auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Jörn Wunderlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/1263

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Jörn Wunderlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/163 Die Fußballweltmeisterschaft im Jahr 006, der Katastrophenschutz und die Bundeswehr Vorbemerkung der Fragesteller DerBundesministerdesInnern,Dr.WolfgangSchäuble,drängtanlässlichder Fußballweltmeisterschaft006aufeinenBundeswehreinsatzimInnernim Sinne der Abwehr von terroristischen Gefahren. DiesenÜberlegungenentsprechenPlanungen,dieBundeswehrunteranderem auchimbereichdeskatastrophenschutzeseinzusetzen.schonende005warenumfangreicheunterstützungsanforderungenandiebundeswehrausden Ländern eingegangen. ImJuli000hattedieBundesregierungeineSicherheitserklärunggegenüber demweltfußballverbandfifaabgegeben,mitdersiediesicherheitbeider DurchführungderFußballweltmeisterschaftinDeutschlandgarantiert;dies war auch und vor allem bezogen auf mögliche Katastrophenereignisse. DieBundesregierunghättedieMöglichkeitgehabt,denzivilenBevölkerungsundKatastrophenschutztechnisch,personellundkonzeptionellaufdieseGroßlagenvorzubereitenundauszustatten.AufdieseWeisewäredieFußballweltmeisterschaftalsGelegenheitgenutztworden,nachhaltigdenZivil-undKatastrophenschutzzumodernisierenundsoderBevölkerunglangfristigNutzenaus demfinanziellenaufwandzusichern,dendiefußballweltmeisterschafterfordert,wiedasbeiandereninfrastrukturmaßnahmenimmerbeisolchengroßveranstaltungen in Aussicht gestellt wird. Offenbar wurde diese Möglichkeit nicht genutzt. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsdesInnernvom9.Mai006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/1416 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 1.HatdieBundesregierungseitAbgabederSicherheitsgarantieKonzepteund Planungenentwickelt,mitdemZielalleSicherheitsanforderungenmitden zivilen Kräften des Katastrophenschutzes erfüllen zu können? FürdieFIFAWM006wurdeineinerBund-Länder-ArbeitsgruppedasNationaleSicherheitskonzepterarbeitet.EinTeilkonzeptdesNationalenSicherheitskonzepts ist das Musterkonzept Katastrophenschutz. DurchdieMitarbeitamMusterkonzeptKatastrophenschutzhatsichdasTechnischeHilfswerk (THW)konzeptionellindasNationaleSicherheitskonzepteingebracht.GrundlagehierfüristdasTHW-Konzept,welchesfolgendeOptionen vorsieht: 5 Helfer verschiedener Fachgruppen pro Spielort 100 Helfer Reserve zentralvorgehaltenespezialkräfte (Ortung,Gebäudeüberwachung,Spezialeinheit Bergung, ABC, Weitverkehrstrupp) zum bundesweiten Einsatz. DiesesFeinkonzeptdientedergezieltenUnterstützung/ErgänzungderkommunalenKräftedurchdieFachkompetenzendesTHW.DasKonzeptwurdeden austragendenkommunenundbetroffenenländernvorgestellt.inzwischenistes anallenspielorteninunterschiedlichergrößeundfachlicherausrichtungangenommen und wird umgesetzt..wievielemittelsindseitdemsommer000indenzivil-undkatastrophenschutzmitblickaufdiefußballweltmeisterschaftintechnischerund personeller Hinsicht investiert worden? AlleUnterstützungsleistungen,diedasBundesamtfürBevölkerungsschutzund Katastrophenhilfe (BBK)fürdieBedarfsträgererbrachthat,sindimRahmendes regulärendienstleistungsauftrageserfolgt,daherergebensichkeinespeziellauf die FIFA WM 006 bezogenen Ausgaben. DurchdasTHWsindseitdemSommer000insgesamt39137,79Euromit Blick auf die Fußball-WM für personelle Maßnahmen investiert worden. DarüberhinauswerdennachderzeitigemPlanungsstandvoraussichtlich,4Mio.EuroanSachausgabenfürdenEinsatzwährendderFIFAWM006geleistet. 3.WelchestrukturellenVoraussetzungensindgeschaffenworden,umden Zivil-undKatastrophenschutzaufdieFußballweltmeisterschaft006vorzubereiten,undwelchekonzeptionellenÜberlegungenliegenihnenzugrunde? ImTHWsindnebeninternenStrukturen,wiedereinerProjektgruppeFIFAWM 006,vorallemdiestrukturellenÜberlegungenzudenSpezialkräftenhervorzuheben.HierwurdevorallemdietechnischeundtaktischeAusrichtungderEinheitenaufneueBedrohungsszenarienbeiGroßveranstaltungenvorgenommen. DerAbwehrvonABC-GefahrenliegteineKonzeptionzuGrunde,diesicherstellt,dassdieAufgabendesTHWauchinABC-Lagenausgeführtwerden können.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WanntratderBund-Länder-AusschusszumerstenMalzusammen,umdas Sicherheitskonzept der Fußballweltmeisterschaft zu entwickeln? DerBund-Länder-AusschussFIFAWM006tratam15.Oktober001zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 5.AufGrundwelcherUmständewaresnachAnsichtderBundesregierungerforderlich,dieBundeswehrindenZivil-undKatastrophenschutzanlässlich der Fußballweltmeisterschaft 006 einzubeziehen? DieStreitkräftekönnennachArtikel35Abs.undAbs.3GGzurHilfebei NaturkatastrophenundbesondersschwerenUnglücksfällenaufAnforderung eineslandesoder beiländerübergreifendengefahrensituationen aufanordnungderbundesregierungeingesetztwerden.indiesenfällendürfendiestreitkräfteauchhoheitlicheaufgabenunterinanspruchnahmevoneingriffs-und Zwangsbefugnissenwahrnehmen,wiez.B.dieAbsicherungbetroffenerObjekte, Verkehrsumleitungen oder allgemeine Sicherungsmaßnahmen. DieMaßnahmenzurGefahrenabwehrmüssenallerdingsräumlichundzeitlich ineinemengenzusammenhangmitderkatastrophenlagestehen.artikel35 Abs.undAbs.3GGverlangennicht,dassderbesondersschwereUnglücksfall,zudessenBekämpfungdieStreitkräfteeingesetztwerdensollen,schon vorliegt.unterdenbegriffdeskatastrophennotstandesfallenvielmehrauch Vorgänge,diedenEintritteinerKatastrophemitanSicherheitgrenzenderWahrscheinlichkeit erwarten lassen. EineallgemeineBefugniszurpräventivenGefahrenabwehrverleihtArtikel35 Abs. und 3 GG den Streitkräften dagegen nicht. SchließlichkönnendieStreitkräfteimRahmenderAmtshilfenachArtikel35 Abs.1GGtätigwerden.SolcheMaßnahmensindaberaufdietechnisch-logistischeUnterstützung unterhalbderschwellezumeinsatz beschränkt. ZwangsmaßnahmenundhoheitlicheBefugnissekanndieBundeswehraufder GrundlagevonArtikel35Abs.1GGnichtausüben,danachArtikel87aAbs. GGderEinsatzderStreitkräftegrundsätzlichaufdieVerteidigungbeschränkt ist. FürUnterstützungsleistungenimRahmenderFIFAWM006inDeutschland wirddiebundeswehrnachderzeitigerplanungausschließlichimrahmender Technischen Amtshilfe nach Artikel 35 Abs. 1 GG tätig werden. Insgesamtwurdendazumehrals100UnterstützungsleistungeninFormder Technischen Amtshilfe durch Bundes- und Landesbehörden beantragt. 6.MitwelchenArgumentenwurdeaufdemFachkongress Fußballweltmeisterschaft006 imjanuar005denländern,kreisenundkommunenangeboten,potentiellelückenimzivil-undkatastrophenschutzausressourcen der Bundeswehr auszugleichen? DieBundeswehrhataufdiesemFachkongresslediglichdieFähigkeitendargestellt,dieaufAnforderungdurchBundes-undLandesbehördensubsidiärunter Beachtung der Rahmendaten (Artikel 35 GG) nutzbar sind.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Nein. 7.GabesauchfinanzielleAngeboteandieLänder,KreiseundKommunen, denaufbauihrerzivil-undkatastrophenschutzeinrichtungenaufdasfür diefußballweltmeisterschaftnotwendigeniveauaufzufüllenunddabei nichtaufundbeständederbundeswehrzurückgreifenzumüssen, und wenn ja, in welcher Höhe wurden welche Mittel bereitgestellt? Siehe. 8.WelchesundwievielderBundeswehrsollwährendder Fußballweltmeisterschaft006eingesetztoderinBereitschaftgehalten werden (bitteauflistennach,wehrbereichskommando,technischem, und )? 9.AnwelchenStandortensollendie Fuchs -/ Tiger -Spürpanzerstationiert werden? DieSpürpanzerFuchswerdeninFrankfurt,Hamburg,HannoverundLeipzigin Bundeswehrliegenschaften,diesichinStadionnähebefinden,stationiert.An denübrigenspielortenerfolgtdiefestlegungdurchdiezivile. Die Detailplanungen dazu werden zurzeit noch erarbeitet. 10. Für welche Szenarien sind diese Spürpanzer vorgesehen? DievorgesehenenSpürpanzergewährleisteneinesofortigeUnterstützungder zivilenzuständigenbehörden/dienststellenbeischadensereignissen,beidenen der Verdacht auf Einsatz von ABC-Kampfmitteln besteht. DasSpürsystemSpürpanzerFuchswirdzurgezieltenundvorallenDingen großräumigenabc-aufklärungeingesetzt.durchabc-aufklärungimschutzbelüftetenspürpanzerfuchskanndenzuständigenbehörden/dienststellen schnelleinüberblicküberdietatsächlicheausdehnungeineseventuellkontaminierten Gebietes verschafft werden. SowerdeninkurzerZeitInformationenüberdenEinsatzunddieWirkungvon ABC-Kampfmittelnbzw.industriellemABC-Gefahrenpotenzialgewonnen.Der SpürpanzerFuchsbesitztdabeidieMöglichkeit,unterschiedlicheSubstanzen ausderluftoderaneineroberflächenachzuweisenbzw.eindeutigzuidentifizieren. 11.WelcheAufgabenimBereichdesABC-Schutzeskönnendiezivilen KatastrophenschutzdienstenachsorgfältigerPrüfungnichtselberdurchführen? ImergänzendenKatastrophenschutzdesBundesisteinGroßteilderregulär geplantenausstattungimabc-bereichausgeliefert.qualitativkannderkatastrophenschutzimabc-bereichsowohltechnischalsauchvomausbildungsstand der Einsatzkräfte her alle Aufgaben erfüllen. DabiszurWeltmeisterschaftdieSollstärkenannichtflächendeckend erreichtwerden,schafftdiesubsidiäreunterstützungdurchdiebundeswehrhier einen sinnvollen quantitativen Ausgleich. DasTHWbesitztimBereichABC-SchutznurineinemengabgestecktenTätigkeitsfeldKompetenzenundRessourcen.DiesistderBereichRettungundBer-

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/1416 gunginsbesonderemitschwerem,deraufgrundspeziellertechnikund AusbildungeffektiverdurchdasTHWabgearbeitetwerdenkann.Geradedie flankierendeneinsatzaufgabenwiespürenunddekontaminierensollenund könnenvomthwnichtwahrgenommenwerden.esbestehenlediglichbegrenztemöglichkeitenfürdeneigenschutz.weiterreichendeaufgabenkönnen nicht übernommen werden. 1.SiehtdieOrganisationsstrukturderRettungskräfteeinezentraleKoordinierungsstellefürdieKommunikationimNotfallvor,undwennja,wound mit wie vielen Personen soll diese Stelle ausgestattet werden? DieZuständigkeitfürFeuerwehr,RettungsdienstundKatastrophenschutzliegt beidenländern.diesehabendienichtpolizeilichegefahrenabwehrgeregelt undorganisiert.derbundunterstütztdaskrisenmanagementderländerbei großflächigengefahrenlagenmitdemgemeinsamenmelde-undlagezentrum (GMLZ)vonBundundLändernbeimBundesamtfürBevölkerungsschutzund Katastrophenhilfe (BBK).HierwerdenInformationengebündelt,verdichtet,bewertet (Prognose)undüberdasdeutscheNotfallvorsorgeInformationssystem (denis)wiederzurverfügunggestelltsowiedenländernbeibedarfengpassressourcen und Expertise vermittelt. DasGMLZunterrichtetlaufenddasLagezentrumdesBMIunddasdorteingerichteteNationaleInformations-undKooperationszentrum (NICC).ImGMLZ werdenwährendderfußballweltmeisterschaftverbindungspersonenausden Ländern,derBundeswehr,derBundespolizei,desTHWunddenHilfsorganisationen vertreten sein. 13.PlantdieBund-Länder-ArbeitsgruppeeinelogistischeLeitstellefüralle Rettungsdienste,undwennja,woundmitwievielenPersonensolldiese Stelle ausgestattet werden? EinelogistischeLeitstellefüralleRettungsdiensteistvonSeitendesBundes nichtvorgesehen.rettungsdienstistangelegenheitderländer,derbundhatin diesem Fall keine Kompetenz. 14.IstdasGesundheitswesenderLänderanderPlanungdergesundheitlichen Versorgung für den eventuell eintretenden Notfall beteiligt? Ja. Die Länder planen die gesundheitliche Versorgung in eigener Zuständigkeit. EineAusnahmehiervonbildendieAufgabendesBundesbeiderErfassungund VerhütungvonInfektionskrankheitengemäßInfektionsschutzgesetz.Fürdie PhasederFIFAWM006wurdevomRobert-Koch-InstituteinKonzeptfürdie intensivierteüberwachungdesauftretensgefährlicherinfektionskrankheiten erstellt,welchesvondenfifawm006-austragungsortenunddenbetroffenen Ländern umgesetzt werden wird.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 15.WelcheVereinbarungengibteszwischenderBundeswehrunddenGesundheitseinrichtungenderAustragungsstädtederFußballweltmeisterschaftimAllgemeinenundfürden MassenanfallvonVerletzten imbesonderen? DerZentraleSanitätsdienstderBundeswehrplantderzeitdieimRahmender TechnischenAmtshilfezugesagteUnterstützungderStadtKaiserslauternmit einemrettungszentrumsowiedieunterstützungmedizinischerabcschutz aus.dazustehendiezuständigendienststelleninengerverbindungmitder KommunalverwaltungsowiedemÄrztlichenLeiterRettungsdienstamSpielort KaiserslauternsowiezwecksUnterstützung MedizinischerABC-Schutz mit der Stadt München. Vereinbarungen wurden bisher nicht geschlossen. 16.WelcheErgebnissebrachtediesorgfältigePrüfungderzivilenKapazitäten desgesundheitswesensfürdieaustragungsstädtederfußballweltmeisterschaftimallgemeinenundimbesonderenbeim Massenanfallvon Verletzten? DurchdenBundistkeinePrüfungderzivilenKapazitätenimGesundheitswesen fürdieaustragungsstädtederfifawm006erfolgt,dafürdasgesundheitswesenkeinezuständigkeitdesbundesvorliegt.diesistländerangelegenheit undhatdeshalbdurchdieländerzuerfolgen.eineunterrichtungdesbundes über eine Prüfung in den Ländern hat nicht stattgefunden. 17.WelcheKostenwirdnachgegenwärtigerPlanungdieBundeswehrfür ihreneinsatzanlässlichderfußballweltmeisterschaft006weminrechnungstellen,undmitwelchengesamtkostenwirddereinsatzderbundeswehr veranschlagt? InbeigefügterAnlagesinddienachAmtshilfeinRechnungzustellendenLeistungen der Bundeswehr dargestellt. 18.InwieweitwerdendieAustragungsstädtebzw.dieanderFußballweltmeisterschaft beteiligten Kommunen vom Bund finanziell unterstützt? Seitens BBK wurden Übungen in Austragungsstätten mitfinanziert. 19.WelcheKommunenhabensichwegenfinanziellerUnterstützungzurAustragung der Fußballweltmeisterschaft an die Bundesregierung gewandt? Die Städte Leipzig und München haben Mittel für Übungen erhalten. 0. Aus welchem Etat werden die Kommunen unterstützt? Die Mitfinanzierung erfolgte aus Kapitel 06 8 Titel WiehochistdasGesamtvolumenderbeantragtenfinanziellenUnterstützung,undseitbzw.abwannfließendiebeantragtenGelderindieKommunen? DasGesamtvolumenbeträgt3695Euro.DieMitfinanzierungerfolgtseit 005.

7 - und einsatz während der FIFA Fußball-WM 006 technisches / ahl Bückeburg mehrere Spielorte WBK I Großraumrettungshubschrauber 1 10 Verletztentransport Diepholz mehrere Spielorte WBK I Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Faßberg mehrere Spielorte WBK I Transporthubschrauber Lufttransport von und 6 Material Gosslar Hannover WBK I 300 reserve für Hannover Hamburg Hamburg WBK I Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Hamburg Hamburg WBK I Spürgerät 9 Spüren von toxischen Stoffen Hamburg Hamburg WBK I Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Hamburg Hamburg WBK I Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Hamburg Hamburg WBK I Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Hamburg Hamburg WBK I Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Hamburg Hamburg WBK I Lagezentrum 1 10 Hamburg Hamburg WBK I Verbindungskommando 1 Hamburg Hamburg WBK I Verbindungskommando Sanität 1 Hamburg Umgebung Hamburg WBK I 300 reserve für Hamburg Hannover Hannover WBK I ABC Berater 1 Beratung der zivilen Hannover Hannover WBK I Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/1416

8 technisches / ahl Hannover Hannover WBK I Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Hannover Hannover WBK I Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Hannover Hannover WBK I Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Hannover Hannover WBK I Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Hannover Hannover WBK I Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Hannover Hannover WBK I Krankentragen 50 Verletztenträger Hannover Hannover WBK I Lagezentrum 1 10 Hannover Hannover WBK I Verbindungskommando 1 Hannover Hannover WBK I Verbindungskommando Sanität 1 Höxter mehrere Spielorte WBK I ABC Aufklärung zu Fuß 3 10 Spüren von toxischen Stoffen in der Ausplanung mehrere Spielorte WBK I Rettungszentrum 1 50 in der Ausplanung mehrere Spielorte WBK I Rettungstransportwagen Feldjägerbereitschaft in Zugstärke in Ausplanung Einsatz bei Katastrophe. > 1 Std Dauer Unterstützung der Rettungskräfte Unterstützung und Absicherung der in der Ausplanung mehrere Spielorte WBK I 1 30 eigenen Kräfte regionale Führung der Bundeswehr Kiel mehrere Spielorte WBK I Lagezentrum 1 30 Kräfte Lagezentrum zentraler Führung Koordinierung der Kiel mehrere Spielorte WBK I 1 5 Sanitätsdienst Sanitätskräfte im regionalen Bereich Kropp mehrere Spielorte WBK I Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

9 technisches / ahl Laage mehrere Spielorte WBK I Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Leer mehrere Spielorte WBK I Rettungszentrum luftverlastbar 1 50 Einsatz bei Kat. > 1 Std Dauer Munster mehrere Spielorte WBK I Kampfmittelräumdienst 1 Unterstützung ziviler Entschärfer Putlos Hamburg WBK I Kampfmittelräumdienst 1 Unterstützung ziviler Entschärfer Wunstorf mehrere Spielorte WBK I Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Arnsberg Dortmund WBK II Lagezentrum 1 10 Baumholder mehrere Spielorte WBK II Kampfmittelräumdienst 1 Unterstützung ziviler Entschärfer Cochem mehrere Spielorte WBK II Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Diez mehrere Spielorte WBK II Lagezentrum zentraler Sanitätsdienst 1 5 Führung Koordinierung der Sanitätskräfte im regionalen Bereich Dortmund Dortmund WBK II ABC Berater 1 Beratung der zivilen Dortmund Dortmund WBK II Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Dortmund Dortmund WBK II Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Dortmund Dortmund WBK II Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Dortmund Dortmund WBK II Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Dortmund Dortmund WBK II Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Dortmund Dortmund WBK II Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/1416

10 technisches / ahl Dortmund Dortmund WBK II Verbindungskommando 1 Dortmund Dortmund WBK II Verbindungskommando Sanität 1 Düsseldorf Gelsenkirchen WBK II Lagezentrum 1 10 Düsseldorf Köln WBK II Lagezentrum 1 10 Frankfurt Frankfurt WBK II ABC Berater 1 Beratung der zivilen Frankfurt Frankfurt WBK II Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Frankfurt Frankfurt WBK II Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Frankfurt Frankfurt WBK II Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Frankfurt Frankfurt WBK II Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Frankfurt Frankfurt WBK II Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Frankfurt Frankfurt WBK II Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Frankfurt Frankfurt WBK II Verbindungskommando 1 Frankfurt Frankfurt WBK II Verbindungskommando Sanität 1 Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II ABC Berater 1 Beratung der zivilen Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

11 technisches / ahl Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Verbindungskommando 1 Gelsenkirchen Gelsenkirchen WBK II Verbindungskommando Sanität 1 Gerolstein/ Kastellaun Kaiserslautern WBK II 300 reserve für Kaiserslautern Gießen Frankfurt WBK II Lagezentrum 1 10 in der Ausplanung mehrere Spielorte WBK II Rettungszentrum 1 50 in der Ausplanung mehrere Spielorte WBK II Rettungstransportwagen in der Ausplanung mehrere Spielorte WBK II Feldjägerbereitschaft in Zugstärke in Ausplanung 1 30 Einsatz bei Katastrophe. > 1 Std Dauer Unterstützung der Rettungskräfte Unterstützung und Absicherung der eigenen Kräfte Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II ABC Berater 1 Beratung der zivilen Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II Rettungszentrum Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/1416

12 technisches / ahl Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II Verbindungskommando 1 Kaiserslautern Kaiserslautern WBK II Verbindungskommando Sanität 1 Koblenz Köln WBK II 300 reserve für Köln Köln Köln WBK II ABC Berater 1 Beratung der zivilen Köln Köln WBK II Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Köln Köln WBK II Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Köln Köln WBK II Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Köln Köln WBK II Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Köln Köln WBK II Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Köln Köln WBK II Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Köln Köln WBK II Verbindungskommando 1 Köln Köln WBK II Verbindungskommando Sanität 1 Köln mehrere Spielorte WBK II Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Mainz Kaiserslautern WBK II Lagezentrum 1 10 Mainz mehrere Spielorte WBK II Lagezentrum 1 regionale Führung der Bundeswehr 30 Kräfte Minden mehrere Spielorte WBK II Pionier-Panzer DACHS 10 t Hebegerät Faltstraßengerät 1 34 Pioniertechnische Aufgaben Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

13 technisches / ahl Nörvenich mehrere Spielorte WBK II Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Lufttransport von und Rheine mehrere Spielorte WBK II Transporthubschrauber 8 Material Umrüstung zum Großraumrettungshubschrauber Reserve Rheine mehrere Spielorte WBK II Transporthubschrauber Reserve 8 Unna Dortmund WBK II 300 reserve für Dortmund Berlin Berlin WBK III ABC Berater 1 Beratung der zivilen Berlin Berlin WBK III Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Berlin Berlin WBK III Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Berlin Berlin WBK III Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Berlin Berlin WBK III Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Berlin Berlin WBK III Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Berlin Berlin WBK III Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Berlin Berlin WBK III ABC Berater 1 Beratung der zivilen Berlin Berlin WBK III Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Berlin Berlin WBK III Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Berlin Berlin WBK III Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Berlin Berlin WBK III Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 13 Drucksache 16/1416

14 technisches / ahl Berlin Berlin WBK III Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Berlin Berlin WBK III Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Berlin Berlin WBK III Krankentragen 00 Verletztenträger im Katastrophenfall Berlin Berlin WBK III Lagezentrum 1 10 Berlin Berlin WBK III Verbindungskommando 1 Berlin Berlin WBK III Verbindungskommando Sanität 1 Chemnitz Leipzig WBK III Lagezentrum 1 10 Erfurt mehrere Spielorte WBK III Lagezentrum 1 regionale Führung der Bundeswehr 30 Kräfte Pionier-Panzer DACHS 10 t Hebegerät Faltstraßengerät Gera mehrere Spielorte WBK III 34 Pioniertechnische Aufgaben Lufttransport von und Holzdorf mehrere Spielorte WBK III Transporthubschrauber 6 Material Einsatz bei Katastrophe. > 1 Std In der Ausplanung mehrere Spielorte WBK III Rettungszentrum 100 Dauer In der Ausplanung mehrere Spielorte WBK III Rettungstransportwagen In der Ausplanung mehrere Spielorte WBK III Feldjägerbereitschaft in Zugstärke 1 in Ausplanung 1 30 Unterstützung der Rettungskräfte Unterstützung und Absicherung der eigenen Kräfte Klietz mehrere Spielorte WBK III Kampfmittelräumdienst 1 Unterstützung ziviler Entschärfer Leipzig Leipzig WBK III Verbindungskommando 1 Leipzig Leipzig WBK III Verbindungskommando Sanität 1 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

15 technisches / ahl Strausberg Berlin WBK III Krankentragen 00 Verletztenträger im Katastrophenfall Strausberg Berlin WBK III Krankentragen 00 Verletztenträger im Katastrophenfall Strausberg Berlin WBK III 300 reserve Berlin Weissenfels mehrere Spielorte WBK III Lagezentrum zentraler Sanitätsdienst 1 5 Führung Koordinierung der Sanitätskräfte im regionalen Bereich Wittmund mehrere Spielorte WBK III Truppen EntgiftungsPlatz 3 10 Dekontamination von Einsatzpersonal Bayreuth Nürnberg WBK IV Lagezentrum 1 10 Pionier-Panzer DACHS Bogen mehrere Spielorte WBK IV 34 Pioniertechnische Aufgaben 10 t Hebegerät Faltstraßengerät 1 Lagezentrum zentraler Führung Koordinierung der Bogen mehrere Spielorte WBK IV 1 5 Sanitätsdienst Sanitätskräfte im regionalen Bereich Bruchsal mehrere Spielorte WBK IV ABC Aufklärung zu Fuß 3 10 Spüren von toxischen Stoffen In der Ausplanung mehrere Spielorte WBK IV Rettungszentrum 100 Einsatz bei Kat. > 1 Std Dauer In der Ausplanung mehrere Spielorte WBK IV Rettungstransportwagen In der Ausplanung mehrere Spielorte WBK IV Külsheim mehrere Spielorte WBK IV Feldjägerbereitschaft in Zugstärke Pionier-Panzer DACHS 10 t Hebegerät Faltstraßengerät in Ausplanung Unterstützung der Rettungskräfte Unterstützung und Absicherung der eigenen Kräfte 34 Pioniertechnische Aufgaben Lagerlechfeld mehrere Spielorte WBK IV Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Laupheim mehrere Spielorte WBK IV Großraumrettungshubschrauber 1 10 Verletztentransport Laupheim mehrere Spielorte WBK IV Transporthubschrauber 8 Lufttransport von und Material Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 15 Drucksache 16/1416

16 technisches / ahl Manching mehrere Spielorte WBK IV Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Task Force medizinischer ABC - Medizinische ABC Analyse und München mehrere Spielorte WBK IV 1 50 Schutz Dekontamination von Verletzten regionale Führung der Bundeswehr München mehrere Spielorte WBK IV Lagezentrum 1 30 Kräfte München München WBK IV ABC Berater 1 Beratung der zivilen München München WBK IV Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen München München WBK IV Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen München München WBK IV Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal München München WBK IV Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall München München WBK IV Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall München München WBK IV Rettungswagen 0 40 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall München München WBK IV Rettungswagen Bus 4 8 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall München München WBK IV Lagezentrum 1 10 München München WBK IV Verbindungskommando 1 München München WBK IV Verbindungskommando Sanität 1 München München WBK IV Krankentragen 138 Verletztenträger im Katastrophenfall München Umgebung München WBK IV 300 reserve München Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

17 technisches / ahl Neuburg a.d. Donau mehrere Spielorte WBK IV Truppen EntgiftungsPlatz 1 0 Dekontamination von Einsatzpersonal Niederstetten mehrere Spielorte WBK IV Transporthubschrauber Lufttransport von und 6 Material Nürnberg Nürnberg WBK IV ABC Berater 1 Beratung der zivilen Nürnberg Nürnberg WBK IV Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Nürnberg Nürnberg WBK IV Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Nürnberg Nürnberg WBK IV Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Nürnberg Nürnberg WBK IV Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Nürnberg Nürnberg WBK IV Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Nürnberg Nürnberg WBK IV Rettungswagen 0 40 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Nürnberg Nürnberg WBK IV Rettungswagen Bus 4 9 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Nürnberg Nürnberg WBK IV Krankentragen 138 Verletztenträger im Katastrophenfall Nürnberg Nürnberg WBK IV Verbindungskommando 1 Nürnberg Nürnberg WBK IV Verbindungskommando Sanität 1 Nürnberg Umgebung Nürnberg WBK IV 300 reserve Nürnberg Stetten mehrere Spielorte WBK IV Kampfmittelräumdienst 1 Unterstützung ziviler Entschärfer Stuttgart Stuttgart WBK IV ABC Beratung 1 Beratung der zivilen Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 17 Drucksache 16/1416

18 technisches / ahl Stuttgart Stuttgart WBK IV Spürpanzer FUCHS 9 Spüren von toxischen Stoffen Stuttgart Stuttgart WBK IV Spürgerät 3 9 Spüren von toxischen Stoffen Stuttgart Stuttgart WBK IV Dekontaminationsgerät 30 Dekontamination von Einsatzpersonal Stuttgart Stuttgart WBK IV Rettungsstation 1 1 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Stuttgart Stuttgart WBK IV Beweglicher Arzttrupp 1 3 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Stuttgart Stuttgart WBK IV Rettungswagen 5 10 Sanitätseinsatz im Katastrophenfall Stuttgart Stuttgart WBK IV Lagezentrum 1 10 Stuttgart Stuttgart WBK IV Verbindungskommando 1 Stuttgart Stuttgart WBK IV Verbindungskommando Sanität 1 Stuttgart Umgebung Stuttgart WBK IV 300 reserve Stuttgart Gelsenkirchen Gelsenkirchen 300 reserve für Gelsenkirchen In der Ausplanung mehrere Spielorte Spürhundtrupps 8 8 Unterstützung der zivilen Teams zur eigenen Verkehrslenkung und In der Ausplanung mehrere Spielorte Feldjägerstreifen militärichen Transportbegleitung Koblenz alle Spielorte Lagezentrum Führung Koordinierung der 1 10 Heeresführungskommando Heereskräfte Koblenz alle Spielorte Lagezentrum zentraler Führung Koordinierung der 1 10 Sanitätsdienst Sanitätskräfte Köln alle Spielorte Lagezentrum 1 30 Führung aller Bundeswehr Kräfte Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

19 technisches / ahl Neustadt i.hessen Frankfurt 00 reserve Frankfurt Strausberg Berlin 300 reserve Berlin Tauberbischofsheim Frankfurt 100 reserve Frankfurt Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 19 Drucksache 16/1416

20 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage Kostenaufstellung Amtshilfe Sachkosten nebenkosten Kosten Liegenschaft sonstige Kosten Kosten gesamt nach Amtshilfe Gesamt , , , , ,86 Bund , ,00 Hamburg 83.03,00 944, ,86 Niedersachsen ,00.75, ,00 Nordrhein-Westfalen , , ,00 Rheinland-Pfalz , , , ,00 Hessen , , , ,00 Berlin 6.376, , , ,00 Sachsen 5.160,00 108, , , ,00 Baden-Würtemberg 6.376, , , ,00 Bayern , , , ,00 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, 1103 Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 19, Köln, Telefon (0 1) , Telefax (0 1) ISSN