Bezirksamt Lichtenberg von Berlin 17.10.2017 Bezirksbürgermeister 3000 P r o t o k o l I der 36. Bezirksamtssitzung 2017 am 10.10.2017 um 09.00 Uhr im Rathaus, Raum 114 Beginn der Sitzung: 09.00 Uhr Ende der Sitzung: 10.45 Uhr Anwesenheit: Herr Grunst Frau Monteiro Herr Nünthel Herr Dr. Elischewski Herr Thorein Herr Heiermann Frau Beau - BzBm - BzStRin StadtSozWiArb - BzStR SchulSpOrdUmVer - BzStR RegOrd - StD L - RA L - BzBm BL Teil A Zu TOP 1 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde mit folgender Ergänzung bestätigt: Die Dringliche BA- 160/2017 Politische Bildungsarbeit stärken wird zusätzlich unter TOP 12 in die TO aufgenommen. Zu TOP 2 Protokollbestätigung und kontrolle der 35. Sitzung vom 26.09.2017 Das Protokoll wurde mit Änderungen bestätigt. Die Änderungen sind eingearbeitet. Das Protokoll wird im Internet veröffentlicht. Zu TOP 3 Auswertung der 11. Sitzung der BVV vom 21.09.17 Die Zuständigkeiten für die Beantwortung der Drucksachen wurden wie folgt festgelegt: Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV 0240/VIII Historische Orte sichtbar machen 21.09.17 BzBm 31.10.17 16.11.17 0243/VIII Lärmschutz Stolzenfelsstraße Seite 1 von 6
Drs. Betreff Beschluss am zuständige Abteilung BA- Sitzung BVV 0263/VIII Gedenken an den 17. Juni 1953 wachhalten 21.09.17 BzBm SchulSpOrdUmVer FamJugGesBüD 31.10.17 16.11.17 0367/VIII Intakte Spazierwege an der Paul- Junius-Straße 0369/VIII Rechtzeitig auf S-Bahn Museum hinweisen 0334/VIII Straßenunterhaltung anheben 0370/VIII 0371/VIII 0239/VIII 0250/VIII Stadtteilkonferenz zur baulichen Zukunft des Ostseeviertels Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Sanierung der Gehwege an der Franz-Jacob- Straße 33 (Sammelbeschluss) Kreidefreie Schulen in Lichtenberg - staubfreie, moderne und digitale Klassenräume Unterstützung des Projektes "Stolpersteine" 21.09.17 StadtSozWiArb 31.10.17 16.11.17 21.09.17 BzBm 31.10.17 16.11.17 0265/VIII Alle Sanierungsmittel in die Bezirke 21.09.17 BzBm 31.10.17 16.11.17 0387/VIII Zugänge zum Bahnhof Ostkreuz 0388/VIII Sanierung Gehweg Heinrichstraße 0393/VIII Kitaplätze zu 100 % finanzieren 21.09.17 FamJugGesBüD 31.10.17 16.11.17 Zu TOP 4 Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) 2018 TOP wurde besprochen. Die BA-Mitglieder verständigen sich, dass die bisher in diesem Rahmen durchgeführten Projekte weitergeführt werden und ein FEIN-Projekt zur Unterstützung im Gebiet Neu-Hohenschönhausen Nord angemeldet werden soll. Seite 2 von 6
Zu TOP 5 - Berichte aus den Abteilungen Abt. StadtSozWiArb Frau Monteiro 1. führte am 27.09. mit dem Investor des Coppi-Parks ein Gespräch zum weiteren Verfahren. 2. besuchte das Richtfest für eine neue Halle im Dong-Xuan-Center. 3. hatte in ihrer Bürgersprechstunde einen Interessenten für ein MVZ im Bezirk. Der Kontakt zur QPK wurde vermittelt. 4. teilt mit, dass am 28.09. auf der IGA die Dankeschön-Veranstaltung für Ehrenamtliche stattfand. 5. besuchte am 04.10. mit BzStRin FamJugGesBüD den Obdachlosentreff Weitlingstraße. Ein Thema war die Dachsanierung. 6. führte am 05.10. ein Gespräch zum Bauvorhaben am Prerower Platz. 7. berichtet über ihre Betriebsbesuche am 06.10. 8. spricht die Situation der KGA an der Tannhäuser Straße an. 9. informiert über den Runden Tisch Ilsestraße, der gestern getagt hat. Die HOWOGE hat u.a. eine geänderte Planung vorgestellt. Die Bürgerinitiative stellt sich nicht absolut gegen eine Bebauung. 10. berichtet zum Programm StadtUmbau Ost, dass die durch Abmeldung des Schulbaus freigewordenen Mittel in Höhe von 5,3 Millionen Euro vom Bezirk verwendet werden können. Sie sollen u.a. für die Kitas Vincent-van-Gogh-Str. und Rotkamp 53 umgeschichtet werden. Zum 2. Bauabschnitt der Schule auf dem lichten Berg wird diese Woche eine BezKo stattfinden. 11. spricht eine Bürgerbeschwerde zum Spielplatz Regener Straße. an, der nicht nutzbar sei. Sie übergibt das Schreiben an BzStR SchulSpOrdUmVer. 12. wirbt um Beteiligung der Ämter Schule, Jugend, SGA, UmNat und FM bei einem geplanten Regenwasserprojekt. Sie wird den Ämtern dazu ein Schreiben übersenden. 13. thematisiert ein Schreiben vom Breitbandbüro des Bundes, das sie an BzBm weiterleitet. Abt. RegOrd Herr Dr. Elischewski 1. berichtet vom Besuch einer Messe zum Thema Virtuelle Realität. Dieses ist ggf. für das bezirkliche Tourismuskonzept interessant. 2. informiert zu einem Vorgang Fahrzeug ohne Versicherungskennzeichen. Abt. SchulSpOrdUmVer Herr Nünthel 1. informiert über die gestrige Sitzung Task Force Schulbau, bei der es um die Abstimmung zu den Schulbau- und Sanierungsmaßnahmen von SenStadt und der HOWOGE ging. Dabei handelt es sich um ca. 80 Vorhaben, die über 10 Mio. und einige zwischen 5 und 10 Mio. kosten. Von 10 geplanten MOB sind 2 für Lichtenberg vorgesehen. Seite 3 von 6
2. berichtet über den Gartenwettbewerb, der letzte Woche abgeschlossen wurde. 27 Einrichtungen im Bezirk (Kitas, JFE und Schulen) haben daran teilgenommen. Der Wettbewerb wird ehrenamtlich organisiert. 3. hatte eine Abstimmung mit der Außenstelle des Landesschulamtes. 4. informiert über die Steuerungsrunde zum Schulentwicklungsplan, die letzten Woche stattfand. Die Abstimmung mit dem Auftragnehmer zu erforderlichen Unterlagen ist erfolgt, morgen findet die Vorbereitung der AG Schulentwicklungsplanung statt. 5. teilt mit, dass bisher 350 Fälle von Sturmschäden abgearbeitet sind. Die Gesamtzahl der Schäden liegt höher, da im Wesentlichen die Schäden an den Straßenbäumen beseitigt wurden, die Parks und Grünflächen werden folgen. 6. spricht die Zuständigkeit für den Weihnachtsbaum vorm Rathaus an. BzBm wird sich dazu Dienstberatung verständigen. 7. thematisiert die geplanten Toiletten-Standorte im Bezirk, die Meldung an Sen UVK ist noch diese Woche erforderlich. Folgende zusätzliche Standorte sollten gemeldet werden: BVG-Wendeschleife Zingster Straße Nordseite Bahnhof Lichtenberg Park Obersee/Orankesee Ufer Rummelsburger Bucht U-Bhf. Friedrichsfelde Fennpfuhlpark Herzbergpark Rheinsteinpark Das BA stimmt dieser Liste zu. Die Verbindung dieser Standorte mit einem Kiosk bzw. Wickelmöglichkeiten sieht BzStR SchulSpOrdUmVer am ehesten bei S- und U- Bahnhöfen. Zu TOP 6 - Informationen BzBm 1. informiert über die gestrige Sitzung Kunst am Bau. 2. wird am 28.11. ein Gespräch mit dem Leiter des Landesdenkmalamtes zum Mies van der Rohe Haus führen. Er bittet um Teilnahme eines Vertreters der Unteren Denkmalschutzbehörde, die Einladung dazu folgt. 3. kündigt für November eine zum Prozess der Erarbeitung des Kultur- Entwicklungsplanes an. 4. spricht die Personalversammlung am 06.12. an und bittet alle BA-Mitglieder um Teilnahme. 5. wird die BA-Mitglieder zu einer Koordinierungsrunde Stadtteildialoge einladen. 6. informiert zu seinem Kiezspaziergang, der am Samstag durch den Weitlingkiez führt. 7. spricht die noch offene Antwort von Sen UVK zum Regionalbahnhof Karlshorst an. Er wird diese anmahnen. 8. führte letzten Woche ein Gespräch mit dem Vorstand des Unternehmensnetzwerk Herzbergstraße zur Absicherung und der Weiterentwicklung des Gewerbestandortes. Angesprochen wurde auch das Problem des fehlenden Breitbandausbaus. 9. besuchte die Immatrikulationsfeier der HTW. Der Präsident hat ihm Unterlagen zum geplanten Campus in Schöneweide übergeben. Seite 4 von 6
10. informiert zum Sachstand Dienstgebäudekonzept. Die Umzüge der Bereiche RegOrd und Schulamt sollen noch in diesem Jahr stattfinden. Für die geplante Strategieberatung von FM mit der BIM bittet BzBm die BA-Mitglieder um Formulierung von Anforderungen für die nächsten 5-10 Jahre. 11. spricht das Schreiben des Präsidenten des OVG zur Wahl der ehrenamtlichen Richter an. 12. verständigt sich mit den BA-Mitgliedern, dass die BA-Sitzung nächste Woche bereits um 8.30 Uhr beginnt. 13. kündigt für die BA-Sitzung am 21.11. eine Kurzpräsentation der Klimaschutzbeauftragten zur Umsetzung der Berliner Klimaschutzziele an. 14. spricht eine notwendige Verständigung zum Verhalten bei größeren Unwettern an. Zu TOP 7 Personal/Finanzen 1. BzBm informiert, dass die neue Jahresprognose zum Haushalt 2017 ein Plus von ca. 13 Mio. aufweist. Bei den HzE wird es voraussichtlich ein Defizit von 2 Mio. geben. 2. Umverteilung von Sprintermitteln BzStRin StadtSozWiArb meldet folgende Umverteilung für das Stadtentwicklungsamt: Schulstandort Schleizer Straße (B-Plan 11-107) 47.000 statt 20.000 - Mittel dafür aus der BEP Gewerbe und aus dem B-Plan 11-108 Gutachten zum B-Plan 11-131 und Rahmenkonzept Rhinstr. 137-139 Mehrbedarf 12.500 - Mittel dafür aus dem Thema Werkstudent für BWA SIKo Mehrkosten von 26.000 - Mittel dafür aus Rechtsberatung B-Pläne, aus B- Plan 11-113 und aus Fortbildung Stapl Das BA stimmt dieser Umverteilung zu. BzBm meldet Mehrbedarf für das Ubuntus-Projekt in Höhe von 10.000 - Mittel dafür aus dem Thema Sicherung von Kleingärten Das BA stimmt dieser Umverteilung zu. BzStR SchulSpOrdUmVer meldet Mehrbedarf für die Schule am Rathaus in Höhe von 4.000 - Mittel dafür aus dem Thema Sicherung von Kleingärten Das BA stimmt dieser Umverteilung zu. 3. BzBm verständigt sich mit den BA-Mitgliedern auf folgende Ergänzungen zum Integrationsfonds 2017: Das Projekt Nr. 2 Dolmetscherdienste wird um einen weiteren Träger den Gemeindedolmetscherdienst- ergänzt. Die nicht verteilten Restmittel in Höhe von 7.900 werden dem Unionhilfswerk für ein Beteiligungsprojekt Unterkunft Konrad-Wolf-Straße zur Verfügung gestellt. BzBm kündigt an, dass es ggf zu einer Änderung bei der Trägerschaft des Projektes 360 Grad kommen wird. 4. StD L berichtet von der StD L-Runde, die letzte Woche stattfand. Ein Thema war das Geschäftsprozessmanagement. Vertreter von SenInn informierten u.a. zum Zeitplan. Eine Übersicht zur Verteilung der Prozessbeschreibung zwischen den Bezirken wird dem Protokoll beigefügt. Seite 5 von 6
5. BzBm informiert über den Hauptausschuss des AH, bei dem er am 29.09. war. 6. BzBm spricht einen Presseartikel der Berliner Zeitung zur Liegenschaft der BIMA in der Rheinpfalzallee an. Zu TOP 8 Öffentlichkeitsarbeit 1. BzBm erinnert an die heutige Verleihung der Bürgermedaille. 2. BzBm verweist auf die Verleihung des Integrationspreises am kommenden Samstag 3. Die BA-Mitglieder verständigen sich, dass künftig alle Preisverleihungen als in das BA eingebracht werden. Teil B TOP 9 - BA- 157/2017 Jährliche Vergabe des Integrationspreises Die wurde beschlossen. Beschluss-Nr. 8/168/2017 Das Bezirksamt beschließt, die beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 10 - BA- 158/2017 Sicher zur Schule Die wurde beschlossen. Beschluss-Nr. 8/169/2017 Das Bezirksamt beschließt, die beiliegenden Fassung zur DS/0245/VIII als Abschlussbericht der BVV zur Kenntnis zu geben. TOP 11 - BA- 159/2017 BürgerInnenbeteiligung Stadtentwicklung stärken Die wurde vertagt. TOP 12 Dringliche BA- 159/2017 Politische Bildungsarbeit stärken Die wurde vertagt. Beau Protokollantin Grunst Bezirksbürgermeister Seite 6 von 6