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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/467 Kostensteigerung beim Fusionsreaktor ITER Vorbemerkung der Fragesteller BeimBaudesKernfusionsreaktorsITER,derineinemvölkerrechtlichenVertrag2006zwischensiebenParteienvereinbartwurde,istmiterheblichenKostensteigerungenzurechnen.DieGesamtbaukostendesITERwurdenursprünglichauf3,577Mrd.US-DollarnachdemPreisstand1989geschätzt;diesentspricht5,366Mrd.EuronachdemPreisstand2008.Europaträgtdavonnach demiter-abkommenvon2006einenanteilvon45,5prozent,alleanderen Partnervonje9,1Prozent.DieseprozentualeKostenaufteilungrichtetsich jedochnuraufdengeplantenmittelbedarf.diepartnerhabensichinderbauphasezumerbringenvonsachleistungenverpflichtet.steigenderentatsächlichekosten,sohatdaszurfolge,dassdieseranstiegdemverpflichtetenpartnerobliegt,auchwenndadurchseinfinanzierungsanteildeutlichüberdemverabredetenprozentanteilliegenwird.diesichabzeichnendenkostensteigerungenfürdeniterbetreffendahernichtgleichermaßenallevertragspartner.für deneu-beitragistlautbundesministeriumfürbildungundforschungabzusehen,dasservonursprünglich2,8mrd.eurobeivertragsunterzeichnungauf schätzungsweise5,6mrd.eurosteigenwird,waseineverdoppelungder Kostenbedeutet. 1.WiehabensichdiegeschätztenKostenfürdasGesamtprojektITERundfür deneuropäischenanteilvonbeginnbisheuteentwickelt? WelchessinddieeinerEntscheidungzurFinanzierungzugrundeliegenden PrognosenbiszumAbschlussderKonstruktionsphase? WielautendiebishervorgenommenenKostenkalkulationen? DerBauvonITERgehtzurückaufeine1985verabredeteInitiativederehemaligenPräsidentenRonaldW.ReaganundMichailGorbatschowmitdenPartnern USA,ehemaligeUdSSR,JapanundEuropa.ImSommer2001wurdeeinFinal DesignReportvorgelegt.DieInvestitionskostenfürITERbetrugendanachetwa 4,6Mrd.Euro (verteiltaufdiebauzeitvonetwa10jahren). DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 8.Februar2010übermittelt. DieDrucksacheenthältzusätzlich inkleinererschrifttype denfragetext.

2 Drucksache 17/690 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode NachdemnachjahrelangenVerhandlungenimNovember2006vondensieben ITER-Partnern Europa,Japan,Russland,dieUSA,China,IndienundSüdkorea dervertragzumbauvoniterincadaracheunterzeichnetwurde,konntemitder Konkretisierungbegonnenwerden.EinedererstenMaßnahmenwareinRe- DesignvonITER.DasErgebnisdesRe-Designswurdedanneinerintensiven EvaluierungderKostenunterzogen. DieinderEinführungderKleinenAnfrageangeführtenKostenzahlenentsprechendemKenntnisstandderBundesregierungvomNovember2009. BeiderfestzustellendenKostensteigerungistzunächstzuberücksichtigen,dass sichkostensteigerungenschonalleindurchinflationunddieverlängerungdes BetriebsderInternationalenITER-OrganisationinCadaracheergeben. DanebenspielendieerheblichgestiegenenKostenbeidenRohstoffenundbei BaukosteneinemaßgeblicheRolle;beidenBaukostenergabsichteilweiseeine Kostensteigerungvonbiszu90Prozent.DanebenhabensichDesignänderungen aufgrundneuerererkenntnisseinderphysikergeben,diezueinerhöheren SicherheitfürdenBetriebvonITERführen.AuchdieAufteilungderKomponentenaufsiebenPartnerhataufgrundderZahlundKomplexitätderSchnittstellenzueinerKostensteigerunggeführt. EU-KommissarJanezPotocnikäußertebeimWettbewerbsfähigkeitsratimMai 2009,dassdiebisherigenKostenschätzungen nochnichtausreichendrobust undbelastbar seienundhattegefordert,dassjedemöglichkeitzureinsparung unterhinnahmedesnochvertretbarenrisikoswahrgenommenwerdenmüsse. VordiesemHintergrundprüfenderzeitExpertenkommissionennochmalskritischdieKostenkalkulationen.NeueZahlensollennachdemKenntnisstandder BundesregierungimLaufedesFrühjahrs/Sommers2010vorliegen. 2.WiestelltsichdasSzenario1 (Deuterium-undTritium-Versucheerstab 2026)detailliertdar,undwiebeurteiltdieBundesregierungdiedurchden ITER-RatimJuni2009getroffeneEntscheidung,denaufSzenario1basierendenneuenZeit-undKostenplanalsprojektiertenWegvorzuschlagen? DieVersuchemitDeuteriumundTritiumwarenvonBeginnanimmererstfür einezweitephasemittedesnächstenjahrzehntsgeplant.diebundesregierung bewertetdasszenario1positiv,damitihmeintestderspulenunddesvakuumgefäßesmöglichist,bevordieteureninneneinbautenerfolgen.diesträgtzueiner Risikominimierungbei. 3.WiebewertetdieBundesregierungdieBeherrschbarkeitderfinanziellen RisikenunddieVerlässlichkeitderKosten-Prognosen? DieKostenprognosenvonITERbasierenaufintensivenundkritischenKostenevaluierungen.IndenKosten-undZeitplänensindeinschätzbareRisikozuschlägeenthalten,umdiefinanziellenRisikenbeherrschbarzumachen.Damit liegenbedingungenvor,umimrahmendermöglichengenauigkeitfürgroße, langfristigeundkomplexeforschungsinfrastrukturenzuverlässlichenkosten- Prognosenzukommen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/690 4.WiebeurteiltdieBundesregierungdieKostensteigerungenfürdieEU,inwiefernwirdderBundeshaushaltdadurchbelastet,undwelcheKostenobergrenzefüreineZustimmungwirdvonderdeutschenSeiteeingebracht? DieBundesregierungsiehtdieKostenentwicklungsehrkritischundteiltinsoweitdieEinschätzungvonEU-KommissarJanezPotocnik,derforderte,dass nochmalsallemöglichkeitenzurkosteneinsparungausgelotetwerdenmüssen. EineBelastungdesBundeshaushaltsstehtderzeitnichtzurDiskussion,dadie EU-Kommissionvorgeschlagenhat,dieFinanzierungderFusionsforschungfür diejahre2012und2013aufheutigemniveaufestzuschreiben. 5.WiehochsindKostensteigerungenderaktuellvorgelegtenITER-FinanzplänegegenüberdemverabschiedetenBudgetansatz a)fürdasgesamteiter-projekt, b)fürdeneuratom-anteil, c)fürdenanteil,dendeutschlandübereuratommitzufinanzierenhat? DieInternationaleITER-OrganisationistnachihrerFinanzordnungverpflichtet, einenprojektplanundeinemittelbedarfsschätzungabzugeben:derprojektplan umfasstnurdiekostenderiter-organisation,diemitdenbeiträgendermitgliederfinanziertwerden.diemittelbedarfsschätzungsollaußerdemdenerledigungsgraddererbrachtensachleistungen (in-kindbeiträge)dermitgliederberücksichtigen.dabeiwirddiesebewertungnachderursprünglichenaufgabenverteilungvorgenommen. DieITER-OrganisationhatteimProjektplan2008Mehrkostenvon1252bis 1569Mio.Euro (Basis2008)angekündigt.DieserBetragwarvomITER-Councilabernichtakzeptiertworden.DieseangekündigtenMehrkostensindunabhängigvonetwaigembeidenPartnernentstehendemMehraufwandfürdieBereitstellungderin-kindBeiträge. Diein-kindBeiträge (LieferungvonKomponentenundErrichtungderGebäude) sindzubeginnderplanungenfestgeschriebenworden.veränderungenderkostendiesersachleistungenbeideneinzelnenpartnerngegenüberdempreisstand 2001gehenzuLastendiesesjeweiligenPartners.ÜberdieKostenbeidenverschiedenenPartnernliegenkeinebelastbarenInformationenvor. BeiFusionforEnergy,dereuropäischenITER-Organisation,liegenfürdeneuropäischenTeilderITER-Kosten,diezumgrößtenTeilvonEURATOMfinanziert werden,eigenefinanzplänevor.indenfinanzplänenbis2012machensichdie Kostensteigerungennochnichtbemerkbar.ÜberzukünftigmöglicheKostensteigerungenkönnenaufgrunddernochnichtabgeschlossenenKostenevaluierungennochkeineAngabengemachtwerden. 6.Wiehochwarbzw.istderdeutscheBeitragfürEURATOM (bitteaufgeschlüsseltnachjahrenundhaushaltstitel)? WannwerdendieBeratungenfürdenEURATOM-Haushaltfür2012/2013 aufgenommen,undwelchemittelsinddafürbisherinderfinanzplanung desbundesvorgesehen? DurchwelchePersonenwerdendiedeutschenInteressenimEURATOM- Ratvertreten? EURATOMwirdausschließlichausdemEU-Haushalt (Rubrik1a,Titel08)aufgrundgemeinschaftsrechtlicherVerpflichtungenfinanziert.DerdeutscheBeitragkannsomitnurindirektüberdendeutschenFinanzierungsanteilamGesamt-

4 Drucksache 17/690 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode haushaltdereuerrechnetwerden.fürdiejahre2007bis2010warenbzw.sind folgendezahlungenimeu-haushaltsplanveranschlagt: EineVeränderungderKostenteilungistgemäßArtikel6Absatz8desITER-AbkommensnurmiteinstimmigerZustimmungallerPartnermöglich (s.auchantwortzufrage7).derbundesregierungistdiekostenentwicklungbeideninternationalenpartnernnichtbekannt Euratom Fusionsenergie Euro Euro Euro Euro Euratom Kernspaltung Euro Euro Euro Euro undstrahlenschutz AbschlussfrühererRahmenprogramme Euro Euro Euro Euro DeutscherFinanzierungsanteilamEU-Haushalt 18,9Prozent19,7Prozent19,9Prozent19,7Prozent DieBeratungenbeginnenmitderVorlageeinesVorentwurfsdesHaushaltsplans durchdieeu-kommissionzumeu-haushaltfürdashaushaltsjahr2012voraussichtlichimaprildesjahres2011.entsprechendesgiltfürdasfolgejahr.die FinanzplanungdesBundesberücksichtigtkeineKostenfürITER,dadieseausschließlichüberdenEU-Haushaltfinanziertwerden. DieAufgabendesEURATOM-RatessindaufdenEU-Wettbewerbsfähigkeitsrat übergegangen.deutschlandwirddortdurchdenbundesministerfürwirtschaft undtechnologiesowiediebundesministerinfürbildungundforschungvertreten. 7.WieverhältsichderzuerwartendegestiegenefinanzielleBeitragderEUzu ihreneinflussmöglichkeiten,insbesondereinhinblickaufdiestimmgewichtungimiter-ratalshauptorganderiter-organisation? DieEinflussmöglichkeitenvonEURATOMsindinArtikel6Absatz10desITER- Abkommensvom21.November2006undderGeschäftsordnungdesITER-Rats geregelt.dasabkommenbindetdenstimmenanteilannäherndandiebeiträge derinternationalenpartnerzuriter-organisation.sohateuropanachdergeschäftsordnungdesiter-ratsdreistimmen,alleanderenjeeinestimme. VeränderungenderKostenfürdiein-kindBeiträgebeideneinzelnenPartnern gegenüberdempreisstand2001gehenzulastendiesesjeweiligenpartnersund führendahernichtzuänderungenderstimmgewichtung. AufdieAntwortzuFrage7wirdverwiesen. 9.BeabsichtigtdieBundesregierung,dieeuropäischeSeitedesITER-Rates dazuanzuhalten,eineneueallgemeinekostenteilungnachartikel6absatz7 BuchstabehdesITER-Abkommens (Ratsdok.9846/06)einzufordern? Wennnein,warumnicht? 8.StrebtdieBundesregierungangesichtsderzuerwartendenAusweitungder finanziellenverpflichtungenaufeuropäischerseiteeineneugewichtung derstimmennachartikel10desiter-abkommensimsinneeinerstärkerenberücksichtigungdeseuropäischenstimmanteilsan? Wennnein,warumnicht?

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/690 EinegenerelleDiskussionübereineneueKostenstrukturkönntebeieinerUmverteilungderin-kindBeiträgeauchzumNachteilfürEuropaführen,vorallem dann,wennkostensteigerungenanderepartnernochstärkerbetreffenwürden. 10.WirdsichdieBundesregierungfürdieÄnderungderBeschaffungszuordnungnachArtikel6Absatz7BuchstabeidesITER-Abkommens (Ratsdok.9846/06)einsetzen? Wennnein,warumnicht? SachlichbedingteÄnderungenderBeschaffungszuordnungohneÄnderungen dergesamt-kostenverteilungsindmöglich,wenndiebeteiligtenpartnerzustimmen.diebundesregierungsiehtaktuellkeinengrundzuänderungenderzuordnung. 11.GibtesimITER-VertragAusstiegsklauseln,diez.B.beiunvorgesehenen KostensteigerungenwirksamwerdenkönnenoderhatsichEURATOM verpflichtet,allekostensteigerungeninunbegrenzterhöhemitzutragen? DasITER-Abkommen,welchesnachdemBeitrittIndiensundderEntscheidung fürdenstandortincadarache,südfrankreich,endejuni2005seineletztehürde nahm,enthältkeinerücktrittsmöglichkeitfüreuratomalsgastgeber-partner, Artikel26desITER-Abkommens.GemäßArtikel24Absatz6desITER-AbkommensisteinzigdieBeendigungdesVertragesdurchVereinbarungallerPartner möglich. 12.SinddieprognostiziertenKostensteigerungenauchaufÄnderungenam Forschungsdesign (AnordnungderSpulen,Plasmabeherrschungu.a.)zurückzuführen? Wennja,inwiefern,undwelchenAnteilanderKostensteigerunghaben solcheänderungen? EinTeilderKostensteigerungenergibtsichausDesignänderungenaufgrund neuerererkenntnisseinderphysik.diekostensteigerungensummierensichauf etwa240mio.euro.sowerdenu.a.sog.kontrollspuleneingebaut,mitdenen Plasmaabbrüchevermiedenwerdenkönnen.DamitwirddieBetriebssicherheit vonitererhöhtunddielebensdauerderwandmaterialienverlängert (was letztlichzueinerkostenreduzierungwährenddesbetriebsführenwird). 13.WelcheweiterenGründefürdieKostensteigerungliegenvor,wieetwa Bürokratiekosten,steigendeRohstoffpreiseoderErkenntnisse,dassder StandortCadaracheeinehöhereSicherheitsausstattungbenötigt,alszuvor angenommen? WiebereitsinderAntwortzuFrage1erläutert,liegendieKostensteigerungenin ersterliniebeidengebäuden,wasvorallemauseinempreisanstiegbeistahl, Betonetc.resultiert,derbiszu90Prozentbeträgt.NureinkleinererTeilwird durcherhöhteanforderungenandiesicherheitsstandardszumschutzgegen Erdbebenhervorgerufen.Soistz.B.auchdieKostensteigerungfürdieLeiterder MagnetspuleninerheblichemMaßeaufKostensteigerungenbeidenBasismaterialienzurückzuführen. EinweitererTeilderKostensteigerungergibtsichauchausderTatsache,dassder BaueinesgroßenTeilsderKomponentenzwischendensiebenPartnernaufgeteiltwurde,währendbeiAusarbeitungdesKostenvorschlagsnurdreiPartner

6 Drucksache 17/690 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode vorgesehenwaren.dieseaufteilungführtzumanstiegvonschnittstellenbei denkomponentenderanlage. 14.GehtdieBundesregierungdavonaus,dassdasnunvorgelegteForschungsdesignendgültigistoderistzuerwarten,dassesabsehbarzuweiterenÄnderungenmitKostensteigerungenkommt? DieBundesregierunggehtimRahmenderderzeitverfügbarenInformationendavonaus,dassdasForschungsdesignendgültigist. 15.WelcherKostenrahmengaltimJahr1998alsGrundlagefürdaserste ITER-Konzept,bevoraufgrundderausuferndenKostendieÄnderungen zurentwicklungdesdannbeschlossenenprojektes des ITER-FEAT angegangenwurden? DerITER-EDA-Abschlussberichtvom18.Februar1998nennteineSummevon 5460kIUA (1kilo ITERUnitsofAccountentsprach US $),dies entsprichtin2008-werteninflationsbereinigt8299mio.euro.diesesummeist zuvergleichenmitden3577,7kiuadesderzeitigenentwurfes. 16.GibtesElementeausderfrüherenITER-Planungvon1998,diewegender Kostenreduzierungzum ITER-FEAT weggelassenwurden,dienunin derneuenkostenkalkulationerneutalsnotwendigfürdiedurchführung desiter-experimentesangesehenwerden? Wennja,welcheElementesinddas,undzuwelchenKostensteigerungen führensiekonkret? DieKostenverringerungvonITER-EDA-FDR (1998)zuITER-FEAT (2001) wurdedurcheineandereauslegungunddimensionierungdermaschineerzielt. DemBerichtistnichtzuentnehmen,dassKomponentenweggelassenwurden. DieKostenreduzierungwurdevorallemdurcheineVerkleinerungdesPlasmagefäßesunddamiteinhergehenderVerringerungdervorgesehenenFusionsleistung erreicht (s.beigefügtetabelle). ITER-FEAT (2001)ITER-EDA-FDR (1998) GesamteFusionsleistung500MW (700MW)1.5GW Mittlere14MeVNeutronen 0.57MW/m21.0MW/m2 Wandbelastung Plasmastrom (Ip) 15 M A ( 17 MA) 21 MA Induktive Brennzeit 400s1000s. GroßerPlasmaRadius (R)6.2m8.1 KleinerPlasmaRadius (a)2.0m2.8 Toroidalfeldstärkebei6.2/ 8.1mRadius (BT) InstallierteZusatzheizung / Stromtriebsleistung 5.3T5.7T 73 MW100MW (Inkursiv:MaximalwertunterbestimmtenBetriebsbedingungen)

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ SiehtdieBundesregierungOptimierungsbedarfbeiderArbeitdereuropäischenITER-Agentur FusionforEnergy (F4E)? GibteszuF4EweiterenationaleUnterorganisationen? DieBundesregierungsiehtbeiderArbeitvonF4EOptimierungsbedarf.VorschlägefüreineOptimierungwurdenbereitsanalysiert. EsgibteineAußenstelleamITER-StandortCadarache. 18.WassindnachKenntnisstandderBundesregierungdieGründefürdieAblösungdesbisherigenDirektorsvonF4E,DidierGambier,am11.Januar 2010? InwieweitsolldieNeubesetzungauchzurVerbesserungderManagementleistungundzurÜberwindungfestgestellterDefizitevonF4Ebeitragen? NachKenntnisstandderBundesregierungwirdDidierGambierzum15.Februar ineineneuepositionbeidereu-kommissionwechseln. 19.WelcheRollehabenbeiderAblösungdesbisherigenDirektorsdieFeststellungendesRechnungshofesvomNovember2009überdenJahresabschlussvonITER2008gespielt,dieunteranderemeineAuftragsvergabe ohnedievorgeschriebeneveröffentlichungeinerauftragsbekanntmachungundmehrereweitereverletzungenderfinanzordnungenaufweisen? DerSchlussberichtdesEuropäischenRechnungshofesstehtnachKenntnisder BundesregierungnichtimZusammenhangmitdemWechselvonDidier GambierindieEU-Kommission.DerEuropäischeRechnungshoferteiltehinsichtlichdesJahresabschlusses2008vonF4EseinenuneingeschränktenPrüfvermerk. 20.UnterstütztdieBundesregierungdieMöglichkeiteinerFinanzierungder KostensteigerungbeimITERdurcheinDarlehenderEuropäischenInvestitionsbank (EIB)oderdurcheineNeugewichtungderPrioritätenbeiden imgegenwärtigeneu-haushaltsplaneingesetztenmitteln? DieMöglichkeiten,KostensteigerungbeimITERdurcheinDarlehenderEuropäischenInvestitionsbankabzusichern,werdenzurzeitdurchdieEU-Kommissiongeprüft.DieBundesregierungwirdsichihreMeinungzugegebenerZeitauf GrundlagederkonkretenVorschlägebilden. 21.WannwirddieEU-KommissiondieangefordertenFinanzierungsmöglichkeitenunterBerücksichtigungeinesDarlehensderEuropäischenInvestitionsbank (EIB)bzw.einerNeugewichtungderPrioritätenbeidenim gegenwärtigeneu-haushaltsplaneingesetztenmittelnvoraussichtlich vorlegen? DieEU-Kommissionbemühtsichderzeitintensiv,dienotwendigenFaktenzusammenzustellen,umdemWettbewerbsfähigkeitsrateinenrobustenundausgewogenenFinanzierungsvorschlagunterbreitenzukönnen.DerZeitpunktder VorlagedesBerichtsistnochnichtbekannt.

8 Drucksache 17/690 8 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 22.IstesvonderBundesregierungpolitischgewollt,durchKreditaufnahme undneugewichtungderprioritätenausreichendmittelverfügbarzumachen,undwelchemittelwerdenkurzfristig (neueprioritäten)odermittelfristig (ZinslastwegenKreditaufnahme)auswelchenQuellenabgezogen, umdiekostensteigerungendesiteraufzubringen,alsowelcheprojekte sollenkonkretals wenigerdringlich zurückstehen? AufdieAntwortzuFrage20wirdverwiesen. EineEntscheidungüberdieErweiterungfinanziellerPflichtendereuropäischen PartnerwirdvomEU-Wettbewerbsfähigkeitsratzutreffensein.Füreinesolche EntscheidunggibtesbisherkeinenkonkretenTermin.DieBundesregierunggeht davonaus,dassderwettbewerbsfähigkeitsratsichspätestensimsommer2010 mitdieserfragebefassenwird. 25.WelcheOrtsteamsderITER-OrganisationgibtesanwelchenStandortenin Deutschland? EsgibtankeinemStandortinDeutschlandeinesderursprünglichgeplanten fieldteams.f4eunterhälteinekleineaußenstelleammax-planck-institutfür PlasmaphysikinGarching. 26.WelchedeutschenInstitutionensindmitwelchenLeistungenamBaudes FusionsreaktorsinCadarachebeteiligt,bzw.welcheKomponentenhaben deutscheforschungseinrichtungenvertraglichübernommen? 23.WannsollnachheutigemKenntnisstandinwelchemGremiumdieEntscheidungübereineErweiterungderfinanziellenVerpflichtungdereuropäischenPartnervorbereitetbzw.getroffenwerden? 24.WiestelltdieBundesregierungkonkretsicher,dassderDeutscheBundestagvoreinerabschließendenBefassungmitdemüberarbeitetenZeit-und KostenplanaufEU-EbeneundvorderEntscheidungimITER-RatdieGelegenheitzurBeratungundMitwirkungbekommt? DieBundesregierungwirddenDeutschenBundestagrechtzeitigvoreinerEntscheidungimWettbewerbsfähigkeitsratinformieren. DieAusschreibungensindteilsgeradeangelaufenbzw.werdenerstnocherfolgen.DaheristzurVerteilungderMittelaufdeutscheInstitutionennochkeine Aussagemöglich. 27.WelcheUnternehmensindamDeutschenITERIndustrieForume.V.beteiligt? ÜberdasDeutscheITERIndustrieForume.V.sindallemaßgeblichendeutschen IndustrieunternehmenindasITER-Projekteinbezogen.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ GibtesForschungsaufwendungenausprivatenunternehmerischenMitteln fürkernfusion? Wennnein,worinsiehtdieBundesregierungdieGründedafür? DeutscheUnternehmenleistenfürdieEntwicklungvonITERseitmehrals 10JahrenwichtigeBeiträge.DiesbetrafimWesentlichendasAnlagenengineeringunddieEntwicklungvonsupraleitendenKabel-undMagnetsystemen,die DivertorenunddiefernbedienteHandhabungvonauszutauschendenKomponentendesPlasmagefäßes.ImRahmendieserArbeiteninvestiertedieIndustrie aucheigenmittel,dieaufmehrere10mio.eurogeschätztwerden. 29.HabendieVeränderungeninderITER-PlanungAuswirkungenaufdie deutschefusionsforschung? Wennja,welche? DieerwartetenMehrkostenführenzueinerFokussierungderMitfinanzierung dernationalenforschungseinrichtungendurcheuratomaufzuarbeitenzu ITER.BereitsimJahr2009sinddieBeiträgevonEURATOMandiedrei deutscheneinrichtungen,forschungszentrumjülich (FZJ),KarlsruherInstitutfür Technologie (KIT)undMax-Planck-InstitutfürPlasmaphysik (IPP)gesunken. 30.WiebeurteiltdieBundesregierungdieZusammenarbeitzwischenden einschlägigendeutschenfusionsforschungsprogrammenundderiter- Organisation? DieForschungsarbeitenderdeutschenFusionsforschungsinstitutewarenund sindeinewichtigevoraussetzungfürdenerfolgvoniter.dieimhaushaltveranschlagtenprojektmittelzuiter-relevantenvorhabenbeziehennebenden ForschungseinrichtungenauchdiedeutscheIndustriemitein (s.auchantwortzu Frage31). 31.WelchendokumentierbarenBeitragleistendieErkenntnisse,dieimFusionsreaktorinGarching (TokamakASDEXUpgrade)undGreifswald (StellaratorWENDELSTEIN7-X)gewonnenwerden,zumITER-Projekt (bitteaufgeschlüsseltnachjahren,forschungseinrichtungundkosten)? AmTokamakASDEXUpgradewurdenundwerdenphysikalischeGrundlagen füreinenerfolgreichenspätereniter-betriebentwickelt.vieleentwicklungen ausgarchingsindindasiter-designeingeflossen.direktebeiträgezumbau voniterwerdenvondeutschenfusionsforschungsinstitutenbeispielsweisefür dieplasmaheizung (NeutralteilchenheizungIPP,MikrowellenheizungKIT)und dieplasmadiagnostiken (IPP,FZJ)geleistet. DerStellaratorWENDELSTEIN7-Xkannalsgrundsätzlichdauerbetriebsfähige FusionsanlagewesentlicheErkenntnissezuITERbeitragen,insbesonderein BezugaufWandmaterialien,BelastungenderDivertorenetc.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 32.HatdieBundesregierungseitBekanntwerdendermassivenKostensteigerungenfürdasITER-ProjektdieimTAB-ArbeitsberichtNr.75 Kernfusion * aufgezeigtenalternativenzurkontinuierlichenfortsetzungdes Projektes,einegründlicheEvaluationbzw.eineNeuausrichtungderForschung,ernsthaftinErwägunggezogen (bittemitangabenderwissenschaftlichenerarbeitungen)? Fallsnein,warumhatdieBundesregierungdenWegderkontinuierlichen FortsetzungdesITER-Projektsgewählt,ohneeinevondenForschungsgemeinschaftenunabhängigeEvaluationodereineNeuausrichtungderKernfusionsforschunginErwägungzuziehen? DasITER-Projektwurdemehrfachintensivwissenschaftlichevaluiert,nichtnur ineuropa,sondernweltweit.diemeistenbegutachtungenwurdendabeinicht durchdiefusionscommunityvorgenommen.alleevaluierungenhabenbestätigt,dassiterdernotwendigeundrichtigeschritthinzueinervielversprechendenoptionderenergieerzeugungist.vordiesemhintergrundstelltsichdie FragenacheinerNeuausrichtungderKernfusionsforschungnicht.VordemHintergrundderBauentscheidungzuITERwerdendiewissenschaftlichenArbeiten indeutschlandjedochnochstärkeraufeinezuarbeitzuiterfokussiert. 33.InwiefernwurdebeiderBewertungderKostensteigerungdesITER-Projektes,derErwägungvonAlternativenundderBefragungvonSachverständigendieErfahrungmitderKostenentwicklungimFallvon WENDELSTEIN7-Xberücksichtigt,überdieseit2008bekanntist,dass sichdiegeschätztengesamtkostenfürwendelstein7-xvon ursprünglich550mio.euroauf1044mio.eurofastverdoppelthaben, obwohleinegutachtergruppevoneuratomdiegesamtkostenannahme von550mio.euronochvorbaubeginnalszuhocheingeschätzthat? DieBundesregierunghatdafürSorgegetragen,dassdieErfahrungenbeimProjektWENDELSTEIN7-Xsowohlhinsichtlichfinanzieller,organisatorischerals auchtechnischerfragenindasiter-projekteinfließen. 34.HatdieBundesregierung,wieimobengenanntenTAB-Arbeitsberichtangesprochen,daraufhingewirkt,dassvonderCommunityderFusionsforschendenunabhängigerSachverstandaufgebautundeinbreitergesellschaftlicherDiskursorganisiertwird? Wennja,welcheInstitutionensindhieranbeteiligt,undwelcheEmpfehlungenhabendieseInstitutionenderBundesregierunggegeben (bittemit Quellenangaben)? ImAuftragdesEU-MinisterrateswurdendieeuropäischenFusionsforschungseinrichtungenineinem FacilitiesReview 2007bis2008durcheinexternes internationaleswissenschaftlergremiumevaluiert.daspanelhatdieeuropäischenexperimenteineine RoadMap eingeordnetundentsprechendihrer Vorteile,KostenundRisikenfürdieFusionpriorisiert,wobeiinsbesonderedie RelevanzfürITERundDEMOberücksichtigtwurde.DieArbeitenderdeutschenFusionsforschungsinstitutewurdenalshochprioritäreingestuft. ImRahmenderProgrammorientiertenFörderung (POF)wirddieFusionsforschungimRahmendesForschungsbereichesEnergiederHelmholtz-Gemeinschaft (HGF)regelmäßigvonunabhängigeninternationalenGutachternevaluiert,zuletztimFrühjahr2009.DerSenatderHGFhatseineEmpfehlungenim Oktober2009derBundesregierungübermittelt,indenendieFusionsforschung eineexzellentebewertungbekommenhat. *Grunwald,A.;Grünwald,R.;Oertel,D.;Paschen,H.:Kernfusion Sachstandsbericht.Berlin:Bürofür Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) 2002 (TAB-Arbeitsbericht Nr. 75).

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