Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Nordrhein-Westfalen

Transkript

1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Axel Schäfer (Bochum), Ingrid Arndt-Brauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/3895 Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Nordrhein-Westfalen Vorbemerkung der Fragesteller DerBundesverkehrswegeplan2003hateineLaufzeitbis2015.ImHerbst2010 wurdendurchdasbundesministeriumfürverkehr,bauundstadtentwicklung diebedarfspläne,wiegesetzlichvorgeschrieben,überprüft.dieprognosenzeigeneindeutlicheswachstumnichtnurimpersonenverkehr,sonderngeradeim BereichdesGüterverkehrs.GleichzeitigistderzeitdieFinanzierungderProjekteimVordringlichenBedarfnichtgesichertunddieSparmaßnahmender Bundesregierungwerdendazuführen,dassdieBundesregierungProjekte verschiebenmussundindenkommendenjahrenkeineinzigesschienen-oder Straßenneubauprojektneubegonnenwerdenkann.InderZukunfteineszusammenwachsendenEuropasspielenmoderne,funktionierendeVerkehrs-und Güterwege jedoch eine zentrale Rolle. Nordrhein-Westfalen (NRW)istdasbevölkerungsreichsteBundeslandundeine wichtigeverkehrsdrehscheibeindeutschlandundeuropa.dieverkehrsprognosenzeigeneindeutlicheswachstum,nichtnurimpersonenverkehr,sondern gerade im Bereich des Güterverkehrs. Mitca.5,2MillionenEinwohnerngehörtderBallungsraumRhein-Ruhrzuden 30größtenMetropolregionenderWelt.DerPersonennahverkehr egal,obdie StraßeoderdieSchienebetreffend istbereitsjetztindenballungszentrendes BundeslandesNRWbisaufsÄußersteausgelastetundwirdvondenzuerwartenden Verkehrszunahmen zukünftig am schwersten betroffen sein. DiezentraleLageimeuropäischenWirtschaftsraumistnichtnureingewichtiger WirtschaftsfaktorfürNRWundGesamtdeutschland,sondernbedarfaucheiner ausgezeichnetenverkehrsinfrastruktur.wichtigeeuropäischetransitstrecken, wiedienord-süd-anbindunginternationalerseehäfen (Betuwe-Linie),aber auchdiedirektewest-ost-verbindungzwischendeneuropäischennachbarn führen durch NRW. DerdurchdiezentraleeuropäischeLagebestehendeStandortvorteilunddie InfrastrukturmitdemhohenIndustrieproduktionsanteil,aberauchdennatürlichenGegebenheiten,wiedemRhein,alswichtigsteWasserstraßeinDeutsch- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 22. Dezember 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Allgemein 1.WelchekonkretenStraßen-,Schienen-undWasserstraßenneubauvorhaben des Bundes werden 2011 im Bundesland NRW neu begonnen? land,musserhaltenundausgebautwerdenzursicherungdesgesamtdeutschen Wirtschaftsstandorts. DieMehrbelastungaufStraße,WasserstraßeundSchienestelltdasbevölkerungsreicheNRWvorKapazitätsgrenzenundisteinelogistischeHerausforderung. Bundesschienenwege: Keine. Bundesfernstraßen:ErstnachAuswertungderFinanzierungsprogrammbesprechungenmitdenLändernwirderkennbarsein,obsich2011Möglichkeitenfür Baubeginne ergeben. Bundeswasserstraßen: Keine. 2.WiehochsinddiefinanziellenMittel,diedemBundeslandNRWjeweilsfür dierealisierungderstraßen-,schienen-undwasserstraßenbauprojekteim Vordringlichen Bedarf durch den Bund zur Verfügung stehen? 3.WelchefinanziellenMittelsindfürdasLandNRWinderFinanzplanungdes BundesproJahrbis2014jeweilsfürStraßen-,Schienen-undWasserstraßenbauprojekte vorgesehen? 4.Wieviel,dieserunterdenFragen2und3benanntenFinanzmittel,istjeweils fürdenerhaltderbundesfernstraßen,derbundesschienenwegeundder BundeswasserstraßenimBundeslandNRWindieHaushalts-und Finanzplanung des Bundes eingestellt? DieFragen2,3und4werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. Bundesschienenwege:ImBereichderSchienenwegeinvestitionenerfolgtkeine länderbezogeneaufschlüsselungderzuwendungendesbundes.diesewerden imfallederersatzinvestitionenimbestandsnetzaufdergrundlagederleistungs-undfinanzierungsvereinbarunggesamtnetzbezogenbzw.beidenneuundausbauvorhabendesbedarfsplansstreckenbezogenohneberücksichtigung von Landesgrenzen gewährt. Bundesfernstraßen:NachdemvomDeutschenBundestagverabschiedeten Haushalt2011unddergeltendenFinanzplanungbis2014sollenfürNordrhein- WestfalenzurFinanzierungderBundesfernstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen (ohnerefinanzierungderprivatvorfinanziertenmaßnahmen)undzurerhaltung desbundesfernstraßennetzesindennächstenjahrenfolgendemittel (inmio. Euro) zur Verfügung gestellt werden: Bedarfsplanmaßnahmen Erhaltungsmaßnahmen Bundeswasserstraßen:NachdemvomDeutschenBundestagverabschiedeten Haushalt2011unddergeltendenFinanzplanungbis2014sindfürdieWasserundSchifffahrtsverwaltungdesBundesfürInfrastrukturprojektedesVordringlichen Bedarf im Bundesland NRW jährlich 78 Mio. Euro vorgesehen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/4346 DieMittelfürdenErhaltderBundeswasserstraßenimBundeslandNRWwerden jährlich neu veranschlagt. 5.WelcheStraßen-,Schienen-undWasserstraßenbauprojektedesBundesverkehrswegeplans (BVWP)2003desBundeslandesNRWimVordringlichen Bedarf wurden bisher komplett abgeschlossen? Bundesschienenwege:ImNachgangzuderimJuli2002fertiggestelltenHochgeschwindigkeitsstreckeKöln FrankfurtamMainerfolgtederAusbauim BahnknotenKöln.BisaufdenBaustein1.3Süd2,derdiehöhenfreieAusgestaltungderAbzweigstelleGummersbacherStraßebeinhaltet,istdieseMaßnahme abgeschlossen.dierealisierungdiesesbausteinssetzteinendeutlichenmehrverkehraufderstreckeköln Rhein/Mainvoraus.DeshalbistdieseMaßnahme inübereinstimmungzwischendembundesministeriumfürverkehr,bauund Stadtentwicklung (BMVBS),demLandNRWundderDeutschenBahn (DB)AG vorläufig ausgesetzt. Bundesfernstraßen:Gemäß 7desFernstraßenausbaugesetzes (FStrAbG)berichtetdasBMVBSdemDeutschenBundestagjährlichüberdenFortgangdes Bundesfernstraßenausbaus.Dem Verkehrsinvestitionsbericht (seit2008)bzw. zuvorden Straßenbauberichten (biseinschl.2007)könnendiebauleistungen des Bundes graphisch und tabellarisch entnommen werden. Bundeswasserstraßen:BisherwurdekeinWasserstraßenprojektkomplettabgeschlossen. 6.WelcheStraßen-,Schienen-undWasserstraßenbauprojektedesBVWP2003 desbundeslandesnrwimvordringlichenbedarfhabeneinabgeschlossenesplanungsverfahren,stehenabernochvorderbaulichen Umsetzung? WannistmitBeginnderBauphaseundderabschließendenRealisierung dieser Projekte zu rechnen? Bundesschienenwege: Keine. Bundesfernstraßen:InNRWsindzweiBedarfsplanmaßnahmen (B56,Ortsumgehung OU Soller;B56,Gangelt Anschlussstelle AS Heinsberg)mit vollziehbarem Baurecht noch nicht im Bau. Bundeswasserstraßen:FürdenDortmund-Ems-KanalliegtimStreckenbereich vonkm66,175bis70,350 (StadtstreckeMünster)einrechtskräftigerBeschluss vor.derbaubeginnistfür2012vorgesehen.diefertigstellungdiesermaßnahmeistfür2022terminiert.fürdendatteln-hamm-kanalliegtimstreckenbereichvonkm33,800biskm35,700einrechtskräftigerbeschlussvor.der Baubeginnistfür2011vorgesehen.DieFertigstellungdieserMaßnahmeistfür 2018 terminiert. 7.WelchePriorisierungensiehtdieBundesregierungfürdieVerkehrsträger Straße,SchieneundWasserstraßeimBundeslandNRWaufgrundvon europäischen Korridoren und Vorrangnetzen vor? EswirdaufdieAntwortenzudeneinzelnenProjektenverwiesen,dieüberwiegendBestandteilderLeitlinienfürdasTranseuropäischeNetzsind.DieseLeitliniensindallerdingswedereinBau-nocheinFinanzierungsplan,sondernihre Umsetzung erfolgt nach nationaler Priorisierung.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Nein. 8.GibtesgenerellBestrebungenseitensdesBundes,dieMittelfürden Straßenneubau zu kürzen? WiewirdineinemsolchenFallmitdenKostenumgegangen,dieaufgrund vonsignalendesbundeszurumsetzungbereitsangefallensind,die geplanten Vorhaben jedoch nicht realisiert werden? Schienenverkehr Rhein-Ruhr-Express (RRX) 9. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Ausbau des RRX? 10.WelcheGeldersindinderFinanzplanungdesBundesfürdieRealisierung der Gesamtstrecke des RRX vorgesehen? 11.WelcheTeilabschnittedesRRXwerdenvoraussichtlichzuwelchem konkreten Zeitpunkt realisiert sein? DieFragen9bis11werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieRealisierungdesRRXerfolgtaufderBasisdesVordringlichenBedarfsdes BedarfsplansderBundesschienenwege.ImInteresseeineszügigenPlanungsbeginnsdurchdieDBAGübernimmtderBundvorabPlanungskosteninHöhe von20mio.euro.derfürdierealisierungdesrrxnötigeschieneninfrastrukturausbauerfordertnachbisherigenvorentwurfsplanungenmittelinhöhevon ca.2mrd.euro.erstwenneinentsprechenderplanungsfortschrittvorliegt,kann über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln entschieden werden. Betuwe-Linie 12. Wie ist der aktuelle Sachstand zur sogenannten Betuwe-Linie? 13.HältdieBundesregierung,trotzgegenteiligerPresseinformationen,am geplantenausbaukonzeptmitdemdrittengleisfürdiestreckegrenze Niederlande/Deutschland Emmerich OberhauseneinschließlichLärmschutzmaßnahmen fest? 14.WannistmitdemBaubeginnbeideneinzelnenPlanfeststellungsabschnitten beim Bau des dritten Gleises der Betuwe-Linie zu rechnen? DieFragen12bis14werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet: DerdreigleisigeAusbauimRahmenderAusbaustrecke (ABS)GrenzeDeutschland/Niederlande Emmerich OberhausenistalsVorhabendesVordringlichen BedarfsimBedarfsplanfürdieBundesschienenwegeenthalten.DieÜberprüfungdesaktuellenBedarfsplanshatdieWirtschaftlichkeitderMaßnahme bestätigt. DieAusbauplanungfürdasdritteGleiswirddurchdieDBAGzügigvorangetriebeneinschließlichderLärmvorsorgenachder16.Bundesimmissionsschutzverordnung (16.BImSchV).2009wurdedieVorentwurfsplanungabgeschlossen.Bishersindfür3voninsgesamt12AbschnittendiePlanfeststellungsverfahreneingeleitet.VonallenBeteiligtenwirddiezügigeFortführungderPlanung unterstützt,ummöglichstschnellbaurechtzuerlangen.aufgrunddesfrühen

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/4346 PlanungsstadiumskannderzeitfürdenBaubeginnnochkeinTermingenannt werden. 15.WannistmitdemBaubeginnfürdieUnter-undÜberführungenindeneinzelnen Planfeststellungsabschnitten der Betuwe-Linie zu rechnen? FürdieüberwiegendeAnzahlderBahnübergangsmaßnahmengiltdasEisenbahnkreuzungsgesetz.ZwischendenKreuzungsbeteiligten derdbnetzag alsschienenbaulastträgerunddenjeweilsbeteiligtenstraßenbaulastträgern (Bund,LandNRW,Kommunen) sinddieerforderlichenmaßnahmenabzustimmenundgemäß 5desEisenbahnkreuzungsgesetzesineinerVereinbarung festzulegen. FürdieerforderlichenMaßnahmenzumErsatzderheutenochvorhandenen 55BahnübergängewirdnachAngabenderDBNetzAGaktuelldieVorplanung erstellt.nachjeweiligereinzelgenehmigungdervorzugsvariantedurchdenbestellerwirddiesevarianteindiegenehmigungsunterlagendesdreigleisigen Ausbauseingearbeitet.DarausergibtsicheinzeitgleicherVerlauffürden möglichenbaubeginnderüber-undunterführungeninabhängigkeitvonden zwölf Planfeststellungsabschnitten des dreigleisigen Ausbaus der Strecke. 16.WelcheaktivenundpassivenlärmminderndenMaßnahmenwerdenander Betuwe-Linie,lautVereinbarungzwischendemBund,derDeutschen BahnAGunddemLandNRWauchalsinnovativerLärmschutzbezeichnet, künftig zum Einsatz kommen? ImRahmendesKonjunkturpaketsIIderBundesregierungwerdenbundesweit innovativemaßnahmenzumlärm-underschütterungsschutzerprobt.aufausgewähltenstreckenabschnittenderbetuwe-linieistdieerprobungvonschienenstegbedämpfern vorgesehen. 17.WirdsichdieBundesregierungandenzwischenDeutschlandundden Niederlanden2007bilateralabgesprochenenZeitrahmenzumAusbauder Betuwe-Linie bis 2013 halten? Esistabzusehen,dassaufgrundderkomplexenPlanungeinedurchgehende RealisierungdesdreigleisigenAusbausbis2013nichtmöglichist.DergrenzüberschreitendeAusbauderStreckewirdinengerAbstimmungzwischenden deutschen und niederländischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen geplant. Eiserner Rhein 18.WieistderSachstandbeidenVerhandlungenderBundesrepublikDeutschlandunddenKönigreichenBelgienundNiederlandezumThema Eiserner Rhein? DieVerkehrsministerDeutschlands,derNiederlandeundBelgienshattensich 2001geeinigt,denhistorischenVerlauffürdieendgültigeInbetriebnahme (150Mio.Euro)weiterzuverfolgen.IndenfolgendenJahrenwaraucheine NeubaustreckeentlangderBundesautobahn52 (480bis900Mio.Euro)inder Diskussion. DietrilateralenGesprächezwischenDeutschland,denNiederlandenundBelgienunterBeteiligungdesLandesNRWzurKostenteilungwurdennachdem letztenspitzengesprächam17.november2008inbrüsselnichtfortgeführt,da

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode keinefüralleseitenakzeptablefinanzierungslösunggefundenwerdenkonnte. DieFragederTrassierungsvariantekonntenichtabschließendentschiedenwerden. BelgienhatinzwischenseineeindeutigePräferenzfürdie HistorischeTrasse deutlich gemacht. 19.IstmiteinerWiederaufnahmedesgrenzüberschreitendenPersonenverkehrszwischenDalheimundRoermond (miteinerbahnstationmeinweg) bis 2015 zu rechnen? 20.WirddieStreckedesEisernenRheins,dernebenderBetuwe-Routeauf VorschlagderEU-KommissionalsBestandteildereuropäischenEisenbahnverbindungLyon/Genua Basel Duisburg Rotterdam/Antwerpenim RahmenderTranseuropäischenVerkehrsnetzealsprioritäreingestuft wurde, wieder in Betrieb genommen werden? Wenn ja, bis wann und mit welcher finanziellen Mittelausstattung? 21.SiehtdieBundesregierunginderWiedereröffnungderhistorischenTrasse deseisernenrheins,auchinbezugaufdiefeinstaubrichtliniedereu,verschiedenenrichtlinienzumnaturschutz (FFH =Fauna-Flora-Habitat- Richtlinie)undLärmschutzimSinnederEUeineChance,denGüterverkehrvondenSeehäfenRotterdamundAntwerpenindenWirtschaftsraum Rhein-RuhrzuoptimierenundmehrVerkehrvonderStraßeaufdieumweltfreundlichere, sicherere und leistungsfähigere Schiene zu bringen? DieFragen19,20und21werdenwegenihresSachzusammenhangesgemeinsam beantwortet. DasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungunterstütztunteranderemvordemHintergrundderErgebnissederBedarfsplanüberprüfung dieklarepositionbelgienszugunstenderhistorischentrassenführung.zunächstsindjedochvondenniederlandenundbelgiendieentsprechendenvoraussetzungenzuschaffen.diesbetrifftinsbesonderedietrassierungdurchdas Meijnweg-GebietindenNiederlanden.VordiesemHintergrundkannderzeit nichtbeurteiltwerden,wanndergrenzüberschreitendepersonenverkehrzwischendalheimundroermondaufgenommenwerdenkann.diesgiltimübrigen auch für die Inbetriebnahme der durchgängigen Eisenbahnverbindung. Knotenbahnhof Dortmund 22.WieistderVerfahrensstandfürdieFortsetzungderModernisierungdes HauptbahnhofsDortmundmiteinerbedarfsgerechtenErweiterungdes Reisendentunnels,derNachrüstungderBahnsteigemitAufzügenundder ausreichenddimensioniertenundbarrierefreiengestaltungderverknüpfung mit der Stadtbahn? DerzeiterfolgtimRahmendesProgramms Kulturhauptstadt2010 diesanierungdesempfangsgebäudesdortmundhauptbahnhof (Hbf).DieseMaßnahme istimwesentlichenabgeschlossen.nachauskunftdeslandesnrwgibtesderzeitweitereplanungenambahnhof:vorgesehensindu.a.dieaufweitungdes Personentunnels,einebarrierefreieErschließung,dieModernisierungderBahnsteigesowieeinNeubauderBahnsteigdächer.Beabsichtigtistzudem,einenördlicheVerknüpfung (sog.nordtunnel)zwischenderverkehrsstationundder Stadtbahnanlage zu errichten.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ GibtesPläneeinesUmbausdesDortmunderHauptbahnhofs,dieüberdie bloßesanierungdesgebäudeshinausgehenunddieaucheineumstrukturierungderschienenwegeberücksichtigen,undbiswannwerdensolche Pläne gegebenenfalls realisiert? DieDBAGuntersuchtimRahmenderVorplanung,obbeimUmbaudesDortmunderHbfTeilmaßnahmendesBedarfsplanprojektsRRXvorzeitigrealisiert werden können. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. 24.WieistderaktuelleSachstandzurKapazitätserweiterungdurchdenzweigleisigenAusbauderICE-StreckeMünsterHbf DortmundHbf (Maßnahme des Vordringlichen Bedarfs)? DerzeitbetreibtdieDBNetzAGdieVorplanungfürdenzweigleisigenAusbau derstrecke.daranwirdsichdieentwurfs-undgenehmigungsplanungbiszur ErlangungdesBaurechtsanschließen.ImRahmenderBedarfsplanüberprüfung istdievolkswirtschaftlichevorteilhaftigkeitdiesesvorhabensfestgestelltworden. 25.WelcheweiterenTeilabschnittederAusbaustreckeDortmund Kassel (Mitte-Deutschland-Verbindung)werdenvoraussichtlichzuwelchem Zeitpunkt realisiert werden? NachWiederherstellungderDeutschenEinheitmusstendiePlanungenfürdie ABSDortmund Paderborn KasselalsÜberhangimVordringlichenBedarfdes BVWP1992imZusammenhangmitderWeiterführunginRichtungneueBundesländerneuüberdachtwerden.DieUntersuchungenzumBVWP1992ergaben keineanhaltspunktefürdiewirtschaftlichkeiteinesdurchgehendenausbaus dergesamtenachse.derteilweiseausbaudesstreckenabschnittsdortmund PaderbornfüreineGeschwindigkeitbiszu200km/histseitmehrerenJahrenbis auf die Beseitigung einiger höhengleicher Bahnübergänge abgeschlossen. Weitere Projekte 26.WelcheAktivitätenplantdieBundesregierung,umdenFortbestandder direkten ICE-Verbindung zwischen Aachen und Berlin zu sichern? AufdieEntscheidungdesAusschussesfürWahlprüfung,ImmunitätundGeschäftsordnungzurAbgrenzungderZuständigkeitenBund/DeutscheBahnAG/ LänderinfolgederBahnreform (Anlage1zuBundestagsdrucksache13/6149 vom18.november1996)wirdhingewiesen.soweitfragendenunternehmerischenverantwortungsbereichderdbagbetreffen,kanndiebundesregierung nurdannauskunftgeben,wenndasunternehmenentsprechendeinformationen zur Verfügung gestellt hat. NachMitteilungderDBAGwirdderbisherigeICEAachen Berlinzwischen AachenundKölndurcheinenICEBrüssel Frankfurt (Main)ersetzt,allerdings ohnehaltindüren.fürdiereisendenvondürennachberlinergibtsichdurch NutzungeinerUmsteigeverbindungeineFahrzeitverlängerungvonlediglich wenigen Minuten.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 27.WielautetderSachstandzudenPlanungenzumAusbaudesS-Bahn-NetzesinderRegionKöln,spezielldesS-Bahn-AnschlussesvonBedburgab Kerpen-Horrem (Verlängerung S 13)? DieAufgaben-undFinanzverantwortungfürdenSchienenpersonennahverkehr (SPNV)liegtseitdem1.Januar1996beidennachLandesrechtzuständigen Aufgabenträgern. NachAuskunftdesLandesNRWstellensichdieS-Bahn-Vorhabenwiefolgt dar:derausbaudeszweitens-bahn-gleisesnachbergischgladbachistbestandteildesgesamtprojekteszurs-bahn-linies11.dieumsetzungdermaßnahmewurdeinder RahmenvereinbarungüberdieRealisierungundFinanzierungvonSPNV-MaßnahmenzurQualitätssteigerungderverkehrlichen InfrastrukturinNRW vom31.märz2010zwischenderdeutschenbahnag unddemlandnrwvereinbart.derzeitbefindetsichdasprojektindergrundlagenermittlung. GemäßBau-undFinanzierungsvertrag (DBAG,NRW,Verkehrsverbund Rhein-Sieg)überdenAusbauderS-Bahn-Infrastrukturimrechtsrheinischen GroßraumKöln/BonnwurdedieInfrastrukturderS-Bahn-LinieS12ausgebaut. DieVerlängerungweitererS-Bahn-Streckenbzw.derenNeuordnungunterBerücksichtigungderSubstitutionvonRegionallinienwirdvoraussichtlichBestandteildesneuenNahverkehrsplanesdesZweckverbandesNahverkehrRheinland (NVR).ZielhorizonteundBetriebskonzeptedesNahverkehrsplanssollen 2011 im Entwurf vorliegen. 28.WieistderStandderPlanungenundderFinanzierungfürdenAusbauder S 13 zwischen Troisdorf und Oberkassel? ZurAufgaben-undFinanzierungsverantwortungfürdenSchienenpersonennahverkehr wird auf die Antwort zu Frage 27 verwiesen. NachAuskunftdesLandesNRWsollgemäßBau-undFinanzierungsvertrag (DBAG,LandNRW,VerkehrsverbundRhein-Sieg)überdenAusbauderS-Bahn- InfrastrukturimrechtsrheinischenGroßraumKöln/BonndieS-Bahn-LinieS13 vontroisdorfbisbonn-oberkasselverlängertwerden.dasprojektbefindetsich implanfeststellungsverfahrenundwurdeinfünfplanfeststellungsabschnitte unterteilt;fürdreivonfünfabschnittenliegendieplanfeststellungsbeschlüsse vor. 29.WieistderaktuelleSachstandzumBauundzurUmsetzungvonLärmschutzmaßnahmen der S-Bahn-Strecke S 13? DerLärmschutzbeiNeu-undAusbaustreckenwirdnachder16.BImSchVim RahmendesPlanfeststellungsverfahrensfestgelegt.WiedieDBProjektBau GmbHaufNachfragemitteilte,werdendiebetreffendenAnträgederzeitdurch daseisenbahn-bundesamtgeprüft.dasausbauvorhabenliegtimzuständigkeitsbereich des Landes NRW und nicht des Bundes. 30.WiesindderaktuelleSachstandundderPlanderUmsetzungderLärmsanierung entlang der Hamm-Osterfelder-Eisenbahnlinie? WelchekonkretenMaßnahmenentlangderHamm-Osterfelder-Eisenbahnlinie werden in welchem Zeitraum umgesetzt, und wie finanziert? DiebetreffendenOrtsdurchfahrtensindimGesamtkonzeptderLärmsanierung desbundesenthalten.imbereichoberhausen-osterfeldwurdenimjahr2010

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/4346 Lärmschutzwändevon660MeterLängeund2MeterHöhefertiggestellt.Die passivenlärmsanierungsmaßnahmenwerdennachplanungderdbprojektbau GmbH 2011 abgeschlossen. InBottrop-Vonderortistderzeiteine670mlangeund2mhoheSchallschutzwandimBau.DiepassivenLärmschutzmaßnahmenfolgeninKürze.Fürdie AbschnitteBottropundGelsenkirchensollendiePlanungenin2011beginnen. MiteinerRealisierungistfrühestens2016zurechnen.LärmsanierungsmaßnahmenandenOrtsdurchfahrtenHamm,GladbeckWest Bergkamensowie Lünen AschebergwerdenvoraussichtlichnichtindennächstenJahrenrealisiert. 31.WelcheMaßnahmenzurLärmsanierungundzumLärmschutzimBereich des Rangierbahnhofs Hagen-Vorhalle sind geplant? ImBereichdesRangierbahnhofesHagen-VorhallewurdenimJahr2005passive Lärmsanierungsmaßnahmenabgeschlossen.WeitereLärmschutzmaßnahmen sind derzeit nicht vorgesehen. 32. Ist geplant, die Bahnstrecke Hagen Siegen weiter auszubauen? Wenn ja, mit welchem Mitteleinsatz? Nein.EinegesamtwirtschaftlicheVorteilhaftigkeitderABSHagen Gießen konnteimrahmenderbedarfsplanüberprüfungfürdiebundesschienenwege, dieimnovember2010abgeschlossenwurde,nichtnachgewiesenwerden.dieses Projekt wird daher zurzeit nicht weiterverfolgt. 33.IsteinUmbaudesS-BahnhofsLongerich,welchernurübereineTreppezu erreichenist,vorgesehen,undwennja,inwelchemzeitraum,damitmenschenmitrollstühlen,kinderwagenundrollatorendenbahnhofbarrierefrei nutzen können? 34.WannwerdendienotwendigenSanierungsarbeitenamBahnhofLongerich, wie z. B. am Dach, beginnen? DieFragen33und34werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. EigentümerinderPersonenbahnhöfeundBauherrinderBaumaßnahmeninPersonenbahnhöfenistdieDBStation&ServiceAG.DasUnternehmenteilteauf Nachfrage mit: IndenzurZeitaktuellenBau-undFörderprogrammenvonLandundBahnist einprojektzurbarrierefreienerschließungderstationlongerichnichtenthalten.diestadtkölnhateinstädtebaulichesentwicklungskonzeptmitüberplanungders-bahn-stationlongericherstellt.dieseskonzeptwirdderbahnerst in den nächsten Tagen vorgestellt. DieDBStation&ServiceAGteiltezudemmit,dasehemaligeEmpfangsgebäude derstationlongerichaneinenprivateninvestorveräußertzuhaben.imübrigen ließdiedbstation&serviceagimjahr2010denbahnsteigunddietunnelbeleuchtungderverkehrsstationerneuern;dieinbetriebnahmesollimjahr2011 erfolgen.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 35.WieweitfortgeschrittensinddiePläne,dieBahndurchdasVolmetalzwischen Hagen und Köln zu reaktivieren? Bleibt es bei den Realisierungszusagen gegenüber der Stadt Kierspe? DieReaktivierungdesSPNVzwischenBrügge (Westfalen)undMarienheide obliegtdennachlandesrechtzuständigenaufgabenträgern.aufdieentscheidungdesausschussesfürwahlprüfung,immunitätundgeschäftsordnungzur AbgrenzungderZuständigkeitenBund/DeutscheBahnAG/Länderinfolgeder Bahnreform (Anlage1zuBundestagsdrucksache13/6149vom18.November 1996) wird hingewiesen. 36.Werden,diefürdentäglichenVerkehrnötigenErhaltungs-undSanierungsmaßnahmenfürdieLinieRB43 auchemschertalbahngenannt in denkommendenjahrenbis2015durchgeführtundfinanziert,geradeweil diestreckehohensanierungsbedarfauchimbahnhofsbereichhatundbereits bis Dezember 2015 ausgeschrieben ist? DieFragesprichtreinunternehmerischeBereichederEisenbahninfrastrukturunternehmenimDB-AG-Konzernan.AufdieEntscheidungdesAusschusses fürwahlprüfung,immunitätundgeschäftsordnungzurauslegungder 105 und108go-bt (Bundestagsdrucksachen13/6149und16/8467)wirdverwiesen. Autobahnen und Bundesstraßen 37.InwieweitistderEinbauvon Flüsterasphalt aufnordrhein-westfälischen Autobahnengeplant,zumBeispielimBereichderA1zwischendem Autobahnkreuz Wuppertal-Nord und der Anschlussstelle Hagen-Nord? GemäßdenArtikeln85und90desGrundgesetzesplanen,bauen,unterhalten undverwaltendieländerimauftragdesbundesdiebundesfernstraßen.dementsprechendprüftdaslandnrwimrahmenvonneubau-undggf.beierhaltungsmaßnahmendielärmtechnischesituation.soweitsichdabeiüberschreitungendergesetzlichfestgelegtengrenzwerteergeben,wirdzuprüfensein, welchetechnischenlösungen,wiezumbeispieleinoffenporigerasphalt,zur Erfüllung dieser Anforderungen möglich und wirtschaftlich sind. ImBereichderA1zwischenAKWuppertal-NordundASHagen-Nordistder Einbau eines Lärm mindernden Fahrbahnbelags derzeit nicht vorgesehen. Autobahn4/Bundesstraße51n/Bundesstraße WielautetderaktuelleSachstandzurPlanungderB51n (Ortsumgehung Köln-Meschenich),insbesonderederAnbindungandieA4anderAnschlussstelle Köln-Eifeltor? 39.Wiewirdgewährleistet,dassnachFertigstellungdeserstenBauabschnitts (OrtsumfahrungMeschenich)biszurRealisierungdeszweitenBauabschnitts (AnbindungandieA4)keineMehrbelastungderB265überdie L92n stattfindet? DieFragen38und39werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. FürdieOUKöln-MeschenichimZugederB51wurdeam15.März2010das Planfeststellungsverfahreneingeleitet.DabeiwurdenauchEinwendungenbezüglicheinerÜberlastungderL92neingebracht.DerzeiterarbeitetderLandes-

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/4346 betriebstraßenbaunrwdieerwiderungenzudenimverfahreneingebrachten Anregungen und Bedenken. DienördlicheVerlängerungderB51mitAnbindungandieA4istdagegennoch ineinemfrüherenplanungsstadium.fürdiesenabschnittlaufenderzeitdievorbereitenden Untersuchungen zur Linienbestimmung. 40.WielautetderaktuelleSachstandderPlanungderB265n Ortsumgehung Hürth-Hermülheim unddervierspurigeausbauzwischenhürth-efferen undmilitärringstraßeinköln,undwannistmiteinerrealisierungundmit welcherfinanziellenausstattungzuwelchemzeitpunktdurchdenbund zu rechnen? FürdieB265,OUHürth-HermülheimundAusbauderB265zwischenHürth- Hermülheim Köln/Militärringwurdeam29.Mai2009dasPlanfeststellungsverfahren eingeleitet. Am 22. September 2010 fand die Erörterung statt. AussagenüberdieRealisierungdieserMaßnahmenkönnenerstbeiVorliegen desbaurechtsundderdannvorhandenenfinanzierungssituationimbundesfernstraßenbereich getroffen werden. Autobahn33 41.WelcheFinanzierungfürdieA33istdurchdenBundimHaushalt2011 undinderfinanzplanungbis2014vorgesehen,undbiswannistderendgültige Lückenschluss der A 33 im Kreis Gütersloh vorgesehen? DieFinanzierungderinBaubefindlichenAbschnittederA33erfolgtimRahmen der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. AussagenüberdieRealisierungdesendgültigenLückenschlusseskönnenerst beivorliegendesbaurechtsundderdannvorhandenenfinanzierungssituation im Bundesfernstraßenbereich getroffen werden. 42.InwiefernsindanderA33indenAbschnittenBielefeld/Brackwede Halle/SteinhagenundHalle/Steinhagen Borgholzhausenzusätzliche Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen? EswerdendieLärmschutzmaßnahmenrealisiert,diezurEinhaltungdergesetzlichfestgelegtenGrenzwerteerforderlichundzumTeilbereitsplanfestgestellt worden sind. Autobahn Wie ist der aktuelle Sachstand zum 6-spurigen Ausbau der A 43? DerBedarfsplanfürdieBundesfernstraßensiehtdensechsstreifigenAusbauder A43vonderA44beiBochumbiszurAnschlussstelleRecklinghausen/Herten inviereinzelabschnittenvor.fürdieausbauabschnittezwischenautobahnkreuz (AK)Bochum/Witten AKBochum,AKBochum ASBochum/Riemke undasbochum/riemke AKHernewerdenderzeitvomLandNRWdiesogenanntenRE-Vorentwürfeerstellt.FürdenAbschnittzwischenAKHerneund ASRecklinghausen/Hertenwurdeam19.Juli2010dasPlanfeststellungsverfahren eingeleitet.

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 44.WelcheFinanzierungfürdieA43istdurchdenBundimHaushalt2011 undinderfinanzplanungbis2014vorgesehen,undbiswannisteinefertigstellung vorgesehen? AussagenüberdieRealisierungdieserMaßnahmekönnenerstbeiVorliegendes BaurechtsundderdannvorhandenenFinanzierungssituationimBundesfernstraßenbereich getroffen werden. DieBauausführungobliegtderzuständigenStraßenbauverwaltungdesLandes NRWimRahmenderAuftragsverwaltungdesBundes,dieauchdiezeitlichen, finanziellen und organisatorischen Dispositionen durchführt. Autobahn45 45.WelchesBaustellenmanagementkonzeptistfürdenAusbauderA43vorgesehen? 46.WelcheaktuellenEntwicklungengibteshinsichtlichdesdreispurigenAusbaus der A 45, insbesondere im Abschnitt Lüdenscheid Hagen? ImZusammenhangmitdererforderlichenVerstärkungundErneuerungzahlreicherTalbrückenimZugederA45infolgederZunahmedesSchwerverkehrs hatdasbundesministeriumfürverkehr,bauundstadtentwicklungdieländer HessenundNRWgebeten,beidiesenPlanungenauchaufGrundderkünftigzu erwartendenverkehrsbelastungeneinen6-streifigenausbaudera45zuuntersuchen. Dortmund 47.WannundinwelcherReihenfolgewirdmitdem6-streifigenAusbauder A45indenAbschnittenAutobahnkreuzDortmund-WittenbisAutobahnkreuzWesthofen,AutobahnkreuzWesthofenbisAutobahnkreuzHagen sowieautobahnkreuzdortmund/westbisautobahnkreuzdortmund/ Witten begonnen? FürdenAbschnittAKHagen AKWesthofenwurdederRE-Vorentwurffertiggestellt.DieAbschnitteAKWesthofen AKDortmund/WittenundAKDortmund/Witten AKDortmund/WestbefindensichimAnfangsstadiumderPlanung. Infolgedessen kann derzeit noch keine Aussage zum Bauablauf erfolgen. 48.WieistderaktuelleSachstandzumWeiterbauderB236nvonDortmund/ Schüruferstraße bis Anschlussstelle Dortmund/Schwerte? DerAbschnittDortmund/Schüruferstraße ASSchwertederB236befindetsich in der Planfeststellung. Der Beschluss wird für 2011/2012 erwartet. 49.WieistderVerfahrensstandfürdenvier-aufsechsstreifigenAusbauder A44indenAbschnittenzwischenDortmund/B236undAutobahnkreuz Dortmund/UnnasowiezwischenAutobahnkreuzDortmund/Unnaund Autobahnkreuz Unna/Ost? DerAbschnittderA40zwischenDortmund (B236)unddemAKDortmund/ UnnabefindetsichinderPlanfeststellung.DerBeschlusswirdfür2011erwar-

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/4346 tet.fürdenabschnittdera40zwischenakdortmund/unnaundakunna- Ost wird derzeit der Regierungsvorentwurf erstellt. 50.UnterstütztderBundLärmschutzmaßnahmen (höhereschallschutzwände, EinsatzvonsogenanntemFlüsterasphalt,Geschwindigkeitsreduzierungen) entlangdera45indortmundzwischendemautobahnkreuzdortmund- West bis zum Autobahnkreuz Nord-West? ImgenanntenAbschnittderA45sindderBundesregierungkeineForderungen zurverbesserungderlärmsituationbekannt.imübrigenwirdaufdieantwort zu Frage 37 verwiesen. 51.ErwägtderBunddenderzeitigenfaktischendreispurigenAusbauderA44 zwischendemknotenpunktdortmund/unnaundderanschlussstelle Unna-OstbereitsaktuellbiszumZeitpunktderendgültigenRealisierung desdreispurigenausbausmitlärmschutzmaßnahmenentlangderortslage Unna zu unterstützen? Nein.DieVerlängerungdesBeschleunigungsstreifensdurchUmmarkierungdes SeitenstreifensaufderA44inRichtungWerlstelltnachderVerkehrslärmschutzverordnung (16.BImSchV)keinewesentlicheÄnderungdar,dieeinenetwaigen Anspruch auf Lärmschutz auslöst. DasLandNRWerarbeitetderzeitdenRE-Vorentwurffürdensechsstreifigen AusbauderA44zwischenAKDortmund/UnnaundASUnna-Ostmithöchster Priorität.DersechsstreifigeAusbaustellthiereinewesentlicheÄnderungim SinnedergenanntenRegelungendar,sodassindiesemZusammenhangdie Lärmsituation neu zu bewerten ist. 52.WieweitsinddievorbereitendenUntersuchungenundGutachtenvergaben fürdieneuauflagedesplanfeststellungsverfahrensfürdenbaueinestun- nelsimzugederb1/a40zwischendenanschlussstellendortmund- Mitte (L 672) bis Dortmund/Ost (B 236) fortgeschritten? 53. Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau des B1-Tunnels in Dortmund? 54.GibtesimZugeeinesneuenPlanfeststellungsverfahrenszumgeplanten B1-Tunnel in Dortmund finanzielle Unterstützung durch den Bund? 55.WieweitsinddievorbereitendenUntersuchungenundGutachtenvergaben fürdieneuauflagedesplanfeststellungsverfahrensfürdenbaueinestunnelsimzugederb1/a40zwischenderanschlussstelledortmund-mitte (L 672) bis zur Anschlussstelle Dortmund-Ost (B 236) fortgeschritten? DieFragen52bis55werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DerPlanfeststellungsbeschlussfürdenBauA40zwischenASDortmundMitte (L672)undASDortmund/Ost (B236)vom7.Januar2008wurdedurchdas Oberverwaltungsgericht (OVG)Münsteraufgehoben.DieBeschwerdengegen die Nichtzulassung der Revision wurden am 13. Juli 2010 zurückgewiesen. BundundLandstimmensichregelmäßigüberanstehendePlanungsaufgabenab. DabeiwirdauchüberdieKonsequenzenzuberatensein,diesichfürdiePlanungenausdemOVG-Urteilergeben.KonkreteTerminezuweiterführendenUntersuchungenkönneninsoweitnochnichtgenanntwerden.Dementsprechendsind auchkeineaussagenzumerfordernisweitereruntersuchungenundgutachten getroffen worden.

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Autobahn52 56.WieistderaktuelleSachstandzurA52vonEssenüberBottropundGladbeckbisGelsenkirchen,welcherfürNRWeinenwichtigenLückenschluss bedeutet? 57.WieistderkonkreteVerhandlungs-undPlanungsstandderkonkreteneinzelnenTeilabschnittezurA52 unterbeteiligungderverschiedenen Städte,wiebeispielsweiseEssen,Bottrop,GladbeckundGelsenkirchen hinsichtlichderlinienführung,derfinanzierungunddesweiterenverfahrens? 59.WelcheLärmschutzmaßnahmensindindenzuFrage57genanntenAbschnittenjeweilsvorgesehen,undbiswannwerdendiesefertiggestellt sein? DieFragen56,57und59werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieeinzelnenAbschnittederA52imRaumEssen/Gladbeckbefindensichin unterschiedlichenplanungsphasen:fürdenabschnittzwischenadessen-ost undakessen-nordwirdvomlandnrwderzeitderre-vorentwurferarbeitet. FürdenAbschnittzwischenAKEssen-Nord (B224)undderStadtgrenzevon BottropläuftdasPlanfeststellungsverfahren.FürdenBauabschnittvonder StadtgrenzeBottropbiszumAKEssen/GladbeckistdieErteilungdesGesehen- VermerksdurchdenBundimDezember2008erfolgt;dasLandNRWbeabsichtigt,dasPlanfeststellungsverfahren2011einzuleiten.FürdenAbschnittzwischenEssen/GladbeckundderASGelsenkirchen-BuerwirdaufdieAntwortder BundesregierungaufdieKleineAnfragederFraktionderSPDzumNeubauder A52durchGladbeck Bundestagsdrucksache17/1001 vom12.märz2010 verwiesen. Hierzu gibt es keinen neuen Sachstand. IndengenanntenBauabschnittenderA52vonEssenbisGladbecksindin AbhängigkeitvomGradundvomUmfangderLärmbetroffenheitenunterschiedlicheKombinationenvonLärmschutzmaßnahmenvorgesehen.Grundsätzlich sinddabeitunnel,galerien,lärmminderndefahrbahnbeläge,lärmschutzwände/-wälleundpassiverlärmschutzmöglich.dereneinsatzgrenzenwerden in der weiteren Detailplanung festgelegt. DievondenPlanungsmaßnahmenbetroffenenKommunensindgenerellinden Planungsprozess eingebunden. DieFinanzierungdesBausderA52erfolgtgrundsätzlichdurchdenBund.SofernForderungenausKommunenbestehen,dieüberdieErfüllungdergesetzlichgeregeltenStraßenbaulasthinausgehen,hatderForderndediedamitverbundenen Mehrkosten zu tragen. Autobahn59 58.WieistderStandderPlanungenundFinanzierungindenAbschnittenzwischendemAutobahndreieckSt.AugustinundBonn/Beuel-Ostaufder A59,undwannistmitdemBeginnderBauarbeitenbzw.einerendgültigen Fertigstellung des Teilstücks zu rechnen? FürdenAusbauderA59zwischendemAutobahndreieck (AD)St.Augustin- WestunddemADBonn-Nordost (vormalsadbonn-beuelost)liegtderre- Vorentwurf dem BMVBS zur Erteilung des Gesehen-Vermerks vor.

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/4346 AussagenüberdieRealisierungdieserMaßnahmekönnenerstbeiVorliegendes BaurechtsundderdannvorhandenenFinanzierungssituationimBundesfernstraßenbereich getroffen werden. Bundesstraße56n 60. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Ortsumgehung Düren B 56n? 61.WannistmiteinerabschließendenrechtskräftigenPlanfeststellungder B56n zu rechnen? DieFragen60bis62werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. FürdieOrtsumgehungDürenimZugederB56wurdeam30.September2010 der Planfeststellungsbeschluss erlassen; er hat noch keine Bestandskraft. Bundesstraße64 62.KanndieBundesregierungzusagen,dassentsprechendeHaushaltsmittelin dennächstenjahrenimbundeshaushaltbereitgestelltwerden,ummitdem BauderB56nunverzüglichbeginnenzukönnen,sobaldBaurechtvorliegt? 63.WieistderaktuelleSachstandzumBauderOrtsumgehungHerzebrock- Clarholz im Rahmen der Ausbauplanung der B 64? 64.WelcheFinanzierungistfürdieimvorhergehendenPunktangeführteMaßnahme in der Finanzplanung bis 2014 vorgesehen? DieFragen63und64werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. FürdieOrtsumgehungHerzbrock-ClarholzimZugederB64wirdderzeitder RE-Vorentwurfaufgestellt,dervoraussichtlichimerstenQuartal2011dem BMVBS zur Erteilung des Gesehen-Vermerkes vorgelegt werden soll. Bundesstraße66 65.LiegenLinienvorschlägezudengeplantenVorhabenB66/Ortsumgehung HelpupundKachtenhausen/Lagevor,undwurdensiebereitsineiner Quartalsbesprechung zwischen Bund und Land abgestimmt? Wenn ja, wie sehen die Linienverläufe aus? FürdieOUOerlinghausen/HelpupundLage/KachtenhausenimZugederB66 wirdzurzeitdieumweltverträglichkeitsstudieerarbeitet.linienvorschlägeliegen noch nicht vor. 66.WieistderaktuelleSachstandhinsichtlichderPlanungenfürdieB66/ Ortsumgehung Barntrup? LiegteinPlanfeststellungsbeschlussvor,undwennja,wassehendiePlanungen insbesondere hinsichtlich des Grunderwerbs vor? NachAuskunftdesLandesNRWwirdderPlanfeststellungsbeschlussfürdiese Maßnahme 2011 erwartet.

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Bundesstraße67n 67.WieistderaktuelleSachstandbeimWeiterbauundderFinanzierungder B67n? FürdieB67n,Reken Dülmen,wurdeimAugust2010dieEinleitungdesPlanfeststellungsverfahrens beantragt. Bundesstraße221n 68.WieistderaktuelleSachstandzumBauundzurFinanzierungderB221n Ortsumgehungen Wassenberg und Unterbruch? FürdieOrtsumgehungenWassenbergundUnterbruchimZugederB221werdenjeweilseigenständigePlanfeststellungsverfahrenbetrieben.FürdieOrtsumgehungWassenbergwirdderzeitderfür2011geplanteErörterungsterminvorbereitet.DasPlanfeststellungsverfahrenfürdieOrtsumgehungUnterbruchist eingeleitet. Bundesstraße WelchenUmsetzungszeitraumsiehtdieBundesregierungfürdenAusbau derb236zwischendemtunnelberghofenbiszuranbindungandiea1 (Anschlussstelle Schwerte) vor? DieMaßnahmebefindetsichimPlanfeststellungsverfahren;derErörterungstermin ist im Frühjahr 2011 vorgesehen. 70.WieistderPlanungsstandhinsichtlichdesAusbausderB236inderOrtsdurchfahrtSchwertevonderAutobahnanschlussstelleSchwertebiszum Ruhrtal? DerVorentwurfwirdvoraussichtlichbisEnde2011fertiggestellt.Esistbeabsichtigt,dieEinleitungdesPlanfeststellungsverfahrens2012beiderzuständigen Bezirksregierung zu beantragen. Bundesstraße WieistderaktuelleSachstandzumgeplantenAusbauundderFinanzierung der B 237n im Bereich Kierspe? DieseMaßnahmebefindetsichnochineinemfrühenPlanungsstadium.Derzeit werdenvomlandnrwdieumweltverträglichkeitsuntersuchungendurchgeführt. Bundesstraße LiegendieErgebnissederVerkehrsuntersuchungbezüglichdergeplanten B66/OrtsumgehungLage/BadSalzuflenvor,undwennja,zuwelchenErgebnissen kommt die Untersuchung? DieVerkehrsuntersuchungwirdderzeitvomLandNRWaktualisiert;Ergebnisse liegen noch nicht vor.

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/4346 Bundesstraße GibtesÜberlegungenzurEntlastungderB256,dieeinesinnvolleVerbesserungderStraßenverbindungzwischenKölnundderStadtHürthdarstellt,umdenzunehmendenVerkehraufderLuxemburgerStraße (B256) zu entlasten und Staus zu vermeiden? BeidergenanntenStraßenverbindunghandeltessichumdieB265 (nicht B 256). Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 40 verwiesen. Bundesstraße258n 74.WieistderaktuelleSachstanddesBausundderFinanzierungderB258n? DieMaßnahmeistineinemfrühenPlanungsstadium.Derzeiterfolgendievorbereitenden Untersuchungen zur Linienabstimmung. Bundesstraße399n 75. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Ortsumgehung Düren der B 399n? 76.WannistmiteinerabschließendenrechtskräftigenPlanfeststellungder B399n zu rechnen? 77.KanndieBundesregierungzusagen,dassentsprechendeHaushaltsmittelin dennächstenjahrenimbundeshaushaltbereitgestelltwerden,ummitdem BauderB399nunverzüglichbeginnenzukönnen,sobaldBaurechtvorliegt? DieFragen75bis77werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. FürdieB399,OUDüren,wurdedasPlanfeststellungsverfahrenam20.Juli 2010eingeleitet.DerLandesbetriebStraßenbauNRWerstelltdieStellungnahmezudenimVerfahreneingegangenenAnregungenundBedenken.Eine Aussage zur weiteren Verfahrensdauer ist derzeit nicht möglich. Bundesstraße474n 78.WiesindderaktuelleSachstandunddasweitereVorgehenimBauvorhaben zur B 474n? 79.WannistmitdemBaubeginnderB474nundmitwelcherfinanziellenMittelausstattung zu rechnen? DieFragen78und79werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieB474nistimaktuellenBedarfsplanfürdieBundesfernstraßenmitzwei eigenständigenabschnittenausgewiesen,denortsumgehungen (OU)Datteln und Waltrop. FürdieOUDattelnliegteinPlanfeststellungsbeschlussvor,derbeklagtwird. DieGerichtsentscheidungstehtnochaus.FürdieOUWaltropwurdederVorentwurffertiggestellt,derimerstenHalbjahr2011demBMVBSzurErteilungdes Gesehen-Vermerkes vorgelegt werden soll.

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Bundesstraße WieweitsinddiePlänedesBundesbezüglichdesNeubausderB517in Kirchhundem fortgeschritten? Istesrichtig,dassvonderursprünglichgeplantenOrtsumgehungfürden Ort Welschen Ennest abgesehen wird? DieMaßnahmenderOUKirchhundemundOUWelschen-Ennestbefindensich inderlinienfindung.derbundesregierungisteinverzichtaufdieouwelschen-ennest nicht bekannt. Sonstiges 81.WelcheLärmschutzmaßnahmensindandenbestehendenBundesautobahnenundSchienenwegeninBonnunddemRhein-Sieg-KreisindennächstendreiJahrenvorgesehen,undwannistmitderenFertigstellungzurechnen? Bundesautobahnen:AndenbestehendenAutobahneninBonnunddemRhein- Sieg-KreiswirdanmehrerenStellendieLärmsituationüberprüftundbewertet. WelchetechnischenLösungendabeiggf.zurUmsetzungkommen,kannerst nachvorliegenderergebnissebeurteiltwerden.insoweitsindaussagenzur Realisierung derzeit nicht möglich. Bundesschienenwege:IndenBereichenBonn-Oberkassel,Königswinter-Niederdollendorf,Königswinter,BadHonnef,Bonn-Tannenbusch,Bonn-Innenstadt, Bonn-BadGodesbergundBonn-Mehlemsindvon2005bis2008Lärmsanierungsmaßnahmendurchgeführtworden.WeitereLärmschutzmaßnahmenaus demlärmsanierungsprogrammdesbundessindderzeitnichtgeplant.imrahmendeskonjunkturpaketsiiderbundesregierungwerdenindenjahren2010 und2011aufdenstreckenbonn BadGodesbergundKönigswinter BadHonnef innovativelärmschutzmaßnahmenerprobt.eskommenschienenstegbedämpfer und niedrige Lärmschutzwände zum Einsatz.

19

20 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN