Deutscher Bundestag Drucksache 17/11248 17. Wahlperiode 29. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Bärbel Höhn, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/10949 bei der Bundeswehr 1.WiehabensichdiebeiderBundeswehr aufgeteiltindie SegmenteStrom,Gas,FernwärmeundErdölprodukte seitdemjahr2000 entwickelt? WiehochistderAnsatzfürdiesesJahr,undwelcheEntwicklungder wird für die nächsten fünf bis zehn Jahre erwartet? DiezurVersorgungderLiegenschaftenderBundeswehrhaben sich seit dem Jahr 2000 wie folgt entwickelt: * umgerechnet in Euro Strom Erdgas Fernwärme Heizöl Summe 2000 * 108,5 176,429,138,1252,0 2001 * 101,6 199,633,138,1272,4 2002 * 113,9 199,331,931,0276,1 2003 * 120,9104,930,532,0288,3 2004 * 131,9 196,427,530,9286,7 2005 * 140,5121,030,739,5331,8 2006 * 150,7139,633,046,6370,0 2007 * 154,5127,730,340,8353,3 2008 * 164,3145,931,046,1387,4 2009 * 162,4138,534,233,9369,0 2010 * 162,3131,136,242,2371,8 2011 * 180,0123,133,439,6376,1 DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom25.Oktober 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
Drucksache 17/11248 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode FürdasJahr2012sindinHöhevonrund390Mio.Euroeingeplant.AufgrundderPreisentwicklungwirdtrotzerwarteterVerbrauchsminderungenmiteinemAnstiegderindennächstenzehnJahrenauf rund 500 Mio. Euro gerechnet. DieEntwicklungderKostenfürBetriebsstoffe (fürdenbetriebderwaffensystemeinformvonflug-,schiffs-undbodenkraftstoffeneinschließlichschmiermittel;ohnekraftstoffederbundeswehrfuhrparkgmbhundim Einsatz) stellt sich wie folgt dar: Jahr200020012002200320042005200620072008200920102011 Mio. Euro255281278209184180241259313184188213 FürdasJahr2012sind210Mio.Euroeingeplant.EineAbschätzungderzukünftigenKostenentwicklungistderzeitwegenderUmsetzungsphasederBundeswehrstrukturreformundderungewissenPreisentwicklungaufdemKraftstoffmarkt nicht möglich. 2.AnwelchenStellenimBundeswehretatistindenvergangenenJahrendurch Effizienzsteigerunggespartworden,wenndieEnergiepreisegestiegensind? WiesinddieseEinsparungenkonkreterzieltworden,undinwelchemVerhältnis stehen diese zum tatsächlichen Verbrauch? InsbesonderebeimBetriebderLiegenschaftenwurdenindenvergangenenJahrenerheblicheAnstrengungenunternommen,denEnergieverbrauchtrotzweiter zunehmendeneinsatzesvonit-technikzureduzieren.nebenderbelegungsverdichtungvonliegenschaftenundgebäudensowiedamiteinhergehender StilllegungundAbgabenichtbenötigterObjekte,wurdenbaulicheMaßnahmen zurenergieeffizienzsteigerung,wiediemodernisierungderwärmeversorgungsanlagen,dämmungdergebäude,erneuerungderbeleuchtung,einbauvongebäudeautomationsanlagen,unddiesensibilisierungderbeschäftigtenzumsparsamenumgangmitenergieüberdieaktion missione durchgeführt.inden Jahren2007bis2010wurdedieReduzierungdesEnergieverbrauchsumjährlich 5Prozentvorgegeben.DiedarausresultierendeVerbrauchsreduzierungvon 18,55Prozentwurdemiterreichten21,53Prozentdeutlichübertroffen.GegenüberdemVergleichsjahr2005miteinemEnergieverbrauchvon5,75Milliarden Kilowattstunden (kwh)wurdenimjahr2010nurnoch4,5milliardenkwhverbraucht. 3.WelchesPotenzialsiehtdieBundeswehrbeiderweiterenEnergieeffizienzsteigerung, und welche Maßnahmen werden konkret verfolgt? DiediversenMöglichkeitenzurEnergieeffizienzsteigerungsindlängstnicht ausgereiztundtechnischeentwicklungenbietenständigneuespotenzial.in AbhängigkeitderFortentwicklungdereingeleitetenStrukturreformwerdendie bestehendeninstrumentezurreduzierungdesenergieverbrauchsindenliegenschaftenderbundeswehrweitergenutzt.hierzuzählenauchvorhabender BundesregierungimRahmenderErstellungeinesSanierungsplansBundesbautensowiediedesBundesministersfürVerkehr,BauundStadtentwicklunghinsichtlichderAnwendungderKriteriendes NachhaltigenBauens.Zusätzlich werdenvorschlägederbeschäftigtenimrahmendes KontinuierlichenVerbesserungsprogramms aufgegriffen.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/11248 4.AufwelcheHöhebeliefensichindenletztenfünfJahrendiejährlichen derbundeswehrindenjeweiligenauslandseinsätzen (bitte nach Einsatzgebiet bzw. Mandat, Jahren und Kosten aufschlüsseln)? WiehochsinddietatsächlichenKostenjeLiterBetriebsstoffimEinsatz, wennlogistischertransportundschutzfürdiebereitstellungmiteinberechnet werden? DiejährlichenderBundeswehrbeidenAuslandseinsätzenbetrugen (in gerundeten Beträgen; 2012 bis einschließlich August): Einsatzgebiet 200720082009201020112012 Die Kosten je Liter Betriebsstoff betragen im Einsatz: KFOR: für Diesel 0,8368 Euro/Liter, für Flugkraftstoff 0,8252 Euro/Liter, ISAF: für Diesel 1,5143 Euro/Liter, für Flugkraftstoff 1,40 Euro/Liter, UNIFIL: für Schiffsdiesel 0,8539 Euro/Liter. EUFOR 00,62 00,39 00,1900,12000,07000,01 KFOR 07,68 06,94 09,9504,55007,46003,77 ISAF23,3743,0323,9030,91084,90097,59 UNIFIL12,1013,28 04,0103,50003,74002,90 UNMIS 00,20 00,26 00,1300,24000,06000,05 Enduring 06,14 07,16 03,73 01,64 Freedom UNOMIG 00,00 00,05 00,00 EUFOR RD 00,31 Congo Tornado 01,59 Atalanta 09,9807,91008,06006,87 Gesamtsumme52,0171,1251,9048,85104,30111,18 5.WelchetechnischenundbaulichenErneuerungenwurdenundwerdengetätigt, um zu senken? WiestelltdieBundeswehrsicher,EntwicklungenaufdemzivilenSektoreffektiv zu integrieren? BeinotwendigenbaulichenVeränderungensowieBauunterhaltungsmaßnahmen werdenderbaukörperunddietechnischenanlagendenjeweilsgeltenden gesetzlichenvorgabenunddarüberhinauseinerum20prozentgesteigerten EffizienzverbesserungimRahmenderdurchdasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)bekanntgegebenenLeitliniedes NachhaltigenBauens angepasst.auchprogrammederbundesregierung,wie das EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaften,das KonjunkturprogrammII sowiedasprogramm SanierungKaserneWest wurdendazu genutzt,diegebäudeundtechnischeneinrichtungenenergieeffizientherzurichten.dabeifließendiebeidenhierfürzuständigenörtlichenbauverwaltungen vorhandenenkenntnisseüberneuestetechnologienunddeneinsatzerneuerbarerenergieimrahmenderdurchdasbundesministeriumderfinanzen
Drucksache 17/11248 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (BMF)bewilligtenBaukostenmitindiePlanungenein.NebendengrundsätzlichenPlanungsvorgabendesBMVBSfürBundesbautenunterstützenbundeswehrspezifischeVorgabenwieBaufachlicheRichtlinien,Musterplanungenund HandbücherdiePlanungen;siewerdenjeweilszeitgerechtdenneuestenErkenntnissenangepasst.ZurArtdertechnischenundbaulichenErneuerungenim Einzelnen wird auch auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. 6.GibteseinenationaleStrategiebzw.einenZukunftsplanzurStärkungerneuerbarer Energien bei der Bundeswehr? GibteseuropäischeAnsätzederStärkungvonerneuerbarenEnergieninden Streitkräften, an denen sich die Bundeswehr beteiligt? DieBundeswehrbeteiligtsichdaran,dasEnergiekonzeptderBundesregierung vom28.september2010unddasam6.juni2011beschlosseneeckpunktepapier zur Energieeffizienz in ihrem Zuständigkeitsbereich umzusetzen. ZudemistbereitsseitdemJahr2008dieGesellschaftfürEntwicklung,BeschaffungundBetriebmbH (g.e.b.b.mbh)beauftragtzuuntersuchen,wiederanteil erneuerbarerenergienanderenergieversorgungderliegenschaftenbiszum Jahr2020auf20Prozentangehobenwerdenkann.DiesstehtimZusammenhang mitdembeschlussderbundesregierung,denanteilerneuerbarerenergienam Bruttoendenergieverbrauch auf 18 Prozent bis zum Jahr 2020 anzuheben. Hinsichtlich europäischer Ansätze wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. a)wievielephotovoltaikprojekte,aufgeschlüsseltnachgrößeundstandorten, wurden auf Einrichtungen der Bundeswehr errichtet? StammendieseMittelausdemEinzelplan14oderausanderenQuellen, wie z. B. dem ehemaligen Konjunkturprogramm? WirddererzeugteStromdurchdasErneuerbare-Energien-Gesetzgefördert? WiehochsinddieKostenjeKilowattstundefürdieBundeswehrauf 20Jahre Laufzeit gerechnet? BefindensichdiesbezüglichderzeitAnlageninderUmsetzungsphase, Planung oder im Bau? AnfolgendenStandortenderBundeswehrwurdeneigenePhotovoltaikanlagen realisiert: Anzahl der Anlagen Leistung je Anlage in kwpeak Münster 3165 111120 Ellwangen 1 123 Stetten 2 157 111 Immendingen 1 123 Bruchsal 1 128 Bogen 1 132 Bad Reichenhall 1112 Potsdam 2 170 170 Weißenfels 2 170 188
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/11248 Anzahl der Anlagen Leistung je Anlage in kwpeak Erfurt 1 170 Dresden 3100100170 Doberlug-Kirchheim 2 170 170 Burg 3102102140 AnweiterenvierStandortensindFlächenanDrittezurErrichtungvonPhotovoltaikanlagen verpachtet worden. 16derobenaufgezeigten23AnlagensindausdemKonjunkturprogramm EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaften finanziertmitderauflage, denerzeugtenstromfürdeneigenbedarfzunutzen.dieanderensiebenanlagenwurdenausdemeinzelplan14finanziert.fürdreidieseranlagenwirddie EinspeisevergütungnachdemErneuerbare-Energien-Gesetzerzielt.DabeibeträgtdieVergütungderimJahr2009inBetriebgenommenenzweiDachflächenanlagenjeweils0,4301Euro/kWhundfürdieebenfallsimJahr2009inBetrieb genommene Freiflächenanlage 0,3194 Euro/kWh. Derzeit befindet sich ein weiteres Photovoltaikprojekt in der Planungsphase. b)mitwelchenkostenfürdiestärkungallererneuerbarerenergienbeiden Streitkräften wird in den nächsten fünf bis zehn Jahren gerechnet? c)welchekonkretenmaßnahmensollenweiterhinumgesetztwerden,und welchehaushaltsmittelwerdendafürüberwelchenzeitraumeingeplant? InRahmendesVerteidigungsauftragesderBundeswehrerfolgtdieNutzungerneuerbarerEnergienunterBeachtungdesWirtschaftlichkeitsprinzipsderBundeshaushaltsordnung.InsofernistesnichtZielderBundeswehr,eineneigenen ZukunftsplanzurStärkungdererneuerbarenEnergienzuerarbeitenundumzusetzen.KonkreteMaßnahmenergebensichsomitausderAnwendungder gesetzlichenregelungen,wiez.b.demerneuerbare-energien-wärme-gesetz oderderumsetzungdergebäudeenergieeffizienzrichtlinie2010/31/euim RahmenvonKleinenundGroßenBaumaßnahmensowieimRahmenderBeteiligunganallgemeinenVorhabenundPlänenderBundesregierung.Deshalb könnenauchkeineangabenüberdiezukünftigenkostenderartigermaßnahmen zur Stärkung der erneuerbaren Energien genannt werden. d)welcheherausforderungensiehtdasbundesministeriumderverteidigung (BMVg)mitBlickaufdieEinsatzfähigkeitderStreitkräfteunddie Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen in zukünftigen Einsätzen? NachdenVerteidigungspolitischenRichtliniedesBundesministersderVerteidigungvom27.Mai2012istdieBundeswehraufkünftigewahrscheinlicheEinsätzeauszurichten.DieBundeswehrmussdabeifürEinsätzeimgesamtenIntensitätsspektrumbishinzuBeobachtermissionen,Beratungs-undAusbildungsunterstützungsowiepräventiverSicherheitsvorsorgebefähigtsein.Kräfteund MittelsindfürjedenEinsatzspezifisch,reaktionsschnell,flexibel,robust, modularsowieeskalations-unddurchsetzungsfähigzusammenzustellen.der gesichertenversorgungmitenergieunteranderemmitfossilenbrennstoffen kommtdabeierheblichebedeutungzu.diebundeswehristbestrebt,diesich daraus ergebenden Abhängigkeiten zu verringern.
Drucksache 17/11248 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7.WelcheSchlussfolgerungenziehtdasBMVgauseuropäischenInitiativen, wiediedereuropäischenverteidigungsagentur EuropeanArmedForces GOGREEN,zurStärkungdererneuerbarenEnergien,undwiewerden diese zielgerichtet unterstützt? SiebeneuropäischeNationenhabensichzumProjekt EuropeanArmedForces GOGreen dereuropäischenverteidigungsagentur (EDA)zusammengeschlossen.ImProjektsollenunterEinbeziehungprivaterInvestoreninjeeinerPilotliegenschaftproTeilnehmerlandPhotovoltaikanlageninstalliertwerden,ohne dassfinanzmittelausdemverteidigungshaushaltinanspruchgenommenwerden.dieeinnahmenausdererzeugtenenergiestehenanteilmäßigdennationen zu.eshandeltsichalsoumeinprojekt,mitdemnichtnurderausbauerneuerbarerenergienvorangetriebenwird,sondernmitdemauchdurchdaspotenzial derstreitkräftederenregierungenbeidereinhaltungderklimaziele (20-20-20) unterstützt werden. DasBMVgsiehtindiesemProjekteineninnovativenAnsatzundhatesdurch NominierungeinerPilotliegenschaft (mitzweikasernen)unterstützt.zudem stelltdasbmvgdenvorsitzendenunddensekretärderinternationalenprojektmanagementgruppe.sofernsichdaspilotprojektalswirtschaftlichdarstellt,ist eineerweiterungdesmodellsaufweitereliegenschaftensowieandereformen der erneuerbaren Energien denkbar. 8.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdemProjektder bundeswehreigenenberatungsgesellschaftg.e.b.b.gesellschaftfürentwicklung,beschaffungundbetriebmbhzurflächendeckendenmarktsichtung, und welche Maßnahmen konnten daraus umgesetzt werden? Dieg.e.b.b.mbHhatindemZeitraumderJahre2009bisEnde2011dieStandortederBundeswehraufdenmöglichenEinsatzoderdenBezugvonAnlagen zurnutzungerneuerbarerenergienuntersuchtunddievorhandenenpotenziale ineineminteressenbekundungsportalveröffentlicht.dienachfragederinteressentenumfasstediedreifachemengedesmöglichenumstellungspotenzials.im RahmendesbestehendenAuftrags,dieMöglichkeitenderSteigerungdesAnteilserneuerbarerEnergienauf20ProzentbiszumJahr2020zuuntersuchen, werdennichtnurdiestruktursicherenstandorte,sondernauchneuetechnologienundeffizienzsteigerungenaufdemgebietdererneuerbarenenergienberücksichtigt. VondenvorgeschlagenenMaßnahmenkonntenderEinsatzvonHolzhackschnitzelnzurWärmeerzeugung,derBezugvonAbwärmeauseinerander LiegenschaftsgrenzebefindlichenBiomasseanlageundderBezugvonÖkostromumgesetztwerden.WeitereVorschläge,wiedieNutzungderWärmeaus ThermalbrunnenwasseroderausAbwassersowiedieUntersuchungüberein eventuellnutzbaresbiomassepotenzialaufbundeswehrliegenschaften,befinden sich in der Auswertung. 9.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundeswehrausderneuenRichtlinie deseuropäischenparlamentsunddesrateszurenergieeffizienzundzur AufhebungderRichtlinien2004/8/EGund2006/32/EGfürdieBundeswehrliegenschaften? FürdieBundeswehrmaßgeblichsinddieRegelungenindenArtikeln5und6 derrichtlinie,diezumeineneine3-prozentigesanierungsratefürunterkunftsundbürogebäudeprojahrvorsehen,undzumanderendiemaßgabe,nurenergieeffizienteproduktezubeschaffen.beideswirdzurabmilderungdesanstiegs der Energiebezugskosten beitragen.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/11248 a)welchemaßnahmenwerdengetroffen,umdieserichtlinieinderbundeswehr umzusetzen? ZunächstsollderenergetischeSanierungsumfangunterBerücksichtigungder ÄnderungenaufGrundderStrukturreformermitteltwerden.DerdarausabgeleiteteHaushaltsmittelbedarfwirdindiekünftigenHaushaltsaufstellungsverfahren einfließen. b)verfolgtdasbmvgansätze,dieneuerichtliniedeseuropäischenparlamentsunddesrateszurenergieeffizienzinnerhalbdereuropäischen Verteidigungsagenturkonkretumzusetzen,undwennja,welcheund wie? Wenn nein, warum nicht? Nein.DieenergetischeSanierungderVerwaltungs-undUnterkunftsgebäude wirdüberdieorganleihederländer (örtlichebauverwaltung)abgewickelt.die BeschaffungvonProduktenundDienstleistungeninhandelsüblicherArterfolgt fürdenliegenschaftsbereichdurchdieörtlichendienststellenderbundeswehr oderzentraldurchdieneuenbundesämterfürinfrastruktur,umweltschutzund Dienstleistungenbzw.Ausrüstung,InformationstechnikundNutzung.DerUnterstützung durch die Europäische Verteidigungsagentur bedarf es hierzu nicht. 10.WelcheKonsequenzenundÜberlegungenziehtdieBundeswehrausder Peak-OilStudiedes ZentrumsfürTransformationderBundeswehr aus dem Jahr 2010? DieStudiekonntezueinembesserenVerständnisdersystematischenBedeutung knapperressourcenundableitbarerimplikationenfürdeutschlandbeitragen. DieHandlungsempfehlungenderStudiezeigtenimWesentlichenweiterenUntersuchungs-undErörterungsbedarfauf.SofandeninderFolgebeispielsweise SymposiendesFraunhofer-InstitutsfürNaturwissenschaftlicheTrendanalysen INTimSeptember2011,Januar2012undMärz2012statt,aufdenendietechnologischenImplikationenfüreinepostfossileBundeswehrerörtertwurden. WeitereStudienhabenzurSensibilisierungbeigetragen.AusSichtderBundeswehristdasThemaEnergiemitallendamitverbundenenAspektenvonder Energie-undVersorgungssicherheitundderAbstützungaufunterschiedliche EnergieträgerüberMaßnahmenzurEnergieeinsparungundSchadstoffreduzierungbishinzuFragenderNutzungvonalternativenAntriebstechnologienund Energieversorgungssystemen von grundlegender Bedeutung.
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