Der TOP wurde vor dem Ratssaal erörtert. Eine einvernehmliche Realisierungsvariante wurde mit der Künstlerin abgestimmt.

Transkript

1 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeister 3300 P rr o tt o k o ll II der 07. Bezirksamtssitzung 2013 am um Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anwesenheit: Herr Nünthel Herr Dr. Prüfer Frau Beau Herr Heiermann Herr Hartung - BzBm - BzStR Stadt - BzStR BüDOrdImm - StD S1 - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Vorstellung eines Modells von Gedenktafeln Der TOP wurde vor dem Ratssaal erörtert. Eine einvernehmliche Realisierungsvariante wurde mit der Künstlerin abgestimmt. Zu TOP 2 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt. Zu TOP 3 - Protokollbestätigung und -kontrolle der 06. Sitzung vom Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 4 Berichte aus den Abteilungen Abt. BüDOrdImm Herr Prüfer 1. bespricht die GEZ-Gebührenproblematik des BA Protokollbeschluss: Die Zuständigkeit für die Erfassung und Bezahlung der GEZ- Gebühren erfolgt zukünftig zentral beim Facility Management (Mittel kommen aus den jeweiligen Haushaltskapiteln der OE en und Service-Einheiten) 2. LiFo-Steuerungsausschuss: Dringliche Fälle zur Grundstücksveräußerung sollen angemeldet werden. Für Lichtenberg sind das derzeit vier, er wird diese melden. 3. thematisiert einen Brief von Staatssekretär Statzkowski zum Grundstück Bornitzstraße 17, Antwort hierzu ergeht vom BzBm, Entwurf dazu fertigt BzStR Stadt. 4. thematisiert den aktuellen Stand der Übersicht zu Schirmherrschaften des BA. 5. informiert, dass SenBJW offenbar plant, mobile Unterrichtsräume an Lichtenberger Schulen anzuschaffen (in den nächsten zwei Jahren). BzBm bittet BzStR in BiKuSozSp um konkrete Informationen hierzu in der nächstmöglichen BA-Sitzung. 6. Seniorenheim Heckelberger Ring: Berichtet über ein Gespräch mit dem Nutzer Seite 1 von 5

2 bezüglich der geplanten Baumaßnahmen. Das BA erörtert die Gesamtproblematik. Abt. Stadt Herr Nünthel 1. berichtet über ein Gespräch mit dem Investor des Grundstücks an der Landsberger Allee 358 wegen der möglichen Ansiedlung eines Möbelmarktes. 2. informiert, dass der Baubeirat Fennpfuhl letztmalig getagt hat. Den Teilnehmern wurde für ihre engagierte Arbeit gedankt, dieser Baubeirat ist damit aufgelöst. 3. Hauptstraße 51-57: Eine Ersatzvornahme zur Versorgung der noch bewohnten Wohnungen mit Wasser/Strom für 3 Monate wurde ausgelöst. 4. berichtet über ein Gespräch mit einem Interessenten (Bau eines Discounters an der Landsberger Allee 228) in der letzten Woche. 5. berichtet über die 50. Sitzung des kommunalen Nachbarschaftsforums Nord und informiert in diesem Zusammenhang, dass am (9-17 Uhr) die Jahresveranstaltung der Nachbarschaftsforen zum Thema Einzelhandel im Gebäude der IHK stattfindet. Interessierte können eingeladen werden. 6. Dolgenseecenter: Es gibt Überlegungen des Eigentümers, in der ehemaligen Gaststätte einen Kita-Träger anzusiedeln. 7. informiert, dass ab April im Amt für Umwelt und Landschaftsplanung zwei Freiwilligenstellen für den Freiwilligendienst eingerichtet sind und besetzt werden können. 8. thematisiert ein BWB-Schreiben (Flächenthematik) Abt. WiPersFin 1. bespricht bezüglich des Seniorenheims Heckelberger Rings den 9 LHO, wonach ein Bericht an den Landesrechnungshof unverzüglich zu erstellen ist. BfdH (Fachvermögen Soziales) wird gebeten unverzüglich eine entsprechende Mitteilung an den Rechnungshof geben, in Abstimmung mit FM L. 2. thematisiert den Entwurf des Terminplans für die Haushaltsgespräche 2014/15. Die mit SenFin und dem AGH abgestimmte Zeitschiene für die Beschlussfassung sieht vor, dass der von der BVV beschlossene HHPl am an SenFin übergeben werden soll. Die BVV könnte demnach am den HH beschließen. 3. thematisiert den Kita-Träger für die Kita im Gebäude der Jugendkunstschule (Demminer Straße), bittet um Prüfung, ob ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden kann. Zu TOP 5 Informationen BzBm 1. berichtet, dass der Petitionsausschuss des AGH dem BA 100 Plakate (zur Arbeit des Ausschusses) zur Verfügung stellt, m.d.b., diese in bezirklichen Gebäuden auszuhängen. BüDOrdImm BzStR wird gebeten die Verteilung zu veranlassen. 2. informiert, dass SenStadtUm mitgeteilt hat, dass es auch 2013 FEIN-Sachmittel für freiwilliges ehrenamtliches Engagement in Höhe von 58 T für Lichtenberg geben wird. Bewerbungen sind bis zum schriftlich einzureichen, Federführung liegt beim StD. 3. Internationale Bauausstellung: In die engere Auswahl des Kuratoriums kommen nach unbestätigten Berichten die Gebiete Frankfurter Allee Nord und Frankfurter Allee Süd. Seite 2 von 5

3 4. berichtet über die gestrige feierliche Einbürgerungsveranstaltung. Die künftig einzubürgernden Menschen sollen ab jetzt direkt bei den Einbürgerungen im Bürgeramt mit Termin zu diesen Veranstaltungen schriftlich eingeladen werden. 5. thematisiert Beteiligung am Girlsday (Beschluss der BVV). 6. bespricht einen Brief vom Verein Libero (JFE Linse). Bittet um moderierende Gestaltung des Konfliktes durch das Jugendamt. Teil B Zu TOP 6 - BA-Vorlage 050/2013 Durchführung Projekt Gendergerechte Nutzungsanalyse von öffentlichen Grünanlagen in Lichtenberg Beschluss-Nr. 7/048/2013 a) eine AG Grünanlagen und Gender Mainstreaming zu gründen, die die Steuerung des Projektes übernimmt. Ständige Mitglieder der AG sind die Leiterin des Umwelt- und Naturschutzamtes, der Leiter des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes, der Referent des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, die Gleichstellungsbeauftragte und das Umweltbüro Lichtenberg. Bei Bedarf werden weitere OE-Leitungen hinzu gezogen. Mit der fachlichen Betreuung wird das Umwelt- und Naturschutzamt beauftragt. Die Projektkoordinierung übernimmt das Umweltbüro. b) die Konzipierung der Untersuchung wird einem externen Dienstleister übertragen. c) über den Fortgang der Arbeit ist regelmäßig in der Steuerungsrunde Gender Mainstreaming zu berichten. d) eine Genderberaterin oder einen Genderberater zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit einer Journalistin oder einem Journalisten und der Pressestelle des Bezirksamtes die Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt als Musterprojekt zu organisieren. e) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Zu TOP 7 - BA-Vorlage 053/2013 Wirtschaftsbericht 2012 Beschluss-Nr. 7/049/2013 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Zu TOP 8 - BA-Vorlage 054/2013 Standortverlagerung des Gewerbeparks Karlshorst Beschluss-Nr. 7/050/2013 Seite 3 von 5

4 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0368/VII als Zwischenbericht der BVV zur Zu TOP 9 - BA-Vorlage 055/2013 Umsetzung des mobilen Wartehäuschen am U-Bhf Tierpark Beschluss-Nr. 7/051/2013 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0384/VII als Abschlussbericht der BVV zur Zu TOP 10 - BA-Vorlage 056/2013 Schaffung zweier Verbindungswege vom Landschaftspark Herzberge zur Siegfriedstraße und zum Arendweg Beschluss-Nr. 7/052/2013 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0454/VII als Abschlussbericht der BVV zur Zu TOP 11 - BA-Vorlage 057/2013 Bebauungplan Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße / Gehrenseestraße Beschluss-Nr. 7/053/2013 a) den räumlichen Geltungsbereich des B-Planes um eine 329 m² große Fläche an der südlichen Geltungsbereichsgrenze zum Grundstück Wartenberger Straße 24 geringfügig zu reduzieren. Eine Änderung des Titels ist damit nicht verbunden. Anlage 1: Anlage 2: räumlicher Geltungsbereich Änderung des räumlichen Geltungsbereiches b) das Ergebnis der Auswertung der Beteiligung der Behörden und der Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks gemäß 4 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren 11-35; Anlage 3: Auswertung und Ergebnis c) entsprechend dem vorher genannten Ergebnis das Bebauungsplanverfahren weiterzuführen und den Bebauungsplanentwurf für eine Teilfläche des Geländes zwischen Wartenberger Straße, Anna-Ebermann-Straße und Gehrenseestraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen gemäß 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen; Seite 4 von 5

5 d) mit der Durchführung des Beschlusses zu c) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen; e) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Zu TOP 12 - BA-Vorlage 058/2013 Notwendige Reparaturen und Ersatzbeschaffungen auf dem Spielplatz in der Hauptstraße durchführen! Beschluss-Nr. 7/054/2013 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0187/VII als Abschlussbericht der BVV zur Zu TOP 13 - BA-Vorlage 059/2013 Das schönste Stadtfest: innovativ - bürgernah - beliebt Beschluss-Nr. 7/055/2013 die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben Abschlussbericht zur DS 0651/VII. Zu TOP 14 - BA-Vorlage 060/2013 Fahrradwege sicherer machen Beschluss-Nr. 7/056/2013 die Vorlage in der beiliegenden Fassung zur DS/0407/VII als Abschlussbericht der BVV zur Hartung Protokollant Geisel Bezirksbürgermeister Seite 5 von 5