Herzlich Willkommen in der Landeshauptstadt Potsdam

Transkript

1 Herzlich Willkommen in der Landeshauptstadt Potsdam Burkhard Exner Bürgermeister und Kämmerer 4. Ostdeutscher Kämmerertag Potsdam, 27. April

2 DIE LANDESHAUPTSTADT POTSDAM 2

3 Geschickt im Verschenken Im Jahr 993 u. Z. verschenkte ein deutscher König der 13-jährige Otto III. einen Ort, der ihm nicht gehörte, an seine Tante Mathilde Poztupimi. Danach verschwand Potsdam für beinahe 650 Jahre wieder im Dunkeln der Geschichte Bis der Große Kurfürst Friedrich Wilhelm Potsdam zu seiner Residenzstadt machte. 3

4 Gelebte Toleranz 29. Oktober 1685: Der Große Kurfürst unterzeichnet das Edikt von Potsdam. Einwanderer prägten Potsdam: Franzosen, Holländer und Schweizer, Böhmen, Russen, Italiener und viele andere. Gelebte Toleranz: Bündnis Potsdam! Bekennt Farbe Beirat Vorsitz Oberbürgermeister, mit SVV-Fraktionen, Verwaltung, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Migrantenbeirat u. a. Sichtbar in der Stadt und verankert in der Zivilgesellschaft. 4

5 Potsdam als Stadt der Schlösser und Gärten daß gantze Eylandt mus ein paradis werden Fürst Johann Moritz von Nassau-Siegen, 1664 Das war eine Idee, eine Vision von Potsdam, die sich immer deutlicher manifestieren sollte. Im Wirken genialer Baumeister und Gartenarchitekten: Georg Wenzeslaus von Knobelsdorff, Friedrich Ludwig Persius, Karl Friedrich Schinkel, Peter Joseph Lenné, Fürst Hermann von Pückler-Muskau Schlösser und Parks von Potsdam und Berlin UNESCO Welterbestätte seit

6 Potsdam ist mehr Potsdam ist die Hauptstadt des Landes Brandenburg und zugleich die kleine, feine Schwester der Bundeshauptstadt Berlin. Potsdam bietet sehr gute Kindertagesbetreuung (102,3 Prozent Besuchsquote der 3 bis unter 6- Jährigen), Schulen, Landschaft, ein gutes Wohnumfeld und ein dichtes ÖPNV-Netz 6

7 Dynamisch wachsende Stadt mehr Wachstum als prognostiziert Potsdam wächst deutlich schneller als bisher prognostiziert: Differenz zwischen der Prognose 2011 zu 2014: Für das Jahr 2035 rechnet Potsdam mit knapp Einwohnerinnen und Einwohnern. 7

8 Dynamisches Wachstum Folgen für den Haushalt Zuwachs über das geplante Wachstum hinaus hat Folgen für den sowohl für den Ergebnis- als auch den Finanzhaushalt. Schulentwicklung + + Kita-Plätze + + ÖPNV (Techn. Infrastruktur) + + Personalkosten + + Sanierung Verwaltungscampus + + IT-Strategie + + Zusätzliche Belastungen durch anstehende Funktionalreform des Landes 8

9 HAUSHALTSLAGE DER LANDESHAUPTSTADT POTSDAM INVESTIEREN UND KONSOLIDIEREN 9

10 Konkrete Resultate dieses gemeinsamen Weges Bürgschaftsfähigkeit Schulentwicklungsplan (160 Mio. EUR) Badneubau (36 Mio. EUR) ab 2017 Überschüsse keine Kassenkredite Areal Luftschiffhafen ÖPNV-Paket (50 Mio. EUR) Grundlage unseres Erfolges: 10

11 Mittelfristplanung Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Erträge aus lfd. Verwaltungstätigkeit 561,2 570,3 581,8 591,1 600,3 Aufwendungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 567,3 578,0 584,1 593,6 598,0 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -6,1-7,7-2,3-2,5 2,3 Finanzergebnis -1,4 2,8 3,0 3,4 4,1 Ordentliches Jahresergebnis -7,5-4,9 0,7 0,9 6,4 Außerordentliches Jahresergebnis Gesamtüberschuss/ Gesamtfehlbetrag -7,5-4,9 0,7 0,9 6, ,4 0,7 0, ,9-7,5 Gesamtüberschuss/ Gesamtfehlbetrag 11

12 Wir wurden die Erfolge erreicht? Das Zukunftsprogramm als ein Instrument Anhebung der Zweitwohnungssteuer auf 15 Prozent zum 1. Juli 2013, ZP 2017 auf 20 Prozent zum 1. Juni 2015, ZP 2019 und BüHH Anhebung der Hundesteuer ZP 2017 Anhebung Grundsteuer 520 v. H. 2014/545 v. H. 2017, ZP 2017, (Ziel ) Aktives Zinsmanagement, z.b. Forwarddarlehen ZP 2017 Ertrag JA 2014 zu JA 2012 Ertrag JA 2015 zu HH 2015 Ertrag JA 2014 zu JA 2012 Ertrag JA 2014 zu JA 2013 Aufwand JA 2014 zu HH 2014 Übernachtungssteuer Ertrag In 2015 Erhebung von Eigenanteilen im Rahmen der Satzung zur Erstattung von Schülerfahrtkosten, ZP 2017 Ertragserhöhung Stadt- und Landesbibliothek ZP 2017 Aufwand in 2014 Ertrag JA 2014 zu HH

13 Herausforderungen HH - Aufstellungsverfahren Bevölkerungswachstum Konjunkturentwicklung Entwicklung der allgemeinen Finanzmittel Schulentwicklungsplan Flüchtlinge Personalkosten KITA-Plätze Sanierung Verwaltungscampus Infrastruktur ÖPNV mgl. Änderungen in der Sozialgesetzgebung z. B. (SGB II, KdU, HzE, Eingliederung) IT-Strategie der LHP Funktionalreform 13

14 Welche Rahmenbedingungen haben wir zu erwarten Sinkende investive Schlüsselzuweisungen des Landes durch Auslaufen Solidarpakt II in So.Bez.-II-Zahlungen des Bundes an das Land Brandenburg (in Mio. Euro) 14

15 Schuldenstand in Mio. EUR Schuldenstand je EW in EUR Das bedeutet Trotz steigender Einwohnerzahl steigende Pro-Kopf-Verschuldung! Gesamtschuldenstand (in Mio. EUR) langfristige Schulden LHP und KIS Kommunalkredite KIS Kommunalkredite LHP Schuldenstand pro Einwohner 15

16 Investitionsorientierter Haushalt: Bisherige Zielstellung Investitionsorientierter Ziel für die Haushaltsaufstellung = Wachstumsorientierter 2015/2016 Haushalt Das heißt: dauernde Leistungsfähigkeit herstellen strukturellen Haushaltsausgleich mittelfristig (wieder) darstellen Überschüsse im Ergebnishaushalt ermöglichen Investitionen aus eigener Kraft Investitionsvolumen abhängig vom Überschuss im Ergebnishaushalt Was heißt das konkret für die Landeshauptstadt Potsdam? 16

17 Aktuelle Entwicklung Fahren auf Sicht Einzelhaushalt 2017 Beschluss zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2017 nötig (Eckwertebeschluss) Planung des Haushalts mit Risiken und Unwägbarkeiten verbunden Fortschreibung des Konsolidierungsprogramms (Zukunftsprogramm), einschließlich Aufgabenkritik 17

18 Strategische Steuerung und Leitbild Leitbild steht am 4. Mai 2016 auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Wir stellen unsere Planung auf eine neue Grundlage: Verknüpfung des Leitbilds mit den Steuerungs- und Planungsprozessen (mit Auswirkung auf die Stadtverordneten und die Verwaltung) und mit dem Haushalt. Setzen von Prioritäten und Posterioritäten 18

19 AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN IM BEREICH FLÜCHTLINGE UND INTEGRATION 19

20 Unterbringung und Integration von Flüchtlingen als große Herausforderung Weg der Landeshauptstadt Potsdam keine Großunterkünfte kleinteilige Unterbringung Vor-Ort-Veranstaltungen: insgesamt 29 Informationsveranstaltungen seit September 2013 Wohnverbünde Verwaltungsintern: Taske force mit Politik: AG-Asyl Begleitung durch die Zivilgesellschaft Unterstützung des Ehrenamts Bündnis Potsdam! Bekennt Farbe 20

21 21

22 Aufwendungen pro Asylbewerber/Jahr Jann Jakobs, Präsident des Städte- und Gemeindebundes 22

23 Entwicklung der Zuweisungszahlen 23

24 Aktuelle Situation: Flüchtlinge/Asyl/ Integration keine Festlegung von Flüchtlingszuweisungszahlen durch Bund oder Land > Prognose für HH Planung dadurch schwierig daher momentane Annahme für aktuelle Haushaltsplanung gleiche Flüchtlingsanzahl (1.500) wie in 2015 derzeit kann der Familiennachzug noch nicht genau kalkuliert werden für anerkannte Flüchtlinge Integration von Flüchtlingen als Aufgabe mit finanziellen Folgen 24

25 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 25