Inhaltsverzeichnis. 3 Grundlagen des Personaiabbaus...21

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI11 Darstellungsverzeichnis... XV 1 Grundlagen Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit Gang der Untersuchung Begriffsabgrenzungen Personalfreisetmng und Personalabbau Betrieb und Unternehmen Anmerkungen zur Gesetzeslage Unternehmen in einer Krisensituation Sanierung als Unternehmensaufgabe Entwicklung von Unternehmenskrisen Durchfühning einer Sanierungsprüfung Analyse der Krisenursachen Entwicklung von Sanierungskonzepten Sanierungsformen Einführung zum Insolvenzrecht Eröffnung des Insolvenzverfahrens Folgen der Insolvenzeröffnung Zum Insolvenzplanverfahren Flucht in die Insolvenz Zur Sanierung der SchmidtBank Zwischenfazit Grundlagen des Personaiabbaus Planung des Personalabbaus Ermittlung des Abbaubedarfs bei der Untemehmenssanierung Beurteilungskriterien füx Personalabbaumaßnahmen Maßnahmen des Personalabbaus I Alternativen zum Personalabbau Maflnahmen der qualitativen Personalplanung... 25

3 VIII Inhaltsverzeichnis Maßnahmen im Rahmen der Pro Indirekter Personalabbau durch Arbeitszeitgestaltung Abbau von Überstunden und Me Einführung von Kurzarbeit Kürzung der regulären Arbeitsz SchafJirng von Teilzeitarbeitsplätzen Indirekter Personalabbau durch personelle Maßnahmen Einstellungsbeschränkungen Mitarbeitergruppen als potenzielle Abbauresewen Vorzeitige Pensionierung und Altersteilzeit Aujhebungsverträge Bescha3igung.s- und QualEfizierungsgesellsch Direkter Personalabb Eigenkündigung Arbeitgeberseitige 3.5 Rechtliche Grundlagen Zum Kündigungsschutzgesetz Beteiligungsrechte des Betriebsrats nach dem BetrVG Sonstige arbeitsrechtliche Vorschriften Zwischenfazit Personalabbau als Betriebsänderung Zur Betriebsänderung Vorliegen einer Betriebsänderung i.s. d. f 111 Betr VG Existenz eines Betriebsrats Mindestgrope des Unternehmens Durchführung einer Betriebsänderung Wesentliche Nachteile für die Belegschaft Erheblicher Teil der Belegschaft Reiner Personalabbau als Form der Betriebseinschränkung Rechtsfolgen einer Betriebsänderung Zwischenfazit.., Durchfühning von Massenent 4.2. I Zusammenhang zwischen. änderung Anzeigepflicht bei Massenl Entlassungssperre bei Ma! Beteiligungsrechte bei Man Zwischenfazit Zum Interessenausgleich Gegenstand und Inhalt des Verfahren zum Interessen Pflicht zum Nachteilsausgl Abweichen des Arbeitg Fehlender Versuch ein Ausgleich der entstehe) Zwischenfazit Zum Sozialplan I Verfahren zur Vereinbarur Erzwingbarkeit eines S 4.4. I. 2 Grundsätze für die Ent, 4.4. I. 3 Zeitpunkt, Abschluss UI Gegenstand des Sozialplafi Abgrenzung des Sozialplar Personeller Geltungsbereic Inhalt eines Sozialplans Sonderflle des $1 12a Bei Betriebsänderung als n Neugegründete Untern, Finanzielle Ausstattung de Zwischenfazit Ausgleich wirtschaftlicher Nac Berechnungsmöglichkeiten 4.5. I. 1 Bestimmung der AbfinU

4 Inhaltsverzeichnis IX 4.2 Durchführung von Massenentlassungen Zusammenhang zwischen Massenentlassungen und Betriebsänderung Anzeigepflicht bei Massenentlassungen Entlassungssperre bei Massenentlassungen Beteiligungsrechte bei Massenentlassungen Zwischenfazit Zum Interessenausgleich Gegenstand und Inhalt des Interessenausgleichs Verfahren zum Interessenausgleich Pflicht zum Nachteilsausgleich I Abweichen des Arbeitgebers vom Interessenausgleich Fehlender Versuch eines Interessenausgleichs Ausgleich der entstehenden Nachteile Zwischenfazit Zum Sozialplan Verfahren zur Vereinbarung eines Sozialplans Erzwingbarkeit eines Sozialplans Grundsätze für die Entscheidung der Einigungsstelle Zeitpunkt, Abschluss und Wirkung eines Sozialplans Gegenstand des Sozialplans Abgrenzung des Sozialplans zum Interessenausgleich Personeller Geltungsbereich Inhalt eines Sozialplans Sonderfalle des 11 2a Betr VG Betriebsänderung als reiner Personalabbau Neugegründete Unternehmen Finanzielle Ausstattung des Sozialplans Zwischenfuzit Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile durch Abfindungen Berechnungsmb'glichkeiten für Abfindungen Bestimmung der Abfindungshöhe nach dem Gesetz... 56

5

6 Inhaltsverzeichnis XI Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgestellte Sozialpläne Auswirkung der Regelungen der Jr Ins Sozialpläne vor dem Drei-Monats-Zeitraum Verfahren zum Abschluss eines Sozialplans nach Insolvenzordnung Anspruch auf Insolvenzgeld Zwischenfazit Einfluss des Arbeitsrechts auf den Erfolg der Sanierung Unterstützung der strategischen Neuausrichtung I Einfluss des Interessenausgleichs Wirkung des Sozialplans Zwang zur Sozialauswahl Zwischenfazit Schnelle Umsetzung von Betriebsänderungen und Personalabbaumaßnahmen Auswirkungen des Verfahrens zum Interessenausgleich Auswirkungen des Verfahrens zum Sozialplan Besondere Regelungen in der Insolvenz Verzögerte Wirkung von Personalmaßnahmen auf den Unternehmenserfolg Zwischenfazit Finanzierbarkeit und Schonung der Liquidität I Keine feste Obergrenze für das Sozialplanvolumen Gestaltungsspielraum bei der Aufstellung des Interessenausgleichs Beschränkung auf den Ausgleich der wirtschaftlichen Nachteile Wirtschaftliche Vertretbarkeit von Sozialplänen I Definition der wirtschaftlichen Vertretbarkeit Beurteilung der wirtschaftlichen Vertretbarkeit Zur Wirksamkeit des Kriteriums der wirtschaftlichen Vertretbarkeit Begrenzung des Sozialplanvolumens in der Insolvenz Finanzielle Risiken aufgrund nachträglicher Sozialplanansprüche Finanzielle Risiken aufpnd rechtlicher Unklarheiten

7 XI Finanzielle Risiken aufgrund eines Widerrufs Zur Bedeutung der absoluten Obergrenze nach $123 Abs. 1 InsO Im Extremfall keine Leistungen aus dem Sozialplan Sonstige finanzielle Risiken aufgrund arbeitsrechtlicher Bestimmungen Belastung durch individuelle Nach Erhebung von Kündigungsschutzklagen... chsansprüche Anzeigepflicht bei Massenentlassungen Begrenzung des finanziellen Aufwands I Begrenzung des Volumens durch Regelungen im Weitewermittlung von Arbeitnehmern Sonstige Maßnahmen zur Schonung der Liquidität Finanzielle Vorteile aus J 112a BetrVG Zwischenfazit Fazit Zusammenfassung Anhang... XVII I. Pressemitteilung der VOKO Franz Vogt Stiftung & Co. KG... XVII 11. Tabellen und Abbildungen.....XIX Quellenverzeichnis... XXIII Ab kürzungsverzeichnis Abs. AktG AltersteilzeitG ArbGG ArbPlSchG AUA B+P BAG BB BBiG BErzGG BetrVG BGB BVerfG DB DBK f. ff. GdB ggf. Hrsg. i.d.f. i.d.r. i.s.d. i.v.m. InsO Jg. KO KSchG Absatz Aktiengesetz Altersteilzeitgesetz Arbeitsgerichtsgeset. Arbeitsplatzschutzge Arbeit und Arbeitsre Zeitschrift für Betrie Bundesarbeitsgerichl Betriebs-Berater (Ze Berufsbildungsgeset: Bundeserziehungsge Betriebsverfassungs$ Bürgerliches Gesetzt Bundesverfassungsgc Der Betrieb (Zeitsch Die Bank (Zeitschrifi Folgende Fortfolgende Grad der Behinderun Gegebenenfalls Herausgeber in der Fassung in der Regel im Sinne deslder in Verbindung mit Insolvenzordnung Jahrgang Konkursordnung Kündigungsschutzge:

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