Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/ der Bundesregierung
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- Wilfried Brodbeck
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Karin Binder, Steffen Bockhahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/10497 Unterstützung nachhaltiger Aquakultur Vorbemerkung der Fragesteller Fischistgesund.EristeinbeliebtesNahrungsmittel.AuchinDeutschlandlandeterregelmäßigaufdemTeller.DochnureinervonzehnFischenwurdein derbundesrepublikdeutschlandbzw.inihrenhoheitsgewässerngefangen. LautdemFisch-Informationszentrum (FIZ)e.V.inHamburgwerden88Prozent des deutschen Fisch- und Fischwarenbedarfs importiert. FischwirdinMeeren,FlüssenoderSeengefangen.Immerhäufigerwerden SpeisefischeaberauchinkünstlichenAnlagenzuWasseroderaufdemLand produziert.diesealsaquakulturbezeichnetenfischanlagenreichenvontraditionellenteichwirtschaften beispielsweisefürforellenoderkarpfen über KäfiganlageninMeeren,FlüssenundSeenbishinzurHaltungingeschlossenenKreislaufanlagenmitMeeres-oderSüßwasserfischenoderanderenMeerestierenimBinnenlandweitabvonjederKüste.WeltweitwächstdieBedeutungderAquakultur.DazutrageneinerseitsdersteigendeBedarfanFischund Meeresfrüchtenbeiundandererseitsdiezurückgehendenoderstagnierenden FischereierträgeinnatürlichenFischbeständeninfolgederÜbernutzungder natürlichen Ressourcen oder Umweltproblemen in Meeren, Flüssen und Seen. InderBundesrepublikDeutschlandsehensichdieFisch-undTeichwirtschaft einemenormenpreisdruckdurchimportevonaquakulturfischen,z.b.pangasiusfilet,ausgesetzt.solcheimportwarewirdhäufigunterproblematischen sozialenundökologischenproduktionsbedingungenbetriebswirtschaftlich sehrkostengünstigerzeugt.dieeinheimischefischproduktioningeschlossenenaquakulturanlagenstecktnochindenkinderschuhenundbietet gerade inkombinationmitbiogasanlagenzurausnutzungderabwärme einenormeswachstumspotential.allerdingswirdfürdiefütterunginaquakulturgehaltenerraubfischefischmehlgenutzt,welcheswiederumausmeeresfischen produziertwird.somitistaquakulturnurbedingteinelösungdesproblems drohender oder bereits existierender Überfischung der Meere. ZueinerwünschenswertenSteigerungderSelbstversorgungderBundesrepublikDeutschlandmitFischkanneinWachstumderAquakulturbeitragen. GleichzeitigmussdieBundesrepublikDeutschlandeinenBeitragzurVerbesserungdersozialenundökologischenProduktionsbedingungenderImport- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 30. August 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode wareleisten.nebenderweiterentwicklungnachhaltigerproduktionstechniken sindauchoffenewissenschaftlichefragestellungen (z.b.alternativenzum Fischmehl)undeineVerbesserungderVerbraucherinformationnotwendig. GeradehinsichtlichdesForschungsbedarfsundderForschungsbemühungen der Bundesregierung ergeben sich etliche Fragen. Grundsätzliches 1.WelcheDefinitiondesBegriffes Aquakultur legtdiebundesregierung ihrer Politik zu Grunde? FürdieAquakultursinddieBundesländerzuständig.DieBundensregierung legtbeiihrenarbeitendaseinschlägigeeu-rechtzugrunde,daszwischender (See)-Fischerei,derBinnenfischerei (Fluss-undSeenfischerei)undderAquakulturunterscheidet.DieserDefinitionhabensichinzwischenauchdieBundesländer im Wesentlichen angeschlossen. DerVorschlagfüreineVerordnungdesEuropäischenParlamentsunddesRates überdiegemeinsamefischereipolitikdefiniertaquakulturbeispielsweiseals kontrollierteaufzuchtaquatischerorganismenmittechnikenzursteigerung derproduktionüberdienatürlichenökologischenkapazitätenhinaus;dieorganismenverbleibeninallenphasenderaufzuchtbiseinschließlichderernte EigentumeinernatürlichenoderjuristischenPerson.DieendgültigeVerabschiedung der Verordnung bleibt allerdings noch abzuwarten. 2.WelchenachderVerordnung (EG)Nr.708/2007meldepflichtigengeschlossenenAquakulturanlagengibtesinderBundesrepublikDeutschland, und seit wann werden sie in welchem Bundesland betrieben? DieinDeutschlandbetriebenengemäßderVerordnung (EG)Nr.708/2007meldepflichtigengeschlossenenAquakulturanlagensindunterdemLinkwww.portal-fischerei.de/index.php?id=1334zufinden.DiegegenwärtigdortaufgeführtenAquakulturanlagenstellendasErgebniseinerAbfragederBundesregierung beidenfürdieaquakulturzuständigenbundesländerndar.dieaufnahmeweiterermeldungenderbundesländerwerdenderzeitausgründendesdatenschutzesgeprüft.eineverpflichtungzurveröffentlichungdesstandortsund des Zeitpunkts des Betriebsbeginns sieht die Verordnung nicht vor. 3.Wiesollteeine nationaleforschungsstrategieaquakultur nachmeinung der Bundesregierung ausgestaltet sein? DieZuständigkeitfürdieAquakulturunddamitauchfürdieAquakulturforschungliegtbeidenBundesländern.DasBundesministeriumfürErnährung, LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV)übernimmtdieKoordinierungimHinblickaufRegelungenaufEU-Ebene.DieArbeitsgemeinschaftBinnenfischereiforschung,diealleForschungseinrichtungenderBundesländerund dasjohannheinrichvonthünen-institut (vti)umfasst,hatsichzumzielgesetzt,dieindenländerforschungseinrichtungendurchgeführteforschungbesserzukoordinieren.denvorsitzhatdasvtiübernommen.diebundesregierungwürdeeinenochbesserezusammenarbeitbegrüßen.ausdersichtder BundesregierungbötendieArbeitenzurNationalenAquakulturstrategie (vgl. Frage15)dieMöglichkeitenhierweitereVerbesserungenundFortschrittezu erreichen.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WelcheInformationenliegenderBundesregierungüberdasquantitative VerhältnisvoneinheimischenundindieBundesrepublikDeutschland importierten Fischereiprodukten vor (absolut und relativ)? DieEinfuhrenvonFischundFischereierzeugnissenlagenimJahr2011auf BasisFanggewicht (Lebendgewicht)bei1,957Mio.Tonnen.ImselbenZeitraumsteuertediedeutscheSee-undBinnenfischerei/Aquakulturebenfallsauf BasisFanggewicht236000TonnenzurMarktversorgungbei.Somitaddiert sichdasgesamtaufkommenindeutschlandauf2,193mio.tonnenfischund Fischereierzeugnisse.Davonstammenrd.11ProzentauseinheimischerProduktion. 89 Prozent der Erzeugnisse wurden im Jahr 2011 importiert. Wirtschaft und Arbeit 5.WieschätztdieBundesregierungdieLageundEntwicklungsperspektiven dereinheimischenaquakulturanlagenein (bitteunterscheideninteichwirtschaften und geschlossene Kreislaufanlagen)? 6.WiebewertetsieindiesemZusammenhangdieSituationderKarpfenteichwirtschaft? 7.WiebewertetsieindiesemZusammenhangdieSituationderMuschelzucht in Aquakulturanlagen? Die Fragen 5, 6 und 7 werden gemeinsam beantwortet. SowohlhinsichtlichderProduktionsmengealsauchdererzieltenErlösestellt die Aquakultur den ertragreichsten Zweig der deutschen Binnenfischerei dar. DiePerspektivenderklassischenAquakultur (Teichwirtschaften)inDeutschlanderscheinengrundsätzlichgesichert.VornehmlichdieNähezudeneigenen MärktenunddieNutzungdererstenVerarbeitungsstufeinderDirektvermarktungsindalsPlusderklassischenAquakulturzuwerten.Allerdingsistesder Karpfenwirtschaftbislangnichtgelungen,Karpfen-basierteProdukte,diedem aktuellenverbraucherwunschentgegenkommen,ingrößeremumfang (außerhalbderklassischenkarpfenregionen)aufdemmarktzuplatzieren.fürdie ZukunftistdieSuchenacheffektivenVermarktungsstrategienund/oderProdukten/FischartenmithöhererAkzeptanzbeibreiterenKäufergruppennotwendig,umdielandschaftsprägendenundökologischwichtigenTeichwirtschaften zu erhalten. GeschlosseneKreislaufanlagenkönneneinErfolgversprechendesModellder Produktionsein,wennimBetriebdasnötigeKnow-howvorhanden,dieProduktauswahlsorgfältiggeplantistunddieEnergiekostenkalkulierbarbleiben. IndiesemSektorwirdseiteinigenJahreneinstetigerAnstiegsowohlbeider Zahl der Anlagen als auch der Produktionsmenge verzeichnet. MuschelzuchtinDeutschlandistinsbesonderedieMiesmuschelzuchtinKüsten nahengewässern,dienachderdefinitiondereuzuraquakulturundnichtzur Seefischereizählt.DietraditionelleMuschelzucht,dieihrenSchwerpunktim Wattenmeerhat,istdurchbeträchtlicheSchwankungenderErträgegekennzeichnet.DiesesindvorallemaufunterschiedlichhoheverfügbareBesatzmuschelmengenzurückzuführen.UmsichvondiesennatürlichenSchwankungensowievonumstrittenenImportenvonBesatzmuschelnunabhängigzu machen,investiertdiemuschelwirtschaftgegenwärtigverstärktinalternative VerfahrenzurBesatzmuschelgewinnung,diesogenanntenSaatmuschelgewinnungsanlagen.DieerstenTestsstimmenoptimistisch,sodasseineStabilisierungderErträgeinderZukunftmöglicherscheint.DiejeweiligenGenehmigungen werden von den Ländern erteilt.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 8.WiekönnendieProduktionundderAbsatzeinheimischerFischereierzeugnisse gesteigert werden? WelchePotenzialeschreibtdieBundesregierungdernachhaltigenSteigerungderbestehendenAnlagenbzw.derErrichtungvonstandortunabhängigen Kreislaufanlagen zu? DieKultivierungaquatischerOrganismen,wieFische,KrebseundMuscheln, gewinntimrahmenderbereitstellunghochwertigernahrungsmittelweltweit zunehmendanbedeutung.derfischverzehrindeutschlandliegtüberdieletztenjahreaufvergleichbarhohemniveauvonüber15kilogrammprobundesbürger.fischistjedochgrundsätzlicheinhochpreisigesprodukt,sodassweitere PreissteigerungenschnellzurDämpfungderNachfrageführenkönnen.KonkurrenzproduktezudenProduktenderAquakultursindnichtProdukteder Seefischerei,sonderndievonderLebensmittelindustrieangebotenenfleischlichenProduktewieinsbesondereSchweine-,aberauchGeflügelfleisch.Die NachfragenachzertifiziertenFischprodukten (MSC-Siegel)steigtlangsamaber stetigan.dieöko-produkteausderaquakulturhabenbislangnochkeinen größerenmarktanteilerobernkönnen.imübrigenwirdaufdieantwortzu Frage5 verwiesen. 9.WelchesPotentialmisstdieBundesregierungderFischproduktioningeschlossenen Kreislaufanlagen in Kombination mit Biogasanlagen zu? Wie will sie solche Anlagen konkret unterstützen? DieKopplungvonAquakulturingeschlossenenKreislaufanlagenmitBiogasanlagenzurSchaffungsynergetischerEffekteisttechnischsinnvollundwirtschaftlichinteressant.DieNutzungderAbwärmeausderBiogasproduktionermöglichtinDeutschlandKosteneinsparungenbeiderZuchtvonWarmwasserfischarteninAquakultur.EinwirtschaftlicherBetriebistinderRegelmöglich, wiepilotanlagenzeigen,sodasssolchenanlagenauchohnestaatlicheförderung großes Potential zugemessen wird. AufgrundderNovellierungdesErneuerbare-Energien-Gesetzes (2012)erhält derlandwirtüberdieseregelungenkeineförderung,dadiesinnvolleabwärmenutzungvonbiogasanlagenpflichtist.derbetreiberderaquakulturkann jedochinvestitionszuschüsseausdemeuropäischenfischereifonds (EFF)beantragen. 10.WelchesPotentialmisstdieBundesregierungdemEinsatzvonNetzkäfigen in Gewässern und Teichen in Teichsystemen zu? DerEinsatzvonNetzkäfigeninnatürlichenBinnengewässernistbegrenzt,dain denmeistenfällenwegenmöglicherumweltbeeinträchtigungenkeinegenehmigungenvondenzuständigenländerbehördenerteiltwerden.deutscheküstengebietesindhinsichtlichihrereignungfürdeneinsatzvonnetzkäfigenzudemnichtvergleichbarmitländernwienorwegen,irlandoderschottland. AusnahmenkönnteningewissemRahmendurchdenEinsatzvonNetzkäfigen inkünstlichengewässern,beispielsweisegeflutetentagebaurestseen,bestehen. BeiderTeich-in-Teich-Methodewirddagegenversucht,intensiveundextensiveFischzuchtzukombinieren,umeinemöglichstnachhaltigeNutzungder RessourcenWasserundNährstoffezuerreichen.DasPrinzipderMethode bestehtdarin,dasstärkerbelasteteablaufwasserderintensivenproduktionin einemextensivbewirtschaftetenteichzubehandeln.teich-in-teich-systeme könnenzudemeineerfolgversprechendemethodezurabwehrvonprädatoren wie den Kormoran bieten.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelcheProblemeimBereichderLarvenaufzuchtmarinerFischartensind nachansichtderbundesregierungvorhanden,undwelchenbeitragleistet sie, diese zu verringern? DerzeitscheitertdieZuchtvorallemvielerMeeresfischartenanungenügenden KenntnissenimHinblickaufdieBedürfnissederfrühenEi-undLarvenstadien bzw.andermöglichkeit,dasentsprechendebiologischewissenauchtechnisch füreineerfolgreicheaufzuchtumzusetzen.vorallembeiarten,dieaufgrund einerakutengefährdungderwildpopulationenbeigleichzeitighohemfischereidruckpotenziellsehrinteressantezuchtartendarstellenwürden,wiedem Thunfisch,verschiedenenZackenbarsch-ArtenunddemAal,werdenimmer nochjungtierefürzuchtzweckeimsinneeinerfischerei-basiertenaquakultur aus der Natur entnommen. DieAufzuchtvonLarvenstadienmarinerFischartenistinsbesondereaufgrund derhohensensibilitätfrüherlebensstadienproblematisch.geeignetehälterungs-undaufzuchtsystememüssenunterberücksichtigungderartspezifischen Bedürfnisse zum Teil erst noch entwickelt und erprobt werden. EinweiteresProblemstelltdieErnährungfrüherLebensstadienmarinerFischartendar.BedürfnissehinsichtlichZusammensetzungundInhaltsstoffen (insbesonderefettsäuren)sindartspezifischundzumteilnochunbekannt.geeignetefertigfuttermittelfürmarinefischlarvensindkommerziellbishernicht verfügbar,sodassdiefütterungfrüherlebensstadienmitlebendfuttergeschehenmuss.lebendfutterwirdindividuellkultiviertundmussinentsprechender Qualität und Quantität vorgehalten werden. 12.WelchegesetzlichenRahmenbedingungenausdenBereichenNatur-, Bau-,Veterinär-undWasserrechtbegrenzenaktuelldenAus-undZubau vonaquakulturanlagen,undwelchenrechtlichenregelungsbedarfsieht die Bundesregierung? DadieGesetzgebungskompetenzimBereichderAquakulturbeidenLändern liegt,istdieentwicklungderbranchesowieihrerverwaltungsstrukturenvon BundeslandzuBundeslandsehrunterschiedlich.DieseSituationerschwerteine bundesweitekoordinationbeiderlösungbranchenspezifischerprobleme sowieeineeinheitlicheinteressenvertretungdesberufsstandes.nebendem länderspezifischenfischereirechthabenaberauchbundesweitegesetzewie Wasserhaushalts-,Tierschutz-,Veterinär-undNatur-undArtenschutzgesetze sowieeuropäischerichtlinienundverordnungenwiez.b.wasserrahmenrichtlinie,fauna-flora-habitat-richtlinie,aquakulturrichtlinie,verordnungüber dieverwendungnichtheimischerundgebietsfremderarteninderaquakultur undverordnungzurwiederauffüllungdesbestandesdeseuropäischenaals einendirekteneinflussaufdieentwicklungderfischereiundfischzuchtin Binnengewässern.SpezielldiestarkeZunahmeEU-weiterRegelungeninder jüngstenvergangenheitführtzuerheblichenanpassungs-undumsetzungsproblemen bei Betrieben und Fischereibehörden. 13.WieschätztdieBundesregierungdieSituationderAus-undFortbildung der in der Aquakultur Beschäftigten ein? Aus-undFortbildungsindzentraleElementesowohlinderBerufs-alsauchin derangelfischereiundliegeninderzuständigkeitderbundesländer.nacheinschätzungderbundesregierungistdieaus-undfortbildunginderklassischen AquakulturwiedenTeichwirtschaftengutorganisiert.FürdieneuenBetriebsformen wie Kreislaufanlagen fehlen noch Erfahrungswerte.
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 14. Welche Einkommensstruktur gibt es in der Aquakulturwirtschaft? DieBundesregierungbeziehtsichinsbesondereaufdenjeweiligenvomInstitut fürbinnenfischereie.v.potsdam-sacrowimauftragderbundesländererstelltenjahresberichtzurbinnenfischereiunddiedortdargestelltenanalysen. Generelllässtsicheinschätzen,dassdiereineFischerzeugungeinNiedriglohnsektordarstellt,dienurinKombinationmitderLandwirtschaftund/oderAngelundTourismusaktivitätundinsbesonderederDirektvermarktungvoneigenen Produkten der ersten Verarbeitungsstufe ein gesichertes Einkommen garantiert. Europa 15.WannwirddieBundesregierungihrevonderEuropäischenKommission imrahmenderreformdereu-fischereipolitikeingefordertenationale Strategie zur Entwicklung der Aquakultur vorlegen? Artikel43desVorschlageseinerVerordnungdesEuropäischenParlamentsund desratesüberdiegemeinsamefischereipolitikverpflichtetdiemitgliedstaatenzurerstellungeinesmehrjährigennationalenstrategieplansfürdieentwicklungderaquakulturinihremhoheitsgebietbiszum31.dezember2013. DieendgültigeVerabschiedungderVerordnungbleibtallerdingsnochabzuwarten. 16.WiebewertetdieBundesregierungdiefinanzielleUnterstützungimRahmenderEU-Fischereipolitik (GemeinsameFischereipolitik GFP)für diehochseefischereiimverhältniszurunterstützungdereinheimischen Aquakultur? DieEuropäischeUniongibtnurdenRahmenfüreineFörderungvor,indembestimmteBereichederFischereiwiedieSeefischereioderdieAquakulturals förderfähigfestgelegtwerden.dieförderschwerpunktelegendiemitgliedstaatenselbstständiginihrenjeweiligenoperationellenprogrammenfest.ergänzendistzusagen,dassdieflottenförderungbereitsmiteinstellungderneubauförderung2004undeinerweiterenbegrenzungderförderungvonmodernisierungsmaßnahmenab2007starkeingeschränktwurde.dieaquakulturförderungsollimneueneuropäischenmeeres-undfischereifonds (EMFF)ein wichtiger Förderschwerpunkt werden. 17.InwelchemUmfangwurdeindenvergangenenzehnJahrendieErrich- tungvonwarmwasserkreislaufanlagendurchlandes-,bundesodereu- Mittel gefördert? ZumUmfangderFörderungfürdieEinrichtungvonWarmwasserkreislaufanlagendurchLandes-,Bundes-oderEU-MittelkönnenkonkreteDatennicht geliefert werden. DieWarmwasserkreislaufanlagenwerdenimEuropäischenFischereifonds (EFF)unterderMaßnahme21 Aquakultur (imvorgängerprogrammfiaf ebensounterdermaßnahme32)miterfasst.eineaufschlüsselungwarundist nichtvorgesehen.inderlaufendenförderperiodesindfürdieaquakulturrd. 13,5Mio.EuroöffentlicheMittelbewilligtworden,davonrd.8,5Mio.Euro EU-Mittel.
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WiekannnachAnsichtderBundesregierungderEuropäischeFischereifonds (EFF)bzw.zukünftigEuropäischerMeeres-undFischereifonds (EMFF)stärkerzuGunstenderFörderungderSüßwasseraquakultur durch die Bundesländer eingesetzt werden? WelcheVorschlägebringtdieBundesregierungdiesbezüglichindieVerhandlungen zur Zukunft der GFP ein? WelcheFormderInvestitionsförderungimAquakulturbereichwäreaus ihrer Sicht notwendig? EinFörderschwerpunktdeszukünftigenEMFFistnachdenVorstellungender EuropäischenKommissiondieFörderungderAquakultur.DieserAnsatzwird vonderbundesregierungunterstützt.allerdingsvernachlässigtdervorschlag derkommissiondiefördermöglichkeitenfürbestehendeaquakulturbetriebe. DieBundesregierunghatsichgemeinsammitweiteren16MitgliedstaatenzuletztauchimRat (LandwirtschaftundFischerei)am18./19.Juni2012füreine entsprechendeänderungdesvorschlagesderverordnungüberdenemffeingesetzt.dieendgültigeverabschiedungderverordnungbleibtallerdingsabzuwarten. 19.WelcheaktuellenAktivitätenunternimmtdieBundesregierungzur Durchsetzung ihrer Forderung nach einem EU-Kormoranmanagement? WelcheMitgliedstaatenkonntesiebereitsvondernotwendigenEinführung eines Kormoranmanagements überzeugen? WoranscheiternihreBemühungen,auchdieanderenMitgliedstaatendavon zu überzeugen? ImOktober2011hatdieAgrarministerkonferenzdasBMELVaufgefordert, einearbeitsgemeinschaftkormoran,bestehendausvertreternderfischereiundartenschutzressortsdesbundesundderländereinzurichten,mitdemziel dererrichtungeinesnationalendeutschenkormoran-managements.diearbeitsgemeinschafthatbereitsmehrfachgetagt.dieweiterengesprächebleiben abzuwarten. ImJuni2011hatFrankreichzusammenmitDeutschlandundanderenMitgliedstaateneinenVorstoßimUmweltministerratgestartet,einEU-weitesKormoran-Managementzuetablieren.EinEU-weitesKormoran-Managementscheitert bislang an der Weigerung der Europäischen Kommission. DerBrutbestanddesKormorans einefüreinmanagementwichtigegrundlage hatsichindenletztenjahreninvielenregioneneuropasstabilisiertund ineinigenländern auchindeutschland sinddeutlicheabnahmenzuverzeichnen.aufdieantwortderbundesregierungzufrage9derkleinenanfrage FortschrittvonMaßnahmenfüreinKormoranmanagement (Bundestagsdrucksache 17/9754) wird Bezug genommen. Forschung 20.WelchewissenschaftlichenEinrichtungensteheninderBundesrepublik DeutschlandzurAquakulturforschungzurVerfügung,undwelcheBedeutung misst die Bundesregierung ihnen bei? InDeutschlandsteheninsbesonderefolgendewissenschaftlicheEinrichtungen zur Aquakulturforschung zur Verfügung: Universität Kiel/ GMA Gesellschaft für Marine Aquakultur mbh Büsum UniversitätKiel,Forschungs-undTechnologiezentrumWestküste (FTZ), Arbeitsbereich Angewandte Physik / Meeresmesstechnik (APM)
8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode GEOMARHelmholtz-ZentrumfürOzeanforschungKiel,Forschungsschwerpunkt Marine Ressourcen JohannHeinrichvonThünen-Institut,BundesforschungsinstitutfürLändliche Räume, Wald und Fischerei Hamburg Leibniz-InstitutfürGewässerökologieundBinnenfischerei (IGB)Berlin- Müggelsee, Abt. Ökophysiologie und Aquakultur Universität Hohenheim, Institut für Tierproduktion in den Tropen Universität Rostock, Lehrstuhl für Aquakultur und Sea-Ranching Stiftung AWI, Stabsstelle Technologietransfer LandesforschungsanstaltfürLandwirtschaftundFischerei,InstitutfürFischerei Rostock ZentrumfürMarineTropenökologieBremen,Abt.Ökologie,AGÖkophysiologie IMARE Bremen, Abt. Aquakultur für nachhaltige Fischerei HochschulefürTechnikundWirtschaftdesSaarlandesSaarbrücken,Institut für Physikalische Prozesstechnik. DieBundesregierungmisstderForschungindiesemBereichhoheBedeutung bei. 21.WiebeurteiltdieBundesregierungdieeinheimischeAquakulturforschung in Hinsicht auf ihre Kontinuität, Koordination und Praxistauglichkeit? Welcher Verbesserungsbedarf wird gesehen? SowohlweltweitalsauchinDeutschlandnimmtderVerbrauchanFischereierzeugnissenzu.DieBereitstellungerfolgtüberdieinihrenErträgenseitJahren stagnierendefangfischereiundinzunehmendemmaßeüberdieaquakultur.es gilt,lösungsstrategienzuerarbeiten,welchehelfen,bewährtenachhaltige AquakulturformenzubewahrenundneuenachhaltigeAquakulturverfahrenzu etablieren.dieeinheimischenachhaltigeaquakulturforschungistdabeikontinuierlichzufördern.dasbundesprogrammökologischerlandbauundandere FormennachhaltigerLandwirtschaft (BÖLN)kannhierzueinenwichtigenBeitragleisten.BereitsMitte2008wurdeeineBekanntmachungzumThema ÖkologischeAquakultur veröffentlicht,diezumzielhatte,lösungsmöglichkeiten füraussichtderaquakulturerzeugerbestehendehindernissebeiderumstellungaufdieökologischewirtschaftsweisezuerarbeitenundwissenschaftlich fundiertestudienzubislangkontroversdiskutiertenfragestellungeninderökologischen Aquakultur zu erstellen. FernersinddieBundesländerfederführendinderFörderungundKoordination vonaquakulturvorhabenmiteigensgegründeteninstitutionen (z.b.gma- ForschungsanlageinBüsum,IMAREinBremen,neuerLehrstuhlfürAquakultur an der Universität Rostock). 22.WelcheForschungsergebnissezurtiergerechtenHaltungvonFischen,vor allem von Meeresfischen, sind der Bundesregierung bekannt? WelcheForschungsvorhabenwerdenindiesemBereichdurchdieBundesregierungunterstütztbzw.gefördert,vorallemhinsichtlichderBesatzdichten, sowie der In- und Outputs (z. B. Futtermittel, Fäkalien, etc.)? DieForschungimBereichdertiergerechtenHaltung (animalwelfare)bei FischenstelltwissenschaftlichesNeulanddar.GeeigneteIndikatorenbefinden sichderzeitinderwissenschaftlichenprüfungunddiskussionodermüssen
9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/10586 zumteilnochentwickeltwerden.derzeitgibtesnochkeinvonderwissenschaftlichengemeinschaftakzeptierteskonzept,umtiergerechtheitbeifischenzuquantifizieren,festzustellenoderzubewerten.wissenschaftliche AnsätzezurBewertungderTiergerechtheitbedienensichderGrundlagen, RichtlinienundKriterien,welchefürlandwirtschaftlicheNutztiereimAllgemeinenAnwendungfinden.EineÜbertragbarkeitaufFischeistallerdings nochnichtabschließendgeklärt.fürdieerhebungvontiergerechtheitbedient mansichinderaquakulturforschunggegenwärtigansätzen,welchediephysiologischestressantwortzugrundelegen.bezüglichderunterschiedlichen Stressoren (z.b.besatzdichte,wasserqualität)tretenerheblicheartspezifische Unterschiedezutage,welchedenunterschiedlichenLebensweisenderinAquakultur gehaltenen Fische geschuldet sind. UmTiergerechtheitinderAquakulturproduktionabschließendbewertenzu können,isteineartspezifischebetrachtungundevaluierungeinzelnerstressorenerforderlich.dafürmüssenarttypischeindikatorenentwickeltundevaluiert werden. Die in diesem Bereich geförderte Forschung ist in der Anlage 1 aufgeführt. 23.WarumschreibtdasBundesministeriumfürBildungundForschung (BMBF)keineForschungsprogrammemehrimBereichdermarinen Aquakultur aus? AufGrundlageeinerAusschreibungzumThema NachhaltigemarineAquakulturtechnologie desbmbfimjahre2003hatnureinprojektdiefördervoraussetzungenerfüllenkönnen.insbesonderedienotwendigebereitstellungeineseigenanteilsandergesamtförderungwardenrelevantenunternehmen nichtmöglich.dasbmbffördertderzeitkeineprojektezurentwicklungvon Futtermitteln für die Aquakultur bzw. zur ökologischen Aquakultur. 24.WiehochschätztdieBundesregierungdasPotentialvonAlgennutzung zur Energieproduktion bzw. als Lebens- oder Futtermittel ein? WelcheForschungsvorhabenwerdenindiesemBereichvonderBundesregierung wo und in welchem finanziellen Umfang gefördert? AlgenkönntenpotentielleinezusätzlicheProteinquelleinderTierernährung darstellenwegenderhohengehalteanessentiellenaminosäurenundungesättigten Fettsäuren. Derzeit bestehen Probleme in der Aufbereitung der Algen. DieKulturvonMikroalgenausschließlichzurEnergiegewinnungerscheintmit denderzeitverfügbarentechnologienunterdenhiesigenklimatischenbedingungenaufabsehbarezeitnichtwirtschaftlich.fürdiekulturalsrohstoffquelle (z.b.ungesättigtefettsäuren,antioxydantien,natürlichepigmente)und im Zusammenhang mit CO 2 -Sequestrierung wird ein Potential gesehen. 25.WelchesForschungspotentialsiehtdieBundesregierungimBereichgeeigneter Arzneimittel für die Binnenfischerei? ArzneimittelkommeninderBinnenfischereinichtzumEinsatz.BiomedizinischeArzneimittelwieImpfstoffesindinnatürlichenGewässernnichtanwendbar.
10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 26.WelcheKonzeptezurFischgesundheit,geradeauchinBezugaufzunehmendeBarrierefreiheitderFließgewässer,liegenderPolitikderBundesregierung zu Grunde? DerStatusderFischgesundheitspieltfürdenfischereiwirtschaftlichenErtrag, fürdenverbraucherschutzundauchimhinblickauftierschutzaspekteeine wichtigerolle.stressvermeidung,fütterungsoptimierungundweitereprophylaktischemaßnahmenzurförderungderfischkonditiontragendazubei,den EinsatzvonMedikamenteninderFischhaltungzuminimieren.Eineintensive fischgesundheitsfürsorglichebetreuungvonteichwirtschaftenundaquakulturbetriebenführtzurqualitativenverbesserungderfischereierzeugnisseim Sinne des Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit. 27.WelchesPotentialbietenintegriertemultitrophischeAquakultursysteme (IMTA) in Kombination mit Offshore-Windkraftanlagen? WelcheForschungsvorhabenwerdenindiesemBereichvonderBundesregierung unterstützt bzw. gefördert? 28.SinddievorhandenennationalenOffshore-WindkraftanlagenfürdasAnbringen von Netzgehegen geeignet, bzw. was wäre dazu notwendig? 29.WieistindiesemZusammenhangderSchiffsverkehrinderNähederOffshore-Windkraftanlagen zu bewerten? Die Fragen 27, 28 und 29 werden gemeinsam beantwortet. InOffshore-WindparksbestehtgrundsätzlichdieMöglichkeiteinerAusweitung deraquakulturinoffenensystemen.entsprechenddeninternationalenregeln zumschutzdermeeresumweltmüssendievonfutterbasierten (Fisch-)AquakulturenausgehendenNährstoffflüssedurcheinenNährstoffentzugkompensiertwerden,umeineBeeinträchtigungderMeeresumweltzuminimieren.Dies könntez.b.durchmollusken-undalgenkulturengeschehen (IMTA).Die ErforschungderGrundlagenderOffshore-Aquakulturgenerellsowiespeziell vonimta-systemenwirdzurzeitvonderbundesregierungdurchdasbmelv finanziellgefördert.eineabschließendebewertung,obdiesespotentialunter dentechnischen,formalen,ökonomischenundökologischenrahmenbedingungen nachhaltig genutzt werden kann, steht jedoch noch aus. GemäßArtikel60desSeerechtsübereinkommensderVereintenNationenund 11derVerordnungüberAnlagenseewärtsderBegrenzungdesdeutschen Küstenmeeres (Seeanlagenverordnung SeeAnlV)könnenumOffshore-Windanlagensog.Sicherheitszonenvongrundsätzlichbiszu500Meterneingerichtet werden,soweitdieszurgewährleistungdersicherheitderschifffahrtoderder Anlagenselbstnotwendigist.DasAnbringenvonNetzgehegenaneineWindkraftanlagekämedeshalbnurdanninBetracht,wennzumeinensowohldie SicherheitderAnlagealsauchzujederZeiteinesichereVersorgungderAnlagensowieauchetwaigerübrigerSchifffahrtgewährleistetist,zumanderenauch einsichererbetriebdesnetzgehegessichergestelltwird.inwieweitdiesmöglichist,wäreimeinzelfallimrahmendesgenehmigungsverfahrenszuprüfen. Sicherheitszonendürfenzudemgemäß 7Absatz2derVerordnungzudenInternationalenRegelnvon1972zurVerhütungvonZusammenstößenaufSee (SeeStrOV)grundsätzlichnichtbefahrenwerden.DieWasser-undSchifffahrtsverwaltungkannjedochimEinvernehmenmitdemBundesamtfürSeeschifffahrtundHydrographieBefreiungenvomBefahrensverbotzulassen,soweit diesmitdenanforderungendersicherheitundleichtigkeitdesverkehrsvereinbar ist. Auch dies wäre im Einzelfall zu prüfen.
11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/10586 NichtzuletztbedürftedasAnbringenvonNetzgehegenaneineOffshore-WindkraftanlagealsweitereNutzungeinerprivatrechtlichenAnlageaußerdemder Zustimmung durch die Betreiber der Anlage. BeischwimmendenAnlagenaußerhalbderSicherheitszonenwäredieNutzung grundsätzlichmöglich,wennsichergestelltist,dasskeinvertreibendernetzanlage in die Sicherheitszonen der Offshore-Windanlagen stattfinden kann. 30.WelcheForschungsvorhabenunterstütztbzw.fördertdieBundesregierungimBereichderFuttermittelfürAquakulturen,insbesonderehinsichtlich der Entwicklung von Alternativen zum Fischmehl? UnteranderemimRahmendesInnovationsförderprogrammsAquakultur,aber auchimrahmenverschiedenerandererförderprogrammeunterstütztdiebundesregierungdieentwicklungvonalternativenfürdieverwendungvonfischmehlundfischölbeiderfütterungvonaquakulturtieren.beiderproduktion vonbiodieselausölsaatenfallenproteinreichenebenproduktean,dieals (partieller)fischmehlersatzfüraquakulturfuttermittelgenutztwerdenkönnen, diebundesregierungunterstütztdiesbezüglicheforschungsowohlfürdiedeutscheaquakulturalsauchfürdieaquakulturzurbelieferunglokalermärktein Entwicklungsländern. ImRahmendesBÖLNwurdendurchdasBMELVinderVergangenheitfolgendeForschungsvorhabenimBereichderFuttermittelfürAquakulturen,insbesondere Entwicklung von Alternativen zum Fischmehl, gefördert: ErschließungalternativerProteinquellenzumFischmehlfürForellenfuttermittel (Zuwendungsempfänger: Naturland e. V.) OptimierterEinsatzvonKartoffelproteininderErnährungvonRegenbogenforellennachökologischenKriterien (Zuwendungsempfänger:Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Institut für Tierzucht und Tierhaltung). ImRahmenderInnovationsförderungwerdenfernerachtVorhabenimBereich der Fütterung gefördert, die in der Anlage 2 aufgeführt sind. DasBMBFführtderzeitkeineProjektezurEntwicklungvonFuttermittelnfür die Aquakultur bzw. zur ökologischen Aquakultur durch. 31.WelcheForschungsvorhabenunterstütztbzw.finanziertdieBundesregierungimBereichder (zertifizierten)ökologischenaquakultur (bitteprojekte und Projektnehmer benennen)? ImRahmendesBÖLNfördertbzw.hatBMELVelfProjektegefördert,diein der Anlage 3 aufgeführt sind. Verbraucher- und Umweltschutz 32.WelcheKenntnissehatdieBundesregierungzuWahrnehmung,Wissen undbewertungderaquakulturdurchverbraucherinnenundverbraucher? 33.WelcheneigenenBeitragleistetdieBundesregierungzueinersachlichen InformationderVerbraucherinnenundVerbraucherübereinheimische und importierte Fischereierzeugnisse? Die Fragen 32 und 33 werden gemeinsam beantwortet.
12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode InteressiertenVerbraucherinnenundVerbrauchernstehtdieSeitewww.portalfischerei.de/index.php?id=851zurVerfügung.HinsichtlichdesBestandszustandesvonFischartenbietetdieSeitehttp://fischbestaende.portal-fischerei.de/nähereInformationen.DieBundesregierungistsichbewusst,dassdieVerbraucherinnenundVerbraucherauchimBereichderAquakulturoftmalsder Schwierigkeitgegenüberstehen,dieAngebotezuvergleichenundvorhandene Qualitätsunterschiedezutreffendzuerkennen.DieBundesregierunggehtallerdingsauchdavonaus,dassVerbraucherinnenundVerbraucherdiezahlreichen objektivenmöglichkeitenzurinformationgeradeimbereichderaquakultur nutzen,wiez.b.dasportalfischerei.auchdiebundesländerverfügenüber Angebote zur Aquakultur im Internet. 34.WieistderUmgangmitMedikamenten,insbesondereAntibiotika,zur BehandlungvonErkrankungenundzurvorsorgendenGesunderhaltungin der Teichwirtschaft bzw. in anderen Aquakulturanlagen geregelt? DieRegelungenfürdieAbgabe,VerschreibungundAnwendungvonTierarzneimittelnfürdieAquakulturentsprechendenRegelungenfürandereLebensmittellieferndeTiereimArzneimittelgesetzsowiedendaraufgestütztenVerordnungenwiez.B.derTierärztlichenHausapotheken-Verordnungoderder Tierhalter-Arzneimittel-Nachweis-Verordnung.TierarzneimittelfürdieAquakultur sind zulassungspflichtig nach 21 des Arzneimittelgesetzes. 35.WarumhatdieBundesregierungimGesetzentwurfzurNovelledesArzneimittelgesetzes Ausschussdrucksache17(10)943,Stand18.Juli2012 diefischproduzierendenbetriebevonderermittlungdertherapiehäufigkeit ausgenommen ( 58a)? DerBundesregierungliegenausderÜberwachungdurchdiezuständigenBehördenbislangkeineErkenntnissevor,diefürFischezurzeitentsprechende Maßnahmenerforderlichmachen,wiesieinder16.NovelledesArzneimittelgesetzesfürMastschweine,MastgeflügelundMastrinderaktuelletabliertwerdensollen.SomitsindzunächstErzeugnissederAquakulturproduzierendeBetriebevondengeplantenMaßnahmenzurErmittlungderTherapiehäufigkeit nicht betroffen. 36.WelcheAuswirkungenvoneingesetztenMedikamentenaufdieumgebende Süß- bzw. Salzwasserökologie sind der Bundesregierung bekannt? Tierarzneimittel,auchfürFische,werdengemäßdeneuropäischenVorgaben fürtierarzneimittelzulassungenhinsichtlichihrerumweltbelastunggeprüft. DemBundesamtfürVerbraucherschutzundLebensmittelsicherheitliegenaus derpharmakovigilanz (BeobachtungderArzneimittelnachderZulassung) keineerkenntnisseüberauswirkungenvoneingesetztentierarzneimittelnauf dieumgebendesüß-undsalzwasserökologievor.esgibtkeinnachzulassungs- MonitoringvonEffektendesArzneimitteleinsatzesinAquakulturenaufdie umgebenden Ökosysteme. 37.InwelcherWeisebeeinflusstdieFütterunginderTeichwirtschaftundin marinen Aquakulturen die umliegende Fauna und Flora? DiemitdemFutterzugeführtenorganischenMaterialienundNährstoffekönnen nichtvollständiginfischbiomasseumgewandeltwerden,sodasseingewisser
13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/10586 AnteilimWasserkörperverbleibenoderaufdenBodensinkenwirdundsoz.B. zu Algenwachstum oder Anreicherung organischer Substanz führen kann. ImBereichderTeichwirtschafthabendieProduktionsartundindiesemZusammenhangdieArtundderUmfangderAbwasserbehandlungz.B.durchAbsetzbecken,SchönungsteicheoderentsprechendetechnischeVorrichtungensowie die verwendete Fischart Einfluss auf die mögliche Belastung. ImBereichderNetzgehegehaltung (marineaquakultur)akkumuliertdieorganischesubstanzammeeresbodenimbereichunterderanlageundkannzumindestlokalzueinerveränderungderbodenlebendenwirbellosenfaunabis hinzusauerstoffmangelsituationenmitentsprechendenfolgewirkungenführen.dieakkumulationistabhängigvondermengedereingebrachtenorganischensubstanz,denhydrographischenbedingungen,derkultiviertenartund den Haltungsbedingungen. 38.WelcheInformationenliegenderBundesregierungüberdenSalzgehalt desablaufwassersvonmarinenkreislaufanlagenvor,undwiewirktsich dieser auf die umliegenden Gewässer aus? EsgibttechnischeMöglichkeiten,denSalzgehaltimAblaufwassersoweitzu reduzieren,dasseinebeeinträchtigungdervorfluterausgeschlossenist.die GenehmigungvonlandbasiertenKreislaufanlagenmitMeerwassermitentsprechendenAuflagenundderenKontrolleliegtinderVerantwortungderBundesländer. 39.WiebewertetdieBundesregierungdenVorschlagdesIFM-GEOMAR Leibniz-InstitutsfürMeereswissenschaftenanderUniversitätKielzur EinrichtungeineszentralenInformationssystemsfürVerbraucherinnen undverbraucherzurumfassendenwissensvermittlungsowiezurinformationen über Forschungsaktivitäten und Aquakulturpraxis? ImJahr2009betrugdieweltweiteAquakulturproduktionetwa55Mio.Tonnen undstelltnachwievordenamraschestenwachsendensektorindernahrungsmittelproduktiondar.bisherwurdenweltweitmitsteigendertendenzetwa500 Tier-undPflanzenartenunterverschiedenstenProduktionsmethodeninAquakulturgezüchtet.MitdemweltweitenAusbauderAquakulturproduktionsteigt auchdieanzahlanwissenschaftlichenpublikationen,fach-undlehrbüchern undanderer,zumteilauchfreiiminterneterhältlicherliteraturrasantan.der hiergenanntevorschlagdesleibniz-institutsfürmeereswissenschaften (jetzt Helmholtz-ZentrumfürOzeanforschungKiel,GEOMAR)zurEinrichtungeines zentraleninformationssystemsfürverbraucherinnenundverbraucherzurumfassendenwissensvermittlungsowiezuinformationenüberforschungsaktivitätenundaquakulturpraxisistteileinesvomlandschleswig-holsteingefördertenforschungs-verbundprojekteszur NachhaltigenErnährungmitMarinen Organismen (NEMO)undwirdvonderBundesregierungbegrüßt.DieBundesregierungweistzusätzlichdaraufhin,dassetwadieErnährungs-undLandwirtschaftsorganisationderVereintenNationen (FAO)regelmäßigüberdieEntwicklungderAquakulturproduktionberichtet,eineVielzahlvon auchöffentlichzugänglichen Online-PublikationenzuallenFormenderAquakulturherausgibt und damit intensiv zur Wissensvermittlung beiträgt.
14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Anlage 1
15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/10586
16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Anlage 2
17 Anlage 3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/10586
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20 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
Brieftaubenzüchtere.V.mitSitzinEssen.DerVerbandhatsichdasZielgesetzt,dieBrieftaubealsKulturgutzuerhaltenunddenBrieftaubensportzu
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Mehrallgemeinenbundeshaushaltein.gleichzeitigsiehtdasfinanzausgleichsgesetzvor,dassausdemallgemeinenbundeshaushaltanfinanzschwache
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10933 17. Wahlperiode 08. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/7052 17. Wahlperiode 21. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/4781 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
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MehrKartellamthatdieBeschwerdealsunbegründetzurückgewiesen.DieBeschwerdeführersehenhiereineBefangenheitdesKartellamtes,dadasLandselber
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1174 17. Wahlperiode 24. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Undine Kurth (Quedlinburg), Dr. Gerhard Schick, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/5530 16. Wahlperiode 31. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Lothar Bisky, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/6763 17. Wahlperiode 04. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Kerstin Andreae, Ingrid Nestle, weiterer Abgeordneter
MehrRechte und Hilfe für transsexuelle, transgender und intersexuelle minderjährige Menschen
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/980 17. Wahlperiode 09. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Dr. Dietmar Bartsch, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/13042 17. Wahlperiode 09. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter
MehrInformationenhierzuzurVerfügunggestellt.LediglicheinekurzeStellungnahmedesBMBVSundeinePräsentationvonSUSAT
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4008 17. Wahlperiode 30. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, weiterer
Mehramrussischenbestimmungsort,deratomanlagemajak,herrschendenbedingungenstehenseitlängeremindermedialenkritik
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/3091 17. Wahlperiode 30. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Sabine Zimmermann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
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