NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Sozial- und Schulausschusses des Rates der Stadt Erwitte (3. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009)

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1 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Sozial- und Schulausschusses des Rates der Stadt Erwitte (3. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) Sitzungsdatum : Sitzungsbeginn : 17:30 Uhr Sitzungsende : 20:20 Uhr Sitzungsort : Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 13 Anwesende: Vorsitzende Elisabeth Roemer Ratsmitglied CDU Mitglieder der CDU-Fraktion Franz Blöming Ratsmitglied CDU Werner Henkenmeier Ratsmitglied CDU Karlheinz Kleeberg Ratsmitglied CDU Thomas Büse sachk. BürgerIn CDU Ute Reimer sachk. BürgerIn CDU Horst Stiller sachk. BürgerIn CDU Mitglieder der SPD-Fraktion Bernd Kirchhoff Ratsmitglied SPD Martin Niehaus Ratsmitglied SPD Hans-Jürgen Sellmann Ratsmitglied SPD Gerhard Reinold sachk. BürgerIn SPD Kurt Wittmann sachk. BürgerIn SPD Mitglieder der FDP-Fraktion Rudolf Jaschke Ratsmitglied FDP Josef Linnemann Ratsmitglied FDP Thomas Aßmann sachk. BürgerIn FDP Jörg Dahlhoff sachk. BürgerIn FDP Mitglieder der BG-Fraktion Brigitte Strauch sachk. BürgerIn BG Seitens der Verwaltung Bettina Marbeck FBL 2 Ralf Linnebur AB 304 Heike Fretter AB 203 Udo Trägler AB 203 Elke Jacob Schriftführerin Sonstige Anwesende Rüdiger Lohoff Ortsvorsteher CDU Klaus-Peter Engler Studiendirektor, Städt.Gymnasium zu TOP 9 Mitglieder mit beratender Stimme Thomas Thiesbrummel Mitglied mit beratender Stimme ab h

2 - 2 - In der heutigen Sitzung des Sozial- und Schulausschusses der Stadt Erwitte, zu der die Mitglieder unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß eingeladen und in beschlussfähiger Anzahl erschienen waren, wurde folgendes verhandelt und beschlossen: TAGESORDNUNG TOP Vorlagen Nr. Beratungsgegenstand Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Mitteilungen der Verwaltung 2.a Entwicklung der Schülerzahlen an den weiterführenden Schulen 2.b Besetzung Schulleitungsstellen 2.c Initiative Ausbildungsplatzsituation 2.d Jugendpflegemittel 2.e Offene Ganztagsgrundschule 2.f Pavillon an der Lindenschule 2.g Situation Kindergarten 2.h Hartz IV 2.I Skateanlage am Brockmeiersweg 3. Anfragen von Ausschussmitgliedern 3.a Jugendpflegemittel 4. 55/2005 Sportpauschale

3 /2005 Sachstandsbericht zum lokalen Netzwerk Forum Jugendkriminalität (forju) 6. 54/2005 Bücherbus Öffentliche Sitzung Punkt 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Es wurden keine Anfragen vorgebracht. Mitteilungen der Verwaltung Punkt 2 Punkt 2 a Entwicklung der Schülerzahlen an den weiterführenden Schulen Frau Fretter teilte mit, dass nach Ablauf des Anmeldezeitraumes der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2005/2006 feststeht, dass alle Schulen die für die Eingangsklassen 5 angemeldeten Schüler/innen aufnehmen werden. Es liegen der Realschule Anröchte 110 Anmeldungen vor, hiervon kommen 43 Anmeldungen von Kindern aus dem Stadtgebiet von Erwitte. Dem Städt. Gymnasium Erwitte liegen 109 Anmeldungen vor, hiervon kommen 46 Kinder aus Anröchte. Die Gesamtzahl der Schüler/innen am hiesigen Gymnasium steigt von 787 (Schuljahr 2004/2005) auf 805 (Schuljahr 2005/06). Der Laurentiushauptschule Erwitte liegen 45 Anmeldungen vor. Die Gesamtzahl der Schüler/innen geht von zurzeit 377 Schüler/innen auf ca. 370 (Schuljahr 2005/2006) leicht zurück. Besetzung Schulleitungsstellen Erich Kästner-Grundschule Erwitte Punkt 2 b

4 - 4 - Frau Fretter informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass der Schulleiter, Herr Hubert Marke, zum in den Ruhestand gegangen ist. Die Stelle ist zurzeit vakant. Sie war im Februar im Amtlichen Schulblatt und im Amtsblatt des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder des Landes NRW ausgeschrieben. Zum Ende der Bewerbungsfrist am lag hier eine Bewerbung vor. Diese wurde jedoch am zurückgezogen. Die Bewerberin hat bereits eine andere Stelle angetreten. Die Stelle der Schulleitung an der Erich-Kästner-Grundschule Erwitte wird daher von der Bezirksregierung Arnsberg erneut im Amtlichen Schulblatt und im Amtsblatt des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder des Landes NRW vom ausgeschrieben. Um evtl. noch andere Interessierte zu erreichen, wird die Stelle zeitgleich auch durch die Stadtverwaltung in der Presse regional und überregional ausgeschrieben. Kath. Grundschule Stirpe Die derzeitige Schulleiterin, Frau Eva-Maria Baumgart, geht zum Ende des Schuljahres 2004/2005 in den Ruhestand. Die Stelle ist somit zum neu zu besetzen. Sie wird ebenso wie die Stelle an der Grundschule Erwitte von der Bezirksregierung im Mai im Amtlichen Schulblatt und im Amtsblatt ausgeschrieben werden. Es läuft das übliche Bewerbungsverfahren. Auch diese Stelle wird zusammen mit der Stelle der Schulleitung der Grundschule Erwitte von der Stadtverwaltung in der regionalen und der überregionalen Presse ausgeschrieben. Initiative Ausbildungsplatzsituation Punkt 2 c Frau Marbeck wies darauf hin, dass im Februar ein Gespräch zum Thema Ausbildungsplatzsituation in Erwitte mit Vertretern der Agentur für Arbeit, der Verwaltung, Vertretern der Erwitter Wirtschaftsunternehmen, der weiterführenden Schulen und den Fraktionsvorsitzenden stattgefunden hat, um gemeinsam Wege und Möglichkeiten zur Verbesserung der Ausbildungsplatzsituation in Erwitte zu entwickeln. Als ein Ergebnis aus dieser Gesprächsrunde wurden bereits 270 Fragebögen an Gewerbetreibende in Erwitte verschickt. Die Auswertung ergab, dass viele Firmen die Bereitschaft zeigen, sich zu öffnen und u.a. Praktikumsstellen anbieten, damit die Schüler/innen die Betriebe kennen lernen können. Des weiteren wurde ausgewertet, dass im Jahr zusätzliche Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt werden. Die Schulleitung der Laurentiushauptschule und die Jugendpfleger des Jugendzentrums haben Gespräche mit den Firmen aufgenommen, um passende Bewerber für die freien Stellen zu finden. Jugendpflegemittel Punkt 2 d Frau Marbeck informierte, dass die von der SPD und FDP im Rahmen der Verabschiedung der Haushaltssatzung beschlossene Erhöhung der freiwilligen Leistungen durch Zahlung von Zuschüssen für die Jugendarbeit in den Sportvereinen in Höhe von 5.000,00 sowie an die jugendpflegerisch tätigen Vereine in Höhe von 2.500,00 von der Aufsichtsbehörde abgelehnt wurde.

5 - 5 - Punkt 2 e Offene Ganztagsgrundschule Frau Marbeck informierte, dass für die offene Ganztagsgrundschule von der Bezirksregierung ein Zuschuss in Höhe von insgesamt (75.000,00 im Jahr 2005 und ,00 im Jahr 2006) für Einrichtungsgegenstände und bauliche Maßnahmen an der Cyriakus-Grundschule Horn und der Erich Kästner-Grundschule Erwitte bewilligt wurde. Der bewilligte Betrag teilt sich folgendermaßen auf: Die Erich Kästner-Grundschule Erwitte erhält ,00 für Baumaßnahmen, ,00 für Einrichtungsgegenstände; die Cyriakus- Grundschule Horn erhält ,00 für Einrichtungsgegenstände und ,00 für kleinere Umbaumaßnahmen. Da voraussichtlich jedoch bei beiden Schulen im Schuljahr 2005/2006 eine offene Ganztagsgrundschule nicht realisiert wird und eine Übertragung der Mittel in das kommende Jahr möglich sein wird, werden in Zusammenarbeit mit den Schulen entsprechende Konzepte erstellt. Pavillon an der Lindenschule Punkt 2 f Frau Marbeck erläuterte, dass aufgrund der 3-Zügigkeit des kommenden 1. Schuljahres an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Bad Westernkotten ein weiterer Raum benötigt wird. Daher sollen die bestehenden Pavillonanlagen von der Lindenschule zum Beginn des neuen Schuljahres übernommen werden. Situation Kindergarten Punkt 2 g Frau Marbeck berichtete über das Konzept zur Betreuung von unter 3-jährigen, welches im Jugendhilfeausschuss des Kreises diskutiert wird. Über die evtl. Weiterführung der Elternselbsthilfegruppe in Bad Westernkotten wird die Stadt mit dem Kreisjugendamt und interessierten Eltern voraussichtlich Ende Mai ein Gespräch führen. Hartz IV Punkt 2 h Frau Marbeck gab einen Sachstandsbericht zum Thema Hartz IV, wobei sie insbesondere auf die Gründung der Arbeitsgemeinschaft zum bzw. die 1 Euro-Jobs einging. In diesem Zusammenhang teilte Herr Trägler ergänzend mit, dass er voraussichtlich zum für 3 Jahre zur Arbeitsgemeinschaft wechselt. Die Vorstellungsgespräche für eine entsprechende Nachbesetzung erfolgen ab der 2. Maiwoche. Punkt 2 I

6 - 6 - Skateanlage am Brockmeiersweg Herr Trägler gab bekannt, dass am im Rahmen der Mitgliederversammlung des Jugend- und Skatefördervereins Erwitte e.v. ein neuer Vorstand gewählt wurde. Unter der Leitung des neuen Vorstands konnten die sicherheitstechnischen Mängel an der Skateanlage, die zu einer zeitweiligen Schließung der Anlage geführt haben, beseitigt werden. Zudem wurden im Rahmen dieser Instandsetzungsarbeiten einzelne Schallschutzmaßnahmen, die von Anwohnern der Anlage gewünscht wurden, umgesetzt. Die Anlage wurde Anfang April wieder in Betrieb genommen und die Anwohner haben im Gespräch mit der Verwaltung die Situation akzeptiert. Anfragen von Ausschussmitgliedern Punkt 3 Jugendpflegemittel Punkt 3 a Auf Anfrage von Herrn Sellmann teilte Frau Marbeck mit, dass von der Aufsichtsbehörde bei den freiwilligen Leistungen nur die beantragten Zuschüsse für die Jugendarbeit in den Sportvereinen in Höhe von sowie an jugendpflegerisch tätige Vereine in Höhe von nicht anerkannt wurden. Herr Sellmann brachte sein Bedauern zum Ausdruck. Sportpauschale Punkt 4 Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Frau Roemer zur ersten Besichtigung um Uhr die Ausschussmitglieder am Sportheim in Stirpe. Als Vertreter des Sportvereins wurden die Herren Bertelsmeier und Paetsch begrüßt. Im Sportheim wurden dann insbesondere die Duschräume in Augenschein genommen. Aufgrund von Schimmelflecken, die an Wänden und Decke zu sehen waren, stellten die Ausschussmitglieder schnell fest, dass hier eine Renovierung erforderlich sei. Herr Linnebur ging im einzelnen die aufgeführten Positionen der vom Verein vorgelegten Kostenschätzung durch. Er informierte, dass im Bereich der Duschräume eine grundlegende Sanierung erforderlich sei. Ebenso bietet sich in diesem Bereich die Erneuerung der Sanitärinstallation sowie der Einbau von Wasserspararmaturen und neuen Brauseköpfen an. Er machte zudem deutlich, dass es sicherlich aus optischen Gründen wünschenswert sei, alles neu zu machen; er sah jedoch nicht für alle aufgeführten Maßnahmen die Notwendigkeit. Als Beispiel nannte er die Damen- und die Herrentoilette, die noch in einem akzeptablen Zustand seien. Auch sei ein Austausch der Türen, die überarbeitet werden können, nicht erforderlich. Somit können die seitens des Vereins veranschlagten Sanierungskosten auf einen Betrag in Höhe von ca ,00 reduziert werden. Um Uhr schloss sich eine Besichtigung am Schießstand des Schießsportvereins Völlinghausen an. Dort waren seitens des Schießsportvereins die Herren Steinmann und Menning vertreten. Den Ausschussmitgliedern wurde durch Herrn Linnebur die Notwendigkeit der vom Schießsportverein Völlinghausen beantragten Bezuschussung erläutert. Die Gesamtkosten der vom Verein geplanten Maßnahme belaufen sich auf einen Betrag in Höhe von

7 - 7 - über ,00. Entsprechende Angebote wurden seitens des Vereins für einen neuen Außenputz, neue Fenster, eine Haustür sowie eine angemessene Beleuchtung eingeholt. Die in den Angeboten veranschlagten Preise sind auch aus Sicht der Verwaltung angemessen und marktüblich. Die weitere abschließende Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte im Sitzungssaal des Rathauses. Herr Lohoff, Ortsvorsteher von Stirpe, betonte nochmals die Notwendigkeit der beantragten baulichen Maßnahmen im Sportheim in Stirpe. Er versicherte, dass die vorgelegten Zahlen realistisch seien und bei der Kostenschätzung möglichst nach unten abgerundet wurden. Er erklärte sich mit den Ausführungen der Verwaltung nicht einverstanden und bezweifelte diese stark. Die Differenz der beantragten Mittel in Höhe von ,00 und der vorgeschlagenen Bezuschussung in Höhe von 6.500,00 sei zu groß; der Verein könne somit nicht so viele Reparaturen am Sportheim durchführen, wie er es sich vorgestellt habe, da der Verein zudem finanziell in keiner guten Position sei. Herr Lohoff bat daher die Ausschussmitglieder den Betrag von 6.500,00 um 2.000,00 auf 8.500,00 zu erhöhen. Herr Linnebur machte nochmals deutlich, dass die Kostenschätzung des Vereins sachlich geprüft und die Zahlen mit gleichgelagerten Angeboten verglichen worden seien. Zudem seien Maßnahmen aufgeführt, die nicht unbedingt erforderlich sind. Daher wurde von der Verwaltung errechnet, dass der Betrag in Höhe von 6.500,00 für die Sanierung des Duschraumes ausreichend ist. Nach eingehender Diskussion über die Bezuschussung an den Sportverein Germania Stirpe und den Schießsportverein Völlinghausen wurden folgende Anträge gestellt. Herr Jaschke schlug vor, dem SV Stirpe im Vorgriff auf die Sportpauschalen der nächsten zwei Jahre jetzt 2.000,00 zusätzlich zu geben, die in zwei Raten wieder einbehalten werden. Der Antrag wurde jedoch von ihm zurückgezogen, da Herr Lohoff darauf hinwies, dass dann der Verein in den Folgejahren mit weniger Geld für die Unterhaltungsmaßnahmen, wie z.b. Energiekosten, auskommen müsse, was finanziell nicht möglich sei. Von der CDU wurde von Ausschussmitglied Blöming der Antrag gestellt, für den Sportverein Stirpe den Zuschuss aus der Sportpauschale in Höhe von 6.500,00 um 2.000,00 auf nunmehr 8.500,00 aufzustocken. Das SPD-Ausschussmitglied Niehaus beantragte, den Stirpern zumindestens 1.350,00 mehr zu geben, um den Ostgiebel des Sportheimes mit einer Aussendämmung zu versehen. Über folgende Anträge wurde somit abgestimmt: Im Investitionsprogramm stehen im Jahr 2005 bei der Haushaltsstelle Zuschüsse an Sportvereine im Rahmen der Sportpauschale zur Verfügung, wovon gem. Ratsbeschluss vom und bereits Zuschüsse von an den SV Blau-Weiß Völlinghausen für die Sportheimerweiterung und an den SSV Bad Westernkotten für den Bau eines Schießstandes verplant sind. Der noch zur Disposition stehende Restbetrag von für 2005 wird wie folgt verwandt: Der SV Germania Stirpe e.v. erhält für die Renovierung seines Sportheimes 8.500,00

8 - 8 - Der SSV Völlinghausen e.v. erhält für die Renovierung seines Sportheimes 9.000, ,00 werden der Rücklage zugeführt oder können von der Verwaltung bei unvorhersehbaren, dringend notwendigen Reparaturmaßnahmen an Sportanlagen an die Nutzer weitergeleitet werden. Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt 7 Ja-Stimmen 10 Nein-Stimmen Im Investitionsprogramm stehen im Jahr 2005 bei der Haushaltsstelle Zuschüsse an Sportvereine im Rahmen der Sportpauschale zur Verfügung, wovon gem. Ratsbeschluss vom und bereits Zuschüsse von an den SV Blau-Weiß Völlinghausen für die Sportheimerweiterung und an den SSV Bad Westernkotten für den Bau eines Schießstandes verplant sind. Der noch zur Disposition stehende Restbetrag von für 2005 wird wie folgt verwandt: Der SV Germania Stirpe e.v. erhält für die Renovierung seines Sportheimes 7.850,00 Der SSV Völlinghausen e.v. erhält für die Renovierung seines Sportheimes 9.000, ,00 werden der Rücklage zugeführt oder können von der Verwaltung bei unvorhersehbaren, dringend notwendigen Reparaturmaßnahmen an Sportanlagen an die Nutzer weitergeleitet werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Punkt 5 Sachstandsbericht zum lokalen Netzwerk Forum Jugendkriminalität (forju) Die Verwaltung erläuterte anhand der Präsentation (Anlage 1) den chronologischen Werdegang des lokalen Netzwerks in Erwitte, die Grunddaten des Kreisprojektes forju und seine Struktur sowie die Zusammensetzung und die Aktivitäten im lokalen Netzwerk von Februar 2000 bis heute. Im Ausblick auf die nächsten Aktivitäten wurde insbesondere auf zwei Veranstaltungen in der nächsten Zeit hingewiesen: Eine Vortragsveranstaltung in der Aula des Städt. Gymnasiums am zum Thema: Videospiele und Gewalt mit dem Referenten Wolfgang Fehr vom Jugendamt der Stadt Köln. Eine Podiumsdiskussion in der Festhalle auf dem Erwitter Schlossgelände am zur Vorbeugung von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus unter Beteiligung aller

9 - 9 - Netzwerkpartner und dem Fachreferenten Herrn Heribert Seck vom Staatsschutz der Polizei in Dortmund. Bücherbus Punkt 6 Die Mitteilungsvorlage 54/2005 wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

10 Die Vorsitzende: gez. Roemer Die Schriftführerin: gez. Jacob Das Protokoll ist von der Vorsitzenden noch nicht unterschrieben.

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