PROTOKOLL Nr. 12. Tagesordnung: I. Die Beratung und Beschlussfassung der folgenden Tagesordnungspunkte erfolgt öffentlich:

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1 Marktgemeinde Scheifling 8811 Scheifling, Amtsplatz 1 Bezirk Murau, Steiermark 03582/2315 DW FAX: DW 4 DVR: UID: ATU Funktionsperiode 04/ /2015 PROTOKOLL Nr. 12 über die 12. Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Scheifling am Donnerstag, dem 17. November 2011, mit dem Beginn um Uhr und dem Ende um Uhr. Ort der Sitzung: Marktgemeindeamt Scheifling, Sitzungssaal Anwesende Gemeinderäte (14): Anmerkungen: Bürgermeister Puster Michael Vizebürgermeister Weilharter Helmut Gemeindekassier Grogger Hannes, Mag. Gemeinderäte: Berner Thomas, Ing. Friedl Dietmar Fritz Herbert Gradischnig Erich Heinrich Ludwig Leitner Gabriele Prieler Werner Scheriau Peter, Mag. ab Top 6 c) Schlager Rudolf Schnedl Heimo, Ing. ab Top 6 b) Setznagel Thomas, Dipl.-Ing. Protokollführer: Gemeindesekretär Vb. Franz Fixl Zuhörer beim öffentlichen Teil der Sitzung: 7 Entschuldigt abwesend: Gemeinderat Kaltenbacher Johann Bürgermeister Michael Puster übernimmt den Vorsitz, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einberufung zu dieser Gemeinderatssitzung gemäß 51 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 (GemO.), LGBl. Nr. 115 idgf, ordnungsgemäß durch rechtzeitige Zustellung einer Tagesordnung die zusätzlich am öffentlich an den Amtstafeln in Scheifling und Lind angeschlagen wurde per erfolgte. Danach wird von Bürgermeister Michael Puster die Tagesordnung wobei er insbesonders auf die nicht öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 8) bis 10) hinweist verlesen. Tagesordnung: I. Die Beratung und Beschlussfassung der folgenden Tagesordnungspunkte erfolgt öffentlich: 1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; 2) Fragestunde gemäß 54 Abs. 4 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 (GemO.), LGBl. Nr. 115 i.d.g.f.;

2 2 3) Genehmigung des Sitzungsprotokolles Nr. 11 über die Sitzung des Gemeinderates am 22. September 2011; 4) Fachausschuss für Kinder, Jugend und Familien, Beratung und Beschlussfassung aufgrund von Berichten und Anträgen: a) Erlebnis-Winterprogramm 2011; 5) Beratung und Beschlussfassung über die Untervoranschläge 2012: a) Hauptschule Scheifling; b) Musikschule Scheifling; c) Volksschule und Nachmittagsbetreuung Scheifling; d) Freiwillige Feuerwehr; e) Gemeindekindergarten Scheifling; f) Erwachsenenbildung Scheifling; g) Mehrzwecksaal Scheifling; h) Tierkörperbeseitigung Scheifling; i) Öffentliche WC-Anlage Hauptschule Scheifling; j) Abwasserreinigungsanlage Scheifling; k) Standesamtsverband Scheifling; l) Staatsbürgerschaftsverband Scheifling; 6) Anträge; 7) Allfälliges; II. Die Beratung und Beschlussfassung der folgenden Tagesordnungspunkte erfolgt nicht öffentlich: 8) Beratung und Beschlussfassung über Wirtschaftsförderungsangelegenheiten; 9) Beratung und Beschlussfassung über die Berufung gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Scheifling vom , GZ.: 35/ b/I-2010, neuerliche Entscheidung nach Vorstellungsbescheid des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung, Fachabteilung 13B vom , GZ: FA13B S404/2011-1; 10) Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten; Gegen die Zusammensetzung der Tagesordnung wird kein Einwand erhoben. Die Abstimmung über die zu fassenden Beschlüsse erfolgt durch Handzeichen, der Vorsitz wird von Bürgermeister Michael Puster geführt. DURCHFÜHRUNG UND BESCHLÜSSE Tagesordnungspunkt 1) Bürgermeister Michael Puster begrüßt die Anwesenden insbesonders die 7 Zuhörer und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit aufgrund der Anwesenheit von 12 der 15 Gemeinderäte gegeben ist. Tagesordnungspunkt 2) I. Anfrage Gemeinderat Dipl.-Ing. Thomas Setznagel an Bürgermeister Michael Puster: Wie ist der derzeitige Stand bezüglich Sanierung der Wasserversorgungsanlage?

3 Antwort Bürgermeister Michael Puster: Derzeit werden bei Hasler- und Moderquellen die noch in diesem Jahr so wie die Lindquelle fertiggestellt werden sollen Bau und Sanierungsarbeiten durchgeführt. Erfreulich ist, dass auch zusätzliche Quellen gefunden wurden und die Schüttungen nun sehr stark sind. Gemeindekassier Mag. Hannes Grogger gibt abschließend bekannt, dass er im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung noch eine Anfrage stellen wird. 3 Tagesordnungspunkt 3) Der von Bürgermeister Michael Puster gestellte Antrag auf Genehmigung des Sitzungsprotokolles Nr. 11 über die Sitzung des Gemeinderates am 22. September 2011 wird angenommen. Tagesordnungspunkt 4) Der Obmann des Kinder-, Jugend- und Familienausschusses, Gemeinderat Werner Prieler, teilt mit, dass vom Fachausschuss in seiner 6. Sitzung heute, am Donnerstag, dem 17. November 2011, beschlossen wurde, dem Gemeinderat Nachstehendes zur Kenntnis zu bringen bzw. zur Beschlussfassung vorzuschlagen: a) Erlebnis-Winterprogramm 2011 für Kinder und Jugendliche: [Weihnachtsferien] 1. Dienstag, 3. Jänner 2012: Schlittenfahren am Lachtal mit Begleitpersonen, Shuttledienst und Rodelverleih möglich, beleuchtete Rodelbahn 2. Samstag, 7. Jänner 2012: Dämmerungswanderung mit Fackeln in Scheifling, Route wird noch genau festgelegt [z. B. über Panoramaweg zur Hansmoar-Hube (Labestation) und zurück zum Marktplatz], Abmarsch noch bei Tageslicht [Semesterferien] 3. Montag, 20. Februar 2012 (Rosenmontag): Maskeneislaufen am Badeteich Freisambad Scheifling-Lind mit Disco, Prämierung der schönsten Masken (Einzelheiten wie Uhrzeit usw. sind noch festzulegen) 4. Samstag, 25. Februar 2012: Schneemänner und Schneefiguren bauen in Scheifling (an einem geeigneten Platz im Ortsteil Scheifling) Danach wird der Antrag vom Obmann des Fachausschusses, Gemeinderat Werner Prieler, das vorstehende Winterprogramm für Kinder und Jugendliche mit Kosten von ca. 500,-- vorbehaltlich entsprechender Witterungsverhältnisse durchzuführen und Einzelheiten wie Uhrzeit usw. noch festzulegen, vom Gemeinderat angenommen. Tagesordnungspunkt 5) Bürgermeister Michael Puster gibt bekannt, dass in der Sitzung des gemeinsamen Schulausschusses am 3. November 2011 mit Vertretern der eingeschulten Gemeinden und mit dem Bürgermeister den Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling am 8. November 2011 die Untervoranschläge 2012 alle gemeinsamen Untervoranschläge 2012 durchbesprochen wurden und wird sein Antrag, die vorliegenden Untervoranschläge im Sinne der Sitzungsergebnisse vom 3. und 8. November 2011 nachstehend zu beschließen, vom Gemeinderat angenommen:

4 4 a) Neue Mittelschule Steiermark, Hauptschule Scheifling: Einnahmen (Eigenbedeckung) , ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00 Schüler insgesamt davon aus der Marktgemeinde Scheifling Kopfquote für Gastschulbeiträge 1.648, ,00 Mischschlüssel für Schulerhaltungsbeiträge Gastschulbeiträge: Auch im Jahre 2012 sind die Gastschulbeiträge für Schüler aus der nicht eingeschulten Gemeinde Unzmarkt-Frauenburg und Frojach-Katsch wie folgt abzurechnen: Unzmarkt-Frauenburg: maximal die Kopfquote lt. Rechnungsabschluss 2012 der Hauptschule Judenburg b) Musikschule Scheifling: Einnahmen (Eigenbedeckung) 0,00 0,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00 Schüler insgesamt davon aus der Marktgemeinde Scheifling Kopfquote für Gastschulbeiträge 100,00 100,00 Anschaffungen bzw. Investitionen über 400,-- lt. Schülerzahlen, alle anderen Kosten lt. Mischschlüssel für Schulerhaltungsbeiträge, für den Um- und Ausbau des Musikerheimes Scheifling-St. Lorenzen, in dem der Schlagzeugunterricht stattfindet, wurden einvernehmlich mit den Gemeinden Scheifling, St. Lorenzen bei Scheifling, Niederwölz, Teufenbach und Schönberg-Lachtal, insgesamt ,-- aufgenommen. Gastschulbeiträge: Für Schüler aus nicht eingeschulten Gemeinden wird ein Betrag 100,-- jährlich vorgeschrieben c) Volksschule Scheifling: Ordentlicher Haushalt [Volksschule] Einnahmen (Eigenbedeckung) , ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand , ,00

5 5 Ordentlicher Haushalt [Volksschule] davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00 Schüler insgesamt davon aus der Marktgemeinde Scheifling Kopfquote für Gastschulbeiträge 1.232, ,00 Mischschlüssel für Schulerhaltungsbeiträge Ordentlicher Haushalt [Nachmittagsbetreuung] Einnahmen (Eigenbedeckung) , ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00 Schüler insgesamt davon aus der Marktgemeinde Scheifling 11 8 Kopfquote für Gastschulbeiträge 1.895,00 750,00 Anmerkung: 2011: 8 Monate an 2 Nachmittagen, 2012: 10 Monate an 4 Nachmittagen Mischschlüssel für Schulerhaltungsbeiträge für die Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling Gastschulbeiträge: Herstellung des diesbezüglichen Einvernehmens mit der jeweiligen Schulsitzgemeinde des Schülers (z. B. die Gemeinde Teufenbach bezahlt für 4 Schüler pauschal 3.200,--) d) Freiwillige Feuerwehr: Untervoranschlag der Freiwilligen Feuerwehr Ausgaben Ordentlicher Haushalt , ,00 Ausgaben Außerordentlicher Haushalt 0,00 0,00 Beitrag Freiwillige Feuerwehr 0,00 0,00 Umzulegender Aufwand , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,31 Untervoranschlag der Marktgemeinde Scheifling Einnahmen (Eigenbedeckung) 5.500, ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00

6 Ordentliche Wohnsitze zum Stichtag des dem Voranschlag vorangehenden Jahres in den beiden Gemeinden Scheifling und St. Lorenzen bei Scheifling, das waren am für das Jahr 2012 insgesamt Einwohner. Davon mit ordentlichen Wohnsitz in der Marktgemeinde Scheifling = 71,26 % und mit ordentlichen Wohnsitz in der Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling 623 = 28,74 % 6 e) Gemeindekindergarten Scheifling: Einnahmen (Eigenbedeckung) , ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00 Kinder insgesamt davon aus der Marktgemeinde Scheifling 4 11 Kopfquote 3.662, ,00 Mischschlüssel für Schulerhaltungsbeiträge für die Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling Kopfquote: Für Kinder mit Wohnsitz außerhalb der Gemeinden Scheifling und St. Lorenzen bei Scheifling wurden je 100,-- als Beitrag der Wohnsitzgemeinde angesetzt. f) Erwachsenenbildung Bücherei/Medienraum: Einnahmen 6.800, ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) 8.900, ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling 6.339, ,00 Ordentliche Wohnsitze lt. Volkszählungsergebnis 2001 in den beiden Gemeinden Scheifling und St. Lorenzen bei Scheifling, das waren insgesamt Einwohner. Davon mit ordentlichen Wohnsitz in der Marktgemeinde Scheifling = 71,23 % und mit ordentlichen Wohnsitz in der Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling 672 = 28,77 % g) Mehrzwecksaal: Einnahmen , ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00

7 Ordentliche Wohnsitze lt. Volkszählungsergebnis 2001 in den beiden Gemeinden Scheifling und St. Lorenzen bei Scheifling, das waren insgesamt Einwohner. Davon mit ordentlichen Wohnsitz in der Marktgemeinde Scheifling = 71,23 % und mit ordentlichen Wohnsitz in der Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling 672 = 28,77 % 7 h) Tierkörperbeseitigung: Einnahmen 0,00 0,00 Ordentlicher Gesamtaufwand 3.600, ,00 Umzulegender Aufwand*) 3.600, ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling 1.173,00 977,00 Hausschlachtungen der letzten Viehzählung 1997: Scheifling 85 Hausschlachtungen = 32,57 % und St. Lorenzen bei Scheifling 176 Hausschlachtungen = 67,43 %, Aufteilungsschlüssel soll ab 2013 neu festgesetzt werden i) Öffentliche WC-Anlage Neue Mittelschule Hauptschule Scheifling Einnahmen 400,00 400,00 Ordentlicher Gesamtaufwand 6.300, ,00 Umzulegender Aufwand*) 5.900, ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling 5.015, ,00 Vereinbarungsgemäß lt. Beschluss vom : Scheifling 85,00 % und St. Lorenzen bei Scheifling 15,00 % j) Abwasserreinigungsanlage Scheifling: Einnahmen 1.100, ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling , ,00 Vereinbarungsgemäß lt. Übereinkommen vom gemäß Einwohnergleichwerte Scheifling 87,49 % und St. Lorenzen bei Scheifling 12,51 % k) Standesamtsverband Scheifling:

8 8 Einnahmen 300,00 300,00 Ordentlicher Gesamtaufwand , ,00 Umzulegender Aufwand*) , ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling 9.834, ,00 Ordentliche Wohnsitze zum Stichtag des dem Voranschlag vorangehenden Jahres in den beiden Gemeinden Scheifling und St. Lorenzen bei Scheifling, das waren am für das Jahr 2012 insgesamt Einwohner. Davon mit ordentlichen Wohnsitz in der Marktgemeinde Scheifling = 71,26 % und mit ordentlichen Wohnsitz in der Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling 623 = 28,74 % l) Staatsbürgerschaftsverband Scheifling: Einnahmen 1.400, ,00 Ordentlicher Gesamtaufwand 7.100, ,00 Umzulegender Aufwand*) 5.700, ,00 davon entfallen auf die Marktgemeinde Scheifling 4.062, ,00 Ordentliche Wohnsitze zum Stichtag des dem Voranschlag vorangehenden Jahres in den beiden Gemeinden Scheifling und St. Lorenzen bei Scheifling, das waren am für das Jahr 2012 insgesamt Einwohner. Davon mit ordentlichen Wohnsitz in der Marktgemeinde Scheifling = 71,26 % und mit ordentlichen Wohnsitz in der Gemeinde St. Lorenzen bei Scheifling 623 = 28,74 % Beschlussergebnis: einstimmig Tagesordnungspunkt 6) ANTRÄGE a) Gemeindeabgabenzuschuss für (Jung)Familien mit Kindern: Der Antrag von Gemeindekassier Mag. Hannes Grogger, auch für (Jung)Familien mit mindestens einem Kind ein sozial gestaffeltes, einkommensabhängiges Fördermodell für Gemeindeabgaben auszuarbeiten und hiefür in den Voranschlag 2012 entsprechende finanzielle Mittel aufzunehmen da die den Wassergrundgebühren gutgeschriebene Freiwasserbezugsmenge (30 m³ für einen 1-Personenhaushalt = 36,-- und 15 m³ für einen 2-Personenhalt = 15,-- jährlich) sozial unabhängig und nicht treffsicher ist wird vom Gemeinderat dem Finanz-, Subventions- und Wirtschaftsförderungsausschuss zur Ausarbeitung eines Vorschlages zur Beschlussfassung in der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2011 zugewiesen. b) Anschaffung umweltfreundliches Kommunalfahrzeug 2012: Der Antrag von Gemeinderat Dipl.-Ing. Thomas Setznagel, für die Anschaffung eines umweltfreundlichen Kommunalfahrzeuges in den Voranschlag 2012 einen Betrag von ,-- aufzunehmen, wird vom Gemeinderat angenommen.

9 c) Gemeindestrukturreform: Der Antrag von Gemeinderat Dipl.-Ing. Thomas Setznagel, zur aktiven Einbringung in die vom Land Steiermark initiierte künftige Gemeindestrukturreform und die diesbezüglich anstehenden Verhandlungen am Samstag, dem 14. Jänner 2012 (nach Möglichkeit um 9.00 Uhr) eine gemeinsame Klausur mit allen Gemeinderäten der Gemeinden Scheifling, St. Lorenzen bei Scheifling und Niederwölz abzuhalten, wird vom Gemeinderat angenommen. 9 d) Errichtung Skaterplatz: Der Antrag von Gemeinderat Werner Prieler, zur Errichtung eines Skaterplatzes in Scheifling oder Lind in den Voranschlag 2012 einen Betrag von ,-- aufzunehmen, wird vom Gemeinderat angenommen. Tagesordnungspunkt 7) ALLFÄLLIGES a) Eislaufplatz: Gemeinderätin Gabriele Leitner macht darauf aufmerksam, dass im Winter wieder ein Eislaufplatz insbesonders für die Kindergartenkinder an geeigneter Stelle in Scheifling oder Lind zu errichten und dafür zu sorgen ist, dass dieser von Gemeindearbeitern oder einer hiefür geeigneter Person auch entsprechend gepflegt und gewartet wird. b) Mäharbeiten Kleinfußballfeld NMS Hauptschule Scheifling: Gemeindekassier Mag. Hannes Grogger ersucht, dass das Kleinfußballfeld sowie die Außenanlagen um das Kleinfußballfeld nördlich der NMS Hauptschule in Zukunft vollständig gemäht und nicht eine Fläche von ca. 20 m² zurückgelassen wird. c) Solarbaum Badeteich Freisambad Scheifling-Lind : Gemeinderat Dipl.-Ing. Thomas Setznagel bringt zur Kenntnis, dass der Solarbaum beim Badeteich Freisambad Scheifling-Lind am 26. Oktober 2011 in Betrieb gegangen ist und bereits 200 kwh sauberer Strom in das Stromnetz eingespeist wurde (der Stromzähler beim Badeteich Freisambad Scheifling-Lind für die Pumpen läuft retour). d) Lärmschutzwand Lind: Bürgermeister Michael Puster gibt aufgrund der Anfrage von Gemeinderat Werner Prieler bekannt, dass die Lärmschutzwand Lind noch in diesem Jahr fertiggestellt werden soll und mit roten und grünen Feldern (Gemeindefarben) gestaltet wird. e) Gasleitung durch Scheifling: Bürgermeister Michael Puster gibt aufgrund der Anfrage von Gemeinderat Werner Prieler bekannt, dass er keine Einzelheiten über die geplante Gasleitung durch das Gemeindegebiet von Scheifling wüsste und diesbezügliche Verhandlungen mit den Grundbesitzern von den Betreibern selbst durchzuführen sein werden. Tagesordnungspunkte 8) bis 10) Die Abhandlung dieser Tagesordnungspunkte wird in das vertrauliche Sitzungsprotokoll Nr. 11 aufgenommen.

10 10 Im Anschluss daran bedankt sich der Vorsitzende, Bürgermeister Michael Puster, beim Gemeinderat für die Mitarbeit und schließt um Uhr die Sitzung. Unterzeichnet aufgrund der Genehmigung des Gemeinderates in der Sitzung vom 15. Dezember 2011, TOP 3) gesehen und gelesen: der Schriftführer der SPÖ-Fraktion: Gemeinderat Gabriele Leitner eh. der Schriftführer der ÖVP-Fraktion: Gemeinderat Mag. Peter SCHERIAU der Schriftführer der WIR-Fraktion: Gemeinderat DI Thomas Setznagel eh. der Schriftführer der FPÖ-Fraktion: Gemeinderat Ing. Thomas Berner eh. der Schriftführer der LWP-Fraktion: Gemeinderat Werner Prieler eh. der Vorsitzende: Bürgermeister Michael Puster eh.