StiftungendesBundes,dieStiftungenmitBeteiligungdesBundesinDeutschlandsowieüberdieVertreterinnenundVertreterdesBundesindenjeweiligen

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1 Deutscher tag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der regierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Il Seifert, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/9946 Stiftungen Vorbemerkung der Fragesteller DerAbgeordneteDr.IlSeifert (FraktionDIELINKE.)batdenWissenschaftlichenDienstdesDeutschentagesumeineÜbersichtüberdie Stiftungendes,dieStiftungenmitBeteiligungdesinDeutschlandsowieüberdieVertreterinnenundVertreterdesindenjeweiligen Stiftungsgremien (nichtdienamen,sonderndiejeweiligebehördeund diezahldervertreterinnenundvertreter).derwissenschaftlichedienstteilte daraufhinmit,dassernichtinderlagesei,einesolcheübersichtzuerstellen. 1. Welche Stiftungen gibt es in Deutschland? 2.Anwelchenweiterenöffentlich-rechtlichenoderprivatrechtlichenStiftungen ist der Bund beteiligt? Wie hoch ist der jeweilige Anteil am Stammkapital? 3.WervertrittdenBundindenjeweiligenStiftungsgremien (bittenichtdie Namen,sonderndiejeweiligebehördeunddieZahlderVertreterinnen und Vertreter nennen)? 4.WiehochwarendieenanmittelnandiejeweiligenStiftungen im Jahr 2011 (bitte die jeweilige Art der en nennen)? DieregierungführtkeineÜbersichtenüberStiftungendes,StiftungenmitBeteiligungdesinDeutschlandsowieüberdieZahlderVertreterinnen und Vertreter in den jeweiligen Stiftungsgremien. DieBeantwortungderKleinenAnfragemachtedahereineAbfragebeiallen oberstenbehördenundverfassungsorganenerforderlich.derenantwortbeiträgesindindernachfolgendentabellezusammengefasstundimrahmendermöglichkeitenbeiderzurverfügungstehendenzeitaufschlüssigkeit überprüft. DieAntwortwurdenamensderregierungmitSchreibendesministeriumsderFinanzenvom28.Juni2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher tag 17. Wahlperiode ImZugedieserBeantwortungenerwiessichalsproblematisch,dassFrage1 nichtzweifelsfreierkennenlässtbzw.abgegrenztwerdenkann,obdiefragestellungaufdierechtsformund/oderaufdierolledesalsstifterzielt. EntsprechendeHinweise soweitimrahmenderantwortbeiträgeeingegangen wurdeninderanlageeingearbeitet.imhinblickaufdiebeantwortung derfrage2machtdieregierungdaraufaufmerksam,dassstiftungenim Regelfall über ein Stiftungskapital verfügen. ObdiegenanntenAbgrenzungsproblemedasErgebnisderAbfragebeeinträchtigthaben,konnteinderzurVerfügungstehendenZeitnichtmehraufgeklärt werden.

3 Kleine Anfrage "Stiftungen " A B C D E F G H Ressort Name der Stiftung Stiftung Beteiligung Anteil am Zahl der Vertreter des Höhe der Art der des Stammkapital in in % Stiftungsgremien BKAmt Stiftung Wissenschaft und Politik nein 50% Institutionelle Förderung durch BKAmt einschließlich Zuschuss i. H. v. 21 T durch BMVg kanzler-willy-brandt- Stiftung stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur BReg: Vorschlagsrecht (VR) für 1 Mitglied Vorstand : VR für 1 Mitglied Stiftungsrat BMI: 1 BMVg: 1 BStU: 1 zentrale für politische Bildung: 1 Kulturstiftung Stiftungsrat Otto-von-Bismarck-Stiftung BReg/: VR für 2 Mit. BPräs: VR für 1 Mitglied Vorstand : VR für 1 Mitglied Stiftung Archiv der Parteien und Das Stiftungsvermögen kann : 2 Massenorganisationen der DDR prozentual nicht - unselbstständige Stiftung ör bestimmt werden, beim archiv - da es sich hierbei um unbezifferbares Archivgut handelt Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV zuschuss gem. 3 Abs. 3 SEDDiktStiftG Institutionelle Förderung 737 Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV nicht Finanzierung über Haushaltsplan des ausweisbar BArch (Kapitel 0406) Anlage Deutscher tag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/10227

4 Ressort Name der Stiftung Stiftung des Stiftung kanzler-adenauer- Haus Stiftung präsident-theodor- Heuss-Haus Beteiligung Kleine Anfrage "Stiftungen " Anteil am Stammkapital in % Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas Stiftung Deutsche Kinemathek nein Stiftungsvermögen besteht aus nicht im Einzelnen bewerteten Sammlungsgegenständen Stiftung Deutsches Historisches Museum Stiftung Donauschwäbisches Zentralmuseum Stiftung Flucht Vertreibung, Versöhnung - unselbstständige Stiftung ör, Träger: DHM - nein dingliches Kulturgut, nicht bezifferbar Zahl der Vertreter des in Stiftungsgremien BReg/: VR für 2 Mit. BPräs: VR für 1 Mitglied Vorstand : VR für 1 Mitglied BReg/: VR für 2 Mit.; BPräs: VR für 1 Mitglied Vorstand : VR für 1 Mitgl. BReg: entsendet 2 Mitgl. Stiftungsrat BMK: 2 5 von BReg entsandt, davon Stiftungsrat Stiftungsrat BMI: 1 Höhe der Art der Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV 780 Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV Institutionelle Förderung Institutionelle Förderung gemäß 3 Abs. 2 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Deutsches Historisches Museum. 485 Institutionelle Förderung 697 Institutionelle Förderung gemäß 3 Abs. 2 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Deutsches Historisches Museum. Drucksache 17/ Deutscher tag 17. Wahlperiode

5 Ressort Name der Stiftung Stiftung des Beteiligung Kleine Anfrage "Stiftungen " Anteil am Stammkapital in % Stiftung Genshagen nein 15% : 2 Stiftung Haus der Geschichte der republik Deutschland Zahl der Vertreter des in Stiftungsgremien BMI: 1 BMBV: 1 : 2 BMWi: 1 BMFSFJ: BRat und 8 BTag Stiftung Jüdisches Museum Berlin Stiftungsrat BMK: 1 +optionales VR für max. 5 weitere Vertr. BPräs: 1 VR Stiftung Kunstforum Ostdeutsche nein nicht bezifferbar Stiftungsrat Galerie Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek nein dingliches Kulturgut, nicht bezifferbar Stiftung Pommersches Landesmuseum nein dingliches Kulturgut, nicht bezifferbar Stiftungsrat : 2 Stiftungsrat Stiftung Preußischer Kulturbesitz Stiftungsrat Höhe der Projektförderung Art der Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV 587 Institutionelle Förderung 605 Institutionelle Förderung 670 Institutionelle Förderung Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV Deutscher tag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/10227

6 Ressort Name der Stiftung Stiftung des Stiftung Reichspräsident Friedrich Ebert Gedenkstätte Beteiligung Kleine Anfrage "Stiftungen " Anteil am Stammkapital in % Zahl der Vertreter des in Stiftungsgremien BReg/: VR für 2 Mit.; BPräs: VR für 1 Mitglied Vorstand : VR für 1 Mitgl. nein 50% Stiftungsrat Höhe der Art der 739 Verteilung der Haushaltsmittel gemäß VV Stiftung Schlesisches Museum zu Görlitz 580 Institutionelle Förderung AA Alexander von Humboldt Stiftung 0,1% Institutionelle Förderung und Projektförderung (AA, BMBF, BMZ, BMU) BMI Europäische Zentrum für 33% Institutionelle Förderung Minderheitenfragen (ECMI) BMI Nationale Anti Doping Agentur nein 84% Zuwendung (NADA) BMI (Treuhand-) Stiftung Datenschutz 100% Zuschuss BMI Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Zuschuss BMJ Magnus Hirschfeld Stiftung Rechtsform: nein Stifter/in: 100% BMI: 2 BMJ:1 BR: 2 100% : BMJ: 2 BMI: 1 BMFSFJ: 1 BMBF: (davon BMJ) Auszahlung Stiftungskapital Drucksache 17/ Deutscher tag 17. Wahlperiode

7 Ressort Name der Stiftung Stiftung des BMJ BMF Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) Beteiligung Kleine Anfrage "Stiftungen " Anteil am Stammkapital in % Zahl der Vertreter des in Stiftungsgremien Höhe der nein 45% : BMJ: 1 BMI: 1 BMFSFJ: 1 BMBF: 1 BMG: 1 Vorstand: BMJ: 1 BMI: 1 53 Projektförderung 50% BK: 1 0 entfällt BT: 5 BR: 2 nein 0% 32 Projektförderung Art der BMWI Stiftung Offshore Windenergie, Varel BMWI Stiftung Hochschule für Gestaltung nein nein 0% 1 HfG Ulm BMWi Institut für Mittelstandsforschung nein 0% Institutionelle Förderung BMELV Stiftung Warentest nein 100% BMVEL: Projektförderung BA für Materialforschung und -prüfung: 2 1 x Verwaltungsrat 1 x BMELV Deutsche Stiftung nein 100% Projektförderung Verbraucherschutz BMVBS stiftung Baukultur Bereitstellung eines 8 Kapitalstocks i.h.v. BT: TE BMVBS: Institutionelle Förderung Deutscher tag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/10227

8 Ressort Name der Stiftung Stiftung des Beteiligung Kleine Anfrage "Stiftungen " Anteil am Stammkapital in % Zahl der Vertreter des in Stiftungsgremien Höhe der Art der BMVBS Stiftung Berliner Schloss - nein 100% Institutionelle Förderung Humboldtforum BMVg Härtefall-Stiftung (seit 2012) nein nein 0% 7 0 einmalige Bereitstellung von HH-Mitteln in Höhe des Stammkapitals in Form einer treuhänderischen Schenkung BMG Stiftung Humanitäre Hilfe für durch 40% Zuführung zum Stiftungskapital Blutprodukte HIV-infizierte Personen BR: 2 BMG Deutsche AIDS-Stiftung nein 9% BMG :1 0 entfällt BZgA: 1 BMG Forschungszentrum Borstel nein nein 0% Institutionelle Förderung Leibniz-Zentrum für Medizin und Biowissenschaften BMG Bernhard-Nocht-Institut für nein nein 0% Institutionelle Förderung Tropenmedizin (BNI) BMG Heinrich-Pette-Institut Leibniz- nein nein 0% Institutionelle Förderung Institut für experimentelle Virologie und Immunologie BMG Chemotherapeutisches nein nein 0% Institutionelle Förderung Forschungsinstitut Georg-Speyer- Haus BMU Endlager Konrad nicht im 60% en zum Salzgitterfonds Stiftungsgesellschaft mbh formellen Sinn BMU Deutsche stiftung Umwelt nein 100% 3 (BMU, BMF, BMBF) 0 entfällt DBU BMFSFJ Conterganstiftung für behinderte Menschen nein 100% 3 im Stiftungsrat 1 im Forschungsbeirat BMFSFJ stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" nein 100% Stiftungsrat: 2 : jährliche einlage Grundlage ist das Stiftungserrichtungsgesetz (MuKStiftG) vom Drucksache 17/ Deutscher tag 17. Wahlperiode

9 Ressort Name der Stiftung Stiftung des Beteiligung Kleine Anfrage "Stiftungen " Anteil am Stammkapital in % Zahl der Vertreter des in Stiftungsgremien Höhe der Art der BMBF Deutsch-Polnische nein 98% 2 (von 8) 0 entfällt Wissenschaftsstiftung BMBF Stiftungsfonds Martin-Buber- nein 100% 1 (von 7) 0 entfällt Gesellschaft BMBF German-Israeli Foundation GIF, nein 50% 1 (von 8) zusätzliche Fördermittel Jerusalem/Israel BMBF Stiftung für das Bonn-Aachen nein 100% 1 0 entfällt International Center for Information Technology b-it BMBF Alexander von Humboldt-Stiftung nein 0% BMBF: Projektförderung BMBF Stiftung caesar (center of nein 91% Projektförderung/ Drittmittel advanced european studies and research) BMBF Deutsche Stiftung nein 100% 1 0 entfällt Friedensforschung BMBF Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland nein 100% BMBF: Institutionelle Förderung Deutscher tag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/10227

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