Klimaschutz im Rahmen des Energie-Managements Rechnung getragen.
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- Louisa Meinhardt
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9854 Bundeswehr und Energieverbrauch Vorbemerkung der Fragesteller DieEinsatzfähigkeitderBundeswehrhatoberstePriorität.Unbeschadetdessen stehtdiebundeswehr,insbesondereinihrereigenschaftalsgrößterenergieverbraucherdesbundes,inderverantwortungfüreinensparsamenumgang mitkraftstoffenundenergie.vordemhintergrunddeszielesderreduzierung vontreibhausgasen,diebeiderenergieerzeugungbzw.durchkraftstoffverbrauchentstehen,sowiesteigenderenergiepreiseaufdenweltmärkten,habenbestrebungenzueinemwirtschaftlicherenenergieeinsatznichtnureine ökologischedimension.vielmehrhabensiedurchdenumstand,dassdie KostenfürdenEnergieverbrauchderBundeswehrausdemEinzelplan14 erwirtschaftetwerdenmüssen,auchunmittelbarefinanzielleauswirkungen aufdenverteidigungshaushalt.darüberhinaushateineffizienterereinsatzvon EnergieträgernauchAuswirkungenaufdieMobilitätundDurchhaltefähigkeit der Bundeswehr im Einsatz. Vorbemerkung der Bundesregierung DieEnergieversorgungderLiegenschaftenderBundeswehrerfolgtnachwirtschaftlichenGrundsätzen.DabeiwirddenZielenderBundesregierungzum Klimaschutz im Rahmen des Energie-Managements Rechnung getragen. 1.WiehochistderdurchschnittlicheprozentualeAnteilderBundeswehram Energieverbrauch aller Bundesbehörden und Einrichtungen? DerdurchschnittlicheprozentualeAnteilderBundeswehramEnergieverbrauch allerbundesbehördenundeinrichtungenbeträgtbezogenaufdenwärmeenergie- und den Stromverbrauch ca. 60 Prozent. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom22.Juli2008 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2.WiehochfielenjeweilsderdurchschnittlichejährlicheKraftstoffverbrauch durchdeneinsatzvonfahrzeugenundflugzeugensowiederdurchschnittlichejährlicheverbrauchanfossilenenergieträgerninnerhalbderbundeswehr in den letzten fünf Jahren aus? DerjährlicheVerbrauchderBundeswehranKraftstoffenbetrugimJahre2003 nochüber615mio.liter.erhatsichallerdingsseit2005aufrund500mio.liter reduziertundstabilisiert.dabeientfielenaufdendurchschnittlichenkraftstoffverbrauchderletztenfünfjahrebeilandfahrzeugenca.72mio.liter,beiwasserfahrzeugenca.108mio.literundbeiluftfahrzeugenca.353mio.liter.das EnergieäquivalentderindenletztenfünfJahrendurchschnittlichverbrauchten fossilen Energieträger beträgt 3,7 Mio. Megawattstunden. 3.WelchemdurchschnittlichenjährlichenAusstoßanTreibhausgasenentspricht dies jeweils? DerdurchschnittlichejährlicheAusstoßanTreibhausgasen (alsco 2 -Äquivalent)betrugdabeiindenletztenJahrenbeiLandfahrzeugenca Tonnen, beiwasserfahrzeugenca tonnenundbeiluftfahrzeugenca Tonnen.DerEinsatzderfossilenEnergieträgerverursacht838000TonnenCO 2 - Emissionen. 4.InwelcherHöhefielenindenletztenfünfJahrenimGeschäftsbereichdes BundesministeriumsderVerteidigung (BMVg)jeweilsdieKostenfür Kraftstoffe sowie den Energieverbrauch aus? ImGeschäftsbereichdesBMVgbetrugendieIst-AusgabenfürEnergieinden Haushaltsjahren 2003 bis 2007 für Wärmeversorgung 2003 ca. 192 Mio. Euro, 2004 ca. 165 Mio. Euro, 2005 ca. 182 Mio. Euro, 2006 ca. 235 Mio. Euro und 2007 ca. 206 Mio. Euro. Die Ist-Ausgaben für Elektrizität betrugen 2003 ca. 134 Mio. Euro, 2004 ca. 140 Mio. Euro, 2005 ca. 147 Mio. Euro, 2006 ca. 145 Mio. Euro und 2007 ca. 154 Mio. Euro. DieAusgabenfürBetriebsstoffederBundeswehrbetrugenbeimGrundbetrieb und Einsatz 2003 ca. 241 Mio. Euro, 2004 ca. 204 Mio. Euro, 2005 ca. 204 Mio. Euro, 2006 ca. 287 Mio. Euro und 2007 ca. 307 Mio. Euro.
3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WiehatsichindenletztenfünfJahrenbundesweitderdurchschnittliche AnteilvonregenerativenEnergieträgern (insgesamtundaufgeschlüsselt nachwindkraft,wasserkraft,sonnenenergieundbiomasse)anderenergieerzeugung entwickelt? DieAnteiledererneuerbarenEnergienamgesamtenbundesweitenPrimärenergieverbrauchhabensichindenletztenfünfJahrenwiefolgtentwickelt (Angaben in Prozent): Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Primärenergieverbrauch davon: Stromerzeugung Windkraft,Wasserkraft,Biomasse,Photovoltaik, Geothermie Wärmebereitstellung Biomasse, Solarthermie, Geothermie Kraftstoffbereitstellung Biodiesel, Pflanzenöl, Bioethanol 3,53,94,75,66,7 1,51,62,12,53,2 1,81,92,02,12,3 0,20,30,61,01,2 Quellen:ArbeitsgemeinschaftEnergiebilanzen (AGEB),ArbeitsgruppeErneuerbareEnergien-Statistik (AGEE-Stat); Angaben teilweise vorläufig 6.WiehatsichindenletztenfünfJahreninallenRessortsderBundesregierungderdurchschnittlicheAnteilvonregenerativenEnergieträgern (insgesamtundaufgeschlüsseltnachwindkraft,wasserkraft,sonnenenergieund Biomasse) an der Energieerzeugung entwickelt? DieAnteiledererneuerbarenEnergienamPrimärenergieverbrauchsindinallen RessortsderBundesregierungindenletztenfünfJahrenweitgehendkonstant geblieben.sieliegenjenachressortzwischen0,5und5prozent;beimbundeskanzleramt beträgt der Anteil ca. 60 Prozent. DieEnergieerzeugungdurchregenerativeEnergieträgererfolgtbeidenobersten BundesbehördeninsbesondereimRahmendersolargestütztenKälteerzeugung (z.b.bpa,anteilanderkälteerzeugungca.30prozent)sowiedurchfotovoltaikanlagen. 7.WiehatsichindenletztenfünfJahrenderAnteilvonregenerativenEnergieträgern (insgesamtundaufgeschlüsseltnachwindkraft,wasserkraft, SonnenenergieundBiomasse)anderEnergieerzeugungimGeschäftsbereich des BMVg entwickelt? ImGegensatzzudenrelativneuenGebäudenderübrigenRessortsverfügtdie BundeswehrübergrößtenteilsaltenGebäudebestandmitbestehendenWärmeversorgungsanlagen,diesukzessivebeiErneuerungsbedürftigkeitersetztwerden.AusdiesemGrundliegtderAnteilerneuerbarerEnergienderzeiterstbei ca. 0,5 Prozent des Gesamtverbrauchs zur Wärmeerzeugung.
4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 8.PlantdieBundesregierungdenAnteilvonregenerativenEnergieträgern an der Energieerzeugung im Geschäftsbereich des BMVg zu erhöhen? Wennja,nachwelchemKonzept,inwelchemUmfang,undmitwelchem Zeithorizont? Wenn nein, warum nicht? DievonderBundesregierungerlassenenGesetzeundRechtsverordnungenim BereichdesUmwelt-undKlimaschutzesgreifenauchfürdenGeschäftsbereich desbmvg.soweitdarindiegezielteerhöhungdesanteilserneuerbarerenergienvorgesehenist,unterliegtdergeschäftsbereichdesbmvgdengleichen BedingungenwiedieübrigenRessorts.EinTeilderFördermaßnahmenausdem EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaften,dasauchimGeschäftsbereich desbmvgumgesetztwird,istausschließlichfürerneuerbareenergienvorgesehen. DarüberhinauswirdjedochbereitsjetztinjedemEinzelfallgeprüft,wieunter BerücksichtigungderErfordernissedesmilitärischenBetriebesinmöglichst großem Umfang die Klimaschutzziele unterstützt werden können. DesWeiterenwurdeimGeschäftsbereichdesBMVgfürdieVergabevon WärmelieferleistungeneineVerfahrensregelungfürdieDurchführungvonso genanntenbiomasse-kooperationsprojektenvorgegeben.danachistesbeider VergabeeinerWärmelieferleistungzulässig,zusätzlicheumweltbezogeneBedingungenfürdieAusführungeinesAuftragesvorzuschreibenoderumweltbezogene Aspekte als Bewertungskriterium besonders zu gewichten. 9.WievieleBlockheizkraftwerkebetreibtdieBundeswehrderzeit,bzw. werden auf Bundeswehrliegenschaften betrieben? AufdenBundeswehrliegenschaftenwerden15Blockheizkraftwerke (BHKW) betrieben. 10. Sind zukünftig (weitere) Blockheizkraftwerke geplant? Wenn ja, wie viele, und bis wann? Wenn nein, warum nicht? DerEinsatzvon13weiterenBHKWistinderkurzfristigenPlanungoderim Bau.ImRahmenvonSanierungsmaßnahmenbeiWärmeversorgungsanlagen wird der wirtschaftliche Einsatz von BHKW mit untersucht. 11.SetztsichdieBundesregierungZieleimHinblickaufdieReduzierungdes AusstoßesvonTreibhausgasen,diedemEnergieverbrauchund/oderdem Kraftstoffverbrauch im Geschäftsbereich des BMVg zuzurechnen sind? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? DievonderBundesregierungerarbeitetenGesetzeundRechtsverordnungenim BereichdesUmwelt-undKlimaschutzesgreifenauchfürdenGeschäftsbereich desbmvg.diebundesregierunghatihreselbstverpflichtungvom18.oktober 2000,wonachdieCO 2 -EmissionenimgesamtenGeschäftsbereichbis2012um durchschnittlich30prozentgegenüber1990gesenktwerdensollen,imnationalenklimaschutzprogrammvom13.juli2005erneutbekräftigt.diesevorgabe gilt somit auch für das Ressort BMVg.
5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/10042 ZielederBundesregierung,diespeziellaufdenGeschäftsbereichdesBMVg ausgerichtetsind,wurdennichtvorgegeben,jedochwerdenindenliegenschaftenderbundeswehrallewirtschaftlichrealisierbarenmöglichkeitenzurweiterensenkungdesco 2 -Ausstoßesergriffen.Damitistesgelungen,diejährlichen CO 2 -EmissionenbeiderWärmeversorgungundbeimStrombezugimZeitraum von1991bis2007von4,8mio.tonnenauf1,6mio.tonnenzureduzieren. EinenerheblichenAnteilamRückgangderjährlichenCO 2 -Emissionenbeider WärmeversorgungistderModernisierungderWärmeversorgungsanlagenmit gleichzeitiger Substitution von Festbrennstoffen durch Erdgas zuzuschreiben. 12.HatdieBundesregierungMaßnahmenergriffenoderplantsie,Maßnahmenzuergreifen,umdenEnergieverbrauchunddamitdenAusstoßan Treibhausgasen im Geschäftsbereich des BMVg zu reduzieren? Wenn ja, welche, und mit welchem Zeithorizont? Wenn nein, warum nicht? WiezudenFragen8und11ausgeführt,nimmtderGeschäftsbereichdesBMVg bezüglichderreduzierungdesenergieverbrauchsandenmaßnahmenteil,die diebundesregierungimrahmenihrerenergie-undklimapolitikergriffenhat, umdenenergieverbrauchnachhaltigzusenken.diesgiltauchfürdieanwendungdeserneuerbare-energien-gesetzes.desweiterennehmenfünfwärmeversorgungsanlagenderbundeswehramemissionshandelteil.auchdas EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaftendesBundesministeriumsfür Verkehr,BauundStadtentwicklung,ausdemdemBMVgindenJahren2006bis 2009einBetragvon60Mio.EuroproJahrzurVerfügunggestelltwird,zieltauf diereduzierungdesenergieverbrauchsunddamitaufdiesenkungdesausstoßes von Treibhausgasen ab. 13.UnternimmtdasBMVgAnstrengungen,uminseinemGeschäftsbereich eineeffizienterenutzungvonenergieund/oderkraftstoffenzuerreichen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? NebendergrundlegendenVerpflichtungzurWirtschaftlichkeitundSparsamkeit nach 7derBundeshaushaltsordnungunternimmtdasBMVgseitgeraumerZeit umfangreicheanstrengungen,uminseinemgeschäftsbereicheineeffizientere Nutzung von Energie und/oder Kraftstoffen zu erreichen. DazuhatdasBMVgfürseinennachgeordnetenBereichorganisatorischeRegelungen erlassen, wonach u. a. dietechnischebetriebsführungnachdengrundsätzendersparsamenenergieverwendung zu erfolgen hat, die technische Betriebsüberwachung dieses kontrolliert, imrahmeneinesenergie-managementsdierelevantenbetriebsdatenerfasst und ausgewertet werden, die Nutzer zum energiesparenden Verhalten angehalten werden, Energiebeauftragte zu benennen sind. MitderimNovember2000insLebengerufenenEnergiekampagne2004wurde daszielverfolgt,durchüberwiegendnutzer-oderbetriebsbedingteeinsparungeninjährlichvorgegebenenschrittendenverbrauchfürdenenergieträger Heizwärmeum20ProzentundStromum6Prozentbis2004zusenken.Die
6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Energiekampagne2004hatdieZieleEnergieeinsparungundUmweltschutzmit dermöglichkeitverbunden,eingespartehaushaltsmittelinformeinerprämierung für Bauunterhaltungsmaßnahmen direkt vor Ort nutzen zu können. ImRahmenderOptimierungdesLiegenschaftsbetriebeswurdenu.a.die wesentlichenzieleundmethodenzursenkungdermedienverbräucheneu bestimmt.imzeitraum2007bis2010sollendieprognostizierteneinsparpotenzialevonjährlich5prozentprowehrbereichmitfolgendenanteilenerschlossen werden: ca. 0,5 ProzentdurchorganisatorischeMaßnahmenderNutzerinderGestaltung des Dienstbetriebes, ca. 1,0 ProzentdurchdieEnergieeffizienzkampagne missione zurgezieltenbeeinflussungdesnutzerverhaltensimzusammenwirken mit der Energieagentur NRW, ca. 1,5 ProzentdurchkonsequenteOptimierungderRaum-undFlächennutzungsowieschnellstmöglicheAbgabeoderTeilabgabeentbehrlicher Bundeswehrliegenschaften und ca. 2,0 Prozentdurchbaulich-technischeMaßnahmen,wiediezügigeRealisierung des CO 2 -Gebäudesanierungsprogramms. DieseMaßnahmenzurSenkungderMedienverbräucheinderBundeswehr fandenindennationalenenergieeffizienz-aktionsplan (EEAP)derBundesrepublikDeutschlandgemäßEU-Richtlinieüber Endenergieeffizienzund Energiedienstleistungen (2006/32/EG)Eingang.ImJahr2007wurdeninsgesamt witterungsbereinigt gegenüberdemjahr2005insgesamt10,5prozent an Energie in den Liegenschaften der Bundeswehr eingespart. JährlicheVereinbarungenzwischenLiegenschaftsbetreibernundNutzernenthaltenalswesentlichenBestandteilVorgabenzurOptimierungderMedienverbräuche.DarüberhinausfindetkünftigüberdasbereitsexistierendeLiegenschafts-Benchmarking ein gebäudebezogenes Energie-Benchmarking statt. InallenmilitärischenTeilstreitkräftenwerdenimRahmenihrerAufgabenwahrnehmungsowohlimBeschaffungswesenalsauchimBetriebverschiedeneMöglichkeitenzurMinimierungdesKraftstoffverbrauchsgenutzt.DiessindimEinzelnen: technische Änderungen in der Antriebs- und Triebwerkstechnik, der Einsatz von waffensystemspezifischen Simulatoren, der Einsatz von Simulatoren in der Kraftfahrausbildung, diebegrenzungderhöchstgeschwindigkeitvondienstfahrzeugenauf 130km/h und die Festlegung der wirtschaftlichsten Flugroute. BeiderAuswahlneuerRüstungsgüteristderwirtschaftlicheBetriebeinwesentlichesAuswahlkriterium.InsbesonderewerdendabeigeringespezifischeKraftstoffverbräucheundAbgasemissionenalsEntscheidungskriteriumbetrachtet,so u.a.beiderfregattederklassef125undderkorvettedestypsk130.diese VerbindungoperativerNotwendigkeitenmitökonomischenundökologischen AspektenwirddarüberhinausauchaufU-BootendurchdieVerwendungder Brennstoffzellentechnik erreicht. DerEinsatz-,Aus-undWeiterbildungsflugbetriebmitWaffensystemenderLuftwaffewirdgrundsätzlichnachdemPrinzipdeswirtschaftlichenEinsatzesaller zur Erfüllung des hoheitlichen Auftrages notwendigen Mittel durchgeführt.
7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ WelcheEinspareffektewurdendurchdieKampagnederBundeswehr missione insgesamterzielt,undwiestellensichdiesedar,wennstruktureffektewiestandortschließungenodereinsatzbedingteabwesenheiten von Einheiten herausgerechnet werden? MitderDurchführungderKampagne missione konntedurchdieoptimierung desnutzerverhaltensderenergieverbrauchderliegenschaftenderbundeswehr fürdiebereitstellungvonheizwärmeundelektrischerenergieumca.1prozent gesenktwerden.dabeisindstruktureffektewiestandortschließungenodereinsatzbedingte Abwesenheiten bereits herausgerechnet. 15. Mit welchen Anreizen wird das Energiesparen in Standorten gefördert? UmdasEngagementderSoldatenundzivilenMitarbeiterzumEnergiesparenin denstandortenzufördern,wurde2007das AnreizsystemzurSenkungder Medienverbräuche beiderbundeswehreingeführt.alsanerkennungfürvorbildlicheergebnissebeidersenkungdermedienverbräucheerhaltennutzer oderdienststellenaufwehrbereichsebeneprämieninhöhevonbiszu40000 Euro, die zusätzlich im Rahmen des Bauunterhalts verwendet werden. EntsprechendderAuswertungderMedienverbräuchedesJahres2007wurden, alleindurchdasgezieltebeeinflussendesverbraucherverhaltens (z.b.durch dieenergieeffizienzkampagne missione )sowieorganisatorischemaßnahmen dernutzerinderdienstgestaltung,energiekosteninhöhevonca.6,5mio.euro vermieden.einsparungen,dieaufstandortschließungen,auslandseinsätzen oderbaulich-technischenmaßnahmenberuhen,wurdendabeinichtberücksichtigt. ImRahmendesAnreizsystemszurSenkungderMedienverbräuchekonnten daraufhin129besonderserfolgreichebundeswehr-liegenschaftenoderdienststellen mit insgesamt 1,6 Mio. Euro ausgezeichnet werden. 16.WievieleliegenschaftsbezogeneEnergiekonzepte (LEK)wurdenjeweils indenletztenfünfjahrenerstelltoderinauftraggegeben,undwelche AusgabenwurdenhierfürauswelchenEinzelplänendesBundeshaushalts getätigt? FürdieLiegenschaftendesBundeswerdenimVorfeldvonNeubau-und energetischrelevantensanierungsmaßnahmenaberauchzurfeststellungvon Optimierungspotenzialensog.LiegenschaftsbezogeneEnergiekonzepte (LEK) erstellt.diedadurcherzielbarenenergiekosteneinsparungenübersteigendabei regelmäßig die Kosten für die Erstellung der Energiekonzepte. IndenletztenfünfJahrenwurdenimGeschäftsbereichdesBMVg49LEK erstelltsowie24weiterebeauftragt.dieausgabenfürdieerstelltenlekliegen beica.9,8mio.euroundwurdenausdemeinzelplan14getätigt.hierbeiistzu berücksichtigen,dassgroßliegenschaftenderbundeswehrübereinengebäudebestand von ca. 100 Gebäuden verfügen.
8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 17.GreiftdieBundesregierungoderdasBMVgaufprivatwirtschaftlichen SachverstandbeiderOptimierungdesEnergie-und/oderKraftstoffverbrauchs der Bundeswehr zurück? Wenn ja, auf welchen, und welche Kosten entstehen hierfür? Wenn nein, warum nicht? DasBMVggreiftfürseinenGeschäftsbereichbeiderOptimierungdesEnergieverbrauchsfürdieVersorgungvonLiegenschaftengezieltaufprivatwirtschaftlichenSachverstandzurück.Dieserfolgtu.a.beiProjektendesEnergieeinspar- Contractings (ESC)unddesEnergieliefer-Contractings (ELC).DieDeutsche Energie-AgenturGmbH (dena)begleitetdieseprojektebisherinberatender FunktionohneBerechnung.DieGesellschafterderdenasinddieBundesrepublikDeutschland,dieKfWBankengruppe,dieAllianzSE,dieDeutscheBank AGsowiedieDZBANKAG.SiefinanziertihreProjekteinersterLiniedurch Public Private Partnership (PPP), also durch öffentlich-private Partnerschaften. Beider missione mitdemansatzpunktbeeinflussungdesnutzerverhaltens wurdenbereitsimerstenjahrsehrguteergebnisseerzielt,weilbeidiesernutzerkampagneneuewegeinbezugauföffentlichkeitsarbeit,kommunikation, MedieneinsatzundBerücksichtigungderErfahrungenfachkundigerDritter (EnergieagenturNRW)beschrittenwurden.Dabeifallen2008KosteninHöhe von18000euroalsberatungs-unddienstleistungspauschalean.indenjahren zuvor erfolgte die Unterstützungsleistung kostenfrei. DesWeiterenhatdasBMVgzurkonsequentenOptimierungderEnergieverbräuchedieGesellschaftfürEntwicklung,BeschaffungundBetrieb (g.e.b.b.) mbh am 19. Mai 2008 wie folgt beauftragt: FürdenBundeswehrstandortFritzlarsolleinProjektplanzurenergetischen NutzungderbundeswehreigenenWasserquelleentwickeltwerden.Dazusind dieökonomischenundökologischenaspektesowieeinrealisierungsvorschlag zu erarbeiten. AnallenstruktursicherenStandortenderBundeswehrsollschrittweiseeine flächendeckendemarktsichtungdurchgeführtwerden.dabeisinddiestandortezuidentifizieren,andeneneindemgrundlastbedarfderbundeswehr entsprechendesangebotanwärmelieferungausbiogas-oderholzhackschnitzelanlagenbesteht. IneinerRealisierbarkeitsuntersuchungistzuermitteln,welcheMaßnahmen beidenbiszumjahr2020durchzuführendenneu-undumbaumaßnahmen erforderlichsind,damitimjahr2020dergesamtanteilerneuerbarerenergien beimwärme-undstromverbrauchderbundeswehr20prozentbeträgtund welche zusätzlichen Ausgaben damit zu erwarten sind. DieLeistungenderg.e.b.b.mbHaufdemGebietder ErneuerbarenEnergien sindimrahmendesmitdembmvggeschlossenenbasisvertragesenthalten,es entstehen keine zusätzlichen Kosten. 18.WelcheKostenfürEnergieprojiziertdieBundesregierungindennächsten fünfjahrenfürdengeschäftsbereichdesbmvgjeweilsfürenergieund Kraftstoff,undaufwelchenAnnahmenbasierendiesegeschätztenKosten? DieKostenfürdieStrom-undWärmeversorgungderLiegenschaftenderBundeswehr lagen im Jahr 2007 bei insgesamt 360 Mio. Euro. BeiBerücksichtigungeinerangestrebtenjährlichenVerbrauchsreduzierungvon ca.5prozentundunterannahmeweitersteigenderenergiepreisewerdenfürdie
9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/10042 kommendenjahrebeiderwärme-undelektroenergiefolgendekostengeschätzt: 2009 ca. 429 Mio. Euro, 2010 ca. 440 Mio. Euro, 2011 ca. 451 Mio. Euro, 2012 ca. 463 Mio. Euro, 2013 ca. 475 Mio. Euro. FürdenBedarfanBetriebsstoffenderTruppeunddenKraftstoffverbrauchder Bundeswehr Fuhrparkservice GmbH werden folgende Kosten angenommen: 2009 ca. 390 Mio. Euro, 2010 ca. 371 Mio. Euro, 2011 ca. 394 Mio. Euro, 2012 ca. 412 Mio. Euro. FürdieBetriebsstoffeistderprognostizierteVerbrauchderunterschiedlichen Waffensysteme,FahrzeugeundGeräte,dersichaufinsgesamtca.500Mio.Liter stabilisierthat,angesetztworden.darüberhinaussind,basierendaufdenderzeitigeneinsätzen,einsatzbedingtezusatzausgabeninhöhevon50mio.euro jährlicheingeplant,wobeidieseplanungandiejeweilsaktuelleneinsätzeanzupassen ist. DievorgenannteFinanzplanungistaufGrunddernochnichtabschließend gebilligtenfeinstrukturenderstreitkräfteunddernichtvorhersehbarenpreissteigerungen gegebenenfalls an die zukünftige Entwicklung anzupassen. 19.WiewerdenbeimgeplantenÜbergangderBundeswehrliegenschaftenin daseigentumderbundesagenturfürimmobilienaufgabendieverantwortlichkeitenderenergieversorgunghinsichtlichinfrastruktur,einkauf und Betrieb geregelt? EineRegelungderzukünftigenVerantwortlichkeitenderEnergieversorgungsoll imrahmenderverhandlungendesbundesministeriumsderverteidigungmit dembundesministeriumderfinanzenundderbundesanstaltfürimmobilienaufgaben (BImA)getroffenwerden.SiewirddenEigentümerinteressen,der Finanz-undSteuerungsverantwortungderBImAsowiederVerantwortungder BundeswehrfürdieoperativeAufgabenwahrnehmungimLiegenschaftsbetrieb Rechnung tragen.
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12 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN
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Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/2369
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2433 16. Wahlperiode 23. 08. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/7713
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7914 16. Wahlperiode 28. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/10073. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10073 17. Wahlperiode 25. 06. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Remmers, Katrin Kunert, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen der Energiekosten auf die mittelständische Wirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11313 16. Wahlperiode 08. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter
Mehr2. Wie hoch ist demgegenüber die Anzahl der möglichen Studienplätze pro Studiengang?
Deutscher Bundestag Drucksache 15/3108 15. Wahlperiode 06. 05. 2004 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Stinner, Günther Friedrich Nolting, Helga Daub, weiterer
Mehrderbundgroßaktionärist keineneinflussaufdiedtag (Antwortzu Frage13).AußerdembeantwortetsiedieFrage14nicht,dielautete: Wird
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5308 16. Wahlperiode 10. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Schui, Dr. Barbara Höll, Sabine Zimmermann, weiterer
MehrVorgängeundErkenntnissebezüglichderStiftungundderBGRsowiedieunterschiedlichenSichtweisenderFragestellerundderBundesregierungaufdie
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9292 17. Wahlperiode 11. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrInterviewsdieNotwendigkeiteinesNATO-RaketenabwehrsystemshervorgehobenundeinedeutscheBeteiligunganderFinanzierungangekündigthat,
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9201 16. Wahlperiode 14. 05. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Bonde, Anja Hajduk, Anna Lührmann, weiterer Abgeordneter
MehrDelegationsreise der Drogenbeauftragten der Bundesregierung nach Südamerika
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14737 17. Wahlperiode 11. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Tom Koenigs, Hans-Christian Ströbele, weiterer
Mehrwehrtechnischeindustrie.eigenewehrtechnischefähigkeitensinddievoraussetzung,umdeneuropäischenintegrationsprozessmitzugestalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8097 17. Wahlperiode 08. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer
Mehrzurförderungderselbständigkeitvon1999wurdenzweizieleverfolgt:diejenigen,dietatsächlichbeschäftigtundnurzumscheinselbständigewaren,
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5819 16. Wahlperiode 25. 06. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Werner Dreibus, Dr. Barbara Höll, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter
MehrAussagen zu Modellrechnungen zur Armutsfestigkeit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und so genannter Riester-Rente
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8614 16. Wahlperiode 18. 03. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Klaus Ernst, Dr. Lothar Bisky, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/2697
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4051 16. Wahlperiode 17. 01. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Hans Josef Fell und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/292
Deutscher Bundestag Drucksache 16/344 16. Wahlperiode 05. 01. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Hans Josef Fell und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
MehrMobiliar,Spiel-undBastelmaterialien,Nahrungsmittel,Hygieneartikel,Fachliteratur,WeiterbildungskostenundKommunikationskosten,etwaTelefonund
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12483 16. Wahlperiode 26. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
MehrStrahlenbelastung durch drahtlose Internet-Netzwerke (WLAN)
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6117 16. Wahlperiode 23. 07. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488 16. Wahlperiode 21. 09. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Dr. Barbara Höll, Petra Pau, weiterer Abgeordneter
MehrDieEnergiekostenzurVersorgungderLiegenschaftenderBundeswehrhaben sich seit dem Jahr 2000 wie folgt entwickelt:
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11248 17. Wahlperiode 29. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Bärbel Höhn, Marieluise Beck (Bremen), weiterer
MehrFlughafenverfahren und Unterbringung am Flughafen Berlin Brandenburg International Willy Brandt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8218 17. Wahlperiode 16. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), Cornelia Behm, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Jan Korte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/8707
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8845 17. Wahlperiode 05. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Jan Korte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und
MehrTätigkeit der Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen bei Krankenkassen- und (Zahn-)Ärzteorganisationen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13588 17. Wahlperiode 17. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Diana Golze, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
MehrMitdieserRegelungsollderMissbrauchinderLeiharbeitverhindertwerden. ZurDurchsetzungneuergesetzlicherRegelungensindaberaucheffektiveKontrollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12165 17. Wahlperiode 28. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrFörderung von Rüstungsgeschäften und militärische Nachwuchsgewinnung auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung 2012
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10705 17. Wahlperiode 14. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Ulla Jelpke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklung und Bestand von arbeitsmarktbedingten Erwerbsminderungsrenten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1273 16. Wahlperiode 24. 04. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/11122
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11342 17. Wahlperiode 07. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und
Mehrsiehabenkeinesicherheitüberihrestundenzahlunddamitüberihreeinkommenshöhe,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7004 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln),weiterer Abgeordneter
MehrStand des Breitbandausbaus in Deutschland und möglicher Genehmigungsstau bei LTE
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11999 17. Wahlperiode 02. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tabea Rößner, Dr. Tobias Lindner, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter
Mehre.v.unddieverbraucherzentralenordrhein-westfalene.v.fürdieeinführung eines einheitlichen, staatlich geprüften Ökostromsiegels ausgesprochen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8818 17. Wahlperiode 01. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Nicole Maisch, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595 16. Wahlperiode 28. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mechthild Dyckmans, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrProjektträger in der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6846 17. Wahlperiode 19. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Krista Sager, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und
MehrMitverbrennung von holzartiger Biomasse in Kohlekraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8037 17. Wahlperiode 30. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrNicht nachhaltige Geldanlagen bei Pflichtversicherungen im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14747 17. Wahlperiode 13. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Agnes Brugger, weiterer
MehrZur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1680 17. Wahlperiode 10. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Inge Höger, Cornelia Möhring, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7001 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Markus Tressel, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
Mehreinesonderungderschülernachdenbesitzverhältnissenderelternnichtgefördertwird.diegenehmigungistzuversagen,wenndiewirtschaftlicheund
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3902 16. Wahlperiode 15. 12. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken),
MehrWettbewerbliche Auswirkungen der Öl-Gas-Preisbindung auf den deutschen Gasmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 16/506 16. Wahlperiode 02. 02. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrUmsätzenu.a.gegenüberdenFinanzbehördenumfassendeAufzeichnungsundErklärungsfristenerfüllenmüssen.VielfachmussbereitszurErfüllungder
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2184 16. Wahlperiode 07. 07. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, weiterer
MehrSicherheit beim Luftfrachtverkehr und bei der zivilen Luftfahrt gewährleisten, Engpässe vermeiden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10301 17. Wahlperiode 13. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kirsten Lühmann, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrAusbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12174 16. Wahlperiode 05. 03. 2009 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Cornelia Hirsch, Klaus Ernst, Dr. Petra Sitte, Diana Golze, Dr. Lukrezia Joachimsen,
MehrAuswirkungen auf den Finanzstandort Deutschland durch Geschäfte der Porsche SE mit Derivaten auf Stammaktien der Volkswagen AG
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11528 16. Wahlperiode 22. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrStand der Übertragung von Flächen des Bundes im Rahmen des Nationalen Naturerbes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10370 17. Wahlperiode 23. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer
Mehrderfdpfungierteundzugleichvizepräsidentdesstiftungsratesderarbeitsgemeinschaftist.geschäftsführerderstiftungistmichaeljäger.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5460 16. Wahlperiode 24. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Klaus Ernst, Dr. Lothar Bisky, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/8835. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8835 16. Wahlperiode 16. 04. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carl-Ludwig Thiele, Jan Mücke, Gisela Piltz, weiterer Abgeordneter
MehrBarrierefreiheit, Information für Reisende und Kundenfreundlichkeit im Schienenpersonenverkehr
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14608 17. Wahlperiode 22. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
MehrAufklärung der haftungsrechtlichen Konsequenzen aus dem Datenskandal bei der Deutschen Bahn AG
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5883 17. Wahlperiode 23. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, Heidrun Bluhm und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10098
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10166 16. Wahlperiode 26. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, Heidrun Bluhm und der Fraktion
Mehreinheitlichfürallekrankenkassenmitausnahmederlandwirtschaftlichen Krankenkassen von der Bundesregierung festzulegen.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10474 16. Wahlperiode 07. 10. 2008 Unterrichtung durch die Bundesregierung Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den beabsichtigten Erlass nachfolgender Verordnung
MehrVorbemerkung der Fragesteller ImKabinettbeschlusszumPaktfürBeschäftigungundStabilitätinDeutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12580 16. Wahlperiode 08. 04. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thea Dückert, Alexander Bonde, Anna Lührmann, weiterer Abgeordneter
MehrEntgelte für das Abheben an fremden Geldautomaten für Verbraucherinnen und Verbraucher
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12250 17. Wahlperiode 04. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Lothar Binding (Heidelberg), Ingrid Arndt-Brauer,
MehrBundesgarantie für einen ungebundenen Finanzkredit (UKF-Garantie) nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a des Haushaltsgesetzes 2005 an GASPROM
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1366 16. Wahlperiode 03. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Ulrike Flach, Dr. Claudia Winterstein, Birgit Homburger
MehrInternetauftritt des Bundesministeriums der Finanzen The RAP-P R der Nation says: I love cash
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9669 16. Wahlperiode 18. 06. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, weiterer
MehrAuswirkungen der von der privaten Versicherungswirtschaft angenommenen Lebenserwartungen auf die Rendite von Riester-Renten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11363 16. Wahlperiode 12. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge,
MehrEntwicklung des Förderprogramms für dezentrale Batteriespeichersysteme in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14536 17. Wahlperiode 12. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrAbwerbung von Fachkräften aus den Ländern des Südens im Pflege- und Gesundheitsbereich
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14716 17. Wahlperiode 06. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter
MehrTeilunterfreiemHimmellebenmüssen.SiegehöreneinemgrößerenKreis vonafrikanischenmigrantenan,die2011vordembürgerkriegunddemkrieg
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14432 17. Wahlperiode 24. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdieEinhaltungdergesetzlichenAnforderungenandieErstellungvonBeratungsprotokollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14757 17. Wahlperiode 16. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Nicole Maisch, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WieistderaktuelleUmsetzungsstandderVKE20derA49,undwannist mit einem Abschluss der Bauarbeiten der VKE 20 der A 49 zu rechnen?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12281 17. Wahlperiode 05. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Nicole Maisch, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrWildtiermanagement und Vermeidung von Konflikten mit Wildtieren in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3389 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Ulrike Höfken, weiterer
Mehrdeutlichgünstigerenrefinanzierungsmöglichkeitenprofitierenkonnten.aufgrundderhöhederinvestiertenmittelkanndiesevorgehensweiseauchvonder
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11621 16. Wahlperiode 16. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10013
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10147 16. Wahlperiode 21. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und
MehrRiester-Förderung Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne praktische rentenerhöhende Wirkung für die Riester-Sparenden
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12952 16. Wahlperiode 07. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/14566. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14566 17. Wahlperiode 15. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiebewertetdieBundesregierungdiesichverschlechterndenZugangsmöglichkeitenfürältereBürgerinnenundBürgerinländlichenRäumenzu
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2912 16. Wahlperiode 11. 10. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Barbara Höll, Dr. Kirsten Tackmann, weiterer
MehrDer Sonderweg der Kirchen im Arbeitsrecht Entgelte, Arbeitsbedingungen und Streikrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5305 17. Wahlperiode 29. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklung des Leistungsgeschehens im Bereich der Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5837 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/3455. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3455 16. Wahlperiode 20. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken),
MehrUmsetzung der den Bereich Medizin betreffenden Empfehlungen des Deutschen Ethikrats aus der Stellungnahme zur Intersexualität
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11855 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sibylle Laurischk, Ina Lenke, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/1569
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1741 16. Wahlperiode 02. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sibylle Laurischk, Ina Lenke, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter
MehrPatenschaften zwischen Einheiten der Bundeswehr und Städten, Gemeinden und Landkreisen (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 17/2688)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4239 17. Wahlperiode 13. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrMaßnahmennachdemFinanzmarktstabilisierungsgesetzzurückgreifenkönnten.DieAufgabederAutobankenbestehtüblicherweisedarin,Kundenden
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11998 16. Wahlperiode 17. 02. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele,
MehrStand der Stromsparinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14246 17. Wahlperiode 27. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdievonHedge-Fondsausgehendensystemischen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4301 16. Wahlperiode 0. 0. 007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, weiterer
Mehrfürwirtschaftundausfuhrkontrollegestelltworden,undaufwelcheskalkulatorische Subventionsvolumen belaufen sich diese?
Deutscher Bundestag Drucksache 16/13132 16. Wahlperiode 26. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Paul K. Friedhoff, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter
MehrEntstehung eines Subprime-Marktes in Deutschland Hypothekendarlehenvergabe an Verbraucherinnen und Verbraucher ohne Eigenkapital
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11870 16. Wahlperiode 06. 02. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter
MehrDienstwagen in Deutschland Steuerliche Behandlung, Zulassung und CO 2 -Ausstoß
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10478 16. Wahlperiode 06. 10. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
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