BEZIRKSAUSSCHUSS DES 9. STADTBEZIRKS NEUHAUSEN-NYMPHENBURG DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 9. STADTBEZIRKS NEUHAUSEN-NYMPHENBURG DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN VORSITZENDE: INGEBORG STAUDENMEYER, SCHACHENMEIERSTR.52, MÜNCHEN, TEL: An die Mitglieder und Gäste des Bezirksausschusses 9 Neuhausen Nymphenburg München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, den um Uhr in der Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, lade ich Sie ein. Vorläufige Tagesordnung: 1. Feststellung gem. 9 der Geschäftsordnung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bürgeranliegen 2.2 Anträge 2.3. Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget Antrag Refugio München (Az.: 05/ ): Zuschuss in Höhe von 2000 für ein Kunsttherapieprojekt für traumatisierte Flüchtlinge Antrag Elternbeirat Käthe-Kollwitz-Gymnasium (Az.: 03/ ): Zuschuss in Höhe von 2300 für einen Percussion-Workshop im Juli Antrag AG Kinderfest (Az.: 02/ ): Zuschuss in Höhe von 1000 für das Kinderfest am Beschlussvorlagen 3. Berichte 3.1 Unterausschuss für Verkehr 3.2 Unterausschuss für Bau und Planung 3.3 Unterausschuss für Umweltfragen 3.4 Unterausschuss für Schule und Soziales 3.5 Unterausschuss für Integration 3.6 Unterausschuss für Kultur 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 5. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Ingeborg Staudenmeyer BA Vorsitzende Anlage zur Sitzung des BA 9 vom Stand:

2 3.1. Unterausschuss für Verkehr 05/ Bürgeranliegen: Zebrastreifen an der Hanebergstraße 05/ Bürgeranliegen: Fußgängerweg von der Helene-Weber-Allee zur Haltestelle Goetheinstitut / Ampelschaltung Dachauer Str. / Heideckstraße 05/ Bürgeranliegen: 3 Anträge zum Parkraum in der Dachauer Straße a) Schaffung einer Parkspur in der Dachauer Straße vor dem Leonrodplatz, Fahrtrichtung stadtauswärts b) Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Dachauer Straße Richtung stadteinwärts, nach dem Leonrodplatz c) Dachauer Str. 175 a: Ersetzen des Zeichens StVO durch Zeichen 314 StVO mit Zusatzzeichen Uhr und StVO 05/ Bürgeranliegen: Reinigung der Pechlarner Straße 05/ Bürgeranliegen: Gehsteig für die Einfahrt zur Anlage Schachenmeierstraße 35 b 35 f 05/ U Stadtwerke: Baumaßnahmen der Stadtwerke München im April / U Beschluss des Bauausschusses vom : Offensive für den Radverkehr V mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen 05/ U Beschluss des Bauausschusses vom : Frostschäden auf Münchner Straßen 05/ Rathaus-Umschau: Trambahnplanung in München Überprüfung und Neuberechnung der Wirtschaftlichkeit der Trambahnstrecken (Antrag CSU) 05/ Pro Bahn: Eröffnung der neuen Geschäftsstelle und 25 Jahre Pro Bahn 04/ Bürgeranliegen: Dauerparken in der Zamboninistraße (Verweisung aus der Sitzung vom ) 04/ a Bürgeranliegen: Zustand der Gehwege und Fahrbahnen Stupfstraße und Umgebung (Verweisung aus der Sitzung vom ) 03/ U KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot im Einmündungsbereich Maillinger-/Rupprechtstraße 03/ / 03/ U KVR: Bauvorhaben Arnulfstraße 102; Bushaltemöglichkeit für Youth Hostel / Haltverbot in der Weiglstraße (Schreiben BA 9 vom ) 03/ U KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Schäringerplatz 6 03/ U MVG: Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz (Stachus Nord) / Prielmayerstraße 11/ U KVR: Lichtzeichenregelung Installation von Radfahrer-Ampeln in der Nymphenburger Straße 11/ Bürgeranliegen: Canalettostraße; Probleme durch den gemeinsamen Fuß- und Radweg (Wiedervorlage aus der Sitzung vom und ) 05/ Bürgeranliegen: Unerträglicher Lärm durch die Straßenbahnen am Romanplatz 05/ BA 3: Beschwerden wegen fahrendem Volk in der Heßstraße 04/ U Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom : Parkraummanagement in München Festlegung der 1. Priorität 04/ U KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Nymphenburger Str / U KVR: In den Kirschen; Verkehrliche Maßnahmen rund um das neue Hörgeschädigtenzentrum 08/ Antrag CSU: Sinnvolle Verkehrsführung in der Laimer Umweltverbundröhre (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 08/ U Planungsreferat: Planfeststellung nach 18 Abs. 1 AEG für die Erstellung eines Mittelbahnsteiges mit Zugangsbauwerken, Aufzug sowie Bahnsteigüberdachung und einer Fahrradabstellanlage im Bereich der

3 Zugangsbauwerke und nördlich der Friedenheimer Brücke 08/ U Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom : Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten 09/ A Planungsreferat: Beschlussentwurf: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München 10/ U KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für Straßenbauarbeiten vom in der Donnersbergerstraße zwischen Arnulf- und Wilderich- Lang-Straße 3.2. Unterausschuss für Bau und Planung 05/ U Planungsreferat: Bautennachweise vom , und / U Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wettbewerb Denkmalschutz und Neues Bauen 2005; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen 04/ U Planungsreferat: Regionalgespräche zwischen Lokalbaumkommission und den Bezirksausschüssen 05/ d A Bauvorhaben Andreestr. 8: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Andreestr / Renatastr ) 12/ A Planungsreferat: Abbruchanträge für Baudenkmäler, hier: Gerner Str / U Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnen in München, III; Erfahrungsbericht für das Jahr 2005, Ergänzungen des Erfahrungsberichts, Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm Wohnen in München, III 10/ Hauptbahnhof-Laim-Pasing Schulzentrum Nymphenburg Süd, bürgerschaftliche Nutzung / Teilnahme des Schulreferates A Planungsreferat: Plangenehmigung nach 18 Abs. 2 AEG für den U Rückbau des DB Regio Sozialgebäudes, Wilhelm-Hale-Str. 40 Planungsreferat: Zentrale Bahnflächen; Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung, Teilgebiet Birketweg 10/ U Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Hanebergstraße (beidseitig) zwischen Taxisstraße und Johann-Schmaus-Straße, Satzungsbeschluss Zweckentfremdung 11/ U Beschluss des Sozialausschusses vom : Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung, Romanplatz 3.3. Unterausschuss für Umweltfragen 05/ A Nymphenburger Str. 163: Fällung von 1 Kastanie und 1 weiterem Baum 05/ A Wendl-Dietrich-Str. 7: Fällung von 1 Pappel 05/ A Klugstr. 50: Fällung von 1 Birke 05/ A Zamboninistr. 7 b: Fällung von 1 Ahorn 05/ A Groffstr. 14: Fällung von 1 Eschenahorn 05/ A Sadelerstr. 3: Fällung von 1 Ahorn 05/ A Merzbacherstr. 31: Fällung von 1 Birke 05/ A Mareesstr. 6: Fällung von 1 Fichte 05/ A Notburgastr. 10: Fällung bzw. genehmigungspflichtige Baum-veränderung

4 von 2 Robinien und 1 Ahorn 05/ A Lierstr. 7: Fällung von 1 Robinie 05/ A Döllingerstr. 21: Fällung von 2 Ahorn und 1 Birke 05/ A Montenstr. 3: Fällung von 1 Esche 05/ A Hundingstr. 11: Fällung von 1 Birke 05/ Fällungsgenehmigungen der Unteren Naturschutzbehörde 05/ Antrag CSU: Beseitigung der abgebrochenen Äste am Nymphenburg- Biedersteiner-Kanal 05/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Mobilfunk; Suchkreismeldung 05/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage 04/ U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Nördliche Auffahrtsallee 22 (Schreiben BA 9 vom ) 04/ U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Walhallastr. 6 04/ U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Tizianstr / b Bürgeranliegen: Wann wird der Teich im Hirschgarten / Wilhelm-Hale- Straße beseitigt? (Verweisung aus der Sitzung vom ) 04/ c Bürgeranliegen: Warum wurde der Nymphenburger Kanal Anfang April erneut abgelassen? (Verweisung aus der Sitzung vom ) 03/ Antrag DaCG: Baumfällung Herderstr / Baumfällungen der Gewofag in Neuhausen / Teilnahme eines Vertreters der Gewofag 02/ Schlösser- und Seenverwaltung: Maßnahmen zum Schutz der Bürger vor der Vogelgrippe (Schreiben BA 9 vom ) 10/ U Referat für Gesundheit und Umwelt: Vogelschutz Landshuter Allee 8-10 und (Antrag BA 9 Nr vom ) 3.4. Unterausschuss für Schule und Soziales 05/ A Baureferat: Entfernung einer Bank an der Wendl-Dietrich-Str / Ergebnisse des Fachforums Jugendmedium Handy im Verruf? vom / Einladung zur ÖAG Sitzung am / Einladung zum Fachtag Neue Wege in der Wohnraumversorgung älterer Bürgerinnen und Bürger am / Bericht Frau Marc 04/ Bürgeranliegen: Schaffung zusätzlicher Hortplätze in der Grundschule Dom-Pedro-Platz 03/ E Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Elternbeirat des Käthe-Kollwitz- Gymnasiums: Zuschuss in Höhe von 2300 für einen Percussion Workshop im Juli / U Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich Kooperation mit freien Trägern des Sozialreferates / Zentrale 03/ U Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Zuschussnehmerdatei 2006; Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration 02/ Antrag CSU: Brandschutzanlage für Altenheim Heilig Geist (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 02/ E Beschlussvorlage Direktorium: Antrag AG Kinderfest : Zuschuss in Höhe von 1000 für das BA-Kinderfest am / Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.v.: Münchner Sommer SpielAktion / U Sozialreferat: Haushaltskonsolidierung ; Auswirkungen auf die offene Kinder- und Jugendarbeit (Schreiben BA 9 vom ) Wiedervorlage aus der Sitzung vom

5 12/ Hauptschule Winthirplatz: Ganztagsschule, fachliche Stellungnahmen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 09/ U Schulreferat: Einladung Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am / U Sozialreferat: Verlängerung des Mietvertrages des Streetworkerbusses in Neuhausen (Schreiben BA 9 vom ) 10/ U Sozialreferat: Renovierung Altenheim Heilig Geist Belange der Bewohner und Angehörigen an erster Stelle beachten (Antrag BA 9 Nr. 945 vom ) Umbau Altenheim Heilig Geist / Sondersitzung vom Unterausschuss für Integration 05/ E Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Refugio München: Zuschuss in Höhe von 2000 für ein Kunsttherapieprojekt für traumatisierte Flüchtlinge 02/ U Sozialreferat: Schließung und Rückbau der Jugendhilfeeinrichtung für minderjährige männliche unbegleitete Flüchtlinge in der Rupprechtstr Unterausschuss für Kultur 05/ Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege: Tag des offenen Denkmals in Bayern am : Rasen, Rosen und Rabatten Historische Gärten und Parks 05/ U Kulturreferat: Veranstaltungen im April / U Kulturreferat: Vereinbarung bzgl. Nutzungskontingent Backstage (Schreiben BA 9 vom ) => dazu: BA-Tage im Backstage / Teilnahme Kulturreferat und Backstage 02/ Festivalgelände Wie geht es weiter? 05/ Ergebnis Fragebogenaktion Nutzer des Saales des Neuhauser Trafo 01/ U Planungsreferat: Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihren Stadtteil, Antrag BA 9 Kultur im Stadtquartier 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 05/ Bürgeranliegen: Bankniederlassung für den Neuhauser Teil zwischen Mittlerer Ring und Leonrodplatz 05/ Antrag DaCG: Kleidercontainer am Romanplatz 05/ U Direktorium: Kürzung von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Budget für Bezirksausschüsse 05/ U KVR: Gaststätte Poseidon, Dietleibstr. 11; Pächterwechsel 05/ A KVR: Informationsveranstaltung der DTHW Tierrettung am auf dem Rotkreuzplatz 05/ U KVR: Erlaubnisbescheid Info-Tour Fußballsommer München mag Dich am auf dem Rotkreuzplatz => dazu: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft, WM-Büro 05/ U Referat für Arbeit und Wirtschaft, WM-Büro: München zeigt Flagge 05/ U KVR: Drehgenehmigung am in der Hirschbergstr. 9 und Donnersbergerstr / BA 3: Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte 02/ Bürgeranliegen: Veranstaltung Südkurve im Arnulfpark 01/ U Direktorium: Behandlung von Zuschussanträgen / Budgetanträgen (Schreiben BA 9 vom )

6 09/ Olympiapark München GmbH: Großveranstaltungen 2006 im Olympiapark => dazu Baureferat: 2 Ausnahmebewilligungen zur Nutzung der Grünanlage am Brundageplatz und am Olympiaberg 5. Verschiedenes Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget ( noch offen, die jeweilige Beschlussvorlage des Direktoriums liegt noch nicht vor ) Antrag Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen i.h.v für ein Sommerfest und Renovierung des Gemeinschaftsraums und des Hofdurchgangs