Tel: 05286/5218 A-6295 Ginzling, Tirol Fax: 05286/
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- Irmgard Klein
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1 1 Ortsvorstehung Dornauberg-Ginzling der Gemeinden Finkenberg und Mayrhofen Tel: 05286/5218 A-6295 Ginzling, Tirol Fax: 05286/ P R O T O K O L L über die zehnte Sitzung des Ortsausschusses Dornauberg-Ginzling am Mittwoch, den 15.März 2006 um Uhr im Büro der Ortsvorstehung. Anwesend: OV Rudolf Klausner (zug. Schriftführer), OV-Stv. Erich Hörhager, OR Helmut Kröll, OR Ferdinand Huber, OR Hannes Frontull, OR Walter Klausner, Entschuldigt: OR Andreas Steindl; Tagesordnung: 1. Errichtung Sendemast der Firma T-Mobile 2. Sanierung Straße Schusterau 3. Revisionsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schwaz 4. Information über Naturpark Informationszentrum 5. Anträge, Anfragen und Allfälliges Ortsvorsteher Rudolf Klausner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um Uhr. 1. Errichtung Sendemast der Firma T-Mobile Die Marktgemeinde Mayrhofen hat ein Schreiben der Firma T-Mobile betreffend geplanter Baumaßnahmen an die Ortsvorstehung weitergeleitet. Es handelt sich um einen 26 m hohen Masten auf der Grundparzelle 1630/1. Auf dieser Parzelle, dem Naherholungsgebiet Ofenach, befindet sich aber nur der Masten von A1. Nach telefonischer Abklärung mit Herrn Mag. Michael Gunther ist man darauf gekommen, dass bei der Errichtung des Vertrages für den Sendemasten Oberböden die falsche Parzelle eingetragen wurde. Richtig ist die Parzellennummer 1589/2, KG Finkenberg. Die Umbauarbeiten betreffen nur die Aufrüstung der bestehenden Sendeanlage Oberböden. Seitens T-Mobile wurde zugesichert, dass auch die bestehenden Verträge auf die richtige Parzellennummer geändert wird. 2. Sanierung Straße Schusterau Es liegt nun der endgültige Abtretungsvertrag mit Frau Friederika Tipotsch betreffend Straßengrund Schusterau vor. Dazu legt OV Rudolf Klausner die Planurkunde vor. Geplant wäre im Bereich Wechselberger Josef, Huber Georg, Huber Ferdl, Van Drunen Toni bis Daxenbichler Martha die Straße im heurigen Jahr zu sanieren. Es sollen Straßenentwässerungskanäle gesetzt werden, ein angemessener Frostkoffer eingebaut und neu asphaltiert werden. Dazu wird es in nächster Zeit eine Besichtigung mit Herrn Ing. Paul Steger von der Marktgemeinde Mayrhofen, einem Vertreter der Firma Rauch sowie der Ortsvorstehung geben.
2 2 Die Gestaltung der neuen Einmündung wird man erst bei genauer Abklärung mit Frau Tipotsch machen, da in diesem Bereich auch noch die Zufahrten für die Bauparzellen anzulegen sind. Vor Beginn der Arbeiten sollte aber unbedingt auch noch Tiwag und Post betreffend der Grabarbeiten informiert werden. 3. Revisionsbericht der Bezirkshauptmannschaft Schwaz OV Rudolf Klausner berichtet, dass Gemeinderevisor Wolf von der BH Schwaz eine Woche in Finkenberg und einen halben Tag in Ginzling zur Überprüfung war. Es wurde ein 16 Seiten langer Prüfbericht erstellt, eine Seite davon betrifft auch Ginzling. Der Ortsvorsteher bringt den Prüfbericht zur Kenntnis: Ortsvorstehung Dornauberg - Ginzling Die Abrechnung der Ortsvorstehung wurde mit der Jahresrechnung der Gemeinde Finkenberg ( Haushaltsjahr 2004 ) verglichen. im Haushalt der Gemeinde Finkenberg sind künftig die Spesen des Schuldendienstbeitrages für den Ausbau des Mehrzwecksaales im Abschnitt 211 zu verbuchen. In der Jahresrechnung der Gemeinde Finkenberg werden Abschnitte der Ortsvorstehung, wie Kindergarten, Volksschule, Müll, Kanal, Feuerwehr und Friedhof, eigens verbucht. Dies ist richtig, da die Einnahmen und Ausgaben gesondert ausgewiesen werden müssen. Diese Vorgangsweise ist auf alle Einnahmen-und Ausgabenkonten anzuwenden. Fehlende Konten sind für den Gemeindehaushalt von Finkenberg anzulegen. Der Rahmenkontenplan für die Gemeinden und Gemeindeverbände Tirols wurde Ende 2003 überarbeitet. Die Ortsvorstehung Dornbauberg-Ginzling sollte die bestehenden Konten durchsehen und wo erforderlich, Anpassungen vornehmen. In den Haushaltsplänen der Ortsvorstehung werden keine Rechnungsergebnisse veranschlagt. Da die Abrechnungen im kommenden Jahr vorgenommen werden, sollten die Rechnungsergebnisse immer sorgfältig geschätzt und ab einer Größenordnung von ,- veranschlagt werden. Der erweiterte Ortsausschuss genehmigt Ausgabenüberschreitungen. Das Datum und die Begründung dieser Überschreitungen sollte künftig in der Jahresrechnung der Ortsvorstehung vermerkt werden. Die Durchsicht eines Ordners mit Belegen ergab folgendes: Auf allen Rechnungen wird ein Stempel mit den notwendigen Merkmalen HH Jahr, sachlich und rechnerisch richtig usw., angebracht. Die sachliche Richtigkeit wird von den zuständigen Personen wie Kindergärtnerin, Gemeindearbeiter und so weiter, wahrgenommen. Die rechnerische Richtigkeit wird vom Ortsvorsteher durchgeführt und die Anordnungen vom Stellvertreter wahrgenommen. Positiv aufgefallen ist auch dass angebotene Skonti geltend gemacht werden. Vor dem Buchen werden die Rechnungen nach den Elba Auftragslisten gereiht, sodass eine Prüfung problemlos vorgenommen werden kann. Die IZV Auftragslisten der Raika werden zweimal ausgedruckt. Die Überweisungslisten werden einmal bei
3 3 den Belegen und einmal gesondert in einem Ordner abgelegt. Die Überweisungslisten, welche bei den Belegen abgelegt werden, sind künftig vom Ortsvorsteher und Stellvertreter zu unterfertigen. Grundsätzlich bemerkt, kann von einer sehr sorgfältigen Führung der Belege gesprochen werden. Die Nebenkasse wird monatlich abgeschlossen und nach Auskunft das Ortsvorstehers ein bis zweimal wöchentlich abgestimmt. Einnahmen wie Müllschleifen, Müllsäcke und Meldeblocke werden über die Nebenkasse abgewickelt. Bestandsverzeichnisse über die Müllschleifen und Müllsäcke sollten angelegt und zumindest zum 31.12, eines jeden Jahres abgestimmt worden. Der Ortsausschuss nimmt den Prüfbericht positiv zur Kenntnis. 4. Information über Naturpark Informationszentrum Ortsvorsteher Rudolf erklärt, dass derzeit ein Architektenwettbewerb betreffend Informationszentrum läuft. In den nächsten Wochen soll dann ein Projekt ausgewählt werden. OV Rudolf bittet den Gebäudeausschuss bei diese Auswahl dabei zu sein. OR Helmut Kröll wird sich Zeit nehmen. OV-Stv. Erich Hörhager wird kurzfristig zusagen. In der Zwischenzeit ist man bei der Erstellung einer genauen Finanzierung. Geplant wäre aber auf alle Fälle das Büro des Naturparks und der Ortsvorstehung unterzubringen. Der Geschäftsführer des Naturpark würde voraussichtlich auch eine Wohnung benötigen, was im derzeitigen Büro der Ortsvorstehung sicherlich realisierbar wäre. Den größten Teil der Kosten für das Gebäude müsste aber auf alle Fälle vom Land kommen. Eine nicht unwesendliche Zusage von Landesrätin Anna Hosp gibt es diesbezüglich ja schon. OV Rudolf Klausner berichtet auch noch kurz von der Tagung Alpen Zukunft in Salzburg. Hier konnte das Projekt Bergsteigerdorf Ginzling vorgestellt werden, was bei den Besuchern sehr gut angekommen ist. 5. Anträge, Anfragen und Allfälliges a) Ausbau ADSL Seitens Ortsvorstehung und Huber Uli von der Firma Euronetsolution wurde eine Bedarfserhebung erstellt. Es wurden rund 40 Verträge von Ginzlingern unterschrieben. Damit ist sicherlich das Interesse an ADSL vorhanden. Die Kosten die dafür anfallen belaufen sich gesamt auf knapp ,-. Der Anteil der beiden Gemeinden beträgt zusammen rund 5.400,-. Den Rest trägt die Telekom sowie das Land. Der Ortsausschuss ist der Meinung, dass man so schnell wie möglich versuchen muss das Breitbandinternet aufzubauen. Der Ortsvorsteher wird mit den beiden Bürgermeistern sprechen. OR Hannes Frontull spricht dann auch noch Internet über T-Mobile Funk an. OV Rudolf Klausner wird sich diesbezüglich einmal erkundigen. b) Fleckviehzuchtverein Ginzling Zuschuss Ausstellung Kassier Friedrich Huber vom Fleckviehzuchtverein Ginzling hat um einen Zuschuss für die Landesausstellung der Fleckviehzüchter gebeten. Jeder Verein muss für die Ausstellung 350,- bezahlen.
4 4 Der Ortsausschuss beschließt nach einer kurzen Beratung 100,- als Zuschuss zu geben, da auch bei anderen Viehzuchtvereinen Spenden oder Zuschüsse gegeben wurden. c) Teeküche für Mehrzweckhaus Bereits im Jahr 2005 wollte man eine Teeküche für das Mehrzweckhaus mit der Spende der Firma Dunlop einbauen lassen. Die Tischlerei Klausner konnte aber leider keine geeignete Schauküche organisieren. Kapellemeister Loibl Stefan arbeitet als Tischler bei der Firma Lutz und man hat sich einmal einen unverbindlichen Vorschlag für eine Küche machen lassen. Nach einer kurzen Beratung ist man einstimmig der Meinung, dass man Küchenteile ankaufen soll, den Einbau aber die Arbeiter selbst erledigen sollten. Wichtig wäre auch, dass man die Küche mittels einem Rollbalken absperren kann. Man wird sich dies nochmals genau anschauen und eine Detailplanung machen. d) Ortstafel OV Rudolf Klausner spricht die Ortstafel beim Schragl an. Diese Tafel ist in einem schlechten Zustand und entspricht nicht mehr dem heutigen Stand. Diesbezüglich wurde Ortsvorsteher Klausner auch schon von Amtsleiter Dr. Wolfgang Stöckl angesprochen. Der Ortsausschuss einigt sich, bis Sommerbeginn eine neue Tafel aufzustellen. Bei dieser Gelegenheit spricht man auch noch die Willkommenstafel beim Schwarzenstein an. Gemeinsam mit dem Tourismusverband Mayrhofen sollte diese Tafel überarbeitet werden. OV Klausner wird mit TVB und Naturpark über eine Neugestaltung sprechen. e) Hendlwatt n Ortsvorsteher Klausner kündigt an, dass von Freitag, den bis Sonntag, den das traditionelle Hendlwatt n im GH Schwarzenstein stattfindet. Er lädt alle Ortsräte dazu ein einmal gemeinsam hinzugehen. f) Meldewesen OV Rudolf Klausner berichtet von technischen Problemen mit dem Meldewesen. Seit nunmehr 10 Tagen funktioniert die Anbindung an den Server in Mayrhofen nicht mehr. Nach einigen Kontrollen ist man nun darauf gekommen, dass es ein Problem der Telekom gibt. Dieses soll in den nächsten zwei Wochen aber wieder behoben werden. Bei dieser Gelegenheit gibt der Ortsvorsteher auch bekannt, dass die Nächtigungen im Jänner und Februar um jeweils 30 % zurückgegangen sind. Dies ist auf größtenteils auf die Betriebe Gästehaus Alt-Ginzling und Breitlahner zurückzuführen. Das Gästehaus wird gerade abgerissen und Breitlahner ist derzeit noch immer geschlossen. Gasthof Breitlahner will aber offiziell wieder im Mai aufsperren. g) Sperrmüllabfuhr 2006 Die Sperrmüllabfuhr 2006 findet heuer am 19.Mai 2006 statt. Der Ablauf ist wieder wie in den letzten Jahren. h) Gebäude
5 5 OV Klausner bittet den Gebäudeausschuss nochmals betreffend Dach beim Gemeindewohnhaus nachzugehen. Wichtig ist aber auf alle Fälle die Sanierung des Balkons von Frau Kirchmann. OR Kröll wird sich dieser Sache annehmen. OR Andreas Steindl wird darum gebeten, einen Vorvertrag betreffend Grund Feuerwehrhalle mit Gerhard Kröll abzuschließen. i) Steinbruch Schliffstein Beim Steinbruch Schliffstein gibt es noch keinen gültigen Bescheid. Nach Anfrage bei Frau Dr. Obermoser gibt es einige negative Stellungnahmen, ein positiver Bescheid für die Firma Gubert ist aber sehr wahrscheinlich. j) Waxeggweg Kurz unterhält man sich noch über die Abrechnung des Katastrophenschades. Hier ist noch ein Schreiben des Sektion Berlin, das es zu Beantworten gibt. In der Zwischenzeit hat aber Frau Pum eine Kopie eines Schreibens von Karl Pecar vorgelegt. In kurzen Zügen erklärt Ortsvorsteher Klausner den Inhalt. Es geht aber im Wesentlichen um die Haftungsübernahme. Hier ist sicherlich notwendig, dass sich die vier Parteien an einen Tisch setzten und grundsätzliche Dinge aussprechen, bevor die Gemeinde dazu eingeladen wird. Ende: Uhr Für die Richtigkeit der Ausfertigung: OV Rudolf Klausner e.h.
1. Vorsitzender Bgm. DI Josef Mayr GR Thomas Lintner
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TSV Sulzberg e.v. Sitzungsprotokoll Hauptversammlung Jahreshauptversammlung vom: 18.06.2016 Besprechungsort: TSV Heim Sulzberg Beginn: 20:00 Uhr Teilnehmer: Rainer Wagner, Christian Voith, Claudia Wiedemann,
N i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 83. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Pullenreuth am: 24.02.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Pullenreuth Vorsitzende: Hubert Kraus 1. Bürgermeister anwesend abwesend
G R Ü N D U N G S P R O T O K O L L
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NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 18. November 2003 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen 13. Gemeinderatssitzung. Anwesend waren: Bürgermeister Günter Toth, Vizebürgermeister Dr. Ernst Postmann,
abgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19
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Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, Der Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, 15.09.14 Der Oberbürgermeister Niederschrift Gremium Sitzung - OR-R/C/002(VI)/14 Wochentag, Ort Beginn Ende Datum Ortschaftsrat Randau/Calenberge Donnerstag, Bürgerhaus
T E R M I N : Mittwoch, Gemeindehaus Buchholz
N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Buchholz T E R M I N : Mittwoch, 24.02.2016 19.00 Uhr O R T : Gemeindehaus Buchholz Anwesend: - Vorsitzender Ortsvorsteher Bersch, Rudolf (außer TOP 3) Johanny, Angelika
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Protokoll der Jahreshauptversammlung der Tischtennis-Freunde Bönen e.v. am 28.03.2014 um 19:30 Uhr Ort: Gaststätte Höing Nordbögger Straße 20, 59199 Bönen Anwesende: 23 (siehe Anwesenheitsliste) 19 Erwachsene
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N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am 04.10.2010 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A
über die Sitzung des Ortsbeirates Altenburg im Dorfgemeinschaftshaus am Donnerstag, den
Stadt Alsfeld Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates Altenburg im Dorfgemeinschaftshaus am Donnerstag, den 01.09.2016 Anwesend: Ortsvorsteher Ralf Kruse Stellvertretende Ortsvorsteherin Dr. Eva Höll-Stüber
Protokoll der Generalversammlung vom 22. Juni 2010
Protokoll der Generalversammlung vom 22. Juni 2010 Anwesende: Wormstetter Beat Trachsel Heinz Wiederkehr Rolf Hof Georges Bauer Ruedi Kindlimann Peter Peccanti Giuliano Ryf Ernst Mazzei Giuseppe Huber
VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer.
Lfd. Nr. 3 Jahr: 2007 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Retschitzegger