Beschreibung der Produktgruppe

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1 Ausschuss HuPA Beschreibung der Produktgruppe Die Produktgruppe ist organisatorisch im Ressort 3 angesiedelt und dem Dienst 33 - Einwohnerwesen - zugeordnet. Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe (Teilplan) Einwohnerwesen Produkte (Beschreibung, Ziele, Kennzahlen) Standesamt Bürgerbüro Ausländerbehörde Produktgruppenbeschreibung Sonderordnungsbehörde für Solinger Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere als Meldebehörde, Pass- und Personalausweisbehörde, Kfz- Zulassungsbehörde, Ausländer- und Integrationsbehörde, Personenstandsbehörde, aber auch Dienstleistungsbehörde für interne und externe Aufgaben vielfacher Art. Produktgruppenziele Den Einwohnerinnen und Einwohnern werden möglichst viele Dienstleistungen aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre wohnortnah angeboten. Hierbei ist eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel besser als 2,5) unter Beachtung der Steigerung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen.

2 Ausschuss HuPA Statistische Kennzahlen pro Einwohner () -7,84-8,97-9,33-9,16-9,42-9, Kostendeckungsgrad (%) 70,79 65,93 67,05 67,47 66,82 67, Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,68 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Zusätzliche Kennzahlen aus der Produktebene Kundenzufriedenheit SD 33 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-6); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.

3 Standesamt Produkt Standesamt Produktbeschreibung Beurkundung von Geburten und Sterbefällen Prüfung der Ehefähigkeit, Vornahme von Eheschließungen Beurkundung von Vaterschaftsanerkennungen und namensrechtlichen Erklärungen Fortschreibung der Personenstandsbücher Ausstellung von Urkunden aus den vorhandenen Personenstandsbüchern Beratung in Fragen des nationalen und internationalen Personenstandsrechtes Anerkennung ausländischer Eheschließung und Scheidungen Wahrnehmung der Aufgaben als Namensänderungsbehörde Produktziele Die Dienstleistungen werden von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre erbracht. Es werden attraktive Trauungsorte angeboten. Die Personenstandsregister werden vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt. Die ordnungsbehördlichen Aufgaben werden konsequent wahrgenommen. Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht Erhöhung der Kundenorientierung Steigerung der Wirtschaftlichkeit Auftragsgrundlage Verschiedene Personenstandsgesetze, BGB, ausländisches Ehe- und Kindschaftsrecht, internationale Vereinbarungen, Namensänderungsgesetz u. a. Zielgruppen Alle in Solingen wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, auswärtige Kundinnen und Kunden, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte Besonderheiten im Planjahr Umsetzung Reform Personenstandsrecht (u. a. Einführung elektronischer Personenstandsurkunden) Steigerung des Trauungsorte durch Umsetzung des Außerhaustrauungskonzeptes 3 Standorte werden ständig bedient, weitere 7 werden im Einzelfall angeboten

4 Standesamt Statistische Kennzahlen pro Einwohner () -1,61-1,64-1,73-1,74-1,72-1, Kostendeckungsgrad (%) 46,59 46,12 44,21 44,09 44,86 46, wöchtl. Öffnungsstunden Standesamt (STD) 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 29, maximale Wartezeit Standesamt in Minuten (MIN) 30,00 30,00 30,00 30,00 30,00 30, AZ Trauungsorte (ST) 10,00 3,00 10,00 10,00 10,00 10, Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,70 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Produktspezifische Kennzahlen wöchtl. Öffnungsstunden Standesamt Wöchentliche Öffnungsstunden des Standesamtes in Stunden maximale Wartezeit Standesamt Maximale Wartezeit beim Standesamt in Minuten AZ Trauungsorte Anzahl der Trauungsorte Kundenzufriedenheit SD 3210 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.

5 Bürgerbüro Produkt Bürgerbüro Produktbeschreibung Wahrnehmung der Aufgaben als Meldebehörde als Passbehörde als Personalausweisbehörde als Erfassungsbehörde als untere Landesfinanzbehörde als Zulassungsbehörde der Stadtinformation der Barkasse der Stadtkasse Beratung über das städt. Angebot von Theater- und Konzertveranstaltungen; Verkauf von Eintrittskarten Produktziele Den Bürgerinnen und Bürgern werden möglichst viele Dienstleistungen aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu bürgerfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre wohnortnah angeboten. Die gesetzlich vorgeschriebenen Register (Melde-, Pass-, Personal-ausweis- und örtliches Fahrzeugregister) werden vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt. Die ordnungsbehördlichen Aufgaben in den o.a. Bereichen werden konsequent erfüllt. Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht. Erhöhung der Kundenorientierung Steigerung der Wirtschaftlichkeit Auftragsgrundlage Meldegesetz für das Land NRW, Passgesetz, Personalausweisgesetz des Bundes in Verbindung mit dem Personalausweisgesetz des Landes NRW, Wehrpflichtgesetz und Zivildienstgesetz, Einkommensteuergesetz, Fahrzeug-Zulassungsverordnung (allesamt Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung), Ratsbeschlüsse, innerorganisatorische Regelungen Zielgruppen Alle in Solingen wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, auswärtige Kundinnen und Kunden, Touristen, nahezu alle Dienststellen der Verwaltung, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte, Rechtsanwälte, Versicherungen, Kreditinstitute, Inkasso-Unternehmen, Gewerbetreibende Besonderheiten im Planjahr Einführung neues Bundesmeldegesetz mit Mehraufwand im Planjahr

6 Bürgerbüro Statistische Kennzahlen pro Einwohner () -2,55-1,48-1,30-1,33-1,47-1, Kostendeckungsgrad (%) 85,88 90,66 92,27 92,08 91,33 90, AZ Standorte Bürgerbüro (ST) 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3, AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Mitte (STD) 53,00 53,00 53,00 53,00 53,00 53, maximale Wartezeit Bürgerbüro in Minuten (MIN) 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00 15, AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Ohligs (STD) 36,00 36,00 36,00 36,00 36,00 36, AZ wöchtl. Öff.-Std. Bür.Büro Höhscheid (STD) 33,00 33,00 33,00 33,00 33,00 33, Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,66 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Produktspezifische Kennzahlen AZ Standorte Bürgerbüro (ST) Anzahl der Bürgerbüro-Standorte AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Mitte (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Mitte maximale Wartezeit Bürgerbüro in Minuten (MIN) Maximale Wartezeit im Bürgerbüro in Minuten AZ wöchtl. Öffnungs-Std. Bür.Büro Ohligs (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Ohligs AZ wöchtl. Öff.-Std. Bür.Büro Höhscheid (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Bürgerbüro Höhscheid Kundenzufriedenheit SD 3210 (P) Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.

7 Ausländerbehörde Produkt Ausländer- und Integrationsbüro Produktbeschreibung Steuerung und Regelung der Einreise, des Aufenthalts und der Erwerbstätigkeit von Ausländern und Unionsbürgern. Förderung der Integration von Ausländern. Produktziele Die Dienstleistungen werden aus einer Hand von freundlichen und kompetenten Dienstkräften ohne lange Wartezeiten zu kundenfreundlichen Öffnungszeiten in angenehmer Atmosphäre angeboten. Das Ausländerregister wird vollständig, richtig und möglichst tagesaktuell geführt. Die Integration der Solinger/innen mit ausländischem Pass wird nach besten Kräften gefördert. Die ordnungsbehördlichen Aufgaben werden konsequent erfüllt. Eine hohe Kundenzufriedenheit (Ziel: besser als 2,5) wird erreicht. Erhöhung der Kundenorientierung Steigerung der Wirtschaftlichkeit Auftragsgrundlage Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU, Assoziationsratsbeschluss, Schengener Durchführungsübereinkommen, Aufenthaltsverordnung, Beschäftigungs- und Beschäftigungsverfahrensverordnung, EU-Richtlinien, Staatsangehörigkeitsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Genfer Flüchtlingskonventionen usw. Ratsbeschlüsse wie Interkulturelles Gesamtkonzept und Nachhaltige Entwicklung in Solingen sowie innerorganisatorische Regelungen Zielgruppen Alle in Solingen wohnhaften Einwohnerinnen und Einwohner, ausländische Besucher/innen, andere Dienststellen der Verwaltung, andere Behörden und sonstige öffentliche Stellen, Gerichte, Rechtsanwälte, Arbeitgeber Besonderheiten im Planjahr Steigende Asylzahlen Übernahme des Projektes Partizipation Bergisches Städtedreieck

8 Ausländerbehörde Statistische Kennzahlen pro Einwohner () -3,69-5,85-6,30-6,34-6,48-6, Kostendeckungsgrad (%) 36,39 21,29 25,37 25,26 23,91 23, AZ Standorte Ausländerbehörde (ST) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Mitte ,00 29,00 29,00 29,00 29,00 29,00 (STD) Kundenzufriedenheit SD 33 (P) 1,64 2,50 2,50 2,50 2,50 2,50 Erläuterungen zu den Kennzahlen Im Datenblock des NKF-Haushaltes werden Kennzahlen nur abgebildet, wenn ihr Planwert ungleich Null ist. Die nachstehende Auflistung enthält zur Information ggf. auch Kennzahlen, deren Abbildung z. Z. noch diskutiert wird. Standardkennzahlen pro Einwohner () Zuschuss (-) bzw. Überschuss (+) pro Einwohner Kostendeckungsgrad (%) Gesamtsumme der Erträge in Relation zur Gesamtsumme der Aufwendungen Produktspezifische Kennzahlen AZ Standorte Ausländerbehörde Anzahl der Standorte der Ausländerbehörde AZ wöchtl. Öff.-Std. Ausländ.büro Mitte (STD) wöchentliche Öffnungsstunden im Ausländerbüro Mitte Kundenzufriedenheit SD 3210 Kundenzufriedenheit nach Stufenbenotungssystem (1-5); als Produktziel soll eine Kundenzufriedenheit besser 2,5 (< 2,5) erreicht werden.

9 Ausschuss HuPA Teilergebnisplan 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und 6 + Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen davon Pensionsrückstellungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches (= Zeilen 10 und 17)

10 Ausschuss HuPA Teilergebnisplan 19 + Finanzerträge = 22 = Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches (= Zeilen 23 und 24) = (vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen) (= Zeilen 22 und 25) = Erträge aus internen Leistungsbeziehungen davon Gebäudekosten davon IT-Kosten Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen davon Gebäudekosten davon IT-Kosten Teilergebnis (= Zeilen 26, 27, 28)

11 Ausschuss HuPA Teilfinanzplan Verpflichtungsermächtigungen Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen = investive Einzahlungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = investive Auszahlungen = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen)

12 = Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Summe der investiven Einzahlungen Summe der investiven Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ausschuss HuPA Verpflichtungsermächtigungen bisher bereitgestellt (einschl. ) Gesamteinzahlungen/ -auszahlungen