1.WieistderaktuelleUmsetzungsstandderVKE20derA49,undwannist mit einem Abschluss der Bauarbeiten der VKE 20 der A 49 zu rechnen?
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- Beate Baumhauer
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Nicole Maisch, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/12135 Entwicklungsstand der A 49 Vorbemerkung der Fragesteller ImInvestitionsrahmenplan fürdieVerkehrsinfrastrukturdesBundes (IRP)wirdderAbschnittderA49vonderAnschlussstelleSchwalmstadtbiszur AnschlussstelleNeuental/Bischhausenunter LaufendeVorhaben imbauaufgeführt.diebeidenverbleibendenabschnittevonschwalmstadtnachgemünden zura5 (Verkehrkosteneinheit VKE 30undVKE40)werdenallerdingsnur unterderimirpbezeichneten KategorieD WeiterewichtigeVorhaben aufgeführt.dieindieserkategorieaufgeführtenprojektesollennachdemjahr2015 begonnenwerden.aufgrunddieserrahmenbedingungenistdanachvoneiner InbetriebnahmederVKE20auszugehen,ohnedassdiezeitnahanschließende FertigstellungdernachfolgendenVKEgewährleistetist.DerWeiterbauder VKE20führtdemnachzueinervorhersehbarenBelastungderBürgerinnenund Bürger in Schwalmstadt sowie in den angrenzenden Gemeinden. 1.WieistderaktuelleUmsetzungsstandderVKE20derA49,undwannist mit einem Abschluss der Bauarbeiten der VKE 20 der A 49 zu rechnen? Derca.12Kilometerlangeundrund205Mio.EuroteurenördlicheAbschnitt dera49zwischenneuental/bischhausenundschwalmstadt (VKE20)istnach erstenvorarbeitenimherbst2010seit15.märz2011inbau.nachderrealisierungvonzweibrückenbauwerkenundeinertrinkwassergewinnungsanlage indenjahren2011und2012sollvoraussichtlichimii.quartal2013mitdem RohbaudesTunnelsFrankenhainbegonnenwerden.DiehessischeStraßenbauverwaltunghatdenAuftragfürdenüber50Mio.EuroteurenRohbaudesTunnelsFrankenhainbereitsEndeOktober2012erteilt.DieBauzeitenplanungfür dentunnelbauwirdvomauftragnehmererarbeitet.dietunnelausstattungwird gesondert zu einem späteren Zeitpunkt in Auftrag gegeben. NachFertigstellungdesTunnelsmüssenimAbschnittderVKE20nochumfangreicheweitereArbeitengeleistetwerden,wiez.B.derBauweitererIngenieurbauwerke,derErd-undDeckenbau,dieAusstattungundBepflanzung.EinTerminfürdievollständigeFertigstellungderVKE20stehtdeshalbnochnichtfest. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 1. Februar 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.VonwelchenaktualisiertenBaukostengehtdieBundesregierungbeider VKE20aus,undinwelchenJahresscheibensollendieMittelimBundeshaushalt eingestellt werden? DieaktuellenKostenfürdennördlichenAbschnittderA49zwischenNeuental/ BischhausenundSchwalmstadt (VKE20)inHöhevonrund205Mio.Eurosind indenstraßenbauplan2013eingestellt.bisende2012wurdenbereitsüber 9Mio.Eurou.a.fürVorarbeitensowiedenBauvonzweiBrückenbauwerken verausgabt.diehöhederzahlungenindenkommendenjahrenhängtvombaufortschrittdestunnelsfrankenhainab.imlaufendenjahrstelltderbunddem LandHessen20,2Mio.Euro (einschließlich13mio.euroausdeninfrastrukturbeschleunigungsprogrammenibpiundibpii)fürdenbaudestunnelsfrankenhain zur Verfügung. 3.InwieweitexistiertbereitseineZusagederFinanzierungsmittelfürdenBau dertalbrücke,dergrünbrückeundderanschlussstellendervke20der A49,undinwelchemZeitraumsollendiejeweiligenProjekterealisiertwerden? IndenkommendenJahrensollzunächstderBaudesTunnelsFrankenhainfinanziertwerden.InAbhängigkeitvonBaufortschrittundFinanzierungsmöglichkeiten sollen weitere Bauleistungen voraussichtlich ab 2015/2016 erfolgen. 4.InwelchenHaushaltsjahrenwirdwelcheSummefürdienochumzusetzenden fehlenden Baumaßnahmen der VKE 20 der A 49 bereitgestellt? Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. 5.TeiltdieBundesregierungdieAnsichtdesehemaligenHessischenMinisters fürwirtschaft,verkehrundlandesentwicklung,dieterposch,dassdie verbliebenenbauabschnittedera49vonneuentalbiszura5 (VKE30 und40)unabsichtlichnichtimerstenentwurfdesirpaufgeführtsind unddahereinfehlerderbundesregierungvorliegt (HessischerRundfunk, HR-Onlinevom21.Dezember2011,HessischerRundfunk,Hessenschau vom 21. Dezember 2011)? DieAufstellungdesInvestitionsrahmenplans (IRP )erfolgtein einem iterativen Abstimmungsprozess. Maßgeblich ist die Endfassung. 6.WiesosinddieVKE30und40derA49nichteinzelnimIRPaufgeführt, sondern werden als gemeinsamer Posten aufgeführt? Entscheidendist,dassdiebeidenAbschnitteimIRPinderKategorieDals weiterewichtigevorhabenfüreinerealisierungnach2015eingestuftsind.die ZusammenfassungderbeidenAbschnittestelltlediglicheineredaktionelle Vereinfachung dar. 7.Inwieweitistdavonauszugehen,dassaufgrunddernichteingestellten FinanzmittelimIRPmiteinemBeginnderBauarbeitenderVKE30und40 der A 49 nicht vor dem Jahr 2016 zu rechnen ist? DerBaufortschrittinderVKE20wirdzurzeitvondentechnischenAbläufengeprägt.EinfrühzeitigerBaubeginnderVKE30und40stehtbeiderangestrebten kontinuierlichenbaudurchführungnichtinaussicht.diesgibtderirpwieder.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/12281 HinsichtlichderFinanzmittelstelltderIRPeinenRahmenplandar,maßgeblich fürdiefinanzierungsinddievomparlamentjährlichbeschlossenenbundeshaushalte. 8.WiehochsindnachheutigemStanddieprognostiziertenKostenfürdieRealisierung der VKE 30 und 40 bis zur A 5? VondenGesamtkosteninHöhevonrund570Mio.EurofürdenLückenschluss dera49entfallenrund205mio.euroaufdennördlichenabschnittzwischen Neuental/BischhausenundSchwalmstadt (VKE20),rund130Mio.Euroauf denmittlerenabschnittzwischenschwalmstadtundstadtallendorf (VKE30) undrund235mio.euroaufdensüdlichenabschnittzwischenstadtallendorf und der A 5 bei Gemünden (VKE 40). 9.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausderUnterzeichnungdesPlanfeststellungsbeschlussesfürdieVKE30,obwohlbisdato kein Geld vonseiten des Bundes in Aussicht gestellt wurde? 10.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausderUnterzeichnungdesPlanfeststellungsbeschlussesfürdieVKE40,obwohlbisdato kein Geld vonseiten des Bundes in Aussicht gestellt wurde? DieFragen9und10werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DievomLandHessenerlassenenPlanfeststellungsbeschlüssefürdiebeidenAbschnittesindderzeitbeklagt.ErstnachVorliegendesunanfechtbarenBaurechts wirdimrahmenderdannbestehendenfinanzierungsmöglichkeitenzubeurteilen sein, wann die beiden Abschnitte finanziert und realisiert werden können. 11.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausderAussage desflora-fauna-habitat-ausnahmeverfahrensa49 (Stellungnahmean dieeuropäischekommission,endfassung,s.4,31.mai2010),nachder dievke30ohnedievke40ausverkehrlichengründenundausdermit einerteillösungverbundenenbelastungdesnachgeordnetenstraßennetzes nicht zulassungsfähig ist? 12.WelcheKonsequenzenergebensichausSichtderBundesregierungaus dieser Stellungnahme für den Bund sowie die Auftragsverwaltung? DieFragen11und12werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieEuropäischeKommissionhatinihrerStellungnahmedargelegt,dassder BauderVKE40derA49ausihrerSichtalsProjektvonüberwiegendemöffentlichenInteressesanzusehenist.DieStellungnahme (inihrerkorrigiertenfassung vom 3. Dezember 2010) wird bei der Planfeststellung berücksichtigt. DieAufteilungeinesGesamtprojektesdervorliegendenGrößenordnunginmehrere (hier:drei)verkehrswirksameabschnitteistausplanerischerundverfahrensrechtlichersichtgeboten.esistangestrebt,denweiterbaudera49möglichstmitnurkurzzeitigenzusätzlichenverkehrsbelastungenindengemeinden, in denen die einzelnen Abschnitte enden, weiterzuverfolgen.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13.WiehochistdieVerkehrsbelastungaufderB3zwischenKerstenhausen und Cölbe zurzeit? DieVerkehrsbelastung (durchschnittlichertäglicherwerktagsverkehr)beträgt zwischenkerstenhausenundderb626400bis11900kraftfahrzeugein 24StundenundinHöheCölbe38100Kraftfahrzeugein24Stunden (nachder bundesweiten Straßenverkehrszählung 2010). 14.InwieweitistnachEinschätzungderBundesregierungmiteinerZunahme desstraßenverkehrsaufderobengenanntenstreckebiszurvoraussichtlichenfertigstellungdesabschnittesdera49zwischenschwalmstadtund der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Zunahme sein? DiefürdasJahr2025prognostizierteVerkehrsbelastung (durchschnittlicher täglicherwerktagsverkehr)beträgtzwischenkerstenhausenundderb62im Prognosenullfall7100bis14100Kraftfahrzeugein24StundenundinHöhe Cölbe42500Kraftfahrzeugein24Stunden (nachderfortgeschriebenenverkehrsuntersuchung 2011). 15.InwieweitistnachEinschätzungderBundesregierungmiteinerAbnahme desstraßenverkehrsaufderobengenanntenstreckenachdervoraussichtlichenfertigstellungdesabschnittsdera49zwischenschwalmstadtund der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Abnahme sein? DiefürdasJahr2025prognostizierteVerkehrsbelastung (durchschnittlichertäglicherwerktagsverkehr)beträgtimstreckenzugzwischenkerstenhausenund derb62implanfall1200bis9200kraftfahrzeugein24stundenundinhöhe Cölbe39000Kraftfahrzeugein24Stunden (nachderfortgeschrittenenverkehrsuntersuchung 2011). DieAbnahmebeträgtimPlanfallgegenüberdemPrognosenullfallimStreckenzugzwischenKerstenhausenundderB624300bis6100Kraftfahrzeugein 24 Stunden und in Höhe Cölbe Kraftfahrzeuge in 24 Stunden. 16.WiehochistdieVerkehrsbelastungzurzeitaufderB252zwischenKorbach und Diemelstadt (Hessen)? DieVerkehrsbelastung (durchschnittlichertäglicherwerktagsverkehr)beträgt zwischendiemelstadtundkorbach5500bis11200kraftfahrzeugein24stunden (nach der bundesweiten Straßenverkehrszählung 2010). 17.InwieweitistnachEinschätzungderBundesregierungmiteinerZunahme desstraßenverkehrsaufderstreckederb252zwischenkorbachund DiemelstadtbiszurFertigstellungdesAbschnittsderA49zwischen Schwalmstadt und der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Zunahme sein? 18.InwieweitistmiteinerAbnahmedesStraßenverkehrsaufderobengenanntenStreckenachdervoraussichtlichenFertigstellungdesAbschnitts der A 49 zwischen Schwalmstadt und der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Abnahme sein?
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/12281 DieFragen17und18werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DerAbschnittderB252zwischenKorbachundDiemelstadtistinderVerkehrsuntersuchungfürdieA49nichtbetrachtetworden.DaherkönnenkeineZahlen genannt werden. 19.InwieweitstehendieOrtsumfahrungenB252Vöhl/DorfitterundB252 Münchhausen/Simtshausen/Todenhausen/WetterundNiederwetter,dieim IRPunterAbschnittCbzw.AbschnittDaufgeführtsind,ineinemverkehrlichen Zusammenhang mit der verzögerten Fertigstellung der A 49? DieOrtsumgehungMünchhausen Simtshausen Todenhausen Wetter NiederwetterimZugederB252wurdebeiderVerkehrsuntersuchungderA49berücksichtigt.DieA49wirktsichaufdieB252OrtsumgehungVöhl/Dorfitter verkehrlichnichtnachweisbaraus.beidemaßnahmensindiminvestitionsrahmenplan (IRP) fürdieVerkehrsinfrastrukturdesBundesinder Kategorie C als prioritäre Vorhaben eingestuft. 20.InwieweitistnachEinschätzungderBundesregierungmiteinerZunahme desstraßenverkehrsaufderstreckederb254zwischenalsfeldund Gudensberg-DissenbiszurFertigstellungdesAbschnittsderA49zwischen Schwalmstadt und der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Zunahme sein? ZwischenAlsfeldundöstlichHomberg (Efze)betragendieDifferenzbelastungenzwischenminus800Kraftfahrzeugein24Stunden (Abnahme)undplus 400Kraftfahrzeugein24Stunden (Zunahme).ZahlenzwischenHomberg (Efze) und Gudensberg/Dissen liegen nicht vor. 21.InwieweitistnachEinschätzungderBundesregierungmiteinerZunahme desstraßenverkehrsaufderstreckederb454zwischenkirchhainund TreysabiszurFertigstellungdesAbschnittsderA49zwischenSchwalmstadt und der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Zunahme sein? ZwischenKirchhainundTreysabetragendieDifferenzbelastungenzwischen plus400kraftfahrzeugein24stundenund1800kraftfahrzeugein24stunden (Zunahme). 22.InwieweitistnachEinschätzungderBundesregierungmiteinerAbnahme desstraßenverkehrsaufderobengenanntenstreckenachdervoraussichtlichenfertigstellungdesabschnittsdera49zwischenschwalmstadtund der A 5 zu rechnen? Wenn ja, wie hoch wird diese Abnahme sein? DieAbnahmederVerkehrsbelastungaufderB454zwischenKirchhainund Treysaliegtzwischen4600Kraftfahrzeugein24Stundenund6100Kraftfahrzeuge in 24 Stunden. 23.InwieweitteiltdieBundesregierungdieAuffassung,dasseinGroßteilder VerkehrsteilnehmerausdemSchwalm-Eder-KreisinRichtungKassel weiterhindiel3067zwischenbischhausen/waltersbrückundallendorf als Zubringer zur A 49 nutzen wird?
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode NachderInbetriebnahmedesLückenschlussesderA49biszurA5wirdder VerkehraufderL3067zwischenBischhausen/WaltersbrückundAllendorfum 1600Kraftfahrzeugein24Stundenbis3200Kraftfahrzeugein24Stundenabnehmen.DieL3067wirdkünftigimWesentlichenvomaufdasMittelzentrum Schwalmstadt gerichteten Ziel- und Quellverkehr belastet. DemBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungistkein aktuellerbeschlussderstadtschwalmstadtzurschaffungeinerzusätzlichen Anbindung im Abschnitt VKE 20 bekannt. 24.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdemaktuellen BeschlussderStadtSchwalmstadtzurSchaffungeinerzusätzlichenAnbindung im Abschnitt VKE 20 a) im Hinblick auf die Verkehrsströme in der betroffenen Region, b) im Hinblick auf die Zielvorgaben zur Realisierung der A 49, c)imhinblickaufeinewürdigungderinteressenderstadtschwalmstadt? 25.WieistderStandderUmsetzungdernaturschutzrechtlichenAusgleichsverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Bauabschnitt VKE 10? DieKompensationdermitdemBauderVKE10verbundenenEingriffewird weitgehend außerhalb landwirtschaftlicher Flächen erreicht. a) Welche Maßnahmen sind realisiert worden? Folgende Maßnahmen wurden bereits realisiert: Anlageeineretwa1,6HektargroßenStreuobstwiesebeiBorken,Stadtteil Arnsbach; BaueinerFischaufstiegsanlageamWehrderehemaligenMühleKaiserin Homberg (Efze), Stadtteil Berge; ca.1,1hektarwaldumwandlungundca.1,8hektargrünlandextensivierung bei Oberaula, Ortsteil Olberoda auf bundeseigener Fläche. b) Welche Maßnahmen sind noch nicht realisiert worden? InUmsetzungbefindetsicheingroßesMaßnahmenpaketaufderbundeseigenen Liegenschaft StandortübungsplatzHomberg (Efze).HierbeispielendieErhaltungs-undEntwicklungszieledesbestehendenFFH-Gebieteseinebesondere Rolle.EswirdeineVielzahlvonMaßnahmenzurOptimierungbzw.WiederherstellungvonWald-undOffenlandlebensräumendurchdieBundesanstaltfürImmobilienaufgaben (BImA)inengerAbstimmungmitdenNaturschutzbehörden umgesetzt (ca. 28 Hektar). c)wannistmitderabschließendenrealisierungdermaßnahmenzurechnen? Die Umsetzung ist bis Ende 2014 vorgesehen. 26.WelcheSchlussfolgerungenundKonsequenzenziehtdieBundesregierung ausdemumstand,dassimzusammenhangmitdenvorlaufendenarbeiten fürdenbauabschnittvke20 (Tunnelbau)zusätzlichenaturschutzrechtlicheAusgleichsverpflichtungendurchdieabweichendvomPlanfeststel-
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/12281 lungsbeschlussvorgeseheneverbringungvonbodenmassenausdemtunnelbauindergrößenordnungvon160000kubikmeternentstehen,die nicht mit dem zugehörigen Planfeststellungsbeschluss abgedeckt sind? 27.InwieweitistnachAuffassungderBundesregierungderPlanfeststellungsbeschlusstrotzderentstandenenzusätzlichenAusgleichsverpflichtungen hinsichtlich der erforderlichen Güterabwägung bestandskräftig? DieFragen26und27werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DemBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS) sindabweichendvomplanfeststellungsbeschlussvorgeseheneverbringungen vonbodenmassennichtbekannt.dasbmvbsgehtdavonaus,dassdasland HessenalsAuftragsverwaltungdesBundesdenBauderA49entsprechenddem bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss durchführt. 28.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdemUmstand, dassbeiderrealisierungvoneinigenfischpässenalsnaturschutzrechtlichekompensationsmaßnahmenimzusammenhangmitdembauabschnitt VKE20dieVorgabendereinschlägigenAusführungsbestimmungennicht berücksichtigt wurden? a)welcheergebnissehabendieerfolgskontrollenfürdiebetreffenden Fischpassanlagen erbracht? b)warumwerdenprivatebauträgerbeimbauvonähnlichenfischpässen nichtebenfallsvonderberücksichtigungdereinschlägigenausführungsbestimmungen freigestellt? DasBMVBSgehtdavonaus,dassdasLandHessenalsAuftragsverwaltungdes BundesbeiderRealisierungnaturschutzrechtlicherKompensationsmaßnahmen dievorgabendereinschlägigenausführungsbestimmungenberücksichtigt.abweichungen hiervon sind dem BMVBS nicht bekannt. 29.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdenimZusammenhangmitdemBauabschnittVKE30anhängigenKlagengegenden Planfeststellungsbeschluss im Hinblick auf deren Erfolgsaussichten? a)welcherverkehrswertkannbeiisolierterrealisierungdesbauabschnitts VKE 20 entstehen? b)welchelokalenundregionalenveränderungenderverkehrsströmeentstehen bei einer isolierten Realisierung des Bauabschnitts VKE 20? 30.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdenimZusammenhangmitdemBauabschnittVKE40zuerwartendenKlagengegenden PlanfeststellungsbeschlussimHinblickaufdiebeieinerreduziertenRealisierungderA49biseinschließlichBauabschnittVKE30veränderten Verkehrsströme in der Region Marburg-Ebsdorfergrund? DieFragen29und30werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DasBMVBSkanndenEntscheidungendesBundesverwaltungsgerichtsnicht vorgreifen.gleichwohlgehtdasbmvbsdavonaus,dassalledreiabschnitte deslückenschlussesdera49zwischenneuentalunddera5realisiertwerden.
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11227 17. Wahlperiode 25. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung der den Bereich Medizin betreffenden Empfehlungen des Deutschen Ethikrats aus der Stellungnahme zur Intersexualität
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11855 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
Mehrwehrtechnischeindustrie.eigenewehrtechnischefähigkeitensinddievoraussetzung,umdeneuropäischenintegrationsprozessmitzugestalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8097 17. Wahlperiode 08. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer
Mehrgut oder sehrgut fürdieanlageberatungerreichen.sechsdervoninsgesamt21überprüftenbankenfielenbeiderkontrolle
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6080 17. Wahlperiode 03. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Nicole Maisch, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
MehrMitdieserRegelungsollderMissbrauchinderLeiharbeitverhindertwerden. ZurDurchsetzungneuergesetzlicherRegelungensindaberaucheffektiveKontrollen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12165 17. Wahlperiode 28. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiesiehtderderzeitigePlanungsstandderCSAR-KerngruppederBundeswehr
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4354 16. Wahlperiode 20. 02. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter
MehrZur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1680 17. Wahlperiode 10. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Inge Höger, Cornelia Möhring, weiterer Abgeordneter
MehrKrankengeld für gesetzlich versicherte, unständig und kurzzeitig Beschäftigte sowie Selbstständige
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6659 17. Wahlperiode 22. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrNicht nachhaltige Geldanlagen bei Pflichtversicherungen im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14747 17. Wahlperiode 13. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Agnes Brugger, weiterer
Mehrgespeichertendatenzuentschlüsseln.dazusollendenerwerbernderzertifikatelizenziertecomputerprogrammeausgegebenwerden.diezertifikatesollen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1880 16. Wahlperiode 20. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Christian Ahrendt, weiterer
Mehrtätigenwertpapieremittentenab2005konzernabschlüssenachdenifrsaufzustellenhaben.durchdieänderungendesbilanzrechtsreformgesetzessieht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2208 16. Wahlperiode 13. 07. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt,
Mehr39ProzenteinTrassenzubaubedarfzwischen1700km (beinutzungvon Hochtemperaturseilen,TAL)und3600kmimÜbertragungsnetzbesteht.In
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6289 17. Wahlperiode 29. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Ralph Lenkert, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter
MehrWeitergabe von Patientendaten durch eine Krankenkasse an eine private Firma
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10314 16. Wahlperiode 24. 09. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrStand im Aufhebungsverfahren des Hochschulrahmengesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11550 16. Wahlperiode 05. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn), weiterer Abgeordneter
MehrDie Privatisierung der Gesetzgebung durch die Erstellung von Gesetzentwürfen durch Rechtsanwaltskanzleien
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9266 17. Wahlperiode 05. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wieland, Volker Beck (Köln), Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/10008 16. Wahlperiode 18. 07. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/4239 17. Wahlperiode 13. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/9201 16. Wahlperiode 14. 05. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Bonde, Anja Hajduk, Anna Lührmann, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/5835 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/6846 17. Wahlperiode 19. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Krista Sager, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und
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Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/7713
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7914 16. Wahlperiode 28. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14031 17. Wahlperiode 17. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, Josef Philip
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MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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MehrProbleme der Umsatzbesteuerung und des Verbraucherschutzes bei Onlinespielen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7592 17. Wahlperiode 04. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9330 17. Wahlperiode 17. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Weinberg, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/4052 16. Wahlperiode 17. 01. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Zeil, Gudrun Kopp, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), weiterer
MehrFachkräfteprogramm Bildung und Erziehung unverzüglich auf den Weg bringen
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Mehrderbundgroßaktionärist keineneinflussaufdiedtag (Antwortzu Frage13).AußerdembeantwortetsiedieFrage14nicht,dielautete: Wird
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5308 16. Wahlperiode 10. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Schui, Dr. Barbara Höll, Sabine Zimmermann, weiterer
MehrUmsetzungsschwierigkeiten beim trägerübergreifenden Persönlichen Budget
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2272 16. Wahlperiode 20. 07. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Rohde, Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5795 17. Wahlperiode 11. 05. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
MehrImkerei 2011: Qualitätsverbesserungen durch Aus- und Weiterbildung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6656 17. Wahlperiode 21. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Karin Binder, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
MehrWirkungszeitpunkt von Beitragssatzveränderungen einer Krankenkasse auf die Beitragsbemessung von freiwillig versicherten Rentnern und Rentnerinnen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8694 16. Wahlperiode 02. 04. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
Mehrzurförderungderselbständigkeitvon1999wurdenzweizieleverfolgt:diejenigen,dietatsächlichbeschäftigtundnurzumscheinselbständigewaren,
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5819 16. Wahlperiode 25. 06. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Werner Dreibus, Dr. Barbara Höll, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 18/2270 18. Wahlperiode 04.08.2014 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Christian Kühn (Tübingen), Dr. Tobias Lindner, weiterer
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4964 17. Wahlperiode 01. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/10396
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10452 17. Wahlperiode 10. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und
MehrÜbernahme von Zusatzbeiträgen in der gesetzlichen Krankenversicherung für. BezieherinnenundBeziehervonGrundsicherungnachdemZweitenBuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1310 17. Wahlperiode 06. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Markus Kurth, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und
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