BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11622 Zukunft investiver Maßnahmen für Kulturgebäude in Berlin Vorbemerkung der Fragesteller BerlinsKulturinstitutionenundDenkmälerprägendasStadtbildundkennzeichnendasProfilBerlinsalseinederbedeutendenKulturhauptstädteEuropas.AlleindiezentralgelegeneMuseumsinselverzeichnetrund3Millionen Besuchejährlich.InsgesamtkamenimJahr2011rund4,6MillionenBesucher in die Staatlichen Museen zu Berlin. ÜberdieStiftungPreußischerKulturbesitz (SPK)beteiligtsichderBund finanziellunteranderemanderinstandhaltungundrenovierungderpotsdamerschlösserundgärten,derstaatlichenmuseenzuberlinundanneubauten,dieimrahmendesmasterplansmuseumsinselvorgesehensind.die aktuellediskussionumdiesogenanntemuseums-rochade,diezuerwartende KostensteigerungfürdenBaudesBerlinerStadtschlossessowiedieRenovierungsmaßnahmenanderDeutschenStaatsoperwerfenbeideninvestiven MaßnahmenfürKulturgebäudeinBerlinzahlreicheFragenauf.BeispielsweisewurdedieWiedereröffnungderDeutschenStaatsoper,aufgrundVerzögerungenbeidenSanierungsarbeiten,mehrfachverschoben.WelcheAuswirkungendieseVerzögerungenauflaufendeVerträgemitKünstlerinnenund Künstler,aufdieBelegungderAusweichspielstätteimSchillerTheatersowie diedamitverbundeneweitereprogramm-undfinanzplanunghabensindnoch offen. DieAntwortderBundesregierungaufdieKleineAnfragederFraktionBündnis90/DieGrünen BeteiligungdesBundesanHochbau-undSanierungsprojekteninderHauptstadtBerlin (Bundestagsdrucksache17/10494)vom 16.August2012zeigt,dassdieBaumaßnahmenderSPKzwischendenJahren 2003und2025voraussichtlicheinFinanzvolumenvonrund1,5Mrd.Euro umfassenwerden.diesegelderwerdenimrahmenmehrjährigermittelabflüsseausdemkulturetatdesbundeszurverfügunggestellt.darüberhinaus fließenausdemkulturetat200mio.euroindiesanierungderdeutschen Staatsoper Unter den Linden. HinzukommtaußerdemderWiederaufbaudesStadtschlosses,derinsgesamt KosteninHöhevon590Mio.Euroumfasst,wovonderBund478Mio.Euro alsfinanzierungsanteilausdemetatdesbundesministeriumsfürverkehr, BauundStadtentwicklung (BMVBS)trägt.DasLandBerlinbeteiligtsichmit DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBeauftragtenderBundesregierungfürKulturund Medien vom 21. Dezember 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 32Mio.Euro.Weitere80Mio.EuroderGesamtkostensollendurchprivate Spendenakquiriertwerden.AuseinemBerichtdesBundesministeriumsfür Verkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)gehthervor,dassbisJuli2012 lediglichspendeninhöhevon4,7mio.eurogesammeltwerdenkonnten.ob derbiszurgeplantenbaufertigstellungimjahr2018benötigtefinanzierungsanteil von 80 Mio. Euro akquiriert werden kann, ist fraglich. UmfürTransparenzundÜbersichtzusorgen,mussgeklärtwerden,aufwelchemZwischenstandsichdiejeweiligenBaumaßnahmenanKulturgebäuden inberlinbefinden,obdiezugrundeliegendenfinanzierungspläneeingehalten undinwieweitfortschritteanderinhaltlichenkonzeptioneinzelnervorhaben dokumentiert werden können. 1.WiehochbelaufensichvoraussichtlichdieKostenfürdieinderAntwort derbundesregierungaufdiekleineanfrage BeteiligungdesBundesan Hochbau-undSanierungsprojekteninderHauptstadtBerlin (Bundestagsdrucksache17/10494)angegebenegeplanteGrundinstandsetzungder NeuenNationalgalerie,mitwievielenMittelnistderBunddaranbeteiligt, und wann ist der voraussichtliche Baubeginn? AufgrundderBesonderheitenbeiderBaumaßnahmesindbelastbareKosten erstnachvorlagederentwurfsunterlagebauende2013möglich.derbaubeginnsollende2014/anfang2015erfolgen.diefinanzierungdergeneralsanierungerfolgtausdembauhaushaltderstiftungpreußischerkulturbesitz (SPK), der seit 2003 zu 100 Prozent durch den Bund finanziert wird. 2.KönnendieSanierungsmaßnahmenvoraussichtlichbeilaufendemBetrieb durchgeführt werden? Fallsnein,wielangemussdieNeueNationalgaleriegeschlossenbleiben, undwelcherortistgegebenenfallsfüreinezwischenlagerungwährendder Baumaßnahmen für die Kunstwerke vorgesehen? DieSanierungsmaßnahmenkönnenaufgrundderoffenenGebäudestrukturund dernotwendigkeitvontiefeneingriffenindiebausubstanznichtbeilaufendem Betriebdurchgeführtwerden.DasHauswirdvoraussichtlichMitte2014geschlossenundnachderzeitigemPlanungsstandEnde2017wiedereröffnet. MöglichkeitenderZwischenlagerungwerdenimRahmenderEntwurfsplanung fürdiegesamtsanierungnochuntersuchtundkönnenzumjetzigenzeitpunkt noch nicht benannt werden. 3.WelcheAuswirkungenhatderkonzeptionelleAusstiegvonSashaWaltz aufdiezeit-undkostenkalkulationsowieaufdiegestalterischeumsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmals? DieRealisierungdesFreiheits-undEinheitsdenkmalserfolgtweiteraufder BasisdesWettbewerbsbeitragsderArbeitsgemeinschaftSashaWaltz/Milla + Partner (ARGE).DiebeteiligtenMitgliederderARGEhabendieAufgabeninternneufestgelegt.Milla +PartnerübernehmenfederführenddiePlanungund RealisierungdesEntwurfs.DieKostenobergrenzevon10Mio.Eurogiltweiterhin. Mit der Einweihung des Denkmals ist nicht vor 2015 zu rechnen. 4.WiehochistdasAbfindungshonorarfürSashaWaltz,undistdieseSumme inden10mio.euroinbegriffen,mitwelchensichderbundandembauprojekt beteiligt? DerBundesregierungsindARGE-interneRegelungennichtbekannt.Die Kostenobergrenze von 10 Mio. Euro gilt weiterhin.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ InwelcherHöhebeläuftsichdieSummefürdieSchädenanderFriedrichswerderschenKircheinBerlin-MittenachaktuellemKenntnisstandder Bundesregierung? SeitBeginndesBauvorhabens Kronprinzengärten aufdemnachbargrundstückwurdenschädenamgebäudederfriedrichswerderschenkirchefestgestellt,diederzeithinsichtlichihresgenauenausmaßesundinihrerauswirkung aufdenbaukörpernochnichtabschließendeingeschätztwerdenkönnen.damit sindauchaussagenzudenkosteneinerumfassendenundnachhaltigenschadensbeseitigung noch nicht möglich. 6.InwelcherHöhebelaufensichdieKostenfürdenTransportderwertvollen Skulpturen,dieaufgrunddermassivenBauschädenausgelagertwerden müssen,werkommtfürdiekostendestransportsundderreparaturenin derkircheauf,undisteinefinanziellebeteiligungdesbundesdarangeplant? FürdenTransportderSkulpturenausderFriedrichswerderschenKircheingeeigneteandereMuseumsbereichederStaatlichenMuseenzuBerlinPreußischer KulturbesitzwurdeeineerfahreneFachfirmabeauftragt,derenAngebotsich aufrund39000eurobeläuft.diebauherrindesbauvorhabensaufdemnachbargrundstück hat sich zur Übernahme dieser Kosten bereiterklärt. 7.WassindnachKenntnisstandderBundesregierung,aufGrundlagederEinschätzungderbeauftragtenFachleute,dieUrsachenfürdieSchädenander Kirche? DasmitderlaufendenÜberwachungvonBodensenkungenundGebäudeverformungenimUmfelddesNachbarbauvorhabensbefassteIngenieurbürohatnach FeststellungvonÜberschreitungenvonGrenzwertenfürAbsenkungenund VerformungenderFriedrichswerderschenKirchediezuständigeBauaufsicht darüberunterrichtet.diebauaufsichthatdaraufhineinenbaustoppverfügt.die benanntenumständeweisenaufeinenursachenzusammenhangzwischenden benanntenbaumaßnahmenunddenfestgestelltenschädenamkirchengebäude hin. 8.KanndieBundesregierunginBerufungaufdenKenntnisstandderdiesbezüglichmiteinerUntersuchungbeauftragtenFachleute,Versäumnissein derbauplanungseitensderfirmab.i.g.,welchemitbaumaßnahmenauf den umliegenden Kronprinzengärten beauftragt ist, ausschließen? Fallsnein,mussdieFirmaB.I.G.gegebenenfallsmitKonsequenzenrechnen und für den entstandenen Schaden aufkommen? DiePrüfungvonVerantwortlichkeitenbefindetsichnochineinemfrühenStadium.HierzufindenVerhandlungenmitderBauherrindesNachbarbauvorhabens statt. 9.WielangewirddieInstandsetzungderKirchevoraussichtlichdauern,und wann kann sie für die Öffentlichkeit wieder geöffnet werden? DadasAusmaßderSchädennochnichtumfassendeingeschätztwerdenkann, sindderzeitigeaussagenzurvoraussichtlichendauerderschließungdesmuseums in der Friedrichswerderschen Kirche nicht möglich.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 10.InwelcherHöhebeläuftsichderaktuelleStanddesSpendenaufkommens fürdierekonstruktionderaußenfassadendesschlosses (Spendenziel 80Mio.Euro)sowiefürdieRekonstruktionderhistorischenKuppel,den AufbaueinesDachcafésinklusiveöffentlicherZugänglichkeitundder vollständigenrekonstruktionderportaleiibisiv (Spendenziel28,5Mio. Euro)? ImNovember2012beliefsichderSpendenstandauf7,8Mio.Euroinbar.Die fürdiespendeneinwerbungverantwortlichenerwartennachdenerfahrungen mitanderenprojekten,dasssichmiterkennbarembaufortschrittdiespendenbereitschaft deutlich verstärken wird. 11.SindbeimBaudesHumboldtforumsMehrkostenfürdieRekonstruktion derhistorischenbarockfassadenzuerwarten,dieüberdie80mio.euro privater Spenden hinausgehen? Davon geht die Bundesregierung nicht aus. DerDeutscheBundestaghatdasZielderprivatenInitiativen,zurfinanziellen UnterstützungderRekonstruktionderhistorischenFassadenmit80Mio.Euro durchspendenbeizutragen,begrüßtundinseinebeschlüsseaufgenommen. Die Unterstützung durch Spenden unterliegt keiner dynamischen Anpassung. 12.IstindemSpendenzielvon80Mio.EurodiePreisindexentwicklungberücksichtigt? 13.NachwelchenRichtlinienundKriterienwerdenanonymeSpendenseitensderStiftungBerlinerSchloss Humboldtforumangenommenoder geprüft,umdieseriositätderspenderundeinediesbezüglicheplanungsverlässlichkeit gewährleisten zu können? DieStiftungverfügtübereinemitderBundesregierungabgestimmteSpendenrichtlinie, die am 27. September 2012 vom Stiftungsrat beschlossen wurde. 14.WelcheMaßnahmensindseitensderverantwortlichenStiftungBerliner Schloss Humboldtforumgeplant,umdasSpendenaufkommenzuerhöhen? DieStiftungBerlinerSchlosshateinFundraising-Konzepterarbeitet,dassich vorallemangroßspenderrichtet.siehatdieöffentlichkeitsarbeitdeutlichintensiviertmitöffentlichendiskussionsveranstaltungen,kostenlosenbroschüren,derneugestaltungderwebsite,derproduktioneineswerbefilms,dererläuterungdesbauprojektsinderhumboldt-box,mitdurchwegpositivenpresseterminenaufderbaustelleundmitdererfolgreichenpräsentationvonmittlerweilezweiwanderausstellungenüberdasprojektimin-undausland.für2013 plantdiestiftunginsbesondereimhinblickaufdiegrundsteinlegungimmai kontinuierlichöffentlichkeitswirksametermineaufderbaustelleundveranstaltungen rund um die Thematik des großen Bauvorhabens. 15.GibtesseitensderStiftungBerlinerSchloss Humboldtforumund/oder seitensderbundesregierungbereitseinalternativesfinanzierungskonzeptfürdierekonstruktionderaußenfassadesowiederhistorischen Kuppel,desAufbauseinesDachcafésinklusiveöffentlicherZugänglichkeitundderRekonstruktionderPortaleIIbisIV,fallsdieSpendennicht die vorgesehene erforderliche Summe bis Mitte 2013 erreichen?

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/11989 Fallsja,welcheÜbernahmevonVerpflichtungenzwischenBund,Land und Stiftung ist darin vorgesehen? Auf die Antwort zu Frage 10 wird verwiesen. ImHinblickaufdieerwarteteSpendenbereitschaftistdieAnkündigungstaatlicherKompensationsmaßnahmennichtangebracht.DerimHaushaltsplan 2013vorgeseheneVerpflichtungsrahmenunddieFinanzplanansätzederFolgejahreberücksichtigen,gegebenenfallsabMitte2013ersteVerpflichtungenfür späterejahrefürdiehistorischenaußenfassadensüd,westundnordsowiedie des Schlüterhofes einzugehen, für die Spendenmittel eingeworben werden. ImÜbrigenhatdieBundesregierungzudemSachverhaltdemDeutschenBundestagbereitsmitBerichtandenHaushaltsausschussvom10.Oktober2012 ausführlichberichtetunddabeiunteranderemfestgestellt,dass fürdiegenanntenbaulichenoptionen (vollständigerekonstruktionkuppel,innenportale, Dachcafé) bis Mitte 2013 Spenden in ausreichender Höhe erforderlich sind. 16.WiehochwirdderfinanzielleundbaulogistischeMehraufwand,wenndie SpendenfürdiebaulicheZusatzoptioneninHöhevon28,5Mio.Euro nicht bis Mitte des Jahres 2013 eingeworben sind? FallsbaulicheOptioneninspäterenJahrenrealisiertwerdensollten,istder finanzielleundbaulogistischeaufwandvonzahlreichenrandbedingungenabhängig und heute nicht verlässlich abschätzbar. 17.InwiefernwerdenindieAusarbeitungdesKonzeptszurGestaltungdes Humboldtforums,mitwelchemderSchweizerKulturmanagerMartin Hellerbetrautist,Stakeholdereinbezogen,undfallsja,auswelchenBereichen stammen diese? ZurAusarbeitungderDauerausstellungenindenMuseumsgeschossenunddes Veranstaltungsbereichs (Agora)werdenExpertenwieauchfachlichinteressierteundkompetenteGruppierungenregelmäßigangesprochen insbesondere überdashumboldtlabdahlem,dessenthemenundresultateabkommendem JahrimmerwiederindenDahlemerMuseenzusehenseinwerden.ZudembeziehendiebeteiligtenInstitutionenihrenationalenundinternationalenNetzwerke gezielt in die Arbeit für das Humboldt-Forum ein. Diesgeschiehtmittelsbereitsetablierter,internationalerFachbeirätewieauch neuergremien,dieimrahmendeshumboldt-forumseingerichtetwurden. Derzeit gibt es die folgenden zwei Beraterkreise: 1)InternationalAdvisoryBoard (voralleminbezugaufdieinhaltlicheundgestalterische Neu-Konzeption der Museen), 2) Beraterkreis Agora (in Bezug auf das Humboldt-Forum generell). BeideBeraterkreisesindinternationalbesetzt,dieMitgliederkommenausden Bereichen Museen, Wissenschaft und Forschung. 18.WiewirdeineBeteiligungderBürgerinnenundBürgeramProzessder EntwicklungderinhaltlichenKonzeptiondesHumboldtforumssichergestellt? DieKonzepterarbeitungistsoangelegt,dassgeeigneteZwischenschritteauch deröffentlichkeitzugänglichgemachtwerden etwaüberdieforumsveranstaltungenderstiftungberlinerschloss HumboldtforumoderdasHumboldt

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode LabDahlem.ZusammenmitderHumboldt-BoxbietendieseVermittlungsplattformenguteGelegenheiten,einbreiteresPublikumeinzubeziehenundeseinzuladen,sichzuäußern.AufähnlicheWeisewirddieKonkretisierungdesVeranstaltungsbereichs (Agora),diealsnächstesansteht,alseinauchnachaußenorientierterProzessangelegt.EsistebenfallsimRahmenderkulturellenBildungsundVermittlungsarbeitgeplant,einEvaluationsprojektanzusetzen,dasauch Vorabevaluationenvorsieht,wiez.B.Publikumsbefragungendarüberdurchzuführen,wasdieBürgerinnenundBürgerunterdemProjekt Humboldt-Forum verstehen,wassieerwarten,wassiesicherhoffen.solchevorhabeneignensich sowohl zur Partizipation als auch zur Kommunikation des Projekts. 19.WannisteineVorlageundVorstellungdesZwischenstandsdesKonzepts imausschussfürkulturundmediendesdeutschenbundestagesdurch Martin Heller vorgesehen? MartinHellerhataufder51.SitzungdesAusschussesfürKulturundMedien desdeutschenbundestagesam14.dezember2011einenzwischenstandseiner KonzeptionfürdasHumboldtforumvorgestellt.EineerneuteBefassungdes AusschussesfürKulturundMedienistbislangnochnichtterminiert,wirdaber voraussichtlich im ersten Halbjahr 2013 erfolgen. 20.WannliegtderersteZwischenberichtdesübervierJahre (2012bis2015) laufendenundmitinsgesamt4,125mio.eurofinanziertenprojekts Humboldt Lab Dahlem vor? DasHumboldtLabDahlemwirdvonderKulturstiftungdesBundes (KSB)und derspkgemeinsamverantwortet.einesteuerungsgruppeunterderleitungder KünstlerischenDirektorinderKSBnimmtproJahrzweimaldenStanddesProjektszurKenntnis,diskutiertdieweitereEntwicklungundbewilligtdiejeweils nächstearbeitsphase.angesichtsdieserorganisationistkeineigentlicherzwischenberichtvorgesehen,zumaldashumboldtlabdahlemseinearbeitab kommendemjahrregelmäßigveröffentlichtundindendahlemermuseenfür alle sichtbar präsentiert. 21.WieistdieAufteilungderKostenzwischenBundundLandfürdieAusarbeitungdesKonzeptseinerinternationalenSprachbibliothek,alsBeitrag der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB)? DieKostenfürdasNutzungskonzeptderZentral-undLandesbibliothekBerlin (ZLB) sind von der ZLB bzw. vom Land Berlin zu tragen. 22.WiewahrscheinlichisteineÄnderungdesbeschlossenenRaumprogramms (Veranstaltungsbereich,SPK-StaatlicheMuseen;ZLBundAusstellungHumboldtUniversitätBerlin)vomMärz2011biszurEröffnung des Stadtschlosses? WelcheMehrkostenwärenaufgrundeinerÄnderungdesRaumprogramms zu veranschlagen? WelcheAlternativenzumbisherbeschlossenenRaumprogrammwerden derzeit diskutiert, und aus welchen Gründen? WesentlicheÄnderungendesRaumprogrammssindseitMärz2011bisheute nichterfolgtundwährendderweiterenplanungs-undbauzeitnichtvorgesehen.eineänderungdesbeschlossenenraumprogrammsgiltalsunwahrscheinlich.dieplanungbefindetsichinderausführungsphase.änderungendes

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/11989 RaumprogrammsindieserPhasewürdeninAbhängigkeitdeskonkretenUmfangs von Planungsänderungen erhebliche Mehrkosten verursachen. DieBetriebskostenfürdieaußereuropäischenSammlungenunddasMuseum fürasiatischekunstübernehmendiestaatlichenmuseenzuberlinpreußischer Kulturbesitz.FürdasHumboldt-LaborsinddieHumboldt-Universitätundfür dieräumederzlbdieberlinerzentral-undlandesbibliothekverantwortlich. DieÜbernahmederBetriebskostenfürdenVeranstaltungsbereich (Agora)ist vom endgültigen Betriebskonzept für das Humboldt-Forum abhängig. 24.InwiefernfließtdieAufarbeitungdereuropäischenKolonialgeschichtein diekonzeptionelleaußendarstellungdesprojektshumboldtforumbereits vorseinerfertigstellungalseindenanderenkontinentenzugewandtes Projekt mit ein? 23. Wer übernimmt die Betriebskosten a)fürdieaußereuropäischensammlungenderstaatlichenmuseenzu Berlin im Humboldtforum, b)fürdashumboldt-laborderhumboldtuniversitätberlinimhumboldtforum, c) für die Räume der ZLB im Humboldtforum, d) für die geplante Agora im Humboldtforum? DieAufarbeitungdereuropäischenKolonialgeschichteisteinwichtiger,originärerBestandteilderKonzeptioninsgesamtundbetrifftnichtnurdiekonzeptionelle Außendarstellung. EinederAufgabenderMuseenimHumboldt-Forumbestehtinderkritischen SelbstreflexionderPositiondesMuseumsselbst.DieBerlinerSammlungen sindergebniseineshistorischenprozessesindirekterverbindungdeshandels ineuropa,derentwicklungderschifffahrtundderdamiteingehendenerschließungundbetrachtungderweltfürundineuropa.dieser kolonialeblick wirdzwarthematisiert,inderpräsentationimhumboldt-forumstehtdagegen derperspektivwechselunddiemulti-perspektivitätimzentrum,geradedieunterschiedlichen,oftauchkontroversenbetrachtungsweisenderobjekteund derenmehrschichtigebedeutungwerdenimvordergrundstehen;dietrennung voneuropaund Außer-Europa wirddadurchaufgehoben.diesfließtfrühzeitigindiekonzeptplanungenmitein,hierzugehörenauchdieverschiedenen Sichtweisen,seiesvonKuratoren,NachkommenausHerkunftsländernderExponate und Objekte, Erzählern, Künstlern und Wissenschaftlern aus aller Welt. 25.WurdendieMaßnahmenzurInstandhaltungderDahlemerMuseen,wie vombundesamtfürbauwesenundraumordnunggeplant,mittedesjahres 2012 abgeschlossen? Fallsnein,warumnicht,wieistderaktuelleStand,undwelcheAuswirkungen hat das auf den Kostenplan? Wennja,konntederKostenplanvon20,2Mio.Euro (ohneersteinrichtung),wieaufderhomepagedesbundesamtesfürbauwesenundraumordnung angegeben, eingehalten werden? BisEndeAugust2012wurdebisaufRestleistungendietechnischeSanierung abgeschlossen.dieerneuerungderelektroversorgungwirdbisendejanuar 2013fertiggestelltsein.DiegenehmigtenKostenvon20,2Mio.Euro (ohne Ersteinrichtung) sind ausgeschöpft.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 26.WiekommteszudenAbweichungenbeiderAngabederKosten,imRahmenderBeantwortungderFragenachdenUnterhalts-undSanierungskostenderMuseenDahlem,umeinefunktionsgerechteLagerungderdort untergebrachtenaußereuropäischenkunstsammlungendesethnologischenmuseumsunddesmuseumsfürasiatischekunstzugewährleisten,dieimseptember2010nochmitrund16,5mio.euro (vgl.frage7, KleineAnfragederFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Zukunftdes Humboldtforums aufbundestagsdrucksache17/2976)angegeben,im August2012mitrund22,7Mio.Euro (vgl.kleineanfragederfraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN BeteiligungdesBundesanHochbau-und SanierungsprojekteninderHauptstadtBerlin aufbundestagsdrucksache 17/10494)undaktuellaufderHomepagedesBundesamtesfürBauwesen und Raumordnung wiederum mit 20,2 Mio. Euro angegeben wurden? WelcheErklärunghatdieBundesregierungfürdieseAbweichungen,und welche Summe entspricht der aktuellen Kostenschätzung? ImSeptember2010betrugendieKostenderHaushaltsunterlageBau FunktionsertüchtigungMuseumskomplexDahlem inklusivedeserstenundzweiten Nachtragsrund16,5Mio.Euro.InfolgevonzweierforderlichenNachträgenbeträgtdieGesamtsummederHaushaltsunterlageBaununrund20,2Mio.Euro. HinzukommenfürdieHU-Ersteinrichtung2,5Mio.Euro.DieimRahmender AnfrageimAugust2012angegebenen22,7Mio.Eurobeinhaltetensowohldie für die Baumaßnahme als auch die Ersteinrichtung genehmigten Summen. 27.VerlaufendieSanierungs-undBaumaßnahmenamPergamonmuseum, insbesondereamviertenflügelfürdasmuseumislamischerkunst,nach Plan,sodassdasPergamonmuseumimJahr2025wiederkomplettfürdas Publikum zugänglich sein wird? Falls nein, was sind die Ursachen für die Verzögerung? DerzeitverlaufendieSanierungs-undBaumaßnahmenamPergamonmuseum nachterminplan.diewiedereröffnungdesletzenbauabschnittsmitdemvierten Flügel für das Publikum wird weiterhin für das Jahr 2025 vorgesehen. 28.Istabsehbar,obderfestgelegteKostenrahmenvon385Mio.Euro,wie vombundesamtfürbauwesenundraumordnungfürdiegrundinstandsetzungundergänzungdespergamonmuseumsangegeben,eingehalten werden kann? Fallsnein,warumnicht,undaufwelcheSummebeläuftsichdieKostensteigerung? DieGrundinstandsetzungdesPergamonmuseumsistbereitsTeildes1999beschlossenenMasterplansfürdieMuseumsinsel.BeibaulichenGroßprojekten wiediesemsindaufgrunddeslangenplanungs-undbauzeitraumssowieder KomplexitätderBaumaßnahmeKostensteigerungeninFolgederBaupreisentwicklungoderdurchUnvorhergesehenesoftmalsunvermeidlich.Allerdings gibtesauchgegenbeispielewiediesanierungdes2009wiedereröffneten NeuenMuseums,diestattgeplanter234Mio.Euronur200Mio.Eurokostete. ImAugust2012informiertedasBundesamtfürBauwesenundRaumordnung darüber,dassderfestgelegtekostenrahmenfürdaspergamonmuseumvoraussichtlichnichteingehaltenwerdenkann.dieaufgrunddererkenntnissebeim BauenimBestanderforderlichenHerstellungskostenwerdenimRahmeneines Nachtrags, der für 2014 vorgesehen ist, ermittelt.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WiekommteszudenAbweichungenbeidenAngabenderKostenfürdie GrundinstandsetzungundErgänzungdesPergamonmuseums,dieaufden SeitenderSPKmit351Mio.Euroangegebensind,imRahmenderAntwortaufdieKleineAnfragederFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNEN BeteiligungdesBundesanHochbau-undSanierungsprojekteninder HauptstadtBerlin (Bundestagsdrucksache17/10494)mitrund364Mio. EuroundbeimBundesamtfürBauwesenundRaumordnungdagegenmit 385 Mio. Euro verzeichnet sind? WiebegründetdieBundesregierungdieseAbweichungen,undwelche Summe entspricht dem aktuellen Stand? DieSummeinHöhevon351Mio.EuroentsprichteinemüberholtenKostenstandohnedieNachträgezurTeil-HaushaltsunterlageBau Restaurierungund Baufreimachung.DieimRahmenderKleinenAnfrageangegebeneSummein Höhevon364Mio.EurobeinhaltetdieKostenfürdiemeistabgeschlossenen Teilmaßnahmen,u.a.dieVorplanungzurGrundinstandsetzungunddieabgeschlosseneAufstellungderHaushaltsunterlageBau,sowiediegenehmigten KostenderTeil-HaushaltsunterlageBau Grundinstandsetzung (ohnebaufachlichgesperrtemittel)undderteil-haushaltsunterlagebau Restaurierungund Baufreimachung einschließlichdeserstenbisdrittennachtrags.inder Summe,dievomBundesamtfürBauwesenundRaumordnungangegebenwird, sindaußerdemdiebaufachlichgesperrtenmittel (40Mio.Euro)dergenehmigten Teil-Haushaltsunterlage Bau Grundinstandsetzung abgebildet. 30.WelcheunbebautenGrundstückederSPKamundumdasKulturforum kommenfüreinenbauzurunterbringungdersammlungpietzschund vonteilendersammlungderneuennationalgalerieinbetracht (bitte auflisten)? 31.MitwelchemPlatzbedarfistfürdiePräsentationderSammlungPietzsch zusammenmitdersammlungderneuennationalgaleriewährendder Generalsanierung der Neuen Nationalgalerie zu rechnen? a)mitwelchemplatzbedarfistimanschlussandiesanierungzurechnen? b)welcheweiterensammlungenbzw.teiledavonsollenimrahmendes Museums der Kunst des 20. Jahrhunderts noch präsentiert werden? 33.FallsdieDepotsderGemäldegaleriesowiederSkulpturensammlung nichtmehrüberplatzfürweitereaufnahmenverfügen,welcheweiteren Depots (bittemitgenauerortsangabe)undflächenstehenzurverfügung, umbeständederskulpturensammlungundderjetzigensammlungder Gemäldegalerie aufzunehmen? 34.GibtesÜberlegungen,TeilederjetzigenSammlungderGemäldegalerie imaktuellimbaubefindlichenspeicherbauderberlinerstaatsbibliothek unterzubringen? WirdderSpeicherbauandersrealisiertwerdenmüssenalsbishergeplant, odersteigendiekostenfürdenbauüberdiegeplanten88mio.eurohinaus? 35.WannsollderRealisierungswettbewerbfürdieBebauungdessüdlichen BereichsderFlächegegenüberdemBode-Museum,aufderanderenSeite deskupfergrabensbeginnen,undwannwerdendieergebnissevorliegen? 36.WieermittelnsichdiebisherseitensderSPKangegebenenKostenvon 150Mio.EurofüreinenNeubauamKupfergraben,wenneinRealisierungswettbewerb erst noch stattfinden soll?

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 37.ZuwelchemZeitpunktsolldieangekündigteMachbarkeitsstudiederSPK zur Museums-Rochade vorliegen? Wann wird der Deutsche Bundestag über die Ergebnisse informiert? 38.WelchebereitsbestehendenLiegenschaftenderSPKkommenfüreine UnterbringungderSammlungPietzschundvonTeilenderSammlungder Neuen Nationalgalerie in Betracht (bitte auflisten)? WerdendieseOptionen,wieinderPressemitteilungderSPKvom 11.September2012erwähnt,umfassendinderMachbarkeitsstudieals eine weitere Option der Museums-Rochade einbezogen? Wenn nein, warum nicht? DieFragen30,31sowie33bis38werdenaufgrundderthematischenZusammenhänge gemeinsam beantwortet. ZudenPlänenderSPK,ihrMuseumsensembleneuzustrukturierenundaufder MuseumsinselmitErgänzungeinesNeubausaufdemehemaligenKasernengeländedieeuropäischeKunstbiszum19.Jahrhundertzupräsentierenundauf demkulturforumeinekonzentrationaufdiemodernevorzunehmen,wirdderzeiteineuntersuchungdurchgeführt.indieservariantenuntersuchungwerden derumfang,kostenundzeiträumefürdenumbauermitteltsowieanderealternativeneinschließlichvonzwischenlösungengeprüft.diefertigstellungist für Frühjahr 2013 vorgesehen. Eswurdefestgelegt,folgendeAlternativenindieVariantenuntersuchungeinzubeziehen: Variante 1 Sammlungsverlagerungen mit Zwischenunterbringung der Alten Meister: HerrichtungderGemäldegaleriezueinerGaleriedes20.Jahrhunderts,PräsentationderAltenMeisterimBode-Museumundeventuellaneinemweiteren Standort,späterauchimzuerstellendenErweiterungsbau.Voraussetzungistder verbindliche Beschluss für einen Neubau auf den Museumshöfen. Ummehrals50ProzentderAltenMeisterauchinderÜbergangszeitzeigenzu können, werden zusätzliche Optionen für die Zwischenunterbringung geprüft: nur Verdichtung im Bode-Museum (Gemälde und Skulpturen) Herrichtung weiterer Räume im Bode-Museum Alte Nationalgalerie Prinzessinnenpalais/Kronprinzenpalais Martin-Gropius-Bau. Variante 2 Sammlungsverlagerung ohne Zwischenunterbringung: UnterbringungderAltenMeisterundSkulpturenimBode-MuseumundineinemzuerrichtendenNeubauaufdenMuseumshöfenunderstimAnschluss HerrichtungderdannfreigewordenenGemäldegaleriezueinerGaleriedes 20.Jahrhunderts. Variante 3 Neubau einer Galerie des 20. Jahrhunderts am Kulturforum.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/11989 Hierfür kommen verschiedene Grundstücke in Betracht: ZwischenSigismundstraße/Reichpietschufer,hinterderNationalgalerie,ca m² Grundstücksfläche im Eigentum von SPK und Berlin ZwischenPotsdamerStraße/Sigismundstraße/Scharounstraße/Matthäuskirche,zuca.80ProzentimEigentumBerlins,eineTeilflächeimPrivateigentum PrüfungweitererFlächen (z.b.ehemaligesgrundstückderargentinischen Botschaft). Variante 4 Unterbringung der Sammlungen in anderen Liegenschaften der SPK: UnterbringungderSammlungPietzschindenRäumendesMuseumsScharf- Gerstenberg oder in anderen Liegenschaften der SPK EndgültigeUnterbringungderAltenMeisterimHumboldt-Forumoderan anderen Standorten der SPK außerhalb der Museumsinsel. Ergänzung zu Frage 34: AufgrundverschiedenerUmständesindTerminverschiebungenimVerlaufder Baumaßnahme NeubauvonMagazinkapazitätenfürdieStaatsbibliothekzu Berlin,dasIbero-AmerikanischeInstitutunddasBildarchivPreußischerKulturbesitz eingetreten.darausresultierendemehrkostenkönnennichtinnerhalb desgenehmigtenkostenrahmensfinanziertwerden.somitwurdeeinzweiter Nachtrag notwendig, der mit rund 8,6 Mio. Euro endet. Ergänzung zu Frage 36: Diegenannten150Mio.EurofüreinenNeubauamKupfergrabensindlediglich grobgeschätzteprogrammkostenundstehendaheruntervorbehalt.einebelastbarekostenvorgabewürdeerstalsgrundlageeinesmöglichenrealisierungswettbewerbs erfolgen. 32.Triffteszu,dassdieDepotsderGemäldegaleriesowiederSkulpturensammlungderStaatlichenMuseenzuBerlin StiftungPreußischerKulturbesitz (SPK) keine weiteren Bestände mehr aufnehmen können? Fallsdoch,welchekonkretenFlächenstehenindenDepotsderGemäldegalerie und der Skulpturensammlung noch zur Verfügung? BeiderderzeitigenBelegungderDepotflächenvonGemäldegalerieundSkulpturensammlungistdieAufnahmeweitererBeständeandererMuseennicht möglich. 39.WannsinddieSanierungsarbeitenanderDeutschenStaatsoperUntenden Lindenvoraussichtlichbeendet,undwannkannderBetriebwiederaufgenommen werden? DerSpielbetriebsolleigentlichimOktober2015wiederaufgenommenwerden. NachAngabenderBerlinerBauverwaltungwirddieTerminplanungaberderzeit erneut überprüft. 40.WelchezusätzlichenKostensinddurchdieVerschiebungendesEröffnungsterminsbisherbereitsverursachtworden,undwelcheKostenwer-

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode dendadurchvoraussichtlichentstehen,u.a.bedingtdurchbereitsabgeschlossene Verträge mit Künstlerinnen und Künstlern? DiefürdieVerschiebungdesEröffnungsterminsursächlichenPlanungs-und Bauleistungen,werdennachAussagedesLandesBerlinimRahmeneiner Nachtragsunterlage ermittelt. DiefinanziellenAuswirkungenfürdieStaatsopersindnacheigenerAussage derzeitnochnichtabsehbar.diegesprächemitdenbetreffendenkünstlerinnen undkünstlernwerdenimmomentgeführt.mitfinanziellenmehrforderungen mussabergerechnetwerden,dieseeventuellanfallendenmehrkostensinddann vom Land Berlin zu tragen. 41.Sinddienochausstehenden27ProzentderPosition Unvorhergesehenes vgl.kleineanfragederfraktionbündnis90/diegrünenimberlinerabgeordnetenhaus TeuresVergnügen IstdieBerlinerStaatsoper einfassohneboden? aufbundestagsdrucksache17/10751 (voninsgesamt17,8mio.euro)desfinanzplans,alsorund4,8mio.euro,fürdie nochanfallendenzusätzlichenkostenausreichend? NachAussagedesLandesBerlinistdiebishervorgeseheneRisikovorsorge nichtausreichend.aufgrunddervorhersehbarenrisikenwirdimrahmender NachtragsunterlageVorsorgegetroffen.HieristderAnsatzfürUnvorhergesehenes für noch nicht erbrachte Leistungen auf 13,4 Mio. Euro festgelegt. 42.WerkommtfürdieanfallendenKostendurchdieVerzögerungderBaumaßnahmenanderDeutschenStaatsoperUnterdenLindenauf,Bund oder Land? EntsprechenddemHauptstadtfinanzierungsvertragvon2007beteiligtsichder BundmiteinemFestbetragvon200Mio.EuroanderSanierungderStaatsoper UnterdenLinden.DieGesamtfinanzierungistvomLandBerlinsicherzustellen. Das gilt auch für anfallende Mehrkosten. 43.WelcheAuswirkungenhatderAusbaudesMagazinsderDeutschen StaatsoperfürdieBaremboim-SaidAkademiegGmbHaufdenZeit-und KostenplanderlaufendenSanierungderDeutschenStaatsoperUnterden Linden? ObundinwiefernderAusbaudesMagazingebäudesfürdieBarenboim-Said AkademieAuswirkungenaufdenZeit-undKostenplanderSanierungsmaßnahmehabenwird,istderzeitnochnichtabschließendeinschätzbar.BeideProjekte sind trotz räumlicher Nähe selbständige Baumaßnahmen. 44.MüssendurchdieanderweitigeNutzungdesMagazinsneueLagerflächen zur Aufbewahrung der Bühnenbilder angemietet werden? Wennja,welcheKapazitätenwerdenbenötigt,welcheKostenwerdendadurch verursacht, und wer übernimmt diese Kosten? AufGrundlageseinerWirtschaftlichkeitsuntersuchungzumBetriebderStaatsoperhatdasLandBerlindenreduziertenRaumbedarfamhistorischenStandort verbindlichfestgelegt.einteildesehemaligenmagazingebäudeswurdedaher nichtmehrbeanspruchtundnichtgegenstanddergrundsanierung.diestaatsoperhatseit2010lagerflächenangemietet.diekostenträgtdiestaatsoperaus den ihr von der Stiftung Oper überlassenen Mitteln. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN