DieEnergiekostenzurVersorgungderLiegenschaftenderBundeswehrhaben sich seit dem Jahr 2000 wie folgt entwickelt:
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- Irmela Seidel
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Bärbel Höhn, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/10949 bei der Bundeswehr 1.WiehabensichdiebeiderBundeswehr aufgeteiltindie SegmenteStrom,Gas,FernwärmeundErdölprodukte seitdemjahr2000 entwickelt? WiehochistderAnsatzfürdiesesJahr,undwelcheEntwicklungder wird für die nächsten fünf bis zehn Jahre erwartet? DiezurVersorgungderLiegenschaftenderBundeswehrhaben sich seit dem Jahr 2000 wie folgt entwickelt: * umgerechnet in Euro Strom Erdgas Fernwärme Heizöl Summe 2000 * 108,5 176,429,138,1252, * 101,6 199,633,138,1272, * 113,9 199,331,931,0276, * 120,9104,930,532,0288, * 131,9 196,427,530,9286, * 140,5121,030,739,5331, * 150,7139,633,046,6370, * 154,5127,730,340,8353, * 164,3145,931,046,1387, * 162,4138,534,233,9369, * 162,3131,136,242,2371, * 180,0123,133,439,6376,1 DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom25.Oktober 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode FürdasJahr2012sindinHöhevonrund390Mio.Euroeingeplant.AufgrundderPreisentwicklungwirdtrotzerwarteterVerbrauchsminderungenmiteinemAnstiegderindennächstenzehnJahrenauf rund 500 Mio. Euro gerechnet. DieEntwicklungderKostenfürBetriebsstoffe (fürdenbetriebderwaffensystemeinformvonflug-,schiffs-undbodenkraftstoffeneinschließlichschmiermittel;ohnekraftstoffederbundeswehrfuhrparkgmbhundim Einsatz) stellt sich wie folgt dar: Jahr Mio. Euro FürdasJahr2012sind210Mio.Euroeingeplant.EineAbschätzungderzukünftigenKostenentwicklungistderzeitwegenderUmsetzungsphasederBundeswehrstrukturreformundderungewissenPreisentwicklungaufdemKraftstoffmarkt nicht möglich. 2.AnwelchenStellenimBundeswehretatistindenvergangenenJahrendurch Effizienzsteigerunggespartworden,wenndieEnergiepreisegestiegensind? WiesinddieseEinsparungenkonkreterzieltworden,undinwelchemVerhältnis stehen diese zum tatsächlichen Verbrauch? InsbesonderebeimBetriebderLiegenschaftenwurdenindenvergangenenJahrenerheblicheAnstrengungenunternommen,denEnergieverbrauchtrotzweiter zunehmendeneinsatzesvonit-technikzureduzieren.nebenderbelegungsverdichtungvonliegenschaftenundgebäudensowiedamiteinhergehender StilllegungundAbgabenichtbenötigterObjekte,wurdenbaulicheMaßnahmen zurenergieeffizienzsteigerung,wiediemodernisierungderwärmeversorgungsanlagen,dämmungdergebäude,erneuerungderbeleuchtung,einbauvongebäudeautomationsanlagen,unddiesensibilisierungderbeschäftigtenzumsparsamenumgangmitenergieüberdieaktion missione durchgeführt.inden Jahren2007bis2010wurdedieReduzierungdesEnergieverbrauchsumjährlich 5Prozentvorgegeben.DiedarausresultierendeVerbrauchsreduzierungvon 18,55Prozentwurdemiterreichten21,53Prozentdeutlichübertroffen.GegenüberdemVergleichsjahr2005miteinemEnergieverbrauchvon5,75Milliarden Kilowattstunden (kwh)wurdenimjahr2010nurnoch4,5milliardenkwhverbraucht. 3.WelchesPotenzialsiehtdieBundeswehrbeiderweiterenEnergieeffizienzsteigerung, und welche Maßnahmen werden konkret verfolgt? DiediversenMöglichkeitenzurEnergieeffizienzsteigerungsindlängstnicht ausgereiztundtechnischeentwicklungenbietenständigneuespotenzial.in AbhängigkeitderFortentwicklungdereingeleitetenStrukturreformwerdendie bestehendeninstrumentezurreduzierungdesenergieverbrauchsindenliegenschaftenderbundeswehrweitergenutzt.hierzuzählenauchvorhabender BundesregierungimRahmenderErstellungeinesSanierungsplansBundesbautensowiediedesBundesministersfürVerkehr,BauundStadtentwicklunghinsichtlichderAnwendungderKriteriendes NachhaltigenBauens.Zusätzlich werdenvorschlägederbeschäftigtenimrahmendes KontinuierlichenVerbesserungsprogramms aufgegriffen.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ AufwelcheHöhebeliefensichindenletztenfünfJahrendiejährlichen derbundeswehrindenjeweiligenauslandseinsätzen (bitte nach Einsatzgebiet bzw. Mandat, Jahren und Kosten aufschlüsseln)? WiehochsinddietatsächlichenKostenjeLiterBetriebsstoffimEinsatz, wennlogistischertransportundschutzfürdiebereitstellungmiteinberechnet werden? DiejährlichenderBundeswehrbeidenAuslandseinsätzenbetrugen (in gerundeten Beträgen; 2012 bis einschließlich August): Einsatzgebiet Die Kosten je Liter Betriebsstoff betragen im Einsatz: KFOR: für Diesel 0,8368 Euro/Liter, für Flugkraftstoff 0,8252 Euro/Liter, ISAF: für Diesel 1,5143 Euro/Liter, für Flugkraftstoff 1,40 Euro/Liter, UNIFIL: für Schiffsdiesel 0,8539 Euro/Liter. EUFOR 00,62 00,39 00,1900,12000,07000,01 KFOR 07,68 06,94 09,9504,55007,46003,77 ISAF23,3743,0323,9030,91084,90097,59 UNIFIL12,1013,28 04,0103,50003,74002,90 UNMIS 00,20 00,26 00,1300,24000,06000,05 Enduring 06,14 07,16 03,73 01,64 Freedom UNOMIG 00,00 00,05 00,00 EUFOR RD 00,31 Congo Tornado 01,59 Atalanta 09,9807,91008,06006,87 Gesamtsumme52,0171,1251,9048,85104,30111,18 5.WelchetechnischenundbaulichenErneuerungenwurdenundwerdengetätigt, um zu senken? WiestelltdieBundeswehrsicher,EntwicklungenaufdemzivilenSektoreffektiv zu integrieren? BeinotwendigenbaulichenVeränderungensowieBauunterhaltungsmaßnahmen werdenderbaukörperunddietechnischenanlagendenjeweilsgeltenden gesetzlichenvorgabenunddarüberhinauseinerum20prozentgesteigerten EffizienzverbesserungimRahmenderdurchdasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)bekanntgegebenenLeitliniedes NachhaltigenBauens angepasst.auchprogrammederbundesregierung,wie das EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaften,das KonjunkturprogrammII sowiedasprogramm SanierungKaserneWest wurdendazu genutzt,diegebäudeundtechnischeneinrichtungenenergieeffizientherzurichten.dabeifließendiebeidenhierfürzuständigenörtlichenbauverwaltungen vorhandenenkenntnisseüberneuestetechnologienunddeneinsatzerneuerbarerenergieimrahmenderdurchdasbundesministeriumderfinanzen
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (BMF)bewilligtenBaukostenmitindiePlanungenein.NebendengrundsätzlichenPlanungsvorgabendesBMVBSfürBundesbautenunterstützenbundeswehrspezifischeVorgabenwieBaufachlicheRichtlinien,Musterplanungenund HandbücherdiePlanungen;siewerdenjeweilszeitgerechtdenneuestenErkenntnissenangepasst.ZurArtdertechnischenundbaulichenErneuerungenim Einzelnen wird auch auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. 6.GibteseinenationaleStrategiebzw.einenZukunftsplanzurStärkungerneuerbarer Energien bei der Bundeswehr? GibteseuropäischeAnsätzederStärkungvonerneuerbarenEnergieninden Streitkräften, an denen sich die Bundeswehr beteiligt? DieBundeswehrbeteiligtsichdaran,dasEnergiekonzeptderBundesregierung vom28.september2010unddasam6.juni2011beschlosseneeckpunktepapier zur Energieeffizienz in ihrem Zuständigkeitsbereich umzusetzen. ZudemistbereitsseitdemJahr2008dieGesellschaftfürEntwicklung,BeschaffungundBetriebmbH (g.e.b.b.mbh)beauftragtzuuntersuchen,wiederanteil erneuerbarerenergienanderenergieversorgungderliegenschaftenbiszum Jahr2020auf20Prozentangehobenwerdenkann.DiesstehtimZusammenhang mitdembeschlussderbundesregierung,denanteilerneuerbarerenergienam Bruttoendenergieverbrauch auf 18 Prozent bis zum Jahr 2020 anzuheben. Hinsichtlich europäischer Ansätze wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. a)wievielephotovoltaikprojekte,aufgeschlüsseltnachgrößeundstandorten, wurden auf Einrichtungen der Bundeswehr errichtet? StammendieseMittelausdemEinzelplan14oderausanderenQuellen, wie z. B. dem ehemaligen Konjunkturprogramm? WirddererzeugteStromdurchdasErneuerbare-Energien-Gesetzgefördert? WiehochsinddieKostenjeKilowattstundefürdieBundeswehrauf 20Jahre Laufzeit gerechnet? BefindensichdiesbezüglichderzeitAnlageninderUmsetzungsphase, Planung oder im Bau? AnfolgendenStandortenderBundeswehrwurdeneigenePhotovoltaikanlagen realisiert: Anzahl der Anlagen Leistung je Anlage in kwpeak Münster Ellwangen Stetten Immendingen Bruchsal Bogen Bad Reichenhall 1112 Potsdam Weißenfels
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/11248 Anzahl der Anlagen Leistung je Anlage in kwpeak Erfurt Dresden Doberlug-Kirchheim Burg AnweiterenvierStandortensindFlächenanDrittezurErrichtungvonPhotovoltaikanlagen verpachtet worden. 16derobenaufgezeigten23AnlagensindausdemKonjunkturprogramm EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaften finanziertmitderauflage, denerzeugtenstromfürdeneigenbedarfzunutzen.dieanderensiebenanlagenwurdenausdemeinzelplan14finanziert.fürdreidieseranlagenwirddie EinspeisevergütungnachdemErneuerbare-Energien-Gesetzerzielt.DabeibeträgtdieVergütungderimJahr2009inBetriebgenommenenzweiDachflächenanlagenjeweils0,4301Euro/kWhundfürdieebenfallsimJahr2009inBetrieb genommene Freiflächenanlage 0,3194 Euro/kWh. Derzeit befindet sich ein weiteres Photovoltaikprojekt in der Planungsphase. b)mitwelchenkostenfürdiestärkungallererneuerbarerenergienbeiden Streitkräften wird in den nächsten fünf bis zehn Jahren gerechnet? c)welchekonkretenmaßnahmensollenweiterhinumgesetztwerden,und welchehaushaltsmittelwerdendafürüberwelchenzeitraumeingeplant? InRahmendesVerteidigungsauftragesderBundeswehrerfolgtdieNutzungerneuerbarerEnergienunterBeachtungdesWirtschaftlichkeitsprinzipsderBundeshaushaltsordnung.InsofernistesnichtZielderBundeswehr,eineneigenen ZukunftsplanzurStärkungdererneuerbarenEnergienzuerarbeitenundumzusetzen.KonkreteMaßnahmenergebensichsomitausderAnwendungder gesetzlichenregelungen,wiez.b.demerneuerbare-energien-wärme-gesetz oderderumsetzungdergebäudeenergieeffizienzrichtlinie2010/31/euim RahmenvonKleinenundGroßenBaumaßnahmensowieimRahmenderBeteiligunganallgemeinenVorhabenundPlänenderBundesregierung.Deshalb könnenauchkeineangabenüberdiezukünftigenkostenderartigermaßnahmen zur Stärkung der erneuerbaren Energien genannt werden. d)welcheherausforderungensiehtdasbundesministeriumderverteidigung (BMVg)mitBlickaufdieEinsatzfähigkeitderStreitkräfteunddie Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen in zukünftigen Einsätzen? NachdenVerteidigungspolitischenRichtliniedesBundesministersderVerteidigungvom27.Mai2012istdieBundeswehraufkünftigewahrscheinlicheEinsätzeauszurichten.DieBundeswehrmussdabeifürEinsätzeimgesamtenIntensitätsspektrumbishinzuBeobachtermissionen,Beratungs-undAusbildungsunterstützungsowiepräventiverSicherheitsvorsorgebefähigtsein.Kräfteund MittelsindfürjedenEinsatzspezifisch,reaktionsschnell,flexibel,robust, modularsowieeskalations-unddurchsetzungsfähigzusammenzustellen.der gesichertenversorgungmitenergieunteranderemmitfossilenbrennstoffen kommtdabeierheblichebedeutungzu.diebundeswehristbestrebt,diesich daraus ergebenden Abhängigkeiten zu verringern.
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7.WelcheSchlussfolgerungenziehtdasBMVgauseuropäischenInitiativen, wiediedereuropäischenverteidigungsagentur EuropeanArmedForces GOGREEN,zurStärkungdererneuerbarenEnergien,undwiewerden diese zielgerichtet unterstützt? SiebeneuropäischeNationenhabensichzumProjekt EuropeanArmedForces GOGreen dereuropäischenverteidigungsagentur (EDA)zusammengeschlossen.ImProjektsollenunterEinbeziehungprivaterInvestoreninjeeinerPilotliegenschaftproTeilnehmerlandPhotovoltaikanlageninstalliertwerden,ohne dassfinanzmittelausdemverteidigungshaushaltinanspruchgenommenwerden.dieeinnahmenausdererzeugtenenergiestehenanteilmäßigdennationen zu.eshandeltsichalsoumeinprojekt,mitdemnichtnurderausbauerneuerbarerenergienvorangetriebenwird,sondernmitdemauchdurchdaspotenzial derstreitkräftederenregierungenbeidereinhaltungderklimaziele ( ) unterstützt werden. DasBMVgsiehtindiesemProjekteineninnovativenAnsatzundhatesdurch NominierungeinerPilotliegenschaft (mitzweikasernen)unterstützt.zudem stelltdasbmvgdenvorsitzendenunddensekretärderinternationalenprojektmanagementgruppe.sofernsichdaspilotprojektalswirtschaftlichdarstellt,ist eineerweiterungdesmodellsaufweitereliegenschaftensowieandereformen der erneuerbaren Energien denkbar. 8.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdemProjektder bundeswehreigenenberatungsgesellschaftg.e.b.b.gesellschaftfürentwicklung,beschaffungundbetriebmbhzurflächendeckendenmarktsichtung, und welche Maßnahmen konnten daraus umgesetzt werden? Dieg.e.b.b.mbHhatindemZeitraumderJahre2009bisEnde2011dieStandortederBundeswehraufdenmöglichenEinsatzoderdenBezugvonAnlagen zurnutzungerneuerbarerenergienuntersuchtunddievorhandenenpotenziale ineineminteressenbekundungsportalveröffentlicht.dienachfragederinteressentenumfasstediedreifachemengedesmöglichenumstellungspotenzials.im RahmendesbestehendenAuftrags,dieMöglichkeitenderSteigerungdesAnteilserneuerbarerEnergienauf20ProzentbiszumJahr2020zuuntersuchen, werdennichtnurdiestruktursicherenstandorte,sondernauchneuetechnologienundeffizienzsteigerungenaufdemgebietdererneuerbarenenergienberücksichtigt. VondenvorgeschlagenenMaßnahmenkonntenderEinsatzvonHolzhackschnitzelnzurWärmeerzeugung,derBezugvonAbwärmeauseinerander LiegenschaftsgrenzebefindlichenBiomasseanlageundderBezugvonÖkostromumgesetztwerden.WeitereVorschläge,wiedieNutzungderWärmeaus ThermalbrunnenwasseroderausAbwassersowiedieUntersuchungüberein eventuellnutzbaresbiomassepotenzialaufbundeswehrliegenschaften,befinden sich in der Auswertung. 9.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundeswehrausderneuenRichtlinie deseuropäischenparlamentsunddesrateszurenergieeffizienzundzur AufhebungderRichtlinien2004/8/EGund2006/32/EGfürdieBundeswehrliegenschaften? FürdieBundeswehrmaßgeblichsinddieRegelungenindenArtikeln5und6 derrichtlinie,diezumeineneine3-prozentigesanierungsratefürunterkunftsundbürogebäudeprojahrvorsehen,undzumanderendiemaßgabe,nurenergieeffizienteproduktezubeschaffen.beideswirdzurabmilderungdesanstiegs der Energiebezugskosten beitragen.
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/11248 a)welchemaßnahmenwerdengetroffen,umdieserichtlinieinderbundeswehr umzusetzen? ZunächstsollderenergetischeSanierungsumfangunterBerücksichtigungder ÄnderungenaufGrundderStrukturreformermitteltwerden.DerdarausabgeleiteteHaushaltsmittelbedarfwirdindiekünftigenHaushaltsaufstellungsverfahren einfließen. b)verfolgtdasbmvgansätze,dieneuerichtliniedeseuropäischenparlamentsunddesrateszurenergieeffizienzinnerhalbdereuropäischen Verteidigungsagenturkonkretumzusetzen,undwennja,welcheund wie? Wenn nein, warum nicht? Nein.DieenergetischeSanierungderVerwaltungs-undUnterkunftsgebäude wirdüberdieorganleihederländer (örtlichebauverwaltung)abgewickelt.die BeschaffungvonProduktenundDienstleistungeninhandelsüblicherArterfolgt fürdenliegenschaftsbereichdurchdieörtlichendienststellenderbundeswehr oderzentraldurchdieneuenbundesämterfürinfrastruktur,umweltschutzund Dienstleistungenbzw.Ausrüstung,InformationstechnikundNutzung.DerUnterstützung durch die Europäische Verteidigungsagentur bedarf es hierzu nicht. 10.WelcheKonsequenzenundÜberlegungenziehtdieBundeswehrausder Peak-OilStudiedes ZentrumsfürTransformationderBundeswehr aus dem Jahr 2010? DieStudiekonntezueinembesserenVerständnisdersystematischenBedeutung knapperressourcenundableitbarerimplikationenfürdeutschlandbeitragen. DieHandlungsempfehlungenderStudiezeigtenimWesentlichenweiterenUntersuchungs-undErörterungsbedarfauf.SofandeninderFolgebeispielsweise SymposiendesFraunhofer-InstitutsfürNaturwissenschaftlicheTrendanalysen INTimSeptember2011,Januar2012undMärz2012statt,aufdenendietechnologischenImplikationenfüreinepostfossileBundeswehrerörtertwurden. WeitereStudienhabenzurSensibilisierungbeigetragen.AusSichtderBundeswehristdasThemaEnergiemitallendamitverbundenenAspektenvonder Energie-undVersorgungssicherheitundderAbstützungaufunterschiedliche EnergieträgerüberMaßnahmenzurEnergieeinsparungundSchadstoffreduzierungbishinzuFragenderNutzungvonalternativenAntriebstechnologienund Energieversorgungssystemen von grundlegender Bedeutung.
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/8218 17. Wahlperiode 16. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), Cornelia Behm, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/7713
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7914 16. Wahlperiode 28. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/11122
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11342 17. Wahlperiode 07. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9852
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10008 16. Wahlperiode 18. 07. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter
MehrWeitergabe von Patientendaten durch eine Krankenkasse an eine private Firma
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10314 16. Wahlperiode 24. 09. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
Mehrbereits2009davorgewarnt,dasssichdenmarktteilnehmernaufdenbörsenmärktenfürelektrizitätvielfältigemöglichkeitenzurwohlfahrtsschädigenden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4469 17. Wahlperiode 20. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrAbwerbung von Fachkräften aus den Ländern des Südens im Pflege- und Gesundheitsbereich
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14716 17. Wahlperiode 06. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5795 17. Wahlperiode 11. 05. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
MehrRückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1866 17. Wahlperiode 27. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehr1.BeabsichtigtdieBundesregierung,demDeutschenBundestageineEvaluation zur Riester-Rente vorzulegen?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10889 17. Wahlperiode 28. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Dr. Gerhard Schick,
MehrDer Sonderweg der Kirchen im Arbeitsrecht Entgelte, Arbeitsbedingungen und Streikrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5305 17. Wahlperiode 29. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter
MehrSicherheit beim Luftfrachtverkehr und bei der zivilen Luftfahrt gewährleisten, Engpässe vermeiden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10301 17. Wahlperiode 13. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kirsten Lühmann, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrDer Conterganskandal 40 Jahre nach Gründung der Conterganstiftung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10401 17. Wahlperiode 24. 07. 2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Diana Golze, Dr. Martina Bunge, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Yvonne Ploetz, Kathrin
MehrKlimaschutz im Rahmen des Energie-Managements Rechnung getragen.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10042 16. Wahlperiode 24. 07. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter
MehrVerbraucher- und Datenschutz bei der Einführung von digitalen Zählern sicherstellen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12244 16. Wahlperiode 12. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Stokar von Neuforn, Hans-Josef Fell, Nicole Maisch, weiterer
MehrDurchlässigkeit des Bildungssystems Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung im Deutschen Qualifikationsrahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7923 17. Wahlperiode 25. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter
MehrDatenschutz und Datensicherheit bei sogenannten intelligenten Stromzählern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10969 17. Wahlperiode 12. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Raju Sharma, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/11539. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11539 17. Wahlperiode 20. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Dr. Rosemarie Hein, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Jan Korte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/8707
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8845 17. Wahlperiode 05. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Jan Korte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und
Mehrderbundgroßaktionärist keineneinflussaufdiedtag (Antwortzu Frage13).AußerdembeantwortetsiedieFrage14nicht,dielautete: Wird
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5308 16. Wahlperiode 10. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Schui, Dr. Barbara Höll, Sabine Zimmermann, weiterer
MehrMaßnahmen gegen unseriöses Inkasso zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12018 17. Wahlperiode 04. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Karin Binder, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter und
Mehrpolizeilicherundmilitärischerausbildungshilfeüberdenschutzvonhandelsschiffenbishinzukampfhandlungen.auchwennvieledieseraktivitätennicht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6958 17. Wahlperiode 08. 09. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, Thilo Hoppe, Uwe
MehrEntwicklung des Förderprogramms für dezentrale Batteriespeichersysteme in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14536 17. Wahlperiode 12. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrWildtiermanagement und Vermeidung von Konflikten mit Wildtieren in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3389 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Ulrike Höfken, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/711 17. Wahlperiode 12. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und
MehrStand der Stromsparinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14246 17. Wahlperiode 27. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts (Wirtschaftsstrafgesetz 1954)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14360 17. Wahlperiode 10. 07. 2013 Gesetzentwurf der Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts
MehrAusgabenentwicklung und Wettbewerb in der privaten Krankenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1249 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/5674
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5835 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und
Mehrmussfestgestelltwerden,dassdiebranchenzuschlägenichtfüralleleiharbeitskräftegleichermaßengelten.sohabenrelevantebranchennochkeine
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11738 17. Wahlperiode 29. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklung des Leistungsgeschehens im Bereich der Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5837 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen der von der privaten Versicherungswirtschaft angenommenen Lebenserwartungen auf die Rendite von Riester-Renten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11363 16. Wahlperiode 12. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge,
Mehr1.WieistderaktuelleUmsetzungsstandderVKE20derA49,undwannist mit einem Abschluss der Bauarbeiten der VKE 20 der A 49 zu rechnen?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12281 17. Wahlperiode 05. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Nicole Maisch, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrAufklärung der haftungsrechtlichen Konsequenzen aus dem Datenskandal bei der Deutschen Bahn AG
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5883 17. Wahlperiode 23. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, weiterer
MehrProbleme der Umsatzbesteuerung und des Verbraucherschutzes bei Onlinespielen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7592 17. Wahlperiode 04. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding
MehrHaltung der Bundesregierung zur beabsichtigten EU-Regulierung der Roaming-Gebühren
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4052 16. Wahlperiode 17. 01. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Zeil, Gudrun Kopp, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), weiterer
Mehrwerden. DerEuropäischeRathatam13.September2010einemmodifiziertenRichtlinienentwurfzugestimmt,auchmitUnterstützungderBundesregierung.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4113 17. Wahlperiode 03. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, weiterer
Mehrderfortpflanzungsmedizinwiezumbeispieldieinsemination,alsodieinjektionvonspermienindeneileiterderfrau,oderauchdielagerungvon
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4297 17. Wahlperiode 20. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Katja Dörner, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
Mehrpolizeilicherundmilitärischerausbildungshilfeüberdenschutzvonhandelsschiffenbishinzukampfhandlungen.auchwennvieledieseraktivitäten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7166 17. Wahlperiode 27. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer
MehrVorbemerkung der Fragesteller Biszum31.September2005warenSynchronschauspielerüberwiegendalsunständigBeschäftigtesozialversicherungspflichtig
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1367 16. Wahlperiode 02. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Brigitte Pothmer, Claudia Roth (Augsburg),
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdieEinhaltungdergesetzlichenAnforderungenandieErstellungvonBeratungsprotokollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14757 17. Wahlperiode 16. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Nicole Maisch, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
Mehreidesstattlichererklärungeinesehemaligenmitarbeitersderdatenauswertungsgesellschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14786 17. Wahlperiode 24. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Konstantin von Notz, Beate Walter-Rosenheimer,
MehrDeutscher Bundestag Drucksache 17/13206 17. Wahlperiode 23. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung Seite 1, Mai 2, 2013, /data/bt_vorab/1713206.fm, Frame auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke,
Mehrwirdgeradevonjungenundkleinenfirmenundsogenanntenstartupsgenutztundführtzudeutlichensteigerungsratenbeifirmengründungenin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1585 17. Wahlperiode 06. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Ulrich Kelber, weiterer Abgeordneter
MehrStand im Aufhebungsverfahren des Hochschulrahmengesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11550 16. Wahlperiode 05. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn), weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/10228 17. Wahlperiode 03. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Katja Keul, Volker Beck (Köln), weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11227 17. Wahlperiode 25. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
MehrNicht nachhaltige Geldanlagen bei Pflichtversicherungen im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14747 17. Wahlperiode 13. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Agnes Brugger, weiterer
MehrStand der Übertragung von Flächen des Bundes im Rahmen des Nationalen Naturerbes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10370 17. Wahlperiode 23. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer
MehrUmgang mit durch eine private Krankenversicherung entstandener Verschuldung von Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen und -Beziehern
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/2884 17. Wahlperiode 08. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9559 17. Wahlperiode 09. 05. 2012 Antrag der Fraktion der SPD Soziales Mietrecht erhalten und klimagerecht verbessern Der Bundestag wolle beschließen: Der Deutsche Bundestag
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/10396
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10452 17. Wahlperiode 10. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und
Mehrdesboomendenwassertourismusundderattraktivitätderangeboteausländischerwettbewerberistesnotwendig,geltendesrechtkontinuierlichzuaktualisieren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4942 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Markus Tressel, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/11313 16. Wahlperiode 08. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter
MehrUmgang mit der Schuldenkrise Griechenlands und anderer Länder der Eurozone
Deutscher Bundestag Drucksache 17/723 17. Wahlperiode 15. 02. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Jerzy Montag, Dr. Gerhard Schick, Marieluise
MehrEntgelte für das Abheben an fremden Geldautomaten für Verbraucherinnen und Verbraucher
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12250 17. Wahlperiode 04. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Lothar Binding (Heidelberg), Ingrid Arndt-Brauer,
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Betreuungsgeldgesetzes (Betreuungsgeldergänzungsgesetz)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11315 17. Wahlperiode 06. 11. 2012 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Betreuungsgeldgesetzes (Betreuungsgeldergänzungsgesetz)
MehrWettbewerbliche Auswirkungen der Öl-Gas-Preisbindung auf den deutschen Gasmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 16/506 16. Wahlperiode 02. 02. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/9941
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10216 17. Wahlperiode 02. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
MehrNuklearer Katastrophenfall Internationales Haftungsrecht bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3371 17. Wahlperiode 20. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrwehrtechnischeindustrie.eigenewehrtechnischefähigkeitensinddievoraussetzung,umdeneuropäischenintegrationsprozessmitzugestalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8097 17. Wahlperiode 08. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer
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