Schneller Ausbau eines Deutschen Biomasseforschungszentrums Stand der Entwicklung seit dem 1. Januar 2008

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Transkript:

Deutscher Bundestag Drucksache 16/13499 16. Wahlperiode 19. 06. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Pieper, Dr. Christel Happach-Kasan, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/13267 Schneller Ausbau eines Deutschen Biomasseforschungszentrums Stand der Entwicklung seit dem 1. Januar 2008 Vorbemerkung der Fragesteller DasDeutscheBiomasseForschungsZentrumLeipzighateinelangeGründungsgeschichte.BisletztendlichimFebruar2008auchdasBundesministeriumderFinanzendenGesellschaftervertragfürdasDeutscheBiomasseForschungsZentrum (DBFZ)alsgemeinnützigeGmbHmitSitzinLeipzigunterzeichnetevergingvielZeit.AuchheutehatdasForschungszentrumnochnicht seinevolleleistungsfähigkeitbeiderübernahmederführungsrollebeider Erforschung der Biomassenutzung in Deutschland erreicht. UnterderÄgidedesfederführendenBundesministeriumsfürErnährung, LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV)undunterBeteiligungweitererfünfBundesministerien,desFreistaatsSachsenundverschiedenerwissenschaftlicherEinrichtungenistesbislangnochnichtgelungen,diebaulichen,technischenundpersonellenVoraussetzungenfüreinen Wissenschaftsbetrieb unter Volllast zu schaffen. 1.WaswurdeseitensderBundesregierungseit2008unternommen,damitdie notwendigenneu-undergänzungsbautenfürdasdbfzschnellundbedarfsgerecht fertiggestellt werden können? NachAbschlussderVerwaltungsvereinbarungzwischendemBund,vertreten durchdasbmelv,unddemfreistaatsachsen,vertretendurchdassächsische StaatsministeriumfürUmweltundLandwirtschaft (SMUL),wurdeimRahmen einerweiterenverwaltungsvereinbarungzwischendembundunddemfreistaatsachsendasverfahrenzurdurchführungderbaumaßnahmennach AbschnittL3derRBBaudurchdieBauverwaltungSachsen (SächsischesImmobilien-undBaumanagement SIB)festgelegt.ImRahmenderVerwaltungsvereinbarungenwurdeauchdieVerwendungdervomFreistaatSachsenzugesichertenHaushaltsmittelinHöhevonzweiMio.EurofürdieSanierungder Bauten bzw. den Bau eines Technikums festgelegt. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 18. Juni 2009 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

Drucksache 16/13499 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode ZwischenzeitlichwurdeeineMachbarkeitsstudiefürdieGesamtliegenschaft erstellt und die Entscheidungsunterlage-Bau (ES-Bau) beauftragt. DieseES-BausollEndeJuni2009fertiggestelltundbisEndeJuli2009zwischendenRessortsdesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS),desBundesministeriumsderFinanzen (BMF)unddes BMELV verhandelt werden. DieBauausführungerfolgtaufderGrundlagederMachbarkeitsstudieundder ES-Bau in mehreren Bauabschnitten. 2.InwelcherHöhewurdenFinanzmittelfürdieseBautenindieHaushalte der betroffenen Bundesministerien eingestellt? In den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 werden für den I. Bauabschnitt aus dem BMVBS-Konjunkturprogramm II13,9Mio.Euro vom Freistaat Sachsen SMUL 2,0Mio.Euro insgesamt also15,9mio.euro zuzüglich Baunebenkosten bereitgestellt. ImRahmenderÜbergangszeitbiszurFertigstellungderBaumaßnahmen werdenzurdurchführungderforschungsprojektekleinebaumaßnahmenim RahmendesKonjunkturprogrammsIIinHöhevon450000Eurodurchgeführt (Übergangslösung). FürdieweiterenBauabschnittewerdenimEinzelplan10beiTgr07Kapitel 1002Titel89371 (Investitionen)fürdasJahr2012undFolgejahreFinanzmittel im Wirtschaftsplan des DBFZ veranschlagt. 3.FürwelcheMaßnahmenwurdendieimDoppelhaushalt2007/2008des FreistaatsSachseneingestelltenMittelinHöhevon1,4Mio.Euroverwendet? DieMittelwerdenzurUmsetzungderBaumaßnahmenindenJahren2009/ 2010 im I. Bauabschnitt Verwendung finden. 4.HatderFreistaatSachsendiefürdenBaudesTechnikumsdesDBFZin AussichtgestelltenMittelinHöhevon600000Euroinzwischenzugesichert? DieZusicherungistimRahmendermitdemFreistaatSachsenam14.November/10.Dezember2008abgeschlossenenVerwaltungsvereinbarungabgegeben worden.auchdieserbetragdientderumsetzungdesi.bauabschnittsfürdas Technikum. 5.WiewurdedieFinanzausstattungüberdieEinzelhaushaltederBundesministerienfürErnährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV),fürBildungundForschung (BMBF),fürVerkehr,Bauund Stadtentwicklung (BMVBS)undUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit (BMU)imRahmenderinstitutionellenFörderungfürdasDBFZim Jahr 2009 sichergestellt? DieFinanzausstattungimRahmenderinstitutionellenFörderungerfolgtüberwiegenddurchdasBMELVimEinzelplan10Tgr07Kapitel1002ausTitel 686 71 und 893 71 und ergänzend aus Eigenmitteln des DBFZ.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/13499 FürdieinstitutionelleFörderungsindbeidenRessortsBMBF,BMVBSund BMUkeineMittelfürdasDBFZeingestellt (zudenmittelnausderhelmholtz- Gemeinschaft siehe Antwort zu Frage 9). DieRessortsBMBF,BMVBSundBMUunterstützendasDBFZimRahmen der Projektförderung. In2009verfügtdasDBFZimRahmenderinstitutionellenFörderungausdem Wirtschaftsplan an Haushaltsmitteln aus Kapitel 10 02 Titel 686 713137000 Euro aus Kapitel 10 02 Titel 893 71912000 Euro aus Ausgaberest 2008 bei Kapitel 10 02 Titel 686 711500000 Euro 5549000 Euro 6.InwelcherHöhewerdenMittelausdem KonjunkturpaketII fürdas DBFZvonBundundSitzlandzurVerfügunggestellt,undfürwelchekonkreten Maßnahmen werden diese verwendet? Siehe hierzu die Antwort zu Frage 2. 7.WelcheAufgabenübernimmtdasDBFZimRahmenderdurchdas Konjunkturpaket II geförderten Mobilitätsforschung? DasDeutscheBiomasseForschungsZentrum (DBFZ)erarbeitetderzeiteine ProjektskizzezurMaßnahme MobilmitBiomethan.ImRahmenderMaßnahmeistgeplant,denEinsatzvonBiomethanimIndividualverkehr (d.h.in PkwsalsErgänzungundErsatzvonErdgasalsKraftstoff)imVerlaufdergesamtenBereitstellungskettezudemonstrieren,messtechnischzubegleitenund zubewerten.dazusolleinforschungsnetzwerkauspartnernderbiomethan-/ GaswirtschaftundderAutomobilindustrieunterderFederführungdesDBFZ initiiertwerden.nacheinerpositivenbewertungderprojektskizzewäreeine FörderungdesProjektesüberHaushaltsmitteldesKonjunkturpaketesIIim Sektor der Mobilitätsforschung möglich. ImRahmendesProjektssollerstmalsderEinsatzvonBiomethanalsKraftstoff fürmodernegasfahrzeugeimfeldversuchöffentlichkeitswirksamunterunterschiedlichenrand-undrahmenbedingungendemonstriertundumfassendwissenschaftlichbegleitetwerden.esträgtdamitentscheidendzueinererfolgreichenmarktimplementierungvonneuartigengasförmigen,emissionsarmenbiokraftstoffenmitexzellenterklimaschutzwirkung,welcheüberdieanforderungendereu-richtliniefürerneuerbareenergienhinausgehen,bei.diegezielte VernetzungeinerhocheffizientenBiomethanbereitstellungeinschließlichder EinspeisunginsErdgasnetzfürdenEinsatzinCNG-Fahrzeugen (CNG =komprimierteserdgas)kannalskonjunkturtreibersowohlinnerhalbdeutschlands alsauchdurchtechnologietransferinternationalwirken.diesgiltfürallewirtschaftszweigeentlangdergesamtenbereitstellungskette (z.b.rohstofflieferanten, Anlagenhersteller/-betreiber, Automobilindustrie, Verbraucher). 8.WiehochsinddieKostenfürdenlaufendenBetriebimJahr2009undwie hochsinddiemittel,diefürdenlaufendenbetriebindenjahren2010, 2011,2012und2013veranschlagtsind,undwieverteilensichdieseauf die einzelnen Bundesressorts? DieKostenfürdenlaufendenBetriebimJahr2009belaufensichauf 3137000Euro.

Drucksache 16/13499 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode DieIst-AusgabenfürdieInstitutionelleFörderung2009betragenderzeitca. 1700000Euro. DerVoranschlagdesBundeshaushalts2010undderFinanzplansehenfolgende Zuschüsse zum Betrieb vor: 2010 3472000 Euro, 2011 3772000 Euro, 2012 4072000 Euro, 2013 4372000 Euro. 9.SinddieHaushaltsplanungenfürdasDBFZindenkünftigenPaktfür Forschung mit einbezogen worden? DerPaktfürForschungwurdemitfolgendenPartnerngeschlossen:Helmholtz- Gemeinschaft (HGF),Max-Planck-Gesellschaft (MPG),Fraunhofer-Gesellschaft (FhG),WissenschaftsgemeinschaftGottfriedWilhelmLeibnize.V. (WGL)undderDeutschenForschungsgemeinschaft (DFG).DasDBFZkann durchdrittmitteleinwerbungbeiderdfgandenmittelnausdempaktpartizipieren.dashelmholtz-zentrumfürumweltforschung (UFZ)stelltausMitteln desimpuls-undvernetzungsfondsdespräsidentenderhelmholtz-gemeinschaftfinanzielleundpersonelleressourceninhöhevoneinermio.europro JahrfürdiegemeinsameForschungstätigkeitmitdemDBFZentsprechenddem gemeinsamenarbeits-undforschungsprogrammvonufzunddbfzzurverfügung. 10.WiewurdediegemeinsameAbsichtserklärungzwischendemBMELV unddenlandwirtschaftsministerienderfreistaatensachsenundthüringensowiedeslandessachsen-anhaltinkonkretenkooperationsvereinbarungenmitdemdbfzumgesetzt,undwelcheforschungseinrichtungenvonbundesländern,ausderhelmholtz-gemeinschaftdeutscherforschungszentren (HGF),ausderWissenschaftsgemeinschaftGottfried WilhelmLeibniz (WGL),ausderFraunhoferGesellschaft (FhG)undaus dermax-planck-gesellschaft (MPG)sowieausderWirtschaftkooperieren bereits mit dem DBFZ? DieAbsichtserklärungzwischenBMELVundSMULwurdemitVerwaltungsvereinbarung vom 14. November/10. Dezember 2008 umgesetzt. Mit DBFZ kooperieren u. a.: FraunhoferIFFinMagdeburg,FraunhoferUMSICHTinOberhausen, Fraunhofer MOEZ in Leipzig; Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) in Dornburg; SächsischesLandesamtfürUmwelt,LandwirtschaftundGeologie (LFULG) in Dresden bzw. Leipzig; SächsischesStaatministeriumfürUmweltundLandwirtschaft (SMUL)über Projektanträge/Förderanträge; Helmholtz-ZentrumfürUmweltforschungLeipzig (UFZ),GeoforschungszentrumPotsdam (GFZ),ForschungszentrumKarlsruhe (FZK),Forschungszentrum Jülich (FZJ); Leibnitz-Institut für Länderkunde Leipzig (IfL); Leibnitz-ZentrumfürAgrarlandschaftsforschung (ZALF)e.V.inMüncheberg;

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/13499 Julius Kühn-Institut, (JKI) in Quedlinburg; JohannHeinrichvonThünen-Institut,BundesforschungsinstitutfürLändlicheRäume,WaldundFischerei (vti),braunschweig (Holzwirtschaftliche Institute in Hamburg); Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Stuttgart; Universität Halle-Wittenberg. DieZusammenarbeitmitForschungseinrichtungenvonBundesländern,HochschulenundsonstigelaufendeKooperationensinddarüberhinausausdenbeigefügtenAuszügendesBerichtsandenHaushaltsausschussdesDeutschen BundestagesüberKooperationenderRessortforschungersichtlich (sieheanlagen),derinkürzedemhaushaltsausschussdesdeutschenbundestagesvorgelegt wird. 11.LiegenderBundesregierungErkenntnisseüberweitereKooperationsabsichten von Forschungseinrichtungen aus anderen Bundesländern vor? ZwischendemDBFZunddemUFZistderAbschlusseinerformalenVereinbarungzurZusammenarbeitvorgesehen,dieinKürzeabgeschlossenwird.Das GenehmigungsverfahrendurchdieAufsichtsrätederbeidenEinrichtungen läuft. ZwischendeneinschlägigenZentrenderHelmholtz-Gemeinschaftunddem DBFZwurdeeinegemeinsameinstitutionalisierteAbstimmungderForschung indenbereichenbiomasseproduktionsowiekonversionundbioenergiesystemevereinbart.dieseumfasstregelmäßigestrategiegesprächeundgemeinsameseminare.mittelfristigwirddieverschränkungdereinzelneneinrichtungendurchz.b.wechselseitigebesetzungvonberatungsgremienangestrebt.hierdurchsolleinekomplementäreforschungstätigkeitdereinrichtungen erreicht werden. Des Weiteren bestehen Kooperationen mit: Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL); Technologie und Förderzentrum (TFZ) Straubing; diverse Fachhochschulen aus dem mitteldeutschen Raum; Universität Leipzig; Technische Universität Bergakademie Freiberg (TUBA); Technische Universität Dresden (TU); Institut für Getreideforschung, Potsdam-Rehbrücke; ZentrumfürSonnenenergie-undWasserstoff-Forschung (ZSW)Baden- Württemberg. 12.WieentwickeltesichdieZahlderWissenschaftler,seitdas20-köpfige AufbauteamseineArbeit2008begannbisheute,undwievieleWissenschaftlerwerdennachFertigstellungdeskomplettenForschungszentrums am DBFZ arbeiten? ImHaushalt2009sind20DauerstellenimStellenplanDBFZausgewiesen. DerzeitsinddavonelfStellenfürWissenschaftler (ohnedenwissenschaftlichengeschäftsführer)besetzt.darüberhinaussindzurzeit (2009)ca.110ArbeitskräftemitbefristetenArbeitsverträgenundProjektmitarbeiter (davonca. 75 Wissenschaftler) im DBFZ beschäftigt.

Drucksache 16/13499 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode DasDBFZstrebtfürdieEndausbaustufeeinePersonalausstattungvonca. 200 Mitarbeitern (feste Stellen, Zeitarbeitsstellen und Projektmitarbeiter) an. 13.WelcheinhaltlichenZieleverfolgtdasDBFZ,undsinddieseineinem mittel- und langfristigen Forschungsprogramm verankert? DasDBFZbearbeitetForschungs-undEntwicklungsprojekteimBereichder energetischennutzungvonbiomasse.essolldiebundesministerienundanderestaatlicheakteurebeistrategischenfragenunterstützenundbeteiligtsich anprojektförderinitiativenderressorts.dasdbfzhatdieaufgabe,dieenergetischenutzungderbiomasseimrahmenanwendungsorientiertergrundlagenforschungzuunterstützen.aufdergrundlageseinesforschungsprogramms,dasdurchjährlichearbeitsprogrammeundprojektlistenpräzisiert wird,erforschtdasdbfztechnische,ökologische,energiewirtschaftlicheund einzelwirtschaftlicheaspekteentlangdergesamtennutzungskettevonderproduktionüberdiebereitstellungbiszurnutzungvonbiomasse.inbezugauf einenachhaltigeproduktionsolldasdbfzverfügbareoderinderentwicklung befindlicheverfahrenderkonversionvonbiomassebewertenundwichtige BeiträgezurWeiterentwicklungleisten.IndiesemZusammenhangsollenauch FragennachderVerbesserungderEnergieeffizienz,derOptimierungder LogistikketteoderderVermeidungvonEmissionenerforschtwerden.AufgrundderVielzahlderFragestellungenundderzurBeantwortungerforderlichenDisziplinenkanndasDBFZdiedarausresultierendenAufgabennurin engerkooperationmitnationalen,europäischenundinternationalenpartnern angehen.dazuwirddasdbfzentsprechendeforschungsnetzwerkeauf-und ausbauen. AusdiesemGrundesetztsichauchderForschungsbeiratausinternationalen Mitgliedernzusammen.DerForschungsbeiratberätdasDBFZunteranderem zurstrategischenforschungsseitigenausrichtungundhatende2008dasforschungsprogramm des DBFZ bestätigt. ZudenForschungsnetzwerkengehörenweiterhinInstitutederRessortforschung (u.a.dasvti),forschungszentrenderhelmholtz-gemeinschaft (u.a. dashelmholtz-zentrumfürumweltforschunginleipzig),institutederuniversitärenforschung (u.a.dertubergakademiefreibergunddertuhamburg- Harburg)sowieforschungsorientierteLandesanstalten (u.a.diethüringerlandesanstaltfürlandwirtschaft)sowieländerfinanzierteforschungseinrichtungen (u.a.dastechnologie-undförderzentrumimkompetenzzentrumfür NachwachsendeRohstoffe).SchließlichkooperiertdasDBFZauchengmitder Industrie und privaten Forschungseinrichtungen. 14.WodurchzeichnetsichdieEinmaligkeitderwissenschaftlichenArbeit desdbfzaus,undwelchespezifischefunktionhatdasdbfzimrahmenderkooperativenzusammenarbeitmitanderenforschungseinrichtungen übernommen? DasDBFZdecktalseinzigeEinrichtungdieBioenergieforschungineinerderartigenBreiteineinemHausabundhatzudemeinehervorragendeZusammenführungundEinordnungderEinzelergebnisseindenübergeordnetenSystemzusammenhang.DasDBFZsollkünftigzuallenFragenderenergetischenBiomassenutzungkompetentnachdemletztenStandderBioenergieforschung Stellung nehmen können.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/13499 Konkret bedeutet dies beispielsweise für den Bereich Bioenergiesysteme : VernetzungderwissenschaftlichenFragenbeiderBioenergieforschung, u.a.imrahmenderwissenschaftlichenbegleitungdesbmu-programms Optimierung der energetischen Biomassenutzung ; wissenschaftlichebearbeitunginterdisziplinärerschnittstellen (z.b.bioenergieundumweltpsychologie,bioenergieundraumordnung)durchentsprechende Projektkooperationen; wissenschaftlichebegleitungdesbiomasseausbausimbereichstrom, Kraftstoff (undkünftigauchwärme)mitdemzielderdatenbereitstellung, derentwicklungtragfähigerprognosenunddereinordnungderinstrumente zur Markteinführung; daraufaufbauendverfeinertemodellezurabschätzungderbiomassepotenziale und der zukünftigen Rolle der Bioenergie im Energiesystem. InDeutschlandhatdasDBFZimBereich Biokraftstoffe eineeinmalige KompetenzinderumfangreichenSystemanalysenachTechnik,Ökonomie, ÖkologievonGesamtkettenverschiedenerBiokraftstoffoptioneninweltweit verteiltenregionen.perspektivischgiltes,dasprüfstandszentrum/biokraftstofflaboraufzubauen,umdieeinflussmöglichkeitenaufbiokraftstoffqualitätendurchrohstoffqualitätenundprozessefürdiebiokraftstoffproduktionsowiedistributionimkontexterwarteterumwelteffekteundemissionenausder motorischenverbrennunguntersuchenundabschätzenzukönnen.dasdbfz istaußerdemdaseinzigeforschungszentrum,dassichindeutschlandumfassendmitfragenderbiomethanerzeugungund-nutzung sowohlausbiochemischen als auch aus thermochemischen Prozessen befasst. FürdenBereich Biogastechnologie strebtdasdbfzan,dieschnittstelle zwischenbiotechnologischerforschunganmikroorganismenundderangewandtenforschungzurbiogasproduktionzuwerdenundgleichzeitigfragen dermarktentwicklung,ökonomie,technikundökologiezuuntersuchen.hier solldurcheinehervorragendepersonellesowielabor-undversuchstechnische Ausstattung eine Spitzenposition erreicht werden. Nein 15.HatdasDBFZalsRessortforschungseinrichtungdesBMELVauchspezifischehoheitsrechtlicheForschungsaufgabenübernommenbzw.sindsolche beabsichtigt?

Drucksache 16/13499 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Zusammenarbeit mit Wissenschaftsorganisationen

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/13499 Zusammenarbeit mit den Hochschulen

Drucksache 16/13499 10 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Projektlisten

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