Alexandra Fock. Die Berliner Verwaltungsorganisationsreform. ttrift BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG
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- Hede Hase
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1 Alexandra Fock Die Berliner Verwaltungsorganisationsreform ttrift BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG
2 Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis 13 1 Die Berliner Verwaltungsreform 15 I. Geschichte Enquete-Kommission des Berliner Abgeordnetenhauses Situation Berlins zu Beginn der 1990er Jahre Entscheidung fur das,,unternehmen Verwaltung Berlin" 19 II. Ziele und Bestandteile der Reform im Ùberblick Ziele Schritte Vernaitnis zur Neugliederung von Berlin und Brandenburg 25 III. Stellung des Berliner Vorhabens und Zweck der Untersuchung 26 2 Der Aufbau der Berliner Verwaltung 32 I. Entwicklung Berlins zu Einheitsgemeinde und Stadtstaat Berlin als Einheitsgemeinde 33 a) Berlin als preubische Residenz und Reichshauptstadt 33 b) GroB-Berlin Gesetz vom 27. Aprii e) Verfassung der Berliner Bezirke nach dem GroB-Berlin Gesetz 35 d) Weitere Entwicklung und Zeit des Nationalsozialismus (West-)Berlin als Stadtstaat 38 a) Entwicklung bis b) Verfassung von Berlin 1950 und die Verwaltungsorganisationsgesetze von Entwicklung im Ostteil der Stadt und Wiedervereinigung Berlins 42 II. Kompetenzverteilung unter der Verfassung von Zustandigkeiten von Haupt- und Bezirksverwaltungen im Stadtstaat Berlin 45 a) Vorgaben der Verfassung von Berlin b) Allgemeines Zustandigkeitsgesetz (AZG) vom 2. Oktober e) Zustandigkeitsvermutung zugunsten der Bezirke und Angelegenheiten von ùbergeordneter Bedeutung 48 d) Beispiele tur die Aufgabenverteilung im einzelnen EinfiuBmoglichkeiten des Senats auf die Verwaltungstàtigkeit der Bezirke 50 a) Richtlinienkompetenz und Bindung durch allgemeine Verwalrungsvorschriften 51 b) Fach- und Bezirksaufsicht 52 e) EinfluBmoglichkeiten der Hauptverwaltung im verwaltungsgerichtlichen Vorverfahren 55 DI. Stadtstaat Berlin und kommunale Selbstverwaltung 55
3 1. Mittelbare Staats- und kommunale Selbstverwaltung; Dezentralisierung und Dekonzentration Verwaltung Berlins zwischen Dekonzentration und Dezentralisierung Besonderheiten der Stadtstaatenverwaltung Zwischenergebnis 64 3 Die Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Haupt- und Bezirksverwaltung 66 I. Ùberblicktiberdie einzelnen Ànderungsgesetze Verfassungsreform vom 6. Mi a) NovellierungvonArt.51VvB b) Rechtsetzungskompetenzen der Bezirke 69 e) Weitere Ànderungen Novellierung des Allgemeinen Zustandigkeitsgesetzes im Jahre a) Zustàndigkeitsverteilung 71 b) Aufsichts- und Weisungsrechte der Hauptverwaltung Erneute Ànderungen zum Beginn der 14. Wahlperiode 73 a) Verfassungsreform 73 b) Ànderungen des AZG 75 e) Novellierung sonstiger einfachgesetzlicher Bestimmungen 77 d) Inkrafttreten der neuen Vorschriften 77 II. Neue Zustàndigkeitsverteilung zwischen Haupt- und Bezirksverwaltung Ùberblick iiber die Artt. 64 Abs. 2,66 und 67 VvB 1995 n.f. 79 a) Verordnungsermàchtigung der Bezirke in Art. 64 Abs. 2 VvB b) Regel-Ausnahme-Verhàltnis in der neuen Verfassung von Berlin 80 e) AbschlieBender Charakter der Aufzàhlung in Art. 67 Abs. 1 VvB 1995 n.f.? Tatbestànde des Art. 67 Abs. 1 Satz 2 VvB 1995 n.f. im einzelnen 85 a) Leitungsaufgaben des Senats 85 b) Polizei, Justiz, Steuerverwaltung 86 e) AufgabenbereicheimSinnedesArt. 67 Abs. lsatz2nr. 3 VvB 1995 n.f Einfachgesetzliche Umsetzung: Die Zustàndigkeitskataloge Zusammenfassende Wiirdigung 93 III. EinfluBnahmemoglichkeiten der Hauptverwaltung EinfluBnahme mittels allgemeiner Verwaltungsvorschriften Neues Aufsichtsrecht: Eingriffsrecht und Bezirksaufsicht 101 a) Verfassungsrechtliche Vorgaben und politische Diskussion 101 b) Neues Aufsichtsinstrumentarium im einzelnen 105 aa. Wortlaut der Vorschrift 105 bb. Materielle Voraussetzungen des Eingriffsrechts 106 cc. Formelle Voraussetzungen des Eingriffsrechts 110 dd. Rechtsfolgen und Sonderfàlle des Eingriffsrechts 113 e) Bezirksaufsicht 114 d) Bedeutung des neuen Aufsichtsrechts Verwalrungsgerichtliches Vorverfahren 119 a) Rechtslage nach AZG und ASOGseit
4 b) Spezialgesetzliche Regelungen 120 e) Wurdigung Weitere Instrumente der Kooperation und Koordination 124 a) Bezirkliche Koordinierungsstelle 124 b) Zusammenarbeit der Verwaltungsbehorden 125 e) Rat der Burgermeister 126 d) Fehlende Koordinierung zwischen Hauptverwaltung und Bezirken Umsetzung der neuen Zustandigkeitsordnung in Art. 66f. VvB 1995 n.f. in ausgewahlten Bereichen 131 I. Vermogensverwaltung und Wirtschaftsforderung Grundstucksvermogen des Landes Berlin 131 a) Bisherige Zustàndigkeitsverteilung 131 b) Zustàndigkeitsverteilung nach der Verwaltungsreform 131 e) Errichtung des Berliner Liegenschaftsfonds Wirtschaftsfòrderung 139 a) Bisherige Zustàndigkeitsverteilung 139 b) Ànderung der Zustàndigkeitsverteilung durch die àubere Verwaltungsreform 139 e) Problemlagen 140 d) Exkurs: Beabsichtigte Griindung der Wirtschaftsagentur Stadtraum Ost 143 II. Bauen und Verkehr Bauleitplanung 144 a) Besonderheiten des Bauplanungsrechts in Berlin 144 b) Wichtigste Reformschritte bis aa. Regelkompetenzverteilung zwischen Hauptverwaltung und Bezirken 145 bb. Ausnahmen in der Kompetenzverteilung zwischen Hauptverwaltung und Bezirken 147 cc. Aufsichtsinstrumentarium 148 e) Weitere Verànderungen durch das Zweite Verwaltungsreformgesetz von d) Problemlagen Verkehr 153 a) Neue Rechtslage 153 b) Verkehrliche Einordnung der Regelungsmaterie 154 e) Problematik der Neuregelung 154 HI. Ordnungsrecht und Denkmalpflege Umwelrrecht und Arbeitsschutz 156 a) Landesamt tur Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit 156 b) Verlagerungen von Aufgaben des LAGetSiauf die Bezirke LadenschluB 160 a) Bisherige Zustàndigkeitsverteilung 161 b) Ànderungen durch die aubere Verwaltungsreform 161 e) Bisherige Praxis tur Ausnahmegenehmigungen nach 23 Abs. 1 LadSchlG 162
5 10 d) Zustandigkeit der Bezirke tur Genehmigungen nach 23 Abs. 1 LadSchlG 163 e) Fehlende Beriicksichtigung der Gesamtinteressen der Berliner Wirtschaft Denkmalschutz 167 a) Situation nach b) Berliner Denkmalschutzgesetz vom 24. Aprii e) Auswirkungen der àuberen Verwaltungsreform 169 IV. Sozialverwaltung Kinder- und Jugendhilfe Jugendgerichts- und -bewàhrungshilfe Bewertung und Ausblick 175 I. Stellung der Berliner Bezirke Bezirkliche Selbstverwaltung? Verfahrensrechte der Bezirke 183 a) Verfassungsgerichtliche Ùberprufbarkeit der neuen Zustàndigkeitsverteilung 184 b) Klagerecht der Bezirke vor den Verwaltungsgerichten 189 n. Neue Zustandigkeitsordnung Verwendete Abgrenzungskriterien Praktische Bewàltigung der Abgrenzung zwischen Hauptverwaltung und Bezirken Flachenstaat - Stadtstaat - Einheitsgemeinde 205 III. Steuerungsinstrumentarium Traditionelle Strukturprinzipien der Aufsicht und aktuelle Berliner Rechtslage Rolle der neuen Steuerungsmittel aufgrund der inneren Verwaltungsreform Hierarchie- und Demokratieprinzip in der neueren verwaltungswissenschaftlichen Literatur 220 a) Neubestimmung der Kommunalaufsicht 220 b) Anwendung auf die Berliner Situation 222 e) Durchbrechungen des Hierarchieprinzips 224 d) Bedeutung der demokratischen Legitimation der Bezirksverwaltungen durch die Bezirksverordnetenversammlungen 229 e) Resiimee AbschluBbetrachtung: Einheit der Verwaltung und Disparitàt von Verwaltungsorganisation 236 a) Prinzip der Einheit der Verwaltung 236 b) Strakturierung des Verwaltungspluralismus und seiner Steuerungsvarianten 238 e) Einordnung der Berliner Rechtslage 242 IV. Ergebnisse und Ausblick 245
6 1. Widerspruche innerhalb der àuberen Verwaltungsreform Zusammenhang der àuberen Verwaltungsreform mit weiteren Reformschritten Weg von der Binnenorientierung, hin zum Flàchenstaat - ÀuBere Verwaltungsreform und Landerfusion 253 a) ProblemaufriB 253 b) Vorgeschichte 254 e) Kooperation zwischen Berlin und Brandenburg und Zweistufigkeit des Berliner Verwaltungsaufbaus 257 d) Ausblick 262 Literaturverzeichnis
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