BEFRISTETE ARBEITSVERHÄLTNISSE UND KÜNDIGUNGSSCHUTZ VOM PREUßISCHEN ALLGEMEINEN LANDRECHT ZUR WEIMARER REPUBLIK

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1 BEFRISTETE ARBEITSVERHÄLTNISSE UND KÜNDIGUNGSSCHUTZ VOM PREUßISCHEN ALLGEMEINEN LANDRECHT ZUR WEIMARER REPUBLIK - Zur Rechtsgeschichte der Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld Vorgelegt von Axel Welslau Rechtsanwalt in Stuttgart Bielefeld 1997 Erstgutachter: Prof. Dr. Christian Wollschläger Zweitgutachter: Prof. Dr. Peter Schwerdtner Tag der mündlichen Prüfung: 25. Mai 1998

Rechtswissenschaft der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld Vorgelegt von Axel Welslau Rechtsanwalt in

2 EINLEITUNG 1. KAPITEL: RÖMISCH-RECHTLICHE GRUNDLAGEN 5 I. Römisches Recht 5 1. Die locatio conductio operarum 5 2. Das mandatum 9 3. Innominatkontrakte ' 10 II. Gemeines Recht des 19. Jahrhunderts Die Dienstmiete Der Auftrag Innominatkontrakte KAPITEL: BEFRISTETE ARBEITS- VERHÄLTNISSE UND KÜNDIGUNGS- SCHUTZ NACH DEM ALR 19 I. Die allgemeine Ordnung - ALR ff. 1. Regelmäßige Befristung 2. Die Beendigungstatbestände im einzelnen 3. Zusammenfassung II. Die Regelung einzelner Berufsgrupnach dem ALR pen 1. Gesinde a) Das Recht des Zwangsgesindes b) Das Recht des freien Gesindes aa) Das Gesindedienstverhältnis als dauerndes Rechtsverhältnis bb) Vorrang staatlicher Reglementierung cc) Notwendige Befristung dd) ee) Mindestbefristung Zusammenfassung

Die allgemeine Ordnung - ALR 111 869 ff. 1. Regelmäßige Befristung 2. Die Beendigungstatbestände im einzelnen 3. Zusammenfassung 20 21 27 29 II. Die Regelung einzelner Berufsgrupnach dem ALR pen 1.

3 2. Handwerk 39 a) Handwerksgesellen, ALR II ff. 40 aa) Einfluß gesetzlicher und korporativer Regem 40 bb) Das Gesellenverhältnis als vorübergehendes Rechtsverhältnis 41 cc) Aufkündigung 43 dd) Zusammenfassung 45 b) Hilfspersonen im unzünftigen Handwerk Fabrikarbeiter 47 a) Facharbeiter 50 b) Einfache Lohnarbeiter 55 c) Zusammenfassung Bergarbeiter 60 a) Ältere Regelungen 60 b) Regelungen des Landrechts Handelsgewerbe Zusammenfassung KAPITEL: BEFRISTETE ARBEITS- VERHÄLTNISSE IN DER GESETZ- GEBUNG DES 19. JAHRHUNDERTS 72 I. Der Liberalismus als Leitmotiv 72 II. Gesinde 1. Die Bauernbefreiung 2. Die preußische Gesindeordnung von 1810 a) Vertragsabschluß- und Gestaltungsfreiheit b) Freie Bestimmung der Vertragsdauer c) Kündigung des Dienstverhältnisses d) Zusammenfassung

Handwerk 45 3. Fabrikarbeiter 47 a) Facharbeiter 50 b) Einfache Lohnarbeiter 55 c) Zusammenfassung 59 4. Bergarbeiter 60 a) Ältere Regelungen 60 b) Regelungen des Landrechts 64 5. Handelsgewerbe 66 6.

4 in III. Handwerk Die preußischen Gewerbegesetze von 1810/11 84 a) Beseitigung der Zunftordnung 84 b) Freier Arbeitsvertrag Die preußische allgemeine Gewerbe Ordnung von 1845 Die Paulskirchenversammlung Die Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes von 1869 Die a) b) c) d) e) Arbeiterschutznovelle von 1891 Das Gleichheitserfordernis des 122 GewO Das Kündigungsschutzrecht in den Beratungen des preußischen Staatsrats Würdigung Die außerordentliche Vertragsbeendigung Befristete Arbeitsverhältnisse im Anwendungsbereich der Arbeiterschutznovelle Die Rechtsprechung der Gewerbegerichte a) Entwicklung der Gewerbegerichtsbarkeit b) Entscheidungen zum Bestandsschutzrecht c) Würdigung IV. Fabrikarbeiter Die preußischen Gewerbegesetze von 1810/ Die preußische allgemeine Gewerbeordnung von a) Freier Arbeitsvertrag 114 b) Feststellung des Vertragsinhalts durch Arbeitsordnungen

Kündigungsschutzrecht in den Beratungen des preußischen Staatsrats Würdigung Die außerordentliche Vertragsbeendigung Befristete Arbeitsverhältnisse im Anwendungsbereich der Arbeiterschutznovelle Die

5 rv 3. Die Entwicklung bis zur Arbeiterschutznovelle von a) Anwendbarkeit der allgemeinen Bestimmungen 118 b) Besondere Anforderungen an Arbeitsordnungen 119 c) Würdigung 122 V. Bergarbeiter Das Gesetz über die Verhältnisse der Miteigentümer eines Bergwerks von Das Freizügigkeitsgesetz von Das Gesetz betreffend die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes von VI. Handelsgewerbe Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von Das Handelsgesetzbuch von KAPITEL: BEFRISTETE ARBEITS- VERHÄLTNISSE UND KÜNDIGUNGS- SCHUTZ NACH DEM BGB 142 I. Der erste Entwurf Bestimmungen über den Dienstvertrag Die Vertragsbeendigung im besonderen Würdigung 150 II. Kritik am ersten Entwurf 1. Nichtamtliche Kritik 2. Amtliche Kritik 3. Würdigung

Das Gesetz betreffend die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes von 1892 128 VI. Handelsgewerbe 131 1. Das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von 1861 131 2.

6 III. Der zweite Entwurf Die Ergebnisse der Vorkommission Die Ergebnisse der zweiten Kommission 161 IV. Die parlamentarischen Beratungen Die Ergebnisse der Reichstagskommission Die zweite Lesung im Reichstag Würdigung ' KAPITEL: BEFRISTETE ARBEITS- VERHÄLTNISSE UND KÜNDI- GUNGSSCHUTZ IN DER WEI- MARER ZEIT 174 I. Die Entwicklung bis Die Novelle zum Preußischen Berggesetz vom 28. Juli a) Kündigungsschutz 175 b) Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Zeitablauf 178 c) Würdigung Reformbestrebungen in der Literatur Das Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember a) Inhalt der Dienstpflicht 185 b) Dauer und Beendigung der Dienstpflicht 186 c) Würdigung 188 II. Die Nachkriegszeit Die Einwirkung der Weimarer Reichsverfassung auf das Arbeitsrecht Das Bestandsschutzrecht der Nachkriegsverordnungen 194 a) Die Einstellungsverordnungen 195 aa) Die Verordnung vom 4. bzw. 24. Januar

Die Entwicklung bis 1918 174 1. Die Novelle zum Preußischen Berggesetz vom 28. Juli 1909 175 a) Kündigungsschutz 175 b) Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Zeitablauf 178 c) Würdigung 179 2.

7 VI bb) Die Verordnung vom 3. September cc) Würdigung 200 b) Die Freimachungsverordnung vom 28. März c) Die Stillegungsverordnung vom 8. November d) Entlassungsschutz für Schwerbeschädigte 205 aa) Der Rechtszustand bis bb) Der Rechtszustand seit Das Betriebsrätegesetz vom 4. Februar a) Die Bestandsschutzbestimmungen des BRG 210 b) Schutz gegen Entlassungen im weiteren Sinne? 214 aa) Befürworter einer ausdehnenden Auslegung 215 bb) Gegenansicht 219 cc) Würdigung 223 dd) Der Sonderfall der außerordentlichen Kündigung 225 Der Entwurf eines Allgemeinen Arbeitsvertragsgesetzes von a) Die Bestandsschutzkonzeption des Entwurfs 228 aa) Kündigungsschutz 228 bb) Bestandsschutz im befristeten Arbeitsverhältnis 229 b) Würdigung 231. Das Angestelltenkündigungsschutzgesetz von i. Befristete Arbeitsverhältnisse in der Rechtsprechung des RAG 237 a) Einfache Befristung 238 b) Kettenbefristung 239 aa) Umgehungsabsicht 239

Februar 1920 209 a) Die Bestandsschutzbestimmungen des BRG 210 b) Schutz gegen Entlassungen im weiteren Sinne?

8 VII bb) Willkür 242 cc) Der Sonderfall der Kettenkündigung 246 dd) Fürsorgepflichtverletzung 247 c) Würdigung 248 SCHLUßBETRACHTUNG 252

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