A. Einführung 21. II. Definition der Begriffe Zwangsheirat, Zwangsehe, arrangierte Eheschließung

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2 Inhaltsverzeichnis A. Einführung 21 B. Begriffsbestimmung 25 I. Statistische Erfassung von unter Zwang geschlossenen Ehen Das derzeit bestehende Zahlenmaterial und dessen Auswertung Schwächen der bisherigen statistischen Datenerhebung Schwierigkeiten bei der Datenerhebung Forschungsstand in Deutschland Überlegungen zu den Untersuchungsmethoden für eine möglichst repräsentative Aussage 30 a) Vorbemerkung 30 b) Anregung für eine analytische Betrachtung der türkischen Bevölkerungsgruppe in Deutschland 30 II. Definition der Begriffe Zwangsheirat, Zwangsehe, arrangierte Eheschließung Darlegung der Brisanz anhand eines Falles aus dem Jahre Bisherige Reaktion des Gesetzgebers 37 a) 240 IV Nr. 1 i.v. mit 240 I StGB 37 b) Reform des Zuwanderungsrechts Quelle der zitierten Fallbeispiele Definition Zwangsheirat Definition Zwangsehe Abgrenzung Zwangsheirat und Zwangsehe Die arrangierte Eheschließung 45 a) Definition 45 b) Begriff der arrangierten Heirat im deutschen Sprachgebrauch 46 c) Verständnis einer arrangierten Heirat aus traditionell türkischer Sicht 48 d) Erklärungsansatz für das Institut der arrangierten Eheschließung 49 e) Eheschließung im Kontext der patriarchalischen Großfamilien in der Türkei 50 f) Übertragung auf das Heiratsverhalten in Deutschland 51 g) Abgrenzung zum Begriff der Vernunftheirat 52 11

3 III. Haltung der betroffenen Frauen mit türkischem Migrationshintergrund gegenüber dem Institut der arrangierten Eheschließung Ergebnisse verschiedener repräsentativer Befragungen zum Heiratsverhalten Befragungen bei unverheirateten Frauen mit türkischem Migrationshintergrund Die Sichtweise der Frauen, deren Ehe gescheitert ist oder am Scheitern ist 56 IV. Die Bedeutung des kısmet im Rahmen der Eheschließung durch Arrangement kısmet als Schicksal kısmet als Tatsache, dass eine Frau umworben wird Die Bedeutung des kısmet für unverheiratete Frauen Eigene Stellungnahme 60 V. Verlauf einer traditionellen Eheanbahnung durch Arrangement Beschreibung der wichtigsten Stationen 61 a) Brautschau 62 b) Brautwerbung Phase der aktiven Teilnahme der HeiratskandidatInnen an der Brautwerbung Situation der männlichen Heiratskandidaten Darlegung eines Fallbeispiels 70 VI. Abgrenzung der Begriffe Zwangsheirat und arrangierte Heirat Darlegung der Abgrenzungsproblematik Meinungsstreit zum Thema Abgrenzung Kritik an den Abgrenzungskriterien in der Literatur 74 a) Vorbemerkung 74 b) Einbeziehung der Erziehungsmodi in einer traditionsbewussten türkischen Familie 75 c) Die Abgrenzungsmethodik in der Literatur 77 aa) Schwächen der bisherigen Abgrenzungsmethodik 77 bb) Eigene Stellungnahme Schilderung eines Fallbeispiels Auswertung des Fallbeispiels Indizien als Abgrenzungshilfe 84 a) Unterlassene Befragung der Tochter und/oder fehlende Zustimmung 84 b) Minderjährigkeit 85 c) Zwischenergebnis 86 12

4 d) Darlegung der unproblematischen, rechtlich unbedenklichen Fälle einer arrangierten Heirat 87 e) Häufig auftretende Merkmale im Rahmen arrangierter und unter Zwang geschlossener Ehen aus der Praxis der gescheiterten Fälle 88 f) Zwischenergebnis zur Abgrenzungssituation eigene Stellungnahme 88 g) Veranschaulichung der Abgrenzungsproblematik anhand eines Fallbeispiels 89 aa) Darlegung des Fallbeispiels 89 bb) Notwendigkeit des Aufzeigens verschiedener Fallgruppen _ Auswahlkriterien für die Braut im Rahmen der arrangierten Heirat _ Vergleich mit der Heiratsvermittlung durch Agenturen Auswirkungen des traditionellen Heiratsverständnisses auf das Heiratsverhalten Überlegungen für die Einführung eines neuen Begriffes arrangierte Zwangsheirat Bedeutung einer Zustimmung oder einer Ablehnung Halten arrangierte Ehen länger? 99 VII. Zwangsheirat und arrangierte Heirat als Folge der Traditionen Das Verhältnis Zwangsheirat und arrangierte Heirat zueinander Definition des Begriffes Tradition Definition des Begriffes töre (türk.) Schlussfolgerung 103 VIII. Beweggründe für die Verheiratung der Kinder durch Arrangements Arrangierte Ehen als Möglichkeit der Pflege verwandtschaftlicher Beziehungen, der sog. ethnologische Ansatz Wirtschaftliche Erwägungen als Grund für die arrangierten Eheschließungen, der sog. ökonomische Ansatz Legalisierte Sexualität Verbot der vorehelichen sexuellen Beziehungen strenge Trennung der Geschlechter Besonderheiten durch das Leben in der Diaspora Fehlgeschlagene Sozialisation in Deutschland, der sog. soziologische Ansatz Folgen für die Frau im Falle der fehlenden Jungfräulichkeit in der Hochzeitsnacht 110 C. Darlegung der verschiedenen Facetten von Zwangsheirat anhand von Fallgruppen 113 I. Heirat mit Blutsverwandten

5 1. Definition der Verwandtschaftsheirat im Kontext der Zwangsheirat und der arrangierten Heirat Motive für die Heirat unter Verwandten Motive für in der Diaspora lebende traditionsbewusste Muslime Statistik Eigene Stellungnahme Besondere Problematik für die Betroffenen im Rahmen der Verwandtschaftsheirat im Zusammenhang mit der Ausübung des Selbstbestimmungsrechts 122 II. Heirat mit Mitgliedern aus der ursprünglichen Dorfgemeinschaft in der Türkei 124 III. Zwangsheirat, um die Familienehre zu retten Definition des Begriffes Ehre Definition des ehrenhaften Verhaltens einer Frau Legitimation der Ehrenmorde durch die begangene Ehrverletzung Ehrenmorde im Kontext der Zwangsheirat Anzahl der Fälle von Ehrenmorden Gefährdung der Ehre als Grund für die frühe Verheiratung der Tochter Situation der unverheirateten Frauen in traditionsbewussten Familien Fallkonstellationen, in denen Töchter um der Ehre Willen verheiratet werden Fälle der Brautentführung Selbstmord als Zeichen der Not der Betroffenen Akzeptanz des Ehrenkodex in der Bevölkerung 147 IV. Eheschließung mit einem/r Ehepartner/in aus oder in der Heimat Die Importbräute Die Ferienverheiratung Verheiratung für ein Einwanderungsvisum Statistik Stellungnahme zur Fallgruppenbildung in der Literatur Angst vor Identitätsverlust und Heimatverbundenheit der Eltern Transnationale Ehearrangements als eigenständiger Heiratsmarkt 156 V. Kindheirat Begriff und Zahlen Kindheirat als Folge der Traditionen Bedeutung der sog. Imam-Ehe im Rahmen der Frühverheiratung Folgen für die Mädchen Kombination Frühverheiratung mit Verwandtschaftsheirat

6 6. Finanzielle Gründe für die Frühverheiratung der Kinder Zwischenergebnis 165 VI. Zwangsheirat im Kontext gleichgeschlechtlicher Lebensweisen Forschungsstand in Deutschland Gesellschaftliche Ächtung von gleichgeschlechtlicher sexueller Orientierung Zwang zur Ehe 168 VII. Situation der Männer Durchschnittliches Heiratsalter Mitspracherecht des Mannes Manipulation der Männer Situation der gleichgeschlechtlich orientierten Männer Vergleich mit der Situation der betroffenen Frauen Besonderheiten im Rahmen der Verwandtschaftsheirat Folgen für die zwangsverheirateten Männer Einstellung der Männer gegenüber dem System der arrangierten Eheschließung Eigene Stellungnahme 179 VIII. Zusammenfassung 180 D. Zwangsheirat als religiöses Phänomen 183 I. Ausgangssituation 183 II. Einführung in den Islam Türkei und der Islam Definition des islamischen Rechts und des Scharia-Begriffes 185 a) Der Begriff des Islam 185 b) Der Begriff der Scharia Die Quellen der Scharia Die Rechtsschulen 188 III. Das Verhältnis von Mann und Frau im Islam Das Verhältnis von Mann und Frau im Koran Art und Weise der Auslegung des Koran 192 a) Grundsatz 192 b) Einfluss der damals vorherrschenden gesellschaftlichen Strukturen auf die Ehe im Islam Die Entstehungsgeschichte des heute existierenden heiligen Buches Die ehelichen Beziehungen nach türkischem Recht in vorislamischer Zeit im Vergleich zum islamischen Eherecht 197 a) Allgemeine Ausführungen 197 b) Die rechtliche Situation der Frau in der vorislamischen Zeit

7 c) Die Eheschließung in der Zeit vor Übernahme des islamischen Rechts 198 d) Die wesentlichen Veränderungen durch das islamische Recht auf dem Gebiet des Ehe- und Erbrechts für die Frau 199 IV. Die Ehe im Islam und die Voraussetzungen der Eheschließung Allgemeine Ausführungen zur Bedeutung der Ehe im Islam Zustandekommen der Ehe Ehemündigkeit nach islamischem Recht Rechtsnatur des islamischen nikah (Ehevertrag) Bedeutung des Brautpreises 208 a) Grundlage für den Brautpreis im Koran 208 b) Historische und aktuelle Bedeutung des Brautpreises in der Türkei, im türk. başlık parası 209 c) Abgrenzung zur Mitgift, im türk. Çeyiz 211 d) Einfluss der Höhe des Brautpreises auf das Zustandekommen einer Zwangs- und Jungverheiratung der Tochter 211 V. Frage nach der Rechtfertigung der Eheschließung gegen den Willen der Braut Allgemeines zur eigenständigen Partnerwahl der Tochter Die Vormundschaft im islamischen Recht, wilaya (arab.) Die Bedeutung der Ehevormundschaft (wali an-nikah) Zwangsvormundschaft 215 a) Begriffsklärung 215 b) Die Rechtsauffassungen innerhalb der verschiedenen Rechtsschulen hinsichtlich der Rolle des wali (arab.) Die Deutung des Schweigens der Jungfrau als Zustimmung Rechtfertigung der Zwangsverheiratung im Islam 226 a) Grundsatz 226 b) Die Reformen zur Abschaffung des Rechts des Vaters auf Zwangsverheiratung, wilayat al-igbar, jabr (arab.) Anwendung auf die Praxis in der Türkei 232 a) Vorherrschende Glaubensrichtung in der Türkei 232 b) Fazit fatwas (arab.) gegen Zwangsheirat 235 VI. Zulässigkeit der Eheschließung unter Verwandten nach islamischem Recht 236 VII. Zulässigkeit der Kind-Heirat nach islamischem Recht 238 VIII. Homosexualität und Islam 241 IX. Situation in der laizistischen Türkei 242 X. Auswirkungen des Islam im Alltag

8 1. Allgemeine Ausführungen Erklärungsansatz für die Religiosität der türkischen Bevölkerung in der Türkei Religiosität der TürkInnen in der Diaspora 246 a) Deutschland 246 b) Österreich Fazit 250 XI. Zusammenfassung 251 E. Zwangsheirat de lege lata in der Türkei 255 I. Darlegung der besonderen Situation der Türkei im Vergleich zu den anderen muslimischen Staaten Abschaffung der Scharia als Gesetzesgrundlage Entstehungsgeschichte des türkischen ZGB nach westeuropäischem Standard Akzeptanz der neuen Reformen bei der Bevölkerung Die Situation und die Rolle der Frau in der laizistischen Türkei 262 II. Einführung in das türkische Familienrecht Das türkische ZGB in der Fassung vom Rechtsinstitut der Ehe Voraussetzungen einer wirksamen Eheschließung 267 a) Ehefähigkeit 267 b) Rechtslage vor der Reform und vor der Einführung des ZGB im Jahre c) Form der Eheschließung 269 d) Rechtliche Beurteilung des Brautpreises, başlık parası 270 e) Tendenzen deutscher Gerichte zum Thema başlık parası 271 f) Rechtliche Beurteilung des Wiegenverlöbnisses, beşik kertmesi Ehehindernisse 273 a) Monogamieprinzip 273 b) Verwandtschaft Rechtsfolgen bei Willensmängeln Auswirkungen der Rechtslage auf die Praxis Rechtliche Behandlung der Imam-Ehen Zwischenergebnis 278 III. Strafrechtliche Erfassung der Zwangsheirat Das türkische Strafgesetzbuch de lege lata Defizite im geltenden Strafrecht und in der Rechtsprechung

9 F. Zwangsheirat de lege lata und de lege ferenda in Deutschland 285 I. Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine wirksame Eheschließung nach geltendem deutschen Recht gemäß 1303 ff. BGB Allgemeine Anmerkungen Ehefähigkeit/Ehemündigkeit gem I BGB Fehlen von Eheverboten, BGB Vorlage eines Ehefähigkeitszeugnisses für Ausländer, 1309 BGB Fehlen von Willensmängeln Form der Eheschließung, BGB Die Rechtsfolgen von Abschlussmängeln 289 a) Vorliegen einer Drohung i.s. d II Nr. 4 BGB 290 b) Verstoß gegen die Formvorschriften 290 c) Verstoß gegen 1303 I S. 1 BGB 290 d) Eigene Stellungnahme 291 II. Behandlung binationaler Ehen Sachliche Voraussetzungen Form der Eheschließung Kollisionsrechtliche Probleme Vereinbarkeit des Art. 124 ZGB mit dem ordre public Grundsatz in Art. 6 EGBGB 294 III. Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz Verstoß gegen Art. 2 II 1 und 2 II 2 GG Verstoß gegen Art. 6 I GG 296 a) Schutzbereich 296 b) Inhalt 297 IV. Strafrechtliche Würdigung der Zwangsheirat de lege lata Bisherige Reaktion des Gesetzgebers Defizite im geltenden Strafrecht und in der Rechtssprechung 299 V. Zwangsheirat de lege ferenda Anzustrebende zivilrechtliche Neuregelungen 302 a) Verlängerung der Frist zur Eheaufhebung 302 b) Novellierung der unterhaltsrechtlichen Bestimmungen 303 c) Ergänzung der erbrechtlichen Regelungen Strafrechtliche Neuerungen Ausländerrechtliche Maßnahmen 306 a) Anhebung des Mindestalters beim Ehegattennachzug, 30 I AufenthG n.f. 306 aa) Argumente für die weitere Anhebung auf 21 Jahre 306 bb) Kritik an der bisherigen Reform

10 cc) Eigene Stellungnahme zur Kritik seitens verschiedener Verbände 310 b) Eigenständiges Aufenthaltsrecht für das Zwangsverheiratungsopfer, 31 AufenthG. 312 c) Kein eigenständiges Aufenthaltsrecht für den Täter, 31 AufenthG 313 d) Späterer Verfall des Aufenthaltstitels, 51 I AufenthG 313 e) Möglichkeit der Wiederkehr, 37 I AufenthG Prozessrechtliche Maßnahmen 315 a) Getrennte Anhörung und Vernehmung der Parteien, 613 I und 357 I ZPO 315 b) Familiengerichtliche Zuständigkeit, 606 I ZPO 316 c) Aufnahme des 240 IV Nr.1 StGB in den Katalog nach 395 I Nr. 1 StPO 316 d) Möglichkeit der Beiordnung einer rechtsanwaltlichen Vertretung nach 397 a I S. 1 StPO Überlegungen im sozialrechtlichen Bereich Änderungen im Bereich des internationalen Rechts 318 VI. Zwangsheirat und das Asylrecht de lege lata 321 VII. Flankierende Maßnahmen Im Zusammenhang mit dem Ehegattennachzug 322 a) Ermessensreduzierung auf Null bei Verwandtschaftsehen 322 b) Nachweis einer eigenen Wohnung für das Ehepaar 323 c) Nachweis der Deutschkenntnisse vor der Einreise in die BRD _ Förderung der Bildung 325 a) Bestandsaufnahme 325 b) Einstellung der türkischen Community zu Bildungsfragen Bedeutung der Bildung für Frauen 327 c) Lösungsansatz Aufklärungsarbeit und Schaffung einer Infrastruktur für die Opfer _ Aufklärungsarbeit in den Schulen 333 G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Thesen 335 H. Schlusswort 339 Literaturverzeichnis 341 Zur Aussprache türkischer Namen und Begriffe