(KMU)gefährden.AuchdieRahmenbedingungenfürBeteiligungs-undWagniskapital,insbesonderefürinnovative

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Andrea Wicklein, Rita Schwarzelühr-Sutter, Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/9655 Situation des Mittelstands Vorbemerkung der Fragesteller DiegrößteHerausforderungfürdieWirtschaftspolitikistderzeitdieStabilisierungdesEuroraums.DieFolgewirkungenderVertrauenskrisebelastenauch diemittelständischewirtschaftindeutschland.dieschuldenkriseinder EurozonewirktsichvorallemaufdenExportaus,dadieserzurund 60ProzentindieeuropäischenNachbarländergeht.KleineundmittlereUnternehmenstehendahervorvielfältigenHerausforderungen:national,europäisch und international. ImBlickstehtdabeivorallemauchdieSituationderUnternehmensfinanzierungimMittelstand:MitderNeuregelungderEigenkapitalanforderungenfür BankenwirdsichauchdieKreditvergabepraxisverändern.DieneuenRegulierungsvorschriftenausdenBeschlüssenvonBaselIII,dereneuropäischeUmsetzungfürEnde2012vorgesehenist,sollendasFinanzsysteminsgesamt widerstandsfähigermachen.damitsindaberauchauswirkungenaufdas BankgeschäftunddieUnternehmensfinanzierungunvermeidlich.EinepauschaleAnwendungdesBasel-III-RegelwerkesaufklassischeMittelstandsfinanziererkannmittelfristigdieStabilitätderFinanzierungssituationvonkleinenundmittlerenUnternehmen (KMU)gefährden.AuchdieRahmenbedingungenfürBeteiligungs-undWagniskapital,insbesonderefürinnovative Neugründungen,sindgeradeiminternationalenVergleichverbesserungsfähig. ImHinblickaufdasGründungsgeschehenistfestzustellen,dassimJahr 2011 eingutesjahrfürdiewirtschaftinsgesamt diezahlderfirmengründungenimvergleichzumvorjahrum11prozentzurückgegangenist.zudem warenneugründungenkleiner,wenigerbeschäftigungswirksamundweniger innovativ als die Gründungen des Jahres VordemHintergrunddesdemografischenWandelsstehenauchkleineund mittlereunternehmenvorzunehmendenherausforderungen,insbesondereim personellenbereich.imgegensatzzugroßunternehmenkönnensiediese häufignichtalleinebewältigen,daihneninformationen,finanzkraftoderpersonelleressourcendazufehlen.wennkeinemaßnahmenergriffenwerden, werdendasausbleibenjungerfachkräfteunddiealterungderbelegschaft vielekleineundmittlereunternehmenunvorbereitettreffenundzueinerver- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 30.Januar 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode schlechterungihrerwettbewerbspositionführen.besonderesaugenmerkist dahernebenderausbildungjungermenschenauchaufdiefragederaus-und WeiterbildungimBerufstehenderoderarbeitsloserMenschenzulegen;hierbeigiltesauchdierichtigenRahmenbedingungendafürzuschaffen,dass FrauenentsprechendihrerQualifikationangemessenaufallenHierarchieebenenvertretensind.HiersindnichtnurdieUnternehmen,sondernauchder Staat mit unterstützenden Maßnahmen gefragt. RisikenfürdieeigeneGeschäftstätigkeitsehenmittelständischeUnternehmen gegenwärtigvoralleminderentwicklungderenergie-undrohstoffpreise. DieEntwicklungderEnergie-undRohstoffpreisebringtauchjeneiminternationalenWettbewerbstehendenkleinenundmittlerenUnternehmenmitmittlererEnergieintensitätandenRandderWettbewerbsfähigkeit.Dennochistdie kontinuierlichebeobachtungderentwicklungderenergiepreiseundihrer AuswirkungenaufalleVerbrauchergruppennachoffiziellenAngabennicht BestandteildesMonitoringprozesseszurEnergiewende,dendieBundesregierung im Oktober 2011 angestoßen hat. EinevorausschauendeEnergie-,Ressourcen-undKlimaschutzpolitikkönnte geradefürdiedeutschenmittelständischenunternehmengroßechancenbieten.diebundesregierunghatsichzwarfürdiefortsetzungderunterderdamaligenrot-grünenbundesregierungbeschlossenenenergiewendeentschieden.dieserentscheidungsindjedochkeinetatengefolgt,diedenprozessder Energiewendevoranbringen.InsbesonderefehlteinMasterplanfürdiekonkretenSchrittezurUmsetzungderEnergiewende.DieBundesregierungverspieltdamiteinewichtigeChance:BeiEntwicklungenvonErneuerbare-Energien-bzw.Energieeffizienz-TechnologienzählendeutscheUnternehmenzu deninnovativstenderwelt.zudemsichertdashandwerkdurchinstallation und Wartung der Anlagen Wertschöpfung und Arbeitsplätze vor Ort. DieBundesregierungtutvielzuwenig,umsichdenHerausforderungenfür denmittelstandzustellen.stattgezieltergesamtstrategiensollessteuersenkungenaufpumpundfernhalteprämienfürelterngeben,dieihrenkindern die Bildungs- und Entwicklungschancen eines Kita-Besuches vorenthalten. Vorbemerkung der Bundesregierung DiedeutscheWirtschaftistindenvergangenenJahrendynamischgewachsen undbleibtderstabilitätsankereuropas.diewertschöpfungunddieerwerbstätigkeitlagennochnieinderdeutschengeschichtesohochwie2012.diese positiveentwicklungistaucheinverdienstdermittelständischenunternehmen undihrermitarbeiterinnenundmitarbeiter.mitleistungsbereitschaftundverantwortungsbewusstseinhabensiedieschwererezessionimjahr2009überwundenundfürneueswachstumgesorgt.dieunternehmenhabenihrenbeschäftigtenauchinschwierigenzeitendietreuegehaltenundtragenmitihrem EngagementinderdualenAusbildungmaßgeblichdazubei,dassDeutschland dieniedrigstejugendarbeitslosigkeitindereuropäischenunionaufweist.die kleinenundmittlerenunternehmensindzudemwichtigetreiberdesstrukturwandelsunddestechnischenfortschritts.auchdankihrerinnovationskraft schneidetdiedeutschevolkswirtschaftimglobalenwettbewerbsehrerfolgreich ab.soberuhtdergrößteteilderwertschöpfungindeutschlandaufforschungsintensiven Produkten und Dienstleistungen. ZielderBundesregierungistes,dieDynamikdesMittelstandsweiterzustärken. DieInitiativedesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologie (BMWi) AufdenMittelstandsetzen:Verantwortungstärken Freiräumeerweitern stelltdiekleinenundmittlerenunternehmeninszentrum.dieinitiativebündelt einebreitepalettevonmaßnahmeninverschiedenenpolitikfeldern.sowurden inderaktuellenlegislaturperiodeunteranderemdergründungsdynamikzahlreicheneueimpulsegegeben,derbürokratieabbaukonsequentvorangetrieben unddiemittelzurinnovationsförderungfürdenmittelstanddeutlichausgeweitet.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/12245 AuchdieInnovationspolitikderBundesregierungunterdemDachderHightechstrategie (HTS)zieltinbesonderemMaßeaufdeninnovativenMittelstand undschafftgeeigneterahmenbedingungen,umforschungundinnovationin wirtschaftlichenerfolgzuüberführen.diesepolitikzeigtwirkung.dieinvestitioneninforschungundentwicklung (FuE)stiegen2011aktuellenSchätzungenzufolgeauf2,9ProzentdesBruttoinlandsprodukts (BIP).Damithat DeutschlanddasEU-Zielvon3Prozentnahezuerreicht.UndgeradedieKMU mitbiszu500beschäftigtenhaben2011ihrezukunftsinvestitioneninfue überproportional um 9,1 Prozent auf 8,2 Mrd. Euro erhöht. AufgrunddergutenwirtschaftlichenEntwicklungundderdemografischenHerausforderungengewinntdieFachkräftesicherungfürdenMittelstandanBedeutung.DieBundesregierungsetztanvielenHebelnan,umnochmehrinländischeFachkräftepotenzialezuerschließenunddiequalifizierteZuwanderung zuerleichtern.unteranderemwurdedernationaleausbildungspakterfolgreich neuausgerichtet,dieanerkennungausländischerberufsabschlüssedeutlicherleichtert und das Aufenthaltsrecht für Hochqualifizierte verbessert. DieFinanzierungsbedingungenfürmittelständischeUnternehmensindgut;die EigenkapitalquotenimMittelstandsindstarkgestiegen.UmdieMittelstandsfinanzierungauchinZukunftaufeinsolidesFundamentzustellen,engagiert sichdiebundesregierungaufeuropäischerebenefüreinemittelstandsgerechte AusgestaltungderBasel-III-Regeln.AuchderEinsatzfürStrukturreformenund SchuldenabbauinEuropazieltaufeinelangfristigeStabilisierungdesFinanzsystems. MitVernunftundAugenmaßbeiderUmsetzungderEnergiewende,spürbaren ErleichterungenbeidenAbgabenundumfangreichenInvestitioneninBildung undforschunggiltes,diezukunftsfestigkeitdesstandortsdeutschlandzustärken.diewirtschaftspolitikderbundesregierungzieltaufrahmenbedingungen, dieesdemmittelstandermöglichen,anseineerfolgeanzuknüpfenundneue Chancen zu ergreifen. Allgemein 1.WiehatsichdieAnzahlmittelständischerUnternehmenindenletztenfünf Jahrenentwickelt (bittenachkleinenundmittlerenunternehmenund Branchen aufschlüsseln)? WiehochistjeweilsderAnteilvonFamilienunternehmen gemessennach der Zählweise des Verbands Die Familienunternehmer? DieAnzahlderkleinenUnternehmenmitwenigeralszehnBeschäftigtenund unter1mio.euroumsatzistlautunternehmensregisterimzeitraumvon2006 bis2010von auf gestiegen.diesentsprichteinemnetto- Zuwachsvon50778Unternehmenbzw.1,6Prozent.DieAnzahldermittleren Unternehmenmitzehnbiszu499Beschäftigtenund1bis50Mio.EuroUmsatz istgleichzeitigvon419099um17019bzw.4,1prozentauf436118gestiegen. EinenachWirtschaftszweigendifferenzierteDarstellungdieserEntwicklungen findet sich in den Tabellen A1 und A2 im Anhang. InformationenzudenjeweiligenAnteilenderFamilienunternehmennachder ZählweisedesVerbandes DieFamilienunternehmer liegenderbundesregierungnichtvor.nacheinerstudiedesinstitutsfürmittelstandsforschung BonnwarenimJahr2006rund95ProzentallerUnternehmenFamilienunternehmen.IhreVerteilungaufunterschiedlicheBranchenweistgroßeÄhnlichkeit mitdergesamtheitderkmuauf,sieheauchwww.ifm-bonn.org/assets/ documents/ifm-materialien-199.pdf.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.WiehatsichdieAnzahlderBeschäftigteninmittelständischenUnternehmenindenletztenfünfJahrenentwickelt (bittejeweilsnachgeschlechtsowie kleinen und mittleren Unternehmen aufschlüsseln)? Wie viele Arbeitsplätze wurden dabei neu geschaffen, wie viele abgebaut? WiehochisthierjeweilsderAnteilvonunbefristetenundbefristetenStellen,untergliedertnachBeschäftigungsverhältnissen (Leiharbeit,Minijob, Praktikum, Werkvertrag) (bitte jeweils nach Geschlecht aufschlüsseln)? DieAnzahldersozialversicherungspflichtigBeschäftigteninkleinenUnternehmenistzwischen2006und2010von um1,2Prozentbzw.44103auf insgesamt gestiegen.indenmittlerenunternehmenhatsieim gleichenzeitraumvon um669079bzw.6prozentauf zugenommen. Tabelle1:SozialversicherungspflichtigBeschäftigtederUnternehmen2006bis 2010 Unternehmensgröße 1 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte der Unternehmen Kleine Unternehmen Mittlere Unternehmen Große Unternehmen Alle Unternehmen KMU KMU-Anteil60,4 %60,2 %59,9 %60,8 %60,0 % 1NachderDefinitiondesIfMBonn (kleineunternehmenbis9beschäftigteundunter1mio.euroumsatz,mittlereunternehmenbis499beschäftigteundunter50mio.euroumsatz,diekeinekleinenunternehmensind).unternehmenmitsteuerbaremumsatzund/odermitsozialversicherungspflichtigbeschäftigten im Berichtsjahr. Quelle:StBA:SonderauswertungdesUnternehmensregisters2006bis2010imAuftragdesIfMBonn; Berechnungen des IfM Bonn Zubeachtenist,dassdieaufgezeigtenVeränderungenzumeinendemAuf-bzw. AbbausozialversicherungspflichtigerBeschäftigunggeschuldetsind.ZumanderenkönnenUnternehmenaufgrundvonUmsatzveränderungenimZeitverlauf die Größenkategorie wechseln. AndersalsdasUnternehmensregisterdesStatistischenBundesamtes (StBA) weistdasbetriebspaneldesinstitutsfürarbeitsmarkt-undberufsforschung (IAB)derBundesagenturfürArbeit (BA)auchEinzelheitenzudenBeschäftigungsverhältnissennach.EsgrenztabernichtnachUnternehmen,sondernnach Betrieben (alsoarbeitsstätten)ab.dienachfolgendetabellegibtaufschluss überdieentwicklungderbeschäftigungnachverschiedenenbeschäftigungsformenundgeschlechterninkleinenundmittlerenbetriebenbis249beschäftigten.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/12245 Tabelle2:Beschäftigung 2 inmittelständischenbetriebenvon2007bis2011 (jeweils zum 30. Juni) Gesamtbeschäftigung in Tausend Weibliche Gesamtbeschäftigung in Tausend Frauenanteil an der Gesamtbeschäftigung45,2 %45,6 %46,8 %46,8 %46,4 % Anteil befristeter Beschäftigung an Gesamtbesch.6,0 %6,3 %6,1 %6,2 %6,7 % Anteil Frauen an befristeter Beschäftigung53,9 %55,7 %57,1 %55,1 %54,2 % Anteil Leiharbeiter an Gesamtbeschäftigung1,5 %1,5 %1,0 %1,2 %1,3 % Anteil Werkvertrag/Dienstvertrag an Gesamtbesch.2,0 %2,0 %2,1 %2,2 %2,0 % Anteil Aushilfen/Praktikanten an Gesamtbesch.2,3 %2,1 %2,0 %2,0 %2,2 % AnteilgeringfügigeBeschäftigunganGesamtbesch.14,6 %14,0 %14,7 %14,3 %14,6 % 2SozialversicherungspflichtigeundnichtsozialversicherungspflichtigeBeschäftigunginBetriebenmit mindestens einem sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Quelle: IAB-Betriebspanel 3.WiehatsichdieAltersstrukturderBeschäftigteninmittelständischenUnternehmenindenletztenfünfJahrenentwickelt (bittejeweilsnachgeschlecht sowie nach kleinen und mittleren Unternehmen aufschlüsseln)? NachderamtlichenStatistikderBAistinmittelständischenBetrieben (mit einembiszu249sozialversicherungspflichtigbeschäftigten)diezahldersozialversicherungspflichtigbeschäftigtenzwischen15und45jahrenvon2007bis 2011gesunken,dieZahlderälterensozialversicherungspflichtigBeschäftigten (ab45jahren)dagegengestiegen.eineübersichtzurentwicklungderanteile dereinzelnenaltersgruppengibtdiefolgendetabellewieder.detaillierteergebnisse enthalten die Tabellen A3 bis A7 im Anhang. Tabelle3:EntwicklungderAltersverteilungderBeschäftigtennachAltersgruppen vom 30. Juni 2007 bis 30. Juni 2011 in Prozentpunkten Altersgruppen Kleinbetriebe mit 1 bis 49 Beschäftigten 3 Mittelbetriebe mit 50 bis 249 Beschäftigten 3 InsgesamtMännerFrauenInsgesamtMännerFrauen unter 15 Jahre0,00,00,00,00,00, Jahre 0,9 1,0 0,8 0,6 0,6 0, Jahre 0,20,2 0,60,00,10, Jahre 0,2 0,2 0,20,10,3 0, Jahre0,50,40,70,60,50, Jahre 2,9 3,3 2,5 3,3 3,4 3, Jahre 1,6 1,6 1,6 1,9 2,0 1, Jahre1,11,31,00,91,00, Jahre1,41,31,31,31,31, Jahre1,11,01,21,21,01, Jahre1,61,71,51,61,71, Jahre0,10,00,10,00,00,0 70 Jahre und älter0,10,10,00,00,10,0 3 Hierbei handelt es sich um sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Quelle:StatistikderBA,SozialversicherungspflichtigBeschäftigteamArbeitsortnachAlter,Nürnberg, Juli 2012, Berechnungen IAB

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 4.WiehochistderAnteildermittelständischenUnternehmen,dieüberBetriebsräteverfügen,undwelcheEntwicklunghatsichinsoweitindenletzten fünf Jahren vollzogen? WiestellensichdieseZahlenfürFamilienunternehmendar (bittenachkleinenundmittlerenunternehmenundderenbeschäftigungsstruktur (Anzahl der männlichen und weiblichen Mitarbeiter) aufschlüsseln)? GemäßeinerrepräsentativenBefragungdesInstitutsfürMittelstandsforschung (IfM)BonnvonUnternehmenmit20bis499BeschäftigtenausdemJahr2005 verfügen16,4prozentderinhabergeführtenunternehmen (=Familienunternehmen)und57ProzentdermanagementgeführtenUnternehmenübereinen Betriebsrat. Details sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Tabelle4:VerbreitungvonBetriebsrätennachBeschäftigtengrößenklassenin Abhängigkeit von der Unternehmensführung, in Prozent Unternehmen mit Beschäftigten Inhabergeführte Managementgeführte Alle Unternehmen Unternehmen Unternehmen 20 bis 499,342,017,1 50 bis 9919,054,530,9 100 bis 24953,283,067,7 250 bis 49953,893,877,4 Insgesamt16,457,029,1 n=759; Gewichtung Quelle:Schlömer-Laufenetal. DerEinflussvonEigentums-undLeitungsstrukturenaufdieQualitätder Betriebsrat-Geschäftsführer-Beziehungen in KMU (2012, S. 93ff) DieEntwicklungdesAnteilsderBeschäftigten,dieinBetriebenmitfünfbis 249BeschäftigtenmitBetriebsratarbeiten,istderfolgendenTabellezuentnehmen: Tabelle5:AnteilderBetriebebzw.derBeschäftigteninBetriebenmitBetriebsrat im Mittelstand 2006 bis Betriebe mit Betriebsrat in Prozent Beschäftigte in Betrieben mit Betriebsrat in Prozent Basis:privatwirtschaftlicheBetriebemit5bis249BeschäftigtenohneLandwirtschaftundOrganisationen ohne Erwerbszweck Quelle: IAB-Betriebspanel, hochgerechnete Werte EinetiefereAufgliederungüberdenZeitablauffürFamilienunternehmennach GrößenklassenundBeschäftigungsstrukturnachGeschlechternliegtderBundesregierung nicht vor. 5.WiehochistderAnteilmittelständischerUnternehmen,dieübereigene Personalorganisationseinheitenverfügen (bittenachkleinenundmittleren Unternehmenaufschlüsseln),undwelcheEntwicklunghatsichinsoweitin den letzten fünf Jahren vollzogen? ImJahr2011gabesin20ProzentderdeutschenKMUeinePersonalorganisa- tionseinheit,diesichhauptsächlichmitpersonalmanagement/personalorganisa-

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/12245 Anzahl BeschäftigteAnteil Unternehmen 1 bis bis bis Gesamt20 Quelle:Qualifizierungsmonitor2011derGIBGesellschaftfürInnovationsforschungundBeratungmbH (N = 2 538; Befragung im Auftrag des BMWi) VergleichbareDaten,diedieEntwicklungderletztenfünfJahredarstellen, liegen nicht vor. tionbeschäftigt.wiedienachfolgendetabellezeigt,steigtderanteilderunternehmen,dieübersolchepersonalorganisationseinheitenverfügen,mitderunternehmensgröße: Tabelle6:AnteilderKMUmiteinerPerson/Organisationseinheit,diesich hauptsächlichmitpersonalmanagement/personalorganisationbeschäftigt (nach Unternehmensgrößenklassen, inprozent) 6.WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierungindiesemZusammenhangzurEntwicklungderAnzahlregionalerVerbündezumPersonalmanagement vor? ZurEntwicklungderAnzahlregionalerVerbündezumPersonalmanagement liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. 7.WiegestaltetsichdieWirtschaftsstrukturimMittelstandindenneuenbzw. altenbundesländern (bittenachhandel,handwerk,dienstleistungsgewerbe, industriellem Mittelstand und Freiberuflern aufgliedern)? WiehochistjeweilsderAnteilvonMännernundFrauen,undwiesiehtdie Altersstruktur aus (bitte ebenfalls nach Geschlecht differenzieren)? EineAufgliederungderWirtschaftsstrukturnachHandel,Handwerk,Dienstleistungsgewerbe,industriellerMittelstandundFreiberuflernistaufgrundvon nichtkompatiblendatenquellenundabgrenzungennichtmöglich.nachder gängigenabgrenzungderamtlichenstatistikkanndiewirtschaftsstrukturnach denbereichenproduzierendesgewerbe,handelunddienstleistungsgewerbe aufgegliedert werden. DiefolgendeTabellezeigtdieWirtschaftsstrukturindenneuenundaltenBundesländern:

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Tabelle7:Unternehmen2010indenneuenundaltenBundesländernsowiein Berlin nach Wirtschaftsbereichen und Unternehmensgröße Unternehmen 5 WZ B-N,P-SWZ B-FWZ GWZ H-N,P-S Unternehmen mit SV- InsgesamtProduzierendes HandelDienstleistungen Beschäftigten Gewerbe AnzahlAnteil AnzahlAnteil AnzahlAnteil AnzahlAnteil in % in % in % in % Neue Bundesländer (einschl. Berlin) weniger als , , , ,9 250 und mehr ,051627,41045, ,1 insgesamt , , , ,9 Alte Bundesländer weniger als , , , ,0 250 und mehr , , , ,6 insgesamt , , , ,0 Deutschland insgesamt weniger als , , , ,6 250 und mehr , , , ,3 insgesamt , , , ,6 5UnternehmenmitsteuerbaremJahresumsatzund/odermindestenseinemsozialversicherungspflichtig Beschäftigten Quelle: StBA: Unternehmensregister; Berechnungen des IfM Bonn NachderSchätzungdesInstitutsfürFreieBerufe (IFB)inNürnberggabeszum Jahresbeginn2011rund964000freiberuflicheSelbstständigeindenaltenund freiberuflicheSelbstständigeindenneuenBundesländern.WeitereInformationenfindensichindervomBMWibeauftragtenStudiezurLageder FreienBerufe,dieimOktober2012veröffentlichtwurde ( Mediathek/publikationen,did= html). EntsprechendderAnalysederHandwerkszählung2008undderHandwerksberichterstattungumfasstdasHandwerkinDeutschlandindenAnlagenAundB1 derhandwerksordnung (HwO)577385Unternehmen,davon129319inden neuenbundesländern.umfassendestatistikenzumhandwerkkönnenderanalysederhandwerkszählung2008durchdasvolkswirtschaftlicheinstitutfür MittelstandundHandwerkanderUniversitätGöttingene.V. ( uni-goettingen.de/sites/default/files/ah_71_handwerksz%c3%a4hlung% pdf)oderauchderAntwortderBundesregierungaufdieGroßeAnfrage WirtschaftsmachtHandwerk ImpulsefürWachstumundBeschäftigung, Bundestagsdrucksache 17/3270, vom 10. Mai 2011 entnommen werden. 8.WiehabensichdieQualifikationsniveausindenletztenfünfJahreninnerhalbmittelständischerBetriebeentwickelt (bittejeweilsnachgeschlecht, nachakademikerinnen/akademikern,meistern,absolventinnen/absolventeneinerdualenausbildungundungelernten,nachunternehmensgröße und Branche differenzieren)? Von2007bis2011habensichdieQualifikationsniveausimMittelstandzugunstendesHochschul-bzw.Fachhochschulabschlussesentwickelt,währendder AnteilderBeschäftigtenmitundohneBerufsausbildungzurückging.Detail-

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/12245 liertezahlennachausbildungsgrad,geschlechtundbrancheimzeitverlauf sind den Tabellen A8 bis A12 im Anhang zu entnehmen. UnterschiedeindenQualifikationsniveausnachBetriebsgrößenklassenfürdas Jahr 2010 enthält die folgende Tabelle: Tabelle8:QualifikationdersozialversicherungspflichtigBeschäftigtennach Betriebsgröße 2010, in Prozent Quelle: BA 1 bis 49 Beschäftigte 50 bis 249 Beschäftigte 250undmehr Beschäftigte Haupt-, Realschulabschluss ohne Berufsausbildung10,214,512,7 Haupt-, Realschulabschluss mit Berufsausbildung50,254,353,2 Abitur ohne Berufsausbildung1,31,93,1 Abitur mit Berufsausbildung3,75,06,7 (Fach-)Hochschulabschluss6,59,717,0 Ausbildung unbekannt28,114,67,2 Fachkräftebedarf 9.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierunghinsichtlichdesFachkräftemangelsimHinblickaufdieGrößenklassenvonUnternehmenbzw. Branchen? HinweisezuArbeitskräfteengpässen,auchnachBetriebsgrößen,ergebensich ausdenanalysenfürdenarbeitskräftereport,welcherimnovember2011vom BundesministeriumfürArbeitundSoziales (BMAS)veröffentlichtwurde.Die Analysenzeigen,dassdieVakanzratenmitwachsenderBetriebsgrößesinken. KleinereBetriebehabenbezogenaufdieZahlihrerBeschäftigtenmehrsofortzu besetzendeoffenestellenalsgrößerebetriebe.zudemhabenkleinbetriebemit wenigerals20beschäftigtendenhöchstenanteilanschwerbesetzbarenoffenen Stellen.DerAnteilderStellenbesetzungsprozesse,dienachAngabenderBetriebe mit Problemen verlaufen, ist umso niedriger, je größer der Betrieb ist. 10.WiewilldieBundesregierungdemMangelanMINT-Berufen (MINT: Mathematik,Informatik,Naturwissenschaften,Technik)imakademischen Bereich, insbesondere in den KMU, entgegenwirken? ImJahr2011hatdieBundesregierungbeschlossen,inBerufen,indenenbereits einfachkräfteengpassbesteht,dievorrangprüfungderbanachdemarbeitsgenehmigungsrechtauszusetzen.diesemaßnahmebetrifftzumeinendieberufsgruppendermaschinen-undfahrzeugbauingenieure,derelektroingenieure undärzte.dieaussetzungdervorrangprüfungbetrifftzudemingenieureim BereichderVer-undEntsorgungsowieStahlundMetallbausowieSoftwareentwicklerundProgrammierer,dieeinevierjährigeHochschulausbildungabsolvierthaben.SieträgtzurArbeitskräftesicherungindengenanntenFeldern bei. ZudemhatdieBundesregierungzum1.August2012mitderEinführungder BlauenKarteEUdieArbeitsaufnahmevonAkademikernausDrittstaatendeutlicherleichtert.DrittstaatsangehörigeAkademiker,dieeinenArbeitsplatzund einjährlichesbruttojahresgehaltvon46400eurovorweisenkönnen,erhalten denaufenthaltstitelblauekarteeu.diegehaltsschwellefürmint-berufe

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (MINT =Mathematik,Informatik,Naturwissenschaften,Technik)wurdebesondersattraktivausgestaltet.DieseFachkräfteerhaltendieBlaueKarteEU auch,wennsiegenausovielverdienenwievergleichbareinländischearbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mindestens jedoch Euro. DasBMWihatgemeinsammitdemBMASsowiederBAam5.Juni2012die sog.fachkräfteoffensivegestartet.diesebeinhaltetunteranderemeinekampagne,diedieöffentlichkeit,unternehmensowiearbeitnehmerinnenund ArbeitnehmerfürdasThemaFachkräftesicherung (u.a.immint-bereich)sensibilisierensoll,sowiedaswillkommensportalwww.make-it-in-germany.com. DasPortalwurdespeziellfürinternationaleFachkräftegeschaffen,dieaneiner ZuwanderungnachDeutschlandinteressiertsind.EineweitereMaßnahmezur StärkungderWillkommenskulturistderWettbewerb Vielfalt.Wachstum. Wohlstand. desbmwi,dermittelständischeunternehmenauszeichnet,diebereitserfolgreicheinewillkommenskulturfürinternationalefachkräftevorleben. AuchdieVerbesserungderAnerkennungausländischerBerufsqualifikationen isteinbausteinzurfachkräftesicherung.mitdemam1.april2012inkraft getretenengesetzzurverbesserungderfeststellungundanerkennungimauslanderworbenerberufsqualifikationenwerdendiemöglichkeitenderanerkennungvonausländischenberufsqualifikationenerweitertunddieanerkennungsverfahrentransparentgestaltet.nebendemanerkennungsportaldesbundesministeriumsfürbildungundforschung (BMBF) ( Abschlüssenrichtet,bietetdasvomBMWigeförderteProjekt BQ-Portal das InformationsportalfürausländischeBerufsqualifikationen ( einereihevoninformationen,umdieeinordnungausländischerberufsabschlüssevorallemfürkmuunddenfürdiebewertungzuständigenkammern zuerleichtern.zieldesbq-portalsistes,informationenüberausländische Ausbildungs-undFortbildungsabschlüssezusammeln,zustrukturierenundim Portal zur Verfügung zu stellen. DasBMWihatzudemimJahr2011dasKompetenzzentrumFachkräftesicherunggeschaffen,dasKMUbeiderSicherungihrerFachkräftebasisunterstützt. ÜberseineInternetseitewww.kompetenzzentrum-fachkraeftesicherung.deund durchveranstaltungenstellteskmupraktische,zielgruppengerechteinformationundberatungrundumdasthemafachkräftesicherungbereit.esbietet HandlungsempfehlungenmitpraktischenTippsundAnleitungen,z.B.zurRekrutierungverschiedenerZielgruppen,sowiePraxisbeispielean.Unteranderem informiertesdarüber,welchemint-berufevonengpässenbesondersbetroffen sindundwelchefachkräftepotenzialegehobenwerdenkönnen.kmuerhalten dort zudem Beratung, wie sie aktiv um diese Zielgruppe werben können. WeitereMaßnahmenderBundesregierungzurFachkräftesicherung (u.a.im MINT-Bereich) sind in den Antworten zu den folgenden Fragen genannt. 11.WelcheMaßnahmenhatdieBundesregierung geradevordemhintergrunddesdemografischenwandels ergriffen,uminsbesonderemehr FrauenundMigrantinnenundMigrantenzumStudiumeinesMINT-Faches zu motivieren? MitdemvomBMBFgefördertenNationalenPaktfürmehrFraueninMINT- Berufenhabensichüber120PartnerausWirtschaft,Wissenschaft,Forschung, Politik,VerbändenundMediensowiedieSozialpartnerzumZielgesetzt,technischbegabteundinteressierteSchülerinnenanzusprechenundzufördern,den AnteilderStudienanfängerinneninnaturwissenschaftlich-technischenFächern zusteigernunddenfrauenanteilbeineueinstellungenimmint-bereichzuerhöhen.außerdemsolldurchdenjährlichen Girls Day Mädchen-Zukunfts-

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/12245 tag dasinteressevonmädchenundjungenfrauenantechnischenundmathematisch-naturwissenschaftlichenberufen,studiengängenundtätigkeitsfeldern gewecktwerden.dieseinitiativen,diesichausdrücklichauchanmigrantinnen richten,ladenmädchenundjungefrauenein,wichtigezukunftsträchtigebereiche des MINT-Berufsspektrums praxisnah kennenzulernen. UmdasBerufswahlspektrumvonFrauenzuerweitern,leistetdieBAgendersensibleBeratung,pflegteinumfassendesInternetberufsinformationsangebot und gibt Veröffentlichungen zur Berufs- und Studienwahlorientierung heraus. SehrfrühzeitigführtdievomBMBFgeförderteInitiative Hausderkleinen Forscher Kinderinbundesweitmittlerweile222lokalenNetzwerkenmitinsgesamt23713Krippen,Kitas,HortenundGrundschulenaltersgemäßannaturwissenschaftliche,mathematischeundtechnischeThemenheran.AuchdieöffentlichkeitswirksamenMaßnahmenimRahmender Wissenschaftsjahre bietenvielfältigeeinblickeinwissenschaftundforschungundermöglichenes, KinderundJugendlichefürBerufeoderStudiengängeimnaturwissenschaftlich-technischenBereichzuinteressieren.DervomBMBFgeförderteNachwuchswettbewerb Jugendforscht trägtebenfallszuminteresseanmint- Themen bei. DasBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit (BMU) fördertimrahmendesaktionsprogrammsklimaschutzinschulenundbildungseinrichtungendasprojekt Greenday alsjährlichenaktionstagzurberuflichenorientierung.am12.november2012hattenjungemenschenerstmals bundesweitgelegenheit,berufs-undstudienperspektiveninunternehmen, HochschulenundForschungszentrenspeziellindenBereichenGreenTechund Klimaschutz zu entdecken. DieBundesregierungweistzudemdaraufhin,dassindenvergangenenJahren immer mehr Männer und Frauen ein MINT-Studium begonnen haben. Tabelle 9: Studienanfänger/-innen im 1. Fachsemester Fächergruppe/ Studienbereich Wintersemester 2009/2010 Wintersemester 2010/2011 Wintersemester 2011/2012 insgesamtweiblichinsgesamtweiblichinsgesamtweiblich Mathematik/ Naturwissenschaften Ingenieurwissenschaften Quelle:StBA,Fachserie11,Reihe4.1 BildungundKultur.StudierendeanHochschulen Vorbericht. Wintersemester 2011/2012, erschienen am 16. März 2012 ZudenzahlreichenMaßnahmenderBundesregierung,diedieBerufs-undBildungsbedingungenfürMigrantinnenundMigrantenverbessern,sieheAntworten zu den Fragen 10, 16, 17, 18 und WiebeabsichtigtdieBundesregierung,inAbstimmungmitdenLändern diesituationförderbedürftigerjugendlicher (Ausbildungsreife)zuverbessernundeinefrüheBerufsorientierungzufördern,umdemMangelan Auszubildenden,insbesondereindenMINT-Fächern,entgegenzuwirken? AnderSchnittstelleSchule BeruftragenBundundLändergemeinsamdieVerantwortung.GrundsätzlichliegtdieVerantwortung,SchülerinnenundSchüler ausbildungsreifundmiteinemschulabschlusszuentlassen,beidenschulen. GleichwohlübernimmtdieBAeinezentraleRollehinsichtlichderUnterstützungförderungsbedürftigerjungerMenschen.NebenderBerufsorientierung derschulenundderfrühzeitigenundsystematischenberufsorientierungder BAkönnendieAgenturenfürArbeitSchülerinnenundSchülerallgemeinbil-

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode denderschulendurchvertiefteberufsorientierungundberufswahlvorbereitung fördern ( Berufsorientierungsmaßnahmen ). ImJahr2010hatdieBundesregierungdieInitiative AbschlussundAnschluss BildungskettenbiszumBerufsabschluss zurbündelungbestehender InstrumenteimBerufsorientierungsprozessgestartet.DieInitiativeistein wesentlicherbestandteildesneuenausbildungspaktes.hierwirdineinem kohärentenansatzdieindividuelleunterstützungvonjugendlicheninihrem Entwicklungsprozess,derBerufswahlunddemÜbergangineinebetriebliche AusbildungbishinzumAusbildungsabschlussaufderBasiseinerPotenzialanalyseverfolgtundineinenindividuellenFörderansatzintegriert.Diedrei zentralen Elemente dieser Initiative sind Potenzialanalysen ab Klasse 7 bzw. 8, Berufsorientierung ab Klasse 8, BerufseinstiegsbegleitungabderVorabgangsklassebiszumEndedesersten Ausbildungsjahres. ImRahmenderBund-Länder-BegleitgruppezurInitiativewerdenmitdenLänderndielandesweiteEinführung,VerstetigungundverbindlicheFestschreibung voninstrumentenverfolgt,sodasssichdiebildungskettenelementeinden Landeskonzeptendauerhaftwiderspiegeln.DieperspektivischenZielederInitiativeBildungskettensinddarüberhinausdieflächendeckendeVerzahnungvon Bundes-undLandesmaßnahmen.InsgesamtstehenfürdieInitiative Abschluss undanschluss BildungskettenbiszumBerufsabschluss bis2014rund 460 Mio. Euro aus dem Haushalt des BMBF zur Verfügung. ZudemwurdedieBerufseinstiegsbegleitungnach 421sdesDrittenBuches Sozialgesetzbuch (SGBIII)a.F.aufgrundderpositivenEvaluationsergebnisse mitdemgesetzzurverbesserungdereingliederungschancenamarbeitsmarkt dauerhaftzum1.april2012alsregelinstrumentindiearbeitsförderungübernommen ( 49SGBIIIn.F.).ImHinblickaufdieSchwierigkeitenderLänder, dieab1.april2012vorgesehenekofinanzierungkurzfristigzuübernehmen, wirdderbundübergangsweisefürdieschuljahreskohorten2012/2013und2013/ 2014dieKofinanzierungandenbereitsetabliertenModellschulenübernehmen. DesWeiterenfördertdieBundesregierungdasInteressevonKindernundJugendlichenamMINT-BereichmitverschiedenenMaßnahmen (sieheantwort zu Frage 11). 13.DurchwelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,einenProzessgeradebeikleinerenmittelständischenUnternehmenzubegleiten,der altersgerechte Arbeitsplätze schafft? DieBundesregierungunterstütztKMUmiteinerReihevonMaßnahmendabei, die Herausforderungen des demografischen Wandels zu meistern. SofördertdieBundesregierungdieInitiativeNeueQualitätderArbeit,unter derendachsichbund,länder,vertreterderwirtschaft,gewerkschaften,unternehmen,dieba,sozialversicherungsträgerundstiftungenfüreinemoderne Arbeitskulturengagieren.GemeinsamarbeitensieanLösungen,wiedie ArbeitsweltfürMitarbeiterinnenundMitarbeiterattraktivundgleichzeitigfür Unternehmenproduktivgestaltbarist.DieInitiativeunterstütztArbeitgeberund BeschäftigtemitgutenBeispielenausderbetrieblichenPraxis,bietetAustauschmöglichkeitensowieBeratungs-undInformationsangeboteinsbesondere für KMU. ImRahmendesForschungsvorhabensderBundesregierung Vorbereitungdes HandwerksaufdendemografischenWandelvordemHintergrundpersonalundabsatzpolitischerVeränderungen wurdefürhandwerksbetriebeeinan-

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/12245 wenderorientierteshandbucherstellt,umsiefürdasthema demografischer Wandel unddiedamitentstehendenchancenundherausforderungenzusensibilisierenundzumotivieren,sichaktivmitabsatz-undpersonalpolitischen Fragen auseinanderzusetzen. DarüberhinauswirddieBundesregierungdieForschungsagenda DasAlterhat Zukunft nutzen,umdaswissenüberdiespezifischeninnovationspotenziale ÄltererunddiealtersspezifischenLebens-,Lern-undArbeitsbedingungenzu verbessernunddaraufbezogenespezifischekonzeptefürdiepersonalgewinnung,diebetriebsorganisation,modernearbeitszeitmodelleundaltersgerechte Arbeitsplätze gemeinsam mit den Unternehmen zu entwickeln. EineweitereMaßnahmeistdasBMBF-Programm Arbeiten Lernen Kompetenzenentwickeln.InnovationsfähigkeitineinermodernenArbeitswelt mit seinerförderlinie InnovationsfähigkeitimdemografischenWandel.Intention istes,forschungsvorhabenzursicherungderbeschäftigungsfähigkeitineiner modernenarbeitsweltvordemhintergrundeinerälterwerdendengesellschaft gerade auch in KMU aufzuzeigen. AußerdemregtdievonfünfBundesministerienundfünfSpitzenverbändenaus WirtschaftundGesellschaftinitiierteInitiative ErfahrungistZukunft eineöffentlichedebattean,umdieherausforderungendesdemografischenwandels bewusstzumachenundfüreinneuesbilddesaltersunddesalternszuwerben. InDeutschlandleistenzudemeineVielzahlvonregionalenNetzwerkenund ProjekteneinenwichtigenBeitragzurErhöhungderErwerbsbeteiligungund zumerhaltderbeschäftigungsfähigkeitältererarbeitnehmerinnenundarbeitnehmer.vieledieserinitiativenwerdenvominnovationsbüro Fachkräftefür dieregion ( derentwicklunggemeinsamerqualitätsstandardsunterstützt.dasinnovationsbüro wurde von der Bundesregierung im März 2011 eingerichtet. WeiterewichtigeImpulsewerdendurchgesundheitspolitischeMaßnahmen gesetzt.sostelltdiebundesregierungmitderkampagne UnternehmenunternehmenGesundheit praxisrelevanteinformationenzumthemabetriebliche GesundheitsförderungzurVerfügung.DieinternetgestütztePräsentationvon BeispielenguterPraxissollinsbesondereKMUmotivieren,eigenegesundheitsförderndeAngebotezuentwickeln.DarüberhinaussollenimRahmenderPräventionsstrategiedieRahmenbedingungenfürdiebetrieblicheGesundheitsförderungwieetwaderZugangzudenunterstützendenLeistungenderKrankenkassen weiter verbessert werden. AuchWeiterbildungs-undPersonalentwicklungsangebotespieleneinewichtige RollezurNutzungdesPotenzialsältererErwerbstätiger.Auchhierengagiert sich die Bundesregierung (siehe Antworten zu den Fragen 27 und 32). ImRahmenderDemografiestrategie JedesAlterzählt erarbeitetdiebundesregierunggemeinsammitunterschiedlichengestaltungspartnern darunter auchvertreternderarbeitgeberunddergewerkschaften konkretemaßnahmenfüreinepositivegestaltungdesdemografischenwandels.dazugehören insbesondereauchkonzeptezursicherungderfachkräftebasisangesichtseiner zahlenmäßig schrumpfenden und insgesamt alternden Bevölkerung. 14.WiebeurteiltdieBundesregierungdiederzeitigvorliegendeNovelleder europäischenberufsqualifikationsrichtliniehinsichtlichderaspekteeffektivitätderberufsaufsicht,vereinfachungundbeschleunigungderverfahren sowie Lösung des Fachkräftemangels? Welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? DieBundesregierungsetztsichdafürein,dassdieMobilitätvonBürgernund FachkräftenimeuropäischenBinnenmarktverbessertwird.EinehöhereMobi-

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode litätträgtdazubei,denfachkräftebedarfinländernmitfachkräftemangelzu decken.diemodernisierungderberufsqualifikationsrichtlinie (2005/36/EG) spielthierbeieinewichtigerolle.beidenverhandlungenzurberufsqualifikationsrichtlinieengagiertsichdiebundesregierungfüreinfachere,transparentereundnutzerfreundlichereverfahrenzuranerkennungvonberufsqualifikationen.berufsausweisekönnenhierbeiebensohilfreichseinwieonlineverfahren und eine Stärkung der automatischen Anerkennung. DieBundesregierungsetztsichzudemdafürein,dasskritischeStellendes Richtlinienvorschlags,dienegativeAuswirkungenaufdualeBerufsausbildungenhabenkönnten,geändertwerden.AuchlehntdieBundesregierungdievon dereuropäischenkommissionvorgeschlageneanhebungderzugangsvoraussetzungenzurkrankenpflege-undhebammenausbildungvonzehnaufzwölf Schuljahre ab. 15.SiehtdieBundesregierungHandlungsbedarf,umdieVermittlungvonArbeitslosen gerade in KMU besser und betriebsnäher zu gestalten? Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung dazu? DerArbeitgeberservicederBAbietetallenArbeitgebernUnterstützungbeim Stellenbesetzungsprozessan.DasAngebotrichtetsichdabeinachderzubesetzendenStelleunddenBedürfnissendeskonkretenArbeitgebers.KMUwerden künftigverstärktinitiativvondenarbeitgeber-servicesderagenturenfürarbeit in den Fokus genommen. KönnenStellennichtentsprechendbesetztwerden,zeigendieArbeitgeber- ServicesAlternativenauf.EineMöglichkeit,denFachkräftebedarfzudecken undbeschäftigungzukunftsfestzumachen,istdiequalifizierungvonmitarbeiterinnenundmitarbeiternimunternehmen.dieunterstützendequalifizierungsberatungwirdderzeitvonderbastrukturiert,umsienachbundesweit einheitlichen Standards vor allem auch in KMU anbieten zu können. EinendarüberhinausgehendenHandlungsbedarfsiehtdieBundesregierung nicht. 16.WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,umdieMobilitätvon Beschäftigen mittelständischer Unternehmen in Europa zu steigern? WelchekonkretenPlanungengibtesinsbesonderefürFreiberufler,z.B. Ingenieure? WelcheMaßnahmenwärenüberdiebisherigenInstrumentederArbeitsvermittlung hinaus geeignet, um signifikante Impulseffekte auszulösen? DieBundesregierungsetztsichaufeuropäischerEbeneunteranderemdafürein, dassdaseures-portal DaseuropäischePortalzurberuflichenMobilitätfür UnternehmenundArbeitsuchendealseuropäischesInstrumentfürdieArbeitsvermittlunggestärktwird.DieEuropäischeKommissionwirdhierzukonkrete Vorschläge vorlegen. DerinternationalePersonalservicederZentralenAuslands-undFachvermittlungderBAunterstütztdieArbeitgeber-ServicesderAgenturenfürArbeitbei derbesetzungoffenerstellen,fürdiesichaufdembundesweitenarbeitsmarkt keinepassendenbewerberinnenoderbewerberfinden,indemerdieeuropäischenarbeitsmärkteindiesucheeinbezieht.aktuelleschwerpunkteliegen hierunteranderembeiingenieurenundtechnischenberufensowiebeiärzten unddemgesundheitspersonal.diezentraleauslands-undfachvermittlungberätaucharbeitsuchendeundbeschäftigteindeutschland,dieaneinertätigkeit im Ausland interessiert sind. Zu weiteren Maßnahmen siehe Antwort zu Frage 10.

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/ WaswilldieBundesregierungtun,umdieAttraktivitätdesStandorts Deutschland für junge qualifizierte Arbeitskräfte aus Europa zu erhöhen? WelchekonkretenMaßnahmenplantsieindiesemZusammenhanginBezug auf Sprachbarrieren? DievonderBundesregierunggefördertenIntegrationskurse,bestehendaus SprachkursundOrientierungskurs,richtensichanalleNeuzuwanderer.FachkräfteausEuropakönnenimRahmenverfügbarerKursplätzezudenIntegrationskursen zugelassen werden. AlsbesonderesberufsbezogenesAngebotfürMenschenmitMigrationshintergrundorganisiertdasBundesamtfürMigrationundFlüchtlinge (BAMF)einaus MittelndesEuropäischenSozialfonds (ESF)gefördertesKursangebotfürdieberufsbezogeneDeutschförderung (sog.esf-bamf-programm).dasprogramm verbindetsprachunterricht,beruflichequalifizierungundpraktikummiteinanderundrichtetsichanmenschenmitmigrationshintergrund,dieaufarbeitssuche sind oder sich beruflich weiterentwickeln wollen. ImDezember2012hatdasBundeskabinettzudemdenEntwurfeinerVerwaltungsvereinbarungzwischenderBundesregierungundderBAzurDurchführungdesSonderprogrammszur FörderungderberuflichenMobilitätvonausbildungsinteressiertenJugendlichenundarbeitslosenjungenFachkräftenaus Europa (MobiPro-EU) verabschiedet.dasprogrammsolldiemobilitätjunger ArbeitskräfteausdenEU-StaatenindendeutschenArbeits-undAusbildungsmarktsteigern.EinSchwerpunktdesProgrammsistdieSprachförderungim HerkunftslandundinDeutschland.MöglichistkünftigauchdiefinanzielleUnterstützungwährendeinesPraktikumsodereinerBerufsausbildunginDeutschland.ImRahmendesProgrammskönnenauchKostenübernommenwerden, wennqualifiziertefachkräfteeinanerkennungsverfahrenfürreglementierte Engpassberufedurchlaufen.FürdasProgrammstehenbis2016biszu139Mio. Euro zur Verfügung. ZudemhatdieBundesregierungeineReihevonMaßnahmenaufdenWeggebracht,diediedeutscheWillkommenskulturstärkenunddiequalifizierteZuwanderung erleichtern (siehe Antworten zu den Fragen 10, 16 und 18). 18.WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierungüberdiederzeitinBeratungbefindlichenaufenthaltsrechtlichenRegelungenhinaus,umausländischenFachkräften,dieihrStudiuminDeutschlandabsolvierthaben,die Aufnahme einer Tätigkeit in Deutschland zu erleichtern? HältdieBundesregierungdieihrbekanntenFörderprogrammeindiesem Zusammenhang für ausreichend? Besteht insofern Bedarf, ein eigenes Förderprogramm aufzulegen? MitInkrafttretendesGesetzeszurUmsetzungderHochqualifizierten-Richtlinie dereuropäischenunionzum1.august2012wurdendievoraussetzungenfür diebeschäftigungsaufnahmeausländischerhochschulabsolventenmitinländischembildungsabschlussdeutlicherleichtert.diezeitzursuchenacheinerangemessenenbeschäftigungnachdemstudiumwurdevonzwölfauf18monate verlängert.hochschulabsolventenkönnenwährenddieserzeituneingeschränkt erwerbstätigsein,umihrenlebensunterhaltsicherzustellen.wenndiese Bildungsinländer einederausbildungentsprechendebeschäftigungaufnehmen möchten,wirdaufdiezustimmungderbazurerteilungdesaufenthaltstitels verzichtet.studienabsolventenkönnenbereitsnachzweijahrenbeschäftigung alsakademikereineniederlassungserlaubnisundeinunbefristetesaufenthaltsrechterhalten.ausländischenhochschulabsolventenwurdezudemdieaufnahmeeinerselbstständigentätigkeiterleichtert.damiterhaltenhochschulabsolventeneinennahezuuneingeschränktenzugangzumdeutschenarbeitsmarkt.

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode ZudemwurdendieNebenerwerbsmöglichkeitenfürStudierendeerweitert. FortandürfenStudentenwährenddesStudiums120ganzebzw.240halbeTage imjahrerwerbstätigsein (bisher90bzw.120tage).darüberhinausinformierendieörtlichenagenturenfürarbeit,insbesonderedieteamsfürakademischeberufe,inallenfragenrundumberufundarbeitsmarktundbietenqualifizierteberatung,orientierungundvermittlungbeimübergangvonderhochschule ins Berufsleben. FürbesondereFörderprogrammederBundesregierungfürdenPersonenkreis derausländischenhochschulabsolventenbestehtaufgrunddesnahezuunbeschränktenarbeitsmarktzugangesundderberatungs-undinformationsangebote der BA kein Bedarf. 19.WiewilldieBundesregierungesgeradekleinenundmittlerenUnternehmenerleichtern,FachkräfteausDrittstaateneinzustellen,auchwenndiese keinen Hochschulabschluss, aber eine Berufsausbildung haben? MitdemInkrafttretendesGesetzeszurUmsetzungderHochqualifizierten- Richtlinieam1.August2012sindwesentlicheVerbesserungenfürAusländer, dieindeutschlandeineberufsausbildungabsolvieren,geschaffenworden.zuvorwargrundsätzlichnichtvorgesehen,dassausländer,dieimbundesgebiet eineausbildungabschließen,indemberufindeutschlandtätigwerdenkönnen.lediglichüber 27Satz1Nummer4derBeschäftigungsverordnung (BeschV)warbisdatodieMöglichkeitgegeben,dassAbsolventendeutscher AuslandsschulennacheinerqualifiziertenBerufsausbildungimBundesgebiet eineaufenthaltserlaubnisfüreinederberuflichenqualifikationentsprechende Beschäftigungerteiltwerdenkonnte.DieseRegelungwurdenunaufalleAusländererweitert,dieimBundesgebietmiteinerqualifiziertenBerufsausbildung einenabschlussineinemstaatlichanerkanntenodervergleichbargeregelten Ausbildungsberuferlangthaben.AußerdemkannAusländernnunimAnschlussandiequalifizierteBerufsausbildungdieAufenthaltserlaubnisfürzwölf Monate zum Zweck der Arbeitsplatzsuche verlängert werden. AuchbeiderEinstellungvonFachkräftenausDrittstaatenprofitierenKMUzudemvondenInformationendesFachkräftekompetenzzentrums,des BQ-Portals,desWillkommensportalswww.make-it-in-germany.deundanderen,in Frage 10 erläuterten Maßnahmen. Ergänzendseidaraufhingewiesen,dassausländischeFachkräfteinnichtakademischenAusbildungsberufenaus24EU-StaatensowieausLiechtenstein,Norwegen,IslandundderSchweizuneingeschränktinDeutschlandarbeitenkönnen.FürrumänischeundbulgarischeFachkräfteinAusbildungsberufenmit mindestenszweijährigerausbildungsdauerwurdenzum1.januar2012diezulassungsmöglichkeitenerleichtert,indemaufdieprüfung,obfürdenangestrebtenarbeitsplatzdeutscheoderanderebevorrechtigtearbeitnehmerzurverfügung stehen, verzichtet wurde. 20.WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,umdieEnergiewende dafürzunutzen,inzeitendesfachkräftemangelsdiedualeausbildung undvorallemdieberufe,diemitderumsetzungderenergiewendebefasst sind, attraktiver zu machen? DieBundesregierunginformiertmitverschiedenenPublikationenüberdieAusbildungsmöglichkeitenimZusammenhangmitderEnergiewende.HierzugehörenunteranderemdieBroschüren DualeBerufsausbildungimBereicherneuerbarerEnergien EinexpandierenderWirtschaftsbereichbrauchtqualifiziertenNachwuchs und FachkräftequalifizierenfürEnergieeffizienzunderneuerbareEnergien WettbewerbsvorsprungdurchAusbildungskooperation

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/12245 oderdiedvd DualeAusbildungimBereicherneuerbareEnergien Wegweiser in eine spannende berufliche Zukunft. DarüberhinauswecktdieBundesregierungmitverschiedenenMaßnahmendas Interessean (Energie-)TechnikbeiKindernundJugendlichen (sieheantwortzu Frage 11). Aus- und Weiterbildung 21.WiehatsichdieZahldermittelständischenAusbildungsbetriebeinden letztenfünfjahrenentwickelt (bittenachbranchenundunternehmensgröße aufschlüsseln)? ZurEntwicklungderZahlderAusbildungsbetriebenachGrößenklassenund Wirtschaftszweigen siehe Tabellen A13 und A14 im Anhang. 22.WiehatsichdieAnzahlderAusbildungsverhältnisseinmittelständischen Unternehmen in den letzten fünf Jahren entwickelt? WiehabensichdieZahlenimHinblickaufAusbildungsabbrücheentwickelt (bittenachgeschlecht,branchenundunternehmensgrößeaufschlüsseln)? DiefolgendeTabellegibtAuskunftüberdieEntwicklungderZahlderAuszubildenden nach Betriebsgrößenklassen: Tabelle10:Auszubildende 6 nachbetriebsgrößenklassenindeutschland2006 bis 2010 Betriebsgröße bis 4 Beschäftigte bis 9 Beschäftigte bis 19 Beschäftigte bis 49 Beschäftigte bis 99 Beschäftigte bis 249 Beschäftigte bis 499 Beschäftigte unter 500 Beschäftigte insgesamt und mehr Beschäftigte Auszubildende nach Personengruppenschlüssel 102 und 141 Quelle: Beschäftigungsstatistik der BA, Stichtag 31. Dezember, Berechnungen des BIBB ZurEntwicklungderZahlderAuszubildendennachWirtschaftszweigensiehe Tabelle A15 im Anhang. EinegleichzeitigeDifferenzierungnachBetriebsgrößenklassenundGeschlecht wirdinderstatistiknichtvorgenommen.gleichesgiltfüreinedifferenzierung nach Betriebsgrößenklassen und Branchen. NachdenErgebnissenderBerufsbildungsstatistikdesStBAundderstatistischenÄmterderLänderwurden2010bundesweit142242Ausbildungsverträge vorzeitiggelöst.damitlagdielösungsquotebei23prozent (200922,1Prozent).VertragslösungensindabernichtmitAusbildungsabbrüchengleichzusetzen.NacheinerStudiedesBundesinstitutsfürBerufsbildung (BIBB)dürften runddiehälftederer,dieeinenausbildungsvertraglösen,umsteiger/umsteigerinnensein,dieihreausbildungineinemanderenberufund/oderbetriebfortsetzen.weitereergebnissezuvertragslösungenkönnendemberufsbildungs-

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode bericht2012entnommenwerden (vgl.berufsbildungsbericht2012,kapitel2.5 Abschnitt VertragslösungenundAusbildungsabbruch, _2012.pdf). 23.WiehochistdieAnzahlnichtbesetzterAusbildungsplätzeindenletzten fünf Jahren pro Jahr, und welche Hauptgründe werden dafür angeführt? DieZahlderunbesetztenBerufsausbildungsstellenhatsichvon2006bis2011 wie folgt deutlich erhöht: Tabelle 11: Bei der BA gemeldete unbesetzte Berufsausbildungsstellen Unbesetzte Berufsausbildungsstellen Quelle: Statistik der BA. WährendnochvoreinigenJahrenmeistdasmangelndeLeistungsvermögenund dieunzureichendeschulischequalifikationderbewerberundbewerberinnen beidenangeführtengründenfürunbesetztestellenimvordergrundstanden, gewinntderdemografischbedingtebewerberrückgangalsursachefürunbesetzteberufsausbildungsstellenzunehmendanbedeutung.weitereinformationendazufindensichinkapitel2.5desberufsbildungsberichts2012unter 24.WelcheAusbildungsordnungensindinHinblickaufdieverändertenAnforderungen durch die Energiewende anzupassen? 25.WelcheAusbildungsprüfungsordnungenundMeisterprüfungsordnungen wurdendenherausforderungenderenergiewendeangepasst,undwelche müssen nach Meinung der Bundesregierung noch angepasst werden? Die Fragen 24 und 25 werden zusammen beantwortet. AusSichtderBundesregierungsinddiedeutschenAusbildungsordnungen, MeisterprüfungsverordnungenundetabliertenWeiterbildungsqualifikationen dentechnischenundwissenschaftlichenanforderungen,dieandieenergiebrancheinzukunftundauchnachinkrafttretendereu-energieeffizienz-richtliniezustellensind,sehrgutgewachsen.dieordnungsmittelwerdenkontinuierlichangepasstundfortgeschriebenundgreifendadurchauchaktuelleentwicklungen mit ihren Qualifizierungsbedarfen auf. 26.HältdieBundesregierungweiterhinamKonsensprinzipbeiderNeuordnung von Ausbildungsordnungen fest? Wennja,auswelchemGrundbefürwortetdasBundesministeriumfür WirtschaftundTechnologieinNeuordnungsverfahrenbeiBerufenmit bislangdreieinhalbjährigerausbildungsdauereinereduzierungderausbildungsdauer auf drei Jahre? DieBundesregierunghältauchweiterhinamKonsensprinzipfest.AlleBeteiligtenverstehendasKonsensprinzipalsKompromissprinzip.Dasbedeutet,dass diesozialpartnerdieletzteverantwortungderbundesregierungfürdenerlass von Ausbildungsordnungen akzeptieren. NachdemBerufsbildungsgesetz (BBiG)undderHwOsolldieAusbildungsdauerinanerkanntenAusbildungsberufennichtmehralsdreiundnichtweniger alszweijahrebetragen.dieserzeitlicherahmenwirdvombmwialsausreichenderachtet.fürdiezuständigenstellenbestehtdiemöglichkeit,dieausbildungsdauerimeinzelfallzuverlängern,wenndamitdasausbildungszielerreicht werden kann.

19 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 19 Drucksache 17/ WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierungüberdieVerbreitung von Qualifizierungstarifverträgen vor? WiehochistderAnteilderBeschäftigten,dieeinenQualifizierungstarifvertrag haben? WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,umdaraufhinzuwirken, diesen Anteil gerade im mittelständischen Bereich zu erhöhen? WerdenmitderSozialpartnerrichtlinieWeiterbildungauchKMUerreicht? IstdieSozialpartnerrichtlinieeingeeignetesInstrument,umdieWeiterbildungsbeteiligung in KMU zu fördern? InDeutschlandbesteheneineReihevonVerbands-undFirmentarifverträgen, diequalifizierungsaspekteregeln,beispielsweiseindermetall-undelektrooderderchemieindustrie.wievielebeschäftigteunterdengeltungsbereich dieser Tarifverträge fallen, ist nicht bekannt. DurchdasunteranderemvomBMASinitiierteProgramm weiterbilden sind 52Sozialpartnervereinbarungen (Stand:Juni2012)abgeschlossenworden,um gezieltimrahmendesesf-förderprogramms weiterbilden aktivzuwerden. EineAuswertungderpositivvotiertenInteressenbekundungendesProgramms weiterbilden zeigt,dasssichmehrals21prozentdervorhabenausschließlich ankmumitwenigerals250beschäftigtenrichtenundeingroßerteilderweiteren Vorhaben KMU mitberücksichtigt. DieSozialpartnerrichtlinieisteinProgramm,dasdiebetrieblicheWeiterbildung inallenunternehmen alsoauchinkmu fördert.dasprogrammzieltinersterlinieaufdieunterstützungderanstrengungendersozialpartnerzurstärkungderweiterbildungsbeteiligungvonbeschäftigtenundunternehmen. DurchdenverstärktenAustauschderKMUuntereinanderundmitdenSozialpartnernimKontextderProjekteisteszueinerStärkungderWeiterbildungin denjenigenbetriebengekommen,indenenzuvorkeineodernurgeringeweiterbildungsaktivitätenfestzustellengewesensind.dieswirdsichauchmittelfristigpositivaufdieweiterbildungsbeteiligungvonbeschäftigtenmittelständischer Betriebe auswirken. 28.WelcheMaßnahmenhatdieBundesregierungkonkretergriffen,umdie EinrichtunglangfristigerPersonalentwicklungsmaßnahmenimmittelständischen Bereich zu unterstützen? DasKompetenzzentrumFachkräftesicherungdesBMWiunterstütztKMUin vielenfeldern (sieheauchantwortzufrage10).auchhilfestellungenfür KMUzuPersonalentwicklungsmaßnahmen,z.B.durchHandlungsempfehlungen und Praxisbeispiele, gehören zu seinem Leistungsspektrum. FürdielangfristigePersonalentwicklungspielenWeiterbildungsaktivitäteneine wichtigerolle.diebundesregierungstärktdiesemitzahlreichenmaßnahmen (siehe Antworten zu den Fragen 27 und 32). 29.WiehatsichdieAnzahlvonBeschäftigten,dieanbetrieblicherWeiterbildungteilnehmen,sowiederenDauerindenletztenfünfJahrenentwickelt (bitte nach kleinen und mittleren Unternehmen aufschlüsseln)? WiehochistdabeiderAnteilvonFrauen,MigrantinnenundMigranten, gering qualifizierten und älteren Beschäftigten? Wie stellen sich diese Zahlen im europäischen Vergleich dar? DieEntwicklungderTeilnahmequotevon2007auf2010nachBetriebsgrößenklassen,Qualifikationsniveau,Geschlecht,MigrationshintergrundundAlters-

20 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode gruppesowiediedurchschnittlichedauervonweiterbildungsaktivitätenim Jahr 2010 werden in den folgenden Tabellen dargestellt: Tabelle12:TeilnahmequoteanbetrieblicherWeiterbildungvonabhängigBeschäftigten nach Betriebsgrößenklassen 7 Betriebsgröße bis 10 Beschäftigte bis 19 Beschäftigte bis 49 Beschäftigte bis 249 Beschäftigte bis 999 Beschäftigte und mehr Beschäftigte5747 Insgesamt Basis: 2010: Abhängig Beschäftigte im Alter von 18 bis 64 Jahre; 2007: Abhängig Beschäftigte im Alter von 19 bis 64 Jahre Erhebung: Adult Education Survey (AES) wurde die Teilnahmequote nur nach der Gruppe 50 bis 999 Beschäftigte ausgewiesen. Quelle:BMBF (Hrsg.):WeiterbildungsverhalteninDeutschland.AES2010Trendbericht.Bonn/Berlin 2011, S. 27 Tabelle13:TeilnahmequoteanbetrieblicherWeiterbildungvonabhängigBeschäftigten nach beruflicher Position Un-/Angelernte2522 Fachkräfte4743 Führungsebene Basis: 2010: Abhängig Beschäftigte im Alter von 18 bis 64 Jahren 2007: Abhängig Beschäftigte im Alter von 19 bis 64 Jahren Erhebung: Adult Education Survey (AES) Quelle:BMBF (Hrsg.):WeiterbildungsverhalteninDeutschland.AES2010Trendbericht.Bonn/Berlin 2011, S. 26 Tabelle 14: Teilnahmequote Erwerbstätiger an betrieblicher Weiterbildung Insgesamt4036 Geschlecht Männer4237 Frauen3835 Altersgruppen 18- bzw. 19- bis unter 35-Jährige bis unter 50-Jährige bis unter 65-Jährige3533 Migrationshintergrund Ohne Migrationshintergrund4339 Mit Migrationshintergrund Basis: 2010: Abhängig Beschäftigte im Alter von 18 bis 64 Jahren 2007: Abhängig Beschäftigte im Alter von 19 bis 64 Jahren Erhebung: Adult Education Survey (AES) Quellen:Bilger,Frauke;Rosenbladt,Bernhardvon:AktuelleEntwicklung:TrendsinverschiedenenBevölkerungsgruppen.In:Rosenbladt,Bernhardvon;Bilger,Frauke (Hrsg.):Weiterbildungsbeteiligung 2010.TrendsundAnalysenaufBasisdesdeutschenAES.Bielefeld2011 (Geschlecht);Autorengruppe Bildungsberichterstattung (Hrsg.):BildunginDeutschland2012.EinindikatorengestützterBerichtmit eineranalysezurkulturellenbildungimlebenslauf.bielefeld2012,tabelleg1-5web (Altersgruppen und Migrationshintergrund)