Niederschrift Nr. 68/2014

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1 Niederschrift Nr. 68/2014 über die Sitzung des Ortsrates Ostervesede der Gemeinde Scheeßel am Sitzungsraum: Beginn: Ende: DGH Ostervesede 19:30 Uhr 20:15 Uhr Anwesende: Ortsbürgermeisterin Wiebke Peters Ortsratsmitglieder Andreas von Fintel Wilfried Brockmann Cornelia Hellmann Friedhelm Lohmann Markus Meyer Klaus Oetjen Thomas Riebesehl Volker Riebesell Es fehlt Friedhelm Lohmann von der Verwaltung GOAR Joachim Köhnken Protokollführerin Verw.-Angest. F. Mahnken Seite 1 von 6 Sitzungsdatum

2 Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit des Ortsrates Ostervesede 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift Nr. 35/32014 über die Sitzung des Ortsrates Ostervesede der Gemeinde Scheeßel vom Bericht der Ortsbürgermeisterin 5 Bericht der Bürgermeisterin 6 Einwohnerfragestunde 7 Dorfgemeinschaftshaus Ostervesede - Umgestaltung der Außenanlagen 8 Verwendung von Ortsratsmitteln - Antrag der "Lettlandfreunde" 9 Anfragen und Anregungen Seite 2 von 6 Sitzungsdatum

3 Sitzungsergebnisse I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit des Ortsrates Ostervesede Ortsbürgermeisterin W. Peters eröffnet die Sitzung des Ortsrates um 19:30 Uhr. Sie begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsmäßige Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest. 2. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einvernehmlich festgestellt. 3. Genehmigung der Niederschrift Nr. 35/32014 über die Sitzung des Ortsrates Ostervesede der Gemeinde Scheeßel vom Die Niederschrift Nr. 35/2014 über die Sitzung des Ortsrates Ostervesede vom wird einstimmig mit 8 Ja-Stimmen genehmigt. 4. Bericht der Ortsbürgermeisterin Ortsbürgermeisterin Peters berichtet zu: Alte Dorfstraße, OD Kreisstraße 211 Anfang September 2014 wurde mit dem Bau begonnen. Entgegen der Befürchtungen einiger Landwirte gab es keine Schwierigkeiten bei der Einbringung der Ernte. Nach Auskunft der bauausführenden Firma und des Landkreises Rotenburg (W) läuft alles nach Plan. Die Kommunikation mit den Anwohnern klappt gut. Friedhof In Sachen Friedhof haben eine Arbeitssitzung am und eine öffentliche Bürgerversammlung am stattgefunden. Hauptpunkt war der Hauptweg des Friedhofes. Es stehen drei Varianten zur Auswahl: - so lassen wie es ist - den Weg aufschottern - den Weg pflastern. Ein Problem sind die aufzuwendenden Kosten hierfür. Die derzeitigen Friedhofsmittel decken gerade eben den Pflegeaufwand. Seite 3 von 6 Sitzungsdatum

4 Nach Auskunft der Verwaltung wird eine Beteiligungsmöglichkeit der Gemeinde bei den Kosten nicht gesehen, obwohl sie Eigentümerin des Platzes ist. Eher wahrscheinlich sei eine moderate Gebührenerhöhung nötig, schon wegen der laufenden Kosten. Eine größere Investition wird nicht abgedeckt. Über Lösungsmöglichkeiten denkt der Ortsrat nach. Beispielsweise eine Spendenbeteiligung und Eigenleistungen, wie sie auch wiederholt angeboten werden. Um den Wunsch der Dorfbewohner zu erkunden ist ein Fragebogen in Planung. Darin aufgeführt sein wird auch die Abfrage der Spenden- und Arbeitsstundenhöhe. Um auf die Angebote zurückgreifen zu können, müssen konkrete Zahlen genannt werden und auch die Personen dazu. Selbstverständlich ist, dass der Fragebogen freiwillig ausgefüllt wird. Der Ortsrat weiß um dieses heikle Thema, sieht aber nach eingehender Beratung keine andere Lösungsmöglichkeit. Als Entscheidungsgrundlage werden konkrete Zahlen gebraucht. Dorfgemeinschaftshaus - Umgestaltung der Außenanlagen Zu diesem Thema gab es ebenfalls eine Arbeitssitzung am und die öffentliche Bürgerversammlung am Hier wurde um konstruktive Lösungen gerungen. Siehe hierzu auch Punkt 7 der heutigen Tagesordnung. - Beleuchtungskonzept für den kleinen Saal Die Ortsratsmitglieder, Herr von Fintel und Herr Riebesehl, haben ein Beleuchtungskonzept für den kleinen Saal entwickelt und werden dies dem zuständigen Fachbereich Gebäudewirtschaft, Herrn Fachbereichsleiter Drees, unterbreiten. Verschiedenes - Nach Sturmschäden gab es noch Baumfällungen im Dorf, die Stubbenfräse kommt noch zum Einsatz. Anschließend werden Neuanpflanzungen z.b. in Einloh, Am Bünschel und Lindenstraße durchgeführt. - Von der der Gemeinde wurden die Schäden an der Brücke Lünzener Bruchbach am Bohrturm begutachtet. Derzeit bestehe keine Gefährdung. Die Instandsetzung der Brücke ist für 2016 geplant. - Die Ortschaft Ostervesede wurde von der AG Freizeit auf dem Lande im Rahmen des Projekts Dorfschätze, ausgezeichnet. Diese Aktion wird vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium gefördert. Die Anerkennung wurde ausgesprochen für das Engagement im Dorf für das Backofengelände, die Rundwege, den Lehrpfad und besonders für die Aktivitäten innerhalb der VHS (Veeser Volkshochschule ). Es wurde ein Hinweisschild überreicht, welches an den Backobenverein ausgehändigt werden soll. - In der Zeit vom bis wurde die Ortschaft von einer Abordnung aus Lettland besucht. U.a. wurde als Gastgeschenk ein Schild Smarde km km mitgebracht. Der Ortsrat unterstützt den Vorschlag, dieses Schild in der Freundschaftsecke anzubringen. Auf weitere Ausführungen wird zu Punkt 8 der heutigen Tagesordnung verwiesen. - Im Zuge der Bauarbeiten wird angeregt, die Ortstafel Dorfstraße zu verlegen. Vorgeschlagen wird der Standort bei Schlohs. Dort steht auch schon eine Bank. Vorsorglich wird jetzt schon in den Baugrund ein Leerrohr eingezogen. Seite 4 von 6 Sitzungsdatum

5 - Mit Stand sind 741 Einwohner in Ostervesede gemeldet. Zum Vorjahr ist die Veränderung nicht nennenswert. 5. Bericht der Bürgermeisterin GOAR Köhnken berichtet zur Bauleitplanung der Stadt Schneverdingen: Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde Scheeßel zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes Vorrangflächen für Windenergienutzung (an der Kreisgrenze LK Rotenburg und Heidekreis) negativ Stellung genommen. Der Anregung wurde gefolgt. Der zunächst vorgesehene Änderungsbereich Lünzener Bruch wird zurückgestellt, um eine kreis- bzw. gemeindeübergreifende Planung und ggfs. Projektierung zu ermöglichen. Für die generell für die Windkraft geeignete Fläche beidseits der Gemeindegrenze am Lünzener Bruch soll vor dem Hintergrund der Änderung des RROP Rotenburg auch die Möglichkeit einer raumbedeutsamen Planung nicht ausgeschlossen werden. 6. Einwohnerfragestunde Herr Wegner macht darauf aufmerksam, dass monatelang eine Absperrung auf dem Gehweg an der Alte Dorfstraße kurz vor der Einmündung in die Lünzener Straße, die Fußgänger behindert. Er fragt, wann die Absperrung entfernt wird. Zuständigkeit Reinigung Fahrradhäuschen Finteler Straße (Herr Wegner) Anmerkung der Verwaltung: Lt. Recherche ist die Angelegenheit Sache des Landkreises. Der zuständige Mitarbeiter wird kurzfristig eine Begehung vornehmen, um den Umfang der Absperrung zu reduzieren, damit der Weg wieder fußläufig begehbar wird. Auf Nachfrage eines Bürgers, bestätigt GOAR Köhnken, das der Gemeinderat die Sondersatzung wegen Anliegerbeiträge für den Ausbau der OD-Ostervesede beschlossen hat. Danach fallen keine Beiträge an. 7. Dorfgemeinschaftshaus Ostervesede - Umgestaltung der Außenanlagen Auf die Vorlage des Ortsrates Ostervesede mit den Anlagen 1 und 2 die allen Ortsratsmitgliedern zugestellt wurden, wird verwiesen. Ortsbürgermeisterin erläutert anhand der Vorlage zur Umgestaltung der Außenanlagen. Der Ortsrat Ostervesede empfiehlt dem VA einstimmig mit 8 Ja-Stimmen, den als Anlage beschriebenen Maßnahmen und Skizzen bezüglich der Umgestaltung des südlich gelegenen Außenbereiches des Dorfgemeinschaftshauses dem Grunde nach zuz u- stimmen und Planungskosten in den Haushalt 2015 einzustellen. Seite 5 von 6 Sitzungsdatum

6 8. Verwendung von Ortsratsmitteln - Antrag der "Lettlandfreunde" Dem Ortsrat liegt der Antrag der Freund.- und Partnerschaft Ostervesede-Smarde/Lettland vom vor. Es wird um finanzielle Unterstützung gebeten. Die Ortschaft Ostervesede hatte in der Zeit vom Besuch von einer Abordnung aus Smarde in Lettland. Mit diesem Ort verbindet die Osterveseder Bürgerinnen und Bürger seit langem eine freundschaftliche Partnerschaft. Bei diesem Treffen entstanden Kosten in Höhe von 1.713,00. Die Quartiersgeber übernahmen die Verpflegung und beteiligten sich auch durch einen finanziellen Beitrag. Um den Besuch am Ende ohne ein Minus abzuschließen, wird um Unterstützung mit einem Betrag von 800,00 gebeten. Der Ortsrat Ostervesede beschließt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen, den Lettlandfreunde Ostervesede auf ihren Antrag vom einen Zuschuss in Höhe von 800,00 aus Ortsratsmitteln zu gewähren. 9. Anfragen und Anregungen Ortsratsmitglied von Fintel bittet, den ausgeschotterten Seitenraum neben der Fahrbahn an der Straße Roßiekenweg anzuschottern. GOAR Köhnken äußert, dass dies Problem in der Fachabteilung bekannt sei und erledigt werde. Ortsratsmitglied Oetjen erkundigt sich nach dem Stand Tennet, Bayreuth (SuedLink) bezüglich Deepen. GOAR Köhnken informiert über die Alternativtrasse. Die im Raum Ostervesede angedachte Alternative wurde von der Gemeinde abgelehnt. Fa. Tennet soll in die Gemeinde eingeladen werden. Ortsratsmitglied Meyer verliest den Vermerk über die Ausweisung einer Fläche für Urnenwahlgräber innerhalb des Friedhofsgeländes in Ostervesede im Wortlaut. Der Vermerk ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Ortsratsmitglied von Fintel merkt an, dass der Baumbestand auf dem Osterveseder Friedhof erneuert werden muss. Ortsbürgermeisterin Peters schließt die Sitzung um 20:15 Uhr. Wiebke Peters Joachim Köhnken F. Mahnken Ortsbürgermeister GOAR Protokollführerin Käthe Dittmer-Scheele Bürgermeisterin Seite 6 von 6 Sitzungsdatum