P r o t o k o l l Nr. 05/2017

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1 1 P r o t o k o l l Nr. 05/2017 über die am Montag, den um Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, Vzbgm. Werner Flunger, sowie die weiteren GR-Mitglieder Christoph Hafele (für Andy Gohl), Richard Matt (für Martin Raffeiner), Maria Kössler, Tanja Senn, Karin Kössler, Markus Stemberger, Markus Steinmüller, Christian Haueis, Jakob Klimmer, Richard Strolz, Simon Hafele, Hermann Strolz und Maria Schuler. Herr Bernhard Prantauer nimmt ebenfalls an der Sitzung teil. Bgm. Helmut Mall begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Über Antrag von Bgm. Helmut Mall werden folgende Punkte auf die TO aufgenommen: - Beratung und Beschlußfassung über den Grundkauf vom öffentlichen Wassergut - Vertrauliche Sitzung: Ehrung Die TO zur Sitzung ist jedem GR-Mitglied rechtzeitig zugestellt worden und lautet somit wie folgt: Tagesordnung: Punkt 1 Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls vom Punkt 2 Bericht des Bürgermeisters Punkt 3 Beratung und Beschlußfassung über div. Anträge des Verkehrsausschusses Punkt 4 Beratung und Beschlußfassung über eine Dienstbarkeitseinräumung Falch Emanuel Punkt 5 Beratung und Beschlußfassung über die Kinderbetreuung im Winter 2017/18 (Ferien, Samstag) Punkt 6 Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf div. Skateboardgeräte Punkt 7 Beratung und Beschlußfassung über das Übereinkommen mit der Vorarlberger Illwerke AG Punkt 8 Beratung und Beschlußfassung über eine Zustimmungs- und Freistellungserklärung Punkt 9 Beratung und Beschlußfassung über den Grundkauf vom öffentlichen Wassergut Punkt 10 Anträge, Anfragen und Allfälliges Punkt 11 Vertrauliche Sitzung: - Stellenvergabe - Wohnungen - Ehrung

2 2 Punkt 1 Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls vom Das Protokoll Nr. 04/2017 vom samt vertraulichem Teil wurde abschriftlich jedem GR zugestellt und wird einstimmig genehmigt. Bericht des Bürgermeisters Punkt 2 Bei der Umfahrungstraße haben die Arbeiten (Baustelleneinrichtung, Kabelverlegung ) begonnen. In Sachen Nachtlärm gibt es große Probleme mit 2 Barbetrieben. Das Asylantenheim ist nun mit ca. 15 Personen bezogen worden. Die männlichen Asylwerber werden auch für gemeinnützige Arbeiten im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten eingesetzt. Am finden im Anschluß an die Prozession die Gemeindeehrungen statt. Eine ao. Vollversammlung der Agrargemeinschaft wurde abgehalten, in Sachen Grundstücke wurde Einigkeit erzielt. Der Bürgermeister bedankt sich beim Ausschuß und bei Obmann Ladner Horst. Die konstituierende Sitzung der Wahlbehörde für die Nationalratswahl wurde durchgeführt. Punkt 3 Beratung und Beschlußfassung über div. Anträge des Verkehrsausschusses Bernhard Prantauer legt folgende Anträge des Ausschusses vor: Verkehrsregelung Hotelbusse: In der Rendlunterführung kam es zu Kapazitätsproblemen. Aufgezeigt wurde, dass Beförderungen von Gästen mit Hotelbussen ohne der im 20 der Tiroler Personenbeförderungs-Betriebsordnung 2000 vorgesehenen Kennzeichnung G erfolgten. Vorgeschlagen wird, dass die Verordnungen der Hotelbusplätze 1. in der Unterführung der Rendlbahn 2 Pkt.2. der Verordnung vom und 2. beim Terminal Ost (Westseite des Platzes) Verordnung vom von derzeit Halte- und Parkverbot ausgenommen Hotelbusse zum Ein- und Aussteigen auf Halte- und Parkverbot ausgenommen Fahrzeuge des Gästewagengewerbes mit der Kennzeichnung G zum Ein- und Aussteigen geändert werden soll. Der Zeitraum der Gültigkeit bleibt unverändert. Das Anhörungsverfahren gemäß 94 f StVO 1960 wurde durchgeführt. Die Wirtschaftskammer hat folgende Stellungnahme abgegeben: Die Vorgehensweise wird befürwortet, jedoch ist auch einen Kontrolle notwendig. Der Grund für die Kontrolle ist, dass in der letzten Saison einige private Fahrzeuge die Plätze der Hotelbusse in Anspruch genommen haben und keine Zuständigkeit für eine Kontrolle vorhanden war. Wir bitten hier die Kontrolle zu gewährleisten.

3 In diesem Zusammenhang wurde auch festgestellt, dass die Kontrollen der Hotelbusse mit ausländischem Kennzeichen verstärkt werden sollen, da bei den ausl. Zulassungen auch keine entsprechenden Verwendungsbestimmungen eingetragen sein kann und diese Fahrzeuge zudem nicht länger als 1 Monat im Inland genutzt werden dürfen ( 82(8) KFG. 3 Erweiterung der Taxiberechtigungen in der Nacht: Es wäre zu überlegen, ob für die Berechtigten in der Fußgängerzone eine zweite Route über die Gemeindegasse und weiter in westliche Richtung angeboten werden soll. So könnten die üblichen Rückstaus beim Hotel Schwarzer Adler vermieden werden. Im VA wurde die ausführlich diskutiert und es soll in der kommenden Wintersaison der Versuch gestartet werden eine zusätzliche Route über die Gemeindegasse zu öffnen. Querungshilfe Wolfgrube: Die Strassenüberquerung im Bereich der Zufahrt zum Rettungsstollen des Wolfgrubentunnels wird von Spaziergängern oder Langläufern gerne und immer öfter genutzt. Es gibt keine gesicherte Möglichkeit die Landesstraße zu überqueren. Es wurde ein Vorschlag ausgearbeitet und mit der Landesstraßenverwaltung bzw. BH besprochen. Inzwischen liegt eine Detailplanung vor, die im nächsten Jahr umgesetzt werden könnte siehe Lageplan. Notwendig ist natürlich auch eine entsprechende Beleuchtung. Nassereinerstraße Bereich Haus Schütz: In diesem Bereich gibt es regelmäßige Beschwerden bzgl. Schnellfahren und Fassadenverschmutzungen es wurde angeregt eine Schwelle zu installieren. Da sich auf dieser Strecke eine konzessionierte Buslinie befindet, wurde vom verkehrstechnischen Sachverständigen der Konzessionsbehörde DI(FH) Ing. Christoph Niederhauser eine Stellungnahme eingeholt. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Fahrbahnerhöhungen auf Strecken mit Linienverkehr grundsätzlich nicht zulässig sind. Im VA wurde angeregt, eine Untersuchung, sprich ein verkehrstechnisches Gutachten in Auftrag zu geben, ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h Sinn machen würde. Dies wurde mit dem Verkehrsplaner besprochen. Folgende Stellungnahme wurde am von DI Georg Hagner abgegeben: Anbei der Entwurf zu Parkplatzeinteilung am Bahnhofsvorplatz und für die Temporeduktion am Nassereinerweg. In Anbetracht der dort vorliegenden Anlageverhältnissen würde ich der vorgeschlagenen baulichen Lösung den Vorzug gegenüber einer verordneten und ausgeschilderten Geschwindigkeitsbeschränkung geben, da der gut einsichtbare sehr geradlinige Straßenverlauf zum eher zügigen Fahren einlädt. Mit der Engstelle könnten wir auch die Verkehrssicherheit im Bereich des Hauseingangs entscheidend verbessern aber auch das Anfahren an den auskragenden Balkon mit höheren Fahrzeugen einfach verhindern. Als Abgrenzung Fahrbahn zu Straße würde ich einen abgefasten Randstein mit einer Höhe von 4 bis 5 cm über der best. OK Fahrbahn vorschlagen. Gut wäre den Gehsteig z.b. durch eine Pflasterung deutlich von der Fahrbahn optisch abzuheben. Die verbleibende Breite vom 3,50 m würde auch für den Winterdienst (Schild 3,0 m) keine Behinderung darstellen. Hier noch die Daten über die durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen. Von den 7235 gemessenen Fahrzeugen waren nur 2,9% zu schnell und von diesen 2,9% bewegten sich 63% zwischen 0 und 5 km/h.

4 Es wird nun vorgeschlagen, die aufgezeigte Abgrenzung mittels Stilpfosten versuchsweise umzusetzen. Mit den betroffenen Anrainern wurde dies so besprochen und für in Ordnung befunden. Diskutiert wurde auch über den Zebrastreifen beim M-Preis (Jakob Klimmer), Gutachten sagen aber dass es einer der sichersten im Bezirk sei. GV Hermann Strolz regt in späterer Folge einen Gehsteig an. 4 Die Beschlussfassungen erfolgen einstimmig. Punkt 4 Beratung und Beschlußfassung über eine Dienstbarkeitseinräumung Falch Emanuel Nachfolgende Dienstbarkeitseinräumungen werden einstimmig beschlossen: Dienstbarkeit auf Gst. 957/1 Die Gemeinde St. Anton am Arlberg sowie der Tourismusverband St. Anton am Arlberg räumen für sich und ihre Rechtsnachfolger im Eigentum des Gst. 957/1 dem Eigentümer des Gst. 994 für diesen sowie dessen Rechtsnachfolgern im Eigentum des Gst. 994 die Dienstbarkeit des unbeschränkten Geh- und Fahrweges auf der, einen integrierenden Bestandteil dieses Vertrages bildenden Vermessungsurkunde des DI Ralph Kriegelsteiner, GZ. 5953K ersichtlichen und dort durch die Punkte 21119, 21118, 207, 208, 203, 200 und umgrenzten Teilfläche des Gst. 957/1 ein. Diese Rechtseinräumung wird ausdrücklich angenommen und ist grundbücherlich einzutragen. Dienstbarkeit auf Gst. 994 zu Gunsten Gst. 957/1 Umgekehrt räumt Her Emanuel Falch als Eigentümer des Gst. 994 für sich und seine Rechtsnachfolger im Eigentum dieses Grundstückes der Gemeinde St. Anton am Arlberg sowie dem Tourismusverband St. Anton am Arlberg als Eigentümer des Gst. 957/1 das Recht des unbeschränkten Geh- und Fahrweges auf der, einen integrierenden Bestandteil diese Vertrages bildenden Vermessungsurkunde des DI Ralph Kriegelsteiner, GZ. 593K ersichtlichen und dort durch die Punkte 21119, 21118, 205, 206, 209, 204 und umgrenzten Teilflächen des Gst. 944 ein. Auch dieses Recht wird angenommen und ist grundbücherlich einzutragen. Dienstbarkeit zu Gunsten Gemeinde St. Anton am Arlberg und Tourismusverband St. Anton am Arlberg Emanuel Falch räumt des Weiteren der Gemeinde St. Anton am Arlberg sowie dem Tourismusverband St. Anton am Arlberg unabhängig vom Eigentum des GST 957/1 auf der, einen integrierenden Bestandteil dieses Vertrages bildenden Vermessungsurkunde des DI Ralph Kriegelsteiner, GZ: 5953K ersichtlichen und dort durch die Punkte 21119, 21118, 207, 208, 203, 200 und umgrenzten Teilfläche des Gst. 994 das Recht des unbeschränkten Geh- und Fahrweges ein. Auch dieses Recht wird angenommen und ist grundbücherlich einzutragen.

5 Punkt 5 5 Beratung und Beschlußfassung über die Kinderbetreuung im Winter 2017/18 (Ferien, Samstag) Im Laufe der Diskussion wird über div. Möglichkeiten (Maria Schuler: Grundbedürfnis, Mittagstisch, Zeiten, Feedback Eltern ) diskutiert. Bgm. Mall erklärt, dass die Förderungen ausgelaufen sind. Schulausschußobmann Vzbgm. Werner Flunger meint, dass wird diese Einrichtung als Tourismusort brauchen, über die näheren Details, Betreuungssätze usw. muss man im Ausschuss näher beraten. Schlussendlich ist der Gemeinderat aber der einstimmigen Auffassung, eine Kinderbetreuung in den Ferien und an Samstagen im Winter einzuführen und die Betreuung fortzusetzen. Punkt 6 Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf div. Skateboardgeräte Die Fa. Spielort, Pucking, hat ein Offert für div. Spielgeräte im Bereich Homebase abgegeben. Die Summe beträgt Euro ,-- netto und wird einstimmig genehmigt. Über Anfrage von Grau GV Karin Kössler merkt der Bürgermeister an, dass es sich um temporäre Einrichtung handelt, vielleicht kann auch ein anderer Platz gefunden werden. Punkt 7

6 6 Beratung und Beschlußfassung über das Übereinkommen mit der Vorarlberger Illwerke AG Die Gemeinde St. Anton a/a sowie die Illwerke kommen wiederum überein, sämtliche Nachteile, die der Gemeinde durch den Betrieb der Kraftwerksanlagen der Werksgruppe III Lünersee an div. Bächen im Gemeindegebiet St. Anton a/a erwachsen mittels Barentschädigungen auszugleichen. Dieses Übereinkommen beginnt am und endet nach 3 Jahren mit Der jährliche Entschädigungsbetrag beträgt Euro ,-- zuzüglich einer allfällig geschuldeten Umsatzsteuer. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. Punkt 8 Beratung und Beschlußfassung über eine Zustimmungs- und Freistellungserklärung Auf der Liegenschaft in EZ 78 KG St. Anton a/a haftet zugunsten des öffentlichen Gutes unter CLNr. 5 a die Reallast der Errichtung und Instandhaltung einer Mauer an der Ostgrenze der Gp.Nr. 943/4. Die röm.-kath. Kaplaneipfründe beabsichigen, die Gp. 1027/4 in eine neue EZ abzuschreiben und ein Baurecht zu vergeben. Da die Reallast die Gp. 1027/4 nicht berührt, aber den gesamten Grundbuchskörper belastet, erteilt hiemit das öffentliche Gut, vertreten durch die Gemeinde seine ausdrückliche Einwillligung, daß die lastenfreie Abschreibung der Gp.Nr. 1027/4 aus EZ 78 erfolgen kann. Die Beschlußfasung erfolgt einstimmig. Punkt 9 Beratung und Beschlußfassung über den Grundkauf vom öffentlichen Wassergut Der Kauf wurde ja bereits in der Gemeinderatssitzung vom genehmigt. Zugrunde liegt die Vermessungsurkunde vom , Geschäftszahl /17. Die Urkunde wird einstimmig genehmigt. Anträge, Anfragen und Allfälliges Punkt 10 GR Markus Stemberger: -Spricht sich beim Genossenschaftsstall auch für Pferdeboxen aus, man sollte den Stall größer bauen, Pferde wären eine Attraktion. -Im Bereich Versallatobel wurde ein Schranken montiert, auch Fußgänger kommen fast nicht mehr durch. Dies muss man anschauen, wurde aber von privaten Grundbesitzern gefordert, so der Bürgermeister. GV Hermann Strolz meint, man sollte auf den Arlenweg verweisen. -Den Aushubstopp spricht er an, der TVB habe selber gewisse Arbeiten im Verwall gemacht. Man sollte darüber neu befinden (Beginn, Ende ). Bgm. Helmut Mall wird dies im Bauausschuss vorbringen. -Der Tunnel am Golfplatz (Schischule) bleibt heuer stehen. Stimmt, so der Bürgermeister, darauf muss nächstes Jahr geachtet werden. -Hinsichtlich geführter E-Bike-Touren durch den TVB meint GR Stemberger, dass Einbahnregelungen auch für Radfahrer gelten. GR Markus Steinmüller:

7 -Er bringt die Rauchentwicklung im Bereich Sägewerk Falch vor, man habe eine Kamera installiert, eine Unterschriftenaktion gestartet und die Bezirkshauptmannschaft Landeck informiert. Diese Rauchentwicklung ist extrem und kann nicht geduldet werden. Bgm. Helmut Mall hat ebenfalls mit der Familie Falch und der BH darüber gesprochen. 7 GR Maria Kössler: -Auf ihre Anfrage hin berichtet der Bürgermeister, dass die zu entfernenden Bäume an der Umfahrungsstraße im Bereich der Siedlung Mooserkreuz eingesetzt werden. -Beim Verwallbus würden manche Fahrer Gäste auch außerhalb von Haltestellen mitnehmen, andere nicht. Dies ist eine reine Ermessenssache der Fahrer und v.a. eine Haftungsfrage, so GV Jakob Klimmer und wird angesprochen. -Sie spricht auch eine Erhöhung der Fahrbahn im Bereich Friedhof an. GV Karin Kössler: -Wünscht sich mehr Unterstützung in Sachen Lieferanten im Gries, das Lärmproblem ist sehr groß in der Früh. Der VA wird sich damit befassen. -Beim Rasthaus Verwall könnte ein Sozialprojekt für die Jugend entstehen. Weiters spricht sie das Lärmproblem, die Sperrstunde an, im Bereich Pub 37 sollte man schauen, Ausweitung Sitzmöglichkeiten? finden statt usw. -Auf Anfrage von Frau GV Karin Kössler antwortet der Bürgermeister, daß im nächsten Jahr am Sattelkopf ein neues Gipfelkreuz kommen soll. Noch ist aber nichts entschieden. -Div. Wortmeldungen im GR sollten vertraulich bleiben. GR Christoph Hafele: -Bei der Bushaltestelle sollte man sich was überlegen, beide Ortsteile Dengert und Moos anführen oder eine andere Variante/Namen wählen. Es verleitet zu Unsicherheit. GV Jakob Klimmer: -Spricht das Thema Radfahrer, Fußgänger, Busse im Bereich Verwall auf Grund steigender Frequenz an. Was ist mit einem Kinderwagen?, der Verkehrsausschuss wird sich damit befassen, so der Bürgermeister. -Die geplante Wohnanlage Widum St. Jakob soll im nächsten Bauausschuss behandelt werden. -Ebenso das Zaunproblem im gesamten Ort. Dies wurde heute im Ortsbildausschuss besprochen, so der Bürgermeister. -Die Vermietung/Verpachtung Sportgeschäft Fauner wird im Verwaltungsrat der St. Antoner Fremdenverkehrsförderungs GmbH beraten. GR Richard Matt: -Bringt vor, dass im Bereich Gries der Gehsteig zu (Blumentröge) ist. Dies ist ein Zugeständnis im Sommer, so der Bürgermeister, weil man für den Radius der Busse Privatgrund braucht. GR Maria Schuler: -Am Sportplatz inkl. Tribüne soll aufgeräumt werden. GR Christian Haueis: -Spricht die Verkehrsregelung im Bereich Oberdorf - Baustelle Siembicka - an (Richtungsänderung). Laut Bernhard Prantauer ist dies so richtig. -Am Wohnblock Siedlung Mooserkreuz sieht es so aus, als ob Satellitenschüsseln montiert würden. Bgm. Helmut Mall: Die Gemeinde hat die Möglichkeit 2 Personen das Enzianwurzengraben auf 2/3 Gerichtsalmen zu ermöglichen. Die Ausschreibung erfolgte im Gemeindeblatt.

8 3 Ansuchen liegen vor: -Traxl Andrä -Klimmer Martin -Jehle Johann. 8 Frau GR Senn Tanja zieht die Lose. Zum Zug kommen Klimmer Martin und Jehle Johann. Herr Bernhard Prantauer verlässt nun die Sitzung.