Inhaltsverzeichnis VERTRAG. 1 Grundlagen 2. 2 Der Vertrag. A Obligation 2. I Rechtsverhältnisse 2. II Relative und absolute Rechte 2

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1 nhaltsverzeichnis VERTRAG 1 Grundlagen 2 A Obligation 2 Rechtsverhältnisse 2 Relative und absolute Rechte 2 Obligation 2 1 Begriff 2 2 Einseitiges und zweiseitiges Schuldverhältnis 3 3 Vollkommene und unvollkommene Obligation 3 B Entstehung von Obligationen 4 Rechtsgeschäfte 5 1 Einseitige Rechtsgeschäfte 5 2 Zweiseitige Rechtsgeschäfte 5 Gesetzlicher Entstehungsgrund 6 Realakte 6 2 Der Vertrag A Abschluss des Vertrags - Art. 1 ff. OR 7 Geschäftsfähigkeit 7 Willenserklärungen 8 Antrag und Annahme 8 1 Antrag 8 2 Annahme 9 3 Erklärungsformen 9 4 Abgabe und Zugang 5 Schweigen auf einen Antrag 6 Verpflichtungen von Antragstellerin und Annehmendem 7 Rechtswirkungen der Annahme 8 Einseitige Rechtsgeschäfte, Gestaltungsrechte 9 Sonderfälle von Antrag und Annahme 1 5 Dieth, Eric OR kompakt 2012 digitalisiert durch: DS Luzern

2 kompakt 10 Stellvertretung Bedingungen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte sowie Statusgeschäfte Hinzukommende Tatsachen B Formvorschriften 25 Gesetzliche Formvorschriften 1 Einfache Schriftlichkeit 2 Qualifizierte Schriftlichkeit 3 Öffentliche Beurkundung 4 Registereintrag Vertraglich vorbehaltene Form E-Commerce 1 Bedeutung und rechtliche Herausforderung 27 2 Vertragsabschluss 3 Elektronische Unterschrift 4 Problem SPAM V Folgen des Formmangels 30 C Verbindlichkeiten aus Vertragsverhandlung 30 Verhalten nach Treu und Glauben 3 1 Pflicht zu ernsthaftem Verhandeln 30 2 Pflicht zur Rücksichtnahme 30 3 Pflicht zu täuschungsfreiem Verhalten 4 31 Culpa in contrahendo 31 1 Haftung aus Verletzung der Pflichten aus Vertragsverhandlungsverhältnis 2 Allgemeine Vertrauenshaftung 32 Pflicht zum Vertragsabschluss? 33 V Kritische Entwicklung? 34 V Beendigung der Vertragsverhandlungen 34 D Auslegung des Vertrags 35 Eindeutigkeit - Konsens 35 Zweideutigkeit - Dissens 35 1 Dissenssituationen 35 2 Vertrauensprinzip 3 Haupt- und Nebenpunkte 37 Simulation V Anpassung an veränderte Umstände - Clausula rebus stantibus 38 1 Voraussetzungen 2 Wirkung

3 nhaltsverzeichnis V E Willensmängel 39 rrtum 39 1 Motivirrtum 40 2 Qualifizierter Motivirrtum - Grundlagenirrtum 40 3 Erklärungsirrtum 40 Folgen der Willensmängel 42 Absichtliche Täuschung und Furchterregung 42 1 Absichtliche Täuschung 42 2 Furchterregung 43 F nhaltliche Rahmenbedingungen 45 Vertragsfreiheit - Privatautonomie 45 1 Grundsatz 45 2 und nnominatverträge 45 3 Beschränkungen 45 4 Zwingendes und dispositives Recht 46 nhaltliche Schranken - Möglichkeit, Rechtmässigkeit und Sittlichkeit 46 1 Möglichkeit 46 2 Rechtmässigkeit - Widerrechtlichkeit 47 3 Sittlichkeit 48 4 Folgen eines unmöglichen, rechtswidrigen oder sittenwidrigen Vertragsinhalts 49 Übervorteilung 49 1 Voraussetzungen 49 2 Folgen 51 V Ungerechtfertigte Bereicherung -Art OR 51 1 Voraussetzungen 2 Sachverhalte 52 3 Wirkungen 52 4 Ausschluss der Klagbarkeit 53 G Erfüllung der Obligation 54 Leistungsverpflichteter 55 1 Grundsatz: Unpersönlichkeit der Leistungspflicht 55 2 Persönliche Leistungspflicht 55 3 Leistungen Dritter 55 4 Subrogation 56 5 Zeitpunkt 56 6 Schuldnerverzug - Voraussetzungen 57 7 Schuldnerverzug - Wirkungen 57 Leistungsempfängerin 60 1 Grundsatz: Leistung an die Gläubigerin 60 2 Annahmeverzug - Gläubigerverzug 60

4 V OR kompakt 3 Leistungsort und Erfüllungsort 4 Zeit der Leistungserbringung Leistungsgegenstand 1 Grundsatz 2 Vertragliche oder gesetzliche Festlegung des Leistungsinhalts 3 Geldforderungen 4 Ersatzleistungen V Hilfspersonen 1 Erfüllung mit oder durch Drittperson 2 Hilfspersonenhaftung V Mehrheit von Gläubigerinnen und/oder Mehrheit von Schuldnern 67 1 Mehrheit von Schuldnerinnen 2 Solidarschuld 3 Mehrheit von Gläubigern H Untergang der Forderung Verjährung - Verwirkung 1 Voraussetzungen 2 Wirkungen 3 Verjährungsfristen 4 Sonderfälle 5 Verzicht auf Verjährungseinrede Novation Verrechnung 72 1 Voraussetzungen 72 2 Wirkungen 73 V Vereinigung 73 Erfüllungsstörungen - Leistungsunmöglichkeit und Schlechterfüllung 73 Leistungsunmöglichkeit 73 Wirkung 74 1 Anfängliche Unmöglichkeit 74 2 Nachträgliche Unmöglichkeit 74 Schadenersatz wegen Nicht- oder Schlechterfüllung - Art. 97 Abs. 1 OR 74 1 Verletzung einer vertraglichen Pflicht 75 2 Schaden 3 Kausalzusammenhang 4 Verschulden V Erzwingen einer Leistung und Ersatzvornahme 77 1 Leistungserzwingung 2 Ersatzvornahme V Freizeichnungs- oder Enthaftungsklausel

5 nhaltsverzeichnis X K Sicherung von Forderungen 77 Konventionalstrafe 77 1 Alternative Konventionalstrafe 77 2 Kumulative Konventionalstrafe 78 3 Übermässige Konventionalstrafe - Herabsetzung 78 Haft- und Reuegeld 79 Wandelpön 79 L Zession und Schuldübernahme 79 Abtretung einer Forderung - Zession 79 Schuld- und Vertragsübernahme 81 Vermögensübernahme 81 VERTRAGSFORMEN 82 1 Kaufvertrag 83 A Begriff und Merkmale 83 Grundelemente 83. Vertragsabschluss 83 Essentialia - unverzichtbare Elemente 83 2 Kaufgegenstand 84 3 Kaufpreis 84 4 Form 86 Abgrenzungen 86 V Kaufmännischer Verkehr 87 V nternationaler Warenkauf und -verkauf NCOTERMS 88 B Erfüllung 90 Leistungspflichten 90 1 Pflichten der Verkäuferin 90 2 Pflichten der Käuferin Gefahrtragung - Übergang von Nutzen und Gefahr 91 Leistungsstörung 93 1 Unmöglichkeit der Erfüllung 93 2 Verzug 93

6 OR kompakt Gewährleistung 94 Rechtsgewährleistung 94 1 Grundsatz 94 2 Entstehungsvoraussetzungen 95 3 Rechtsfolgen 95 Sachgewährleistung 95 1 Mangel einer zugesicherten Eigenschaft 96 2 Mängelrüge 3 Rechtsfolgen 97 4 Distanzkauf 99 Sachgewährleistung und rrtumsanfechtung 99 V Freizeichnung - Wegbedingung der Gewährleistung 101 Sonderformen Vorkaufs-, Kaufs- und Rückkaufsrecht Grundstückkauf 1 Formelle Voraussetzungen 2 Gewährleistung Kauf nach Muster V Kauf auf Probe E V Steigerungskauf V Tauschvertrag V Sukzessivlieferungsvertrag Verträge rund ums Kaufgeschäft Speditionsvertrag Frachtvertrag Hinterlegungsvertrag 2 Arbeitsvertrag A Begriff, Merkmale, Abgrenzungen Arbeitsleistung Dauer Dauerschuldverhältnis 2 Zeitmodelle Lohn 1 Geldlohn 2 Naturallohn 3 Zeitlohn 112

7 nhaltsverzeichnis X 4 Leistungslohn 2 5 Erfolgsabhängiger Lohn 2 6 Zulagen 2 V Subordinationsverhältnis 2 B Rechtsgrundlagen Zwingendes Arbeitsrecht 1 Zwingendes Privatrecht 2 Zwingendes öffentliches Recht 3 Kollektives Arbeitsrecht 7 1 Gesamtarbeitsverträge 2 Normalarbeitsverträge Dispositive Regelungen V Hierarchie der Rechtsquellen C Vertragsabschluss Parteien 1 Arbeitnehmerin 2 Arbeitgeber Vertragsverhandlungsverhältnis 1 Pflichten der Arbeitnehmerin Pflichten des Arbeitgebers 3 Schadenersatz 1 Abschluss des Vertrages Essentialia - unverzichtbare Elemente Form 3 Faktischer Arbeitsvertrag 4 Nachträglich weggefallener Rechtsgrund 1 24 V nhalt des Vertrags D Rechte und Pflichten 124 Arbeitspflicht 1 Persönliche Arbeitspflicht 2 Leistung an den Arbeitgeber 3 Wegfall der Arbeitspflicht Überstunden 5 Überzeit Ausnahmeregelungen 1 27 Sorgfaltspflicht - Haftung der Arbeitnehmerin Treuepflicht 1 Allgemeine Treuepflicht 2 Geheimhaltungspflicht Whistleblowing

8 X OR kompakt V Rechenschafts- und Herausgabepflicht V Konkurrenzverbot 1 Gesetzliches Konkurrenzverbot 2 Nachwirkendes Konkurrenzverbot V Lohnzahlungspflicht 1 Grundsatz 2 Lohnfortzahlungspflicht V Weisungsrecht - Kontrollbefugnis 1 Weisungsrecht 2 Kontrollbefugnis V Fürsorgepflicht X Freizeit und Ferien 1 Freizeit 2 Ferien E Beendigung Ordentliche Kündigung 1 Grundsatz 2 Fristen und Termine 3 Sperrfristen 4 Missbräuchliche Kündigung 5 Änderungskündigung 6 Freistellung 144 Ausserordentliche, fristlose Kündigung aus wichtigen Gründen 1 Unzumutbarkeit aus elementarer Vertrauensverletzung 2 Folgen fristloser Kündigung Probezeit 1 Definition 2 Zeitlicher Umfang 3 Kündigungsregelung 3 Werkvertrag 148 Begriff und Merkmale Grundelemente Herstellung eines Werkes 1 Selbstbestimmter Arbeitserfolg 2 Materielles oder geistiges Werk 3 Benötigtes Arbeitsmaterial Ablieferung des Werkes 1 Formen. 2 Zeitpunkt - Vollendung und Abnahme

9 nhaltsverzeichnis X V Vergütungspflicht - Bezahlung des Werklohns Vereinbarter Preis Fehlende Preisvereinbarung Lohnrückbehalt B Besondere Formen Hauptvertrag und Subunternehmervertrag Bauwesen 1 Werkvertrag Architektur- und ngenieurvertrag 1 57 C Ersatzvornahme und Gewährleistung Ersatzvornahme 1 Grundsatz 2 Voraussetzungen 1 58 Gewährleistung 1 Werkmangel 2 Prüfungs- und Rügepflicht Mängelrechte 4 Ausschluss der Gewährleistung 1 62 D Auflösungsmöglichkeiten Arten Freies Rücktrittsrecht 4 Auftrag und auftragsähnliche Verträge A Einfacher Auftrag - das Mandat Begriff, Merkmale 1 Begriff 2 Abgrenzungen Honorar 4 Vertragsabschluss 5 Arten Rechte und Pflichten 1 Rechtsstellung der Beauftragten 2 Rechtsstellung der Auftraggeberin Schadenersatz 1 Beispiele 1 Beziehung zwischen Ärztin und Patientin 2 Anlageberatung Vermögensverwaltung

10 XV OR kompakt V Wirkung V Beendigung 1 Freier Widerruf 2 Widerruf zu Unzeit 3 Art. 405 Abs. 1 OR B Geschäftsführung ohne Auftrag Vertragsähnliches Verhältnis Arten 1 Echte Geschäftsführung ohne Auftrag 2 Unechte Geschäftsführung ohne Auftrag C Weitere, auftragsähnliche Vertragsverhältnisse Auftrag zur Ehe- und Partnerschaftsvermittlung - Art. 406a-406h OR Charakteristik 2 Entstehung 3 Rechte und Pflichten 1 79 Mäklervertrag/Maklervertrag - Art. OR Charakteristik 2 Entstehung 3 Lohn Agenturvertrag - Art. 1 Charakteristik 2 Entstehung/Beendigung 3 Rechte und Pflichten OR V Kommission OR 1 Charakteristik 2 Rechte und Pflichten 0 nnominatverträge Franchisevertrag 1 Charakterisierung 2 Arten Factoringvertrag EDV-Vertrag V Kreditkartengeschäft V Sponsoringvertrag V Management-Consulting-Vertrag V Unterrichtsvertrag V Restauration und Beherbergung 1 Bewirtungsvertrag/Verpflegungsvertrag 2 Beherbergungsvertrag und Gastaufnahmevertrag

11 nhaltsverzeichnis XV 3 Hinterlegungsvertrag 185 X Reisevertrag - Pauschalreisevertrag 5 Miete und Pacht A Begriff und Merkmale 189 Entgeltlicher Gebrauch und/oder Nutzung 1 Gebrauch und/oder Nutzung 2 Mietzins - Pachtzins Form und Dauer B Miete 190 Mietobjekte Rechte und Pflichten Vermieterin 2 Mieterin Untermiete 4 Haustiere 195 Mängelrechte Beseitigungspflicht 2 Vertragsauflösung 3 Recht auf Mietzinsreduktion V Mietzins Mietzinshöhe 2 Nebenkosten 3 Retentionsrecht V Kündigung Befristetes Mietverhältnis 2 Unbefristetes Mietverhältnis 3 Bewegliche Sachen und Konsumgütermiete 4 Ausserordentliche und fristlose Kündigung 5 Kündigung 6 Anfechtbarkeit Erstreckung Neue Eigentümerin - Eigenbedarf Wiederherstellung 202 C Pacht 202 Pflichten Verpächter Pächterin Unterpacht 203

12 XV OR kompakt Mängel rechte Erwerber des Pachtgegenstandes Lizenzvertrag Leasingvertrag 1 Charakteristik 2 Entstehung 3 Rechte und Pflichten 4 Abgrenzungen Darlehen, Bürgschaft 207 A Leihe Begriff, Merkmale Rechte und Pflichten 207 Beendigung 208 B Darlehen 208 Begriff, Merkmale Verzinsliches oder unverzinsliches Darlehen Befristetes oder unbefristetes Darlehen Geld- oder Sachdarlehen 208 Rechte und Pflichten 209 Schutzbestimmungen 209 V kreditvertrag Charakteristik Entstehung 3 Rechte und Pflichten C Schenkung Begriff, Merkmale Arten Widerruf Bürgschaft Begriff, Merkmale 1 Elemente 2 Akzessorietät 3 Bürgschaftsfähigkeit 4 Formelle Voraussetzungen

13 nhaltsverzeichnis XV Arten 1 Einfache Bürgschaft 2 Ausfallbürgschaft 3 Solidarbürgschaft 4 Mitbürgschaft Verhältnis der Bürgin zur Gläubigerin und zum Hauptschuldner Verhältnis Bürgin - Gläubigerin 2 Verhältnis Bürgin - Hauptschuldner E Garantievertrag HAFTPFLCHTRECHT Grundlagen 219 A Haftpflichtrecht 219 Haftung ohne vertragliche Beziehung Funktionen des Haftpflichtrechts 219 B Arten, Voraussetzungen 220 Verschuldenshaftung 220 Kausalhaftung 220 Gesetzliche Grundlagen 221 V Voraussetzungen der Haftpflicht bei Verschuldens- und Kausalhaftung 221 C Schaden 222 Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensverminderung Entgangener Gewinn 223 Personenschaden Tötungen Körperverletzungen 224 Sachschaden 226 V mmaterieller Schaden - Genugtuung 226 V Unmittelbarer und mittelbarer Schaden - direkter Schaden und Reflexschaden - Schockschaden 227

14 XV OR kompakt D Kausalzusammenhang und Widerrechtlichkeit Kausalzusammenhang 1 Natürlicher Kausalzusammenhang 2 Adäquater Kausalzusammenhang Widerrechtlichkeit 1 Verletzung absoluter Rechte 2 Verletzung von Schutznormen 3 Gefahrensatz 4 Rechtfertigungsgründe 2 Arten A Verschuldenshaftung 234 Grundtatbestand 234 Verschulden Urteilsfähigkeit Vorsatz Fahrlässigkeit 236 B Kausalhaftung 237 Einfache Kausalhaftung Geschäftsherrenhaftpflicht Produktehaftpflicht Tierhalterhaftpflicht Werkeigentümerhaftpflicht Grundeigentümerhaftpflicht Haftpflicht des Familienhaupts 254 Gefährdungshaftung - Beispiel Haftpflicht der Motorfahrzeughalterin 256 C Schadenersatzbemessung 260 Grundsatz 260 Reduktionsgründe Grösse des Verschuldens - Art. 43 Abs. 1 OR Mitverschulden - Art. 44 Abs. 1 OR Notlage - Art. 44 Abs. 2 OR 4 Ungewöhnlich hohes Einkommen - Art. 43 Abs. 1 OR Gefälligkeitshandlung -Art. 43 Abs. 1 OR Konstitutionelle Prädisposition 261 D Mehrzahl von Akteurinnen und Regress 262

15 nhaltsverzeichnis XX E Verhältnis von ausservertraglicher und vertraglicher Haftung 263 Anspruchsparallelität 263 Beweislastverteilung und Verjährung 263 SACHREGSTER 264