P r o t o k o l I der 37. Bezirksamtssitzung 2014 am um Uhr im Rathaus, Raum 223

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1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3300 P r o t o k o l I der 37. Bezirksamtssitzung 2014 am um Uhr im Rathaus, Raum 223 Beginn der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Ende der Sitzung: Uhr Herr Geisel Herr Dr. Prüfer Herr Nünthel Frau Dr. Obermeyer Herr Reich Herr Heiermann Herr Hartung - BzBm - BzStR BüDOrdImm - BzStR Stadt - BzStR in JugGes - StD L - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 2 Vorstellung der Wiener Delegation aus dem 5. Wiener Gemeindebezirk Margareten Die Bezirksvorsteherin, Frau Schaefer-Wiery, der Büroleiter, Herr Stähler, und der Bezirksrat Jugendbeauftragter, Herr Mitis, stellten sich und den Bezirk Margareten von Wien vor. Gemeinsam mit dem Bezirksamt wurden mögliche Kooperationen besprochen. Zu TOP 3 Protokollbestätigung und kontrolle der 36. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll der Sitzung des Bezirksamtes wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 4 Große Anfrage DS/1315/VII Familiengerechter Bezirk Lichtenberg Der TOP wurde besprochen. Zu TOP 5 Vorbereitung der 35. Sitzung des RdB am Der TOP wurde besprochen Seite 1 von 6

2 Zu TOP 6 Berichte aus den Abteilungen Abt. BiKuSozSp Frau BzStR in Beurich BzStR in BiKuSozSp nimmt zeitgleich zur BA-Sitzung an einer Begehung der neuen Erstaufnahmestelle, Parkcenter Herzberge, mit dem Staatssekretär für Bildung teil, um die Beschulung der dort lebenden Kinder zu eruieren. Deshalb erfolgt ihr Bericht schriftlich zum Protokoll. 1. informiert über das heutige Pressegespräch zur Langen Nacht der Bilder im Kulturhaus Karlshorst gemeinsam mit der HOWOGE und dem Künstler Christian Awe. Die Eröffnung der 7. Langen Nacht findet wie bereits langfristig angekündigt am um Uhr im Kulturhaus Karlshorst durch den Schirmherren, den Regierenden Bürgermeister, Klaus Wowereit statt. Sie verteilt die Flyer dazu. 2. kündigt an, dass sie morgen mit dem Staatsekretär für kulturelle Angelegenheiten besondere Lichtenberger Kultureinrichtungen besichtigen wird, um für die Kultur in Lichtenberg zu werben. Stationen sind das Mies van der Rohe Haus, die BLO-Ateliers und das Kulturhaus Karlshorst. 3. verteilt den Kulturkalender Lichtenberg für das IV. Quartal. 4. kündigt weiter an, dass sie am gemeinsam mit dem Bürgerverein Karlshorst einen Kiezspaziergang rund um die Karlshorster Schule durchführt. Abt. BüDOrdImm Herr Dr. Prüfer 1. teilt zum Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Siegfriedstraße 29 mit, dass FM zum Jahresende vertragsgerecht beiden Trägern, die das noch bestehende Gebäude nutzen, die Kündigung ausgesprochen hat, damit dann der Abriss erfolgen kann. 2. teilt weiter mit, dass die SenWTF angeboten hat, an einem Projekt der Medienanstalt Berlin Brandenburg teilzunehmen. Es soll ein W-Lan-Netz etabliert werden die Dienstgebäude und Bürgerämter werden von Lichtenberg für dieses Projekt angeboten. SenWTF übernimmt für zwei Jahre die Finanzierung, für die Zeit danach ist noch keine Regelung getroffen worden. 3. spricht über das Treffen mit den Eigentümern der Liegenschaften Ruschestraße/ Normannenstraße wegen fehlender/weggefallener Parkplätze. Ein Eigentümer fehlte. 4. fragt nach dem Stand der Realisierung in Vorbereitung auf das Final Four (Tischtennis) Turnier. Abt. JugGes Frau Dr. Obermeyer 1. bespricht die Rolle des LaGeSo in Bezug auf die Nutzung des Hostels in der Freienwalder Straße. 2. informiert über die Beratung letzte Woche mit BzBm zur Tagesbetreuung im Jugendamt. Dort wurde unter anderem eine Übersicht über die Tätigkeitsbereiche gegeben und die schwierige Personalsituation besprochen. Es gibt eine hohe Abwesenheitsquote der Mitarbeitenden durch Krankheiten. Insgesamt sind Kinder zu betreuen, ca Vorgänge pro Mitarbeiter/in. 3. berichtet von der Sitzung des LAP-Begleitgremiums Hohenschönhausen in der letzten Woche. Es wurde unter anderem besprochen, wie die Aussichten für 2015 sind, Seite 2 von 6

3 da das lokale Aktionsprogramm am Jahresende ausläuft. Die Abschlussberichte beider LAP wurden verfasst. Demokratie leben ist ein neues Programm, welches die Projekte aus dem LAP ab 2015 weiter führen könnte. Interessenbekundungen sind bis zum abzugeben. Die Förderbedingungen ändern sich ggü. dem LAP geringfügig. 4. thematisiert die morgige Kinderkonferenz im Humboldthaus. BzBm ist zur Begrüßung anwesend. Eine türkische Delegation wird ebenfalls anwesend sein. Abt. Stadt Herr Nünthel 1. berichtet über die Sondersitzung der beiden Ausschüsse ökologische Stadtentwicklung und Umwelt zum potenziellen Retensionsfilterbecken in der Rummelsburger Bucht. Eine Lösung für den Umgang mit Sport- und Freizeitangeboten soll gefunden werden, möglichst am Standort. Ein Abwägungsvorschlag mit Lösungsansätzen wird eingebracht. 2. hat als Jurymitglied an einem Wettbewerb der HOWOGE teilgenommen, der sich mit der Vergabe der Planungsleistungen zu den Wohnungsbauvorhaben Neustrelitzer Straße befasst hat. Teilt zudem mit, dass zu prüfen ist, ob die Entwicklung des Areals über ein Bebauungsplanverfahren zu realisieren sein wird. 3. berichtet vom gestrigen Beirat FAN; Bürgerbeteiligung war das Hauptthema. Unter anderem wurde besprochen, wie sich der Beirat selbst stärker einbringen in Beteiligungsprozesse kann und, welche Stellung/Funktion er im Gebiet hat. Die Beratung hierzu wird mit Vertretern der Verwaltung fortgesetzt. Zu TOP 7 - Informationen Bezirksbürgermeister 1. bespricht das Schreiben von StS Gerstl an StS Rackles zum Corvus Haus und die geplante Inhouse-Schulung und Schaffung von Schulplätzen für Kinder von Flüchtlingen. Verschiedenes StD L informiert über die gestern mit abgestimmten Brandschutzbestimmungen und Benennungen. Für das Dienstgebäude Rathaus Möllendorffstraße sind im Rahmen des Arbeitsschutzes für den Brandfall (und auch für Brandschutzübungen) folgende Mitarbeiter/innen benannt worden bzw. werden noch benannt: Gebäudebrandschutzbeauftragter gesamtes Gebäude Herr Reich (StD L) Brandschutzhelfer/in Erdgeschoß Frau Strumpf (PartB) Frau Herlitze (BehB) 1. Etage Frau Iglück (GK K) Frau Heidecke (RA 3) 2. Etage Frau Luh (BiKuSozSp K) Frau Rothe (Wifö 1) Eingangssicherung Haupteingang Pförtner/Wachschutz Eingang Hof Herr Klepp (AK/R-L) Eingang Galerie Frau Eschrich (WK K9 1) Den Aufforderungen der benannten Personen ist im Brandfall bzw. bei Übungen Folge zu leisten. Seite 3 von 6

4 Hinweis an alle Mitarbeiter/innen: Im Fall eines Brandes im Dienstgebäude bzw. einer Alarmübung im Dienstgebäude ist das Gebäude zügig zu verlassen. Besucher sind aufzufordern, ebenfalls zügig das Dienstgebäude zu verlassen. Die Fenster sind zu schließen und die Tür der Büroräume sind ebenfalls zu schließen, aber nicht zu verschließen. Teil B Zu TOP 8 - BA-Vorlage 195/2014 Linksabbieger auf der Konrad-Wolf-Straße Beschluss-Nr. 7/192/2014 Zu TOP 9 - BA-Vorlage 196/2014 Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen Beschluss-Nr. 7/193/2014 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben Zu TOP 10 - BA-Vorlage 197/2014 Umsetzung des Musikschulkonzepts Musik für alle Beschluss-Nr. 7/194/2014 Zu TOP 11 - BA-Vorlage 198/2014 Teilnahme Berlins am Schulobstprogramm der EU gewährleisten Beschluss-Nr. 7/195/2014 Seite 4 von 6

5 Zu TOP 12 - BA-Vorlage 199/2014 Ausstellung Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Externe, Streiflichter auf die Geschichte Europas im m20. Jahrhundert nach Lichtenberg holen Beschluss-Nr. 7/196/2014 Zu TOP 13 - BA-Vorlage 200/2014 Schuldistanz bzw. Schulschwänzer wirkungsvoll und konsequent begegnen Beschluss-Nr. 7/197/2014 Zu TOP 14 - BA-Vorlage 201/2014 Lichtenberger Kultur als Marke entstehen lassen Beschluss-Nr. 7/198/2014 Zu TOP 15 - BA-Vorlage 202/2014 Schulwege sicherer machen Beschluss-Nr. 7/199/2014 Zu TOP 15 - BA-Vorlage 203/2014 Frauenförderplan für die Jahre Seite 5 von 6

6 Beschluss-Nr. 7/200/2014 a. den Frauenförderplan für die Jahre b. den Beschluss der BVV zur Kenntnis zu geben. Hartung Protokollant Geisel Bezirksbürgermeister Seite 6 von 6