Ernährungspolitische Maßnahmen gegen Übergewicht und Fehlernährung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9654 Ernährungspolitische Maßnahmen gegen Übergewicht und Fehlernährung Vorbemerkung der Fragesteller DieBundesregierunghatsichimJahr2007inderBadenweilerErklärungverpflichtet, bis2020diezunahmevonübergewichtbeikindernzustoppenund bis2020diezahlübergewichtigermenschenineuropazuverringern. DerdaraufhininsLebengerufenenationaleAktionsplanINFORMhatdenerstenProjektzyklusimJahr2010abgeschlossen.Insgesamtwurdendafürrund30Mio. EuroausdemBundeshaushaltausgegeben.InderaktuellenPhasestelltdasBundesministeriumfürErnährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutz (BMELV) pro Jahr 9 Mio. Euro für Maßnahmen des Aktionsplans zur Verfügung. IndenAntwortenderBundesregierungaufdieKleinenAnfragenderFraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNENaufBundestagsdrucksachen17/3808und17/4447 sinderheblichestrategischedefizitedesaktionsplansunddiefehlendenkonkretisierungenderzielsetzungzutagegetreten.hinzukommt,dassdiewirksamkeitinfragesteht.dertrendzumübergewichtbleibtungebrochen.eine Evaluation von IN FORM ist daher notwendig. Vorbemerkung der Bundesregierung DerNationaleAktionsplan INFORM DeutschlandsInitiativefürgesundeErnährungundmehrBewegung verfolgtdasziel,dasernährungs-undbewegungsverhaltenindeutschlandbiszumjahr2020nachhaltigzuverbessern.es sollerreichtwerden,dasserwachsenegesünderleben,kindergesünderaufwachsenundvoneinerhöherenlebensqualitätundeinergesteigertenleistungsfähigkeitinbildung,berufundprivatlebenprofitieren.beiinformgeht esumweitmehralsumreineübergewichtsprävention.esgehtumdieförderungeinesgesundenlebensstilsmitausgewogenerernährungundausreichend Bewegung. VonBeginnanwaresdieIntentionvonINFORM,diebereitsexistierendenvielfältigenAktivitätenineinernationalenStrategiezurStärkungundEtablierung gesundheitsförderlicheralltagsstrukturenindenbereichenernährungundbe- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 24. Mai 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode wegungzusammenzuführenundfortzuentwickeln.dernationaleaktionsplan isteindynamischesinstrumentdesdialogs,dermitallenrelevantenakteuren umgesetztundweiterentwickeltwerdenmuss.dazuwurdenstrukturenzureinbindungallerpolitischenebenenundrelevanterpolitikbereichesowiederzivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft geschaffen. DieInitialphasevonINFORMwarimWesentlichendurchfolgendeSchwerpunkte gekennzeichnet: EtablierungundAusbauderInstrumenteundStrukturenzurUmsetzungund Weiterentwicklung von IN FORM; IntegrationbereitsbestehenderMaßnahmenundAktivitätenindenIN FORM-ProzesssowieIntensivierungundAusbaubereitsexistierenderAktivitäten; Finanzierung von Maßnahmen zur Etablierung von Strukturen; InitiierungundUnterstützungvonInitialmaßnahmeninunterschiedlichen Lebenswelten zur Förderung gesunder Ernährung und mehr Bewegung. InsgesamtwurdenvomBundesministeriumfürErnährung,Landwirtschaftund VerbraucherschutzundBundesministeriumfürGesundheitrund100Projekteim Rahmen von IN FORM unterstützt. IndenkommendenJahren dersogenanntenkonsolidierungs-undverbreitungsphase sollen im Wesentlichen folgende Ziele und Schwerpunkte gelten: VerstetigungderinderInitialphasevonINFORMgefördertenMaßnahmen undprojektesowieverbreitungdergewonnenenerkenntnisseundergebnisse; FörderungderVernetzungunddesAustauschsderAkteuresowieIntensivierungder Dialogfunktion voninformmitpolitik,wissenschaft,wirtschaft und Zivilgesellschaft; Profilierung von IN FORM in der Öffentlichkeit sowie Monitoring des Prozesses. 1.Biswann (MonatundJahr)legtdieBundesregierungdemDeutschenBundestag einen Zwischenbericht zum Aktionsplan IN FORM vor? 2.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dasseinZwischenberichtnach fünfjahrenlaufzeitsinnvollist,damitkurskorrekturennichtzuspäterfolgen? DieFragen1und2werdenwegendesSachzusammenhangszusammenbeantwortet. DasBundeskabinetthatdenNationalenAktionsplan INFORM Deutschlands InitiativefürgesundeErnährungundmehrBewegung imjuni2008beschlossen.dadiehierinformuliertenzielenichtkurzfristigzuerreichensind,wurde einelaufzeitbis2020festgelegt.esistbeabsichtigt,einenzwischenberichtzur HalbzeitdesINFORM-Prozesses,dasheißtimJahr2014vorzulegen.Dieser wirdsowohleinedarstellungdesbisdahinerreichten auchunterberücksichtigungderindersog.badenweilererklärungformuliertenzielindikatoren als aucheinenausblickaufdiekünftigenschwerpunktedesinformprozesses enthalten. 3.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdenbisherigen ErgebnissendesAktionsplansINFORM,insbesondereimHinblickaufdie in der Badenweiler Erklärung formulierten Zielindikatoren?

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/9833 DiemitINFORMangestrebtenÄnderungenhinzueinemgesünderenLebensstilsindnichtkurzfristigundnurunterEinbindungvielerAkteurezuerreichen. Esistgelungen,vieleAkteureunterdemDachvonINFORMzusammenzufassen,einheitlicheEmpfehlungen,BildungsbausteineundQualitätsstandardszur VerfügungzustellenundStrukturenzurUnterstützungeinesgesundheitsförderlichenVerhaltensaufzubauen.Jetztgehtesdarum,dasbisherErreichteweiterin die Breite zu tragen und zu verstetigen. 4.TeiltdieBundesregierungdieBewertung,dassmitdemAktionsplanIN FORMzuwenig (übergewichtige)personenausfinanzschwachenhaushalten erreicht wurden? INFORMrichtetsichgrundsätzlichandiegesamteBevölkerungundgeht gleichzeitigaberauchaufdiebedürfnisseeinzelnergruppenbesondersein.so stehenbeispielsweisekinderundjugendlicheimfokus,weilernährungs-und BewegungsverhaltenbereitsimKindesaltergeprägtwerden,aberauch,weilin KitaundSchulealleKinder,unabhängigvomsozioökonomischenStatusihrer Eltern,erreichtwerdenkönnen.DieMaßnahmenzielenzumeinenaufeineVerbesserungdesErnährungs-undBewegungsverhaltens.Siestellenzumanderen aberauchsehrpraxisbezogenebildungsbausteineundkommunikationsangebote an Eltern und Familien zur Verfügung. EinweiteresBeispielistderINFORM-Baustein FitimAlter.Errichtetsich miteinigenmodulengezieltanschwererreichbarebevölkerungsgruppen (wie z.b.seniorinnenundseniorenausmigrantenfamilien)odererleichtertüber SchulungenundsehrpraxisbezogeneMaterialienehrenamtlichTätigendie ArbeitmitSeniorinnenundSenioren.AuchdasProjekt GesundinsLeben NetzwerkJungeFamilie widmetsichderanspracheschwererreichbarerfamilien.sosindeinereihevonmedienauchindensprachenrussisch,türkisch undarabischerschienen,unddienächstenetzwerkveranstaltunggreiftgezielt denschwerpunkt FörderungderErnährungskompetenzinsozialbenachteiligtenFamilien auf.auchbeiverschiedenenanderenvorhabenimrahmendes NationalenAktionsplanswurdeeinAugenmerkaufeinzelneGruppenmit besonderembedarfgelegt.sowurdenbeispielsweiseim KölnerBündnisfür gesundelebenswelten bewegungsförderndemaßnahmengezieltanhauptschulenausgebaut,gesundheitsteams (bestehendauslehrkräften,schülerinnen bzw.schülernundgegebenenfallsauseltern)geschult,sowieeingütesiegel Gesunde Schule Köln entwickelt und verliehen. DarüberhinauswirdderzeitinZusammenarbeitmitdenWohlfahrtsverbänden einkonzepterarbeitet,dasaufdiespezifischenbelangebehinderterzugeschnitten ist. MenschenmitbesonderemBedarfsindgenerelleinewichtigeZielgruppefür GesundheitsförderungundPrävention,wobeiwiederumdieVerbesserungdes Bewegungs-undErnährungsverhaltensvongroßerBedeutungsind,z.B.bei denaktivitätenderbundeszentralefürgesundheitlicheaufklärung.auchder bundesweitekooperationsverbund GesundheitsförderungbeisozialBenachteiligten hatimrahmenvoninformdiematerialien AktivwerdenfürGesundheit-ArbeitshilfenfürPräventionundGesundheitsförderungimQuartier für die praktische Arbeit vor Ort veröffentlicht. 5.WelcheEvaluationsberichtehatdieBundesregierungzumAktionsplanIN FORMbzw.zueinzelnenProjektenmitwelchenErgebnissen,undwo,veröffentlicht? 8. Welche Evaluierungsberichte werden im Jahr 2012 veröffentlicht?

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieFragen5und8werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. EineReihevonAbschlussberichtenderimRahmenvonINFORMgeförderten Projektesindbereitsöffentlichzugänglich.Sofindensichbeispielsweisedie Abschlussberichtezuden AktionsbündnissenGesundeLebensstileundLebenswelten unterwww.in-form.de/profiportal/in-form-vor-ort-erleben/projekte/ projekte/aktionsbuendnisse-gesunde-lebensstile-und-lebenswelten.html.darin sindauchdieergebnissederevaluationenenthalten.weitereberichteausden einzelnenprojektenwerdenfürdieveröffentlichungaufbereitetet.danoch nichtalleabschlussberichtevorliegen,wirddasbestehendeangebotauchim laufenden Jahr sukzessive erweitert. Zielistes,dieBerichtesoaufzubereiten,dassauchandereProjektevondenErgebnissenbestmöglichprofitierenkönnen.Dazuwerdenauchentsprechende Leitfädendienen,dieunterEinbeziehungderErgebnissekonkreteHilfestellungenfürdieEntscheidungüberProjektesowiederenPlanungundDurchführung zurverfügungstellen.derleitfaden MehrBewegungimAlltag AktivesLebenimAlterfördern liegtbereitsvor.derleitfadenzummodellvorhaben Besseressen.Mehrbewegen.KINDERLEICHT-REGIONEN wirdnochin diesem Jahr vorgelegt. 6.WarumliegtfürdieAktionsbündnissefürgesundeLebensstileundLebensweltenkeineErgebnisevaluationvor,sondernnurdieÜberprüfungderPlanungs-, Struktur- und Prozessqualität? MitdemFörderschwerpunkt AktionsbündnissegesundeLebensstileundLebenswelten wurdenelfvorhabeninderdurchführungsphasedurchdasbmg unterstützt.dieseprojektewurdenvominstitutfürpublichealthundpflegeforschungderuniversitätbremenwissenschaftlichevaluiert.dieevaluationerfolgteineinemumfassendensinneundbeinhaltetedieplanungs-,struktur-, Prozess-undErgebnisqualitätderAktionsbündnisse.DieseErgebnissedienten dazu,allgemeineschlussfolgerungenundhandlungsempfehlungenfürmaßnahmendergesundheitsförderungundpräventionabzuleiten,z.b.hinsichtlich dernachhaltigkeit,derqualifikationvonmultiplikatoren,derkooperationmit verschiedenenpartnernundinarbeitsgremien.ausführlichwirddiesimbereits veröffentlichten Abschlussbericht ausgeführt (siehe auch Antwort zu Frage 5). 7.WarumwirddiefertigeEvaluationdesMaxRubner-Institutsfürdas Modellvorhaben Besseressen.Mehrbewegen.KINDERLEICHT-Regionen. nicht veröffentlicht? DieEvaluationdesModellvorhabens Besseressen.Mehrbewegen.KINDER- LEICHT-REGIONEN istnochnichtabgeschlossen.nachvorlageallerergebnisse werden diese in geeigneter Form veröffentlicht. 9.WelchedauerhaftenStrukturenundInstitutionenwurdenseit2007fürdie BekämpfungvonÜbergewichtundFehlernährunginDeutschlandgeschaffen, insbesondere im schulnahen Bereich? ZurFörderungeinesgesundenLebensstilsmitgesunderErnährungundausreichenderBewegungwurdenimRahmenvonINFORMdieQualitätsstandards fürdieaußer-haus-verpflegunginallenlebenswelten (Kita,Schule,Betrieb, Senioreneinrichtungen, EssenaufRädern sowiekrankenhäusernundreha- Kliniken)erarbeitetunddenVerantwortlichenzurVerfügunggestellt.Umim schulnahenbereichdieumsetzunginderpraxiszubefördern,wurdeninallen BundesländernVernetzungsstellenfürdieSchulverpflegung (ineinigenlän-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/9833 dernzusätzlichfürdiekita-verpflegung)eingerichtet (hierzuwirdauchaufdie Beantwortung zu den Fragen 15 und 16 verwiesen). UmjungenFamilieneinheitlicheundzwischenallenBeteiligtenabgestimmteInformationenzurFörderungeinesgesundenLebensstilszurVerfügungzustellen, wurdedasinform-netzwerk GesundinsLeben.NetzwerkjungeFamilie aufgebaut.esorganisierteineengezusammenarbeitdermaßgeblichenwissenschaftlichenexperten,berufsverbände,projekteundinitiativenwieauchderbeteiligtenressortsbmelv,bmgundbundesministeriumfürfamilie,senioren, FrauenundJugend (BMFSFJ).InzwischengibtesaucheineKooperationmitder österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES). ZueinemgesundheitsförderlichenLebensstilgehörenausreichendeBewegung undgesundeernährungunerlässlichdazuundsinddamitintegralerbestandteil vongesundheitsförderungundprävention.insofernleistendievorhandenen StrukturenundAktivitätenindiesemBereichaucheinenBeitragzurPrävention vonübergewicht.sosindbeispielsweiseim LeitfadenPrävention desspitzenverbandesdergkv (GKV =gesetzlichekrankenversicherung)zurumsetzungder 20und20adesFünftenBuchesSozialgesetzbuch (SGBV)ErnährungundBewegungzentraleHandlungsfelder.EbensowirddieThematikin träger-undebenenübergreifendeninitiativenwiedeskooperationsverbundes GesundheitsförderungbeisozialBenachteiligten aufgegriffen.übergewicht undadipositasspielenauchmittelbareinerolleinderkinder-undjugendaktion GUTDRAUF derbundeszentralefürgesundheitlicheaufklärung (BZgA).HierwerdenunteranderemdauerhafteStrukturenaufderkommunalen EbeneaufgebautundSchulen,Sportvereine,JugendzentrenoderJugendherbergen, die die Standards erfüllen, zertifiziert. DarüberhinausgibtesvielfältigeStrukturenundGremienzurBeförderungdes INFORM-Prozesses.Soz.B.dieINFORM-Steuerungsgruppe,inderBund, Länder,Kommunen,VertretungenderArbeitgeberundderArbeitnehmer,die maßgeblichenfachverbändeund-gesellschaftensowiediezivilgesellschaft vertretensind.darüberhinausgibteseineinterministeriellearbeitsgruppeauf Bundesebene,eineBund-Länder-Kommunen-ArbeitsgruppesowiedieIN FORM-Geschäftsstelle. 10.AuswelchenGründen,undaufgrundwelcherAnalysenwurdedieProjektlaufzeitfürdiemeistenalsInitialmaßnahmengefördertenProjekteüberdas Jahr2011hinausverlängert (insbesondereprojektnummer16und18inder Antwort zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 17/4447, S. 3 bis 6)? WiebereitsinderAntwortzuFrage4erläutert,gingesinzahlreichenProjekten ineinererstenphasedarum,entsprechendestandardsodergrundlegendematerialienzuerarbeitenunddiezusammenarbeitmitdenentsprechendeninstitutionenundorganisationenaufzubauen.ineinerweiterenprojektphasewerden nunmehrdiematerialienundinformationenverstärktindiebreitegetragenund umgesetztsowieindenjeweiligenlebensweltenschwerererreichbaregruppen angesprochen. 11.WelcheaktuellenDatenzumErnährungsverhaltensowiezurAnzahlder übergewichtigenundadipösenpersonenindeutschlandliegenseitdem Jahr2008ausdemErnährungsmonitoringdesMaxRubner-Institutsund demgesundheitsmonitoringdesrobertkoch-institutsvor (Antwortzu Frage 2 auf Bundestagsdrucksache 17/4447)? DasMaxRubner-InstitutführtseitAugust2008dasNationaleErnährungsmonitoring (NEMONIT)durch.Dabeiwurdeausetwa2000Teilnehmendender NationalenVerzehrsstudie (NVS)IIimAltervon18bis80JahreneinPanel

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode aufgebaut.dieteilnehmerundteilnehmerinnenwerdenjährlichüberihrernährungsverhaltenundihrenlebensmittelverzehrbefragt.diefolgendenkernindikatorenfürdasernährungs-undbewegungsverhaltensindbestandteilvon NEMONIT: Body-Mass-Index (BMI); Körperliche Aktivität/Bewegungsverhalten; Ernährungsverhalten sowie eigenes Gesundheitsempfinden. SeitSommer2011istdieDatenerhebungdererstendreiBefragungsjahrevon NEMONITabgeschlossen.DieDatenerhebungderJahre4bis6hatimJanuar 2012begonnen.FürdieerstenbeidenBefragungsjahreliegtjeweilseinBericht überdiebasisauswertungvor.dieseberichteenthaltenausschließlichergebnissezumlebensmittelverzehr,zurnährstoffzufuhrundzurselbsteinschätzung desgesundheitszustandes.derberichtzurbasisauswertungdesdrittenbefragungsjahrswirdimaugust2012fertiggestellt.bisherlassensichnurwenige UnterschiedeimLebensmittelverzehrzwischenderNVSII,NEMONITJahr1 undnemonitjahr2beobachten.einzwischenberichtfürdieobengenannten Kernindikatoren (inklusivederanzahlübergewichtigerundadipöserpersonen) wirdende2013fertiggestellt.zudiesemzeitpunktwerdenallerelevanten KernindikatorenausdenerstendreiBefragungsjahrendesNEMONITaufbereitet und ausgewertet sein. SeitdemJahr2008wurdenimRahmendesGesundheitsmonitoringdesRobert Koch-InstituteszweiWellendertelefonischenBefragung Gesundheitin DeutschlandAktuell (GEDA09undGEDA10)durchgeführt.LautderaktuellstenStudievon2010 (GEDA10)sind29ProzentderFrauenund44Prozentder Männer (Alter18bis80Jahre)übergewichtig (BMI25bis <30)und15Prozent derfrauenbzw.16prozentdermänneradipös (BMI 30).ZwischenGEDA09 undgeda10habensichdieseprävalenzennichtwesentlichverändert.diese ZahlenberuhenaufBefragungswerten,dieimVergleichzuMesswertendiePrävalenzvonÜbergewichtundAdipositasvermutlichunterschätzen.Neue,auf MessungenberuhendeZahlenwirddiegeradeabgeschlossene StudiezurGesundheitErwachsenerinDeutschland (DEGS)liefern.ErsteErgebnissedazu werden auf einem Symposium am 14. Juni 2012 in Berlin vorgestellt. WasdasErnährungsverhaltenbetrifft,wurdeindenGEDAErhebungenlediglichderVerzehreinigerIndikatorlebensmittelerfasst (Obst,Gemüse,Obst-und Gemüsesäfte,alkoholischeGetränke).DerAnteiltäglicherObstkonsumentenist zwischengeda09undgeda10geringfügigzurückgegangen.derzeitessen etwadiehälftedermännerundüber70prozentderfrauentäglichobst,gemüsewirdetwavonderhälftederfrauenundvonca.30prozentdermänner täglichverzehrt.deranteilderer,diefünfportionenobstundgemüseamtag erreichen (unterhinzurechnungvonmaximaleinemglasobst-odergemüsesaft) beträgt etwa 5 Prozent bei Männern und 12 Prozent bei Frauen. 12.WelcheaktuellenErgebnissezurPrävalenzübergewichtigerundfettleibigerKinderlassensichausdernochlaufendenStudiezurGesundheitvon KindernundJugendlicheninDeutschland KIGGS-Studie ( Welle1 der Untersuchung) des Robert Koch-Instituts bereits jetzt feststellen? DieKiGGSWelle1istnochnichtabgeschlossenunddieDatenwerdeneiner ausführlichenqualitätskontrolleunterzogen.ersteergebnissedazuwerdenvermutlich im vierten Quartal 2013 vorliegen.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ AuswelchenGründenenthältderFortschrittsbericht2012zurNationalen NachhaltigkeitsstrategiekeineaktuelleZahlzurEntwicklungvonÜbergewichtundAdipositas,obwohlbis2009einestetigsteigendeTendenzfestgestelltwurdeunddamitdasangestrebteZielderTrendumkehrverfehlt wird? UmdieDarstellungeinerlängerenZeitreihezuermöglichen,enthältderFortschrittsbericht2012zurNationalenNachhaltigkeitsstrategieZahlenzumAnteil dermenschenmitübergewichtundadipositasaufbasisdesmikrozensusdes StatistischenBundesamtes.IndessenRahmenwerdenentsprechendeFragen regulärallevierjahreerhoben.dieletzteerhebungmitentsprechendenfragen fandimjahr2009statt,dienächsteerhebungistfür2013vorgesehen.datenaus dieser Erhebung werden im Jahr 2014 zur Verfügung stehen. 14.TeiltdieBundesregierungdieAuffassung,dasseineBekämpfungdes ÜbergewichtsundderFettleibigkeitvonKinderninDeutschlandnurgemanagtwerdenkann,wenndieseDatenrichtigerfasstundgemessenwerden? DieBekämpfungdesÜbergewichtsundderAdipositasfindetaufvielenverschiedenenEbenenstatt.FüreinzielorientiertesManagementisteswichtig,besondersbetroffeneRisikogruppenzuerkennen,diesegezieltanzusprechenund VeränderungenüberdieZeitzuermitteln.DazuistdieregelmäßigeErfassungder Daten unerlässlich. Siehe hierzu auch die Antworten auf die Fragen 11 und BeabsichtigtdieBundesregierungdieSchulvernetzungsstellennachder zweitenprojektphase,diebiszumjahr2017dauernsoll (Pressemitteilung des BMELV vom 3. April 2012), dauerhaft institutionell zu fördern? UmdiebishererreichtenZielenachhaltigzuverankernunddielaufenden Prozesseweitereffizientvoranzutreiben,istvorgesehen,dieursprünglichauf fünfjahreangelegtebundesförderungdervernetzungsstellenschulverpflegunginallen16bundesländernumweiteredreijahrezuverlängern.eine weitergehendeförderungsollesnichtgeben.ausdiesemgrundewirddie finanzielleunterstützungdesbundesinsgesamt,sowiejedereinzelnenvernetzungsstelle wiebereitsindererstenförderphasepraktiziert weiterzurückgefahren und soll im letzten Jahr noch 15 Prozent der Gesamtmittel betragen. 16.WelcheSchlussfolgerungziehtdieBundesregierungausdenStudienergebnissenderHochschuleNiederrhein,nachdenen90ProzentderSchulkantinenQualitätsmängelaufweisen (StudieProf.Dr.V.Peinelt,AG-Schulverpflegung (AGS),FachbereichOecotrophologiederHochschuleNiederrhein:ErfahrungenbeiderBewertungundZertifizierungvonAngeboten der Schulverpflegung 2007 bis 2011)? MaßnahmenzurVerbesserungderQualitätderSchulverpflegungsindein SchwerpunktvonINFORM.MitdemvonderDeutschenGesellschaftfür Ernährunge.V.imAuftragdesBMELVentwickeltenQualitätsstandardfürdie SchulverpflegungwirddenfürdieSchulverpflegungVerantwortlichenein StandardzuroptimalenGestaltungundzurQualitätssicherungdesVerpflegungsangebotesindenSchulenandieHandgegeben.Darüberhinausfördert dasbmelvdiearbeitdervernetzungsstellenschulverpflegunginden 16Bundesländern (hierzuwirdauchaufdieantwortzufrage15verwiesen). DieVernetzungsstellenunterstützenSchulenbeiderGestaltungeinesgesundenVerpflegungsangebotes.SiebietenumfassendeInformationenzumThema Schulverpflegungan,organisierenFortbildungsveranstaltungen,vermitteln

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode kompetentefachkräftefürdieberatungvorortandenschulenundbauen NetzwerkezwischenBehörden,Wirtschaftsbeteiligten,Schulträgern,Schulleitungen sowie Lehrkräften und Eltern auf. MitBlickaufdieweiterzunehmendeBedeutungderVerpflegunginDeutschlandsSchulenplantdasBMELV,dasThemaSchulverpflegungsowiedasdamituntrennbarverbundeneThemaErnährungsbildungauchweiterhininden Mittelpunkt seiner an Schulen gerichteten IN FORM-Maßnahmen zu stellen. 17.BeabsichtigtdieBundesregierung,einenermäßigtenMehrwertsteuersatz von 7 Prozent für Schulessen einzuführen? DerermäßigteMehrwertsteuersatzkannbereitsaufSchulessenangewandtwerden.JenachOrganisationdesVerpflegungsangebotsbestehtdieMöglichkeit, dieschulspeisungsodurchzuführen,dassdieabgabederspeisenermäßigtoder voll besteuert wird oder sogar steuerfrei bleibt. 18.InwiefernkönnennachAuffassungderBundesregierungsteuerlicheÄnderungen ernährungspolitische Zielsetzungen positiv unterstützen? Welche Studien liegen der Bundesregierung hierzu vor? NachAuffassungderBundesregierungsindsteuerlicheÄnderungennichtzielführend.InersterLiniesollteaufdasInstrumentderInformationundderAufklärungüberdieErnährungsowienotwendigeStrukturveränderungengesetzt werden,umlangfristigpositiveernährungspolitischeentwicklungenzuerreichen und Menschen zu einer ausgewogenen Ernährung zu motivieren. 19.WiebewertetdieBundesregierungdieFettsteuer,dieseit2011inDänemark erhoben wird? 20.WiebewertetdieBundesregierungeineZuckerabgabeaufGetränkemit ZuckerzusatzoderErsatzstoffen,wiesieetwainFrankreicherhobenwird? DieFragen19und20werdenwegendesSachzusammenhangszusammenbeantwortet. DieEinführungvonAbgabenaufbestimmteLebensmittel,dieimRahmeneiner ausgewogenenernährungnurinmaßenverzehrtwerdensollten,istnichtzielführend.gerademitblickaufdieentstehungvonübergewicht,dasvonsehr vielenunterschiedlichenfaktorenbeeinflusstwird,wäredasherausgreifeneineskleinenbausteinsnichtsachgerecht.jedeslebensmittelkanninentsprechendenmengenineinemausgewogenenundaufdiepersönlichenbedürfnisse einschließlichdespersönlichenenergiebedarfsabgestimmtenspeiseplanseinen Platz finden. AußerdemwäredieEinführungeinerVerbrauchsteuer,dieandenFett-bzw.ZuckergehaltvonWarenanknüpft,miteinemhohenVerwaltungs-undKontrollaufwandverbunden.Dabeiwäreinsbesonderezuberücksichtigen,dasssich durchdievielzahlderaufdemmarktbefindlichenwarenmitfett-bzw.zuckergehaltunddiesichdarausableitendegroßeanzahlanbeteiligten,dieermittlungdersteuerlichenbemessungsgrundlagenerschwert.mitblickaufdaszuerwartendesteueraufkommenerscheintdererfüllungsaufwandfürwirtschaftund Verwaltungunverhältnismäßig.DarüberhinauswärenbeieinerisoliertenEinführungeinersolchenVerbrauchsteuerdiebesonderenEU-rechtlichenVorgaben im Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten zu beachten.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WiehochwäredasSteueraufkommenbeiWiedereinführungder1993 abgeschafften Zuckersteuer? ImZugederHarmonisierungdesEuropäischenBinnenmarkteszum1.Januar 1993sindinDeutschlanddiesogenanntenkleinenVerbrauchsteuern,alsoSteuernmitgeringemAufkommen (wiez.b.diezuckersteuer),abgeschafftworden. ImJahr1992beliefsichdasbundesweiteZuckersteueraufkommenaufumgerechnetca.94Mio.Euro.InwelcherHöhedasjährlicheSteueraufkommenbei einerwiedereinführungderzuckersteuerzuerwartenwäre,hängtinsbesondere vonderausgestaltungdersteuerabundkanndaherkurzfristignichtbeurteilt werden. 22.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassLebensmittelmiteinem ungesundennährstoffprofil,etwainformeineshohenanteilsanzucker, Salz oder Fett, nicht steuerbegünstigt bleiben sollten? Auf die Antworten zu den Fragen 18, 19 und 20 wird verwiesen. 23.HatesbeiderAusarbeitungmöglicherMaßnahmengegenÜbergewicht undfettleibigkeitvonkinderneinedirekteoderindirekteberatung,spendenoderanderemitwirkungeinzelnerunternehmendernahrungsmittelindustrie oder deren Verbänden gegeben, und wenn ja, welche? DiesistgrundsätzlichnichtderFall.WieinderAntwortderBundesregierung aufdiekleineanfrage17/4447ausgeführt (AntwortzuFrage1)werdenim RahmenvonINFORMallerdingsauchProjekteder PlattformErnährungund Bewegunge.V. (peb)durchgeführt.dieplattformisteinoffenesbündnismit über100mitgliedernausöffentlicherhand,wirtschaft,wissenschaft,sport, GesundheitswesenundZivilgesellschaft.EineAufgabevonpebistdiezielgruppengerechteKommunikationvonwissenschaftlichfundierten,anerkanntenund produkt-undherstellerneutralenempfehlungenzurernährungundbewegung. DerBundesregierungliegenkeineInformationendarübervor,obundinwieweit imeinzelfallvertreterderlebensmittelwirtschaftoderderenverbändeindie AusarbeitungvonProjektvorschlägeneinbezogenwaren.DievonpebentwickeltenProjektewerdendurchdasBMELVunddenProjektträger,dieBundesanstaltfürLandwirtschaftundErnährung,hinsichtlichQualitätundUnabhängigkeitüberprüft.InkeinemFallwurdebislangeineEinflussnahmeder Lebensmittelwirtschaftfestgestellt.Darüberhinauskommuniziertpebz.B.in denprojekten 9+12Gemeinsamgesund sowie Regionenmitpeb diedurch diebundesregierungangestoßenenempfehlungenz.b.zumstillen,zursäuglingsernährung oder zur Verpflegung in Schulen und Kitas. BeiderErstellungundregelmäßigenÜberarbeitungderimRahmenvonIN FORMvonderDeutschenGesellschaftfürErnährungerarbeitetenQualitätsstandardsfürdieGemeinschaftsverpflegungwirdimRahmenderKonsultation vonexpertengremienauchdersachverstandausderwirtschaft (z.b.caterer) mit einbezogen. 24.WelcheSchlussfolgerungziehtdieBundesregierungausdenvomInstitut fürkonsum-undverhaltensforschunginsaarbrückenimrahmendeseu- Forschungsprojekts FLABEL festgestelltendefizitenindernährwertkennzeichnung? DasProjekt FoodLabellingtoAdvanceBetterEducationforLife (FLABEL) wurdevonapril2008bisjanuar2012durchdas7.eu-rahmenprogrammfinanziert.dieauswertungundwissenschaftlicheveröffentlichungderwährend

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode desprojektsgesammeltendatendauertnachauskunftdesprojektkoordinators (sieheentsprechendenotizaufwww.eufic.org)nochan.einebewertungderergebnissedesprojekts,unteranderemderstudiendesinstitutsfürkonsum-und VerhaltensforschunginSaarbrücken,kannerstnachderVeröffentlichunginden einschlägigen wissenschaftlichen Zeitschriften vorgenommen werden. 25.WelcheSchlussfolgerungziehtdieBundesregierungausdenStudienunabhängigerForschungsinstitutionen,diediejeweiligenWirksamkeiten unterschiedlichernahrungsmittelkennzeichnungenbeiderbeurteilungdes Nährwerts durch Kinder untersuchen? AusderFragewirdnichtersichtlich,umwelcheStudienessichhandelt.Daher kann die Bundesregierung zu dieser Frage nicht Stellung nehmen. 26.WiebeurteiltdieBundesregierungdieReichweitebessererAufklärungbei bildungsfernen und einkommensschwachen Haushalten? AktuelleStudienzumGesundheitsverhaltenvonKindernundJugendlichensowievonErwachsenenzeigen,dassUnterschiedeimGesundheitsverhaltender sozioökonomischengruppenindeutschlandbestehen.vordiesemhintergrund habensozialsensitivemaßnahmeninpräventionundgesundheitsförderungeine hohe Bedeutung. MenschenmitbesonderemBedarfstelleneinewichtigeZielgruppefürdieArbeitderBundeszentralefürgesundheitlicheAufklärungdar.EinBeispielfürein erfolgreichesmedium,dassichanfamilienausschwierigensozialenlagen richtet,istdiebroschüre TutKinderngut!Ernährung,BewegungundEntspannung,dieinmehrerenSprachenverständlicheInformationenundTippsenthält. Mitjährlichca ExemplarenwirdsievorwiegendvonKindertagesstätten, Schulen, Behörden und Beratungsstellen gut angenommen. ZusätzlichzurInformationsvermittlung,dieindividuelleVerhaltensänderungen bewirkenkann,sindauchveränderungeninderkonkretenlebensumweltzielführend.fürdenbereichkindergesundheitwurdenhierfürdiehandlungsempfehlungenvomkooperationsverbund GesundheitsförderungbeisozialBenachteiligten entwickelt,mitdemziel,kinderinbelastetenlebenslagenzu fördern. 27.WelcheSchlussfolgerungziehtdieBundesregierungausderStudievon Dr.TobiasEffertzundAnn-ChristinWilcke DotelevisionfoodCommercialstargetchildreninGermany? (PublicHealthNutrition,Availableon CJO2011doi: /S ),diedieSelbstverpflichtung desdeutschenwerberats VerhaltensregelnüberdiekommerzielleKommunikation für Lebensmittel für gescheitert erklärt? 30.InwelcherWeisemüsstenachAuffassungderBundesregierungKindermarketingzumSchutzderKinderbeschränktwerden,damitdiesenicht mehrzumkonsumvoninsgesamtzusüßenundübermäßigfetthaltigen vorgefertigten Nahrungsmitteln verleitet werden? DieFragen27und30werdenwegendesSachzusammenhangszusammenbeantwortet. ImRahmendesKabinettsbeschlusseszuINFORMbetontdieBundesregierung diebesondereverantwortungderwirtschafthinsichtlichderwerbung,insbesonderewenndirektoderindirektkinderundjugendlicheangesprochenwerden. Die Bundesregierung bleibt mit der Wirtschaft zu diesem Thema im Gespräch.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/9833 Wasdiesogenannten Kinderlebensmittel angeht,soteiltdiebundesregierung dieeinschätzungderdeutschengesellschaftfürernährungunddesbundesinstitutsfürrisikobewertung,dasskinderabeinemlebensaltervonca.einem JahrandennormalenFamilienmahlzeitenteilnehmenkönnenundsollten.Spezielle Kinderlebensmittel sinddaherfüreineausgewogeneernährungvongesundenkindernnichterforderlich.dieswirdfamilienimrahmenderinformations- und Aufklärungsarbeit auch vermittelt. DarüberhinausgeltendieVereinbarungendesKoalitionsvertrages,nachdenen Werbeverbote abgelehnt werden. 28.TeiltdieBundesregierungdieAnsicht,dassSelbstverpflichtungsabkommenwissenschaftlichundvonunabhängigenStellenevaluiertwerden müssen, und welche Maßnahmen ergreift sie diesbezüglich? DieBundesregierungerachtetesgrundsätzlichalssinnvoll,dieUmsetzungund AkzeptanzvonSelbstverpflichtungenzubeobachtenundgegebenenfallszubegleiten. Dazu kann auch eine wissenschaftliche Evaluation beitragen. 29.TeiltdieBundesregierungdieForderungnacheinemVerzichtaufgesundheitsbezogeneAngabenundnachgesetzlichenWerbebeschränkungenin denmassenmedienbeilebensmittelnmitungünstigemnährwertprofilfür die Zielgruppe der Kinder? DieBundesregierungbefürworteteinenVerzichtaufgesundheitsbezogene AngabenbeiLebensmittelnmitungünstigemNährwertprofilfürdieGesamtbevölkerungeinschließlichderZielgruppederKinder,wieesinArtikel4der Verordnung (EG)Nr.1924/2006übernährwert-undgesundheitsbezogeneAngabenüberLebensmittelfestgelegtwurde.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu den Fragen 27 und 30 verwiesen. 31.WelcheBedeutungmisstdieBundesregierungderKlageunddemgeschlossenenVergleichwegenirreführenderWerbungaufeinerSchokocremeindenUSAfürdierechtlicheNeuordnungdesLebensmittelmarketingsinDeutschlandzu (HamburgerAbendblattvom30.April2012, Sammelklage wegen Nutella )? DieBundesregierungsiehtsichhierdurchnichtveranlasst,dieinDeutschland geltendeneinschlägigenrechtlichenbestimmungen,diegrößtenteilsaufeu- RechtbasierenundhinreichendenSchutzvorirreführenderWerbungbieten,zu ändern. 32.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausdemAbschlussberichtderEuropäischenKommissionüberkommunaleInitiativen zur Bekämpfung von Fettleibigkeit im Kindesalter? DerimAuftragderEuropäischenKommissiondurchdasniederländische ReichsinstitutfürVolksgesundheitundUmwelt (RIVM,Bilthoven)erstellteBericht AnEU-wideoverviewofcommunity-basedinitiativestoreducechildhoodobesity wurdeam10.april2012veröffentlicht.erpräsentiertdieergebnisseeinessurveys,beidem88kommunaleinitiativenzurverminderungvon FettleibigkeitimKindesalter,anhandeinesstandardisiertenFragebogensevaluiertwurden.DieErgebnissedesSurveyszeigen,dassdieAufmerksamkeitfür dasproblemderfettleibigkeitunterkindernzugenommenhat,waszuunterschiedlichen Maßnahmen auf kommunaler Ebene geführt hat.

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieEvaluierungdesModellprojekts Besseressen.MehrbewegenKINDER- LEICHTREGIONEN leistetgenaudiesfürrund500projekteindeutschen Kommunen,sodassbeiderweiterenAusgestaltungdesINFORM-Prozesses aufeineaussagekräftigebasisaufnationalerebenezurückgegriffenwerden kann.sobalddieseevaluierungfertiggestelltist,wirdesanlässeundmöglich- keitengeben,diedortigenergebnisseauchnocheinmalmitblickaufdieeu- Studie zu diskutieren. DieKommunenwerdenauchinZukunfteinwichtigerPartnerbeiderUmsetzung, Verbreiterung und Verstetigung von IN FORM sein. 33.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassaufwändigesteuerfinanzierteAufklärungskampagnen,wieetwadurchdieBundeszentralefürgesundheitlicheAufklärung,nursehrbeschränkteWirkungzukommtund durchwirksameremaßnahmenwiewerbebeschränkungenimfernsehen imumfeldkindlicherundjugendlicherzuschauerunddurchwerbeverbote auf öffentlichen Plakatsystemen ersetzt werden sollte? DieBundesregierungteiltnichtdieAuffassung,dassAufklärungsmaßnahmen nurbeschränktewirkungzeigen.umbeiderbevölkerungverständnisund Akzeptanzzuwecken,sindeffizienteAufklärungsmaßnahmenunverzichtbar. Erfahrungenzeigen,dassz.B.RauchverboteunddieRegelungendesJugendschutzgesetzesunterlaufenwerden,wennnichtgleichzeitiggesundheitliche Aufklärungsmaßnahmendurchgeführtwerden,diedieEinsichtindieNotwendigkeit der Regelungen vermitteln. 34.InwelchenBereichensiehtdieBundesregierungzusätzlichenpolitischen HandlungsbedarfbeiderBekämpfungvonAdipositasundÜbergewicht, undwelchekonkretenpolitischeninitiativenplantdieregierungskoalition im Laufe des Jahres 2013? WiebereitsinderVorbemerkungderBundesregierungausgeführt,gehtesauch imlaufederkommendenjahredarum,deninform-prozessweiterzuentwickeln.dabeiwerdenauchdiethemenübergewichtundadipositasbehandelt, so dass derzeit ausreichende Instrumente vorhanden sind. FürdieAusgestaltungdesweiterenProzessesbleibendiewissenschaftlichen Grundlagenunerlässlich.ObwohlindenvergangenenJahrzehnteninverschiedenenDisziplinensignifikanteFortschrittezumVerständnisderEntstehungund BehandlungderAdipositaserzieltwerdenkonnten,fehltesweiterhinsowohlan grundlegendemwissenalsauchanausreichendwirksamenpräventions-und Behandlungsprogrammen,dieinderBevölkerungzumessbarenEffektenführen.Esistdahererforderlich,neuewissenschaftlicheErkenntnissezugenerieren undsiegemeinsammitdenrelevantenstakeholderninerfolgversprechende Präventions-undBehandlungsprogrammezuübersetzten.Deshalbwirddie BundesregierungauchinZukunftdieAdipositasforschunginDeutschlandunterstützen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN