und die Qualifizierung der gewonnenen Mitarbeiter. 6. bittet BzBmin nach Vorlage der Ausschreibungsunterlage die Finanzierung der Neuausschreibung der Word-Bild-Marke zu genehmigen. 7. verständigt sich dazu, dass die Gestaltung einer Informationstafel zu den Partnerstädten nicht als Kunstwettbewerb erfolgen soll, 8. informiert über seine Erfahrungen zum Projekt Theatermuseum / Theater Karlshorst. 9. Heute wird ein weiterer Beratungstermin des Steuerungsausschusses zum Konzeptverfahren zur Vergabe des Hubertusbads stattfinden. Die Vergabeentscheidung soll im September fallen. 10. informiert über die in der vergangenen Woche stattgefundene Auftaktveranstaltung zum Mobilitätskonzept der Verwaltung. 11. beziffert die Sanierungskosten für die Baikalstr. 4 (JVS / Mobilitätsschule) mit ca. 1,7 Mio. Seite 2 von 7

3 Abt. BiKuSozSp Frau Beurich 1. teilt mit, dass die Sporthalle Klützer Straße 42 seit heute wieder zur Nutzung freigegeben ist. 2. ehrte am die Sieger des bezirklichen 42. Drumbo Cups in der Anton-Saefkow- Halle. Den 1. Platz belegte die Mannschaft der Friedrichsfelder Schule und den 2. Platz die Schule Am Faulen See. Beide Schulen werden im März Lichtenberg beim berlinweiten Drumbo-Cup-Finale vertreten. Dieser Cup ist das größte Hallenfußballturnier der Berliner Grundschulen. 3. berichtet vom ihrem Gespräch mit den Freunden und Förderern des Mies Hauses am thematisiert, dass die Frauentags-Veranstaltung des Bezirksamtes zeitgleich mit dem AS Schule und Sport stattfindet und bittet deshalb BzBmin dem AS-Vorsitzenden einen späteren Ausschussbeginn vorzuschlagen. Abt. Stadt Herr Nünthel 1. hat am am Kommunalen Nachbarschaftsforum Ost im Cleantechpark Marzahn teilgenommen. Thema: Wohnen im Berliner Umland 2. Das Kommunale Nachbarschaftsforum AG Nord hat am im Rathaus getagt. Themen: Bevölkerungsentwicklung in Berlin-Brandenburg Auswirkung auf soziale Infrastruktur 3. informiert über die Bürgerversammlung am zum ZEK. Hauptthema für die Bürger war die Querung der Gehrenseestr. 4. hatte Gespräch mit dem potentiellen Bauträger NCC zum Standort Blockdammweg. Thema war u.a. die Unterbringung von Flüchtlingen. Für NCC war die Haltung des BA zu diesem Thema von Interesse. 5. Am fand eine Einwohnerversammlung zum B-Plan XVII-4 Ostkreuz in der Schule an der Victoriastadt statt. Von Interesse war neben den Belangen des B-Plans der Schulstandort Hauptstr. 8-9 im Zusammenhang mit dem MUF-Standort. 6. Standortliste: Standort Freienwalder Str. 16 wird von der Bauaufsicht befürwortet. Gensler Str. 1 6 wird abgelehnt. Zu TOP 6 - Informationen BzBmin 1. stimmt sich mit den BA-Mitgliedern zum Ablauf des Jahresempfanges ab. Für die Verleihung des Preises für Demokratie und Toleranz und die Verleihung der Ehrenurkunden halten jeweils die BA-Mitglieder eine kurze Laudatio. 2. stimmt sich mit den BA-Mitgliedern für die Eröffnung der JFE Holzhaus am ab. Als Vertreter des BA wird Fr. Dr. Obermeyer ein paar Worte an die Anwesenden richten. 3. informiert, dass voraussichtlich am , Uhr in der Notunterkunft Ruschestr. das Willkommen im Arbeitsbüro mit Senatorin Kolat, StS Velter und Hr. Quade vom DRK als Provisorium eröffnet wird. Das eigentliche Büro steht erst ca. 6 Wochen später zur Verfügung. BzStRin BiKuSozSp möchte ebenfalls an diesem T. teilnehmen und bittet um Einladung. 4. sagt die Weiterleitung der von der SPK erstellten Liste Schirmherrschaften 2016 an alle BA-Mitglieder zu. Seite 3 von 7

4 5. hat die Kooperationsvereinbarung zwischen der Polizeidirektion 6 und den Bezirksämtern Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick an BzStR BüDOrdImm mdb um Prüfung weitergeleitet. Die Kooperationsvereinbarung wird nachträglich auch den anderen BA-Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Eine Verständigung dazu erfolgt in der nächsten BA-Sitzung. 6. leitet die Anregung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes für die Anbringung der Ehrentafel für Wilhelm Knöchel an BzStR Stadt weiter. 7. hat am als Geschenk der Vattenfall Wärme AG zwei Elektrofahrräder für die JVS in der Baikalstr. in Empfang genommen. Lichtenberg ist der erste Berliner Bezirk mit einer Mobilitätsschule. Vattenfall unterstützt das Pilotprojekt. Teil B TOP 7 - BA-Vorlage 042/2016 Wirtschaftsbericht 2015 Beschluss-Nr. 7/042/2016 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur TOP 8 - BA-Vorlage 044/2016 Jährlicher Zwischenbericht zur Erfassung von Vorfällen/Straftaten mit rassistischen, fremdenfeindlichen, homo-und transphob und/oder rechtsradikalen Hintergrund einschließlich bezirklicher Handlungsempfehlungen Die Vorlage wurde zurückgezogen TOP 9 - BA-Vorlage 045/2016 Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße Beschluss-Nr. 7/043/2016 Die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur TOP 10 - BA-Vorlage 046/2016 Büroraumkonzept 2016 für die Standorte Alt Friedrichsfelde 60, Große-Leege-Str. 103 und Alfred-Kowalke-Str. 24 Die Vorlage wurde zurückgezogen und wird in geänderter Form am auf die TO gesetzt. TOP 11 - BA-Vorlage 047/2016 Friedpark Hoenerweg ökologisch und attraktiv Beschluss-Nr. 7/044/2016 Seite 4 von 7

5 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0315/VII als Abschlussbericht der BVV zur TOP 12 - BA-Vorlage 048/2016 Brunnen am Mühlengrund komplett erhalten Beschluss-Nr. 7/045/2016 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0755/VII als Abschlussbericht der BVV zur TOP 13 - BA-Vorlage 049/2016 Prävention für Fußgänger Wege sicherer machen! Beschluss-Nr. 7/046/2016 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0636/VII als Abschlussbericht der BVV zur TOP 14 - BA-Vorlage 050/2016 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE öffentliche Auslegung Arbeitstitel: östlich Arendsweg Beschluss-Nr. 7/047/2016 a) das Ergebnis der Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren VE. Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich Anlage 2: Auswertung und Ergebnis b) den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung mit der Unterzeichnung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf VE in der anliegenden Fassung zu beauftragen. Anlage 3: Entwurf des Durchführungsvertrages c) den sich aus der Abwägung ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf VE vom 26. Mai 2015 für das Grundstück Arendsweg 74 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen, einschließlich der Begründung gemäß 9 Abs. 8 BauGB. Anlage 4: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Seite 5 von 7

6 Eine PDF-Datei des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes liegt den Bezirksstadträten vor. Das Original des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes befindet sich zur Einsichtnahme im Fachbereich Stadtplanung. d) den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf VE einschließlich der Begründung der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. e) den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VE der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Anlage 5: Entwurf der Rechtsverordnung TOP 15 - BA-Vorlage 051/2016 Spendenmelder Beschluss-Nr. 7/048/2016 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur TOP 16 - BA-Vorlage 052/2016 Herausgabe einer Sonderbriefmarke unterstützen Beschluss-Nr. 7/049/2016 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Abschlussbericht zur TOP 17 - BA-Vorlage 053/2016 Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen Beschluss-Nr. 7/050/2016 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV als Zwischenbericht zur TOP 18 - BA-Vorlage 054/2016 Standorte der Kreativwirtschaft in Lichtenberg unterstützen Beschluss-Nr. 7/051/2016 Seite 6 von 7

7 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0285/VII als 2 Zwischenbericht der BVV zur TOP 19 - BA-Vorlage 055/2016 Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes Berlin- Lichtenberg 2016 Beschluss-Nr. 7/052/2016 a) in Anerkennung und Würdigung langjährigen Engagements im Stadtteil Fennpfuhl die Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes Lichtenberg an Frau Gudrun Sommerlatte. b) Den Beschluss in der beiliegenden Fassung der BVV zur Clemens Protokollantin Monteiro Bezirksbürgermeisterin Seite 7 von 7