Deutscher Bundestag Drucksache 17/14776 17. Wahlperiode 19. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/14576 Beteiligung der Bundesregierung an der Entwicklung der EADS-Drohne Future European MALE Vorbemerkung der Fragesteller DerRüstungskonzernEADSistaufmehrerenEbenenmitderEntwicklung undproduktiongrößererdrohnenbefasst.hierzugehörennebenkleineren undmittlerendrohnenmehrerehochfliegendegerätedermale-klasse (MALE:MediumAltitudeLongEndurance)sowie UnmannedCombat AerialVehicles (UCAV).EADSerhielthierfürvonderBundesregierungumfangreicheZuwendungenfürzahlreicheForschungsvorhaben,derenErgebnisse die Firma selbst verwerten darf (Bundestagsdrucksache 17/8693). EinesderProjekteistder Technologie-DemonstratorUASBarracuda, dessen nunmehr10-jährigetestflugerfahrung derkonzernkürzlichbekannt gab (PressemitteilungEADS,Paris/LeBourget,18.Juni2013).Eshandeltsich dabeiumeineunternehmenseigenetestplattformvonüberachtmeternmiteinerspannweitevonmehralssiebenmeternundeinemmaximalenabfluggewichtvongutdreitonnen,dieunterandereminkanadaflügeabsolviert. ErprobtwerdeneinKollisionsschutzsystem (TCAS),die vernetzteoperationsführung,dieintegrationvondrohnenindenvonderflugsicherung kontrolliertenluftraumsowieweitereaspektederautomatisierung.zurmöglichennutzlastfürdietestsbewirbteadsdiemöglichkeit, sowohlelektrooptischeundinfrarot-sensoren,laser-zielmarkierer,detektorenfürradiomagnetischestrahleralsauchfortschrittlichesyntheticapertureradare SAR einzurüsten.testergebnisseflössen unmittelbarindieentwicklungzukünftigeruasbeicassidianmitein.dasvorhabenwirdunteranderemüber dasforschungs-undentwicklungsprogramm AgileUAVinNetworkCentric Environment desbundesamtesfürausrüstung,informationstechnikundnutzungderbundeswehr (BAAINBw)finanziert,auchfürdieBundeswehrfinden Testflügestatt.NachAngabenvonEADShatderBarracuda540Bodentests und13flugtestsabsolviert,inmindestenseinemfallstürzteeinedrohneins Meer (n-tv,23.september2006).simulationenhättengezeigt,dassdie Missionsplanungund-durchführung auchinanspruchsvollenmilitärischen Einsatzszenarienerfolgreichmöglichist und taktischeaufklärungmituav durchgeführt werden könne. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom 17.September 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
Drucksache 17/14776 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode EinweiteresForschungsprojektvonEADSCassidianist SAGITTA Open Innovation,dasebenfallsalsDemonstratoreinesNurflügelkonzeptesentwickeltwerdensoll.EshandeltsichdabeiumeineKampfdrohne (UCAV).Das BundesministeriumderVerteidigung (BMVg)istanSAGITTAbeteiligt,die UniversitätderBundeswehrMünchenübernimmthierzuForschungenzur Untersuchungvon neuartigenflugführungs-undmissionsmanagementkonzepten sowieeiner SchnittstelleMensch/MaschineinderBodenkontrollstationzurintelligentenFührung (Plenarprotokoll17/227,S.28328 (C)).Ziel dermitarbeitderbundeswehristüberdiesdieförderungeineswissenschaftlichennachwuchsesfürdrohnentechnologie.sagittasowieeineentsprechendebodenkontrollstationsollenbis2014entwickeltunddannflugerprobt werden.weiterebeteiligteansagittasinddasdeutschezentrumfürluftundraumfahrt (DLR)OberpfaffenhofenundBraunschweig,dieHochschule fürangewandtewissenschaften (TechnischeHochschule)Ingolstadtsowiedie Technische Universität Chemnitz. Bis2012entwickelteEADSCassidianzudemdieDrohne Talarion,wofür derkonzernnacheigenenangabenbereits600mio.euroausgegebenhabe. ZudenmöglichenPartnerngehörtenFrankreich,Spanien,Italienunddie Türkei.IneinemMemorandumofUnderstandingverabredetendieFirmen TurkishAerospaceIndustriesundEADSsowiederanwesendeParlamentarischeStaatssekretärThomasKossendeyundseintürkischerAmtskollegeeine engezusammenarbeit (EADS,1.Mai2011).DieTürkeiversprachlautEADS diebereitstellung beträchtliche[r]investitionsmittel und fördertdiebeteiligunggroßertürkischerindustrieunternehmen.fürdiekonkretearbeit richtetecassidianeinekooperationsplattformfüringenieureausfrankreich, Spanien,derTürkeiundDeutschlandsowieZuliefererein.2011seiendort rund160ingenieuretätiggewesen.cassidianbewarb Talarion als daserste UAS,dasimzivilenLuftraumeingesetztwerdenkann.Dadurchseies zur BekämpfungderPiraterieundKontrolledesDrogenhandels,fürdenGrenzschutzsowiedieBewältigungvonUmwelt-undNaturkatastrophen geeignet. NachdemindenBundeshaushalt2012keinGeldfürdasProjekteingestellt wordenwarundsichfrankreicheinemanderenprojektmitgroßbritannien zuwandte,unterbrachderkonzerndasvorhaben (Handelsblatt,24.November 2011). WieindenSitzungendesUntersuchungsausschusseszurDrohne Euro Hawk zursprachekam,hateadszurgleichenzeitaufmehrerenebenenim BMVgundbeiderBundeswehrfürdieFortführungvon Talarion insistiert. InzwischenverfolgtEADSdieEntwicklungjedochunterdemNamen Future EuropeanMALE ( FEMALE ).DieDrohnebautaufdenKonstruktionsplänenvon Talarion auf,istaberumetwaeindrittelhöherskaliert.das AbfluggewichtliegtbeirundelfTonnen,dieTriebwerkesollenentsprechend modifiziertwerden.imsommer2012nahmsichderbundesministerderverteidigungdr.thomasdemaizièrederentwicklungan.inderöffentlichkeit machteersichmehrfachdafürstark, eineeuropäischedrohnezuentwickeln, diehoffentlichindenjahrennach2020aucheinsatzfähigverfügbarist (www.focus.de,3.august2012).dercassidian-chefbernhardgerwertkam lauteigenerauskunfthierzuam10.dezember2012mitdembundesminister derverteidigunginmanchingzueinemvier-augen-gesprächzusammen. EADShabelautdemStaatssekretärimBMVgStéphaneBeemelmans sehr intensivbeimirlobbyiertodergeworben fürdasprojekt (www.stern.de, 31.Juli2013).SpäterhabesichderCassidian-ChefBernhardGerwertbeiihm fürdieunterstützungbedankt.inzwischenhateadscassidiandiefirmen DassaultAviationundAleniaAermacchialsPartnergewinnenkönnen (www.airforce-technology.com, 18.Juni 2013). ZurgleichenZeit,alsDr.ThomasdeMaizièreimSommer2012inderÖffentlichkeitpolitischeUnterstützungsignalisierte,gelangesEADSunternoch ungeklärtenumständen,beieineruntersuchungderbundeswehrzualternativenzurträgerplattformeurohawkberücksichtigtzuwerden.durchgeführtwurdedieuntersuchungvomrüstungsdienstleisteriabg.geprüft wurdeninsgesamt37bemannteundunbemannteplattformen,elfkamenindie engerewahl.dieiabgempfiehltdiealternativen Airbus319 und
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/14776 HeronTP (FrankfurterAllgemeineZeitung,29.Juli2013).Obwohldie DrohnenochamAnfangderEntwicklungsteht,wird FEMALE ebenfalls alsalternativegehandeltundalskostengünstigstelösunggepriesen.imausschusswurdebekannt,dasscassidianwesentlicheteilederstudieselbst schreibendurfte.dorterwähntebernhardgerwert,dassdieneue FEMALE bereitsinsiebenjahren,also2020,fertigentwickeltseinkönnte.umbeider Entwicklungvon FEMALE überausreichendekompetenzenzuverfügen, wurdeinottobrunnder BavarianInternationalCampusAerospaceand Security (BICAS)eingeweiht (Bundestagsdrucksache17/14053). WissenschaftundIndustriebündelnihreKräfteingemeinsamenForschungsvorhaben aufdengebietenderluft-undraumfahrtsowiederöffentlichensicherheit, erklärtdiebeteiligteiabg.schwerpunktedesbicassind Öffentliche Sicherheit,IntegrierteSystemesowieAutonomeFlugsysteme (Bayerische Landesregierung,Pressemitteilung,30.März2012).ZudenweiterenBeteiligtendesneuenExzellenzclusterszählenEADS,AirbusunddieBundeswehr mithinalleakteure,dielautderiabg-studievomscheiternvon EuroHawk profitierenkönnten.derbicaswurdemaßgeblichvonder CDU/CSUinitiiert (PressemitteilungderAbgeordnetendesBayerischen LandtagsKerstinSchreyer-Stäblein,3.April2012).EADShabedortbereits 60Mio.Euroinvestiert,weitere30Mio.EurokämenvonderIABG (Handelsblatt, 30.März 2012). Umeinerzukünftigen FEMALE AbsatzmärkteauchimAuslandzueröffnen,trafsichderdeutscheVerteidigungsministermitAmtskollegenin Frankreich,Großbritannien,indenUSAsowieaufderMünchnerSicherheitskonferenz.FrankreichundDeutschlandhabenkürzlichangekündigt,immilitärischenBereichmehrmiteinanderzukooperieren (AFP,26.Juli2013).Eine ähnlichevereinbarungwarbereitsbeiderinternationalenluft-undraumfahrtausstellung (ILA)2012zuDrohnengeschlossenworden (www.heise.de, 17.September2012),jedochentschiedsichFrankreichbezüglichder MALE -Drohnen mittlerweile zur Beschaffung von 16 Reaper -Drohnen. NacheigenenAngabenwirbtderVerteidigungsministerseitMonatenfürnoch mehreuropäischeanstrengungen:aufseineinitiativehinbefassesich demnachdieeuropäischeverteidigungsagentur (EDA)mitderThematik (www.bmvg.de,31.juli2013).gesprächehabeerdazuauchmitdereuropäischenkommissionundderrepräsentantindeszivil-militärischeneuropäischenauswärtigendienstes (EAD)geführt.ImJunihattedieEUhierzu angekündigt,fragenderluftfahrtrechtlichenzulassungzivilundmilitärisch genutzterdrohnenzukünftiggemeinsamzubehandeln.dieedaunddie EuropäischeAgenturfürFlugsicherheit (EASA)habendazueinKooperationsabkommengeschlossen.MitderVereinbarungsolldieEASAvonmilitärischenForschungsergebnissenderEDAprofitieren,daruntervondernochandauerndenStudie Mid-AirCollisionAvoidanceSystem (MIDCAS)zuautomatischenAusweichverfahren.Hieranistnebenallengroßeneuropäischen RüstungskonzernenauchEADSbeteiligt.AuchaufNATO-Ebenehabe Dr.ThomasdeMaizièreeinen vonmirinitiierteninformationsaustausch angeregt.welchestellenerhierzukontaktierthat,verräternicht (www.bmvg.de, 31.Juli2013).FürDeutschlandhatDr.ThomasdeMaizièredieGründung einerneuen,militärischenluftfahrtbehördeangekündigt.dabeihandeltes sichumeineweiterestärkungderbundeswehr,wenndiesezukünftigmit zivilenluftfahrtbehördengemeinsamestudienbetreibtundstandardsentwickelt.diefragestellervermuten,dassdieentscheidunggegeneineserienbeschaffungder EuroHawk aufdenlobbyismusvoneadszurückzuführen ist.diebundeswehrhatdasscheiternvon EuroHawk vorübereinemjahr erkanntundentsprechendevorbereitungenfüreinealternativeeingeleitet. InwieferneseinenZielkonfliktvonBundeswehrundVerteidigungsministeriumgibtunddiesinunkontrollierteAktivitätendesMilitärsmündete,sollmit dieserkleinenanfrageaufgeklärtwerden.aufgrunddeshohenöffentlichen InteresseskündigendieFragestellervorsorglichan,keineVerlängerungder Frist zur Beantwortung hinzunehmen.
Drucksache 17/14776 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.AufwelchenEbenenistEADSnachKenntnisderBundesregierungmitder EntwicklungvonDrohnenbzw.derenAufklärungskapazitäten (auch Demonstratoren) befasst, und um welche Projekte handelt es sich dabei? HierzuwirdaufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache 17/14652verwiesen.EADS (Cassidian)hatzudemdieSIGINTMissionsausrüstungdesEUROHAWKFullScaleDemonstrators (FSD)entwickelt. Hierzu liegen Ihnen bereits umfangreiche Informationen vor. 2.WelchedieserForschungenoderEntwicklungsvorhabenwurdenoderwerdenvonderBundesregierungmitwelchenMittelnunterstützt,bzw.welche weitere Unterstützung ist geplant oder in der Diskussion? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 3.WelchedieserEntwicklungsvorhabenwurdenvonseitenderBundesregierung initiiert oder angeregt? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 4.WurdeninderInititalphasedurchdieBundesregierungjeweilsweitere UnternehmenoderKonsortienfürAngebotekonsultiertbzw.beauftragt, und wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 5.InwiefernspieltenbeiderEntscheidung,aufdieSerienbeschaffungderUS- Spionagedrohne EuroHawk zuverzichten,strategischeüberlegungen zurentwicklungeinereuropäischendrohneoderdieimkoalitionsvertrag zwischencdu,csuundfdpfestgeschriebeneförderungdeutscher Drohnentechnologie eine Rolle? Hier besteht kein Zusammenhang. 6.WannhatdieBundesregierungwelcheKenntnisseübereinlautdem StaatssekretärStéphaneBeemelmans zerrüttetesverhältnis zwischen NorthropGrummanundEADSerfahren,undwiehatdiesihrePolitik gegenüber den Unternehmen beeinflusst? DerStaatssekretärimBundesministeriumderVerteidigung,Stéphane Beemelmans,hatsichdazubeiderVernehmungimVerteidigungsausschussdes DeutschenBundestagesals2.UntersuchungsausschussEUROHAWKgeäußert (siehe Bundestagsdrucksache 17/14650).
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/14776 7.AufwelcheWeisewarenundsinddieBundeswehr,dieTschechische Republik,Finnland,derRüstungszuliefererESGsowieweiterePartner nachkenntnisderbundesregierungam Technologie-DemonstratorUAS Barracuda beteiligt? BeimTechnologiedemonstratorBARRACUDAhandeltessichumeineneigenfinanziertenDemonstratorderFirmaCASSIDIAN ehemalseadsmas (MilitaryAirSystems).DerDemonstratorwirdlediglichdurchdieBeistellung vonkomponenten (Überschussmaterial),überwiegendausdemTORNADOund F-4F-Programm, unterstützt. ImRahmendesForschungundTechnologie (F&T)Vorhabens AgileUAVin VernetzterUmgebung arbeitetfirmacassidianmitdenfirmenpatria, RUAGundESGzusammen.DieFirmaPATRIA (Finnland)stelltihreneigenentwickelten MultiPurposeNetworkDataLink (MPNDL) bei.firmaruag (Schweiz)führtSimulationenindenBereichenZertifizierung,Conceptof OperationsundPlattformtechnologiendurch.FirmaESGwurdemitder ErarbeitungeinesPiloten-undeinesPayload-Operator-Assistenzsystemsbeauftragt. ÜberdarüberhinausgehendeBeteiligungenamTechnologiedemonstrator BARRACUDA liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 8.WelcheErgebnissezeitigtennachKenntnisderBundesregierungTests zumkollisionsschutzsystemtcas,zur vernetztenoperationsführung, zurintegrationvondrohnenindenvonderflugsicherungkontrollierten Luftraum sowie weitere Aspekte der Automatisierung? DieBeantwortungderFrage8wirdderGeheimschutzstelledesDeutschen BundestagesmitderEinstufung VS NURFÜRDENDIENSTGE- BRAUCH * gesondert zugeleitet. 9.AuswelchemGrundhatdieBundesregierungdenAbsturzeines Barracuda inentsprechendenanfragen (z.b.bundestagsdrucksache 17/14436)nichtbeauskunftet,obwohldieDrohnealsHoheitszeichendas Eiserne Kreuz der Bundeswehr trägt? DieAnfrageaufBundestagsdrucksache17/14436bezogsichauf inder BundeswehrbetriebeneunbemannteLuftfahrzeuge.DerTechnologiedemonstratorBARRACUDAistEigentumderFirmaCASSIDIAN.DerAbsturzereignete sich bei einem firmeninternen Testflug. DaeinezivileZulassungfürdenBARRACUDAseinerzeitnichtzuerlangen war,haterfürdentestflugbetriebimauslandeinemilitärischezulassung (Vorläufige Verkehrzulassung, VVZ) erhalten. (Anmerkung:DieVVZgiltausschließlichfürdenTestflugbetrieb.Siekannfür weitere Testflugkampagnen aufrechterhalten werden.) *DasBundesministeriumderVerteidigunghatdieAntwortals VS NurfürdenDienstgebrauch eingestuft.dieantwortistindergeheimschutzstelledesdeutschenbundestageshinterlegtundkanndort nachmaßgabedergeheimschutzordnungeingesehenwerden (dieseregelunggiltnochbefristetbis zum Ende der 17. Wahlperiode).
Drucksache 17/14776 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 10.HabensichinderVergangenheitweitereAbstürze/UnfällemitDemonstratoren/Prototypenetc.ereignet,überdiedieBundesregierungausdiesen oderanderengründenebenfallskeineodernachauffassungderfragesteller unzureichende Auskunft erteilt hat? Hierüber liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 11.WelcheüberdieAngabenimPlenarprotokoll17/227hinausgehenden AngabenkanndieBundesregierungzurBeteiligungderBundeswehram EADS-Forschungsprojekt SAGITTA OpenInnovation machen,bei demessichumdieentwicklungeinesdemonstratorseinerkampfdrohne handelt (bitte auch für die Bodenkontrollstation angeben)? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 12.WelcheAufgabenübernehmennachKenntnisderBundesregierungdie weiterenpartnerdeutscheszentrumfürluft-undraumfahrtoberpfaffenhofenundbraunschweig,technischehochschuleingolstadt, TechnischeUniversitätChemnitzsowieweitere,denFragestellernnicht bekannte Teilnehmerinnen/Teilnehmer? FolgendeAufgabenwerdennachKenntnisderBundesregierungvomDLR durchgeführt: DasInstitutfürFlugsystemtechnik (Braunschweig)beschäftigtsichimRahmen desopeninnovationprojektssagittamitderentwicklungeineselektromechanischenfahrwerks,mitderautomatisiertenluft-zu-luftbetankungund mitarbeitenzurflugdynamik.dasinstitutfürfaserverbundleichtbauund Adaptronik (Braunschweig)beschäftigtsichmitmultifunktionalenundformveränderbarenStrukturen,wohingegendasInstitutfürSystemdynamikund Regelungstechnik (Oberpfaffenhofen)imBereichderFlugsteuerungamProjekt beteiligt ist. 13.WannrechnetdieBundeswehrmiterstenTestsderKampfdrohne,der BodenstationoderandererEinrichtungen,undinwiefernbringtdasDLR nachkenntnisderbundesregierunghierzuseineerfahrungenausdem EU-Projekt DeSIRE ein (Bundestagsrucksache17/13646,Antwortzu den Fragen 9, 10, 11)? DeSIReistkeinProjektderEU,wieinderFragedargestellt,sonderneinProjektderESA.HinsichtlichdesESA-ProjektesDeSIRE ( Demonstrationof SatellitesEnablingtheInsertionofRemotelyPilotedAircraftSystemsin Europe )wirdaufdieantwortzudenfragen9bis12derbundesregierungauf Bundestagsdrucksache17/13646verwiesen.DasDLRbringtkeinerleiErkenntnisseausdemProjektDeSIREinvonderBundeswehru.U.durchzuführenden Tests von unbemannten Kampfflugzeugen ein.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/14776 14.MitwelchenRegierungenodersonstigenPartnern (auchaufderila 2012,derMünchnerSicherheitskonferenzsowiederdiesjährigenLuftfahrtausstellunginLeBourget)hattedieBundesregierungVerhandlungen geführt,umeadsbeiderentwicklungderdrohne Talarion odereiner andersgearteteneuropäischendrohnezuunterstützenbzw.potentielle spätere Abnehmer zu finden? VerhandlungenmitVertreternandererRegierungenmitdemZiel,EADSbeider EntwicklungvonDrohnenzuunterstützen,habennachhiesigerKenntnisnicht stattgefunden. 15.WelcheMittelodersonstigeUnterstützungwurdenbzw.wurdeinden GesprächenseitensderRegierungenoderandererPartnerjeweilssignalisiert, zugesagt oder vertraglich vereinbart (auch als Absichtserklärung)? Auf die Antwort zu Frage 14 wird verwiesen. 16.InwiefernwusstedieBundesregierungvondemAnsinnen,dienochzu entwickelndedrohneinsbesondere zurbekämpfungderpiraterieund KontrolledesDrogenhandels,fürdenGrenzschutzsowiedieBewältigungvonUmwelt-undNaturkatastrophen zunutzen,wieeseadszur UnterzeichnungeinerAbsichtserklärungimBeiseindesParlamentarischenStaatssekretärsThomasKossendeyundseinestürkischenAmtskollegenerklärte (vgl.pressemitteilungeads,1.mai2011),undwelche Haltung vertritt sie hierzu? DieBundesregierunghatkeinenEinflussaufdenInhaltvonPressemitteilungen vonunternehmenundnimmtzudiesennichtstellung.esistnichtgeplant, militärischedrohnenfürzweckeimzuständigkeitsbereichdesbundesministeriumsdesinnerneinzusetzen.imübrigenwirdaufdieantwortderbundesregierung zu Frage 17 auf Bundestagsdrucksache 17/12136 verwiesen. 17.WelcheBehördenhabenmitwelchenAbteilungen,inwelcherStärkeund mitwelcheminhaltanderkooperationsplattformteilgenommen,die EADS für die Entwicklung von Talarion einrichtete? Hierzu liegen keine Kenntnisse vor. 18.WievieleMitarbeiter/MitarbeiterinnensindnachKenntnisderBundesregierungindenletztenzehnJahrenvonderBundeswehrzurEADSoder derentochtergesellschaftengewechselt,undinwiefernhabensiebeider BundeswehrodernachKenntnisderBundesregierungauchbeiEADSan derentwicklungvondrohnenoderentsprechendenzulassungsverfahren gearbeitet? 157ehemaligeMitarbeiter/MitarbeiterinnenhabenindenletztenfünfJahren einetätigkeitbeiderfirmaeadsoderderentochtergesellschaftenaufgenommen.davorliegendeunterlagensindaufgrundderabgelaufenengesetzlichen Anzeigepflichten (längstensfünfjahrenachbeendigungderdienstzeit)nicht mehr vorhanden. NachhiesigemKenntnisstandwarkeinedieserPersonenbeiderBundeswehr mitderentwicklungvondrohnenoderdenentsprechendenzulassungsverfahrenbefasst.esliegenkeineerkenntnissedarübervor,obsienachbeendigung desdienstverhältnissesbeieads-firmeninderentwicklungvondrohnen oder den entsprechenden Zulassungsverfahren eingesetzt waren.
Drucksache 17/14776 8 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 19.WelchedieservormalsbeiderBundeswehr/demBMVgBeschäftigten warenanschließendinpositionenbeieads/derentochtergesellschaften angestellt,beideneneinhäufigerkontaktzustaatlichenstellen,insbesonder der Bundeswehr/dem BMVg bestand? AusdenvorliegendenUnterlagenkannnichtentnommenwerden,obdieehemaligenBundeswehrangehörigeninPositionenbeiEADS/Tochtergesellschaftenangestelltwaren,indenenhäufigerKontaktzurBundeswehroderzum BMVg bestand. 20.WannwurdewelchenBehördenderBundesregierungvonwelcherStelle mitgeteilt,dasseadsdieentwicklungvon Talarion einstellt,unterbrichtoderunteranderemnamenfortführt,undwiehabensiedaraufreagiert,bzw.welcheeigenenaktivitäten,auchgegenüberanderenregierungen, unternahmen sie daraufhin? DerBundesregierungliegtaußerPresseveröffentlichungenoderinformellen ÄußerungenvonFirmenmitarbeiternkeineoffizielleMitteilungvor,dassEADS dieentwicklungvontalarioneingestellthat.diebewertungdesbearbeitungsstatusvonfirmeneigenenprojektenobliegtdemermessendesprivatwirtschaftlich organisierten Unternehmens EADS. 21.AufwelcherEbeneundgegenüberwelchenAngehörigenderBundesregierungbzw.derBundeswehrhatwelcherVerantwortlichevonEADS fürdiefortführungvon Talarion insistiert,wieesderstaatssekretär StéphaneBeemelmansinseinerVernehmungimUntersuchungsausschusszu EuroHawk berichtete (www.stern.de,31.juli2013),undwie haben die Angesprochenen darauf reagiert? EinInformationsaustauschzwischendenStaatssekretärenundführendenIndustrievertreternfindetperiodischstatt.Informationen,diesichaufdenangeführten stern -Artikel beziehen, liegen hier nicht vor. 22.ÜberwelcheKonfiguration (Größe,Spannweite,Gewicht,mögliche Nutzlast,Bewaffnung)solldiederzeitvonEADSfavorisierteDrohne FutureEuropeanMALE ( FEMALE )nachkenntnisderbundesregierunggegenüberderfrüheren Talarion verfügen,undwiehaben sichinsbesondereabteilungenderbundeswehroderauchanderebehörden in diesbezügliche Überlegungen eingebracht? BeimFEMALE-ProjektderEADShandeltessichumeinereineFirmeninitiative. 23.WelcheRollespieltehierbeiabwelchemZeitpunkteinemöglicheIntegrationdesSIGINT-SystemsISISineinezukünftigeDrohne FEMALE, undwieschätztdiebundesregierungeinederartigerealisierunggegenwärtig ein? Auf die Antwort zu den Fragen 22 und 32 wird verwiesen.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/14776 24.InwiefernundmitwelchemInhaltdrehtensichGesprächederChief ExecutiveOfficersvonEADSBernhardGerwert,StefanZolleroder LouisGalloismitdemVerteidigungsministeroderseinenStaatssekretären um die zukünftige Ausstattung einer FEMALE? AufdieAntwortzudenFragen21und22wirdverwiesen.ImÜbrigenwarnach hiesigerkenntnis diezukünftigeausstattungeiner FEMALE nichtgegenstand derartiger Gespräche. 25.WasverbirgtsichhinterderAussagedesStaatssekretärsStéphane Beemelmans,wenndieserimUntersuchungsausschusszuentsprechenden Treffenerklärt, DasHauptthemawarüberhaupt:Wiekannmanein EuropeanMALErealisieren?WasheißtdasinRichtungderBudgetzwänge?WasheißtdasinRichtungderEntwicklungszeiträume?Washeißt dasinrichtungpotenziellerpartner?daswarderhauptpunkt.daswar auchnureinteildesgespräches (www.netzpolitik.org,5.august2013)? Es wird auf Bundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 26.WelcheweiterenErläuterungenkanndieBundesregierungzudenGesprächenmachen,zudenenderStaatssekretärStéphaneBeemelmans berichtete (www.stern.de,31.juli2013),dasseads sehrintensivbei mirlobbyiertodergeworben hatfürdasprojektundsichsogarbeiihm für die Unterstützung bedankte? Es wird auf Bundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 27.WelcheweiterenPartner (Regierungen,InstituteundIndustrie)für einenachdereinstellungvon Talarion nundochzuentwickelnde FEMALE konntenmithilfederbundesregierungnachihrerkenntnis gewonnenwerden,welchebedingungenhabendiesedafürgestellt,und mitwelchenbeiträgenodersonstigenleistungenwollensichdiese beteiligen? HierzuliegenkeineKenntnissevor.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu Frage22 verwiesen. 28.WelcheExportchancensiehtEADSfüreinezukünftige FEMALE nach KenntnisderBundesregierung,wiebeurteiltsiedieseselbst,undwelche RollespieltenderartigeÜberlegungenbeidenGesprächenzwischen EADS und Bundesregierung? DieBundesregierungentscheidetüberAnträgeaufAusfuhrgenehmigungauf GrundlagedesGrundgesetzes,desGesetzesüberdieKontrollevonKriegswaffenunddesAußenwirtschaftsgesetzesinVerbindungmitderAußenwirtschaftsverordnung.DieLeitlinienbildendie PolitischenGrundsätzeder BundesregierungfürdenExportvonKriegswaffenundsonstigenRüstungsgütern vom19.januar2000unddergemeinsamestandpunktdereubetreffendgemeinsameregelnfürdiekontrollederausfuhrvonmilitärtechnologie und Militärgütern vom 8. Dezember 2008. AlleAnträgeaufAusfuhrgenehmigungwerdenimjeweiligenEinzelfallnach sorgfältigerabwägungvorallemderaußen-,sicherheits-undmenschenrechtspolitischen Argumente entschieden.
Drucksache 17/14776 10 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 29.InwiefernhatdieBundesregierungdarüberKenntnis,obdasVerhältnis zwischeneadsundnorthropgrummanbeiderbundeswehrals zerrüttet galt (www.stern.de,31.juli2013),waswarenmöglichegründe dafür,wiehatsichdiesindenletztenfünfjahrengestaltet,undwelche AuswirkungenhattediesnachEinschätzungderBundesregierungaufdie Arbeit in der EuroHawk GmbH? Es wird auf Bundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 30.WerhatzuwelchemZeitpunktdieStudie AlternativenzurTrägerplattformEuroHawk inauftraggegeben,welchegründewarenhierfür ausschlaggebend,wielautetedieaufgabenstellunghinsichtlichderanzahl (drei)ausführlicherzubewertenderalternativenbzw.ergebnisse, undwerhatdieseergebnissewannbeiderbundeswehroderdem Verteidigungsministeriumerhalten (bittedasdatumderzustellungbzw. des Verfassens entsprechender Vermerke angeben)? Am5.September2012wurdedasBAAINBwbeauftragt,eineKurzstudiezu vergeben,umalternativeplattformlösungenfürdeneinsatzdesintegrierten SIGINTSystems (ISIS)hinsichtlichdergrundsätzlichenRealisierbarkeitzu untersuchenundzubewerten.diestudiewurdevonderfirmaiabgdurchgeführt. ImerstenTeilderUntersuchungwurdenalleweltweitzurVerfügungstehenden undtechnischgeeignetenplattformenverglichenundalsmöglichealternative bewertet.nacheinererstenvorauswahlverbliebenelfplattformen,diehinsichtlichflugleistungen,isisintegration-undleistungsfähigkeit,kostenund Risiko (inbesonderezulassungundrealisierung)näheruntersuchtwurden. AufGrundlageeinervergleichendenBewertungwurdedasMusterAirbus A319alsambestengeeignetebemannteAlternative,dasMusterIAIHeronTP, repräsentativfüreinmarktverfügbaresmaleuas,alsambestengeeignete unbemannte Alternative identifiziert. ImzweitenSchrittwurdefürdiesebeidenPlattformensowiedasFuture EuropeanMALEjeweilseindetailliertesISISIntegrationskonzeptentwickelt unddasgesamtsystemtechnisch-wirtschaftlichuntersucht.dasergebnis wurdemiteinemberichtderbaainbwvom6.dezember2012dembmvg vorgelegt.imübrigenwirdaufdieantwortderbundesregierungaufbundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 31.WiebewertetdieBundesregierungdasErgebnisderStudieimHinblick aufeinemöglicheverwendungdesspionagesystemisismitderplattform HeronTP,wobeidasSystemnachKenntnisderFragestelleraber in seine Bestandteile COMINT und ELINT aufzuteilen wäre? InwiefernkönntensichnachgegenwärtigerAbschätzungderBundesregierunghinsichtlichderzurAuswahlstehendenBeschaffungvon HeronTP als MALE -DrohnenzurAufklärungSynergieeffekte ergeben,wenn HeronTP auchfürdasisis-systemgenutztwürde, und welche Überlegungen existieren hierzu? MöglicheLeistungseinschränkungendurchdieAufteilungdesAufklärungssystemsISISineinenCOMINT (CommunicationsIntelligence)undELINT (ElectronicIntelligence)AnteilzurNutzungeinerMALE-UAS-Plattformsind TeildernochlaufendenGesamtbewertungderLösungsvorschlägefüreine alternative ISIS Trägerplattform. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/14776 DurchdieNutzungdergleichenMALE-UAS-TrägerplattformfürSIGINT (SignalIntelligence)alsauchIMINT (ImageryIntelligence)könntenSynergien beibeschaffungundbetriebentstehen,dafürdiejeweiligeaufgaberelativ kleineflottenbenötigtwerden.hiersindbeispielhaftdiegemeinsamenutzung vonersatzteilenundbodengeräteundeingemeinsamerpoolbeifliegerischem undtechnischempersonalzunennen.nebendiesensynergieeffektensind jedochweitere,wichtigeaspektewiedieflug-undaufklärungsleistungenbei der Auswahl einer geeigneten Trägerplattform für ISIS zu berücksichtigen. 32.WiebewertetdieBundesregierungdieebenfallsvonderIABGvorgeschlagenenEADS-Alternativen Airbus319 und FEMALE im Hinblick auf zusätzliche, eigene Erkenntnisse? BeimAirbusA319handeltessichumeinbereitsindieBundeswehreingeführtesLuftfahrzeugmuster.DieerforderlichenStruktureninnerhalbder BundeswehrundderunterstützendenIndustriefürdenBetriebundderen Kosten sind daher gut abschätzbar. DieUntersuchungundBewertungdesLösungsvorschlagsfürA319istjedoch noch nicht abgeschlossen. DasvonderEADSkonzipierteUASFEMALEstehtalsalternativePlattform fürisisnachdemhiervorliegendenkenntnisstandnichtzeitgerechtzurverfügung. DieStudiegehtzudemvonderAnnahmeaus,dasseinsolchesUASalsPlattformbereitsentwickeltundzugelassenist.DieBerücksichtigungdesUAS FEMALEwaru.a.mitderZielsetzungerfolgt,denZeit-undKostenrahmen einerzukünftigzulassbaren,unbemanntenplattformzuermitteln,dadasmarktverfügbarbetrachtetemaleuasherontphinsichtlichderaufteilungder Nutzlast und der Zulassung mögliche Risiken offenbarte. 33.WiegelangesEADSnachKenntnisderBundesregierung,seinenichteinmalinderEntwicklungbefindlicheDrohne FEMALE indervonder BundesregierunginAuftraggegebenenStudiezuplatzieren,undwelche entsprechendenunterlagenhabenwelchestellenderbundesregierung vor der Erstellung der Studie dazu einsehen können? Auf die Antwort zu Frage 32 wird verwiesen. Informationendarüber,welcheentsprechendenUnterlagenwelcheStellender BundesregierungvorderStudieeinsehenkonnten,liegennichtvor.DieverbindlicheEinsichtnahmeerfolgteerstdurchdieFirmaIABGimRahmender Studie. 34.WelcheKenntnishatdieBundesregierungüber (womöglichunterschiedliche)zeitangabenfüreinefertigstellungderentwicklungeiner FEMALE -DrohneseitensderHerstellersowiederzuständigenAbteilungen der Bundeswehr bzw. des BMVg? WelcheAussagentrifftdieIABG-Studiehierzu,undwiewirddiesvon der Bundesregierung beurteilt? DieFirmaIABGgehtinderStudievoneinerEntwicklungsdauervonca.neun Jahrenaus.DieEntwicklungsdaueranderer,militärischerLuftfahrzeugelagbisherüberdiesemZeitansatz,sodassdieEinschätzungderIABGalsoptimistisch anzusehen ist.
Drucksache 17/14776 12 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 35.InwiefernundmitwelchemInhaltbefasstsichderBavarianInternational CampusAerospaceandSecurity,andemauchdieBundeswehrbeteiligt ist,mitderentwicklungvoneads-drohnen,undwelchebeiträgeerbringenbehördenderbundesregierunghierzu (bitteausführlicheralsin Bundestagsdrucksache 17/14053 angeben)? Weitergehende Angaben können nicht gemacht werden. 36.WiehatdieEntscheidungFrankreichs,fürdenEinsatzinMali 16 Reaper -DrohnenausdenUSAzubeschaffen,dieHaltungder BundesregierungzumProjekt FEMALE verändert,undwelcheinitiativen hat sie hierzu vor und nach der Entscheidung ergriffen? Hier besteht kein Zusammenhang. 37.InwiefernundmitwelchemInhaltbeziehtsichdieimJuli2013zuletzt bekräftigteabsichteinerengendeutsch-französischenmilitärischenzusammenarbeitauchaufdieentwicklungoderzulassungvondrohnen bzw. mitgeführter Überwachungstechnologie? DeutschlandundFrankreichhabenam12.September2012eine (nichtrechtsverbindliche)absichtserklärunginformeiner DeclarationofIntent überdie gemeinsameentwicklungeinesmaleuasunterzeichnet.hinsichtlichder AnforderungenaneinsolchesSystemfandenmitFrankreichersteGespräche statt. 38.WannhatsichdasBundesministeriumderVerteidigungbzw.derBundesministerindenletztenzweiJahrenaufwessenVeranlassunghinbzw.aus welchengründen,mitwelcheminhaltundwelchemergebnisandieeuropäischeverteidigungsagentur,deneuropäischenauswärtigendienst, dieeuropäischekommissionoderdieeuropäischeagenturfürluftfahrtsicherheitgewandt,umdiezulassungodersonstigeangelegenheiten einereuropäischendrohnezuerörtern,undwernahmandengesprächen teil (bitte auch teilnehmende Privatpersonen angeben)? DerBundesministerderVerteidigung,Dr.ThomasdeMaizière,hatsichim Mai2013eigeninitiativmiteinemSchreibenandieEuropäischeKommission gewandt.darinregtereinenmeinungsaustauschübergemeinsamerahmenbedingungenderzulassungvonuasineuropaundüberdieintegrationvon UASindenkommendenEinheitlichenEuropäischenLuftraum ( SingleEuropeanSky )an.imübrigensindzulassungsfragenregelmäßiggegenstandvon GesprächenaufdiversenEbenenzwischendemBundesministeriumderVerteidigung und europäischen Einrichtungen. 39.InwieferndientendieGesprächeauchderGewinnungzukünftigerPartner für die Entwicklung oder Serienproduktion einer europäischen Drohne? ImRahmenvonRoutine-GesprächenfindetaucheinInformationsaustauschauf verschiedenenebenenzulaufendenundgeplantenprogrammenstatt.dies schließtaktuelleundkünftigeuasprogrammeein.besondersimhinblickauf europäischezulassungsaktivitätenimluftfahrtbereichwerdendabeiauchdie Möglichkeiten hinsichtlich Kooperationen bei UAS erörtert.
Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/14776 40.Wie,mitwemundmitwelchemInhalthabensichVerteidigungsministeriumundBundeswehrindenletztenzweiJahrenaufEbenederNATOfür die Entwicklung und Zulassung einer europäischen Drohne eingesetzt? Auf die Antwort zu Frage 39 wird verwiesen. 41.WelcheDiskussionenundAbsprachenerfolgtenimZusammenhangmit entsprechendennato-initiativenmitdereuropäischenverteidigungsagentur,demeuropäischenauswärtigendienstunddereuropäischen Kommission? Auf die Antwort zu Frage 39 wird verwiesen. 42.InwiefernhatsichdieBundesregierungindieDiskussioneneingebracht, dieschließlichindieankündigungmündeten,dassdieeuropäische AgenturfürFlugsicherheitmitSitzinKölnstärkermitderEuropäischen Verteidigungsagenturzusammenarbeitenwerde,undumwelchekonkretenVorhabengehtesdabeihinsichtlicheinereuropäischenDrohne (Pressemitteilung EASA/EDA, 19. Juni 2013)? AufdemEDA-LenkungsausschussimFormatdernationalenRüstungsdirektorenimFebruar2011informiertedieEDAdiesenüberbestehendeKontakteauf derarbeitsebenezwischenedaundeasaimbereichluftsicherheit.beide AgenturenseienderAuffassung,dassdurcheinevertiefteZusammenarbeit SynergieeffektefürdieMitgliedstaatensowohlimzivilen,alsauchmilitärischenBereichentstehen.DerLenkungsausschussbeauftragtedaraufhindie EDA,dieZusammenarbeitmitderEASA,unterstütztdurcheineKooperationsvereinbarung, zu vertiefen. 43.AufwelcheWeisewaroderistdieBundesregierungindenletztenzehn JahrenanTestflügenvonDrohnenoderauchErprobungenentsprechenderSteuerungseinheitenoderBodenstationenbeteiligt,dieinMurcia/ SpanienoderGooseBay/Kanadabzw.aufanderenFlugplätzenimAuslandvorgenommenwurden,undumwelcheForschungenbzw.Projekte handelte es sich dabei im Einzelnen? ImRahmendesF&T-Systemdemonstrators AgileUAVinVernetzterUmgebung fandindenjahren2009und2012jeweilseineflugkampagnemit demtechnologiedemonstratorbarracudaingoosebaystatt.fürbeide FlugkampagnenwurdederTechnologiedemonstratorBARRACUDAdurch Firma CASSIDIAN beigestellt. EinefirmeneigeneFlugkampagnederdamaligenFirmaEADS-MASinMurcia imjahr2006wurdeseitensdesbundesministeriumsderverteidigungdurch diezurverfügungstellungeinertelemetrie-meßanlagezurflugbahnvermessung unterstützt. 2013fandeninMurciaTestflügeimRahmendesProjektsDeSIREstatt.Zu weitereneinzelheitenverweistdiebundesregierungaufbundestagsdrucksache 17/13646. Darüber hinausgehende Erkenntnisse liegen der Bundesregierung nicht vor.
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