ALEXANDER WAGNER UNERWÜNSCHTE -WERBUNG A wuv Universitätsverlag
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- Annika Walter
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1 ALEXANDER WAGNER UNERWÜNSCHTE -WERBUNG A wuv Universitätsverlag
2 Inhaltsverzeichnis VORWORT 5 INHALTSVERZEICHNIS 6 TABELLENVERZEICHNIS 13 ABKÜRZUNGS VERZEICHNIS 14 1 EINLEITUNG 20 2 DAS INTERNET-PHÄNOMEN SPAMMING" ALLGEMEINES MEILENSTEINE IN DER GESCHICHTE DES SPAM ERSCHEINUNGSFORMEN DES SPAM SPAM IM USENET SPAM PER TYPISCHEINHALTE EXKURS: SPAM-MAILS MIT AKTUELLEM BEZUG WTC-Spams PRO UND CONTRA -MARKETING ALLGEMEINES KOSTEN DER -WERBUNG Kosten auf Seite der Internetnutzer Kosten auf Seite der Provider Kosten auf Seite der Werbetreibenden ZEITVERLUST DURCH UNERWÜNSCHTE NACHRICHTEN EMPIRISCHE DATEN 45 3 TECHNISCHE SCHUTZMAßNAHMEN FILTERPROGRAMME 48
3 3.2 ROBINSONLISTE BLACKLISTSUNDBLACKHOLES BLOCKADE VON SPAM-PROVIDERN BESCHWERDEBRIEF SCHUTZ DER EIGENEN -ADRESSE ADDRESS MUNGING ANONYME R ER ZWEITADRESSE CHANNELS ADRESSEN IN WEBSEITEN SMTP BANNER 59 4 RECHTLICHE REGELUNGSKONZEPTE DAS OPT-OUT-KONZEPT" ROBINSONLISTE KENNZEICHNUNG DAS OPT-IN-KONZEPT" 63 5 SPAM UND ÖSTERREICHISCHES RECHT TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) ELEKTRONISCHE POST ALS MASSENSENDUNG" ELEKTRONISCHE POST ZU WERBEZWECKEN" DIE VORHERIGE ZUSTIMMUNG DES EMPFÄNGERS TERRITORIALER ANWENDUNGSBEREICH ZUSAMMENFASSUNG TKG AUS VERFASSUNGSRECHTLICHER SICHT VORSCHAU: KOMMUNIKATIONSGESETZ (KIG) ALLGEMEINES 81
4 5.2.2 UNERBETENE ANRUFE KRITISCHE BETRACHTUNG UWG FALLGRUPPEN Rechtsbruch 86 -Werbung als sittenwidriger Normverstoß Kundenfang 87 Telefonwerbung 89 Exkurs: Telefon Werbung im Finanzdienstleistungsbereich 92 Telexwerbung 94 Telefaxwerbung 95 Btx-Werbung 96 Briefwerbung WERBUNG IN DER DEUTSCHEN RECHTSPRECHUNG ZUSTÄNDIGKEIT & ANWENDBARES RECHT BEI VERSTÖBEN Sachliche und örtliche Zuständigkeit Anwendbares Recht RECHTSFOLGEN BEI UWG-VERSTößEN Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch SCHUTZ DES PRIVATBEREICHS NACH 16 ABGB SCHUTZ VOR BESITZSTÖRUNG NACH 339 ABGB EIGENTUM IM SUBJEKTIVEN SINNE NACH 354 ABGB ZUSAMMENFASSUNG RAHMENBEDINGUNGEN IN DER EU WERBUNG IM EU-PRIMÄRRECHT 118
5 6.1.1 ALLGEMEINES DER FREIE WARENVERKEHR NACH ART. 28 EGV Normbedeutung und -zweck Geltungsbereich Maßnahmen gleicher Wirkung 119 Das Urteil Keck und Mithouard" TKG und luwgalsmglw? DIE DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT NACH ART. 49 EGV Anwendungsbereich 122 Persönlicher Anwendungsbereich 122 Sachlicher Anwendungsbereich Das umfassende Beschränkungsverbot des Art. 49 EGV Das Urteil Alpine Investments BV" Exkurs: Das Herkunftslandprinzip RECHTFERTIGUNG VON BESCHRÄNKUNGEN SEKUNDÄRRECHTLICHER RAHMEN DATENSCHUTZRICHTLINIE 2002/58/EG Allgemeines Unerbetene Nachrichten Umsetzung der Richtlinie ALLGEMEINE DATENSCHUTZRICHTLINIE 95/46/EG Allgemeines und Problemstellung Die wichtigsten Datenschutzvorschriften 139 Anwendungsbereich 139 Der Begriff der personenbezogenen Daten" 140 Grundsätze der Datenverarbeitung 141 9
6 Umsetzung der Richtlinie FERNABSATZRICHTLINIE 97/7/EG Allgemeines Beschränkung bestimmter Fernkommunikationstechniken Umsetzung der Richtlinie DatenschutzRL 2002/58/EG versus FARL 97/7/EG ISDN-DATENSCHUTZRICHTLINIE 97/66/EG Allgemeines und Zielsetzung Geltungsbereich Unerbetene Anrufe Umsetzung der Richtlinie RL 2002/58/EG versus ISDNRL 97/66/EG E-COMMERCE-RlCHTLINIE 2000/3 l/eg Allgemeines Nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation Herkunftslandprinzip Umsetzung der Richtlinie 152 Allgemeines 152 Kommerzielle Kommunikation DatenschutzRL 2002/58/EG versus ECRL 2000/3 l/eg ZUSAMMENFASSUNG TKG IM EU-PRIMÄRRECHT DAS ÖSTERREICHISCHE OPT-IN IM EU-SEKUNDÄRRECHT 158 DIE ANTI-SPAM-GESETZGEBUNG INTERNATIONAL VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA
7 7.1.1 FEDERAL LAWS" Unsolicited Commercial Electronic Mail Act of 2001 (H.R. 95) Wireless Telephone Spam Protection Act (H.R. 113) AntiSpamming Act of 2001 (H.R. 718) Anti Spamming Act of 2001 (H.R. 1017) Netizens Protection Act of 2001 (H.R. 3146) Can Spam" Act of 2001 (S. 630) Who Is ing Our Kids Act (H.R. 1846) Protect Children From Smut Act of 2001 (H.R. 2472) STATE LAws" Die Gesetzgebung im Überblick DEUTSCHLAND DÄNEMARK FRANKREICH ITALIEN FINNLAND NORWEGEN ZUSAMMENFASSUNG LÖSUNGSMODELL VORÜBERLEGUNGEN ZUR BESTEUERUNG IM INTERNET DIE BIT-STEUER IM ALLGEMEINEN NEW TAXES FOR A NEW ECONOMY" VOR- UND NACHTEILE EINER BIT-STEUER DIE BIT-STEUER IN DER INTERNATIONALEN DISKUSSION
Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS
Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS GLIEDERUNG... 9 INHALTSVERZEICHNIS... 11 EINLEITUNG... 17 I. PROBLEMSTELLUNG UND BEGRIFFSDEFINITIONEN... 17 1. Historische Entwicklung des Internets und der elektronischen
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