Versicherungsrecht im Straßenverkehr: KfZ-Versicherungsrecht
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- Ewald Buchholz
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1 Versicherungsrecht im Straßenverkehr: KfZ-Versicherungsrecht Kraftfahrthaftpflicht-, Kasko- und Unfallversicherung von Dr. Michael Burmann, Prof. Dr. Rainer Heß, Kerstin Stahl 2. Auflage Versicherungsrecht im Straßenverkehr: KfZ-Versicherungsrecht Burmann / Heß / Stahl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Zivilrecht Verlag Franz Vahlen München 2010 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Literaturverzeichnis V XIII A. Inkrafttreten und Übergangsregelungen (Burmann/Heß) I. Geltung des VVG II. Aufbau des VVG III. Allgemeine Bedingungen für die Kraftfahrtversicherung (AKB) IV. Inhaltskontrolle/Auslegung V. Geltung neuer AKB im Versicherungsvertrag B. Abschluss des Kfz-Versicherungsvertrages I. Abschluss des Vertrages (Burmann/Heß) II. Beratungspflichten nach 6 VVG (Stahl) Grundlagen Umfang der Beratungspflicht Dauer der Beratungspflicht Dokumentationspflicht Verzicht auf Beratung und Dokumentation Ausnahmen von der Beratungspflicht Schadenersatz Beweislast III. Informationspflicht nach 7 VVG (Stahl) Rechtzeitige Information Verzicht auf Information IV. Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts (Stahl) Gesetzliche Grundlagen Erlaubnis Registrierung Beratungs- und Dokumentationspflichten Kundengeldsicherung V. Widerrufsrecht nach 8 VVG (Burmann/Heß) Das Widerrufsrecht Rechtsfolgen des Widerrufes VI. Kündigung des Vertrages (Burmann/Heß) VVG Kündigungsrecht Rückwärtsversicherung Sonderkündigungsrecht C. Die versicherten Risiken (Burmann/Heß) I. Die versicherten Risiken in der Kfz-Haftpflichtversicherung II. Die versicherten Risiken in der Kaskoversicherung Entwendung (A AKB 2008) a) Unterschlagung b) Diebstahl aa) Erste Stufe Äußeres Bild bb) Zweite Stufe erhebliche Wahrscheinlichkeit der Vortäuschung cc) Dritte Stufe Vollbeweis durch den Versicherungsnehmer... 31
3 VIII Inhaltsverzeichnis 2. Brand oder Explosion (A AKB 2008) Naturereignisse (A AKB 2008) Kollision mit Haarwild (A AKB 2008) Glasbruch und Kabelschaden Unfall (A AKB 2008) a) Unfallmanipulation b) Betriebsschaden c) Mut- oder böswillige Handlungen betriebsfremder Personen (A AKB 2008) D. Prämien (Burmann/Heß) I. Überblick Prämienzahlung Risikoproportionale Prämie statt Unteilbarkeit der Prämie II. Erstprämie Fälligkeit Rechtsfolgen verspäteter (Nicht-) Zahlung III. Folgeprämie IV. Kündigung bei Prämienerhöhung, 40 VVG V. Herabsetzung der Prämie, 41 VVG E. Vorläufige Deckung (Burmann/Heß) I. Grundlagen II. Inhalt und Ende der vorläufigen Deckung III. Rückwirkender Wegfall der vorläufigen Deckung IV. Vorläufige Deckungszusage in Fernabsatzverträgen F. Vorvertragliche Anzeigepflicht (Stahl) I. Vergleich alter und neuer Rechtslage im Überblick II. Vorvertragliche Anzeigepflicht nach VVG G. Aufgabe des Alles-oder-Nichts-Prinzips (Burmann/Heß) I. Auswirkungen II. Überblick und Begründung des Gesetzgebers H. Die Gefahrerhöhung (Burmann/Heß) I. Die neuen Vorschriften zur Gefahrerhöhung gemäß 23 ff. VVG II. Übersicht III. Vorliegen von Gefahrerhöhungen IV. Vornahme der Gefahrerhöhung ( 23 Abs. 1 VVG) V. Nicht veranlasste Gefahrerhöhung VI. Rechtsfolgen bei subjektiver Gefahrerhöhung VII. Leistungsfreiheit bei objektiver Gefahrerhöhung VIII. Beweislast I. Obliegenheitsverletzungen (Stahl) I. Überblick II. Obliegenheitsverletzungen vor Eintritt des Versicherungsfalles Vergleich alter und neuer Rechtslage Obliegenheiten vor dem Versicherungsfall in der Kfz-Versicherung. 74 a) Verwendungsklausel/Zweckänderung b) Schwarzfahrtklausel
4 Inhaltsverzeichnis IX c) Führerscheinklausel d) Rennveranstaltungen e) Fahruntüchtigkeitsklausel Adressaten der Obliegenheiten III. Obliegenheitsverletzungen nach dem Versicherungsfall Vergleich alter und neuer Rechtslage Obliegenheiten nach Eintritt des Versicherungsfalles Versicherungsfall Anzeigeobliegenheiten Aufklärungsobliegenheiten a) Fragerecht des Versicherers b) Aufklärungsbedürfnis des Versicherers c) Ende der Aufklärungspflicht d) Nachtrunk e) Sicherung/Veränderung von Unfallspuren f) Entfernen vom Unfallort Rettungs- und Schadenminderungsobliegenheit Anerkennung/Befriedigung Belehrungspflicht Adressaten der Obliegenheiten IV. Rechtsfolgen von Obliegenheitsverletzungen Grundsätze Verschulden Kürzungsmaßstab Bemessungskriterien a) Objektive Schwere der Pflichtverletzung b) Bewertung Pflichtverstoß in anderen Rechtsgebieten c) Gefährdung und Schädigung anderer Rechtsgüter d) Grad der Ursächlichkeit e) Dauer der Pflichtverletzung f) Subjektive Leistungsfähigkeit g) Psychische Situation h) Augenblicksversagen i) Wiederholungstat j) Sorglosigkeit k) Wirtschaftliche Verhältnisse des Versicherungsnehmers Quotelungsmodelle a) Mittelwert- oder 50%-Modell b) Drei-Quoten-Modell c) Kombiniertes Modell d) Prüfschema Kausalität Kündigungsrecht Umfang der Leistungsfreiheit Kürzung bei mehrfachen Verstößen Beweislast Zeitliche Geltung der Obliegenheiten Berufung auf Leistungsfreiheit V. Kürzungsvorschläge bei einzelnen Obliegenheitsverletzungen Musterquoten Verwendungsklausel Schwarzfahrtklausel Führerscheinklausel Fahruntüchtigkeitsklausel Unfallflucht, Nachtrunk Falschangaben Rettungs- und Schadenminderungsobliegenheit
5 X Inhaltsverzeichnis J. Herbeiführung eines Versicherungsfalls in der KH-Versicherung (Burmann/Heß) K. Herbeiführung des Versicherungsfalles in der Kaskoversicherung (Burmann/Heß) I. Die vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalles Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalles a) Grobe Fahrlässigkeit b) Objektive und subjektive Voraussetzungen der groben Fahrlässigkeit c) Das Augenblicksversagen Kausalität Die Kürzung der Versicherungsleistung nach 81 VVG a) Kein Leistungsbestimmungsrecht des Versicherers? b) Ausmaß der Kürzung c) Bestimmung des Verschuldensgrades aa) Einstufung des Pflichtverstoßes in anderen Rechtsgebieten bb) Offenkundigkeit des Pflichtverstoßes cc) Gewicht des Pflichtenverstoßes dd) Motive des Handelnden ee) Eintragungen im Straf-/Verkehrszentralregister ff) Doppelverwertungsverbot d) Die Leistungskürzung aa) Rotlichtverstoß bb) Stoppschild cc) Übermüdung dd) Fahruntüchtigkeit (1) Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit (2) Fahrunsicherheit aufgrund des Zusammenwirkens von Alkohol und anderen Ursachen (3) Fahruntüchtigkeit infolge anderer berauschender Mittel. 141 (4) Höhe der Leistungskürzung ee) Verkehrswidriges Verhalten (1) Überholen (2) Geschwindigkeitsüberschreitungen (3) Abkommen von der Fahrbahn (4) Betriebsfremde Handlungen ff) Zurücklassen von Schlüsseln im Fahrzeug gg) Zurücklassen von Fahrzeugpapieren hh) Unzureichende Sicherung der Kfz-Schlüssel gegen den Zugriff Dritter II. Beweislast III. Schuldfähigkeit IV. Abweichende Vereinbarungen L. Schadenminderungspflicht und Rettungskosten (Burmann/Heß) I. Schadenminderungspflicht II. Rettungskosten M. Zurechnung des Verhaltens von Dritten (Burmann/Heß) I. Zurechnung zulasten des Versicherungsnehmers Repräsentant Stellvertreter, Wissens- und Wissenserklärungsvertreter II. Zurechnung zulasten des Versicherers
6 Inhaltsverzeichnis XI N. Der Regress des Versicherers/Forderungsübergang (Burmann/Heß) I. In der Kaskoversicherung Forderungsübergang und Regress gegenüber Dritten Regress gegenüber dem Fahrer a) Fahrer ist nicht Repräsentant b) Familienprivileg c) Regress gegen den Arbeitnehmer des Versicherungsnehmers d) Nutzungsüberlassungsverträge II. In der KH-Versicherung Der Regress gegenüber dem Versicherungsnehmer Regress gegenüber der versicherten Person O. Die Versicherungsleistung/Selbstbehalt/Verzinsung (Burmann/Heß) I. Der Versicherungswert VVG a) Wiederbeschaffungswert b) Zerstörung/Verlust durch Diebstahl c) Beschädigung d) Abzüge neu für alt e) Mehrwertsteuer f) Die Wiederbeschaffung nach Diebstahl g) Selbstbeteiligung h) Sachverständigenkosten/Gutachterkosten i) Neupreisklausel j) Sachverständigenverfahren VVG II. Selbstbehalt in der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung, 114 Abs. 2 VVG III. Fälligkeit, Verzinsung der Entschädigung und Vorschusspflicht P. Verjährung (Burmann/Heß) Q. Doppelversicherung (Burmann/Heß) R. Direktanspruch 115 ff. VVG (Burmann/Heß) I. 115 Abs. 1 VVG II. 115 Abs. 2 VVG S. Krankes Versicherungsverhältnis 117 Abs. 1 VVG (Burmann/Heß) I. Keine Leistungsfreiheit gegenüber dem geschädigten Dritten II. Umfang der Leistungen gegenüber dem geschädigten Dritten T. Schweigepflichtentbindung 213 VVG (Burmann/Heß) U. Schlichtungsstelle 214 VVG (Burmann/Heß) V. Gerichtsstand 215 VVG (Burmann/Heß) W. Veräußerung des versicherten Fahrzeuges (Burmann/Heß) X. Unfallversicherung (Burmann/Heß) I. Unfallbegriff II. Die versicherten Risiken Todesfallentschädigung Invaliditätsversicherung
7 XII Inhaltsverzeichnis III. Voraussetzungen des Invaliditätsanspruches Eintritt der Invalidität Feststellung der Invalidität Geltendmachung der Invalidität Treuwidrige Berufung des Versicherers auf die Fristversäumung Hinweispflichten des Versicherers IV. Risikoausschlüsse Alkoholbedingte Geistes- oder Bewusstseinsstörungen a) Absolute Fahruntüchtigkeit b) Relative Fahruntüchtigkeit Sonstige Fälle der Geistes- und Bewusstseinsstörung Psychische Störungen Bandscheibenschädigungen Vorsätzliche Straftat Rennen Beweisfragen V. Besonderheiten in der Insassenunfallversicherung Obliegenheitsverletzungen Anrechnung der Versicherungsleistung auf einen Haftpflichtanspruch Sachverzeichnis
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