Abkürzungsverzeichnis Teil 1: Einleitung und Gang der Untersuchung I. Einleitung...17 II. Gang der Untersuchung...20

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1 Abkürzungsverzeichnis...13 Teil 1: Einleitung und Gang der Untersuchung...17 I. Einleitung...17 II. Gang der Untersuchung...20 Teil 2: Einführung von flexiblen Arbeitszeitmodellen und Arbeitszeitkonten...23 I. Allgemeine Grundlagen der Arbeitszeitflexibilisierung Bedeutung flexibler Arbeitszeit...25 a. Begriff der Arbeitszeit...25 b. Begriff und Instrument der Arbeitszeitflexibilisierung...27 c. Geschichtliches und Ausweitung der Flexibilisierung...28 d. Interessen an Flexibilisierung...37 aa. aus Arbeitgebersicht...38 (1) Vorteile...38 (2) Nachteile...40 bb. aus Arbeitnehmersicht...41 (1) Vorteile...41 (2) Nachteile...44 cc. Gemeinsame Bemühungen...48 (1) Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit...48 (2) Öffentliche Interessen...50 dd. Zusammenfassung der Ergebnisse Rechtliche Rahmenbedingungen...56 a. Beschäftigungsförderungsgesetze...58 b. Arbeitszeitgesetz...61 c. Kollektives Arbeitsrecht...65 aa. Tarifvertrag...65 bb. Betriebsvereinbarung...68 cc. Zusammenspiel von tariflicher und betrieblicher Ebene...75 d. Individualabrede...80 e. Altersteilzeitgesetz...82 f. Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen ( Flexi-Gesetz )...89 aa. Grundaussagen...89 bb. Einzelne inhaltliche Regelungen Ausgewählte individualrechtliche Probleme als Folge flexibler Arbeitszeitgestaltung

2 a. Urlaub bei flexibler Arbeitszeit...95 b. Arbeitsunfähigkeit bei flexibler Arbeitszeit...97 II. Arbeitszeitkonten als zentrales Steuerungselement der flexiblen Arbeitszeitmodelle Begriff der Arbeitszeitkonten a. Begriffsbestimmung b. Herkunft von Zeitguthaben/-schulden, persönlicher Geltungsbereich Arten der Arbeitszeitkonten a. Ampelkonten b. Langzeit- und Lebensarbeitszeitkonten Beispiel 1: Modell der Hoogovens Aluminium GmbH Beispiel 2: Modell Hewlett-Packard Beispiel 3: Zeit-Wertpapier der Volkswagen AG c. Führung als Zeit- oder Wertguthaben Steuerliche Behandlung von Arbeitszeitkonten a. Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer b. Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber c. Ergebnis Praktische Anwendung der Arbeitszeitkonten a. Verbreitungsgrad b. Besondere Interessenfälle von Wertguthaben aa. Arbeitszeitkonten und Weiterbildungsaspekte bb. Arbeitszeitkonten und Verknüpfung von Mehrarbeit mit der betrieblichen Altersversorgung (1) Abgrenzung zwischen Zeitkonten und betrieblicher Altersvorsorge (2) Praktische Durchführung (3) Abgabenrechtliche Behandlung III. Ergebnis Teil 3: Absicherung von Arbeitszeitkonten I. Grundlagen des Insolvenzschutzes von Wertguthaben Gesetzliche Regelung des 7 d SGB IV a. Grundzüge der Norm Exkurs: Insolvenzschutz gem. 7 d Abs. 2 SGB IV b. Inhaltliche Einzelbetrachtung c. Entstehungsgeschichte Die allgemeine Systemlinie des Insolvenzsicherungssystems im deutschen (Sozial-) Rechtssystem a. PSVaG und betriebliche Altersvorsorge

3 aa. Allgemeine Systemgedanken bb. Zur aktuellen Lage beim PSVaG cc. Beschränkter Schutz durch den PSVaG b. Insolvenzgeldvorschriften des SGB III aa. Anspruchsvoraussetzungen bb. Besonderheiten bei Arbeitszeitflexibilisierungsmodellen cc. Zur aktuellen Lage bei den Insolvenzgeldzahlungen dd. Übereinstimmung mit europarechtlichen Vorgaben c. Insolvenzsicherung nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz d. Zwischenergebnis Schutzbedarf der Wertguthaben/Risikolage a. Beispiele und Praxisberichte b. Rückstellungen in der Unternehmensbilanz c. gesteigerter Bedarf nach Reform des Insolvenzrechts aa. Stellung der Arbeitnehmer nach der bis 1999 geltenden Konkursordnung bb. Stellung der Arbeitnehmer nach der neuen Insolvenzordnung d. Besonderheit: Umfang Insolvenzschutzpflicht bei Altersteilzeit Ergebnis II. privatrechtliche Absicherungsmöglichkeiten denkbare Sicherungsmittel a. Realsicherheiten aa. Sicherungsübereignung bb. Sicherungszession cc. Verpfändungsmodelle (1) Pfandrecht an beweglichen Sachen (2) Verpfändung von Wertpapieren (3) Fondslösungen Exkurs: Insolvenzsicherheit von in Investmentsfonds angelegten Vermögenswerten (4) Forderungsverpfändung (5) Ergebnis dd. Sonstige Möglichkeiten, insbes. Treuhandmodelle Exkurs: Die doppelte Treuhand des Zeit-Wertpapiers der Volkswagen AG b. Personalsicherheiten aa. Bürgschaften bb. Konzernklauseln und Patronatserklärungen cc. Branchenlösungen c. Versicherungslösungen

4 aa. Lebensversicherung bb. Risikoversicherung cc. Kautionsversicherung d. Zwischenergebnis Auswahl- und Entscheidungskriterien Bisherige Umsetzung und Modellauswahl III. Sozialversicherungsrechtlicher Schutz Sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Absicherung von Arbeitszeitkonten a. Berechnung der Sozialbeiträge aa. Krebsgang-Verfahren bb. Summenfeldermodell SV-Luft Exkurs: Besonderheiten bei der Altersteilzeit cc. Änderungen zum b. Sonderregelungen bei Arbeitslosigkeit aa. Sozialversicherungsschutz in Freizeitintervallen flexibler Arbeitszeitmodelle bb. Arbeitslosengeldbemessung c. Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten bei der Überführung der Wertguthaben in betriebliche Altersversorgung Sonderfälle a. Sonderfall der vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses (z.b. Arbeitsplatzwechsel) b. Sonderfälle der Übertragung von Wertguthaben auf Dritte und Vererbbarkeit Ergebnis IV. Kritikpunkte gegenüber der vorhandenen Regelung Objektive Wissenschaftsstimmen Verbände-Lobby Politische Stellungnahmen Teil 4: Sozialstaatliche Grundverantwortung I. Verfassungsrechtliche Vorgaben und Möglichkeiten Begriff und grundsätzliche Bedeutung des Sozialstaatsprinzips a. Sozialstaat als Verfassungsauftrag Inhalte des Sozialstaatsprinzips b. Normative Folgerungen aus dem Sozialstaatsprinzip unter Betrachtung der historischen Entwicklung aa. Die Interpretation der Sozialstaatsklauseln in der Staatslehre

5 bb. Das Sozialstaatsprinzip in der Rechtsprechung des BVerfG cc. Zusammenfassung c. Herausforderungen des Wohlfahrtsstaates zur aktuellen Bedeutung des Sozialstaatsprinzips Wirtschaftliche und verteilungspolitische Konflikte Sozialsstaat und soziale Marktwirtschaft Schlussfolgerung: Sozialstaatsprinzip als unmittelbare Anspruchsgrundlage? Grundrechtliche Belastungsgrenze für weitere gesetzliche Lohnzusatzkosten? a. Analoge Anwendbarkeit neuerer Steuerrechtsprechung b. Verfassungsrechtliche Belastungsgrenzen c. Ergebnis II. Sozialstaatliche Mindestgarantie in der Modernen Beratungswelt des Sozialstaats Der aktivierende Staat ein Modell für eine neue Sozialstaatlichkeit? Ergebnis III. Solidaritätsfonds überhaupt noch denkbar? Rückgriff auf die Entstehungsgeschichte des PSV Heutiges Aufgreifen des PSV-Gedankens a. Keine unmittelbare Anwendbarkeit b. Keine analoge Anwendung der Vorschriften des BetrAVG IV. Ergebnisse Teil 5: Weiterentwicklung des Insolvenzschutzes von Wertguthaben aus Arbeitszeitkonten I. Bereits diskutierte Vorschläge zur Weiterentwicklung des Insolvenzschutzes Erweiterung der gesetzlichen Grundlagen Sanktionen bei Nichtbeachtung der Insolvenzsicherungspflicht Insolvenzsicherung als Voraussetzung für staatliche Förderungen (im Rahmen der Altersteilzeit) Legislative Anordnung einer Zwangsversicherung Insolvenzschutz durch Kapitalanlagevorschriften analog 80 ff. SGB IV Ausweitung der Insolvenzregelungen Empfehlungen aus dem BMA-Bericht

6 II. Mögliche neue Lösungsansätze Mittelfristige Einführung einer Teil-Verpflichtungsklausel a. Vorüberlegungen aa. Stufenlösung: Trennung zwischen Muss- und Kannzone bb. Arbeitsrechtliche Verpflichtung (1) LG Stuttgart vom (2) LAG Niedersachsen vom (3) LAG Düsseldorf vom b. Bewertung und generelle Bedenken Differenzierung zwischen externer und interner Anlage Insolvenzsicherung beschränkt auf den Fall der Altersteilzeit Verstärkte Informations- und Aufklärungspflichten Policenprüfung analog dem AltZertG a. Parallelen zur Riester-Rente aa. Hintergründe der Rentenreform bb. Neue Form der privaten Altersvorsorge cc. Bisherige Erkenntnisse/Abschlussbereitschaft b. neue Sicherungskonzepte aa. Das Zertifizierungsgesetz und seine Bedingungen bb. Informationspflichten und Qualitätssicherung cc. Kritik c. Zwischenergebnis Ergebnis Teil 6: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Dokumente Anhang: Neueste Entwicklung I. Novellierung des Altersteilzeitgesetzes Die Insolvenzsicherungsregelungen des 8 a ATG Erste inhaltliche Auseinandersetzung und Kritik II. Novellierung des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes