Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg

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1 Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg Landeshauptstadt München Vorsitzende Anna Hanusch Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München Privat: Schlörstr München Telefon: anna_hanusch@gmx.de Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: BA9@muenchen.de Protokoll zur Sitzung des Bezirksausschuss 9 am Dienstag, in der Gaststätte önigl. Hirschgarten - Stadl Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:11 Uhr 1. Feststellung gem. 13 der Satzung Entschuldigt sind: Frau Angermeier, Herr Belik, Frau Seliger, Frau Spöttl, Herr Zuber, Frau reibich, Herr Dr. renzer, Herr Dr. von Walter. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums werden festgestellt. Abstimmung über nachträglich eingereichte Tagesordnungspunkte: Nachtrag Frau Hanusch: Der Beschluss muss noch vor der Sommerpause im Stadtrat erfolgen Termine 2017 Vertagt in die Julisitzung Frau Frank erinnert an den Antrag Toiletten an der Amalienburgstraße, der auf die Juni-Sitzung vertagt wurde aber nicht Teil der TO ist. Vertagt in die Julisitzung Nächste TO: Bezuschussungen reativquartier Nächste TO: Beschluss über Aufrufregelung Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen

2 2.1 Bürgeranliegen Herr Bauer vom Tennisverein SV Stadtwerke fragt nach dem Bauantrag Postillonstraße. Hilfreich einwirken auf SWM, dass 2017 bis in den Sommer noch zu nutzen. Er schlägt vor, die SWM hilfreich zu unterstützen, damit die Anlage bis in den Sommer 2017 noch genutzt werden kann. Nächste TO 2.2 Fragen an die Polizeiinspektion Herr Rothdauscher gibt bekannt, dass sieben ehrenamtliche Mitarbeiter ihren Dienst bei der Sicherheitswacht antreten. Außerdem verabschiedet er sich als scheidender Leiter der PI. 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom Beantragter Zuschuss: 2.000,- Sitzungsvorlage Nr / V mehrheitlich (E) Budget der Bezirksausschüsse - Abhaltung eines World Café - Beantragter Zuschuss: 4.000,- Die ostenaufstellung für das World Café wurde an alle Mitglieder durch die Geschäftsstelle versandt. Die osten konnten gegenüber den ersten Planungen deutlich reduziert werden, da das World Café Europe auf einen großen Teil seiner Einnahmen verzichtet und für das Projekt Sachmittel zur Verfügung stellt. Die Stelle für Interkulturelle Arbeit finanziert das World Café mit mindestens 50 Prozent. Die an sich schon im Plenum beschlossenen werden im UA mehrheitlich so beschlossen. Zum Stand der Planung: Es wurden seit der letzten BA-Sitzung durch die Vorbereitungsgruppe die Multiplikatoren und die Gruppen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für das World Café ermittelt. Die Vorbereitungsgruppe war sich einig, dass ein möglichst breites Spektrum der Bewohnerinnen und Bewohner NN teilnehmen soll. Um dies zu erreichen, wurden drei parallele (Werbe-) Strategien entwickelt: 1. direktes Ansprechen von Multiplikatoren (z. B. irchengemeinden, Elternbeiräte, REGSAM, Vereine, Interessenvertretungen ), 2. direktes Ansprechen bei Veranstaltungen im Viertel ( z. B. Straßenfeste, Sommerfeste, Eröffnungen), 3. Anschreiben an Neubürgerinnen und Neubürger sowie Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger durch den BA in Zusammenarbeit mit der Stelle für Interkulturelle Arbeit. Um einzelne Personen, Gruppen und Multiplikatoren besser ansprechen zu können, finanziert und erstellt die Stelle für Interkulturelle Arbeit in Absprache mit dem Vorbereitungsteam eine Postkarte. Diese ist bereits im Druck. Vor der Verteilung der Postkarte wird es eine Pressemitteilung geben, damit die Organisationen und Vereine vorab informiert sind. Anschließend kann sie von den BA-Mitgliedern bei Besuchen von Veranstaltungen verwendet werden.

3 Auf Basis einer Multiplikatoren bzw. Teilnehmerliste werden die BA-Mitglieder gebeten, sich an die dort aufgelisteten Einrichtungen zu wenden. Um Überschneidungen zu vermeiden, werden die BA-Mitglieder gebeten, die jeweils anzusprechenden Gruppierungen, Organisationen untereinander aufzuteilen. Durch das RBS wurden drei Veranstaltungsorte in Schulen benannt, die osten für die Raummiete betragen dort jeweils 5,-- Euro in der Stunde. Die Auswahl erfolgt bis zur kommenden Sitzung. Leo Agerer will sich um die Technik kümmern, falls das notwendig sein sollte an sich ist sie in den vorgesehenen Schul-Aulen vorhanden. Frau Brandmayer: Das Sozialreferat würde Beträge, die über 4.000,- hinausgehen, zusätzlich übernehmen. Frau Frank: Ist dies ein endgültiger Beschluss? onnten die Preise noch reduziert werden? Frau Hanusch: Es die Summe die maximal ausgegeben werden soll. Es wird wie bei allen Budgetanträgen am Schluss eine Abbrechnung erfolgen und das nicht benötigte Geld rückerstattet. Wenn es in einer Schule stattfindet, sind auch bei der Technik Ersparnisse möglich. Ggf. auch beim Catering. Bei der Abrechnung zahlt das Sozialreferat immer die Hälfte. Herr Agerer: Man sollte mit den Mitteln sparsam umgehen und den Betrag des Vorratsbeschlusses nicht unbedingt ausschöpfen. Herr Petz: Was an Einsparungen möglich ist, wird der Arbeitskreis erarbeiten. Er bittet um Zustimmung zum formalen Beschluss. Frau Pramberger: Die Skepsis könnte auch als Misstrauensvotum interpretiert werden. Abstimmung: Mehrheitlich gegen zehn Stimmen Zustimmung (E) Budget der Bezirksausschüsse ontrapunkt ggmbh - Jugend unst ultur Sommerausstellung vom Beantragter Zuschuss: 3.720,- Sitzungsvorlage Nr / V Eigenmittel sollten generell nicht auf 0,00 gesetzt werden! Grüne, FDP, ÖDP volle Höhe (da auch das BA inderfest dabei ist) SPD 2.500,00 CSU 1.000,00 Mehrheitlicher Beschluss: 1.000,00 Herr Wermelt: Vier Workshops pro Tag, Material wird gesammelt. Gemeinnütziger Verein. Die SPD würde auch der vollen Summe zustimmen. Volle Höhe: 17:16 Ablehnung 2.500,- 19 Stimmen Zustimmung

4 (E) Budget der Bezirksausschüsse Labor München e.v. - Projekt "URBAN" vom Beantragter Zuschuss: 4.800,- Sitzungsvorlage Nr / V Die Veranstaltung dauert 10 Tage. Der ulturausschuss hat die Veranstaltung mit bezuschusst. Es wird in Erfahrung gebracht, wie viel der BA 4 beigesteuert hat und ob für die Security sein müssen oder ob es nicht ein günstigeres Angebot gibt. SPD Grüne volle Summe 5/5 CSU 1.300,00 5/5 Es gibt somit keine mehrheitliche Entscheidung Herr Loibl: Der BA 4 beteiligt sich. Das ulturreferat hat den Zuschuss halbiert. Wieso soll ausgerechnet der Wachdienst für über 3.000,- finanziert werden müssen? Die Vermittlungsgebühren für den Wachdienst sind inakzeptabel. Vorschlag 3.000,- wären ein ompromiss. Herr önig stellt 3.500,- zur Diskussion. Voller Betrag mehrheitlich abgelehnt 3.500,- mehrheitlich abgelehnt 3.000,- einstimmig angenommen (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Frundsbergstraße Straßenfest am Beantragter Zuschuss: 728,83 Sitzungsvorlage Nr / V Es liegt ein Antrag für das Straßenfest über 728,00 vor. Herr Schwirz und Herr Loibl weisen darauf hin, dass im vorherigen BA 350,00 für Straßenfeste onsens gewesen seien. Frau Schmitt-Walter widerspricht und meint, dass dies nur für Feste allgemein gelte. Es wurden bislang gar keine Zuschussanträge für Straßenfeste gestellt, da der BA Mitveranstalter war und die osten für das VR entfielen. SPD volle Summe Beschluss: 500,00 einstimmig Herr Wermelt: Es wurden für Straßenfeste als Richtschnur beschlossen. Herr Loibl: Der Beschluss gilt nicht pauschal für jedes Straßenfest. 2.4 Entscheidungsfälle (E) Fahrradstraße im Bereich Erika-Mann-Straße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen vom Sitzungsvorlage Nr / V 06339

5 (E) Baurecht für ulturbetrieb auf CLZ-Gelände schaffen Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am Sitzungsvorlage Nr / V Der UA hat der Vorlage zugestimmt. Frau Sengmüller empfiehlt einen Termin mit der LB, bevor man ihr einen Brandbrief schickt. Frau Piesczek hält das Schreiben für die Zusammenarbeit mit der LB ebenfalls für schwierig. Herr Petz: Zu entscheiden ist der Entwurf der Verwaltung, dem im UA zugestimmt wurde. Herr Loibl: Die Vorlage vom Referenten ist abzulehnen und der Brief muss geändert werden: Letzter Absatz Runder Tisch spätestens nach der Sommerpause Herr Agerer: Vertagen gesamter Vorgang, parallel Termin LB. Frau Stocker: Runden Tisch hatte es bis dato nicht gegeben, aber erste Wohnungen bereits bezogen. Lärmkontingente sind für das Backstage nicht vorhanden. Ende 2016 läuft die Baugenehmigung aus. Eine Interimslösung für den jetzigen Betrieb wird benötigt, während das Baugenehmigungsverfahren läuft. Es braucht eine Verlängerung auf dem jetzigen Gelände. Frau Hanusch: Wir werden kurzfristig einen Termin mit der LB vereinbaren und ein Vorgespräch mit Herrn und Frau Stocker. Anhand der Ergebnisse kann dann im Juli das weitere Vorgehen beschlossen werden. Für die Beschlussvorlage wird dann einen Verlängerung beantragt (E) Realisierung des Projekts Die Resonanz - Musikstadt München auf dem Gelände Arnulfstraße 195 Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 Neuhausen-Nymphenburg vom Sitzungsvorlage Nr / V Zustimmung, der BA erwartet jedoch eine langfristige kulturelle Planung und Nutzung für die Pakethalle einstimmig (E) Erhalt der Sportanlage an der Postillonstraße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am Sitzungsvorlage Nr / V Frau Hanusch: Auch wenn wir das Ergebnis nicht begrüßen, ist es doch korrekt wiedergegeben und daher stimmen wir der Vorlage der Verwaltung zu.

6 2.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen 3. Unterausschuss für Verkehr 3.1 Entscheidungsfälle (E) Fahrradstraße im Bereich Erika-Mann-Straße BA-Antrag Nr / E Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Nutzung der Busspur in der Wotanstraße durch Rechtsabbieger in die Margarethe-Danzi-Straße (vertagt aus der Sitzung vom ) 1) Rechtmäßige Beschilderung, kein Handlungsbedarf 2) eine Zustimmung aufgrund hoher Fußgängerfrequenz (Schule, indergarten), Busbehinderung und Gefährdung der Radfahrer einstimmig Bürgeranliegen: Verkehrskonzept am Hirschgarten Schreiben Runder Tisch und Ablehnungsschreiben bzgl. Parklizenz an Antragsteller senden. Alle anderen Themen werden beim Ortstermin besprochen. Antragsteller soll zum Ortstermin einbestellt werden. einstimmig Bürgeranliegen: Gefahrenstelle Menzinger Straße / Franz-Schrank-Straße Weiterleiten zur Prüfung an das VR mit Stellungnahme zurück. Einstimmig Ergänzung aus gegebenem Anlass: die SWM Häuschen sollen nicht mehr aufgestellt werden. 3.3 Anhörungen VR: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Wotan-/Herthastraße ein Handlungsbedarf RAW: Veränderung der Straßenbahn-Gleisanlagen am Romanplatz - Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens (vertagt aus der Mai-Sitzung) Schreiben bei Stellungnahme ergänzen 3.4 Antwortschreiben PI: Wendeverhalten am Steubenplatz, Parken auf dem Gehweg Romanstr. 1, Zufahrt Lily-Braun-Weg enntnisnahme

7 VR: Nachtabschaltung Ampelanlage Renata-/Wendl-Dietrich-Straße Entwurf Rückschreiben: Vielen Dank für Schreiben vom Ihren Ausführungen können wir uns nicht anschließen. Da wir aber sehr wohl ein Anhörungsrecht haben (Ziff. 2.1 Anhörungskatalog VR), bitten wir Sie uns künftig zeitnah zu informieren. Einstimmig WV 07/16 VR: Grüner Pfeil an der Einmündung der Nibelungenstraße in die Arnulfstraße Wiedervorlage im Juli 3.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen VR: Verkehrliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Tollwood-Festival vom enntnisnahme SWM: Baumaßnahmen der Stadtwerke enntnisnahme 3.6 Verschiedenes 4. Unterausschuss für Bau und Planung 4.1 Entscheidungsfälle (E) Baurecht für ulturbetrieb auf CLZ-Gelände schaffen BV-Empfehlung Nr / E (E) Realisierung des Projekts "Die Resonanz - Musikstadt München" auf dem Gelände Arnulfstraße 195 BV-Empfehlung Nr / E Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Gebäudeleerstand an der Südlichen Auffahrtsallee Entwurf Rückschreiben: Wie gewünscht erhalten Sie das Schreiben der LB vom Wir bedauern, dass wir nicht mehr unterstützen können. einstimmig Bürgeranliegen: Bauvorhaben Wendl-Dietrich-Straße 14 Entwurf Rückschreiben: Ihr Anliegen verstehen wir. Fakt ist jedoch, dass die LB den Antrag positiv beschieden hat. Es sind derzeit lagen anhängig, deren Ausgang wir abwarten müssen. Der BA hat keine weitere Möglichkeit hier einzugreifen einstimmig

8 Aktivierung leerstehender Ladenlokale zur Nahversorgung Entwurf Rückschreiben: Wir begrüßen Ihr Anliegen und bitten Sie um genauere Angaben hinsichtlich gewünschter Größe und apazität. Wir halten die Augen offen. Ein leerstehendes Ladenlokal ist uns aktuell bekannt, es befindet sich in der Gerner Straße. einstimmig 4.3 Anhörungen Planungsreferat: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 104 Lachnerstraße Planungsreferat: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/36 - Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) - reativquartier Sozialreferat: Baldurstraße - Zweckentfremdung von Wohnraum Zustimmung einst. in diesem Fall und unter diesen speziellen Voraussetzungen LB: Hanebergstraße 2 - Neubau und Umbau eines Bestandsgebäudes zu einem Hotel mit 180 Zimmern 4.4 Antwortschreiben LB: Prinzenstraße 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage enntnisnahme 4.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen LB: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk Zur Anforderung werden empfohlen: ; Schulstr ; Maria Ward Str ; Dantestr /7; Schulstr. 16 a ; Döllinger Str /29; Dachauer Str Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg - Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Neuhausen" - Sitzungsvorlagen-Nr / V enntnisnahme

9 ommunales Wohnungsbauprogramm: Bauträgerauswahl für die Teilfläche eines städtischen Grundstücks für die Bebauung im Rahmen des ommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B - Sitzungsvorlagen-Nr / V enntnisnahme Veränderungssperre Nr Lachnerstraße - Flurstück Nr. 576/19 Gemarkung Neuhausen - Erste Verlängerung nach 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB - Sitzungsvorlagen-Nr / V enntnisnahme Planungsreferat: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement - Schaffung einer oordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) - Sitzungsvorlagen-Nr / V enntnisnahme Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters - Sitzungsvorlagen-Nr / V enntnisnahme 4.6 Verschiedenes 5. Unterausschuss für Umweltfragen 5.1 Entscheidungsfälle 5.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Geräusche durch die Lüftungstechnik auf den Dächern der Gebäude am Forum am Hirschgarten Weiterleiten an RGU und unangekündigte Messung nachts mit der Bitte um Stellungnahme Einstimmig im UA Bürgeranliegen: Schutz von Ausgleichsflächen vor Schädigungen durch Baumaßnahmen Der UA unterstützt den Antragsteller. Zusätzlich Weiterleitung an den UA Bau mit der Bitte zu prüfen, ob Bebauungsplan oder einfaches Verfahren vorliegt. Des weiteren Überprüfung der Bauzufahrten. Es ist darauf zu achten, dass die Ausgleichsflächen geschont werden. Einstimmig im UA

10 Betonkasten an der Ecke Wendl-Dietrich-Straße / Andréestraße (Anfrage CSU) 5.3 Anhörungen LB: Anhörung über Baumfällungsanträge: - Funkerstraße 5 Besichtigt durch: Frau Pramberger Fällung: ja mit Ersatzpflanzung Im UA einstimmig beschlossen - Fraasstraße 14 Besichtigt durch: Frau Pramberger Fällung: ja mit Ersatzpflanzung Im UA einstimmig beschlossen - Gerner Str. 56 Besichtigt durch: Frau Thiele Serbische Fichte, Fällung : nein Weißtanne, Fällung: ja mit Ersatzpflanzung Im UA einstimmig beschlossen - lugstraße 138 Besichtigt durch: Frau Thiele Thuje, Fällung : nein Im UA einstimmig beschlossen - Pegnitzstr. 3 Besichtigt durch: Herrn Dalen Gefahrenbaum Fällung: ja mit Ersatzpflanzung Im UA einstimmig beschlossen - Romanstr. 58 Besichtigt durch: Frau Angermeier Fällung: ja Im UA einstimmig beschlossen - Waisenhausstr. 20 Besichtigt durch: Frau Angermeier Fällung: nein erhaltenswerter Baum Im UA einstimmig beschlossen - Zeno-Diemer-Str. 5 Besichtigt durch: Herrn Dalen Fällung: nein Im UA einstimmig beschlossen

11 5.4 Antwortschreiben Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks BA-Antrag Nr / B Einige Punkte treffen nicht zu. Wir fordern dringend eine Ortsbegehung im Juli. Anlage Bilder: Wir bitten um Rückstellung des Ersatzes bis nach dem Ortstermin. Einstimmig im UA 5.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen Langfristige Freiraumentwicklung Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung Freiraum 2030 und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags Wettbewerb für Münchens schönste Bäume - Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V enntnisnahme 5.6 Verschiedenes 6. Unterausschuss für Soziales und Integration Begonnen wird mit dem UA Soziales und Integration 6.1 Entscheidungsfälle (E) Budget der Bezirksausschüsse - Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. - Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom (E) Budget der Bezirksausschüsse - Abhaltung eines World Café 6.2 Bürgeranliegen, Anträge Bürgeranliegen: Unterkunft Hanebergstraße 2 Der Brief einer Bürgerin wird dem Sozialreferat mit der Bitte um Beantwortung der im Schreiben gestellten Fragen zugeleitet. Einstimmig Frau Frank: Hanebergstraße ist weiterhin als Interimslösung vom Sozialreferat enthalten. Frau Sengmüller: Erst wird der Neubau errichtet und der Bestandsbau kann als Unterkunft zwischengenutzt werden. 6.3 Anhörungen 6.4 Antwortschreiben

12 6.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen Bespielbare und besitzbare Stadt auch für München - Antrag Nr / A vom BA-Antrag Nr / B des BA 5 vom Sitzungsvorlage Nr / V enntnisnahme Bericht und Sachstand zur Vorbereitung des World Café siehe BA-inderfest am im reativquartier Das inderfest findet beim Import-Export (reativquartier) am 16. Juli 2016 zwischen 14 und 18 Uhr statt. Beteiligt ist u. a. auch der Abenteuerspielplatz. Geplant: Amulettwerkstatt, Süßigkeitenschleuder, Einradfahren, Glücksrad, Malwerkstatt, Luftballon mit Gas etc. Gesucht werden unter den BA-Mitgliedern noch Helfer_innen. Herr önig bittet um weitere Mitarbeit seitens der Mitglieder im BA. Die BA-Mitglieder Neuberger, Freyer, Sengmüller, önig, Hanusch, Mühlhäuser, Thoma, Agerer, Wohlrab haben sich freiwillig gemeldet Verschiedenes Dienstag 21. Juni, 14 Uhr Einweihung indertageszentrum am Reinmarplatz 7. Unterausschuss für ultur 7.1 Entscheidungsfälle (E) Budget der Bezirksausschüsse ontrapunkt ggmbh - Jugend unst ultur (E) Budget der Bezirksausschüsse Labor München e.v (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Frundsbergstr. 7.2 Bürgeranliegen, Anträge "Let the music and poetry transport you" - Die Münchner U-Bahn wird zur ulturzone der Bürger_innen Herr Agerer entwirft ein Schreiben, in dem auf den Modellcharakter hingewiesen werden soll. Schreiben an MVG Sehr geehrte Damen und Herren, nach Ihrer ablehnenden Antwort (vom ) auf angehängtes Bürgeranliegen, hatten wir uns nochmal mit der Thematik befasst und im Schreiben vom einen Modellversuch ohne elektronischer Verstärkung vorgeschlagen, um auf Ihre Bedenken einzugehen. Am und am gab es dazu Unterstützungsschreiben des ulturreferats und des Referats für Arbeit und Wirtschaft an Sie mit der Bitte, diesen Vorschlag noch einmal zu prüfen.

13 Leider haben wir bis dato noch keine Antwort zu unserem Anliegen erhalten. Daher erlauben wir uns, Sie noch einmal freundlich auf unser Anliegen aufmerksam zu machen und freuen uns schon jetzt auf positive Antwort. Anlagen: Vorgang mit allen relevanten Schreiben Info an BA Tunnelgestaltung "Wildwechsel" (Fußgängerunterführung Schlörstraße) Soll eine Eröffnungsfeier stattfinden? IMAL möchte bei Fertigstellung eine Übergabe machen, möglichst noch vor der Sommerpause. Es sollen 200,00 aus Verwaltungskosten pro Tunnel zur Verfügung gestellt werden. Dienstag. 12 Juli Eröffnungstermin Zu klären ist wie 200 Euro Zuschuss geregelt werden können. 7.3 Anhörungen ulturreferat: Stadtteilkultureinrichtung "Neuhauser Trafo" - Vorläufiges Betriebskonzept Vor Abschluss des endgültigen Überlassung- und Nutzungsvertrages sollte der BA 9 noch einmal das endgültige Betriebs- und Nutzungskonzept des Neuhauser Trafos zugeschickt werden (möglichst frühzeitig, 3 Monate im Voraus), um sich nochmal damit befassen zu können. Zudem nimmt der BA gerne das Angebot des ulturvereins an (in der Präambel des vorläufigen onzepts), aktiv mitzuarbeiten. Dafür regt der BA an, interessierte BA-Mitglieder im Vorfeld bei der Erarbeitung des endgültigen Betriebskonzepts miteinzubeziehen. Zu zweitem Punkt: Freundliches Anschreiben an den Verein für Stadtteilkultur mit der Bitte um Vorschlag, in welcher Weise eine Beteiligung von interessierten BA- Mitgliedern möglich ist bspw. Workshop. einstimmig so beschlossen (Herr Schwirz stimmt nicht mit) Herr Loibl: Interessierte Personen dem ulturverein benennen. Die BA-Mitglieder Schmitt-Walter, Sengmüller, Loibl, uegler, Agerer, Petrik, Frank, Lirawi melden sich hierzu. Herr Schwirz nimmt an der Abstimmung nicht teil. 7.4 Antwortschreiben Stadtarchiv: Namensgebung Hilblestraße BA-Antrag Nr / B enntnisnahme 7.5 Unterrichtungen VR: SkateSoundZ am in der Skateanlage Hirschgarten enntnisnahme BA-Budget: Bericht über ein onzert im Schwere Reiter enntnisnahme

14 7.6 Verschiedenes Herr Wermelt verteilt Flyer für die Eröffnung des Widerstandsdenkmals Budget- Richtlinien : Sondersitzung des UA ultur wird angestrebt, um schlüssige riterien zu erarbeiten, anhand derer Zuschussanträge durch den UA geprüft werden sollen. 8. Unterausschuss für Bildung und Sport 8.1 Entscheidungsfälle (E) Erhalt der Sportanlage an der Postillonstraße - Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am Bürgeranliegen, Anträge Versorgungsgrad Schulkinderbetreuung Neuhausen-Nymphenburg Antrag der CSU-Fraktion 8.3 Anhörungen 8.4 Antwortschreiben Zügige Sanierung der Hirschbergschule BA-Antrag Nr / B Die angeforderte Machbarkeitsstudie wird wegen des Bedarfs der Berufsschule noch einmal überarbeitet und soll dann dem BA vorgestellt werden.aktueller Stand nach Aussage von Herrn Baumann, dem Schulleiter der Berufsschule: Vorgesehen sind auf dem Schulgelände an der Hirschbergstraße: - Neubau der Berufsschule am Hartplatz zur Arnulfstraße - Eigener Bau inderhaus - Generalsanierung Schulgebäude nach dem Auszug von Berufsschule & inderhaus: dort zukünftig nur die Schule Zeitplan: 2020: Fertigstellung Neubau Berufsschule & inderhaus; 2022: Abschluss Generalsanierung altes Schulgebäude Der Schulkomplex Hirschbergstraße wird vorauss. nicht Bestandteil des 2. Schulbauprogramms sein. Grund: Die Mischung zwischen Sanierung und Neubau. WV Oktober, wenn bis dahin noch keine Vorstellung der Planung erfolgt ist WV 07/16 - Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule an der Hirschbergstraße - BV-Empfehlung Nr / E Sanierung der Grundschule und indertagesstätte Hirschbergstraße - BV-Empfehlung Nr / E Renovierung der Hirschbergschule - BV-Empfehlung Nr / E Schreiben des Stadtschulrats siehe Bericht Referat für Bildung und Sport zum äthe-ollwitz-gymnasium BA-Antrag Nr / B 02185

15 Basketballkörbe im Grünwaldpark BA-Antrag Nr / B Der Bezirksausschuss bedauert, dass kein einziger Vorschlag der Jugendlichen für den Grünwaldpark von der Verwaltung verwirklicht wird, alle wurden abgelehnt. Der BA fordert nun einen Ortstermin und erwartet dabei Vorschläge der Verwaltung zur Verbesserung der Spielsituation im Grünwaldpark, insbesondere für ältere inder & Jugendliche. Nachfrage, ob die Ertüchtigung des bestehenden Basketballkorbes erfolgt ist. Einstimmig 8.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen 8.6 Verschiedenes Zu : Spielplatzpaten: eine Liste der BA-Spielplatzpaten wird den BA-Mitgliedern vorgelegt, um festzustellen, ob Paten für bestimmte Plätze fehlen, z.b. für Spielplatz an den Gleisen in der Richelstraße. Wiedervorlage Zu : Einladungsschreiben zur Sport- und Schulkonferenz: Entwurf des UA-Vorsitzenden Herrn Schwirz einstimmig beschlossen. Thema: onzept zur gemeinsamen Nutzung von Schulsportflächen. Im September noch einmal bei denen nachhaken, die sich bis dahin nicht angemeldet haben. Zu : Sachstand ita Landshuter Allee 174: Ziel der ita ist es nach wie vor, den 22 indern, die noch keinen rippenplatz ab September haben, einen Platz anbieten zu können. 12 inder sind sicher in der Einrichtung Dachauer Str. 124 untergebracht. Für die anderen 10 inder wird eine Lösung angestrebt. In der Einrichtung Dachauer Str. 124 sind für die Aufnahme der 12 inder Umbaumaßnahmen und Neuausstattung nötig. Es gibt hierfür keine Förderung, die ita-leitung versucht, dies selbst zu stemmen. Zu : Einladung eines sachkundigen Vertreters des RBS zu den Fragen, welche Anforderungen und Vorgaben es bei der inderbetreuung gibt und welche Unterschiede es zwischen kommunalen und privaten Einrichtungen gibt (Herbst). 9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 9.1 Entscheidungsfälle 9.2 Bürgeranliegen, Anträge 9.3 Anhörungen 9.4 Antwortschreiben

16 9.5 Unterrichtungen, enntnisnahmen VR: Tollwood-Sommerfestival vom enntnisnahme VR: Pfarrverbandsfest St. Clemens am enntnisnahme VR: Sommerfest ita Infanterix an der Grünanlage Leonrodstr. 55 enntnisnahme Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Blutenburgstr. 94 ("Rosetti") - Frundsbergstr. 46 ("Avra Taverna" - früher "Big Easy") enntnisnahme 9.6 Verschiedenes Die Stadtteilkulturwoche 2017 ist vom Juni. 10. Verschiedenes Beschluss über BA-Sitzungstermine 2017 Vertagt Juli 11. Berichte der Beauftragten Anna Hanusch, Vorsitzende D-II-BA, Protokoll